Seoul Gazette - Nachrichten aus Seoul, dem Dongan District, Manan District, Buk District, Busanjin District, Südkorea und der Welt

Angesichts der Eskalation des Ukraine-Konflikts hat Kiew eine "sofortige" Sitzung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Es seien "dringende Maßnahmen zur Deeskalation und konkrete Schritte" erforderlich, um die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten, schrieb Außenminister Dmytro Kuleba im Auftrag von Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.   Die Ukraine beruft sich bei ihrer Forderung auf Sicherheitsgarantien, die sie 1994 im Gegenzug für den Verzicht auf das aus der Sowjetunion stammende Atomwaffenarsenal auf ihrem Boden erhalten hatte. Das Budapester Memorandum war auch von Russland, den USA und Großbritannien unterzeichnet worden - alle drei Mitglieder im UN-Sicherheitsrat.   Russland hat nach westlichen Angaben rund 150.000 Soldaten an den Grenzen zur Ukraine aufmarschieren lassen, was Befürchtungen vor einem Großangriff auslöst. Der Kreml bestreitet jegliche Angriffspläne.  (H. Müller--BTZ)  

Der bisherige Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, ist vom Beirat der Bundesnetzagentur einstimmig für den Spitzenposten der Behörde vorgeschlagen worden. Müller sei "gerade für die Umsetzung der Energiewende und einer erfolgreichen Digitalisierung eine gute Entscheidung", erklärte der Beiratsvorsitzende und niedersächsische Energieminister Olaf Lies (SPD) am Montag. Auch für die zunehmend wichtiger werdende Bedeutung der Netzagentur als Verbraucherschutzbehörde werde Müller "neue Impulse" geben können.

Im Dieselskandal geschädigten Neuwagenkäufern steht auch nach Verjährung des Schadenersatzanspruchs gegen Volkswagen ein sogenannter Restschadenersatz zu. Dabei handle es sich um den Kaufpreis oder den Händlereinkaufspreis abzüglich einer Nutzungsgebühr, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Ein solcher Anspruch verjährt erst nach zehn Jahren; die entsprechende Vorschrift soll verhindern, dass sich jemand durch unerlaubtes Handeln bereichert. (Az. VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21)

Die Zahl der Todesopfer nach den verheerenden Erdrutschen und Überschwemmungen in Brasilien ist weiter gestiegen. Bisher seien in der am schwersten betroffenen Stadt Petrópolis nördlich von Rio de Janeiro 176 Leichen geborgen worden, teilten die Behörden am Montag mit. 112 Menschen werden demnach noch vermisst.

Russlands Präsident Wladimir Putin will noch am Montag über die Anerkennung der Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistengebiete in der Ostukraine entscheiden. "Ich habe Ihre Meinungen gehört, die Entscheidung wird heute getroffen", sagte Putin bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau. Die Rebellenchefs in Donezk und Luhansk hatten Putin zuvor aufgerufen, die "Souveränität und Unabhängigkeit" ihrer selbsternannten "Volksrepubliken" anzuerkennen.

Vor dem Landgericht Wuppertal ist am Montag ein 46-Jähriger wegen der Tötung zweier Frauen zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. Nach Auffassung der Kammer erstach der polnische Staatsbürger Artur J. am 23. April seine ehemalige Partnerin und verletzte deren Mutter tödlich, wie ein Sprecher sagte. Der Angeklagte schwieg bis zuletzt zu den Vorwürfen.

Angelique Kerber wartet weiter auf den ersten Sieg in diesem Jahr. Die frühere Tennis-Weltranglistenerste aus Kiel scheiterte nach ihrem Erstrunden-Aus bei den Australian Open auch beim WTA-Turnier in Doha durch das 6:4, 3:6, 2:6 gegen Jil Teichmann aus der Schweiz früh. Kerber war an Nummer 13 gesetzt.

