Letzte Nachrichten
Prozess wegen Engagements für türkische Extremistengruppe in Düsseldorf begonnen
Ein Mann muss sich seit Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten, weil er für die linksextremistische türkische Organisation DHKP-C im Raum Dortmund als Gebietsverantwortlicher gearbeitet haben soll. Der 55 Jahre alte Angeklagte Haydar D. versteckte sich nach Gerichtsangaben bis vor fünf Monaten in Großbritannien und erschien zum ersten geplanten Prozessauftakt im November 2021 nicht. Erst Ende November 2022 sei der Türke nach Deutschland gebracht worden.
Kaum noch Hoffnung auf Überlebende des Bebens im syrisch-türkischen Grenzgebiet
Drei Tage nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet schwindet die Hoffnung, unter den Trümmern von tausenden eingestürzten Gebäuden noch Überlebende zu finden. Bis Donnerstagmittag meldeten Behörden und Rettungskräfte in beiden Ländern mehr als 17.500 Todesopfer - und ständig werden es mehr. Die bittere Kälte in der Region sowie die politische Lage im Bürgerkriegsland Syrien verschärfen zusätzlich die Lage. Dort erreichte ein erster Hilfskonvoi die Rebellengebiete.
China weist Äußerungen Bidens über Xi als "extrem unverantwortlich" zurück
Äußerungen von US-Präsident Joe Biden über die seiner Meinung nach wenig beneidenswerte Position des chinesischen Präsidenten Xi Jinping und seine "enormen Probleme" sorgen für neue Spannungen zwischen Peking und Washington. Peking verurteilte die Äußerungen am Donnerstag als "extrem unverantwortlich". Es handelt sich um die jüngsten diplomatischen Verstimmungen nach dem Abschuss eines mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballons durch die USA. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte unterdessen mit Verweis auf den Überflug des Ballons über die USA vor Gefahren auch für Europa.
Normenkontrollrat verlangt Tempo bei Digitalisierung der Verwaltung
Bei der Digitalisierung der deutschen Verwaltung liegt vieles im Argen - und Besserung ist mit den bisherigen Planungen nicht in Sicht. Das zeigt ein Positionspapier des Nationale Normenkontrollrats (NKR), das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die Umsetzung des maßgeblichen Onlinezugangsgesetzes (OZG) sei "deutlich hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben", die geplante Reform wiederum "nicht mutig genug", sagte der NKR-Vorsitzende Lutz Goebel. "Eine erkennbare Trendumkehr fehlt. Sie ist aber erforderlich."
Zu Jahrestag des Kriegsbeginns Aufruf zu Kundgebung für Ukraine in Berlin
Unter der Überschrift "Das Ungeheuerliche nicht hinnehmen" rufen das Zentrum Liberale Moderne und weitere Organisationen und Persönlichkeiten zum Jahrestag des russischen Überfalls am 24. Februar zu einer pro-ukrainischen Demonstration in Berlin auf. Geplant ist eine Kundgebung am Brandenburger Tor. Doch sind in der Hauptstadt und in anderen Städten weitere Kundgebungen zu erwarten, auch von Organisationen der Friedensbewegung, die für rasche Verhandlungen mit Russland eintreten.
Barbara Schöneberger trank mit 30 Jahren erstmals Alkohol
Die Fernsehmoderatorin Barbara Schöneberger hat mit 30 Jahren zum ersten Mal Alkohol getrunken. Zuvor habe sie kein Interesse daran gehabt, sagte die 48-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" laut Mitteilung vom Donnerstag. "Ich war jahrelang diejenige, die nur Apfelschorle oder Wasser bestellt hat." Inzwischen habe sie allerdings aufgeholt, fügte sie an: "Jetzt bin ich voll im Business."
EuGH: Vorzeitige Rückzahlung von Immobilienkredit reduziert nicht automatisch alle Kosten
Zahlt ein Verbraucher einen Immobilienkredit vorzeitig zurück, verringern sich nicht automatisch die von der Laufzeit unabhängigen Bearbeitungskosten. Der Verbraucher habe lediglich Anspruch auf die Ermäßigung von Zinsen und anderen laufzeitabhängigen Kosten, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Die entsprechende Regelung in Österreich sei mit dem EU-Recht vereinbar. (Az. C-555/21)
Unternehmen in Deutschland erwarten für 2023 wirtschaftliche Stagnation
Die Unternehmen in Deutschland erwarten für das Jahr 2023 überwiegend keinen Rückgang mehr, sondern eine wirtschaftliche Stagnation. Die Stimmung in vielen Betrieben habe sich merklich aufgehellt, erklärte die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) am Donnerstag bei der Vorstellung ihrer Konjunkturumfrage. Noch immer bewerten demnach jedoch drei von vier Unternehmen die hohen Energie- und Rohstoffpreise als Geschäftsrisiko.
