Letzte Nachrichten
Niedersächsisches Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel 2020/21 war rechtswidrig
Ein vom Bundesland Niedersachsen wegen der Coronapandemie erlassenes Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel 2020/21 ist vom niedersächsischen Oberverwaltungsgericht nachträglich als rechtswidrig eingestuft worden. Es habe sich "nicht um eine objektiv notwendige Infektionsschutzmaßnahme gehandelt", teilte das Gericht am Freitag in Lüneburg mit. Geklagt hatte ein Unternehmen. Die Regelung war Bestandteil einer Corona-Verordnung, die nicht mehr gilt. (Az.: 14 KN 30/22)
Scholz drängt Partner zur Lieferung von Kampfpanzern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der 59. Münchner Sicherheitskonferenz Deutschlands Partner dazu gedrängt, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Er werde auch in München "intensiv" dafür werben, "dass alle, die solche Kampfpanzer liefern können, dies nun auch wirklich tun", sagte Scholz am Freitag bei seiner Rede im Hotel Bayerischer Hof. Deutschland werde dazu beitragen, "unseren Partnern diese Entscheidung zu erleichtern", etwa durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten, oder durch Unterstützung bei Nachschub und Logistik.
Rheinmetall soll an Fertigung von US-Kampfjet F-35 beteiligt werden
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall soll am Bau des US-Kampfflugzeugs F-35 beteiligt werden. Wie das Düsseldorfer Unternehmen am Freitag mitteilte, unterzeichnete es mit den US-Firmen Lockheed Martin und Northrop Grumman eine Absichtserklärung zum Bau von Rumpfmittelteilen des Tarnkappenjets. Die Bundesregierung hatte im Dezember 35 Exemplare des Kampfflugzeuges als Ersatz für die alternde Tornado-Flotte bestellt.
Selenskyj ruft westliche Verbündete zu schnellerer Hilfe auf
Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die westlichen Verbündeten aufgerufen, die Hilfe für sein Land zu beschleunigen. "Wir müssen uns beeilen, wir brauchen Geschwindigkeit", sagte der per Video zugeschaltete Selenskyj am Freitag mit Blick auf die militärische Lage knapp ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs.
Putin wirft Westen Kampagne zur Schwächung von Gazprom vor
Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem Westen eine gezielte Kampagne gegen den staatlichen Energiekonzern Gazprom vorgeworfen. Er beklagte am Freitag in einer Videoansprache zum 30-jährigen Bestehen des Unternehmens "direkte Versuche" von außen, die darauf abzielten, Gazprom "zu behindern und zu bremsen". Trotz dieses "unfairen Wettbewerbs" entwickele sich der Konzern weiter und starte neue Projekte.
Grotheer gewinnt Skeleton-Gesamtweltcup
Skeleton-Olympiasieger Christopher Grotheer hat erstmals den Gesamtweltcup gewonnen und holt die Trophäe damit nach 23 Jahren wieder nach Deutschland. Der Oberhofer wurde beim Weltcup-Finale am Freitag im lettischen Sigulda Dritter hinter dem britischen Weltmeister Matt Weston und dessen Landsmann Marcus Wyatt. Felix Keisinger wurde Fünfter, Axel Jungk belegte nur den zehnten Platz.
Verbraucherschützer fordern Stopp von Mahnungen bei unbezahlten Energierechnungen
Knapp zwei Wochen vor Inkrafttreten der Gas- und Strompreisbremse haben die Versorger gewarnt, dass es zu Verzögerungen kommen kann - Verbraucherschützer forderten die Energieanbieter deshalb am Freitag auf, bei unbezahlten Rechnungen Mahnungen oder gar Sperrungen vorerst auszusetzen. Sie mahnten die Unternehmen zudem, die Senkung der Großhandelspreise für Erdgas an die Haushalte weiterzugeben.
Verbraucherschutzministerium sieht Nachbesserungsbedarf bei Verbandsklage
Das für Verbraucherschutz zuständige Umweltministerium sieht bei der künftigen Verbandsklage noch deutlichen Nachbesserungsbedarf. Der derzeit vorliegende Gesetzentwurf aus dem Justizministerium berücksichtige die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher "aus unserer Sicht noch nicht ausreichend", sagte ein Sprecher von Bundesministerin Steffi Lemke (Grüne) am Freitag. Dass es "in der Sache noch einen Dissens" zwischen beiden Ministerien gebe, sei "klar" - daher würden noch weitere "konstruktive Gespräche" geführt.
