Letzte Nachrichten
Müller: Weltgemeinschaft muss bei Artenschutz an einem Strang ziehen
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die internationale Gemeinschaft zum Auftakt der Welt-Biodiversitätskonferenz in China zum gemeinsamen Handeln beim Artenschutz aufgefordert. "Wir haben keine Zeit zu verlieren. Jeden Tag sterben 150 Arten aus", erklärte Müller am Montag laut einer Mitteilung seines Ministeriums. "Die Weltgemeinschaft muss endlich an einem Strang ziehen." Vom Gipfel-Gastgeber China erwarte er eine "Führungsrolle".
Junge Union dringt erneut auf Einbindung von CDU-Basis
Vor Beratungen der CDU-Spitzengremien am Vormittag dringt die Junge Union erneut auf eine stärkere Einbindung der Parteibasis in den anstehenden Erneuerungsprozess. "Wir müssen schon sehen, dass unsere Mitglieder heute viel selbstbewusster geworden sind, als das vielleicht noch vor ein paar Jahren der Fall gewesen ist", sagte der JU-Vorsitzende Tilman Kuban dem Sender rbb.
Neuseeland führt Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheits- und Bildungswesen ein
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die neuseeländische Regierung eine weitgehende Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen sowie für Lehrer angekündigt. "Wir können nichts dem Zufall überlassen", sagte Chris Hipkins, der im Kabinett von Premierministerin Jacinda Ardern sowohl Bildungsminister als auch für das Corona-Krisenmanagement zuständig ist, am Montag. Deshalb werde die Impfung für bestimmte Berufsgruppen obligatorisch.
Verband: Zahlreiche Solaranlagen stehen ungenutzt auf dem Feld
In Deutschland stehen nach Angaben des Bundesverbands Solarwirtschaft zahlreiche Solaranlagen ungenutzt auf Feldern herum. Grund sei die schleppende Zertifizierung: Es warten "einige Anlagen auf den Anschluss, weil das Zertifikat fehlt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Carsten Körnig, der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Die Wartezeiten betragen demnach teilweise bis zu einem Jahr. Wieviel Megawatt an Solarleistung betroffen sei, wisse der Verband aber nicht genau.
"Bild": Altmaier will mit "Ampel"-Parteien über Senkung von Energiepreisen sprechen
Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will mit SPD, Grünen und FDP über Maßnahmen zur Abschwächung der sozialen Folgen der steigenden Energiepreise sprechen. Er werde sich an die Fraktionsspitzen der drei an den Sondierungsgesprächen für eine neue Regierung beteiligten Parteien wenden - "und auch an meine eigene natürlich", sagte er am Sonntagabend "Bild TV". "Wir können Probleme, die die Bürger besonders betreffen, abmildern, und dafür sorgen, dass Dinge verkraftbar bleiben."
Erste Transfrauen im Bundestag beklagen negative Reaktionen nach der Wahl
Die ersten Transfrauen im Bundestag, Nyke Slawik und Tessa Ganserer (Grüne), haben laut eigenen Angaben nach ihrer Wahl starke Gegenreaktionen erhalten. "Es gab heftige Diffamierungen, mit denen mir – und auch Frau Ganserer – das Frausein abgesprochen wurde", sagte Slawik dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). Unter anderem habe es geheißen: "Da sitzen jetzt als Frauen verkleidete Männer im Bundestag", berichtete die 27-jährige Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen.
Mäßiger Saisonauftakt von Eisläuferin Nicole Schott
Die Essener Eiskunstläuferin und fünfmalige deutsche Meisterin Nicole Schott hat zum Auftakt der Olympia-Saison bei der Finlandia Trophy in Espoo nur den 17. Platz mit 161,23 Punkten belegt. Das Kurzprogramm gelang ohne Fehler, allerdings war die Sprungkombination aus dreifachem und doppeltem Toeloop zu wenig anspruchsvoll. In der Kür glückten Schott drei dreifache Sprünge, bei zwei weiteren dagegen stürzte sie.
Indian Wells: Zverev nach Sieg für ATP Finals qualifiziert
Olympiasieger Alexander Zverev hat beim Tennis-Masters in Indian Wells die dritte Runde erreicht. Der an Nummer drei gesetzte Hamburger besiegte nach einem Freilos in der ersten Runde den Amerikaner Jenson Brooksby mit 6:4, 3:6, 6:1. Zverev trifft bei dem mit knapp 8,36 Millionen Dollar dotierten Turnier nun auf den zweimaligen Wimbledonsieger Andy Murray (Großbritannien).