Russlands Präsident Wladimir Putin sieht keine Chancen mehr für eine Umsetzung der Minsker Abkommen zur Befriedung der Ostukraine. "Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass es keine Aussichten" für die Abkommen gibt, sagte Putin am Montag bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau. In den von Deutschland und Frankreich 2014 und 2015 vermittelten Minsker Abkommen hatten sich die Konfliktparteien in der Ostukraine zu mehreren Schritten verpflichtet, um eine Friedenslösung in dem Konflikt zu erreichen.

In Berlin hat die Bundespolizei eine illegale Party mit Hunderten Gästen beendet. Die Beamten nahmen die Daten von rund 360 Menschen auf, wie die Bundespolizei Berlin-Ostbahnhof am Montag mitteilte. Insgesamt gehen sie von mehr als 500 Gästen aus, die das Gelände teilweise schon vor dem Eintreffen der Einsatzkräfte verlassen hatten.

In Bielefeld ist ein Einbrecher festgenommen worden, nachdem er selbst die Polizei gerufen hatte. Nach seinem Beutezug durch zwei Arztpraxen kam er nicht mehr aus dem Gebäude und saß stundenlang fest, wie die Polizei erklärte. Nach derzeitigen Erkenntnissen hatte sich der 19-Jährige am Freitag in der Praxis einschließen lassen.

Die Spannungen zwischen dem Westen und Russland in der Ukraine-Krise haben zu einem weiteren Kursrutsch an der Börse in Moskau geführt. Am Montag sank der wichtige Aktienindex RTS der größten börsennotierten Unternehmen um mehr als zehn Prozent. Die russische Armee hatte kurz zuvor erklärt, sie habe fünf aus der Ukraine kommende "Saboteure" auf russischem Boden getötet, was von der Ukraine umgehend dementiert wurde.   Bereits vor einer Woche waren die Kurse stark gefallen. Auch die russische Währung, der Rubel, gab bereits deutlich nach.   Westliche Vertreter warnen seit Tagen, dass Russland einen Vorwand für einen Angriff auf die Ukraine schaffen könnte. Die Situation vor Ort ist enorm angespannt, Russland hat nach westlichen Angaben rund 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren lassen. In hektischen internationalen Bemühungen wird versucht, einen russischen Einmarsch in der Ukraine noch zu verhindern. Der Kreml hatte Pläne für ein Gipfeltreffen von Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden am Vormittag als "verfrüht" bezeichnet.   (U. Schmidt--BTZ)

Der schwedische Europameister Hampus Wanne wird den Handball-Bundesligisten SG Flensburg-Handewitt im Sommer nach neun Jahren verlassen. Der 28 Jahre alte Weltklasse-Linksaußen erzielte in bislang 307 Spielen für die Norddeutschen 1111 Tore. Zu welchem Klub Wanne im Sommer wechselt, ließ die SG in ihrer Mitteilung am Montag offen.

In Paderborn haben Teilnehmerinnen eines Junggesellinnenabschieds mit aufblasbaren Maschinenpistolen auf Menschen gezielt und damit einen Polizeieinsatz ausgelöst. Die Frauen im Alter von 28 bis 35 Jahren waren am Samstagabend in einer lilafarbenen Stretchlimousine unterwegs, wie die Polizei am Montag mitteilte. Aus den Fenstern der Limousine heraus hätten sie laut Zeugenberichten mit Waffen auf andere Fahrzeuge oder Passanten gezielt.

Das Amtsgericht Sigmaringen hat einen 52-jährigen Mann wegen einer nicht angemeldeten Kundgebung vor dem Haus des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu einer Geldstrafe von 30.000 Euro verurteilt. Der Mann soll vor einer Woche einen Aufmarsch in der Nähe von Kretschmanns Wohnhaus im Sigmaringer Stadtteil Laiz angeleitet haben. Dabei hatten die Demonstranten eine Absperrung überwunden. Kretschmann war zum Zeitpunkt der Kundgebung nicht anwesend.

