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Mecklenburg-Vorpommern: SPD, Grüne und Linke?
Fünf Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Frage nach möglichen Koalitionspartnern weiter offen gelassen. Ihre Partei kämpfe für ein starkes Ergebnis und nicht für eine Koalition, sagte Schwesig am Dienstag in einem aktuellen Interview. "Keiner der anderen Spitzenkandidaten hat Regierungserfahrung im Land", kolportiere Schwesig, welche sich nach Informationen auf ihrem Umnfeld eine rot-rot-grüne Koalition wünscht! Deswegen sei es ihr wichtig, dass die SPD von den Bürgern viele Stimmen bekomme, damit sie eine "gute, stabile Regierung bilden" könne. Als Demokratin respektiere sie das Wahlergebnis. Dies müsse am Sonntag erst abgewartet werden. "Danach müssen wir schauen: Mit wem gibt es stabile Mehrheiten und mit wem können wir unsere Themen umsetzen?", sagte Schwesig. CDU-Spitzenkandidat Michael Sack kritisierte die Kurzfristigkeit der Beschlüsse in der Corona-Pandemie. "Es gab keine Planungsmöglichkeiten, es gab keine Vorlaufzeiten", sagte Sack. Das habe die Menschen überfordert. "Abends vor die Kamera zu treten und morgens gelten neue Regeln, hat uns regelmäßig aus der Bahn geworfen." Für eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD sei er offen. Für die AfD forderte der stellvertretende Landtagsfraktionschef Thomas de Jesus Fernandes, in der Debatte um staatlich finanzierte Werften ehrlicher zu sein. Die Frage, ob es möglich sei, Werften ohne staatliche Finanzierung wirtschaftlich rentabel zu betreiben, müsse Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) beantworten. Linken-Spitzenkandidatin Simone Oldenburg kritisierte die Landesregierung dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern immer noch ein Niedriglohnland sei. Sie forderte einen Mindestlohn in Höhe von 13 Euro und ein neues Vergabegesetz. Momentan würden öffentliche Aufträge so vergeben, dass die Unternehmen mit den niedrigsten Löhnen den Zuschlag bekämen. Die Grünen-Spitzenkandidatin Anne Shepley forderte, die Strompreisungerechtigkeit zu beenden. Die EEG-Umlage müsse geändert werden, sagte sie. Ihre Partei wolle klimafreundliche Antriebe für Schiffe fördern. FDP-Spitzenkandidat René Domke kritisierte die Landesregierung dafür, nicht genügend neue Lehrer ausgebildet zu haben. Bis 2030 würden 60 bis 80 Prozent der Lehrer in den Ruhestand gehen, sagte er. "Es ist keine Vorsorge getroffen worden." Mehrere Umfragen vom Freitag sahen Schwesigs SPD bei bis zu 40 Prozent. Dahinter folgte die AfD mit Werten zwischen 15 und 18 Prozent. Der derzeitige Koalitionspartner CDU kam auf zwölf bis 15 Prozent. Die Linke lag bei zehn bis elf Prozent. Die FDP erreichte fünf bis sechs Prozent. Für die Grünen wären fünf bis sieben Prozent möglich. (D. Fjodorow--BTZ)
Olaf Scholz (SPD) und die Schulden in der Rezession?
