Seoul Gazette - Nachrichten aus Seoul, dem Dongan District, Manan District, Buk District, Busanjin District, Südkorea und der Welt

Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Konflikt um die Ukraine seine Drohungen verschärft - und mit einer "militärisch-technischen" Reaktion auf das angeblich "unfreundliche" Verhalten des Westens gedroht. Sollte der Westen seine "eindeutig aggressive Haltung" nicht aufgeben, "werden wir die angemessenen militärisch-technischen Vergeltungsmaßnahmen ergreifen", sagte Putin am Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern der russischen Armee und des Verteidigungsministeriums in Moskau.  Die Äußerungen Putins nähren Befürchtungen, die russische Armee könnte einen Einmarsch in die Ukraine planen. Russland hat an der Grenze zum Nachbarland zehntausende Soldaten zusammengezogen.  Moskau bestreitet die Vorbereitung einer Invasion und wirft der Regierung in Kiew und der Nato Provokationen vor. Von dem Westbündnis forderte Putin zuletzt eine schriftliche Erklärung zu Sicherheitsgarantien sowie einen Verzicht auf eine Osterweiterung.  (M. Taylor--BTZ)

Franziska Giffey (SPD) ist neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Im Abgeordnetenhaus der Hauptstadt stimmten am Dienstag 84 Abgeordnete für Giffey, 52 gegen sie und zwei enthielten sich, wie Parlamentspräsident Dennis Buchner (SPD) mitteilte. Die 43-Jährige ist damit Regierungschefin einer Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linken.  Rechnerisch verfügt die rot-grün-rote Koalition über eine Mehrheit von 92 der 147 Parlamentssitze. Allerdings fehlten bei der geheimen Abstimmung am Dienstag mehrere Abgeordnete. Abgegeben wurden insgesamt 139 Stimmen, eine war ungültig.  Mit Giffey hat damit zum ersten Mal eine Frau das höchste Amt in der Berliner Landespolitik inne. Die ehemalige Bundesfamilienministerin tritt die Nachfolge von Michael Müller (SPD) an, der in den Bundestag wechselte.  Nach ihrer Wahl wurde Giffey vor dem Landesparlament vereidigt, danach war die Ernennung und Vereidigung der neuen Senatsmitglieder vorgesehen. Die SPD wird vier Senatoren und Senatorinnen in der neuen Landesregierung stellen, Grüne und Linke jeweils drei.  Bereits am Morgen unterzeichneten Vertreterinnen und Vertreter der drei Bündnispartner in der Staatsbibliothek ihren Koalitionsvertrag für die Bildung der neuen Landesregierung. Der Weg dafür ist seit Freitag frei: Die Linken stimmten bei einem zwei Wochen laufenden Mitgliederentscheid mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Die Hauptstadt-SPD segnete das gut 150 Seiten lange Papier zuvor auf einem Parteitag ab, die Grünen ebenso.  Die Sozialdemokraten hatten die Abgeordnetenhauswahl am 26. September klar vor den Grünen und der CDU gewonnen, die Linke belegte Platz vier. Anschließend sondierte die SPD auch mit CDU und FDP, sprach sich letztlich aber für eine Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linkspartei aus.  (A. Williams--BTZ)

Ob die Beherbergung in Pensionen und Hotels oder die Bewirtung in Restaurants und Eisdielen: Touristische Angebote in Deutschland sind vielfältig und bieten Millionen von Menschen Beschäftigung. Im Vor-Corona-Jahr 2019 erwirtschaftete der Inlandstourismus vier Prozent der gesamten Wertschöpfung Deutschlands, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Damit einher gehen auch große Mengen an CO2-Emissionen - hier gab es seit 2015 allerdings einen Rückgang.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die umstrittene Vorratsdatenspeicherung in Deutschland kippen. "Ich lehne die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab und möchte sie endgültig aus dem Gesetz streichen", sagte Buschmann nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interviewvom Dienstag. "Sie verstößt gegen die Grundrechte", sagte er zur Begründung.  "Wenn jeder damit rechnen muss, dass vieles über seine Kommunikation ohne Anlass gespeichert wird, dann fühlt sich niemand mehr frei", sagte der FDP-Politiker. Daher sei die Anwendung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung auch von Gerichten "immer wieder gestoppt" worden.  Buschmann sprach sich dafür aus, Telekommunikationsanbieter sollten stattdessen "bei einem konkreten Anlass auf richterliche Anordnung hin schnell Daten sichern müssen, damit Polizei und Staatsanwaltschaft sie dann auswerten können". Dies solle zudem "nur bei dem Verdacht auf das Vorliegen schwerer Straftaten möglich sein".  Ein solches Vorgehen wäre "rechtsstaatlich sauber und würde den Ermittlern wieder ein Instrument für Aufdeckung von Straftaten in die Hand geben", sagte Buschmann weiter. "Das wäre ein Gewinn für Freiheit und Sicherheit zugleich."  Der Justizminister kündigte auch an, gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Sicherheitsgesetze insgesamt auf den Prüfstand zu stellen. "Als eines der ersten Projekte möchte ich mit Nancy Faeser eine Überwachungsgesamtrechnung auf den Weg bringen, und wir wollen in dieser Wahlperiode die Sicherheitsgesetze unabhängig wissenschaftlich evaluieren", kündigte er an. Ziel sei, "die Bürgerrechte zu stärken".  (S. Sokolow--BTZ)