Verbesserungen bei Luftschadstoffen und Lärmbelastung - aber gleichzeitig Verschlechterungen etwa bei Straßenstaus und Ausfällen auf der Schiene: Das deutsche Verkehrssystem entwickelt sich nach Einschätzung des Automobilclubs ADAC "viel zu langsam in Richtung Nachhaltigkeit". Positive Entwicklungen seien von negativen in anderen Bereichen kompensiert worden, teilte der ADAC am Montag in München mit. Mit Blick auf nachhaltige Mobilität seien deshalb mehr Anstrengung und mehr Tempo nötig, forderte der Automobilclub.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die zunehmenden Spannungen in der Ukraine-Krise als "ernste, sehr große Bedrohung" für sein Land bezeichnet. Die Ukraine werde als "Instrument der Konfrontation" gegen Moskau genutzt, sagte er am Montag bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau. Putin versicherte, dass Russlands Priorität "nicht Konfrontation, sondern Sicherheit" sei.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die zunehmenden Spannungen in der Ukraine-Krise als "ernste, sehr große Bedrohung" für sein Land bezeichnet. Die Ukraine werde als "Instrument der Konfrontation" gegen Moskau genutzt, sagte er am Montag bei einem Treffen des nationalen Sicherheitsrats in Moskau. Putin versicherte, dass Russlands Priorität "nicht Konfrontation, sondern Sicherheit" sei.

Ein erneuter Ausbruch des Vulkans Ätna auf Sizilien hat auf der italienischen Mittelmeerinsel zur Schließung des Flughafens von Catania geführt. Über dem Vulkan waren am Montag eine zehn Kilometer hohe Asche- und Rauchwolke sowie Lavaströme zu sehen. Dächer und Balkone nahe gelegener Orte wurden nach Angaben des Zivilschutzes ebenso von einer Ascheschicht bedeckt wie Straßen.

Aus Protest gegen seine Haftbedingungen ist Georgiens Ex-Präsident Michail Saakaschwili nach eigenen Angaben erneut in den Hungerstreik getreten. Er verlange "eine angemessene medizinische Versorgung", wie sie von unabhängigen Ärzten empfohlen worden sei, sagte der Oppositionsführer am Montag vor Gericht in Tiflis. Gleichzeitig protestierte er gegen die Entscheidung der Gefängnisverwaltung, seinen Leibarzt nicht zu ihm ins Gefängnis zu lassen.

Der britische Energiekonzern BP hat in Deutschland eine erste Produktionsstätte für Biokerosin aus altem Frittenfett aufgebaut. Seit Mitte Februar produziert die Raffinerie im niedersächsischen Lingen nachhaltigen Flugkraftstoff aus gebrauchtem Speiseöl, teilte das Unternehmen am Montag mit. Die Anlage ist demnach die erste industrielle Produktionsstätte in Deutschland, die den Flugkraftstoff im sogenannten "Co-Processing"-Verfahren herstellt.

Die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine haben Russlands Staatschef Wladimir Putin zur Anerkennung ihrer Unabhängigkeit aufgerufen. "Ich bitte Sie, die Souveränität und Unabhängigkeit der Volksrepublik Luhansk anzuerkennen", sagte Rebellenchef Leonid Pasetschnik am Montag in einer im russischen Fernsehen ausgestrahlten Videobotschaft. Der Separatistenführer in der selbsternannten "Volksrepublik" Donezk, Denis Puschilin, schloss sich der Forderung an. Er rief Moskau zudem auf, eine Zusammenarbeit "im Bereich der Verteidigung" einzuleiten. Putin kündigte an, er werde die Forderungen nach Anerkennung der "Volksrepubliken" prüfen.