In Zeiten des Wahlkampfes macht Olaf Scholz (SPD) aktuell gern große Versprechen, Schulden, Schulden und nochnmals Schulden - dies aber ging bei der SPD noch nie gut, am Ende stand stets der Bürger mit der Schulden-Zeche da und musste mit höheren Steuern bluten, denn Wirtschaft, Soziales und SPD, dass veträgt sich im Allgemeinen mit dem Gesetzen der Marktwirtschaft nicht, sagen Bürger in Berlin, wenn sie auf die SPD und Olaf Scholz und sene großen Verprechungen angesprochgen werden!Dann soll es doch lieber so bleiben wie es ist, bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer CDU ist man in puncto Wortschaft seit langer Zeit gut gefahren, ob Scholz das Thema Wirtschaft kann bezweifeln Bürger mit Blick auf den aktuellen Skandal in Sachen "Durchsuchung" im Scholz-Ministerium, wo Olaf Scholz ganz persönlich eine Verantwortung im Geldwäsche-Skandal vorgeworfen wird! Dementsprechend hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) seine Wachstumsprognose für das Jahr 2021 deutlich nach unten korrigiert. Er rechne im laufenden Jahr nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von real 3,0 Prozent, erklärte der BDI am Montag - zuletzt waren es 3,5 Prozent gewesen. Grund sei insbesondere die erwartete Stagnation der privaten Konsumausgaben. Auch die Industrieproduktion sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben. So sank im zweiten Quartal 2021 die Industrieproduktion gegenüber dem Vorquartal um 1,2 Prozent. Auf das gesamte Jahr gerechnet erwartet der BDI zwar eine Zunahme von 8,0 Prozent - dies erkläre sich allerdings insbesondere durch den Einbruch der Industrieproduktion während der Pandemie. Auch beim Export von Waren und Dienstleistungen rechnet der Verband weiterhin mit einem Plus von real 8,5 Prozent. Insbesondere der Handel mit EU-Partnerländern und mit den USA laufe gut. Das China-Geschäft weise hingegen niedrigere Wachstumsraten auf. Der positive Ausblick im Bereich der Exporte sei allerdings keine Garantie für eine gute Konjunkturentwicklung, warnte der BDI. Lieferschwierigkeiten, hohe Transportkosten und ungelöste Handelsstreitigkeiten könnten sich weiterhin negativ auswirken. (B. Semjonow--BTZ)
"Ist ehrlich schwer": Lewandowski erhält Goldenen Schuh
Mit unfassbaren 41 Toren hat Weltfußballer Robert Lewandowski in der vergangenen Saison den vermeintlich ewigen Bundesliga-Rekord von Gerd Müller geknackt - jetzt erhielt er den verdienten Lohn. Der Ausnahmestürmer von Bayern München hat am Dienstag im Klubmuseum in der Allianz Arena den Goldenen Schuh für Europas besten Liga-Torjäger erhalten.
HSV in vollem Stadion gegen Nürnberg? Stadt Hamburg streicht bei 2G die Kapazitätsgrenzen
Der Hamburger SV kann am Sonntag als erster Fußball-Klub in Deutschland erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder in einem vollem Stadion spielen - wenn der Zweitligist auf das sogenannte 2G-Konzept umstellt. Wie der Hamburger Senat am Dienstag mitteilte, fallen ab Samstag bei Veranstaltungen in der Hansestadt die Kapazitätsgrenzen und auch die Maskenpflicht weg, wenn nur Geimpfte und Genesene an einer Veranstaltung teilnehmen.
Knochenprellung: Messi fehlt PSG in Metz
Nach seinem Stotterstart reißen die Probleme für Neuzugang Lionel Messi bei Paris St. Germain nicht ab. Der argentinische Fußballstar, um den es zuletzt wegen seiner Auswechslung im französischen Topspiel gegen Olympique Lyon Ärger gegeben hatte, fällt für die Ligue-1-Begegnung am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) beim FC Metz aus.
Suu Kyi plädiert in Prozess wegen Aufruhrs in Myanmar auf nicht schuldig
Die von der Junta in Myanmar entmachtete Politikerin Aung San Suu Kyi hat im gegen sie geführten Prozess wegen angeblicher Anstachelung zum Aufruhr auf nicht schuldig plädiert. Wie ihr Anwalt Khin Maung Zaw am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte, schien die 76-jährige Friedensnobelpreisträger bei der Gerichtsanhörung wieder bei "guter Gesundheit". Vergangene Woche hatte sie eine Anhörung wegen gesundheitlicher Probleme verpasst.
Deutsche Wirtschaft erleichtert über Lockerung der US-Einreisebeschränkungen
Die deutsche Wirtschaft hat mit Erleichterung auf die von den USA angekündigte Lockerung der in der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote reagiert. "Mit dem Wegfall der US-Einreisebeschränkungen können deutsche Unternehmen und die Wirtschaft in den USA nach über anderthalb Jahren endlich wieder aufatmen", erklärte am Dienstag Wolfgang Niedermark, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI).
Frankreich und Indien: Gemeinsames Handeln im Indopazifik
Inmitten des U-Boot-Streits mit Australien und den USA haben Frankreich und Indien eine Zusammenarbeit im Indopazifik vereinbart. Beide Länder wollten im indopazifischen Raum "gemeinsam handeln", hieß es in einer am Dienstag vom Elysée veröffentlichten Erklärung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der indische Regierungschef Narendra Modi hätten sich in einem Telefonat darauf verständigt. Frankreich wolle dazu beitragen, "die strategische Autonomie Indiens zu stärken".