Nach der Verhängung einer gigantischen Steuerstrafe sind die Seiten einer bekannten Influencerin aus chinesischen Online-Netzwerken verschwunden. Die populäre Livestream-Seite von Huang Wei, die im Internet als Viya bekannt ist, beim Online-Versandhandel Taobao war am Dienstag nicht mehr aufrufbar. Auch Suchen nach ihren Seiten in den Netzwerken Weibo und Douyin brachten keine Ergebnisse.

Wegen eines vor 30 Jahren begangenen Mordes sind zwei Männer in Saarbrücken zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Schwurgerichtskammer sei davon überzeugt, dass sie zusammen mit einem inzwischen verstorbenen Dritten einen 1991 verschwundenen Mann heimtückisch getötet hätten, erklärte ein Gerichtssprecher auf Anfrage. Die Tat soll in einem Wald in Wadgassen stattgefunden haben, die Leiche des Opfers wurde bislang nicht gefunden.

Weil er sich über die Inszenierung des indischen Premierministers Narendra Modi als Gesicht der nationalen Corona-Impfkampagne ärgerte, ist ein Mann im südindischen Bundesstaat Kerala vor Gericht gezogen - und nun selbst zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Peter Myaliparampil habe die Zeit der Richter verschwendet, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil des Hohen Gerichts von Kerala. Er müsse deshalb 100.000 Rupien (rund 1170 Euro) Strafe zahlen.

Die in Baden-Württemberg geltenden Beschränkungen für Ungeimpfte bleiben bestehen. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim lehnte einen Eilantrag gegen die entsprechenden Regelungen in der Corona-Verordnung des Landes ab, wie er am Dienstag mitteilte. Geklagt hatte eine Frau, die nicht gegen Corona geimpft ist.

Die Deutsche Bahn (DB) hat in diesem Jahr rund 22.000 Männern und Frauen eine Stelle zugesagt. Darunter seien rund 5000 Nachwuchskräfte, teilte der Konzern am Dienstag mit. Das eigene Einstellungsziel für 2021 habe die Bahn damit übertroffen - es lag zunächst bei rund 18.000 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ab Juni dann bei 20.000.

Auf die hohe psychische Belastung der Beschäftigten auf Intensivstationen hat der Präsident der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, hingewiesen. "Die Auslastung ist weiterhin sehr hoch, die Arbeitsbelastung noch höher, die psychologische Belastung der Teams geht schon teilweise sehr an das Menschenmögliche", sagte Marx nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview.

Wegen der Geisterspiele in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) hat Geschäftsführer Gernot Tripcke weitere staatliche Finanzhilfen gefordert. "Für uns ist extrem wichtig, dass die Coronahilfe Profisport weiter fließt", sagte Tripcke dem SID: "Es reicht aber nicht, sie nur zu verlängern." Seit der Verschärfung der Corona-Maßnahmen Anfang Dezember müssen bereits acht der 15 DEL-Klubs ihre Heimspiele ohne Zuschauer austragen, beim Bund-Länder-Treffen am Dienstag wird über bundesweite Geisterspiele entschieden.

Im Kampf gegen die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus will die US-Regierung die Test- und Impfkapazitäten ausweiten. Wie ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses am Dienstag ankündigte, will die Regierung 500 Millionen Corona-Tests kostenlos zur Verfügung stellen und die Impfkapazitäten ausweiten. Falls dies angesichts der steigenden Infektionszahlen nötig werden sollte, könne auch medizinisches Personal des US-Militärs mobilisiert werden.