Normenkontrollrat fordert mehr Ehrgeiz bei der Digitalisierung der Verwaltung
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) sieht bei der Digitalisierung in Deutschland eklatante Versäumnisse und fordert "eine mutige und vor allem nachhaltige Trendumkehr". Es sei bisher "nicht ansatzweise gelungen, das im Onlinezugangsgesetz genannte Ziel einer deutschlandweit flächendeckenden Digitalisierung aller wesentlichen Verwaltungsleistungen zu erreichen", beklagten die Expertinnen und Experten in einem am Donnerstag veröffentlichten Positionspapier. Nötig seien nun insbesondere klare Zielvorgaben, "eine konkrete gesetzliche Aufgabenbeschreibung" und eine transparente Regelung der Zuständigkeiten.
Über vier Milliarden Dollar an wirtschaftlichen Schäden durch Erdbeben möglich
Die wirtschaftlichen Schäden durch das Erdbeben in Syrien und der Türkei könnten sich auf mehrere Milliarden Dollar summieren. Zwar seien die Verluste derzeit noch schwer zu schätzen, da sich die Lage ständig ändere, teilte die Ratingagentur Fitch am Donnerstag mit. Die Schäden dürften aber zwei Milliarden Dollar übersteigen und könnten sich auf bis zu vier Milliarden Dollar "oder mehr" belaufen.
Berliner Parteien liefern sich vor Wahlwiederholung Schlagabtausch in Abgeordnetenhaus
Wenige Tage vor der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben sich die drei Regierungsparteien und die Opposition einen Schlagabtausch im Abgeordnetenhaus geliefert. "Berlin ist eine großartige Stadt, aber ihre Regierung ist eine schlechte Regierung für Berlin", sagte CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner am Donnerstagvormittag im Landesparlament. Diskutiert wurde dort vor allem über die wirtschaftliche Entwicklung der Hauptstadt.
Aldi will auch Fleisch- und Wurstwaren auf höhere Haltungsstufen umstellen
Nach Frischfleisch geht Aldi den nächsten Schritt bei der Tierhaltung und will auch gekühlte Fleisch- und Wurstwaren vollständig auf die beiden höchsten Haltungsformen umstellen. Bis 2030 will der Discounter diese Waren vollständig auf die Formen drei und vier umstellen, wie er am Donnerstag mitteilte. Aldi hatte die Umstellung bei Frischfleisch 2021 angekündigt, nun kommen verarbeitete Waren wie Salami und Würstchen hinzu.
Urteil gegen Brüder nach Tötung von Schwester in Berlin für 16. Februar geplant
Das Landgericht Berlin hat die Urteilsverkündung im Mordprozess gegen zwei afghanische Brüder für Donnerstag kommender Woche angekündigt. Den Termin teilte das Gericht am Donnerstag mit, an dem das Urteil eigentlich bereits hätte fallen sollen. Der Verhandlungstermin wurde aber aufgehoben, weil ein Verfahrensbeteiligter verhindert war. Den beiden Männern wird vorgeworfen, ihre Schwester ermordet und die Leiche in einem Rollkoffer mit dem Zug quer durch Deutschland transportiert zu haben.
Norwegischer Staatsfonds verkauft alle Aktien von strauchelnden Adani-Firmen
Der norwegische Staatsfonds hat sich von allen Anteilen am strauchelnden Firmenimperium des indischen Tycoons Gautam Adani getrennt. Seit Jahresbeginn habe der Pensionsfonds seine Beteiligungen an Adani-Unternehmen schrittweise weiter reduziert, sagte der für Risikoüberwachung zuständige Fondsmanager Christopher Wright. Ab diesem Donnerstag nun halte der Fonds keinerlei Adani-Aktien mehr.
Hundertstelkrimi im Super-G: Crawford düpiert Favoriten
Überraschungsmann James Crawford hat die Favoriten im WM-Super-G düpiert und sich in einem Hundertstelkrimi die Goldmedaille gesichert. Der 25 Jahre alte Kanadier setzte sich in Courchevel mit dem knappsten aller Vorsprünge von 0,01 Sekunden auf Aleksander Aamodt Kilde aus Norwegen durch. Bronze ging an Kombinationsweltmeister Alexis Pinturault (Frankreich/0,26 Sekunden zurück), Andreas Sander (0,67) wurde als bester Deutscher Neunter.
