Letzte Nachrichten
Formel 1: Rekordkalender mit 23 Rennen offiziell bestätigt
Der Rekordkalender in der Formel 1 ist endgültig perfekt: Sebastian Vettel, Mick Schumacher und Co. fahren in der kommenden Saison 23 Rennen. Der Motorsport-Weltrat der FIA hat die Pläne am Mittwochabend abgesegnet.
EuGH: Europäischer Haftbefehl darf nach Aufhebung von Amnestie ausgestellt werden
Ein slowakisches Gericht darf gegen einen Verdächtigen im Fall der Entführung eines Präsidentensohns einen Europäischen Haftbefehl ausstellen. Dies sei möglich, obwohl es zuvor eine Amnestie gegeben hatte, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Denn die slowakischen Justizbehörden hätten noch nicht über die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Angeklagten entschieden. (Az. C-203/20)
EU-Gipfel ringt um gemeinsame Linie gegenüber Russland
Angesichts der massiven Spannungen mit Russland haben die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel um eine gemeinsame Linie gerungen. Während baltische Staaten und Polen am Donnerstag das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 kritisierten und auf Sanktionen pochten, sprachen sich etwa Luxemburg und Österreich für mehr Dialog mit Moskau aus. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte entschiedene Unterstützung für die Ukraine an, blieb bei konkreten Schritten zunächst aber vage.
Scholz bei EU-Gipfel wegen Nord Stream 2 unter Druck
Die massiven Spannungen mit Russland und die Corona-Pandemie sind Themen bei dem ersten regulären EU-Gipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er sagte am Donnerstag bei seinem Eintreffen, dass die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für die Ukraine "alles tun werden, damit es bei der Unverletzbarkeit der Grenze bleibt". Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell warnte Russland, dass jedes aggressive Vorgehen "höhere politische und wirtschaftliche Kosten" nach sich ziehen würde als die nach der Annexion der Krim verhängten Sanktionen.
Bundesanwaltschaft stellt Ermittlungen zu rassistischem Anschlag von Hanau ein
Die Bundesanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt zum Anschlag von Hanau eingestellt. Es gebe keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters Tobias R., teilte die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mit. R. hatte am 19. Februar 2020 in der hessischen Stadt neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie dann seine Mutter und sich selbst getötet.
Höchststrafe in Prozess um Autoattacke auf Rosenmontagszug von Volkmarsen verhängt
Fast zwei Jahre nach der Autoattacke auf den Rosenmontagszug im nordhessischen Volkmarsen mit rund 90 Verletzten hat das Landgericht Kassel gegen den Angeklagten die Höchststrafe verhängt. Das Gericht sprach den 31-Jährigen am Donnerstag des versuchten Mordes in 89 Fällen, der 88-fachen gefährlichen Körperverletzung und des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr schuldig und verurteilte ihn zu einer lebenslangen Haftstrafe.
Scholz unterstützt Ausweisung von russischen Diplomaten wegen Tiergarten-Mord
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausweisung von zwei Mitarbeitern der russischen Botschaft wegen des Tiergarten-Mords unterstützt. Das Urteil der Berliner Justiz zu der Gewalttat zeige, "dass hier schlimme Dinge passiert sind", sagte Scholz am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Es sei deshalb "völlig richtig, dass die Außenministerin darauf mit einer klaren Antwort reagiert hat."
Prozess gegen frühere Vorgesetzte von Niels Högel beginnt am 17. Februar
Der Prozess gegen acht ehemalige Vorgesetzte des wegen einer Mordserie an Intensivpatienten verurteilten früheren Krankenpflegers Niels Högel beginnt am 17. Februar vor dem Landgericht Oldenburg. Bis einschließlich November sind insgesamt 42 Verhandlungstermine angesetzt, wie das Gericht in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Den früheren und teils auch heute noch aktiven Mitarbeitern von zwei Kliniken, an denen Högel seine Verbrechen zwischen 2000 und 2005 beging, wird Totschlag durch Unterlassen vorgeworfen.
