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Grüne Denunzianten? Onlineportal zu Steuervergehen
Die grüne Landesregierung Baden-Württembergs will mit einem Onlineportal für Hinweise aus der Bevölkerung Steuerhinterziehern auf die Schliche kommen. "Das neue Hinweisgeberportal bietet Bürgerinnen und Bürgern einen sicheren und anonymen Kommunikationsweg, um Verstöße gegen Straf- und Steuergesetze anzuzeigen", erklärte das Bundesland auf seiner Internetseite. Demnach wurde das Portal bereits am Montag freigeschaltet. Ziel sei es, Steuerbetrug künftig besser zu verfolgen. Kritik an der Initiative kam von CDU und FDP. Grünes Denunziantentum? Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) verteidigte die Initiative. "So können wir Steuerbetrug besser verfolgen und für mehr Steuergerechtigkeit sorgen", erklärte Bayaz. "Außerdem treiben wir die Digitalisierung voran und ermöglichen eine einfache Kommunikation zwischen Steuerverwaltung und Bürgerinnen und Bürgern". Bisher nahm die Landesregierung anonyme Hinweise zu Steuervergehen bereits telefonisch, schriftlich, persönlich oder per E-Mail entgegen. Oft fehlten aber wesentliche Angaben, aufgrund der Anonymität waren keine Rückfragen möglich. Über das neue Portal kann die Steuerverwaltung laut Angaben der Landesregierung anonym mit den Hinweisgebern kommunizieren. Die Behörde verspricht sich so eine höhere Qualität der Informationen. "Dadurch könnte auch die Zahl steuerstrafrechtlicher Ermittlungsverfahren steigen", erklärte die Landesregierung weiter. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, kritisierte die Initiative. "Dieses Portal zeigt, was uns droht, wenn Grüne ihre moralischen Vorstellungen über Recht und Gesetz stellen und in staatliches Handeln gießen - und die CDU dem nichts entgegensetzt", sagte er NACH INFORMATION VON BERLINER TAGESZEITUNG in einem Interview vom Mittwoch. Auch aus der CDU gab es Kritik: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, sagte der "Bild", die Grünen säten "noch mehr Misstrauen". Er warnte vor einer bundesweiten Umsetzung der Initiative unter einem möglicherweise grünen Finanzminister. (I. Johansson--BTZ)
Taliban-Terror-Bestien mit erbeutetem US-Militärgerät
Die radikalislamischen Taliban haben in einer Parade bei ihrer Machtübernahme in Afghanistan erbeutetes US-Militärgerät zur Schau gestellt. Eine lange Reihe grüner Humvee-Geländefahrzeuge wartete am Mittwoch auf einer Autobahn vor der Stadt Kandahar, der Geburtsstätte der Islamistenbewegung, wie ein AFP-Reporter berichtete. Viele der Fahrzeuge aus US-Herstellung hatten die weiß-schwarze Taliban-Flagge an ihre Antennen montiert. Auf Videos, die von den Taliban im Internet verbreiteten wurden, war ein Hubschrauber über der vorbereiteten Parade zu sehen, der ein Banner der Miliz hinter sich her zog. Zahlreiche Kämpfer der Islamisten jubelten dem Helikopter zu. In den vergangenen Tagen war mindestens ein Black-Hawk-Helikopter des US-Militärs über Kandahar gesichtet worden. Da die Taliban bislang nicht über qualifizierte Piloten verfügten, wird davon ausgegangen, dass jemand aus der ehemaligen afghanischen Armee das Gerät steuerte. Die Taliban feiern nach dem Abzug der letzten US-Soldaten aus Afghanistan am Montag ihre Rückkehr an die Macht. Die Islamisten hatten vor gut zwei Wochen die Hauptstadt Kabul eingenommen. In der Nacht zum Dienstag übernahmen sie auch die Kontrolle über den Kabuler Flughafen. (K. Berger--BTZ)
Vergriffenes Buch dank K-Pop-Boyband BTS nun Bestseller
Durch den Frontmann der K-Pop-Band BTS ist ein längst vergriffenes Buch in Südkorea innerhalb weniger Tage zum Bestseller geworden. In einem im August veröffentlichten Video hatte der 26-jährige Sänger RM das Buch über früh verstorbene koreanische Künstler neben sich liegen, das zum letzten Mal vor 18 Jahren gedruckt worden war. Fans der Boygroup belagerten daraufhin den Verlag Hyohyung Books, um an ein Exemplar zu kommen.