Bundestrainer Alfred Gislason hat für die Handball-EM in der Slowakei und in Ungarn (13. bis 30. Januar) neun Turnier-Debütanten in den deutschen Kader berufen. Damit reagierte der Isländer auf die vielen Absagen in den vergangenen Wochen. Mit dem 21 Jahre alten Julian Köster vom VfL Gummersbach wurde auch ein Zweitliga-Profi nominiert.

Verbraucher können ab dem kommenden Jahr das Kennzeichen über die Haltungsform des Tieres auch auf Milch und Milchprodukten finden. Die bei Fleisch und Fleischwaren bekannte Kennzeichnung werde "nach und nach" auf den Milchprodukten des teilnehmenden Einzelhandels zu finden sein, teilte am Dienstag die Initiative Tierwohl mit. Angeboten werden die Produkte demnach bei Aldi, Lidl, Edeka und Netto, Rewe und Penny sowie der Bünting Gruppe in Ostfriesland.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat sich für mehr Corona-Tests an Schulen und Kitas ausgesprochen. Damit diese weiter offen bleiben könnten, "braucht es ein gutes Testkonzept", sagte Spiegel am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Die Grünen-Politikerin brachte auch eine Testpflicht in Kitas ins Gespräch.

Anderthalb Jahre nach der Ermordung von sechs französischen Entwicklungshelfern durch Islamisten in Niger hat die französische Armee nach eigenen Angaben einen der mutmaßlichen Verantwortlichen getötet. Der Dschihadist Sumana Bura, ein Anführer der Organisation Islamischer Staat (IS) in der Sahara-Region, sei bei einem gezielten Drohnenangriff im Westen Nigers getötet worden, erklärte der französische Generalstab am Dienstag.

In der Pariser Region ist die Omikron-Variante des Coronavirus nach Schätzung eines Experten vermutlich schon vorherrschend. "Omikron verbreitet sich extrem schnell in Ile-de-France. Wir schätzen, dass sich in Paris und Umgebung die Omikron-Variante bereits als vorherrschend durchgesetzt hat", sagte der Datenexperte Guillaume Rozier, der die Zahlen des französischen Gesundheitsministeriums auswertet, am Dienstag dem Sender FranceInfo.

Wenn ein Flug um mehr als eine Stunde vorverlegt wird, gilt er als annulliert. Die Vorverlegung durch die Airline könne nämlich für die Fluggäste zu schwerwiegenden Unannehmlichkeiten führen, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. Passagiere hätten also Anspruch auf die in der Fluggastrechteverordnung vorgesehene Ausgleichszahlung. (Az. C.146/20 u.a.)

Aufgrund der aktuellen Corona-Welle kündigen laut Umfrage des Ifo-Instituts das Gastgewerbe, die Veranstaltungswirtschaft und der Tourismus Entlassungen an. Über alle Branchen sinkt das vom Ifo ermittelte Beschäftigungsbarometer: Deutsche Unternehmen sind im Dezember weniger bereit als im November, neue Mitarbeitende einzustellen, wie das Institut in München am Dienstag mitteilte.

Die Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenkassen bleiben laut einer Auswertung des Portals Check24 im kommenden Jahr hoch. 56 der 98 Kassen hielten ihren Zusatzbeitrag 2022 konstant, teilte Check24 am Dienstag mit. Betroffen seien 50 Millionen Versicherte. Zwölf Krankenkassen erhöhen demnach ihren Zusatzbeitrag, nur sieben senken ihn.

Nationale Gerichte müssen Entscheidungen eines Verfassungsgerichts, die gegen EU-Recht verstoßen, nicht beachten - und dafür dürfen sie nicht diziplinarrechtlich belangt werden. Wenn die systemische Gefahr bestehe, dass Korruption oder Betrug zum Nachteil der EU ungestraft bleiben, könne die Rechtsprechung eines Verfassungsgerichtshofs nicht angewandt werden, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Zwei rumänische Gerichte hatten den EuGH um Auslegung des EU-Rechts gebeten. (Az. C-357/19 u.a.)

In einem Viertel der deutschen Haushalte (26 Prozent) ist an Heiligabend im Grunde Smartphone-Verbot. Allerdings schaffen es nur zwei Drittel dieser Familien, die strenge Regel auch konsequent durchzusetzen - in den anderen Haushalten wird das Smartphone doch irgendwann wieder genutzt, ergab eine am Dienstag vom Digitalverband Bitkom veröffentlichte repräsentative Umfrage.

In Osttimor ist ein ehemaliger Priester aus den USA wegen Kindesmissbrauchs zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Ein Richtergremium befand den 84-jährigen Richard Daschbach am Dienstag für schuldig, in einem Kinderheim zahlreiche Sexualverbrechen begangen zu haben. Die osttimorischen Behörden wurden zu Entschädigungszahlungen an Daschbachs Opfer angewiesen.

