Letzte Nachrichten
Selenskyj stattet Soldaten an Frontlinie in Ostukraine Besuch ab
Vor dem Hintergrund einer befürchteten russischen Militärinvasion hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Soldaten an der Frontlinie im Osten seines Landes einen Besuch abgestattet. Selenskyj besichtigte am Montag Stellungen in der Region Donezk und dankte den Soldaten "für den Schutz der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine", wie das Präsidialamt in Kiew mitteilte. "Mit Menschen wie Ihnen werden wir eindeutig siegen", sagte Selenskyj.
Ermittlungen nach Gewalt bei Zemmours Wahlkampfauftakt bei Paris
Nach mehreren gewaltsamen Zwischenfällen beim Wahlkampfauftakt des rechtsextremen Präsidentschaftskandidaten Eric Zemmour in Frankreich hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet. Dabei gehe es sowohl um Gewaltakte von Zemmours Anhängern gegen Mitglieder einer Anti-Rassismus-Organisation als auch um einen Angriff auf Zemmour selbst, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit.
Presse: Anton Hofreiter soll Vorsitz des Europaausschusses übernehmen
Nach acht Jahren an der Fraktionsspitze der Grünen soll Anton Hofreiter Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag werden. Das berichtete der "Spiegel" am Montag unter Berufung auf Fraktionskreise. Hofreiter hatte eigentlich gehofft, Agrarminister in der neuen Ampel-Regierung zu werden. Er musste aber nach einer parteiinternen Auseinandersetzung Cem Özdemir das Ressort überlassen.
Paukenschlag bei 1860: Mölders "bis auf Weiteres" suspendiert
Paukenschlag beim Fußball-Drittligisten 1860 München: Kapitän Sascha Mölders ist am Montag suspendiert worden. Wie der Klub bekannt gab, werde der Stürmer "bis auf Weiteres nicht im Kader stehen". Nach einer "fortlaufenden Analyse der Entwicklung der vergangenen Wochen" habe das die sportliche Leitung um Trainer Michael Köllner entschieden.
Moskau erwartet keinen "Durchbruch" bei Gespräch von Putin und Biden
Die russische Regierung hat keine großen Erwartungen an das Gipfelgespräch von Präsident Wladimir Putin mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden. "Es ist schwierig, einen Durchbruch bei den Verhandlungen zu ewarten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Es sei aber zumindest zu hoffen, dass Biden und Putin "einander ihre Bedenken deutlich machen und darauf reagieren können".
New York verkündet Impfpflicht für gesamte Privatwirtschaft
In New York gilt ab Ende Dezember eine umfassende Impfpflicht für alle Beschäftigten der Privatwirtschaft. New York starte "einen Präventivangriff", um die weitere Ausbreitung des Coronavirus "und der Gefahren, die es für uns alle bedeutet, zu stoppen", sagte Bürgermeister Bill de Blasio am Montag dem Sender MSNBC. Die Impfpflicht gelte ab dem 27. Dezember.
Putin preist Indien bei Besuch in Neu Delhi als "große Macht"
Zum Auftakt seines Staatsbesuches in Neu Delhi hat der russische Präsident Wladimir Putin Indien als "große Macht" gepriesen. Indien sei zudem ein "bewährter Freund", sagte Putin am Montag bei seinem Empfang durch Ministerpräsidenten Narendra Modi. Beide Seiten gaben an, während des Besuches unter anderem Rüstungs- und Energieprojekte schmieden zu wollen.
Bank of England: Inflation in Großbritannien im April 2022 wohl über fünf Prozent
Die Inflation in Großbritannien wird laut dem Vizedirektor der Britischen Nationalbank Bank of England (BoE), Ben Broadbent, im April 2022 wohl über fünf Prozent liegen. Die Inflationsrate werde die Schwelle von fünf Prozent voraussichtlich "locker übersteigen", sagte Broadbent in einer Rede an der Universität Leeds am Montag. Bisher hatte die britische Notenbank mit einem Höchstwert von fünf Prozent gerechnet.