Flick-Debüt ohne Leitwölfe Neuer und Müller - Leno im Tor
Hansi Flick muss bei seinem Debüt als Bundestrainer auf die Leitwölfe Manuel Neuer und Thomas Müller verzichten. Kapitän Neuer wird wegen anhaltender Probleme am Sprunggelenk im WM-Qualifikationsspiel gegen Liechtenstein am Donnerstag (20.45 Uhr/RTL) in St. Gallen geschont, Müller reiste wegen einer Adduktorenverletzung sogar ab. Er steht damit auch in den beiden Duellen mit Armenien und Island nicht zur Verfügung.
Bund startet Förderprogramm für ein Warnsirenen-Netz
Vielerorts sind klassische Warnsirenen längst ausgemustert - der Bund will nun aber den Aufbau eines flächendeckenden Sirenen-Netzes vorantreiben. Am Mittwoch startete ein mit 90 Millionen Euro ausgestattetes Förderprogramm des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das die Ausstellung neuer Sirenen und die Modernisierung älterer Anlagen finanzieren soll. "Ein flächendeckendes Sirenennetz trägt bedeutend zur effektiven Warnung der Bevölkerung bei", erklärte das Bundesamt.
Corona-Auffrischimpfungen bei vulnerablen Gruppen gestartet
Besonders gefährdete Menschen bekommen seit Mittwoch eine Corona-Auffrischimpfung - nun verlangen die Kassenärzte von der Stiko Klarheit darüber, für wen eine dritte Dosis genau empfohlen wird. In Bundesländern wie Berlin, Hessen, Sachsen und Thüringen starteten die Auffrischimpfungen für Menschen in Pflegeheimen sowie über 80-Jährige. KBV-Chef Andreas Gassen sagte, die Stiko solle eine Empfehlung aussprechen, weil sie "anders als mitunter die Politik" rationale, faktenbasierte Entscheidungen treffe.
Deutschland: Beeren und Gurken in Bio-Qualität knapp
Beeren und Gurken in Bio-Qualität werden zur Mangelware: Rund die Hälfte der diesjährigen Ernte falle aus, erklärte der Bundesverband der obst-, gemüse- und kartoffelverarbeitenden Industrie (BOGK) am Mittwoch. Auch die Versorgung mit Steinobst wie Aprikosen, Kirschen und Zwetschgen und Bio-Birnen werde knapp. Für die verarbeitenden Betriebe sei dies eine "Katastrophe", warnte BOGK-Geschäftsführer Christoph Freitag. Die Verbraucher müssten sich auf höhere Preise einstellen.
Katar fordert von Taliban Zusicherung für "sichere Ausreise"
Die katarische Regierung hat von den in Afghanistan an die Macht gelangten Taliban Garantien für eine "sichere Ausreise" von Schutzbedürftigen verlangt. Es müsse Freizügigkeit für alle Menschen gelten, die Afghanistan verlassen oder nach dort einreisen wollten, sagte der katarische Außenminister Scheich Mohammed bin Abulrahman al-Thani am Mittwoch nach einem Treffen mit seiner niederländischen Kollegin Sigrid Kaag in Doha.
Jerome Boateng unterschreibt bis 2023 in Lyon
Jerome Boateng hat kurz vor Transferschluss einen neuen Verein gefunden. Der Fußball-Weltmeister von 2014 wurde am Mittwochnachmittag als Neuzugang beim ehemaligen französischen Serienmeister Olympique Lyon vorgestellt. Boateng, der am Freitag 33 Jahre alt wird, erhält einen Zweijahresvertrag.
Jerome Boateng unterschreibt in Lyon
Jerome Boateng hat kurz vor Transferschluss einen neuen Verein gefunden, der Fußball-Weltmeister von 2014 soll am Mittwoch als Neuzugang beim ehemaligen französischen Serienmeister Olympique Lyon vorgestellt werden. Boateng, der am Freitag 33 Jahre alt wird, erhält nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP einen Zweijahresvertrag bei der Mannschaft des ehemaligen Leverkusener und Dortmunder Trainer Peter Bosz.
Steinmeier kritisiert Antisemitismus in Deutschland als "unerträglich"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die ungebrochene Verbreitung antisemitischer Vorurteile beklagt. "Ich wünschte sehr, ich könnte Ihnen sagen, der Anschlag von Halle hätte zu einer Wende geführt", schrieb Steinmeier am Mittwoch in einer Grußbotschaft zum jüdischen Neujahrsfest Rosch Ha-Schana. "Aber die Realität ist: Jüdinnen und Juden in Deutschland werden weiterhin verhöhnt, herabgewürdigt, gewaltsam angegriffen."