NRW: Absagen stellen Karneval im Rheinland vor Zerreißprobe
Der erste große Rosenmontagszug ist abgesagt, zwischen den Karnevalshochburgen gibt es Streit: Die Corona-Pandemie stellt den Karneval in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erneut vor eine Zerreißprobe. Der Vorstand des Mainzer Carneval-Vereins (MCV) einigte sich am Mittwochabend auf die Absage seines Rosenmontagszugs, wie der Verein erklärte. Demnach lässt die Coronaschutzverordnung des Landes den Zug schlicht nicht zu.
Paketaufkommen bei der Post etwas geringer als zur Weihnachtszeit 2020
Die Deutsche Post muss in der diesjährigen Weihnachtszeit etwas weniger Pakete zustellen als im Vorjahr. Der Auftakt des Vorweihnachtsgeschäfts sei zwar deutlich stärker als 2020 und auch stärker als allgemein erwartet ausgefallen, sagte der Post-Vorstand für das Briefe- und Paketgeschäft, Tobias Meyer, der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Seitdem bewegten sich die Mengen aber etwa auf dem Niveau des Vorjahres, "teils auch leicht darunter".
Peking verurteilt US-Sanktionen gegen chinesische Schmerzmittelhersteller
China hat die im Zusammenhang mit der Opioid-Krise in den USA verhängten Sanktionen gegen Hersteller von Schmerzmitteln in der Volksrepublik verurteilt. China lehne die Strafmaßnahmen der USA "entschieden ab", sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking. Er forderte Washington auf, die Ursachen für den Missbrauch von Opiaten in den USA zu ergründen und nicht "andere Länder zu beschuldigen".
Frankreich verschärft Reisebeschränkungen für Großbritannien
Um eine Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus zu bremsen, verschärft Frankreich die Reisebeschränkungen für Großbritannien. Nicht notwendige Reisen ins oder aus dem Königreich seien von Samstag an untersagt, kündigte die Regierung am Donnerstag an. Über weitere Maßnahmen soll am Freitag in einer Krisensitzung beraten werden.
Lindner wirbt für Nachtragshaushalt als "Booster" für Wirtschaft
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den geplanten Nachtragshaushalt als notwendige Unterstützung für die Konjunktur verteidigt. "Nicht nur die Menschen benötigen einen Booster, auch die wirtschaftliche Entwicklung", sagte er am Donnerstag in der ersten Bundestagsdebatte über den Nachtragsetat. Durch die Unsicherheiten der Corona-Krise seien viele Investitionen in die Modernisierung der Wirtschaft ausgefallen. Es sei daher "von grundlegender Bedeutung", jetzt einen "Nachholprozess zu organisieren".
Statistisches Bundesamt erhebt Daten für Zeitverwendungsstatistik nun per App
Für die nächste sogenannte Zeitverwendungserhebung des Statistischen Bundesamts können die Menschen in Deutschland erstmals ihre Daten per App bereitstellen. Zugangsdaten für die speziell entwickelte Anwendung erhalten nur Haushalte, die sich zur Teilnahme an der freiwilligen Erhebung bereit erklärt haben, wie die Bundesbehörde in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Für die Umfrage halten alle Teilnehmenden drei Tage lang ihre vollständigen Tagesabläufe fest.
Vzbv-Chef Müller fordert Verlängerung der Förderung privater E-Ladestationen
Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, hat eine Verlängerung der Förderung für private Ladestationen für Elektroautos gefordert. Er sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag, die bislang hohe Nachfrage habe gezeigt, "dass das Interesse an E-Mobilität zunimmt". "Um diesen Hochlauf nicht zu stoppen, sollte die Förderung noch einmal bis Ende 2022 verlängert werden."
Pistorius warnt vor Gewalttaten durch radikalisierte Impfgegner
Nach Razzien bei radikalisierten Impfgegnern hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) ein konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gefordert und vor einer Gewalteskalation gewarnt. "Auf Gedanken folgen Worte und auf Worte folgen Taten", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Das habe die Erfahrung der letzten Jahre gezeigt. Umso mehr komme es jetzt darauf an, dass der Staat einschreitet.