Münchner Sicherheitskonferenz im Schatten des Ukraine-Kriegs eröffnet
Im Zeichen des Ukraine-Kriegs hat am Freitag in München die 59. Sicherheitskonferenz begonnen. Der Vorsitzende der Konferenz, Christoph Heusgen, verwies zur Eröffnung des dreitägigen Treffens am frühen Nachmittag auf die zahlreichen Konflikte weltweit und die Bedeutung des Ukraine-Krieges für die internationale Ordnung.
Presse: Spion bei BND sollte Moskau Positionen von Himars-Raketenwerfern liefern
Der mutmaßliche Spion beim Bundesnachrichtendienst (BND) sollte dem russischen Geheimdienst nach einem Medienbericht auch Informationen zu Stellungen von Artillerie- und Flugabwehrstellungen der ukrainischen Armee beschaffen. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, ging es dabei um von den USA bereitgestellte Himars-Mehrfachraketenwerfer und das von Berlin gelieferte Luftabwehrsystem Iris-T. Das Magazin "Focus" meldete unterdessen, der mutmaßliche Spion Carsten L. habe Moskau geheime BND-Zugänge zu russischen Kommunikationssystemen verraten.
Uniper will an Kernkraftwerken in Schweden festhalten
Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper will trotz des bevorstehenden deutschen Atomausstiegs an der Kernkraft festhalten. Beteiligungen an drei Nuklearanlagen in Schweden würden nicht verkauft, sagte ein Konzernsprecher der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Uniper bestätigte am Freitag einen hohen Verlust von 19,1 Milliarden Euro 2022 wegen der ausgefallenen Gaslieferungen aus Russland.
Schlagersänger Tony Marshall mit 85 Jahren gestorben
Der Schlagersänger Tony Marshall ist zwei Wochen nach seinem 85. Geburtstag gestorben. Der in Baden-Baden lebende Marshall sei Donnerstagabend im Kreis seiner Familie gestorben, sagte seine Sprecherin am Freitag. Mit dem Lied "Schöne Maid" hatte der auch als "Fröhlichmacher der Nation" geltende Sänger seinen größten Hit.
Warnstreiks sorgen für gähnende Leere an großen deutschen Flughäfen
Gähnende Leere in Terminals und ungewohnte Stille auf den Rollfeldern: Ein Streik der Gewerkschaft Verdi hat am Freitag den Flugverkehr in Deutschland großflächig zum Erliegen gebracht. An den Drehkreuzen Frankfurt am Main und München sowie fünf weiteren großen Flughäfen fielen laut Betreibern und Gewerkschaft praktisch alle Passagier- und Frachtflüge aus. Insgesamt waren dem Verband der Flughäfen zufolge mehr als 2400 Flüge mit annähernd 300.000 Passagieren betroffen.
FC Bayern: "Fragezeichen" hinter Coman - Mane vor Rückkehr
Bayern München muss im Bundesliga-Auswärtsspiel bei Borussia Mönchengladbach am Samstag (15.30 Uhr/Sky) womöglich auf Paris-Held Kingsley Coman verzichten. Hinter dem Siegtorschützen aus dem Achtelfinal-Hinspiel in der Champions League bei Paris St. Germain stehe "ein Fragezeichen", sagte Trainer Julian Nagelsmann am Freitag. Coman hatte nach der Partie über Probleme an Wade und Sprunggelenk geklagt.
Höchststrafe für Axtmörder aus nordrhein-westfälischen Kalletal
Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Detmold hat den Axtmörder von Kalletal zur Höchststrafe verurteilt. Der 37-Jährige muss wegen Mordes aus Heimtücke und Vergewaltigung lebenslang in Haft, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Zudem stelle das Gericht die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung praktisch ausschließt.
Mehrheit hält Flüchtlingszahl in Deutschland für verkraftbar
Trotz hitziger politischer Debatten um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten hält eine Mehrheit der Menschen in Deutschland die Situation einer Umfrage zufolge für beherrschbar. Dem am Freitag veröffentlichten neuen ZDF-"Politbarometer" zufolge sind 57 Prozent der Meinung, dass Deutschland die Zahlen verkraften kann. 40 Prozent sind allerdings der gegenteiligen Auffassung.