Rheinmetall verhandelt mit Kiew über Lieferung hochmoderner Panzer
Die Rüstungskonzern Rheinmetall spricht nach Angaben von Vorstandschef Armin Papperger mit Kiew über die Lieferung hochmoderner Panzer. "Die Ukraine hat Interesse an dem Lynx und dem Panther", das seien "die derzeit modernsten Schützen- und Kampfpanzer", sagte Papperger am Donnerstag dem "Handelsblatt". Es liefen bereits Gespräche. Die Panzer könne sein Unternehmen neu produzieren, was den Vorteil habe, dass kein Staat etwas aus seinem Bestand abgeben müsse.
Selenskyj nimmt persönlich am EU-Sondergipfel in Brüssel teil
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist erstmals persönlich zu einem EU-Gipfel erschienen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs begrüßten ihn bereits beim Gruppenfoto mit Applaus, einige von ihnen schüttelten ihm kurz vor Beginn des Gipfels am Donnerstagmittag herzlich die Hand oder umarmten ihn. Auf dem bis Freitag angesetzten Sondergipfel soll es unter anderem um weitere Ukraine-Hilfen gehen. Themen sind auch die Migration sowie die Wettbewerbsfähigkeit der EU.
Wärter von JVA Essen sollen Gefangene mit Handys und Drogen versorgt haben
Wärter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Essen sollen Gefangene mit Handys und Drogen versorgt haben. Nach zunächst verdeckt geführten Ermittlungen seien am Donnerstag Polizisten mit einer Razzia gegen insgesamt sieben JVA-Beamte sowie zwei weitere Beschuldigte - darunter ein ehemaliger Beamter - vorgegangen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Es seien die Arbeitsplätze und Wohnungen der 30 bis 46 Jahre alten Beschuldigten durchsucht worden.
Begeisterter Empfang für Selenskyj im Europaparlament
Als dritte Station auf seiner Europatournee hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach London und Paris am Donnerstag Brüssel besucht. "Willkommen zu Hause, willkommen in der EU", twitterte EU-Ratspräsident Charles Michel. Selenskyj besuchte zunächst das Europaparlament, wo ihn Präsidentin Roberta Metsola begrüßte. Sie sprach auf Twitter von einem "historischen Tag für Europa".
CDU kurz vor Berliner Abgeordnetenhauswahl in weiterer Umfrage deutlich vorn
Wenige Tage vor der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sieht eine weitere Umfrage die CDU weit vorn. Die Partei von Spitzenkandidat Kai Wegner kam einer am Donnerstag veröffentlichten Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung zufolge auf 25 Prozent. Die SPD mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey erreichte 19 Prozent, die Grünen um Vizeregierungschefin Bettina Jarasch kamen auf 18 Prozent. In der Hauptstadt wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt.
Nouripour nennt langsame Umsetzung von Waffen-Zusagen für Kiew "unerträglich"
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour beklagt eine schleppende Umsetzung der zugesagten Waffenlieferungen an die Ukraine. "Die Langsamkeit ist unerträglich", sagte er am Donnerstag von Kiew aus im Deutschlandfunk. "Ein zentrales Gesprächsthema ist hier Zeit, die den Ukrainern zwischen den Fingern verrinnt, während Putin Zeit hat."
Neue Details: Treiber der Super League lassen nicht locker
Die Treiber der Super League lassen trotz der vergangenen Rückschläge nicht locker und wollen im europäischen Fußball ein System aus mehreren Spielklassen mit 60 bis 80 Vereinen installieren. Das geht aus einem grundsätzlichen Konzept der potenziellen Organisatoren hervor, die am Donnerstag ein "vorläufiges Ergebnis des ausführlichen Dialogs mit Fußball-Interessenvertretern" vorstellten.
Fehler von Googles KI-Chatbot führt zu Aktienabsturz
Ein Fehler von Googles KI-Chatbot hat die Aktie des Mutterkonzerns Alphabet einbrechen lassen: Ausgerechnet in einem Werbeclip für das Bard getaufte Google-Programm gab dieses eine falsche Antwort auf eine Frage zum James-Webb-Weltraumteleskop. Alphabet steht bei der Entwicklung von Anwendungen künstlicher Intelligenz (KI) derzeit stark unter Druck, nachdem der Konkurrent Microsoft eine milliardenschwere Partnerschaft mit dem Entwickler des äußerst erfolgreichen Chatbot-Programms ChatGPT angekündigt hatte.
Twitter-Nutzer melden erhebliche Probleme nach Einführung von Sonderlängen
Tausende Mitglieder haben Probleme bei der Nutzung von Twitter gemeldet - nur kurz nach der Einführung zusätzlicher Optionen für zahlende Nutzerinnen und Nutzer der Plattform. "Twitter könnte für einige von euch nicht wie erwartet funktionieren", twitterte das Unternehmen selbst am Mittwoch (Ortszeit). Twitter entschuldigte sich für die Probleme und erklärte, bereits an einer Lösung zu arbeiten.
