Letzte Nachrichten
China fordert USA zu Beendigung "ungerechtfertigter Unterdrückung" Tiktoks auf
Peking hat die USA aufgefordert, mit der "ungerechtfertigten Unterdrückung" der Online-Videoplattform Tiktok aufzuhören. Washington habe es bisher nicht geschafft, "Beweise vorzulegen, dass Tiktok die nationale Sicherheit der USA bedroht", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Donnerstag in Peking. Das Thema Datensicherheit solle nicht benutzt werden, "Staatsmacht zu missbrauchen und ungerechtfertigt die Unternehmen anderer Länder zu unterdrücken", fügte er hinzu.
Umfrage: Viele Deutsche müde und erschöpft
Die Dauerkrisen schlagen auf das Seelenleben der Deutschen: Viele fühlen sich müde, erschöpft und antriebslos. In einer Umfrage der Krankenkasse Pronova BKK, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag, berichten 84 Prozent von 150 befragten Psychiatern und Psychotherapeutinnen von solchen Symptomen bei ihren Patienten im vergangenen Jahr. Im Jahr 2020 diagnostizierten nur 39 Prozent Erschöpfung.
Japan hebt Exportbeschränkungen gegen Südkorea auf
Zeitgleich mit einem Besuch des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol in Tokio hat Japan ein Ende seiner Kontrollen von Halbleiterexporten nach Südkorea angekündigt. Das japanische Handelsministerium erklärte am Donnerstag, es werde die Handelsbeschränkungen aufheben und zu der "speziellen generellen Pauschalerlaubnis" zurückkehren, die bis zum Juli 2019 galt. Seoul werde im Gegenzug seinen Antrag gegen die japanischen Exportkontrollen bei der Welthandelsorganisation (WTO) zurückziehen, hieß es in der vom südkoreanischen Handelsministerium bestätigten Mitteilung.
Assad macht Treffen mit Erdogan von Abzug türkischer Truppen aus Syrien abhängig
Der syrische Machthaber Baschar al-Assad hat sich in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bereit erklärt, sollte dieser die türkischen Truppen aus Nordsyrien abziehen. Ein Treffen sei möglich, "wenn die Türkei klar und ohne zu zögern zu einem vollständigen Rückzug aus syrischem Territorium bereit ist", sagte Assad der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.
Lehrergewerkschaft begrüßt Pläne für bessere Vergleichbarkeit bei Abitur
Der Deutsche Philologenverband hat die von den Kultusministerinnen und -ministern der Länder geplante Vereinheitlichung des Abiturs in Deutschland begrüßt. "Wir sind froh, wenn die Kultusministerkonferenz den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts von 2017 nun erfüllt und für mehr Vergleichbarkeit beim Abitur sorgt", erklärte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing am Donnerstag. Wenn die Änderungen so beschlossen würden, sei viel von dem erreicht, wofür der Verband "seit Langem eintritt".
Infantino erneut zum FIFA-Präsidenten gewählt
Gianni Infantino ist erwartungsgemäß als Präsident des Fußball-Weltverbandes FIFA wiedergewählt worden. Der 52-Jährige wurde auf dem 73. Kongress in Kigali/Ruanda für den Zeitraum bis 2027 im Amt bestätigt, einen Gegenkandidaten hatte es nicht gegeben.
28-Jähriger nach Schüssen in Berlin-Charlottenburg festgenommen
Nach Schüssen auf zwei Männer im Berliner Ortsteil Charlottenburg ist ein 28 Jahre alter möglicher Tatbeteiligter vorläufig festgenommen worden. Ob er geschossen habe, sei jedoch unklar, teilte die Polizei am Donnerstagmorgen mit. Eine Waffe hatte er demnach nicht bei sich. Weitere Tatbeteiligte waren noch auf der Flucht, nach ihnen wurde weiter gesucht.
Europas Börsen erholen sich nach angekündigter Hilfe für Credit Suisse
Nach der in Aussicht gestellten Hilfe für die angeschlagene Schweizer Großbank Credit Suisse haben sich die europäischen Börsen zum Handelsstart am Donnerstag erholt. Kurz nach Öffnung der Handelsplätze stand etwa der Dax in Frankfurt am Main 1,52 Prozent im Plus, die Pariser Börse 1,49 Prozent und die Börse in London 1,4 Prozent.
