Letzte Nachrichten
US-Drohne nach Zusammenprall mit russischem Kampfjet über Schwarzem Meer abgestürzt
Eine US-Aufklärungsdrohne ist nach US-Angaben nach einem Zusammenprall mit einem russischen Kampfjet über dem Schwarzen Meer abgestürzt. Zwei russische Kampfflugzeuge vom Typ Su-27 hätten die Drohne vom Typ MQ-9 Reaper am Dienstagmorgen auf "gefährliche und unprofessionelle" Weise über internationalen Gewässern abgefangen, erklärte das regionale Europa-Hauptquartier der US-Streitkräfte in Stuttgart (Eucom). Dabei habe einer der Kampfjets den Propeller der Drohne berührt, die daraufhin abgestürzt sei.
Biathlon: Olympiasiegerin Herrmann-Wick tritt zurück
Biathlon-Olympiasiegerin Denise Herrmann-Wick hat nicht ganz unerwartet ihren Rücktritt am Saisonende verkündet. Die 34-Jährige wird ab Freitag noch in drei Rennen beim Weltcup in Oslo an den Start gehen, danach ist Schluss. Der Deutsche Skiverband (DSV) verliert damit nach Magdalena Neuner, die 2011 mit nur 24 zurückgetreten war, und Laura Dahlmeier, die 2019 im Alter von 25 keine Motivation mehr hatte, erneut ein Aushängeschild.
Johnson muss sich kommende Woche vor Parlament zu "Partygate" verantworten
Der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson muss sich am Mittwoch kommender Woche vor einem Parlamentsausschuss zur "Partygate"-Affäre um Verstöße gegen die Corona-Regeln verantworten. Johnson habe die "Einladung zur mündlichen Beweisvorlage" angenommen, teilte der mit der Kontrolle der Parlamentarier beauftragte Privilegienausschuss des britischen Unterhauses am Mittwoch mit. Dem im vergangenen Juli zurückgetretenen Johnson droht im schlimmsten Fall der Entzug seines Parlamentsmandats.
WM 2026 mit Vierergruppen und 104 Partien
Die auf 48 Mannschaften aufgestockte Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in Nordamerika wird nun doch mit Vierergruppen ausgespielt. Das Council des Weltverbandes FIFA genehmigte am Dienstagnachmittag ein Format mit zwölf Vierer- statt wie bislang angedacht mit 16 Dreiergruppen. Die Zahl der Spiele steigt damit gegenüber dem Ursprungsplan nochmals um 24 auf 104, in Katar waren es noch 64 Begegnungen. Das Finale findet am 19. Juli 2026 statt.
Ceferin reagiert auf Ausschluss der Frankfurter Fans
Präsident Aleksander Ceferin von der Europäischen Fußball-Union (UEFA) hat mit großem Unverständnis auf den Ausschluss der Fans des Bundesligisten Eintracht Frankfurt für das Champions-League-Spiel bei der SSC Neapel reagiert. "Es geht nicht, dass die italienischen Behörden entscheiden, dass deutsche Fans nicht zugelassen sind", sagte Ceferin im ZDF-Interview und fügte an: "Die Entscheidung der Behörden ist absolut nicht korrekt."
Europas Verbraucher sollen mehr Kontrolle über digitale Daten bekommen
Europas Verbraucher sollen mehr Kontrolle über ihre digitalen Daten bekommen: Das sieht ein Gesetzentwurf vor, zu dem das Europaparlament am Dienstag in Straßburg seine Haltung festgelegt hat. Deutsche Verbraucherschützer und Branchenvertreter mahnen aber weiter Nachbesserungen am sogenannten Data Act an.
Bericht: Bislang insgesamt 6682 Anträge auf Anerkennung von Impfschäden
In Deutschland haben seit Beginn der Impfkampagne gegen das Coronavirus einem Bericht zufolge insgesamt 6682 Menschen Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens bei den zuständigen Behörden gestellt. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtete, ging mit 1617 Anträgen der größte Teil in Bayern ein. Bundesweit wurden demnach mittlerweile 285 Anträge genehmigt und 2075 Anträge abgelehnt. Der Rest befinde sich noch im Prüfverfahren oder wurde von den Antragstellern selbst nicht mehr weiterverfolgt.
