Letzte Nachrichten
Nach gewaltsamen Corona-Protesten wächst Sorge um weitere Radikalisierung
Nach neuen teils gewaltsamen Protesten von Gegnern der Corona-Maßnahmen wächst die Sorge vor einer weiteren Radikalisierung. Der nordrhein-westfälische Innenminister Herber Reul (CDU) nannte am Sonntagabend im "Bild"-Talk den extremistischen Teil der Protestierenden "brandgefährlich, weil sie mittlerweile nicht nur reden, schwätzen, sich gegenseitig hochstacheln, sondern auch zu Taten schreiten". Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rief in der "Bild" dazu auf, "den Radikalen nicht die Straße überlassen".
Land NRW bleibt auf Anwaltskosten für unzulässige Prozesse zu Coronahilfen sitzen
Das Land Nordrhein-Westfalen bleibt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf auf den Anwaltskosten für unzulässige Prozesse um Corona-Soforthilfen sitzen. Eine "Vielzahl von Anhörungsrügen und etlichen Befangenheitsanträgen" des Landes wurden sämtlich zurückgewiesen, teilte das Gericht am Montag mit. Kostenentscheidungen seien unanfechtbar, hieß es unter anderem zur Begründung.
Historisches Treffen zwischen Bennett und Kronprinz von Abu Dhabi
Rund ein Jahr nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten hat Israels Regierungschef Naftali Bennett den Kronprinz von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed, getroffen. Der Kronprinz empfing Bennett am Montag in seinem Privatpalast. Bennett sagte, sein Besuch spiegele eine "neue Realität" für die Region wider. Der israelische Regierungschef wollte sich nach Angaben seines Sprechers bei seinem Besuch besonders auf die Handelsbeziehungen zu den Emiraten konzentrieren.
Protest vor Gesundheitsministerium zur Freigabe von Covid-Impfstoff-Patenten
Bei einer Demonstration vor dem Bundesgesundheitsministerium in Berlin hat die globalisierungskritische Organisation Attac eine Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe gefordert. Mit Plakaten mit Aufschriften wie "Globale Solidarität statt Konzern-Profite" und "Impfstoffe für alle" appellierten die Aktivisten am Montag an den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), damit die weltweite Impfstoff-Verteilung sicherzustellen.
EU gespalten bei politischem Boykott von Olympia
In der Frage eines politischen Boykotts der Olympischen Winterspiele in Peking zeigt sich die Europäische Union vorerst gespalten. Österreich und Luxemburg stellten sich am Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel hinter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sich kritisch zu einem rein diplomatischen Boykott der Spiele durch die EU geäußert hatte. Offen für einen Boykott zeigte sich dagegen Litauen.
Daimler und chinesischer Autokonzern BAIC bekräftigen Industriepartnerschaft
Der deutsche Autohersteller Daimler und der chinesische Autokonzern Beijing Automotive Group Co Ltd (BAIC) haben ihre Industriepartnerschaft bekräftigt. Wie Daimler am Montag erklärte, gab BAIC einen Anteilsbesitz an Daimler von 9,98 Prozent seit 2019 bekannt. Auch Daimler ist an dem chinesischen Konzern beteiligt: Die Stuttgarter halten 9,55 Prozent der BAIC-Tochter BAIC Motor. Die Kreuzbeteiligung sei "ein Bekenntnis zur Fortsetzung der gemeinsamen Erfolgsgeschichte in China", erklärte Daimler.
Dreijährige bei Zugfahrt in Niedersachsen von Familie getrennt
Eine Dreijährige ist während einer Zugfahrt im Bahnhof von Bad Bentheim von ihrer Familie getrennt worden. Wie die Bundespolizei in der niedersächsischen Stadt am Montag mitteilte, vergaßen die Eltern das Mädchen beim Einsteigen in einen Regionalzug. Demnach mussten sie außerdem mehrere weitere Kinder sowie Gepäckstücke in die Bahn bringen und übersahen dabei offenbar ihre dreijährige Tochter. Diese blieb allein am Bahnsteig zurück.
Nagelsmann begrüßt Kimmichs Impf-Entscheidung
Trainer Julian Nagelsmann vom deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München hat die Impfentscheidung von Joshua Kimmich und dessen öffentliche Erklärung ausdrücklich begrüßt. "Ich finde es grundsätzlich gut, dass er sich gestellt und gesprochen, seine Situation geschildert und auch ein bisschen ausgeholt hat, über seine Gefühle und Gedanken, das finde ich wertvoll", sagte Nagelsmann am Montag.