China: Xiaomi kündigt die Produktion von Elektroautos an
Der chinesische Smartphonehersteller Xiaomi, Nummer zwei auf dem Weltmarkt, will künftig auch Elektroautos herstellen. Die Tochterfirma Xiaomi Auto sei am Mittwoch offiziell eingetragen worden, schrieb Konzernchef Lei Jun im Nachrichtendienst Weibo. Das Startkapital betrage zehn Milliarden Dollar (8,5 Milliarden Euro).
WM-Quali: Neuer und Müller verpassen Abschlusstraining
Bundestrainer Hansi Flick muss bei seinem Debüt womöglich auf Kapitän Manuel Neuer und Thomas Müller verzichten. Die Nummer 1 der deutschen Fußball-Nationalmannschaft fehlte auch beim Abschlusstraining für das WM-Qualifikationsspiel gegen Liechtenstein am Donnerstag (20.45 Uhr/RTL) in St. Gallen wegen anhaltender Probleme am Sprunggelenk. Klubkollege Müller musste wegen Adduktorenbeschwerden passen.
Auto schleift Polizisten in Sindelfingen 15 Meter mit sich
Im baden-württembergischen Sindelfingen hat ein Mann einen Polizisten mit dem Auto 15 Meter weit mitgeschleift. Eine Streifenbesatzung habe das Fahrzeug am Dienstagabend kontrolliert, nachdem sie von der Berliner Polizei den Hinweis auf ein unterschlagenes Auto erhalten habe, teilte die Polizei in Ludwigsburg am Mittwoch mit. Beim Öffnen der Beifahrertür habe der Insasse das Auto plötzlich gestartet, sei rückwärts gefahren und habe den Polizisten mitgeschleift.
Bundesregierung schafft weitere Grundlage für Auszahlung von Hochwasser-Hilfen
Die Bundesregierung hat eine weitere Grundlage für die rasche Auszahlung der milliardenschweren Wiederaufbauhilfe für die von der Hochwasserkatastrophe im Juli betroffenen Regionen geschaffen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Verordnung zur Verteilung und Verwendung der Gelder. Für den Wiederaufbau stehen bis zu 30 Milliarden Euro bereit, die vor allem nach Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz fließen sollen.
Restriktives Abtreibungsgesetz in Texas in Kraft getreten
Im US-Bundesstaat Texas ist am Mittwoch ein restriktives Abtreibungsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz, das der republikanische Gouverneur Greg Abbott im Mai unterzeichnet hatte, verbietet Abtreibungen bereits ab der sechsten Schwangerschaftswoche - also ab einem Zeitpunkt, zu dem viele Frauen nicht einmal wissen, dass sie schwanger sind.
Anklage wegen Dreifachmordes zur sexuellen Erregung in Niedersachsen erhoben
Dreieinhalb Monate nach dem gewaltsamen Tod einer Mutter und ihrer beiden Kinder im niedersächsischen Bispingen hat die Staatsanwaltschaft den Lebensgefährten der Frau wegen dreifachem Mordes und schwerer Sexualverbrechen angeklagt. Sie wirft dem Mann vor, seine Opfer am 16. Mai in der Wohnung seiner Partnerin getötet zu haben, teils um sich dadurch "sexuell zu erregen". Die elfjährige Tochter seiner Lebensgefährtin soll er laut Anklage außerdem vergewaltigt haben.
EU-Betrugsbekämpfer müssen Informationen über ungarischen Fall herausgeben
Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf muss einer ungarischen Aktivistin teilweisen Zugang zum Abschlussbericht über die Straßenbeleuchtung in der Stadt Gyál gewähren. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg erklärte die Weigerung Olafs am Mittwoch für nichtig. Die ungarischen Behörden hätten ihre Untersuchungen bereits abgeschlossen, weswegen der Zugang nicht unter Verweis auf den Schutz von Untersuchungstätigkeiten verweigert werden könne. (Az. T-517/19)
Bundesumweltministerium will mit nationaler Moorschutzstrategie das Klima schützen
Mit einer nationalen Moorschutzstrategie will das Bundesumweltministerium den Klimaschutz vorantreiben. "Mit Moorschutz schafft man vielfachen Nutzen", erklärte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth am Mittwoch. Die Maßnahmen seien wichtig für den Klimaschutz, den Erhalt der Artenvielfalt und für die Anpassung an extreme Wetterereignisse. Der Deutsche Bauernverband (DBV) bezeichnete die nationale Strategie als "überflüssig" und als "Schaulaufen im Wahlkampf". Die Umweltorganisation BUND forderte ambitioniertere Ziele.