Autor Gurnah erhält in London Literaturnobelpreis
In London statt in Stockholm ist am Montag der diesjährige Literaturnobelpreis an den aus Tansania stammenden Schriftsteller Abdulrazak Gurnah überreicht worden. Unter herzlichem Beifall nahm der 72-Jährige bei einer kurzen Zeremonie in der Residenz der schwedischen Botschaft Medaille und Urkunde aus den Händen von Botschafterin Mikaela Kumlin Granit entgegen. Wie schon im Vorjahr fällt die traditionelle Verleihungszeremonie in der schwedischen Hauptstadt wegen der Corona-Pandemie aus.
Ermittler halten Vater für wahrscheinlichen Täter von Königs Wusterhausen
Nach dem Fund von fünf Toten im brandenburgischen Königs Wusterhausen gehen die Ermittler davon aus, dass der Vater seine drei Kinder und seine Frau getötet und danach Suizid begangen hat. In dem Haus der Familie seien keine Anzeichen für ein gewaltsames Eindringen oder Kampfspuren gefunden worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Cottbus am Montag mit. Der Mann sei im Abschiedsbrief als Verfasser angegeben.
Rufe nach härterem Durchgreifen gegen gewaltbereite Corona-Demonstranten
Nach dem Fackelaufzug von Gegnern der Corona-Politik vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) mehren sich die Rufe nach einem konsequenten Durchgreifen des Staates. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) forderte in der "Bild"-Zeitung vom Montag "Schnellprozesse, um Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen sofort und rigoros zu ahnden". Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) will bei Einbrüchen in die Privatsphäre Straftaten konsequent ahnden.
Energieverbrauch der Industrie 2020 im Vorjahresvergleich leicht rückgängig
Industrieunternehmen in Deutschland haben im Jahr 2020 etwas weniger Energie verbraucht als im Vorjahr. Insgesamt wurden 2020 rund 3747 Petajoule Energie verbraucht, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Ein Petajoule entspricht rund 278 Gigawattstunden. Im Vergleich zum Vorjahr 2019 sank der Energieverbrauch der Industrie somit leicht um 1,9 Prozent, wie die Statistiker weiter erklärten.
Arzt in Baden-Baden wegen Missbrauchs von Patientinnen verurteilt
Im Prozess um den Missbrauch von Patientinnen durch einen Arzt aus Baden-Baden ist eine Bewährungsstrafe ausgesprochen worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Stadt verurteilte den Mann wegen sexuellen Missbrauchs in zwei Fällen unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Es ging um Fälle aus den Jahren 2015 und 2019.
Mehr als 800 Impfpässe bei mutmaßlichem Fälscher in Kassel beschlagnahmt
In Kassel haben Polizisten bei einem mutmaßlichen Fälscher mehr als 800 Impfpässe beschlagnahmt. Zudem stießen sie bei dem 47-jährigen Verdächtigen auf Aufkleber mit Impfstoffchargennummern, Behördenstempel und weitere mutmaßliche Fälscherutensilien, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der hessischen Stadt am Montag mitteilten. Alarmiert worden war die Polizei demnach vom Vermieter des Beschuldigten.
Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi in Myanmar zu Gefängnisstrafe verurteilt
In Myanmar ist die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen Anstiftung zum Aufruhr gegen das Militär und Verstößen gegen Corona-Auflagen zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Ein Sondergericht sprach Suu Kyi und den früheren Präsidenten Win Myint am Montag schuldig und verhängte gegen beide eine vierjährige Haftstrafe. Die Militärjunta verkürzte die Haftstrafen einige Stunden später auf zwei Jahre. Die UNO und die EU kritisierten das Urteil als "politisch motiviert", die USA sprachen von einem "Affront".