Mehrere hundert Schweine auf Bauernhof in Niedersachsen mutmaßlich verhungert
In einer Schweinehaltung im niedersächsischen Landkreis Osnabrück sind mehrere hundert Tiere ums Leben gekommen. Die Schweine seien nach ersten Erkenntnissen über mehrere Wochen nicht richtig versorgt worden und "mutmaßlich verhungert", teilte die Kreisverwaltung in Osnabrück am Donnerstag mit. Amtstierärzte entdeckten die Tiere demnach, nachdem der Inhaber des Betriebs über einen Tierarzt die Behörden informiert hatte. Einzelheiten waren zunächst unklar.
Durchschnitts-Endkundenpreis für Gas im Februar gesunken
Bei den Gaspreisen gibt es nach Angaben des Branchenverbands BDEW erste Anzeichen dafür, dass sich der Markt nach "extremen Anstiegen und Preisspitzen" beruhigt. Im Februar sank der durchschnittliche Gaspreis für Haushaltskunden auf 18,15 Cent pro Kilowattstunde im Einfamilienhaus und auf 17,72 Cent pro Kilowattstunde im Mehrfamilienhaus, wie der BDEW am Donnerstag mitteilte. Im vierten Quartal 2022 hatten diese Preise noch bei 20,04 Cent beziehungsweise 19,81 Cent gelegen.
US-Finanzministerin Yellen rät EU zu eigenem Subventionsprogramm
US-Finanzministerin Janet Yellen hat der EU zu einem eigenen Subventionsprogramm als Antwort auf das umstrittene US-Gesetz IRA geraten. "Wenn Europa Maßnahmen ergreift, um ähnliche Subventionen wie bei uns einzuführen, ist das eine gute Klimapolitik", sagte Yellen am Mittwoch (Ortszeit). Wichtig sei es, die Abhängigkeit von China zu reduzieren.
Scholz sagt Ukraine in Brüssel weitere Hilfe zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine vor dem EU-Gipfel mit Präsident Wolodymyr Selenskyj weitere Hilfe im russischen Angriffskrieg zugesagt. Scholz sagte am Donnerstag in Brüssel, Deutschland sei unter den EU-Staaten das Land, das "am allermeisten Unterstützung leistet wenn es um Waffenlieferungen geht". Zur Forderung Selenskyjs nach Kampfjets äußerte sich Scholz nicht.
Erste größere Warnstreiks in öffentlichem Dienst angelaufen
Im laufenden Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen haben am Donnerstag die ersten größeren Warnstreiks begonnen. In Nordrhein-Westfalen legten nach Aufrufen der Gewerkschaft Verdi in zahlreichen Städten Beschäftigte von Verkehrsbetrieben, Stadtverwaltungen, Kliniken, Schwimmbädern, Kitas und anderen Einrichtungen die Arbeit nieder. Auch in Berlin liefen Warnstreiks an.
Hilfsorganisationen fordern Ende russischer Angriffe auf zivile Infrastruktur
Deutsche Hilfsorganisationen haben ein Ende der russischen Angriffe auf zivile Infrastruktur in der Ukraine gefordert. "Die Angriffe müssen dringend aufhören, damit die Unterkünfte der Menschen repariert werden können", sagte der Direktor der Diakonie Katastrophenhilfe, Martin Keßler, am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von Diakonie und Brot für die Welt. Darin zogen sie eine Bilanz der bisherigen humanitären Hilfe in der Ukraine.
Zehnjähriger lässt sich in Waffenschrank in Baumarkt einsperren
Aus Streich wird Schock: Im baden-württembergischen Weinstadt hat sich ein Zehnjähriger von seinen Freunden in einem Baumarkt in einen Waffenschrank einsperren lassen. Wie die Polizei in Aalen am Donnerstag mitteilte, ließ sich der Waffenschrank aus unerklärbaren Gründen danach aber nicht mehr öffnen.
Nordkorea zeigt bei Militärparade Rekordzahl von Interkontinentalraketen
Inmitten verstärkter Spannungen auf der koreanischen Halbinsel hat Nordkorea eine riesige Militärparade abgehalten. Bei der von Machthaber Kim Jong Un beaufsichtigten Parade sei in der Hauptstadt Pjöngjang eine Rekordanzahl von Atom- und Interkontinentalraketen gezeigt worden, berichtete am Donnerstag die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Nach Angaben von Experten war darunter womöglich auch eine neue, mit festem Treibstoff betriebene Rakete. Das Manöver habe am Mittwochabend aus Anlass des 75. Jahrestages der Gründung der Armee des Landes stattgefunden.