Bericht: BDI legt Vorschläge für mehr Tempo bei Digitalisierung der Verwaltung vor
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat von einer künftigen Bundesregierung Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung gefordert. "Die neue Bundesregierung muss die öffentliche Verwaltung mit Hochdruck modernisieren", sagte BDI-Präsident Siegfried Russwum dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Der aktuelle Stand der Digitalisierung sei für Unternehmen und Bürger "immer noch ungenügend". Unter anderem schlägt der Verband die Einrichtung eines eigenen Digitalministeriums vor.
Brasiliens Siegesserie reißt in Kolumbien, Argentinien überrollt Uruguay
Brasilien und Argentinien bleiben auf dem Weg zur Fußball-WM-Endrunde 2022 in Katar das Maß aller Dinge in Südamerikas Eliminatorias. Zwar gab es für die Selecao nach neun Siegen in der laufenden Qualifikation beim 0:0 in Kolumbien einen ersten Dämpfer, doch dem mit 28 Punkten enteilten Spitzenreiter kann nur Copa-America-Sieger Argentinien (22) folgen, der im Klassiker Uruguay eine 3:0 (2:0)-Abfuhr erteilte.
FDP bekräftigt vor "Ampel"-Sondierungen "rote Linien"
Vor den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer Ampelkoalition hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, die Rahmenbedingungen der Liberalen für ein mögliches Bündnis bekräftigt. "Die roten Linien der FDP sind bekannt: keine Steuererhöhungen und keine Aufweichung der Schuldenbremse unseres Grundgesetzes", sagte Buschmann dem "Spiegel". Es gebe auch noch "andere Reibungsflächen", aber alle drei Parteien seien "ambitioniert".
Bericht: Abgaben an den Staat in vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunken
Die Steuer- und Abgabenlast der Bürger ist einem Medienbericht zufolge in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunken. Wie das "Handelsblatt" am Montag aus einer Studie des Münchener Ifo-Instituts berichtete, musste ein Single, der vor 35 Jahren umgerechnet 30.000 Euro verdiente, damals von seinem Gehalt 36,1 Prozent in Form von Steuern und Sozialabgaben an den Staat abgeben. Dieses Jahr waren es noch 32,0 Prozent.
Greenpeace fordert zum Beginn von Artenvielfaltskonferenz mehr Naturschutzgebiete
Vor dem Beginn der globalen Konferenz zur Artenvielfalt im chinesischen Kunming hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace eine deutliche Ausweitung der Naturschutzgebiete gefordert. "Das zukünftige Abkommen muss bis spätestens 2030 zu mindestens 30 Prozent Schutzgebieten an Land und im Meer führen und die Menschenrechte dabei berücksichtigen", forderte Greenpeace-Experte Thilo Maack am Montag. "Außerdem muss es mit einer soliden Finanzierung und verpflichtenden Aktionsplänen unterlegt sein."
