Letzte Nachrichten
Presse: Lauterbach will Beitragserhöhung zur Pflegeversicherung um 0,35 Prozentpunkte
Angesichts der schwierigen Finanzlage in der Pflegeversicherung will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Beitragssatz zum 1. Juli nach einem Pressebericht um 0,35 Prozentpunkte erhöhen. Das gehe aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege hervor, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag. Ab 2024 soll demnach die finanzielle Unterstützung für pflegende Angehörige steigen.
Landgericht Detmold weist weitere Klimaklage gegen Volkswagen ab
Das Landgericht Detmold hat eine weitere von Greenpeace unterstützte Klimaklage gegen den Autokonzern Volkswagen abgewiesen. Das Gericht erklärte die Klage des Bio-Bauern Ulf Allhoff-Cramer auf Unterlassung der Herstellung von Autos mit Verbrennermotor am Freitag "insgesamt als unbegründet". Greenpeace kündigte wie bereits in einem ähnlichen Verfahren in Braunschweig an, in Berufung zu gehen. (Az: 01 O 199/21)
Zahl der Verkehrstoten 2022 gestiegen - Polizei registriert mehr Verletzte
Die Zahl der Verkehrstoten ist im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2021 um neun Prozent gestiegen. Insgesamt kamen 2782 Menschen bei Unfällen ums Leben, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Der Wert lag aber noch unter dem vorpandemischen Niveau - 2019 waren im Straßenverkehr 3046 Menschen gestorben.
Macron ruft ein Jahr nach Kriegsbeginn zum Sieg der Ukraine auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Ukraine ein Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs die weitere Unterstützung seines Landes zugesichert. "Ukrainerinnen und Ukrainer, Frankreich steht an Ihrer Seite", schrieb Macron am Freitag im Onlinedienst Twitter. "Auf die Solidarität, den Sieg und den Frieden", hieß es weiter in dem Tweet, der auf französisch, englisch und ukrainisch veröffentlicht wurde.
Linken-Spitze wirft der Nato "militärischen Tunnelblick" auf Ukraine-Krieg vor
Die Linke-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben anlässlich des Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine die westlichen Waffenlieferungen an Kiew erneut scharf kritisiert. Russlands Präsident Wladimir Putin müsse seine Truppen aus der Ukraine abziehen und den Krieg beenden, erklärten sie am Freitag. "Gleichzeitig muss der Kurs der Bundesrepublik und der Nato, immer mehr und immer schwerere Waffen in die Ukraine zu liefern, durchbrochen werden, damit dieser Krieg ein Ende findet."
BASF schließt Anlagen und streicht 700 Stellen in Ludwigshafen
Die stark gestiegenen Rohstoff- und Energiepreise haben dem Chemiekonzern BASF stark zugesetzt. BASF kündigte am Freitag die Streichung von weltweit 2600 Stellen an, 700 davon am Stammsitz in Ludwigshafen. Den betroffenen Beschäftigten will der Konzern aber Jobs in anderen Betrieben anbieten. BASF will ab 2025 jährlich 500 Millionen Euro außerhalb der Produktion einsparen.
Paus mahnt zur Nüchternheit bei Debatte um Kindergrundsicherung
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat in der Debatte um die geplante Kindergrundsicherung Nüchternheit angemahnt. "Wir sollten die Debatte zur Kinderarmut versachlichen und differenziert hinschauen", sagte Paus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Freitag. Kinderarmut habe sich "längst strukturell verfestigt in Deutschland", warnte die Ministerin. Sie bezeichnete das Projekt als "prioritäres Vorhaben", das auch im Haushalt Vorrang haben müsse.
Geplatzter Lastwagenreifen beschädigt in Rheinland-Pfalz 16 Autos
Ein geplatzter Lastwagenreifen hat auf einer Autobahn in Rheinland-Pfalz 16 Autos beschädigt. Verletzt wurde niemand, wie die Verkehrsdirektion Mainz am Freitag mitteilte. Demnach platzte der Reifen am Auflieger des Sattelzugs am Donnerstagabend auf der A61 nahe Gensingen. Ein großes Stück des Reifens wurde auf die Fahrbahn geschleudert. 16 nachfolgende Autos konnten dem Hindernis nicht mehr rechtzeitig ausweichen und fuhren drüber.