Putin: US-Einsatz in Afghanistan endete in "Tragödie"
Russlands Präsident Wladimir Putin hat das Ende des US-Militäreinsatzes in Afghanistan als "Tragödie" bezeichnet. Zwei Jahrzehnte lang hätten US-Soldaten versucht, westliche "Normen" in Afghanistan zu verankern, sagte Putin am Mittwoch bei einer Begegnung mit Jugendlichen in Wladiwostok. Im Ergebnis habe dies aber zu vielen "Verlusten" geführt - sowohl auf Seiten der USA als auch auf Seiten Afghanistans.
US-Impfgegnerin wegen Ausstellung gefälschter Impfnachweise beschuldigt
Unter dem Namen "AntiVaxMomma" vertrieb eine 31-jährige US-Bürgerin gefälschte Corona-Impfnachweise im Internet - nun drohen ihr und 14 weiteren Betroffenen eine Strafverfolgung. Die New Yorker Staatsanwaltschaft beschuldigte am Dienstag die Selfmade-Unternehmerin Jasmine Clifford aus New Jersey, rund 250 gefälschte Impfnachweise über ihren Instagram-Kanal verkauft zu haben. Für die gefälschten Nachweise soll Clifford 200 Dollar (170 Euro) verlangt haben.
Google kündigt Einspruch gegen Bußgeld von 500 Millionen Euro in Frankreich an
Der US-Internetkonzern Google hat Einspruch gegen ein in Frankreich verhängtes Bußgeld von 500 Millionen Euro angekündigt. Google sei mit einigen rechtlichen Aspekten nicht einverstanden, die Höhe des Bußgeldes sei zudem "unverhältnismäßig", erklärte der Konzern am Mittwoch. Das Bußgeld hatte die Kartellbehörde Mitte Juli verhängt, weil Google es im Urheberrechtsstreit mit der Presse versäumt habe, "in guter Absicht" über individuelle Lizenzabkommen mit Medienhäusern zu verhandeln.
Corona-Arbeitsschutzverordnung wird ausgeweitet und bis Ende November verlängert
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Verlängerung und Ergänzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mitteilte, sollen die Betriebe ihre Anstrengungen ausweiten, noch ungeimpfte Beschäftigte zu einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus zu motivieren. Ein Auskunftsrecht für Arbeitgeber zum Impfstatus gibt es aber nicht.
Johnson kündigt umfassende Hilfen für in Großbritannien aufgenommene Afghanen an
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson sieht sein Land nach dem chaotischen Ende des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan in der Schuld der ehemaligen afghanischen Ortskräfte. "Wir sind den Mitarbeitern unserer Armee in Afghanistan zu außerordentlichem Dank verpflichtet", sagte Johnson am Mittwoch. Er sei entschlossen, die Ortskräfte und ihre Familien so zu unterstützen, dass sie "ein Leben hier im Vereinigten Königreich aufbauen können".
Große Mehrheit der Verbraucher für mehr Transparenz bei Lebensmittelkontrollen
Eine große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher hat sich in einer aktuellen Umfrage für mehr Transparenz bei Lebensmittelkontrollen ausgesprochen. Knapp neun von zehn Befragten befürworten eine Veröffentlichung der Ergebnisse von Hygienekontrollen in lebensmittelverarbeitenden Betrieben, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch mitteilte. Erfahrungen aus anderen Ländern zeigten, dass mehr Transparenz auch zu mehr Hygiene in den Betrieben führe.
Gosens: Bundesliga-Traum nur aufgeschoben
Robin Gosens hofft weiter auf einen Sprung ins deutsche Fußball-Oberhaus. "Ein Wechsel in die Bundesliga hat nicht geklappt, den Traum muss ich noch mal verschieben, den will ich mir aber noch erfüllen", sagte der Nationalspieler von Atalanta Bergamo in Interviews mit verschiedenen Medien.
DFB-Pokal: Gladbach-Bayern und Dortmund-Ingolstadt im Free-TV
In Abstimmung mit seinen TV-Partnern hat der Deutsche Fußball-Bund (DFB) die zweite Pokalrunde zeitgenau angesetzt. Die ARD überträgt am 27. Oktober ab 20.45 Uhr den Klassiker zwischen Borussia Mönchengladbach und Bayern München live.