Österreichs Opposition kritisiert Fortbestand der Koalition
Der Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz geht der Opposition in Österreich nicht weit genug: Mit der Fortsetzung der Koalition von Kurz ÖVP mit den Grünen unter dem designiertem Nachfolger Alexander Schallenberg (ÖVP) gehe das "türkise System" weiter, sagte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Samstagabend unter Anspielung auf die Parteifarbe der Konservativen und warnte vor einem "Schattenkanzler" Kurz. Schallenberg traf am Sonntag Vizekanzler Werner Gogler (Grüne) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Kurz war am Samstagabend unter dem Druck von gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen zurückgetreten, will aber ÖVP-Chef bleiben und zudem Fraktionsvorsitzender werden. Als seinen Nachfolger an der Regierungsspitze schlug er Präsident Alexander Van der Bellen seinen bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg vor. Laut APA dürfte der 52-jährige Diplomat am Montag als Bundeskanzler vereidigt werden. Auf dem Weg zu Präsident Van der Bellen sprach Schallenberg von einer "enorm herausfordernden Aufgabe und Zeit". "Aber ich glaube, wir zeigen ein unglaubliches Maß an Verantwortung". Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt. Das Team soll Kurz Aufstieg an die Spitze von ÖVP und Regierung seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte abgesichert haben. Im Gegenzug soll die Zeitung "Österreich" lukrative Aufträge für Anzeigen vom Finanzministerium bekommen haben. Dabei sollen auch Steuergelder geflossen sein. Kurz weist die Vorwürfe zurück und hatte einen Rücktritt zunächst wiederholt abgelehnt. Daraufhin drohten die Grünen, den für Dienstag geplanten Misstrauensantrag der Opposition zu unterstützen, sollte Kurz im Amt bleiben. Somit steuerte alles auf ein Bruch der Koalition zu, und es gab bereits Überlegungen zu einer Viererkoalition gegen die ÖVP. APA zufolge war zuletzt aber auch der Druck der ÖVP-Länderchefs auf den 35-Jährigen zu groß geworden. Für Entsetzen sorgten unter anderem im Rahmen der Korruptionsermittlungen bekannt gewordene SMS zwischen Kurz und dem ehemaligen Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid. Sie förderten einen derart rauen Umgangston zutage, dass Präsident Van der Bellen öffentlich die "Respektlosigkeit" beklagte. Er sprach von einem "Sittenbild, das der Demokratie nicht gut tut". Unter anderem hatten Schmid und Kurz den früheren ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner als "riesen oasch" beziehungsweise "Arsch" bezeichnet. Kurz erklärte in seiner Rücktrittsrede, er habe die SMS-Nachrichten "teilweise in der Hitze des Gefechts geschrieben", er sei "eben auch nur ein Mensch mit Emotionen und auch mit Fehlern." Einige der SMS aber würde er "so definitiv nicht noch einmal formulieren". Die Vorwürfe gegen Kurz und seine ÖVP werden nach Angaben von APA auch Thema eines neuen Untersuchungsausschusses sein. Dabei werde es außer um die Korruptionsvorwürfe auch um den in den Chats bekannt gewordenen Umgangston gehen. Laut APA wird es zudem bei der Sondersitzung des Parlaments am Dienstag einen oder mehrere Misstrauensanträge geben, über deren Inhalt noch am Sonntag entschieden werden sollte. Ob Kurz dann schon als ÖVP-Fraktionschef zu Wort melden wird, war zunächst aber noch unklar. (S. Sokolow--BTZ)
Bund der Steuerzahler kritisiert neuen Bau für Bundestag
Vor dem Hintergrund des erneut gewachsenen Bundestags hat der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, den Bau eines neuen Parlamentsgebäudes kritisiert. Der 70 Millionen Euro teure Bau des Bürogebäudes "Luisenblock West" zeige, "welche Konsequenzen das verkorkste Wahlrecht für die Steuerzahler hat", sagte Holznagel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Das Gebäude aus vorgefertigten Holzmodulen soll im Dezember fertiggestellt werden. "Mit einem vernünftigen Wahlrecht und einem Bundestag mit einer Sollgröße von 598 oder weniger Abgeordneten wäre dieser Neubau gar nicht nötig gewesen", sagte Holznagel den Zeitungen weiter. Der neue "XXL-Bundestag" sorge dafür, dass das Regierungsviertel zur "XXL-Dauerbaustelle" werde. Hintergrund seiner Kritik ist eine Berechnung des Steuerzahlerbunds, wonach der künftige Bundestag mit 735 Abgeordneten in der kommenden Wahlperiode 410 Millionen Euro mehr kosten soll als ein Parlament mit der gesetzlichen Normgröße von 598 Sitzen. Berücksichtigt wurden dabei dem Bericht zufolge nur die aktiven mandatsbezogenen Kosten. Schon in der vergangenen Legislaturperiode lag der Bundestag mit 709 Mitgliedern deutlich über der Norm und verursachte der Berechnung zufolge gut 332 Millionen Euro Mehrkosten. Nun wächst das Parlament um weitere 26 Abgeordnete. Für diese kommen entsprechend der Rechnung des Bundes der Steuerzahler in der nächsten Legislatur zusätzliche Kosten in Höhe von knapp 78 Millionen Euro hinzu. (A. Walsh--BTZ)
England schafft diskriminierende Blutspende-Regel ab
Die britische Regierung hat die Abschaffung einer als Diskriminierung gegen Schwarze geltenden Regel beim Blutspenden angekündigt. Durch die Änderung werde es "insbesondere für schwarze Spender einfacher, Blut zu spenden und damit letztlich mehr Leben zu retten", erklärte Gesundheitsminister Sajid Javid am Montag. Derzeit werden Interessierte vor einer Blutspende in Großbritannien gefragt, ob sie Sex mit einer Person hatten, die in einer Aids-Region sexuell aktiv gewesen sein könnten.