Schweizer Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zu Guthaben von Juan Carlos ein
Die Schweizer Justiz hat ihre Ermittlungen zu mysteriösen Guthaben von Spaniens Ex-König Juan Carlos in dem Alpenland eingestellt. Die Geldbewegungen seien nicht mehr genau nachzuverfolgen, erklärte am Montag die Generalstaatsanwaltschaft in Genf nach dreijährigen Untersuchungen. Das Strafverfahren werde deshalb eingestellt. Zu den untersuchten Guthaben gehören auch von Saudi-Arabien an Juan Carlos überwiesene 100 Millionen Dollar, bei denen Schmiergeld- und Geldwäscheverdacht besteht.
Wüst für konsequente Abschiebung von ausländischen Gefährdern
Rund fünf Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) für eine konsequente Abschiebung von ausländischen Gefährdern ausgesprochen. "Mit jedem Gefährder, der unser Land verlässt, wird unsere offene Gesellschaft wieder ein Stück sicherer", sagte Wüst am Montag in Düsseldorf. Bei Gefährdern und "relevanten Personen", deren Aufenthaltsstatus beendet werden könne, sei es die erste Sicherheitsmaßnahme, dies auch zu tun.
Corona-Lage: Lauterbach sieht langsame Besserung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht eine allmähliche Stabilisierung der Lage in der Corona-Pandemie. "Der Rückgang der Fallzahlen ist echt", schrieb Lauterbach am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Die Lage stabilisiert sich langsam." Dieser Trend dürfe aber nicht durch Weihnachten gefährdet werden. "Da die Fallzahlen weiterhin viel zu hoch sind, muss die Boosterkampagne verstärkt werden." Zuvor hatte das Robert-Koch-Institut einen erneuten leichten Rückgang bei der Sieben-Tage-Inzidenz vermeldet. Demnach lag der Wert der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen bei 389,2. Am Vortag hatte er noch bei 390,9 gelegen, vor einer Woche bei 441,9. Experten gehen allerdings davon aus, dass die als besonders ansteckend geltende Omikron-Variante im kommenden Jahr große Probleme bereiten könnte. Lauterbach hält wegen Omikron eine sehr hohe Impfquote für erforderlich. (D. Meier--BTZ)
G7-Staaten drohen Russland bei Ukraine-Einmarsch
Mit einer scharfen Warnung an Moskau wegen des Ukraine-Konflikts haben die G7-Außenminister ihr zweitägiges Treffen in Liverpool beendet. Russland müsse mit "massiven Konsequenzen" und "hohen Kosten" im Falle eines Einmarschs in der Ukraine rechnen, erklärten die Vertreter der sieben Industrienationen am Sonntag. Die britische Außenministerin Liz Truss warnte zudem den Iran davor, seine "letzte Chance" zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 zu verspielen. In ihrer Erklärung riefen die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre Kollegen aus den USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union Russland zur "Deeskalation" und "zur Suche nach diplomatischen Lösungen" auf. "Wir sind uns einig in unserer Verurteilung der verstärkten militärischen Präsenz und der aggressiven Rhetorik Russlands gegenüber der Ukraine". Sie bekräftigen zudem ihre "uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine". Russland hat an der Grenze zur Ukraine in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten zusammengezogen. Dies nährt Befürchtungen im Westen, dass eine Invasion der russischen Armee im Nachbarland bevorstehen könnte. Moskau bestreitet dies und wirft der Regierung in Kiew seinerseits Provokationen vor. Um Möglichkeiten für eine diplomatische Beilegung des Ukraine-Konflikts auszuloten, reist die Europabeauftragte des US-Außenministeriums, Karen Donfried, von Montag bis Mittwoch nach Kiew und Moskau. Am Mittwoch will die US-Diplomatin dann nach Brüssel weiterreisen, um mit den Nato- und EU-Verbündeten über die Ukraine-Krise zu beraten. In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2014 pro-russische Milizen und die ukrainische Armee, nachdem Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Moskau unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden bei den Kämpfen bereits getötet. Zum Iran sagte Truss, die derzeitigen Verhandlungen in Wien seien die "letzte Chance" für