Ein Toter und mehrere Verletzte nach Unfall auf Rodelbahn in Thüringen
Auf der Rennrodelbahn im thüringischen Oberhof hat sich ein tödlicher Unfall ereignet. Wie die Polizei in Suhl am Freitag mitteilte, starb ein 46-Jähriger nach einem Zusammenstoß eines Bobs mit einem sogenannten Icetubereifen. Der Unfall ereignete sich am Donnerstagabend.
Selenskyj: Ukraine will Krieg in diesem Jahr gewinnen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zum Jahrestag der russischen Invasion mit einer kämpferischen Botschaft an die Ukrainer gewandt. Selenskyj sprach von einem "Jahr der Unbesiegbarkeit" und würdigte die Widerstandskraft der Bevölkerung. "Das wichtigste Ergebnis ist, dass wir durchgehalten haben. Wir wurden nicht besiegt. Und wir werden alles tun, um in diesem Jahr den Sieg zu erringen."
Wirtschaftsleistung im vierten Quartal um 0,4 Prozent geschrumpft
Deutschlands Wirtschaftsleistung ist zum Ende des vergangenen Jahres stärker geschrumpft als zunächst berechnet. Das Bruttoinlandsprodukt ging im Vergleich zum dritten Quartal um 0,4 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. In seiner ersten vorläufigen Berechnung von Ende Januar war das Amt noch von minus 0,2 Prozent ausgegangen.
Scholz: Putin wird "sein imperialistisches Ziel nicht erreichen"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich überzeugt gezeigt, dass Russland seine Absichten im Ukraine-Krieg nicht verwirklichen kann. "Je früher Russlands Präsident einsieht, dass er sein imperialistisches Ziel nicht erreichen wird, desto größer ist die Chance auf ein baldiges Kriegsende", sagte Scholz am Freitag in einer Videobotschaft anlässlich des Jahrestags des Kriegsbeginns. "Putin hat es in der Hand. Er kann diesen Krieg beenden."
Konsumstimmung "klar auf Erholungskurs"
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich vor allem wegen gesunkener Energiepreise weiter verbessert. Die Konsumstimmung war im Februar "klar auf Erholungskurs", teilte das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Freitag mit. Die GfK prognostizierte für das Konsumklima im März minus 30,5 Punkte und damit 3,3 Punkte mehr als im Februar - das ist der fünfte Anstieg in Folge.
Medien: Frankfurter Kamada vor Wechsel zum BVB
Der japanische Fußball-Nationalspieler Daichi Kamada steht angeblich vor einem Wechsel von Europa-League-Sieger Eintracht Frankfurt zum Bundesligarivalen Borussia Dortmund. Laut der Bild-Zeitung soll sich der BVB bereits auf einen Fünfjahresvertrag mit dem 26 Jahre alten WM-Teilnehmer geeinigt haben.
BASF schließt mehrere Produktionsstätten am Standort Ludwigshafen
Der Chemieriese BASF hat die Schließung mehrerer Produktionsstätten in Ludwigshafen verkündet. Unter anderem würden eine der beiden Ammoniak-Anlagen und die damit verbundenen Düngemittelanlagen an dem Standort stillgelegt, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Von den Maßnahmen werden nach Angaben des Konzerns voraussichtlich rund 700 Stellen in Ludwigshafen betroffen sein. "Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir für die meisten der in der Produktion betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in anderen Betrieben Beschäftigung anbieten können", erklärte BASF-Chef Martin Brudermüller.
Europa League: Donezk widmet Weiterkommen der Ukraine
Trainer Igor Jovicevic hat den Achtelfinal-Einzug von Schachtar Donezk in der Europa League mit emotionalen Worten der ganzen Ukraine gewidmet. "Dieses Spiel war für dich, Ukraine", sagte der Kroate nach dem Sieg im Elfmeterschießen bei den Franzosen von Stade Rennes mit Blick auf den Jahrestag des Beginns des russischen Überfalls am Freitag.