Lohnzuwachs für Tarifbeschäftigte 2021 deutlich unter Inflation
Die Tarifverdienste werden in diesem Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent steigen und lägen damit deutlich unter der Inflationsrate. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden gab die Zahl am Donnerstag nach vorläufigen Berechnungen bekannt, endgültige Ergebnisse für das laufende vierte Quartal und das Gesamtjahr 2021 werden Anfang März 2022 veröffentlicht. Ein Anstieg um 1,3 Prozent verglichen mit 2020 wäre laut Bundesamt der geringste Anstieg der Tarifverdienste seit Beginn der Zeitreihe 2010.
Schwimmen: Wellbrock und Beck gewinnen Weltcuprennen in Abu Dhabi
Schwimm-Olympiasieger Florian Wellbrock hat beim Freiwasser-Weltcup in Abu Dhabi das Rennen über 10 km gewonnen. Der 24 Jahre alte Magdeburger setzte sich im Persischen Golf nach 1:48:09,40 Stunden im Schlussspurt gegen den Italiener Domenico Acerenza durch.
Chef der Mindestlohnkommission bewertet Anhebung auf zwölf Euro positiv
Der Vorsitzende der Mindestlohnkommission bewertet die Pläne der neuen Regierung zur einmaligen Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro positiv. "Das ist eine Entscheidung im Sinne vieler Arbeitnehmer, und ich persönlich finde sie auch in Ordnung", sagte Jan Zilius dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Es sei allerdings auch kein Geheimnis, dass nicht alle Mitglieder der Kommission, die sich aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern zusammensetzt, diese politische Entscheidung befürworteten.
Handverletzung: Australian Open ohne Pliskova
Die Australian Open finden ohne die tschechische Wimbledonfinalistin Karolina Pliskova statt. Die Nummer vier der Tennis-Weltrangliste sagte ihren Start beim ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres (ab 17. Januar) wegen einer im Training erlittenen Verletzung an der rechten Hand ab, wie die Organisatoren am Donnerstag mitteilten.
NHL: Grubauer kann Niederlage nicht verhindern
Philipp Grubauer hat mit den Seattle Kraken eine schmerzliche Niederlage in der Eishockey-Profiliga NHL erlitten. Der 30 Jahre alte Goalie der deutschen Nationalmannschaft konnte eine 1:4-Niederlage gegen die Anaheim Ducks nicht verhindern. Grubauer wehrte 15 von 18 Schüssen auf sein Tor ab, Seattle hat nun vier der vergangenen fünf Partien verloren und steht im Westen nur noch auf dem vorletzten Rang.
BGH verhandelt über Schadenersatz bei vom Dieselskandal betroffenen Audi-Motor
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über Schadenersatz von Audi für manipulierte Motoren im Dieselskandal. Geklagt hat der Käufer eines Audi A6, der das Fahrzeug 2017 gebraucht erstand. Im Folgejahr rief das Kraftfahrt-Bundesamt das Modell zurück, weil die Wirkung des Emissionskontrollsystems unzulässig reduziert war. (Az. VII ZR 389/21)
Scholz setzt Brüsseler Beratungen bei regulärem EU-Gipfel fort
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt seine Brüsseler Beratungen am Donnerstag bei einem regulären EU-Gipfel fort (09.00 Uhr, Abschluss-Pks gegen 23.00 Uhr). Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen eine Warnung an Russland richten, dass ein Angriff auf die Ukraine einen hohen Preis hätte. Geplant ist zudem eine Debatte über verschärfte Sanktionen gegen Russland. Ein Beschluss wird jedoch nicht erwartet.