Teheran, eine "ernsthafte" Position zur möglichen Neubelebung des Atomabkommens einzunehmen. Die iranische Regierung müsse sich zu den Konditionen der Vereinbarung bekennen. "Es ist noch Zeit für den Iran, zu kommen und dieses Abkommen zu akzeptieren." Das Abkommen soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Am Donnerstag waren die Wiener Gespräche zur Neubelebung der Vereinbarung nach knapp einwöchiger Unterbrechung fortgesetzt worden. An den Verhandlungen nehmen Unterhändler des Iran, Deutschlands, Großbritanniens, Chinas, Frankreichs und Russlands teil. Auch eine US-Delegation ist in Wien vor Ort, an den Verhandlungen aber nur indirekt beteiligt. Die USA waren 2018 aus dem vom damaligen Präsidenten Donald Trump als völlig unzulänglich kritisierten Abkommen ausgestiegen und hatten erneut massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Trump-Nachfolger Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft zu einer Neuauflage des Abkommens signalisiert. Die Vereinbarung sieht vor, dass der Iran seine Kapazitäten für die Urananreicherung einschränkt und regelmäßige internationale Inspektionen seiner Atomanlagen zulässt. Zu China sagte Truss, sie und ihre Amtskollegen seien besorgt über Pekings "zwanghafte Wirtschaftspolitik". Es sei notwendig, dieser mit eigenen Initiativen zu begegnen. "Wir wollen die Investitionsreichweite und die wirtschaftliche Handelsreichweite von gleichgesinnten, freiheitsliebenden Demokratien ausbauen", fügte sie hinzu. Großbritannien hat noch bis Ende des Jahres den G7-Vorsitz inne, danach übernimmt Deutschland. Baerbock kündigte am Wochenende an, einer der Schwerpunkte des deutschen G7-Vorsitzes werde der gemeinsame Umgang mit der Klimakrise sein. (O. Petrow--BTZ)
Konsumgewohnheiten bei Energie und Mobilität beeinflussen "persönliche Inflation"
Die Verbraucherpreise steigen so stark wie seit Jahrzehnten nicht mehr - doch wie hoch die Inflation für einzelne Bundesbürgerinnen und Bundesbürger tatsächlich ausfällt, hängt auch vom individuellen Konsumverhalten ab. Laut Statistischem Bundesamt macht sich etwa bei Autofahrer-Haushalten derzeit eine höhere Inflationsrate bemerkbar als bei Nutzern des öffentlichen Personennahverkehrs. Für Verbraucher stellt das Bundesamt einen "" zur Verfügung.
Fünf Tote bei Feuer in Haus mit Sozialwohnungen auf La Réunion
Bei einem verheerenden Brand auf der beliebten Urlauberinsel La Réunion sind fünf Menschen ums Leben gekommen. "Zum jetzigen Zeitpunkt steht die Identität dieser Personen nicht fest", erklärten die Behörden der im Indischen Ozean liegenden und zu Frankreich gehörenden Insel. Zwei Menschen seien lebensgefährlich verletzt worden, 19 weitere schwer verletzt.
Champions League: Bayern gegen Salzburg - Europa League: BVB gegen Rangers, RB gegen Real Sociedad
Bayern München trifft im Achtelfinale der Champions League auf den österreichischen Abonnementmeister RB Salzburg. In der Zwischenrunde der Europa League muss DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund gegen die Glasgow Rangers antreten, Vizemeister RB Leipzig hat es mit Real Sociedad San Sebastian zu tun. Dies ergaben die Auslosungen am Montag in Nyon/Schweiz.
Champions League: Bayern gegen Atletico - Europa League: BVB gegen Rangers, RB gegen Real Sociedad
Bayern München trifft im Achtelfinale der Champions League auf den spanischen Meister Atletico Madrid. In der Zwischenrunde der Europa League muss DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund gegen die Glasgow Rangers antreten, Vizemeister RB Leipzig hat es mit Real Sociedad San Sebastian zu tun. Dies ergaben die Auslosungen am Montag in Nyon/Schweiz.
FC Bayern gegen Atletico Madrid im Champions-League-Achtelfinale
Bayern München trifft im Achtelfinale der Champions League auf den spanischen Meister Atletico Madrid. Die ergab die Auslosung durch den ehemaligen russischen Nationalspieler Andrei Arschawin am Montag in Nyon/Schweiz. "Diese Mannschaft, dieser Trainer hat viel Mentalität, da ist alles möglich. Das wird packend und spannend", sagte Bayern-Sportvorstand Hasan Salihamidzic.