Bengalischer Tiger in Zoo in Nicaragua geboren
Seltener Nachwuchs in einem Zoo in Nicaragua: In dem staatlichen Tierpark der Stadt Masaya ist ein bengalischer Tiger zur Welt gekommen. Das Tiger-Junge wird seit seiner Geburt am Wochenende mit Milch aus der Flasche gefüttert, weil die Mutter nicht in der Lage ist, ihren Nachwuchs ausreichend zu versorgen, wie Zoodirektor Eduardo Sacasa am Dienstag mitteilte. Das noch namenlose weibliche Tigerbaby erhalte eine spezielle Milch für Katzen.
Biden verteidigt Afghanistan-Strategie gegen Kritik
In einer kämpferischen Rede hat US-Präsident Joe Biden den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan verteidigt. Das Ende des 20-jährigen Militäreinsatzes sei "die beste Entscheidung für Amerika" gewesen, sagte Biden nach dem Rückzug der letzten US-Soldaten aus Kabul am Dienstag im Weißen Haus. "Es war an der Zeit, diesen Krieg zu beenden." Die radikalislamischen Taliban feierten sich derweil als Sieger über die Supermacht USA und übernahmen die Kontrolle über den Kabuler Flughafen. Die Evakierungsmission der vergangenen Wochen sei ein "außergewöhnlicher Erfolg" gewesen, sagte Biden über den Rettungseinsatz für westliche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte nach der Machtübernahme der Taliban. Mehr als 120.000 Menschen seien in Sicherheit gebracht worden. "Keine Nation hat in der Geschichte etwas Vergleichbares getan", sagte der US-Präsident. Biden verteidigte auch seine Entscheidung, an einem Ende des Militäreinsatzes bis zum 31. August festzuhalten. "Ich war nicht bereit, diesen ewigen Krieg zu verlängern. Ich war nicht bereit, einen ewigen Abzug zu verlängern." Er habe vor der Wahl gestanden, den unter der Vorgängerregierung von Präsident Donald Trump mit den Taliban vereinbarten Truppenabzug abzuschließen - oder den Konflikt mit den Islamisten zu "eskalieren". Dann hätte er "zehntausende" Soldaten ins Land schicken und den "längsten Krieg der amerikanischen Geschichte" in "ein drittes Jahrzehnt" führen müssen. Er habe den US-Bürgern ein Ende des Krieges versprochen, sagte der Präsident. "Der Krieg in Afghanistan ist jetzt zu Ende." Die USA hatten ihren nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 begonnenen Militäreinsatz in Afghanistan in der Nacht zum Dienstag abgeschlossen. Die letzten Soldaten verließen an Bord einer US-Militärmaschine die Hauptstadt Kabul. Biden ist wegen der Machtübernahme der Taliban vor zweieinhalb Wochen, der teils chaotischen Umstände der folgenden Evakuierungen und wegen des Anschlags von vergangener Woche nahe dem Flughafen von Kabul mit mehr als hundert Toten massiv in die Kritik geraten. Unter den Toten des Anschlags waren auch 13 US-Soldaten. Kritisiert wird Biden auch dafür, dass zahlreiche US-Bürger in Afghanistan zurückgelassen wurden. Der Präsident bekräftigte nun in seiner Rede, die USA seien entschlossen, ihnen bei der Ausreise zu helfen, sollten sie dies wünschen. Biden richtete erneut eine Warnung an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die sich zum Anschlag vom 26. August bekannt hat. An die Adresse des afghanischen IS-Ablegers IS-K gerichtet sagte der Präsident: "Wir sind noch nicht fertig mit euch." Der "Kampf gegen den Terrorismus" werde in Afghanistan und in anderen Ländern fortgesetzt. Die Taliban feierten derweil ihre Rückkehr an die Macht in Afghanistan und das endgültige Ende der US-Militärpräsenz in dem Land. Nach dem Abflug der letzten US-Militärmaschine aus Kabul zelebrierten die Islamisten auf dem Flughafen ihren Triumph. "Glückwunsch an Afghanistan, dieser Sieg gehört uns allen", sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid auf der Landebahn des Flughafens. Auch in anderen Teilen des Landes feierten Taliban-Anhänger den endgültigen Abzug der ausländischen Truppen: In Kandahar, der Geburtsstätte der Taliban, strömten tausende Menschen auf die Straßen, schwenkten Fahnen und riefen "Gott ist groß". Trotz des betont moderaten Auftretens der Taliban seit ihrer Machtübernahme vor gut zwei Wochen fürchten sich viele Afghanen vor der Zukunft. Während ihrer Herrschaft von 1996 bis 2001 hatten die Taliban Frauen massiv unterdrückt und auf ein brutales Rechtssystem gesetzt. Nicht wiederholen soll sich aus Sicht der Taliban die internationale Isolation Afghanistans während ihrer damaligen Herrschaft. "Wir wollen gute Beziehungen mit den USA und der Welt", unterstrich Mudschahid am Dienstag. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält den direkten Kontakt mit den Taliban für unausweichlich. "Ich persönlich glaube, es führt überhaupt kein Weg vorbei an Gesprächen mit den Taliban", sagte Maas am Dienstagabend bei einem Besuch in Katar. Instabilität in Afghanistan könne sich der Westen "schlichtweg überhaupt nicht leisten". Es gebe auch "ganz praktische Dinge" zu lösen, etwa den Weiterbetrieb des Flughafens von Kabul. Maas betonte, dass es in den aktuellen Gesprächen mit den Taliban nicht um "formale Anerkennungsfragen" gehe. Allerdings zeigte der Minister sich prinzipiell offen für eine langfristige diplomatische Präsenz Deutschlands in Afghanistan auch unter einer Taliban-Herrschaft. Als Vertreter Deutschlands führt derzeit der Diplomat Markus Potzel in Doha Gespräche mit den Taliban. Auch die britische Regierung steht nach eigenen Angaben im Austausch mit den Islamisten, um sich für die sichere Ausreise der verbliebenen britischen Staatsbürger sowie der afghanischen Ortskräfte einzusetzen. (D. Fjodorow--BTZ)
Thüringen startet mit Corona-Sicherheitspuffer in neues Schuljahr
Thüringen startet in der kommenden Woche mit einem sogenannten Sicherheitspuffer in das neue Schuljahr unter Pandemiebedingungen. Dieser gelte in den ersten 14 Tagen nach Schuljahresbeginn überall, erklärte das Bildungsministerium am Mittwoch in Erfurt. In dieser Zeit werde es zweimal pro Woche verpflichtende Coronatests an Schulen geben.
Ehrenvorsitzender von Fahrgastverband gegen Eingreifen Merkels in Bahn-Tarifkonflikt
Die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn sollen laut dem Ehrenvorsitzenden des Fahrgastverbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann, ihren Tarifkonflikt ohne die Beteiligung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lösen. Bei einem solchen Eingriff "würde der gesamte DB-Vorstand ja sein Gesicht verlieren", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch). Der Kanzlerkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, hatte die Kanzlerin am Dienstag aufgefordert, "den Lokführerstreik zu beenden".
Rezession: Umsatz im Einzelhandel sinkt im Juli massiv
Deutschlands Einzelhändler haben im Juli weniger Umsatz gemacht als im Juni. Das lag aber zum großen Teil daran, dass der Juni aufgrund der bundesweit damals noch sinkenden Corona-Inzidenz und der Aufhebung der Bundesnotbremse ein umsatzstarker Monat war, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der im Juli erzielte Umsatz lag auch weiterhin über dem Vorkrisenniveau - bei den Modehändlern allerdings nicht. Preisbereinigt sank der Umsatz des Einzelhandels im Juli verglichen zum Vormonat um 5,1 Prozent, wie die Statistiker mitteilten. Wegen "deutlich" gestiegener Preise betrug der Rückgang nominal - also nicht preisbereinigt - nur 4,5 Prozent. Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 lag der Umsatz den Angaben zufolge 3,8 Prozent höher. Im Vergleich zum Juli 2020 stieg er nominal um 1,7 Prozent - preisbereinigt allerdings sank er um 0,3 Prozent. Der Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren machte im Ferienmonat Juli 10,5 Prozent weniger Umsatz als im Juni - damit lag der Umsatz wieder um 5,8 Prozent unter dem Vorkrisenniveau, wie die Statistiker mitteilten. Auch im Einzelhandel mit Waren verschiedener Art - wozu die Kaufhäuser gehören - sank der Umsatz im Juli wieder unter das Vorkrisenniveau. Auch der Internet- und Versandhandel verzeichnete im Juli ein Minus - der Umsatz ging im Vergleich zum Juni um fast zwölf Prozent zurück. Dennoch lagen die Umsätze in dieser Branche mit fast 21 Prozent weiter deutlich über dem Niveau vom Februar 2020. (L. Pchartschoy--BTZ)