US-Präsident Joe Biden und sein russischer Kollege Wladimir Putin haben dem Elysée-Palast in Paris zufolge einem von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagenen Gipfeltreffen im Ukraine-Konflikt "grundsätzlich" zugestimmt. Das Treffen "kann nur stattfinden, wenn Russland nicht in die Ukraine einmarschiert", erklärte der Elysée in der Nacht zum Montag weiter, nachdem Macron zuvor mit den beiden Staatslenkern telefoniert hatte.   Kurz darauf erklärte Bidens Pressesprecherin Jen Psaki, die USA seien "verpflichtet, die Diplomatie bis zum Beginn einer Invasion fortzusetzen". Biden habe "grundsätzlich einem Treffen mit Präsident Putin zugestimmt ... wenn es nicht zu einer Invasion kommt."   Das Treffen zwischen den Präsidenten der USA und Russlands soll Frankreich zufolge von den jeweiligen Außenministern, Antony Blinken und Sergej Lawrow, bei ihrem Treffen am Donnerstag vorbereitet werden. Am Montag soll sich Lawrow bereits mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian treffen.   Demnach schlug Macron im Anschluss an die direkten Gespräche zwischen Biden und Putin ein Gipfeltreffen "mit allen Beteiligten" in dem Konflikt vor. Dabei soll es um die "Sicherheit und strategische Stabilität in Europa" gehen.   Macron hatte am Sonntag zweimal mit Putin gesprochen. Dem Kreml zufolge vereinbarten Macron und Putin beim ersten Telefonat, "die Wiederherstellung des Waffenstillstands zu erleichtern und Fortschritte bei der Lösung des Konflikts zu gewährleisten". Putin habe in dem Gespräch aber auch "Provokationen" der ukrainischen Armee angeprangert. Anschließend sprach Macron mit Biden, bevor er am Abend erneut Putin anrief.   Moskau gibt an, sich durch die Nato-Osterweiterung bedroht zu fühlen und hat nach westlichen Angaben rund 150.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Truppen der pro-russischen Separatisten in der Ukraine mit eingeschlossen könnten es demnach bis zu 190.000 Soldaten sein. Moskau bestreitet jedoch jegliche Angriffspläne.   Als mögliches Zeichen für Entspannung war die Ankündigung aus Moskau gewertet worden, seine schätzungsweise 30.000 Soldaten aus dem Nachbarland Belarus abzuziehen. Das belarussische Verteidigungsministeriums erklärte nun jedoch, Präsident Alexander Lukaschenko und Putin hätten angesichts der "Eskalation" des Ostukraine-Konflikts entschieden, ihr gemeinsames Militärmanöver fortzusetzen.   Diese Darstellung "entspricht nicht den Äußerungen von Präsident Putin", erklärte allerdings der Elysée-Palast nach Macrons erstem Telefonat mit dem Kreml-Chef. Dieser habe seine Absicht kundgetan, seine Truppen aus Belarus nach Abschluss der laufenden Militärübungen abzuziehen.   In der Ostukraine nahm die Gewalt indessen weiter zu. Nach ukrainischen Angaben starben am Samstag zwei ukrainische Soldaten durch Granatbeschuss. Journalisten hörten am Sonntag weitere Explosionen an der Front zwischen Separatisten und Regierungstruppen.   Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über einen Waffenstillstand unter Führung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Auf der Münchner Sicherheitskonferenz bot Selenskyj Putin ein Treffen an. Er wandte sich jedoch auch gegen eine "Appeasement-Politik" zur Besänftigung der russischen Seite und forderte erneut eine klare Perspektive für einen Nato-Beitritt der Ukraine.   Am Sonntagabend telefonierte der französische Präsident auch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson. Einem Sprecher von Johnsons Büro zufolge waren die beiden sich "einig, dass die kommende Woche für die Diplomatie von entscheidender Bedeutung sein wird". Johnson begrüßte demnach Macrons Engagement, eine diplomatische Lösung zu suchen, betonte jedoch das die "Stimme der Ukraine in allen Gesprächen zentral bleiben muss".  (M. Taylor--BTZ)

Die Ampel-Koalition will sich am Mittwoch auf ein Entlastungspaket angesichts der hohen Energiepreise verständigen. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte für Mittwochnachmittag eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit den Spitzen von Grünen und FDP an. "Wir werden ein umfassendes Entlastungspaket auf den Weg bringen", sagte Klingbeil nach Beratungen von SPD-Präsidium und -Vorstand.