Bundestag berät über umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag erstmals mit dem 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt der neuen Regierung (09.00 Uhr). Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) stellt das Vorhaben im Plenum vor, über das in den kommenden Jahren Ausgaben für Klimaschutz und Digitalisierung finanziert werden sollen. Die Opposition kritisiert, dass nicht genutzte Kredite zum Kampf gegen die Corona-Pandemie eingesetzt werden. Die Unions-Fraktion will deshalb Normenkontrollbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
Urteil in Prozess um Autoattacke auf Rosenmontagszug von Volkmarsen erwartet
Im Prozess um die Autoattacke auf den Rosenmontagszug im nordhessischen Volkmarsen mit rund 90 Verletzten wird vor dem Landgericht Kassel am Donnerstag (10.00 Uhr) das Urteil gegen den Angeklagten Maurice P. erwartet. Die Anklage wirft ihm 91-fachen versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung in 90 Fällen und einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr vor. Im November stellte das Gericht das Verfahren in zwei Fällen ein. P.s Motiv ist bislang unklar. Er selbst sagte im Prozess nicht aus.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Aufenthaltsverbot für Straftäter
Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Donnerstag (10.40 Uhr) in Leipzig über das Aufenthalts- und Einreiseverbot für einen straffällig gewordenen Türken. Der Mann ist seit 2013 mit einer EU-Bürgerin verheiratet, einer Rumänin, die inzwischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit hat. Vor der Heirat beantragte er erfolglos in Deutschland Asyl. (Az. BVerwG 1 C 60.20)
Moritz Wagner und Hartenstein überzeugen - aber verlieren
19 Punkte von Nationalspieler Moritz Wagner in 18 Minuten Spielzeit, aber kein weiterer Sieg für die Orlando Magic: Das Team aus Florida unterlag in der Basketball-Profiliga NBA den Atlanta Hawks mit 99:111 und ist Vorletzter in der Eastern Conference. Wagners jüngerer Bruder Franz steuerte bei der 24. Saisonniederlage (fünf Siege) zehn Zähler bei.
Frust in Leverkusen nach erneut verspielter Führung: "Es ist kein Pech mehr"
Stürmer Patrik Schick von Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen ließ seinem ganzen Frust nach einer erneut verspielten 2:0-Führung freien Lauf. "Es ist kein Pech mehr", sagte der tschechische EM-Star, der der Werkself mit einem Doppelpack (37./63.) eine eigentlich gute Ausgangslage im Verfolgerduell mit der TSG Hoffenheim verschafft hatte, und forderte: "Wir müssen an unserer Mentalität während des Spiels arbeiten."
Draisaitl lobt Nachwuchsarbeit im deutschen Eishockey
Superstar Leon Draisaitl hat die Nachwuchsarbeit im deutschen Eishockey gelobt. Man werde besser darin, "junge Spieler zu fördern, ihnen mehr Eiszeit zu geben", sagte der NHL-Profi der Edmonton Oilers im Interview mit dem Magazin Sports Illustrated: "Das ist sehr wichtig, denn sonst haben wir als Deutschland in diesem Sport keine Chance. Man muss die Jungen spielen lassen."
Nationaltorhüterin Schult: "Gesellschaftliches Interesse, etwas zu ändern"
Nationaltorhüterin Almuth Schult hat den Verzicht der Frauen-Initiative auf eine eigene Kandidatin für den Chefposten beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) mit den geringen Erfolgsaussichten begründet. "In den vergangenen Jahrzehnten war es immer so, wenn die sich geeinigt haben, dann wurde derjenige auch gewählt", sagte Schult gegenüber web.de. Daher sei unklar gewesen, "inwieweit eine Kandidatur überhaupt noch zu einem Wechsel im Präsidium beitragen könnte".
"Augen verschlossen" - Fürth fühlt sich verschaukelt
Trainer Stefan Leitl vom Bundesliga-Schlusslicht SpVgg Greuther Fürth fühlt sich nach dem 0:3 (0:1) bei Borussia Dortmund vom Schiedsrichterteam verschaukelt. "Wirklich wütend bin ich, dass Jude Bellingham kurz vor der Pause keine Gelb-Rote Karte gesehen hat. Ich habe da das Empfinden, dass in der einen oder anderen Situation die Augen verschlossen werden", sagte Leitl am späten Mittwochabend während der Pressekonferenz.
Menschenrechtler: Nordkorea unterdrückt Berichte über öffentliche Hinrichtungen
Menschenrechtlern zufolge versucht Nordkorea zunehmend, Berichte über öffentliche Hinrichtungen zu unterdrücken. Die Transitional Justice Working Group mit Sitz in Seoul in Südkorea erklärte am Donnerstag, dass die nordkoreanischen Behörden laut Zeugenaussagen ein wachsames Auge darauf haben, dass keine Informationen über die Hinrichtungen nach draußen dringen. Die Menschenrechtler interpretieren dies als Reaktion von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un auf internationale Kritik.