Wagner führt Magic zum Sieg - Auch Schröder erfolgreich
Ein bestens aufgelegter Franz Wagner hat seine Orlando Magic in der nordamerikanischen Profiliga NBA zum Sieg geführt. Beim 108:106 gegen die Detroit Pistons avancierte der deutsche Nationalspieler mit 21 Punkten zum Topscorer. Bruder Moritz kam auf neun Zähler. Seit sieben Spielen wechseln sich bei Orlando Sieg und Niederlage ab. In der Eastern Conference liegen Wagner und Co. mit 25 Siegen und 35 Niederlagen unverändert auf Rang 13.
Unbemannte Sojus-Kapsel zu Rettungsaktion für Raumfahrer zur ISS gestartet
Eine unbemannte Sojus-Rakete ist zu einer Rettungsaktion zur internationalen Raumstation ISS gestartet. Die Sojus MS-23 hob am Freitagmorgen vom Weltraumbahnhof im kasachischen Baikonur ab, wie Live-Aufnahmen der US-Weltraumbehörde Nasa zeigten. Das Raumschiff soll am Sonntag an der ISS andocken und im September drei auf der Raumstation festsitzende Raumfahrer zur Erde zurückbringen.
NHL: Treffer und Assist für Draisaitl
Der deutsche Eishockeystar Leon Draisaitl bringt sich mit seinen Edmonton Oilers in eine immer bessere Ausgangsposition für die Play-offs in der nordamerikanischen Profiliga NHL. Draisaitl steuerte beim 7:2 des Tabellendritten der Western Conference bei den Pittsburgh Penguins einen Treffer und eine Vorlage bei.
Regisseur Edward Berger verwarf Szene für "Im Westen nichts Neues"
Der Regisseur Edward Berger hat bei seiner Netflix-Verfilmung von "Im Westen nichts Neues" von Erich Maria Remarque eine Szene als zu grausam verworfen. "Ein ganz konkretes Bild, das ich nicht verfilmen konnte, ist Remarques Beschreibung eines sterbenden Pferds", sagte der 53-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.
UN-Vollversammlung fordert mit breiter Mehrheit russischen Abzug aus der Ukraine
Zum ersten Jahrestag des russischen Einmarsches in der Ukraine hat die Weltgemeinschaft ein klares Zeichen gegenüber Moskau gesetzt: Die UN-Vollversammlung verabschiedete mit breiter Mehrheit eine unter anderem von Deutschland eingebrachte Resolution, in der eine Friedenslösung und ein russischer Truppenabzug gefordert werden. China, das sich bei der Abstimmung in New York enthielt, legte seinerseits am Freitag ein Zwölf-Punkte-Papier zur "politischen Beilegung" des Konfliktes vor.
Scholz erteilt Einführung von allgemeiner Dienstpflicht eine Absage
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Initiative von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt. "Das sehe ich jetzt nicht auf der Tagesordnung", sagte Scholz der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Er verwies darauf, dass die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht vor zwölf Jahren zu einer Berufsarmee ausgebaut worden sei.
Dschibuti hält von Opposition boykottierte Parlamentswahl ab
Dschibuti hält am Freitag eine Parlamentswahl ab, welche die Opposition als Farce bezeichnet und deswegen größtenteils boykottiert. Nur zwei Parteien treten bei der Wahl um 65 Sitze im Parlament des winzigen Landes mit einer Million Einwohner am Horn von Afrika an. Die Partei Union for Presidential Majority (UMP) des Präsidenten Ismael Omar Guelleh, der das Land seit 1999 regiert und zuletzt mit 97 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde, gilt als sicherer Gewinner.
Berliner CDU trifft SPD zu drittem Sondierungsgespräch
Knapp zwei Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl sondiert die CDU am Freitag (09.00 Uhr) ein drittes Mal mit der SPD. Die Christdemokraten trafen sich nach ihrem Wahlsieg bereits jeweils zweimal mit den Sozialdemokraten und den Grünen. Wegen noch offener Themen wurde jeweils eine weitere Sondierungsrunde anberaumt. Das dritte Treffen mit der SPD findet nun statt, das mit den Grünen folgt am Dienstag.