Faeser erschüttert über Angriffe auf Polizisten in Rheinland-Pfalz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erschüttert über die massive Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten Randale vor einer Diskothek im rheinland-pfälzischen Trier gezeigt. "Den massiven Gewaltausbruch gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte heute Nacht in Trier verurteile ich scharf", erklärte sie am Freitag. Mit Eisenstangen auf Beamte loszugehen zeige nichts als rohe Gewalt, die mit aller Härte geahndet werden müsse.
Air France-KLM erholt sich von der Covid-Krise
Für den Luftfahrtkonzern Air France-KLM ist das Kapitel Covid abgeschlossen: Im vergangenen Jahr kam das Unternehmen auf einen Gewinn von 728 Millionen Euro, mehr als doppelt so viel wie 2019, bevor die Corona-Pandemie die Luftfahrt insgesamt in eine Krise stürzte. 2020 hatte Air France-KLM einen Verlust von 7,1 Milliarden gemacht, im vergangen Jahr waren es noch 3,3 Milliarden Euro gewesen.
Nkunku vor Leipzig-Comeback: "Eine Option"
Das Comeback von Topstürmer Christopher Nkunku beim Fußball-Bundesligisten RB Leipzig steht bevor. Der französische Nationalspieler steht beim Gastspiel beim VfL Wolfsburg am Samstag (15.30 Uhr/Sky) im Kader der Sachsen und darf zumindest auf einen Kurzeinsatz hoffen. "Er wird eine Option sein, wenn auch noch nicht über 90 Minuten", sagte Trainer Marco Rose am Freitag.
Großhandelspreise für Gas in Europa sinkt unter 50 Euro
Die Großhandelspreise für Gas in Europa sind aufgrund der milden Temperaturen auf den niedrigsten Stand seit September 2021 gesunken. Der als Referenz geltende Terminkontrakt TTF an der Energiebörse in den Niederlanden fiel am Freitag auf unter 50 Euro pro Megawattstunde.
Pistorius hofft auf weitere Panzerlieferungen der Partnerländer an die Ukraine
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hofft auf mehr Zusagen der Partnerländer zu Panzerlieferungen an die Ukraine. "Die Gespräche gehen weiter, ich gebe die Hoffnung nie auf", sagte Pistorius am Freitag bei seiner Ankunft in München, wo am Mittag die Sicherheitskonferenz beginnt. Die grundsätzliche Bereitschaft sei da, "vielleicht bewegt sich noch etwas".
Weiterhin viel Zustimmung zu militärischer Unterstützung für Ukraine
Rund ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stößt die militärische Unterstützung des Landes durch westliche Staaten in Deutschland einer aktuellen Umfrage zufolge weiter auf große Zustimmung. Laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" wollen fast drei Viertel der Menschen hierzulande die bisherigen Hilfen beibehalten oder sogar noch ausweiten.
Presse: Spion bei BND sollte Russen Positionen von Himars-Raketenwerfern liefern
Der Fall des mutmaßlichen Spions beim Bundesnachrichtendienst (BND) ist nach einem Pressebericht brisanter als bisher bekannt. Der russische Geheimdienst FSB habe im Herbst versucht, über den mittlerweile festgenommenen BND-Mitarbeiter Carsten L. Positionsdaten von Artillerie- und Flugabwehrstellungen der ukrainischen Armee zu beschaffen, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Dabei sei es um von den USA bereitgestellte Himars-Mehrfachraketenwerfer und das von Berlin gelieferte Luftabwehrsystem Iris-T gegangen.
Einem Fünftel der Smartphone-Nutzer wurde schon das Handy gestohlen
Gut einem Fünftel aller Smartphone-Benutzer wurde einer Umfrage zufolge das Gerät schon mal gestohlen. 18 Prozent kamen mit einem Diebstahl davon, zwei Prozent wurde das Smartphone zweimal geklaut und einem Prozent sogar dreimal oder häufiger, ergab eine am Freitag vom Digitalverband Bitkom veröffentlichte Umfrage. Wesentlich häufiger als Diebstähle sind demnach allerdings selbst verschuldete Verluste - 45 Prozent der Befragten haben ihr Smartphone schon mal verloren.