Junta in Myanmar verringert Haftstrafe gegen Suu Kyi auf zwei Jahre
Nach der Verurteilung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat die Militärjunta in Myanmar die Haftstrafe von vier auf zwei Jahre verkürzt. Juntachef Min Aung Hlaing erlasse Suu Kyi und dem ehemaligen Präsidenten Win Myint zwei Jahre Haft, meldete das staatliche Fernsehen am Montag. Die entmachtete De-facto-Regierungschefin Suu Kyi und der frühere Präsident waren zuvor wegen Anstiftung zum Aufruhr gegen das Militär und Verstößen gegen Corona-Auflagen schuldig gesprochen worden.
Seibert würdigt zum Abschied Rolle der Bundespressekonferenz für die Demokratie
Steffen Seibert hat bei seinem mutmaßlich letzten Auftritt als Regierungssprecher in der Bundespressekonferenz die Rolle der Institution für die Demokratie und Pressefreiheit in Deutschland gewürdigt. "Die Regierungspressekonferenz hat ihre guten und schlechten Tage", sagte Seibert am Montag vor der Hauptstadtpresse. Nicht immer sei die Pressekonferenz ergiebig. "Aber immer ist Bundespressekonferenz ein gutes Stück Demokratie."
UNO übt scharfe Kritik an "politisch motivierter" Verurteilung Suu Kyis
Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat die Verurteilung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Myanmar scharf kritisiert. Die Verurteilung Suu Kyis zu vier Jahren Haft sei "politisch motiviert", erklärte Bachelet am Montag in Genf. Die damalige De-facto-Regierungschefin war im Februar von einer Militärjunta entmachtet worden.
EU-Staaten einigen sich auf Rahmen für Mindestlöhne
Die EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen Rahmen für Mindestlöhne verständigt. Die Arbeitsminister der 27 Mitgliedsländer stimmten am Montag in Brüssel einem Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zu, der für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen soll, wie der Rat als Vertretung der Mitgliedstaaten mitteilte. In Deutschland hat die Ampel-Koalition bereits angekündigt, den Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde anheben zu wollen.
Auch Grünen-Basis macht Weg für Ampel-Regierung frei
Als letzte der drei Ampel-Parteien haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einer Urabstimmung votierten 86 Prozent für den Vertrag und das Personaltableau der Grünen für das Bundeskabinett, wie Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag in Berlin mitteilte. Damit ist der Weg frei für die Regierung aus SPD, Grünen und FDP unter dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Neues Kabinett unter Kanzler Nehammer in Österreich vereidigt
Nach den Affären und Skandalen unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat Österreich nun bereits den zweiten neuen Regierungschef: Der bisherige Innenminister Karl Nehammer wurde ebenso wie eine Reihe von Ministern am Montag in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigt. Der 49-jährige Nehammer von der konservativen ÖVP übernimmt die Regierungsgeschäfte, nachdem sich Kurz infolge von Korruptionsermittlungen ganz aus der Politik zurückgezogen hatte und dessen kurzzeitiger Nachfolger Alexander Schallenberg als Kanzler zurückgetreten war.
Südafrikas Präsident Ramaphosa ruft eindringlich zum Impfen gegen Covid-19 auf
Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hat die Menschen in seinem Land eindringlich aufgefordert, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen. "Wir verzeichnen eine Infektionsrate, wie wir sie seit Beginn der Epidemie noch nicht gesehen haben", erklärte Ramaphosa am Montag. Die neu entdeckte Omikron-Variante scheine auf dem Vormarsch zu sein, warnte er und fügte hinzu: "Ich rufe alle Südafrikaner auf, sich unverzüglich impfen zu lassen".