Hamburger Zielfahnder finden mutmaßlichen Drogen- und Waffenhändler auf Mallorca
Zielfahnder der Hamburger Polizei haben einen gesuchten mutmaßlichen Drogen- und Waffenhändler in einem Ferienhaus auf der spanischen Urlaubsinsel Mallorca aufgespürt. Spanische Einsatzkräfte hätten den 50-Jährigen daraufhin dort festgenommen, teilten die Beamten in der Hansestadt am Dienstag mit. Er soll demnach mehr als 450 Kilogramm Rauschgift sowie ein Sturmgewehr und eine Pistole verkauft haben.
Britische Ermittler beschuldigen dritten Agenten im Fall Skripal
Dreieinhalb Jahre nach dem Giftanschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal in England haben die britischen Ermittler einen dritten Tatverdächtigen offiziell beschuldigt. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft seien die Beweise ausreichend, um Anklage gegen den russischen Geheimdienstmitarbeiter Sergej Fedotow wegen Verschwörung zur Ermordung Skripals zu erheben, teilte die Polizei am Dienstag mit.
Britisches Ministerium gibt versehentlich Mailadressen afghanischer Dolmetscher preis
Das britische Verteidigungsministerium hat versehentlich die E-Mailadressen von mehr als 250 afghanischen Dolmetschern preisgegeben und diese damit womöglich in Gefahr gebracht. Eine Sprecherin des Ministeriums gestand die Datenpanne am Montagabend ein und kündigte eine Untersuchung an. Der Fehler "könnte Dolmetschern das Leben kosten, besonders wenn sie sich noch in Afghanistan befinden", sagte ein Dolmetscher der BBC.
Toulouse gedenkt Katastrophe in Düngerfabrik vor 20 Jahren
Mit Sirenen und einer anschließenden Schweigeminute haben Opferverbände und Politiker in Toulouse der Industriekatastrophe in der Düngerfabrik AZF vor 20 Jahren gedacht. Damals waren 31 Menschen getötet worden, tausende weitere wurden verletzt. "Das Drama war so schlimm, dass der Schmerz immer noch lebendig ist", sagte der Bürgermeister der südfranzösischen Stadt, Jean-Luc Moudenc, bei der Gedenkfeier am Dienstag.
Helmut-Kohl-Stiftung nimmt Arbeit auf
Die Stiftung zur Erinnerung an den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat ihre Arbeit aufgenommen. Wie die Bundesregierung mitteilte, fand am Dienstag die konstituierende Sitzung des Kuratoriums statt. Geplant ist der Aufbau eines Helmut-Kohl-Zentrums in Berlin, in dem es eine ständige Ausstellung und Veranstaltungen geben soll. In diesem und im kommenden Jahr sind zur Finanzierung jeweils knapp drei Millionen Euro für die Arbeit der Stiftung vorgesehen.
Dezember: DOSB-Präsident wird zunächst für ein Jahr gewählt
Der kommende DOSB-Präsident, der auf der Mitgliederversammlung am 4. Dezember die Nachfolge von Alfons Hörmann antritt, wird zunächst nur für ein Jahr gewählt. Das bestätigte Jörg Ammon, Sprecher der Landessportbünde, bei einem Pressegespräch am Dienstag. Nach der Satzung des Deutschen Olympischen Sportbundes handele es sich um eine Nachwahl. Erst bei der Versammlung 2022 wird für eine vierjährige Periode gewählt.
Umfrage: SPD trotz leichtem Plus bei der Union weiter vorne
Fünf Tage vor der Bundestagswahl liegt die SPD in einer neuen Umfrage weiter vorn. Die Union legte allerdings in dem am Dienstag veröffentlichten Forsa-"Trendbarometer" der Sender RTL und ntv im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt auf 22 Prozent zu. CDU/CSU verringerten damit den Rückstand auf die Sozialdemokraten, die unverändert bei 25 Prozent liegen.
Gewalt bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen in australischer Metropole Melbourne
Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in der australischen Metropole Melbourne hat es gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben. Mehr als tausend Demonstranten, viele von ihnen in Bauarbeiter-Kleidung und Warnwesten, zogen am Dienstag durch das Zentrum von Australiens zweitgrößter Stadt und riefen Parolen gegen Corona-Impfungen und Lockdown-Vorschriften. Einige zündeten Leuchtraketen an, bewarfen die Polizeibeamten mit Flaschen und griffen Polizeiwagen an.