Eine Tote bei Zusammenstößen zwischen Polizei und Indigenen in Chile
Bei Zusammenstößen zwischen Polizei und indigenen Demonstranten in Chile ist eine Frau getötet worden. Wie die Behörden am Sonntag mitteilten, wurden bei dem Polizeieinsatz in der Hauptstadt Santiago zudem mindestens 17 Beamte verletzt und zehn Demonstranten festgenommen. Rund 1000 Angehörige des Volkes der Mapuche hatten bei einer Kundgebung mehr Autonomie vom chilenischen Staat gefordert.
NRW-Umweltministerin fordert nach Juli-Fluten mehr Hochwasser-Vorsorge
Vor dem digitalen Treffen der Umweltminister der Länder am Montag hat die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) Verbesserungen beim Hochwasserschutz gefordert. Wie sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) mitteilte, müssten "Hochwasser- und Starkregenvorsorge in neuen Dimensionen" gedacht werden. Extreme Unwetter wie im Juli in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit dutzenden Toten könnten sich an jedem Ort in Deutschland wiederholen.
CDU-Politiker für stärkere Beteiligung der Basis an Neuaufstellung nach der Wahl
Vor den Beratungen der Spitzengremien der CDU am Montag über eine neue Führung nach der Wahlniederlage hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) eine stärkere Mitsprache der Parteibasis gefordert. "Bei der Neuaufstellung der CDU-Führung müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, wie die Mitglieder der Partei mehr Mitsprache erhalten", sagte der stellvertretende Vorsitzende von CDU und CSU im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag.
Landkreise begrüßen das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests
Die deutschen Landkreise haben das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests am Montag begrüßt. "Angesichts einer Impfquote von 80 Prozent bei Erwachsenen ist das der richtige Schritt", sagte Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistags (DLT), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das Impfangebot für Ungeimpfte bestehe nach wie vor.
Gemeindebund fordert wegen steigender Energiepreise mehr Heiz-Zuschüsse vom Bund
Angesichts steigender Gas- und Ölpreise verlangt der Städte- und Gemeindebund vom Bund höhere Heizkosten-Zuschüsse für einkommensschwache Haushalte. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Bild" (Montagsausgabe): "Wir sehen eine Explosion der Energiepreise, vor allem beim Gas." Energie dürfe nicht nur "etwas für Reiche" sein. "Daher ist die nächste Bundesregierung gefordert, gerade finanzschwache Familien zu unterstützen und die Heizkosten-Explosion abzumildern."
Algerien verlangt "umfassenden Respekt" von Frankreich
Nach starken diplomatischen Spannungen zwischen Algerien und Frankreich hat Algier von Paris "umfassenden Respekt" eingefordert. Eine Rückkehr des zurückgerufenen algerischen Botschafters nach Paris hänge von der Respektierung Algeriens durch Frankreich ab, sagte Präsident Abdelmadjid Tebboune am Sonntag algerischen Medien.
Fußball-Weltmeister ist erstmals Sieger der Nations League
Fußball-Weltmeister Frankreich hat erstmals die Nations League gewonnen. Der zweimalige Europameister bezwang Spanien im Finale von Mailand am Sonntag mit 2:1 (0:0) und tritt die Nachfolge des Premierensiegers Portugal an.
US-Ehepaar wurde wegen Geheimnisverrats festgenommen
Ein US-Ehepaar ist wegen des Verdachts der Atomspionage festgenommen worden. Wie das Justizministerium in Washington am Sonntag mitteilte, verkauften die beiden über fast ein Jahr hinweg geheime Pläne für atomangetriebene US-Kriegsschiffe an einen Mitarbeiter der Bundespolizei FBI, den sie für den Vertreter einer ausländischen Regierung hielten.