Merz: Scholz verliert Bezug zur Realität in Deutschland
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) wirft der Bundesregierung Orientierungslosigkeit und Handlungsunfähigkeit vor. "Bei Ihnen fallen mittlerweile Selbstwahrnehmung und die tatsächliche Lage im Land, in Deutschland, in fast schon besorgniserregender Weise auseinander", sagte er am Donnerstag im Bundestag in seiner Replik auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Sie verlieren mittlerweile, Herr Bundeskanzler, den Bezug zur Realität in unserem Land."
Frankreichs Regierung mit Rentenreform auf der Zielgeraden
Ungeachtet der massiven Proteste ist die Verabschiedung der Rentenreform in Frankreich auf der Zielgeraden angelangt. "Wir denken, dass die Positionen der einen und der anderen Seite vereinbar sind", sagte Arbeitsminister Olivier Dussopt am Donnerstag kurz vor der Abstimmung im Senat. "Diese Reform wurde länger debattiert als die beiden vorigen", betonte er in Richtung der Kritiker, die der Regierung vorwerfen, die Reform zu schnell durch das Parlament gebracht zu haben.
Gewalt in Neapel: Italiens Regierung fordert harte Strafen
Nach den schweren Ausschreitungen rund um das Champions-League-Spiel von Eintracht Frankfurt in Neapel hat die italienische Regierung harte Strafen gefordert. "Ich hoffe, dass diese Verbrecher vor Gericht gestellt werden", sagte der italienische Vizepremier- und Außenminister Antonio Tajani. Seine Solidarität gelte "den Polizeikräften und der Stadt Neapel angesichts dieser schwerwiegenden Gewalt".
Scholz zurückhaltend zu Wunsch der Länder nach mehr Hilfe bei Flüchtlingskosten
Im Streit mit den Ländern über die Aufteilung der Ausgaben für Flüchtlinge hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das finanzielle Engagement des Bundes herausgestellt. "Der Bund hat den Ländern und Kommunen im vergangenen Jahr mehr als 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – und in diesem Jahr noch einmal 2,75 Milliarden", sagte er am Donnerstag im Bundestag in seiner Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel.
Scholz will bei EU-Gipfel Beschluss zu Munitionsversorgung der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet vom EU-Gipfel kommende Woche weitere Schritte zur Versorgung der Ukraine mit Munition im Krieg gegen Russland. "Ganz besonders wichtig ist, die Ukraine rasch mit der nötigen Munition zu versorgen", sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Ziel der EU-Staats- und Regierungschefs müsse es sein, "eine noch bessere, kontinuierliche Versorgung zu erreichen". Deutschland sei dafür bereit, seine "Beschaffungsvorhaben auch für andere Mitgliedsstaaten zu öffnen".
Scholz ruft zu Zuversicht und Tempo bei Transformation der Wirtschaft auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der zahlreichen internationalen Krisen dazu aufgerufen, die europäische Wirtschaft rasch auf eine modernere Grundlage zu stellen. "Jetzt geht es nicht darum, nostalgisch einer 'guten alten Zeit' nachzutrauern, in der so vieles - vermeintlich - besser war", sagte Scholz am Donnerstag im Plenum des Bundestags in Berlin. "Jetzt geht es darum, dass wir gemeinsam aufbrechen und anpacken, damit eine 'gute neue Zeit' möglich wird - hier bei uns in Deutschland und in Europa insgesamt."
Wüst: Bund muss bei Flüchtlingskosten mehr Verantwortung übernehmen
Vor dem Treffen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder am Donnerstag hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) seine Forderung an den Bund nach mehr Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlingsaufnahme erneuert. "Wir zahlen für das, was der Bund beeinflussen kann", sagte Wüst am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Der Bund müsse hier stärker Verantwortung übernehmen.
Tarifverhandlungen für westdeutsche Textilindustrie ergebnislos vertagt
In der westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie sind die Tarifverhandlungen für die rund 100.000 Beschäftigten am Mittwochabend ergebnislos vertagt worden. Das teilte die Arbeitgeberseite mit.
