Letzte Nachrichten
Bundeskabinett verabschiedet Digitalstrategie
Die zunehmende Datenmenge in Wirtschaft und Wissenschaft soll nach dem Willen der Bundesregierung besser genutzt werden: Dafür hat das Bundeskabinett am Mittwoch eine umfassende Datenstrategie mit rund 240 geplanten wie bereits laufenden Maßnahmen für mehr Sicherheit und Austausch digitaler Daten verabschiedet. Die Datenbestände würden "wertvoller, je öfter wir sie nutzen können", erklärte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU).
Russische Demonstrantin erneut ins Krankenhaus eingeliefert
Nach Protesten für die Freilassung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ist eine Demonstrantin, die von der Polizei getreten wurde, erneut ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der Zustand der 54-jährigen Mutter habe sich verschlechtert, teilte ihre Anwältin Valeria Wetoschkina am Mittwoch mit. In einem Video im Internet war zu sehen, wie die Frau bei Protesten in St. Petersburg mit dem Kopf auf dem Gehsteig aufschlug, nachdem ein Polizist sie in den Bauch getreten hatte.
Prozess gegen mutmaßlichen Spion in Bundespresseamt auf Februar verschoben
Der für Donnerstag geplante Beginn eines Prozesses gegen einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt vor dem Berliner Kammergericht ist auf den 23. Februar verschoben worden. Angesichts der Corona-Pandemie stehe kein ausreichend großer Saal zur Verfügung, sagte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. Der 66-jährige Angeklagte Amin K. soll als Angestellter des Presseamts zwischen 2010 und 2019 Informationen an den ägyptischen Auslandsgeheimdienst weitergeleitet haben.
Deutsche Bahn ruft Gewerkschaft GDL zu Tarifverhandlungen auf
Die Deutsche Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL im andauernden Streit um ein Corona-Tarifpaket zu neuen Verhandlungen aufgerufen. "Wir fordern die GDL auf, von Ablenkungsmanövern abzusehen, nun Verantwortung zu übernehmen und an den Verhandlungstisch zu kommen", erklärte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler am Mittwoch. Der Konzern brauche in seiner größten Krise dringend "eine ökonomisch vernünftige und sozial nachhaltige Lösung" mit der Gewerkschaft.
Noch keine Lösung zur Versorgung von Bedürftigen mit medizinischen Masken
Die von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Unterstützung für Bedürftige bei der Beschaffung medizinischer Masken lässt auf sich warten. Am Mittwoch sprach das Bundeskabinett über das Thema, ohne aber einen Beschluss zu fassen, wie Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin sagte. Derzeit sei geplant, dass die Masken in Apotheken an Bezieher von Grundsicherung - also etwa Hartz IV - abgegeben werden.
1300 Flüchtlinge in Australien werden für Verletzung ihrer Privatsphäre entschädigt
In Australien sollen rund 1300 Flüchtlinge für die Verletzung ihrer Privatsphäre durch Regierungsstellen entschädigt werden. Die Aufsichtsbehörde für den Schutz der Privatsphäre verpflichtete die Regierung am Mittwoch zu den Entschädigungszahlungen, weil die persönlichen Daten der Asylsuchenden 2014 ins Netz gestellt worden waren. Damit gab die Aufsichtsbehörde einer Kollektivklage von rund 1300 Flüchtlingen statt, betroffen waren aber eigentlich mehr als 9000 Asylsuchende. Die Teilnehmer der Sammelklage können nun Entschädigungen von umgerechnet bis zu 13.000 Euro erhalten.
Frankreichs Regierung prüft "strengen Lockdown" zur Corona-Eindämmung
Frankreich steht vor einer neuen Verschärfung der Corona-Maßnahmen: Die Regierung prüfe eine Reihe von Szenarien, zu denen auch "ein sehr strenger Lockdown" gehöre, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung unter Leitung von Präsident Emmanuel Macron. Die geltende landesweite Sperrstunde um 18.00 Uhr reiche nach Einschätzung von Experten nicht aus, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.
Özil: "Nie wieder" für Deutschland
Mesut Özil hat ein Comeback für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ausgeschlossen. "Ich wünsche ihnen Erfolg, aber nein, ich werde nie weider für sie spielen", sagte der 32-Jährige bei seiner Vorstellung als neuer Spielmacher des türkischen Spitzenklubs Fenerbahce in Istanbul. Auch eine Bundesliga-Rückkehr schloss er aus: "Keine Chance."
Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für 2021 auf drei Prozent ab
Die konjunkturelle Erholung von der Corona-Rezession wird für die deutsche Wirtschaft mühsamer als noch im Herbst angenommen. Nach dem Einbruch des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 5,0 Prozent im vergangenen Jahr erwartet die Bundesregierung für 2021 nun ein Wachstum von 3,0 Prozent, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch zur Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes sagte. In ihrer Herbstprojektion war die Bundesregierung noch von einem BIP-Plus von 4,4 Prozent ausgegangen.
Medien: Großbritannien könnte Reiserückkehrer zu Quarantäne in Hotels verpflichten
Britische Bürger, die aus Corona-Risikogebieten nach Großbritannien zurückkehren, könnten Medienberichten zufolge künftig in Hotels unter Quarantäne gestellt werden. Wie die britische Zeitung "Times" und die BBC am Mittwoch berichteten, erwägt die britische Regierung verschärfte Regeln, die für Reiserückkehrer einen verpflichtenden zehntägigen Aufenthalt in Hotels nahe des Flughafens vorsehen.
Prozess gegen mutmaßlich falsche Ärztin wegen fünffachen Mordes in Kassel begonnen
Mit der Verlesung der Anklage hat vor dem Landgericht Kassel am Mittwoch der Prozess gegen eine mutmaßlich falsche Ärztin wegen fünffachen Mordes begonnen. Sie soll Patienten "aus eigensüchtigen Motiven" falsch dosierte Medikamente verabreicht haben. Die Anklage wirft der 50-Jährigen darüber hinaus unter anderem versuchten Mord in elf Fällen, gefährliche Körperverletzung und Urkundenfälschung vor.
EU droht Polen im Streit um Justizreform mit Gang vor den EuGH
Die EU-Kommission hat den Druck auf Polen wegen der umstrittenen Justizreformen des Landes erhöht. Die Behörde drohte Warschau im Streit um eine Disziplinarkammer für Richter am Mittwoch mit einer Klage vor den Europäischen Gerichtshof. Sie gab der dortigen Regierung noch einen Monat Zeit, um die Kritikpunkte auszuräumen.
Vertrag für Reform des Euro-Rettungsfonds ESM unterzeichnet
Nach jahrelangen Verhandlungen haben die Euro-Länder die Stärkung ihres Krisenfonds ESM auf den Weg gebracht. Vertreter der Mitgliedstaaten unterzeichneten am Mittwoch Vereinbarungen für die Änderung des ESM-Vertrags. Mit ihnen soll die Rolle des Fonds bei der Krisenvorbeugung und- bekämpfung gestärkt werden. Zudem wird ein Absicherungsfonds für die Abwicklung maroder Banken geschaffen. Die Reform muss nun von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.
World Vision versorgt brasilianisches Amazonas-Gebiet mit Sauerstoff-Flaschen
Angesichts der dramatischen Engpässe bei der Versorgung von Covid-19-Patienten im brasilianischen Amazonas-Gebiet hat die Kinderhilfsorganisation World Vision mehr als tausend Sauerstoff-Flaschen in die Region geliefert. Der Sauerstoff sei mit Unterstützung von kirchlichen Organisationen im Bundesstaat Amazonas verteilt worden, teilte World Vision am Mittwoch in Friedrichsdorf mit. Auch Hygiene- und Reinigungsmaterialien seien an Krankenhäuser und Gesundheitsstationen in der Hauptstadt Manaus und neun weiteren Gemeinden geliefert worden.
Biden ordnet Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf bundeseigenem Land an
Der neue US-Präsident Joe Biden verhängt im Kampf gegen den Klimawandel einen Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf bundeseigenem Land. Das Moratorium für die Vergabe neuer Bohrrechte ist nach Angaben des Weißen Hauses in einem Dekret festgehalten, das Biden am Mittwoch unterzeichnen wollte. Der neue Präsident plant zudem für den 22. April, den sogenannten Earth Day, einen internationalen Klimagipfel.
Medien: Biden will Moratorium für Ölbohrungen vorlegen
Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden will laut Medienberichten am Mittwoch weitere Gesetze für einen strengeren Klima- und Naturschutz vorlegen. Wie unter anderem die "Washington Post" berichtete, plant Biden einen Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf Land und in Gewässern, über die die Bundesregierung in Washington verfügen kann. Dazu habe die Regierung ein Moratorium vorbereitet, das die Vergabe von Bohrrechten aussetzt. Bestehende Verträge seien davon indes nicht betroffen.