Auftragseingang in der Industrie imassiv gesunken
Nach einem Anstieg im September ist der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe im Oktober wieder deutlich gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, war der Auftragseingang saison- und kalenderbereinigt 6,9 Prozent niedriger als im Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat Oktober 2020 betrug das Minus 1,0 Prozent. Nach Angaben des Bundesamtes markiert dies den ersten Rückgang im Vorjahresvergleich seit September 2020. Zwar stiegen die Aufträge aus dem Inland im Oktober im Vergleich zum Vormonat um 3,4 Prozent - die Auslandsaufträge verringerten sich allerdings um 13,1 Prozent. Dieser starke Rückgang gegenüber dem Vormonat sei insbesondere "durch Großaufträge im Maschinenbau im September" beeinflusst worden, erklärte das Bundesamt Im September waren die Auftragseingänge hier um 15,7 Prozent gestiegen. Ohne die Berücksichtigung von Großaufträgen ergab sich im Oktober ein Rückgang von 1,8 Prozent beim gesamten Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe. Das Bundeswirtschaftsministerium verwies darauf, dass die Bestellungen von Investitionsgütern "überproportional" zurückgegangen seien und mit 10,7 Prozent im Minus lagen. "Getrieben wurde der Rückgang insbesondere durch die schwachen Auftragseingänge aus dem Nicht-Euroraum-Ausland", erklärte das Ministerium. Nachdem die Auftragseingänge zur Jahresmitte 2021 auf ein Allzeithoch geklettert waren, bedeute "der zweite starke Rückgang der Auftragseingänge innerhalb der letzten drei Monate" für die konjunkturellen Aussichten "einen weiteren Dämpfer". Auch im August waren die Auftragseingänge gegenüber dem Vormonat deutlich gesunken. Vor allem in der Automobilindustrie und in der Metallbranche hatten die Hersteller dabei über Lieferengpässe bei Vorprodukten geklagt. (U. Schmidt--BTZ)
SPD: Lauterbach wird nun doch Gesundheitsminister
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird neuer Bundesgesundheitsminister. Das gab der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach Beratungen der Parteispitze bekannt. Der 58-jährige Mediziner Lauterbach gilt als einer der renommiertesten Fachleute seiner Partei, allerdings hatte es gegen ihn in der SPD auch Vorbehalte gegeben. Die Sozialdemokraten gaben am Montag als letzte der drei Ampel-Parteien ihre designierten Kabinettsmitglieder bekannt. Erstmals wird demnach das Bundesinnenministerium von einer Frau geführt: Die Juristin und hessische Partei- und Fraktionschefin Nancy Faeser übernimmt dieses Ressort. Gleich drei bisherige Ministerinnen und Minister sitzen auch künftig im Kabinett: Die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht steht bald an der Spitze des Verteidigungsministeriums, die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze übernimmt das Entwicklungsministerium. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil bleibt wie erwartet im Amt. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz wird das neu zugeschnittene Bundesbauministerium übernehmen. Bisher war der Bereich Bauen vom Bundesinnenministerium verantwortet worden. Zum Kanzleramtsminister will Scholz wie erwartet den bisherigen Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt machen, einen seiner engsten Vertrauten. Scholz bezeichnete es als "richtig", dass die SPD vier Ministerinnen und drei Minister nominierte. Dies entspreche "der Gesellschaft, in der wir leben", da diese je zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehe. Somit müssten Frauen auch "die Hälfte der Macht" haben. (A. Lefebvre--BTZ)
AfD-Abgeordnete ziehen wegen 2G-Regelung in Berliner Hotels nach Karlsruhe
Elf Bundestagsabgeordnete der AfD ziehen gegen die 2G-Regel in Berliner Hotels vor das Bundesverfassungsgericht. Wie ein Gerichtssprecher am Montag bestätigte, ging am Freitag eine entsprechende Verfassungsbeschwerde ein. Die Abgeordneten wollen außerdem eine Eilentscheidung vom Karlsruher Gericht: Sie argumentieren, dass die Regelung ihre Teilnahme an der für Mittwoch geplanten Wahl des Bundeskanzlers erschwert.