FIFA kündigt Untersuchung zu Menschenrechtsverletzungen an
Der Fußball-Weltverband FIFA hat einer Untersuchung mit Blick auf die möglichen Menschenrechtsverletzungen bei der umstrittenen WM in Katar zugestimmt. "Der FIFA-Unterausschuss wird eine Bewertung des menschenrechtlichen Erbes des Turniers vornehmen, die auch für die Planung künftiger FIFA-Turniere von Nutzen sein wird", sagte Michael Llamas, Vorsitzender des FIFA-Unterausschusses für Menschenrechte und soziale Verantwortung. Die Bewertung werde "auf transparente Weise unter Einbeziehung interessierter Parteien durchgeführt".
NHL: Peterka-Treffer reicht Buffalo nicht
Der deutsche Eishockey-Profi John-Jason Peterka sammelt weiter fleißig Scorerpunkte in der nordamerikanischen Profiliga NHL, konnte die Niederlage der Buffalo Sabres gegen die Washington Capitals nach Penaltyschießen aber nicht verhindern. Am Ende der regulären Spielzeit stand es 4:4, der 21 Jahre alte Peterka hatte zum zwischenzeitlichen 2:0 getroffen.
FIFA konkretisiert: Zwölf europäische Starter bei Klub-WM
Der Fußball-Weltverband FIFA hat das Format der Klub-WM ab dem Jahr 2025 konkretisiert. Demnach werden alle sechs Konföderationen Startplätze bei dem auf 32 Teilnehmer aufgeblähten Turnier haben. Europa wird mit zwölf Mannschaften vertreten sein. Die jüngsten Champions-League-Sieger Real Madrid und der FC Chelsea haben ihre Plätze aufgrund der beschlossenen Qualifikationskriterien bereits sicher. Weitere Teilnehmer werden unter anderem über die Klubrangliste der Europäischen Fußball-Union (UEFA) ermittelt.
Weitere Ausschreitungen in Neapel nach Eintracht-Gastspiel
In der Nacht ist es in Neapel nach dem Champions-League-Spiel von Eintracht Frankfurt erneut zu Ausschreitungen gekommen. Laut italienischen Medienberichten sollen sich vermummte Anhänger der SSC Neapel rund um das Hotel der deutschen Fans Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert haben. Demnach zündeten die italienischen Anhänger unter anderem Pyrotechnik, die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein.
Eintracht hakt Achtelfinal-Aus in Neapel ab
Das Achtelfinal-Aus in der Königsklasse hakte Oliver Glasner schnell ab. "Kein Hals- und Beinbruch", sagte der Trainer von Eintracht Frankfurt nach dem 0:3 (0:1) bei der SSC Neapel bei DAZN: "Wir dürfen nicht vergessen, dass wir noch in zwei Wettbewerben dabei sind. Wir müssen uns nicht schämen, dass wir Mitte März aus der Champions League ausgeschieden sind."
Länder erhöhen in Diskussion um steigende Flüchtlingszahlen Druck auf den Bund
In der Diskussion um die steigende Zahl an Flüchtlingen in Deutschland haben die Länder unmittelbar vor ihrer Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf die Bundesregierung nochmals erhöht. Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) forderte eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt auf mehr Abkommen mit anderen Staaten zur Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Zudem fordern die Bundesländer weiter mehr Geld vom Bund für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge.
Herzog legt in Streit um Justizreform in Israel erfolglos Kompromissvorschlag vor
Im Streit um die in Israel geplante Justizreform hat Präsident Isaac Herzog einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der allerdings umgehend von der Regierung zurückgewiesen wurde. In einer Fernsehansprache gab der Staatschef am Mittwochabend bekannt, dass er sowohl mit Politikern der Regierungs- als auch der Oppositionsparteien gesprochen habe. Daraus sei sein Vorschlag für einen "Kompromiss des Volkes" entstanden.
Bundestag stimmt abschließend über Finanzierung des 49-Euro-Tickets ab
Der Bundestag stimmt am Donnerstag abschließend über die Finanzierung des 49-Euro-Tickets für den bundesweiten Nahverkehr ab, das Anfang Mai eingeführt werden soll (ab 12.00 Uhr). Vorgesehen ist eine rund 80-minütige Aussprache. Zur Finanzierung des Deutschlandtickets soll das Regionalisierungsgesetz geändert werden. Es liegen gleichlautende Anträge der Ampelfraktionen sowie der Bundesregierung vor - sie sehen vor, dass der Bund die Länder jährlich mit 1,5 Milliarden Euro unterstützt.