Bund startet 500-Millionen-Programm zur Anschaffung von Laptops für Lehrkräfte
Die Bundesregierung hat ein 500 Millionen Euro schweres Programm zur Anschaffung von Laptops für Lehrkräfte gestartet. "Der Bund unterstützt die Länder in außergewöhnlichen Maße dabei, das Distanzlernen zu ermöglichen", sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Mittwoch. Die nötige Verwaltungsvereinbarung trete am Donnerstag in Kraft - dann könne das Geld fließen.
Weltweit gefährlichste Schadsoftware "Emotet" unschädlich gemacht
Deutsche Ermittler haben die Infrastruktur der als weltweit am gefährlichsten geltenden Schadsoftware "Emotet" übernommen und zerschlagen. Dies sei am Dienstag im Rahmen einer international konzertierten Aktion gelungen, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch mit.
Europäische Flugsicherheitsbehörde hebt Verbot für Boeing 737 MAX auf
Die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA hat das Flugverbot für die Boeing 737 MAX aufgehoben. Nach einer "eingehenden Prüfung" sei entschieden worden, dass die Maschine wieder grünes Licht bekomme und sicher fliegen könne, erklärte EASA-Chef Patrick Ky am Mittwoch. Die Untersuchung durch die Flugsicherheitsbehörde sei "in vollkommener Unabhängigkeit" von Boeing oder der US-Luftfahrtaufsicht FAA sowie "ohne wirtschaftlichen oder politischen Druck" erfolgt, versicherte die Behörde.
Jungstar Ödegaard wechselt auf Leihbasis von Real zu Arsenal
Der norwegische Fußball-Jungstar Martin Ödegaard wechselt auf Leihbasis zum FC Arsenal in die englische Premier League. Wie die Gunners am Mittwoch mitteilten, kommt der Offensivspieler bis zum Saisonende von Real Madrid. Bei den Königlichen kam der 22-Jährige in dieser Spielzeit bislang nur siebenmal in der Liga zum Einsatz.
Wikipedia-Autor wegen verzerrender Negativdarstellung zu Geldstrafe verurteilt
Wegen mutwillig verzerrender negativer Darstellungen und falscher Behauptungen in einem Wikipedia-Artikel hat das Landgericht Koblenz einen Autor der Online-Enzyklopädie zu einer Strafe von 8000 Euro verurteilt. Dessen Beiträge in einem von ihm mitverfassten Text über einen Komponisten und politischen Autor seien "bewusst einseitig und negativ verzerrend", entschieden die Richter nach Angaben vom Mittwoch in einem von dem Autor angestrengten Prozess. (Az 9 O 80/20)
Zu viele Frauen auf Chefposten - Paris bleibt Geldbuße erspart
Wegen angeblich zu vieler Frauen auf Chefposten sollte die Stadt Paris eine Geldbuße von 90.000 Euro zahlen. Doch nun hat die französische Regierung Einsicht gezeigt; die Strafe wegen "Diskriminierung" von Männern ist kassiert. Bürgermeisterin Anne Hidalgo äußerte sich am Mittwoch erleichtert, sie hielt die Buße für "absurd".
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus - und Warnungen vor neuen Gefahren
Mit zutiefst persönlich gefärbten Reden einer Zeitzeugin des Holocaust und einer Vertreterin der jungen Generation von Juden in Deutschland hat der Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Die 88-jährige Charlotte Knobloch berichtete am Mittwoch im Plenum von Hass und Verfolgung, die sie als Kind selbst miterlebt hatte. Die 33 Jahre alte Marina Weisband sprach von den Gefahren, denen Juden auch heute noch in Deutschland ausgesetzt sind.
Knobloch warnt vor Erstarken des Antisemitismus - und kritisiert AfD
In ihrer Rede in der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus hat die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte Knobloch, vor einem Erstarken des Antisemitismus gewarnt. Die Holocaust-Überlebende richtete sich dabei im Plenum des Bundestags ausdrücklich an die AfD. "Ich kann nicht so tun, als kümmerte es mich nicht, dass Sie hier sitzen", sagte sie am Mittwoch an die AfD-Angeordneten gewandt.