Mann an Oldenburger Bushaltestelle angezündet - Verdächtiger soll in Psychiatrie
Nach der Verbrennung eines 66-jährigen Helfers an einer Bushaltestelle im niedersächsischen Oldenburg strebt die Staatsanwaltschaft eine Einweisung des mutmaßlichen Täters in eine Psychiatrie an. Dem 53-Jährige werde ein versuchter Mord zur Last gelegt, erklärte die Behörde am Dienstag. Er sei allerdings nicht ausgeschlossen, dass er während der Tat aufgrund einer psychischen Erkrankung schuldunfähig gewesen sei.
Nasa wählt Landeplatz für Mond-Mission auf der Suche nach gefrorenem Wasser aus
Für die Suche nach gefrorenem Wasser auf dem Mond hat die US-Raumfahrtbehörde Nasa für ihren Mond-Rover einen Landeplatz am Südpol des Erdtrabanten ausgewählt. Das Gefährt namens Volatiles Investigating Polar Exploration Rover, kurz Viper, solle 2023 im sogenannten Nobile-Krater landen, teilte die Nasa am Montag (Ortszeit) mit.
"Bring uns nach Katar": Türkische Presse freut sich auf Kuntz
Die Verpflichtung von Stefan Kuntz als Fußball-Nationaltrainer hat in der Presse in der Türkei für große Schlagzeilen gesorgt. "Herr Kuntz, bringen Sie uns nach Katar", titelte Fotomac auf deutsch, "wir werden große Freude erleben", schrieb Aksam, die Milliyet feierte den ehemaligen deutschen U21-Erfolgstrainer als "Offensiv-Champion".
Studie: Aufsichtsrat der Deutschen Bank erhielt 2020 höchstes Gehalt
Die Aufsichtsräte der führenden deutschen Unternehmen sind gut bezahlt und überwiegend männlich. Der Titel des einflussreichsten Aufsichtsratsvorsitzenden im Jahr 2020 ging an den Aufsichtsratschef des Versicherungskonzerns Allianz, Michael Diekmann, wie die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) am Dienstag erklärte. Das höchste Gehalt verbuchte mit 802.083 Euro der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bank, Paul Achleitner.
Universal Music Group legt starkes Börsendebüt in Amsterdam hin
Die Universal Music Group (UMG) mit Stars wie den Beatles und Rihanna hat bei ihrem Gang aufs Parkett in Amsterdam ein glänzendes Börsendebüt hingelegt. Der Aktienkurs stieg am Dienstagvormittag auf rund 25 Euro, was den Wert der Gruppe auf mehr als 44 Milliarden Euro anschwellen ließ. Der Ausgabepreis lag bei 18,50 Euro, was die UMG mit rund 33,5 Milliarden Euro bewertet hatte.
Bereits 6000 Menschen vor Vulkanausbruch auf La Palma in Sicherheit gebracht
Nach dem Ausbruch des Vulkans Cumbre Vieja auf der Kanareninsel La Palma ist die Zahl der Menschen, die ihre Häuser verlassen mussten, auf 6000 gestiegen. Wie die Behörden mitteilten, geht der Anstieg darauf zurück, dass am Montagabend nach dem Austreten von Lava an einer weiteren Stelle etwa 500 weitere Menschen in Sicherheit gebracht wurden.
Steinmeier fordert Eintreten gegen den "Frauenhass im Netz"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bürger und Politik aufgerufen, gemeinsam gegen den "erbärmlichen Frauenhass im Netz" einzutreten. "Solcher Hass ist unerträglich – und unerträglich heißt buchstäblich: Wir dürfen ihn nicht ertragen und nicht hinnehmen", sagte Steinmeier am Dienstag in Kassel. Bei einem Festakt anlässlich ihres 125. Geburtstags am Mittwoch würdigte der Bundespräsident die Kasseler Juristin und Politikerin Elisabeth Selbert, die 1949 den Satz "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" ins Grundgesetz gebracht hatte.