Mercedes-Benz steigert Gewinn um ein Drittel auf fast 15 Milliarden Euro
Mercedes-Benz hat seinen Gewinn dank hoher Preise für seine Oberklassenautos im vergangenen Jahr kräftig gesteigert: Der Überschuss wuchs im Vorjahresvergleich um 34 Prozent auf 14,8 Milliarden Euro, wie der Autobauer in Stuttgart am Freitag mitteilte. Grund sei neben der Konzentration auf margenstarke "High-End-Pkw und Premium-Vans" auch eine "konsequente Kostendisziplin".
WM-Riesenslalom: Weltmeister Schmid abgeschlagen
Parallel-Weltmeister Alexander Schmid hat beim WM-Riesenslalom in Courchevel keine realistische Medaillenchance mehr. Der Allgäuer liegt vor dem Finale (13.30 Uhr) bereits 3,06 Sekunden hinter dem führenden Österreicher Marco Schwarz zurück. Auf den Bronzerang fehlen Schmid, der nicht unter die besten 15 kam, auch schon 2,30 Sekunden.
Sondierungsgespräch von Berliner CDU mit SPD begonnen
Fünf Tage nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat am Freitag das erste Sondierungsgespräch begonnen. Die CDU-Delegation um Spitzenkandidat Kai Wegner und das SPD-Team um die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey trafen sich dazu am Morgen am sogenannten Euref-Campus im Ortsteil Schöneberg - ein "Zukunftsort", wie Wegner sagte. Nach dem Gespräch mit der SPD ist für 14.30 Uhr ein Treffen von CDU und Grünen geplant.
Union baut Vorsprung im neuen ZDF-"Politbarometer" deutlich aus
Die Union hat ihren Vorsprung vor den anderen Parteien im aktuellen ZDF-"Politbarometer" deutlich ausgebaut. Wenn am nächsten Sonntag ein neuer Bundestag gewählt werden würde, kämen CDU und CSU auf 30 Prozent, wie aus der am Freitag veröffentlichten Erhebung der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen hervorgeht. Das waren drei Prozentpunkte mehr als in der vorherigen Umfrage und der beste Wert im ZDF-"Politbarometer" seit etwa eineinhalb Jahren.
Verbraucherschützer fordern Moratorium für Mahnungen und Sperrungen bei Energie
Verbraucherschützer haben angesichts von Verzögerungen bei der Umsetzung der Energiepreisbremsen gefordert, Mahnungen und Sperrungen vorerst auszusetzen. "Viele unserer Ratsuchenden warten bereits sehnsüchtig auf die Entlastung", teilte die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Freitag mit. Eine Verzögerung bei der Umsetzung der Strom- und Gaspreisbremse dürfe nicht dazu führen, dass "bei einkommensschwachen Haushalten Energieschulden auflaufen, die zu Mahnungen und schlimmstenfalls zu Sperrungen führen".
Verdi-Chef droht mit massiver Ausweitung von Streiks im öffentlichen Dienst
Kurz vor der zweiten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat Verdi-Chef Frank Werneke mit einer massiven Ausweitung von Streiks gedroht. "Die nächsten Streiks haben eine andere Dimension", sagte der Gewerkschaftsvorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) laut Vorabmeldung vom Freitag. Von den Arbeitgebern forderte er die Vorlage eines aus Gewerkschaftssicht verhandlungsfähigen Angebots.
Umsatz von Hotels und Restaurants auch 2022 unter Vorkrisenniveau
Hotels und Restaurants in Deutschland haben die Coronakrise auch im vergangenen Jahr noch nicht überwunden. Die Umsätze des Gastgewerbes waren 2022 real 12,5 Prozent niedriger als im Vorkrisenjahr 2019, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte und damit seine erste Schätzung von Mitte Januar bestätigte. Bei den Beherbergungsbetrieben lagen die Umsätze 9,1 Prozent unter dem Niveau von 2019, in der Gastronomie betrug der Rückgang 12,8 Prozent.
Nübel im Sommer "grundsätzlich offen für alles"
Torhüter Alexander Nübel hält sich für den Sommer alle Optionen offen. "Wir werden sehen, was am besten für mich ist. Grundsätzlich bin ich natürlich offen für alles", sagte der Keeper von AS Monaco nach dem 3:2 (1:0) in der Zwischenrunde der Europa League bei Bayer Leverkusen.