Gut zwölf Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben SPD, Grüne und Linke in der Hauptstadt am Dienstag ihren Koalitionsvertrag für die Bildung der neuen Landesregierung unterzeichnet. "Er ist unterzeichnet, der Koalitionsvertrag", teilten die Berliner Sozialdemokraten auf Twitter mit. Vertreterinnen und Vertreter der drei Koalitionspartner unterschrieben das gut 150 Seiten lange Papier in der Staatsbibliothek.  Im Anschluss standen die Wahl von Franziska Giffey (SPD) im Abgeordnetenhaus und die Ernennung der neuen Senatsmitglieder auf dem Programm. Der Weg zur Bildung der neuen Landesregierung ist seit Freitag frei: Die Linken stimmten bei einem zwei Wochen laufenden Mitgliederentscheid mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Die Hauptstadt-SPD segnete den Vertrag zuvor auf einem Parteitag ab, die Grünen ebenso.  Die Sozialdemokraten hatten die Abgeordnetenhauswahl am 26. September klar vor den Grünen und der CDU gewonnen, die Linke belegte Platz vier. Anschließend sondierte die SPD auch mit CDU und FDP, sprach sich letztlich aber für eine Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linkspartei aus.  (C. Fournier--BTZ)

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) fordert die Politik auf, den Breitensport auch angesichts der drohenden Omikron-Welle offenzuhalten. "Es ist wichtig und notwendig, dass die 90.000 Sportvereine in Deutschland ihren 27 Millionen Mitgliedern weiterhin niedrigschwellige Bewegungsangebote machen können und so die Bevölkerung aktiv bleibt", teilte der DOSB auf SID-Anfrage mit.

Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus dringt Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann auf Vorkehrungen zum Schutz der kritischen Infrastruktur. Dabei gehe es besonders um die Gefahr von Personalengpässen, sagte Haßelmann nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Dienstag. "Gemeinsam mit Bund und Ländern muss schnell darüber beraten werden, ob und wie Kräfte etwa des Technischen Hilfswerks, des Deutschen Roten Kreuzes oder anderer Verbände eingebunden werden können."

Die Reallöhne in Deutschland sind trotz eines deutlichen Verdienstanstiegs im dritten Quartal unverändert geblieben. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, legten die Nominallöhne um 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal zu. Da die Verbraucherpreise im selben Zeitraum aber ebenfalls um 3,9 Prozent stiegen, lag die reale Verdienstentwicklung nur bei 0,0 Prozent.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sieht in den von Bund und Ländern nach Weihnachten geplanten zusätzlichen Corona-Schutzmaßnahmen einen ersten Schritt, hält es aber für erforderlich, auch einen weitgehenden Lockdown jetzt bereits vorzubereiten. Dies sei wichtig, um solche Maßnahmen dann je nach Lage-Entwicklung und der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus schnell und "ohne neue lange Beratungen" umsetzen zu können, sagte Dahmen am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".

Die Zahl der Coronafälle in der US-Football-Profiliga NFL steigt weiter stark an. Am Montag sind weitere 51 Spieler ins COVID-Protokoll aufgenommen worden, dies berichtete die NFL auf ihrer Internetseite.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus eine erneute Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gefordert. Es sei ein "Kardinalfehler" der Ampel-Parteien gewesen, die epidemische Lage auslaufen zu lassen, sagte Söder vor Beginn der Beratungen von Bund und Ländern über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".

Die hohe Corona-Inzidenz, 2G im Einzelhandel und die steigenden Preise drücken auch im neuen Jahr weiterhin auf die Konsumstimmung. Das von der GfK ermittelte Konsumklima für Januar sinkt deutlich auf minus 6,8 Punkte, wie das Marktforschungsunternehmen am Dienstag mitteilte. Die Sparneigung der Verbraucherinnen und Verbraucher steigt weiter an, gleichzeitig verzeichnen Konjunktur- und Einkommenserwartung sowie die Anschaffungsneigung deutliche Einbußen.

Die NHL hat wegen der Corona-Pandemie weitere Spiele abgesagt. Wie die nordamerikanische Eishockey-Profiliga bekannt gab, werden die ursprünglich für Donnerstag (Ortszeit) geplanten fünf Partien verschoben. Die Weihnachtspause soll demnach bereits nach den beiden verbleibenden Spielen am Dienstag (Ortszeit) beginnen. Die Anzahl der wegen Corona verschobenen Partien in dieser Saison steigt damit auf 49.