Die Ampel-Koalition will sich angesichts der hohen Energiepreise noch diese Woche auf ein Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger verständigen. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte für Mittwochnachmittag eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit den Spitzen von Grünen und FDP an. Im Vorfeld zeichnete sich ein Konflikt um die Pendlerpauschale ab, deren Erhöhung die Grünen strikt ablehnen.

Vor dem Hintergrund eines Ultimatums und neuerlicher Straßenblockaden der Gruppe "Aufstand der letzten Generation" hat sich Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) scharf von deren Herangehensweise distanziert. "Eine Demokratie lässt sich nicht erpressen", erklärte Özdemir am Montag in Berlin. "Auch die Einladung zu Gesprächen setzt zwingend gegenseitigen Respekt voraus und das Bewusstsein, dass es in einer Demokratie selten nur den einen Weg zum Ziel geben kann."

Der umstrittene Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki will bei seiner für Aschermittwoch geplanten Rückkehr aus seiner seit Oktober andauernden Auszeit nicht die Messe zum traditionellen Aschermittwoch der Künstler im Kölner Dom feiern. Woelki wolle nicht, dass dieses wertvolle Ereignis von den aktuellen kirchenpolitischen Spannungen überschattet werde, teilte das Erzbistum am Montag mit. Er wolle die teilnehmenden Künstlerinnen und Künstler, die er sehr schätze, vor Polarisierungen schützen.

Die russische Armee hat nach eigenen Angaben angeblich fünf aus der Ukraine kommende "Saboteure" auf russischem Boden getötet. Russische Nachrichtenagenturen meldeten am Montag unter Berufung auf die Armee, die "fünf Personen" hätten die russische Grenze verletzt und seien "eliminiert" worden. Zudem hätten bei dem Vorfall am Morgen in der Region von Rostow zwei ukrainische Militärfahrzeuge versucht, die Grenze zu überqueren.

Das Bundesverteidigungsministerium hat die für ukrainische Soldaten zugesagten 5000 Schutzhelme zur Lieferung bereit gestellt. Das Ministerium warte noch auf ein Zeichen der ukrainischen Regierung, wohin die Helme geliefert werden sollten, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Es sei bereits ein Vertrag mit einem Unternehmen geschlossen worden, das die Lieferung übernehme. Diese könne "innerhalb von drei Tagen" erfolgen.

Die Industrie schlägt wegen der hohen Energiepreise Alarm: Fast ein Viertel der mittelständischen Industrieunternehmen sieht in den gestiegenen Energiepreisen ein existenzielles Problem, ergab eine am Montag vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) veröffentliche Umfrage unter 400 Unternehmen. Zusätzlich zu den 23 Prozent, die eine existenzielle Herausforderung in den Kosten sehen, sehen 65 Prozent eine starke Herausforderung darin.

Bei einem Unfall mit einem Schulbus in Hessen sind am Montagmorgen fünf Schüler im Alter zwischen sieben und elf Jahren sowie eine Lehrerin verletzt worden. Sie wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht, wie die Polizei Marburg mitteilte. Demnach schwebt niemand in Lebensgefahr.

Manuel Neuer ist zurück auf dem Trainingslatz, Thomas Müller hingegen wird Bayern München erst einmal fehlen: Wie der deutsche Fußball-Rekordmeister am Montagnachmittag mitteilte, ist der 32 Jahre alte Angreifer positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Nach dem coronabedingten Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung Ende des vergangenen Jahres dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Einschätzung der Bundesbank auch im ersten Quartal 2022 zurückgehen. Grund dafür sei, "dass sich das Pandemiegeschehen aufgrund der Omikron-Variante noch einmal verstärkt", heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank. Technisch betrachtet wäre Deutschland damit in einer Rezession - eine solche gilt üblicherweise als gegeben, wenn die Wirtschaft eines Landes in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen schrumpft.