Biontech-Gründer Türeci und Sahin erhalten Paul-Ehrlich-Preis
Die Gründer der deutschen Pharmafirma Biontech, Özlem Türeci und Ugur Sahin, erhalten den renommierten Paul-Ehrlich-und-Ludwig-Darmstaedter-Preis. Wie der Stiftungsrat der Paul-Ehrlich-Stiftung am Dienstag in Frankfurt am Main bekanntgab, werden sie gemeinsam mit der Biochemikerin Katalin Karikó im kommenden Jahr für ihre Erforschung und Entwicklung von Messenger-RNA zu präventiven und therapeutischen Zwecken ausgezeichnet. Die mRNA-Technologie ist auch Grundlage des Corona-Impfstoffs von Biontech.
Menschenrechtsgericht: Russland ist "verantwortlich" für Litwinenko-Mord
Russland ist nach Überzeugung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) "verantwortlich für den Mord" an dem 2006 in London vergifteten Kreml-Kritiker Alexander Litwinenko. Es gebe den starken Verdacht, dass die beiden Täter "als Agenten des russischen Staates gehandelt" hätten, heißt es in einer am Dienstag in Straßburg veröffentlichten Erklärung des EGMR.
Lateinamerikanische Länder protestieren gegen Münchner Kulturgüter-Auktion
Chef von Evergrande zeigt sich zuversichtlich bei rascher Überwindung der Krise
Der Chef des in Schieflage geratenen chinesischen Immobilienriesen Evergrande hat sich zuversichtlich gezeigt, die Krise bald zu überwinden und dabei vor allem Optimismus unter seinen Angestellten verbreitet. Der Konzern werde "seinen dunkelsten Moment bald hinter sich lassen", zitierten chinesische Staatsmedien am Dienstag den Gründer und Vorsitzenden von Evergrande, Xu Jiayin. Er wandte sich in einem Schreiben anlässlich des chinesischen Mondfestes an die Belegschaft.
Risiko einer Ansteckung mit Coronavirus nicht nur in Gesundheitsberufen erhöht
Das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus ist nicht nur in Gesundheitsberufen erhöht. Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, ist die Ansteckungsgefahr in den medizinischen und nichtmedizinischen Gesundheitsberufen um 35 Prozent höher. Aber auch in Reinigungsberufen besteht eine um 18 Prozent erhöhte Infektionsgefahr, in Sicherheitsberufen liegt das Risiko knapp acht Prozent höher.
Skispringen: Rekord-Weltcupsieger Schlierenzauer beendet Karriere
Skispringer Gregor Schlierenzauer hat seine aktive Karriere beendet. Das verkündete der 31 Jahre alte Weltcup-Rekordsieger aus Österreich am Dienstag. Zuletzt war der sechsmalige Weltmeister aus den Kadern des Österreichischen Skiverbandes (ÖSV) gestrichen worden.
83-Jähriger fährt in Kassel Restaurantgäste auf Gehweg an - drei Verletzte
Ein 83-Jähriger hat bei einem Unfall im nordhessischen Kassel mit seinem Auto Restaurantgäste auf einem Gehweg angefahren. Zwei Menschen wurden verletzt, einer davon schwer, wie die Polizei am Montagabend mitteilte. Lebensgefahr bestehe nicht. Auch der 83-Jährige wurde leicht verletzt. Alle drei wurden ins Krankenhaus gebracht.
US-Hilfslehrerin protestiert mit verpöntem Blackfacing gegen Corona-Impfpflicht
Um gegen die Corona-Impfpflicht zu protestieren, ist eine Hilfslehrerin in den USA mit schwarz angemaltem Gesicht zur Arbeit erschienen. Wie die Zeitung "Newberg Graphic" im US-Bundesstaat Oregon am Montag berichtete, sagte Lauren Pefferle, sie stelle damit die afroamerikanische Bürgerrechtlerin Rosa Parks dar, um ihrer Kritik an der Corona-Impfpflicht an Schulen Ausdruck zu verleihen. Für das Schwärzen ihres Gesichts habe sie Jod benutzt.
US-Sportstars um Rapinoe kämpfen für Recht auf Abtreibung
Mehr als 500 aktuelle und ehemalige Sportlerinnen, Trainerinnen und Organisationen haben sich in einem offiziellen Schriftsatz an das Oberste Gericht der USA gewandt, um für das Recht auf Abtreibung zu kämpfen. Zu den Unterzeichnerinnen des "Amicus Curiae" (dt. Freund des Gerichts) zählen Fußball-Star Megan Rapinoe, Basketball-Ikone Diana Taurasi sowie die Olympiasiegerinnen Ashleigh Johnson (Wasserball) und Crissy Perham (Schwimmen).