NRW: Jugendliche verursachen in Schule 150.000 Euro Schaden
In Eschweiler sind acht Jugendliche in ihre Schule eingebrochen und haben dabei einen Schaden von geschätzt 150.000 Euro verursacht. Wie die Aachener Polizei am Montag erklärte, bemerkten Lehrer, die sich am Sonntagnachmittag zufällig auf dem Parkplatz der Realschule aufhielten, zunächst einen Lichtschein im Schulgebäude. Kurze Zeit später ertappten sie drei Jungen und fünf Mädchen, die aus dem Gebäude, das derzeit renoviert wird, herausliefen.
NRW: Mann stirbt nach Sturz durch Hallendach von "Lost Place"
In Eschweiler in Nordrhein-Westfalen ist ein 43-Jähriger bei einem Unglück auf einem als "Lost Place" bekannten brachliegenden Industriegelände ums Leben gekommen. Nach ersten Ermittlungen starb der Mann nach einem Sturz durch ein eingebrochenes Hallendach, wie die Aachener Polizei am Montag mitteilte. Demnach wurde der 43-Jährige am Sonntagnachmittag leblos auf dem Industriegelände gefunden.
Wüst appelliert zur Einhaltung der Coronaregeln an Weihnachten auch im Privaten
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat eindringlich zur Einhaltung der Coronaregeln an Weihnachten auch im privaten Raum appelliert. "Ich fordere alle Menschen auf, sich an die Regeln zu halten", sagte er am Montag beim Besuch eines Impfzentrums in Düsseldorf. "Man muss nicht immer ausreizen, ob nun wirklich kontrolliert wird - das tun wir im Straßenverkehr ja auch nicht", fügte er hinzu.
Ärzte: 80 Prozent weniger Augenverletzungen durch Böller-Verbot
Durch das Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk hat es Ärzten zufolge vor einem Jahr 80 Prozent weniger Augenverletzungen gegeben. Das ergab eine am Montag in München veröffentlichte Umfrage der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft (DOG) an 75 Kliniken. Statt 500 Verletzte wie in den Vorjahren wurden zum Jahreswechsel 2020/2021 nur 79 Verletzte registriert. Die Augenärzte begrüßten daher das neuerliche Verkaufsverbot für Pyrotechnik zu Silvester.
Anklage gegen HSV-Profi Jatta: Verdacht vorsätzlichen Betruges
Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat gegen Profi Bakery Jatta (23) vom Fußball-Zweitligisten Hamburger SV Anklage vor dem Jugendrichter des Amtsgerichts Altona erhoben. Dem Angreifer werden Vergehen gegen das Aufenthaltsgesetz in vier Fällen sowie in einem weiteren Fall mittelbare Falschbeurkundung vorgeworfen. Das geht aus einer Pressemitteilung von Montag hervor. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft soll Jatta eigentlich Bakary Daffeh heißen.
Etwa 100 tote Katzen bei einem 81-Jährigen in Nizza entdeckt
Etwa 100 tote Katzen und 20 lebende Katzen in schlechter Verfassung sind in der Wohnung eines 81-Jährigen in Nizza entdeckt worden. Das berichtete eine Tierschutzorganisation am Montag. Die meisten Tierkadaver seien in Plastik- oder Holzkisten aufbewahrt worden, berichtete die Zeitung "Nice-Matin". Der Mann habe unter einer Tier-Sammelsucht gelitten, sagte Philippe Desjacques von einer Tierschutzorganisation.
"Ampel" will Schließung von Gastronomie wegen Coronavirus
Die Ampel-Parteien wollen den Ländern die Schließung von Gastronomiebetrieben als Mittel im Kampf gegen die Corona-Pandemie ermöglichen. Zudem soll die Übergangsfrist für strenge Länder-Maßnahmen vom 15. Dezember auf den 15. Februar verlängert werden, wie aus dem Entwurf von SPD, Grünen und FDP für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervorgeht, der AFP am Montag vorlag. Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen müssen demnach ab 16. März 2022 verpflichtend eine Impfung nachweisen.