Großbritannien meldet ersten Todesfall durch Omikron-Variante
Großbritannien meldet den ersten Todesfall nach einer Infektion mit der Omikron-Variante des Coronavirus: Mindestens ein mit Omikron infizierter Patient sei gestorben, sagte Premierminister Boris Johnson am Montag in London. Die neue Corona-Variante breite sich mit "phänomenaler" Geschwindigkeit aus, "wie wir es noch nicht erlebt haben", sagte Gesundheitsminister Sajid Javid dem Sender Sky News. Die Zahl der Neuinfektionen verdoppelt sich derzeit alle zwei bis drei Tage.
Lockdown: Briten wegen Omikron-Variante wieder im Homeoffice
Wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus sind die Briten seit Montag wieder aufgerufen, im Homeoffice zu arbeiten. Omikron breite sich mit "phänomenaler" Geschwindigkeit aus, "wie wir es noch nicht erlebt haben", sagte Gesundheitsminister Sajid Javid dem Sender Sky News. Die Infektionszahlen verdoppelten sich alle zwei bis drei Tage.
Prämie für Kauf von Elektroauto wird bis Ende 2022 verlängert
Die neue Bundesregierung verlängert die sogenannte Innovationsprämie für den Kauf von Elektroautos und Plug-in-Hybriden bis Ende kommenden Jahres. Käuferinnen und Käufer von rein elektrisch betriebenen Elektrofahrzeugen erhalten damit im Jahr 2022 weiterhin bis zu 9000 Euro Förderung und bei Plug-in-Hybriden maximal 6750 Euro, wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am Montag mitteilte. Ab 2023 soll die Förderung dann neu aufgestellt werden, was sich vor allem auf Plug-in-Hybride auswirken könnte.
Innovationsprämie für E-Auto-Kauf wird bis Ende 2022 verlängert
Die neue Bundesregierung verlängert die sogenannte Innovationsprämie für den Kauf von Elektroautos und Plug-in-Hybriden bis Ende kommenden Jahres. Käuferinnen und Käufer von rein elektrisch betriebenen Elektrofahrzeugen erhalten damit im Jahr 2022 weiterhin bis zu 9000 Euro Förderung, wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am Montag mitteilte. Plug-in-Hybride werden mit maximal 6750 Euro gefördert. Ab 2023 soll die Förderung dann neu aufgestellt werden.
Österreich fordert sofortige Inbetriebnahme von Nord Stream 2
Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg hat beim Rat der europäischen Außenminister eine schnelle Inbetriebnahme der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gefordert. Das Projekt sei "fertig gestellt, jetzt sollten wir es auch verwenden", sagte Schallenberg am Montag in Brüssel. Er widersprach damit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die erstmals an den Brüsseler Beratungen teilnahm.
Ostsee: Zwei Vermisste nach Zusammenstoß von Frachtschiffen
Nach dem Zusammenstoß zweier Frachtschiffe in der Ostsee werden zwei Menschen vermisst. Der Unfall habe sich mitten in der Nacht südlich von Schweden ereignet, teilte am Montag die schwedische Schifffahrtsbehörde mit. Ein größerer Frachter aus Großbritannien sei mit einem kleineren Schiff aus Dänemark kollidiert, das dann gekentert sei. Die Besatzung des britischen Frachters habe noch Hilferufe aus dem eiskalten Wasser gehört - "aber sie haben niemanden gefunden".
Deutsche Sieben-Tage-Inzidenz sinkt nur leicht auf 389,2
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montagmorgen lag der Wert bei 389,2. Am Vortag hatte er noch bei 390,9 gelegen, vor einer Woche bei 441,9. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 21.743 Neuinfektionen verzeichnet. Seit Pandemiebeginn haben die Gesundheitsämter insgesamt 6.531.606 Fälle gemeldet. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das Institut mit rund 5.435.700. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 116 auf 105.754. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Von Anfang November an war der Wert rasant angestiegen. In der Folge wurden täglich neue Höchststände registriert. Seit einer Woche ist die Inzidenz wieder kontinuierlich gesunken. Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder am 18. November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen. Ab einem Wert von drei gilt in einem Bundesland flächendeckend für Veranstaltungen die 2G-Regel - das heißt, nur gegen das Coronavirus Geimpfte und von Covid-19 Genesene sind zugelassen. Am Freitag lag die Hospitalisierungsinzidenz laut RKI bundesweit bei 5,71. (O. Larsen--BTZ)
Jäger bei Suche nach Hund im Schwarzwald tödlich verunglückt
Ein Jäger ist vermutlich bei der Suche nach seinem Hund im Schwarzwald tödlich verunglückt. Ein Polizeihubschrauber fand den leblosen Mann am Sonntagabend in der Gemeinde Oberried im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, wie die Polizei in Freiburg am Montag mitteilte. Die Beamten gehen davon aus, dass der 64-Jährige auf der Suche nach seinem Hund verunglückte. Die Bergung des Leichnams und des Hunds, der sich mit am Fundort befand, dauerte mehrere Stunden.