Laschet: Langzeitplan in Kampf gegen Corona wäre "falsche Herangehensweise"
In der Debatte über künftige Ausstiegsszenarien aus den verschärften Corona-Auflagen hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Forderungen nach einem Langzeitplan eine Absage erteilt. "Keiner kann heute sagen, was im Mai und im Juni und im Juli geöffnet oder geschlossen wird", sagte Laschet am Mittwoch vor dem Düsseldorfer Landtag.
Designierte US-Handelsministerin kündigt harten Kurs gegenüber China an
Die vom neuen US-Präsidenten Joe Biden nominierte Handelsministerin Gina Raimondo hat einen harten Kurs gegenüber China angekündigt. Sollte sie vom Senat als Ministerin bestätigt werden, werde sie "sehr aggressiv sein, um den Amerikanern dabei zu helfen, sich gegen die unfairen Praktiken Chinas zu wehren", sagte Raimondo am Dienstag bei einer Anhörung in der Kongresskammer.
Biontech: Sanofi-Beteiligung an Vakzin-Produktion ändert nichts an Liefermenge 2021
Die Beteiligung des französischen Pharmariesen Sanofi an der Herstellung des Corona-Impfstoffs von Biontech ändert nach Angaben des Mainzer Unternehmens nichts am Gesamtumfang der Vakzin-Produktion. Es bleibe bei den geplanten zwei Milliarden Impfdosen, teilte Biontech-Sprecherin Yasmina Alatovic am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP schriftlich mit. Mit der Bereitstellung von Abfüllkapazitäten für mehr als 125 Millionen Impfdosen unterstütze Sanofi die von Biontech und seinem US-Partner Pfizer geplanten Vakzin-Lieferungen.
Zum Schnäppchentarif: Max Meyer zum 1. FC Köln
Fußball-Bundesligist 1. FC Köln setzt im Abstiegskampf auf prominente Verstärkung. Der Tabellen-16. verpflichtete am Mittwoch den früheren Nationalspieler Max Meyer (25) zunächst bis zum Saisonende - und das offensichtlich zum Schnäppchentarif.
China testet per Anal-Abstrich auf Coronavirus
Die chinesischen Behörden nehmen Corona-Tests nun auch per Anal-Abstrich vor. Diese Methode könne "die Nachweisrate bei infizierten Personen erhöhen", da das Virus im Anus länger nachweisbar sei als in den Atemwegen, sagte Li Tongzeng, ein leitender Arzt des Youan Krankenhauses in Peking, dem staatlichen Fernsehsender CCTV. Dem Sender zufolge wird jedoch weiterhin großteils per Rachen- und Nasen-Abstrich getestet, da die Anal-Methode nicht sehr "angenehm" sei.
Astrazeneca will doch an Treffen mit EU-Vertretern teilnehmen
Das Pharma-Unternehmen Astrazeneca will doch an einem am Mittwochabend angesetzten Treffen mit EU-Vertretern zu Streitigkeiten wegen Lieferengpässen bei seinem Corona-Impfstoff teilnehmen. "Wir haben uns nicht zurückgezogen", erklärte ein Sprecher des britisch-schwedischen Unternehmens auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Eine Sprecherin der EU-Kommission hatte kurz zuvor noch frühere Angaben eines EU-Vertreters bestätigt, wonach Astrazeneca seine Teilnahme an dem Treffen abgesagt hatte.
Astrazeneca sagt Treffen mit EU-Vertretern ab
Das Pharma-Unternehmen Astrazeneca hat ein am Mittwoch angesetztes Treffen mit EU-Vertretern zu Streitigkeiten wegen Lieferengpässen beim Corona-Impfstoff kurzfristig abgesagt. Das sagte ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP. Zur Begründung des britisch-schwedischen Herstellers machte er zunächst keine Angaben.
Löw kämpft um Musiala: Einladung für Länderspiele im März?
Joachim Löw hat den Kampf um Supertalent Jamal Musiala offenbar zur Chefsache erklärt. Der Bundestrainer plant nach Informationen der Sport Bild, den aktuell noch 17-Jährigen für die WM-Qualifikationsspiele der deutschen Fußball-Nationalmannschaft im März gegen Island, in Rumänien und gegen Nordmazedonien einzuladen. Musiala spielt derzeit für die U21 Englands und steht deshalb auch im Fokus von Gareth Southgate, dem Teammanager der Three Lions.