Beachvolleyball: Borger/Sude triumphieren beim World-Tour-Finale
Die Düsseldorfer Beachvolleyballerinnen Karla Borger und Julia Sude haben beim World-Tour-Finale in Cagliari ihren überraschenden Siegeszug mit dem Turniersieg gekrönt. Die EM-Dritten feierten im Finale um die Siegprämie von 150.000 Euro mit einem 2:0 (21:13, 23:21) gegen die kanadischen Weltmeisterinnen Sarah Pavan und Melissa Humana-Paredes ihren dritten Sieg gegen ein absolutes Topteam binnen einer Woche.
Weltraum-Flug von "Star Trek"-Darsteller Shatner um einen Tag verschoben
Captain Kirk muss noch etwas warten bis zum "Beamen" in unendliche Weiten: Der für die kommende Woche geplante Flug von "Star Trek"-Schauspieler William Shatner ins All wird um einen Tag verschoben. Grund sei für das ursprüngliche Startdatum am Dienstag vorhergesagter Wind, erklärte das Raumfahrtunternehmen Blue Origin am Sonntag. Daher solle die Rakete mit Shatner an Bord nun am Mittwoch abheben.
Russische Region startet "Alkohol gegen Lebensmittel"-Aktion nach Todesfällen
Nach dutzenden Todesfällen durch den Konsum von gepanschtem Schnaps hat die zentralrussische Region Orenburg eine "Alkohol gegen Lebensmittel"-Tauschaktion gestartet. Käufer von "alkoholischen Getränken zweifelhafter Qualität" könnten diese in Supermärkten gegen Lebensmittel im Wert des mehrfachen Kaufpreises eintauschen, berichtete die Nachrichtenagentur Tass am Sonntag. Zuvor waren in den vergangenen Tagen 67 Menschen nach dem Konsum von gepanschtem Schnaps erkrankt, 34 von ihnen starben.
Tausende demonstrieren gegen Tunesiens Präsidenten Saïed
In Tunesien sind tausende Menschen aus Protest gegen Präsident Kaïs Saïed auf die Straße gegangen. Zwischen 6000 und 8000 Menschen versammelten sich nach Polizeiangaben am Sonntag im Zentrum der Hauptstadt Tunis. Es war die bislang größte Demonstration seit Saïed Ende Juli die Regierung entmachtet und anschließend seine eigenen Befugnisse ausgeweitet hatte.
Zehntausende Belgier demonstrieren für mehr Klimaschutz
Zehntausende Menschen haben in der belgischen Hauptstadt Brüssel für mehr Klimaschutz demonstriert. Nach Polizeischätzungen beteiligten sich mindestens 25.000 Demonstranten an dem Protestmarsch am Sonntag, die Organisatoren gaben die Zahl der Teilnehmer mit 70.000 an. "Es ist Zeit für einen Systemwandel und radikales Handeln. Es geht um das Überleben der Menschheit", sagte die Klimaaktivistin Anuna De Wever dem Fernsehsender VRT.
Corona-Lockdown in Sydney nach 106 Tagen aufgehoben
Nach fast vier Monaten ist am Montagmorgen (Ortszeit) der Corona-Lockdown in Sydney aufgehoben worden. "Das ist ein großer Tag für unseren Bundesstaat", sagte der Regierungschef von New South Wales, Dominic Perrottet. Nach "100 Tagen Blut, Schweiß und keinem Bier" hätten sich die Menschen die Lockerungen verdient.
Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister für Ausbau der Atomkraft in Europa
Im Kampf gegen den Klimawandel hat Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire den Ausbau der Atomkraft in Europa gefordert. "Kernenergie muss ein Teil dieser Lösung sein", schrieb Le Maire gemeinsam mit weiteren europäischen Ministern in einem offenen Brief, der der "Welt" (Montagausgabe) vorlag.
Unentschieden im Spitzenspiel: Meister Kiel gibt Punkt in Berlin ab
Titelverteidiger THW Kiel hat im Spitzenspiel der Handball-Bundesliga erstmals in dieser Saison einen Punkt verloren. Der Rekordmeister kam am 6. Spieltag bei den bis dato ebenfalls verlustpunktfreien Füchsen Berlin nicht über ein 28:28 (14:14) hinaus. Sander Sagosen vergab die Chance auf den Kieler Sieg, nachdem Hans Lindberg in einer spannenden Schlussphase zum verdienten Ausgleich für die Gastgeber getroffen hatte.