Frankreich plant zehn nationale Nachtzugstrecken bis 2030
Frankreich plant bis zum Jahr 2030 etwa zehn nationale Nachtzugstrecken. Das kündigte der französische Transport-Staatssekretär Jean-Baptiste Djebbari am Sonntagabend anlässlich der Wiedereröffnung zweier nationalen Nachtzugverbindungen an. "Die Passagier wollen Komfort, das ist normal. Es wird neue Schlafwagen geben, aber auch Liegewagen und Sitzplätze", sagte Djebbari.
Zoll hebt zwei Cannabisplantagen in Haus im Saarland aus
In einem Gebäude im saarländischen Landkreis Merzig-Wadern sind zwei Plantagen mit etwa 100 erntereifen Cannabispflanzen entdeckt worden. Ermittler der Frankfurter Zollfahndung hätten zudem mehr als 320 Gramm verkaufsfertiges Marihuana gesichert, teilte der Zoll am Montag mit. Der Verdächtige habe das Haus augenscheinlich nur für die Cannabiszucht gemietet.
Bundeskabinett billigt milliardenschweren Nachtragshaushalt
Das neue Bundeskabinett hat am Montag den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Nachtragshaushalt gebilligt, der massive staatliche Investitionen ermöglichen soll. Mit dem 60 Milliarden schweren Budget will die Ampel-Koalition den Energie- und Klimafonds aufstocken. Am Donnerstag soll der Gesetzentwurf erstmals im Bundestag beraten werden.
Bundeskabinett: Beratung zu Milliarden für Nachtragshaushalt
Das neue Bundeskabinett hat seine Beratungen über den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Nachtragshaushalt begonnen. Geplant ist eine Beschlussfassung des Kabinetts noch am Montag, am Donnerstag soll der Gesetzesentwurf erstmals im Bundestag beraten werden. Mit dem 60 Milliarden schweren Nachtragshaushalt will die Ampel-Koalition den Energie- und Klimafonds aufstocken.
Vier weitere Leichen nach Häuserexplosion auf Sizilien geborgen
Nach der vermutlich durch ein Gasleck ausgelösten Häuserexplosion auf Sizilien sind vier weitere Leichen geborgen worden. Damit sei die Zahl der Todesopfer auf sieben gestiegen, teilte am Montag die Feuerwehr in der Stadt Ravanusa mit. Unter den Opfern sei auch eine schwangere Krankenschwester, berichtete die Zeitung "Corriere della Sera". Die 30-Jährige hätte ihr Kind kommende Woche zur Welt bringen sollen.
Landwirtschaftsminister Özdemir nimmt an EU-Agrarrat teil
Es ist sein erster Auftritt als Landwirtschaftsminister auf europäischer Ebene: Cem Özdemir (Grüne) nimmt ab Montag in Brüssel am Treffen der EU-Agrarminister teil. Bei den zweitägigen Verhandlungen geht es unter anderem um die Fischereiquoten im Atlantik und der Nordsee für das kommende Jahr sowie um den Schutz kleinerer Lieferanten und Erzeuger vor unlauteren Handelspraktiken.
Großhandelspreise so hoch wie noch nie seit der Erhebung
Die Verkaufspreise im Großhandel sind im November so stark gestiegen wie noch nie seit Beginn der Erhebung vor fast 60 Jahren. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, waren die Großhandelsverkaufspreise um 16,6 Prozent höher als im Vorjahresmonat November 2020. Dies war demnach er höchste Anstieg im Vorjahresvergleich seit Beginn der Berechnung der Großhandelspreisindizes 1962.