Bundeskanzler Scholz reist mit Wirtschaftsdelegation nach Indien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht am Freitagabend zu seinem ersten Besuch in Indien auf. Er wird von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation in die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt begleitet. Der Besuch beginnt am Samstagvormittag in der Hauptstadt Neu Delhi. Dort ist ein Treffen mit Premierminister Narendra Modi geplant. Am Sonntag besucht Scholz dann das südindische Bangalore, wo insbesondere eine Niederlassung des deutschen Softwareherstellers SAP auf dem Programm steht.
Gedenkakt in Berlin und Kundgebungen zu Jahrestag russischen Angriffs auf Ukraine
Mit zahlreichen Veranstaltungen wird in Deutschland am Freitag an den russischen Überfall auf die Ukraine vor genau einem Jahr erinnert. Auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier findet ein offizieller Gedenkakt im Schloss Bellevue statt (10.30 Uhr). Daran nehmen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Verfassungsorgane teil. Vorgesehen ist zudem eine Video-Botschaft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Zeremonien, Demonstrationen und Beratungen am ersten Jahrestag von Ukraine-Krieg
Zum ersten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine finden am Freitag rund um den Globus Gedenkveranstaltungen, Demonstrationen und politische Beratungen statt. In der Ukraine ist eine Zeremonie in Butscha geplant, dem Ort der mutmaßlich von russischen Soldaten verübten Gräueltaten an Zivilisten. In New York wird sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Ukraine-Krieg befassen. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ist aber wegen des russischen Vetorechts de facto nicht in der Lage, völkerrechtlich bindende Beschlüsse zum Ukraine-Konflikt zu fassen.
China ruft Moskau und Kiew zu Verhandlungen und zum Schutz von Zivilisten auf
Zum ersten Jahrestag des russischen Einmarsches in der Ukraine hat China beide Seiten zu direkten Verhandlungen und zum Schutz von Zivilisten aufgerufen. Das Außenministerium in Peking veröffentlichte am Freitag auf seiner Website einen entsprechenden Zwölf-Punkte-Plan zur "politischen Beilegung" der Krise. Darin wird zudem gefordert, dass es keinen Einsatz von Atomwaffen und auch keine Drohungen damit geben dürfe.
Erstmals seit mehr als 30 Jahren Schneesturm-Alarm für Los Angeles ausgerufen
Inmitten heftiger Schneestürme in weiten Teilen der USA ist erstmals seit mehr als 30 Jahren auch für Los Angeles ein Blizzard-Alarm ausgerufen worden. Auf den Hügeln rund um die Metropole im US-Bundesstaat Kalifornien könnten am Freitag bis zu zwei Meter Schnee fallen, warnte der US-Wetterdienst NWS. Es würden "extrem gefährliche Bedingungen" erwartet.
Faeser ruft zu gerechterer Verteilung von Ukraine-Flüchtlingen in der EU auf
Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu einer gerechteren Verteilung der Kriegsflüchtlinge in der Europäischen Union (EU) aufgerufen. Sollte der Krieg zu weiteren großen Fluchtbewegungen aus der Ukraine führen, "wird eine gerechtere Verteilung in Europa unausweichlich sein", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Dann müssen unsere osteuropäischen Nachbarn, aber auch wir entlastet werden."
Boeing muss Auslieferung seiner 787 Dreamliner erneut stoppen
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat erneut die Auslieferung seiner Langstreckenflieger 787 Dreamliner stoppen müssen. Grund dafür seien Probleme an einem Teil des Flugzeugrumpfes, teilte am Donnerstag die US-Flugaufsichtsbehörde FAA mit. Der Konzern müsse nun "zusätzliche Analysen" für dieses Teil vornehmen. Die Auslieferung der Dreamliner dürfe erst wieder beginnen, wenn das Problem nach Ansicht der FAA "zufriedenstellend" gelöst sei.
Eiffelturm erstrahlt zum Jahrestag des russischen Angriffs in ukrainischen Farben
Zum Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine ist der Eiffelturm in Paris in der Nacht zum Freitag in den ukrainischen Landesfarben erstrahlt. Kurz nach Sonnenuntergang wurde der weltweit bekannte Turm am Donnerstagabend in blau und gelb gehüllt. "Ruhm der Ukraine", schrieb Bürgermeisterin Anne Hidalgo auf ukrainisch im Kurzbotschaftendienst Twitter.