OVG: Entfernung von Kriminalhauptkommissar aus Beamtenverhältnis rechtens
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Entfernung eines der Reichsbürgerszene zugerechneten Kriminalhauptkommissars aus dem Beamtenverhältnis bestätigt. Das OVG wies am Dienstag in Lüneburg dessen Berufung gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover zurück. (Az.: 3 LD 7/22)
Hamburger Polizeiführung weist nach Amoklauf erneut Vorwürfe zurück
Nach dem Amoklauf in einer Hamburger Kirche der Zeugen Jehovas, bei der ein 35-jähriges ehemaliges Mitglied der Gemeinde sieben Menschen und sich selbst erschoss, suchen die Ermittler weiter nach dem Tatmotiv. Zugleich wies die Hamburger Polizeiführung am Dienstag erneut Vorwürfe im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines im Januar bei der Waffenbehörde eingegangenen anonymen Hinweises auf den späteren Täter zurück. Dieser hatte die Tatwaffe als Sportschütze legal besessen.
Scholz: Aserbaidschan ist wichtiger Partner bei der Diversifizierung der Energie
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in Aserbaidschan in Energiefragen einen "Partner von wachsender Bedeutung". Vor allem bei der "Diversifizierung der Energie" sei das Land am Kaspischen Meer wichtig, sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Alijew, im Kanzleramt in Berlin. Scholz verwies dabei auch auf den Ausbau erneuerbarer Energien in Aserbaidschan, mit dem das Land auch zur "Stärkung der Energiesicherheit Europas" beitrage.
Rosneft-Klage gegen Treuhandverwaltung von Töchtern scheitert vor Bundesverwaltungsgericht
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Treuhandverwaltung von zwei Tochterfirmen des russischen Ölkonzerns Rosneft für rechtmäßig erklärt. Die entsprechende Anordnung des Bundeswirtschaftsministeriums sei inhaltlich im Einklang mit den geltenden Recht, erklärte das Gericht am Dienstag. Es wies die Klage von Rosneft dagegen als unbegründet ab. Das Ministerium kündigte an, die Treuhandverwaltung um ein weiteres halbes Jahr zu verlängern. (Az. BVerwG 8 A 2.22)
Kritik an Galeria-Eigentümer Benko wegen Aus für 52 Filialen
Nach dem beschlossenen Aus für 52 Filialen der angeschlagenen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof haben Abgeordnete von Linken und SPD den Eigentümer René Benko scharf kritisiert. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte, der Bund müsse "den Milliardär Herrn Benko zur Verantwortung ziehen". Die Standorte der Kette seien mit vielen Steuergeldern gesichert worden - "und nun gibt es keine Zukunft mehr".
US-Gouverneur DeSantis bezeichnet Ukraine-Krieg als "territorialen Streit"
Der Gouverneur des US-Bundesstaates Florida und potenzielle Präsidentschaftsbewerber Ron DeSantis hat den Beistand der USA für die Ukraine im Krieg gegen Russland in Zweifel gezogen. Gegenüber dem rechten Nachrichtensender Fox News erklärte der Republikaner, es sei kein "zentrales nationales Interesse" der USA, "weiter in einen territorialen Streit zwischen der Ukraine und Russland hineingezogen zu werden".
Wüst zeigt sich nach Tötung von zwölfjähriger Luise "fassungslos"
Nach dem gewaltsamen Tod der zwölfjährigen Luise aus dem nordrhein-westfälischen Freudenberg hat sich Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bestürzt über die Tat zweier Mädchen im Kindesalter geäußert. "Es ist unvorstellbar und kaum auszuhalten, dass Kinder zu solchen Taten fähig sein sollen", sagte Wüst am Dienstag in Düsseldorf. Die geschilderten Details ließen "fassungslos zurück". "Meine Gedanken und Gebete sind bei der Familie von Luise."
Regierung in Israel treibt umstrittene Reform zur Schwächung der Justiz voran
Ungeachtet massiver Proteste hat die rechts-religiöse Regierung in Israel ihre umstrittene Reform zur Schwächung der Justiz im Land vorangetrieben. Die Abgeordneten der Knesset billigten in der Nacht zum Dienstag in erster Lesung einen zentralen Passus, der es dem Parlament erlauben würde, Urteile des Obersten Gerichts mit einfacher Mehrheit auszuhebeln. Am Mittwoch wird Regierungschef Benjamin Netanjahu zu einem dreitägigen Besuch in Deutschland erwartet.