Kultusministerkonferenz berät in Berlin über Lehrkräftemangel
Ab Donnerstag treffen sich die Kultusministerinnen und -minister der Länder zu einer Sitzung in Berlin. Auf der bis Freitag Tagesordnung der Kultusministerkonferenz (KMK) stehen unter anderem der Umgang mit dem Lehrkräftemangel und aktuelle Entwicklungen der Lehrerbildung. Den Vorsitz hat die Berliner Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD).
Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Befugnissen der Schufa
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit den Befugnissen der Schufa. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat dem EuGH verschiedene Fragen zur Auslegung des Datenschutzrechts vorgelegt. Es will unter anderem wissen, ob private Wirtschaftsauskunfteien Daten aus öffentlichen Verzeichnissen - wie den Veröffentlichungen der Insolvenzgerichte - ohne Anlass speichern dürfen, und zwar länger als das öffentliche Verzeichnis. (Az. C-634/21 u.a.)
Brüssel präsentiert Pläne für saubere Technologien und Rohstoffe
Die EU-Kommission präsentiert am Donnerstag in Brüssel zwei Schlüsselvorhaben, mit denen Europa wettbewerbsfähiger gegenüber den USA und China werden soll. Bei dem ersten Gesetzesvorschlag geht es um den massiven Ausbau und die Förderung "grüner" Technologien. Mit dem sogenannten Netto-Null-Industrie-Gesetz (Net Zero Industry Act) reagiert Brüssel auf das milliardenschwere Subventionspaket der USA. Bis zuletzt umstritten war, ob auch die Atomkraft als saubere Energie gelten soll, wie es vor allem Frankreich fordert.
Berliner Abgeordnetenhaus kommt zu konstituierender Sitzung zusammen
Viereinhalb Wochen nach der Wiederholungswahl kommt am Donnerstag (10.00 Uhr) das neue Berliner Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Sitzung wird von Alterspräsident Kurt Wansner (CDU) eröffnet. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahlen der Präsidentin, der Vizepräsidenten und der weiteren Präsidiumsmitglieder. Nach ihrem Wahlsieg hat die CDU als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für das Amt des Parlamentspräsidenten.
Ministerpräsidentenkonferenz berät über Flüchtlingspolitik und Energiekrise
Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder kommen am Donnerstag (12.00 Uhr) in Berlin zu einer Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zusammen. Sie wollen unter anderem über die Flüchtlingspolitik sowie die hohen Energiepreise und die Versorgungssicherheit sprechen, wie die niedersächsische Landesregierung ankündigte. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat derzeit den Vorsitz der MPK inne.
Scholz gibt Regierungserklärung zum EU-Gipfel kommende Woche ab
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche ab. Ein zentrales Thema des Treffens am 23. und 24. März ist der Ukraine-Krieg. Im Vorfeld befassten sich die EU-Außen- und Verteidigungsminister am Montag insbesondere mit Möglichkeiten, das Land mit mehr Munition zu versorgen. Weitere Themen des Gipfels sind Wettbewerbsfähigkeit, Binnenmarkt und Wirtschaft sowie Energie.
Kretschmer fordert Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme
Unmittelbar vor der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder hat Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) die Bundesregierung zur Begrenzung der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aufgefordert. Die Zahl der Flüchtlinge sei so groß geworden, dass die Kommunen keine Aufnahmekapazitäten mehr hätten, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). "Das heißt, der Bund muss aufhören mit freiwilligen Aufnahmeprogrammen."
Credit Suisse will bis zu 50 Milliarden Franken von Schweizer Nationalbank leihen
Die in Bedrängnis geratene Schweizer Großbank Credit Suisse will sich bis zu 50 Milliarden Franken (50,7 Milliarden Euro) von der Zentralbank des Landes leihen. Dies kündigte das Unternehmen am Donnerstagmorgen an. Durch diesen Schritt solle die Bank, deren Börsenwert am Vortag abgestürzt war, "gestärkt" werden.