Facebook-Mutter Meta will weitere 10.000 Beschäftigte entlassen
Der Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta will weitere 10.000 Beschäftigte entlassen. Die Entlassungen sollen das mittlere Management betreffen, wie Konzernchef Mark Zuckerberg am Dienstag mitteilte. Außerdem sollen 5000 offene Stellen bei Meta nicht besetzt werden. Erst im November hatte der Internetriese die Entlassung von 11.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angekündigt.
Zweitägige Warnstreiks im Gesundheitswesen in mehreren Bundesländern begonnen
Mit Warnstreiks haben Beschäftigte im Gesundheitswesen weiter Druck im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen gemacht. Nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi beteiligten sich am ersten Tag der zweitägigen Arbeitsniederlegungen am Dienstag bundesweit rund 13.000 Beschäftigte daran. Für Mittwoch war eine Fortsetzung der Warnstreiks angekündigt.
Ein Verletzter nach Amoklauf in Hamburger Kirche noch in Lebensgefahr
Fünf Tage nach dem Amoklauf in einer Hamburger Kirche der Zeugen Jehovas, bei der ein 35-jähriges früheres Mitglied der Gemeinde sieben Menschen und sich selbst erschoss, schwebt noch ein Verletzer in Lebensgefahr. Das teilten Vertreter der Behörden am Dienstag in der Hansestadt mit. Die Ermittlungen zu den Abläufen und Hintergründen der Tat liefen demnach auf Hochtouren, abschließende Erkenntnisse zu dem Motiv lagen noch nicht vor.
Hoher Krankenstand 2022 kostete Wirtschaft bis zu 42 Milliarden Euro
Der ungewöhnlich hohe Krankenstand unter den Beschäftigten im vergangenen Jahr hat die deutsche Wirtschaft nach Einschätzung von Ökonomen bis zu 42 Milliarden Euro an Wertschöpfung gekostet. Wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) am Dienstag mitteilte, stieg der Krankenstand von gut 68 Stunden pro Beschäftigtem 2021 sprunghaft auf gut 91 Stunden im vergangenen Jahr an - vor allem wegen Atemwegsinfekten und Erkältungskrankheiten.
Rosneft-Klage gegen Treuhandverwaltung von Tochterfirmen gescheitert
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Treuhandverwaltung von zwei Tochterfirmen des russischen Ölkonzerns Rosneft durch die Bundesnetzagentur für rechtmäßig erklärt. Es wies die Klage von Rosneft gegen die Bundesregierung am Dienstag in Leipzig als unbegründet ab. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte die beiden Firmen im September im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine unter Treuhandverwaltung gestellt. (Az. BVerwG 8 A 2.22)
EU-Parlament will energieeffizientere Gebäude für mehr Klimaschutz
Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, dass Gebäude europaweit bis 2050 klimaneutral sein sollen. Schon ab 2028 sollen dafür Neubauten emissionsfrei sein, wie eine Mehrheit der Abgeordneten in Straßburg am Dienstag beschloss. Für "schutzbedürftige Haushalte" müsse es Hilfe geben. Mit dem Beschluss legte das Parlament seine Position für die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten fest.
Inflationsrate in den USA auf 6,0 Prozent gesunken
Die Inflation in den USA ist weiter zurückgegangen. Die Verbraucherpreise stiegen im Februar im Jahresvergleich um 6,0 Prozent, wie das Arbeitsministerium in Washington am Dienstag mitteilte. Das waren 0,4 Prozentpunkte weniger als im Januar und der niedrigste Wert seit September 2021.
Bundestag soll schon am Freitag neues Wahlrecht beschließen
Der Bundestag soll bereits am Freitag das neue Wahlrecht beschließen. Die Ampel-Fraktionen hatten sich erst am Wochenende auf weitreichende Änderungen an dem Gesetzentwurf geeinigt. Nach Angaben der Bundestags-Pressestelle vom Dienstag wurde die Abstimmung nun für Freitagmorgen auf die Tagesordnung gesetzt. Die Unionsfraktion und die Linksfraktion haben bereits mit Verfassungsklagen gedroht.
Zwölfjährige Luise aus Freudenberg von zwei Mädchen erstochen
Die zwölfjährige Luise aus dem nordrhein-westfälischen Freudenberg ist von zwei Mädchen aus ihrem Bekanntenkreis getötet worden. Beide Tatverdächtige seien jünger als 14 Jahre und damit strafunmündig, teilte die zuständige Staatsanwaltschaft am Dienstag im rheinland-pfälzischen Koblenz mit. Die Mädchen sollen Luise mit "zahlreichen Messerstichen" getötet haben, sagte Oberstaatsanwalt Mario Mannweiler.
Ermittler verhaften in Nordrhein-Westfalen mutmaßlichen Schleuser
Mit einem Europäischen Haftbefehl hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen einen mutmaßlichen Schleuser festgenommen. Der 41-Jährige steht im Verdacht der menschenunwürdigen und lebensgefährlichen Schleusung sowie Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, wie die Generalstaatsanwaltschaft Hamm und die Bundespolizei in Hannover am Dienstag mitteilten.
Verband: Ausbau öffentlicher Ladesäulen kommt gut voran
Der Ausbau der öffentlichen Ladesäulen für Elektroautos kommt laut dem Branchenverband BDEW gut voran. Anfang Januar waren nach Angaben der Bundesnetzagentur 80.541 öffentliche Ladepunkte gemeldet - ein Zuwachs von 35 Prozent binnen eines Jahres, wie der Verband am Dienstag mitteilte. Schnellladesäulen ab einer Ladeleistung ab 150 Kilowatt gab es demnach etwas mehr als 7000.
Wehrbeauftragte fordert deutlich mehr Tempo bei Investitionen in Bundeswehr
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat bei der Vorstellung ihres Jahresberichts 2022 deutlich mehr Tempo bei den Investitionen angemahnt. "Die Bundeswehr hat von allem zu wenig", sagte Högl am Dienstag in Berlin. Von den 100 Milliarden Euro Sondervermögen sei im vergangenen Jahr "leider noch kein Cent" bei den Soldatinnen und Soldaten angekommen. Große Anstrengungen brauche es auch für die angestrebte Erhöhung der Soldatenzahl.
Medien: WM 2026 mit Vierergruppen und 104 Partien
Die auf 48 Mannschaften aufgestockte Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in Nordamerika wird wohl doch mit Vierergruppen ausgespielt. Laut New York Times will das Council des Weltverbandes FIFA am Dienstagnachmittag ein Format mit zwölf Vierer- statt wie bislang angedacht mit 16 Dreiergruppen genehmigen. Die Zahl der Spiele würde damit gegenüber dem Ursprungsplan nochmals um 24 auf 104 steigen, in Katar waren es noch 64 Begegnungen.
Ebay verstößt mit Advents-Rabattaktion nicht gegen Buchpreisbindung
Der Onlinehändler Ebay hat mit einer kurzen Rabattaktion zum Advent, bei der Bücher vergünstigt angeboten wurden, nicht gegen die Buchpreisbindung verstoßen. Auch die Buchhändler, die die Bücher auf der Plattform anboten, verstießen nicht gegen das Buchpreisbindungsgesetz, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Es wies einen Unterlassungsanspruch gegen Ebay ab (Az.: 11 U 20/22).
Stark-Watzinger fordert bei Bildung von Ländern "neue Form der Zusammenarbeit"
Mit einem Bildungsgipfel will Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) einen neuen Anlauf zur Bewältigung der Probleme in Deutschlands Schulen nehmen. Doch viele Länderministerinnen und -minister boykottieren das Treffen, das am Dienstag begann. Ein breites Bündnis aus mehr als 50 Stiftungen, Verbänden und Gewerkschaften forderte direkt einen Nationalen Bildungsgipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. Stark-Watzinger hält das nicht für nötig.
China und Russland kritisieren U-Boot-Deal der Aukus-Allianz
Nach der Ankündigung eines gemeinsamen U-Boot-Deals durch Australien, Großbritannien und den USA haben China und Russland das Vorhaben scharf kritisiert. Peking warf den Mitgliedern des sogenannten Aukus-Bündnisses am Dienstag vor, einen "gefährlichen Pfad" eingeschlagen zu haben, während Moskau vor "Jahren der Konfrontation" in Asien warnte. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) rief wegen des Atom-U-Boote umfassenden Abkommens zur Wachsamkeit auf.
Fälle von Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen in Coronakrise verdoppelt
Die Folgen der Coronapandemie haben einer Untersuchung der Krankenkasse DAK und des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) zufolge zu einer Verdopplung der Fälle von Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen geführt. Wie die DAK am Dienstag in Hamburg mitteilte, zeigen mehr als 600.000 Minderjährige "ein pathologisches Nutzungsverhalten" bei sozialen Medien, Streaming oder Computerspielen. Das entspricht mehr als sechs Prozent der Altersgruppe.