Letzte Nachrichten
Frankreich verschärft Regeln für Gebrauch von E-Rollern
Die französische Regierung will den Gebrauch von E-Rollern strenger regeln. Künftig dürfen Jugendliche erst ab 14 Jahren E-Roller benutzen, nicht mehr wie derzeit ab zwölf Jahren. Die Strafe für Fahrten zu zweit oder auf nicht frei gegebenen Wegen soll von 35 auf 135 Euro steigen. In der Hauptstadt hat der Gebrauch von E-Rollern in den vergangenen Jahren anarchische Züge angenommen.
Regierung will durch Wiederherstellung von Ökosystemen zu Klimaschutz beitragen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Aktionsprogramm für natürlichen Klimaschutz und zur Wiederherstellung von Ökosystemen beschlossen. Dieses soll zu einem besseren Schutz von Mooren, Wäldern, Wildnis, Auen, Meeren und Küsten beitragen. Sie sollen widerstandsfähiger werden, um dauerhaft zum Erreichen der nationalen Klimaschutzziele beizutragen.
Steinmeier würdigt Charles-Besuch als "großartige persönliche Geste"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Besuch des britischen Königs Charles III. als Bestätigung der engen historischen Verbindungen zwischen Deutschland und Großbritannien gewürdigt. Dass die erste Auslandsreise von Charles als König nach Deutschland führe, sei "eine großartige persönliche Geste" und "zugleich ein wichtiges Zeichen für die deutsch-britischen Beziehungen", sagte Steinmeier am Mittwoch bei einem Empfang in Schloss Bellevue.
Biathlon: IBU schließt aktuell Rückkehr der Russen aus
Die Internationale Biathlon-Union IBU sieht trotz einer "Empfehlung" des Internationalen Olympischen Komitees aktuell keinen Grund für eine Rückkehr von Teams aus Russland und Belarus. "Angesichts der aktuellen Situation in der Ukraine sind die Gründe, die zu der Entscheidung des Kongresses geführt haben, immer noch gültig. Die Zeit ist nicht gekommen, um diese Entscheidung zu überdenken", teilte die IBU auf SID-Anfrage mit.
Musk und Tech-Experten fordern Pause bei Entwicklung künstlicher Intelligenz
Technologie-Milliardär Elon Musk und zahlreiche Experten haben eine Pause bei der Entwicklung von besonders fortgeschrittener künstlicher Intelligenz (KI) gefordert. "KI-Systeme mit einer Intelligenz, die Menschen Konkurrenz macht, können große Risiken für Gesellschaft und Menschheit bergen", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten offenen Brief mit mehr als 1000 Unterzeichnern. "Mächtige KI-Systeme sollten erst dann entwickelt werden, wenn wir zuversichtlich sind, dass ihre Auswirkungen positiv und ihre Risiken kontrollierbar sind."
Britischer König Charles und Ehefrau Camilla beginnen Besuch in Deutschland
Der neue britische Königs Charles III. und seine Ehefrau Camilla haben ihren mit Spannung erwarteten dreitätigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Nach der Landung auf dem Flughafen Berlin-Brandenburg wurde das royale Gästepaar am Mittwoch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Frau Elke Büdenbender offiziell vor dem Brandenburger Tor begrüßt. Zahlreiche Schaulustige verfolgten die Zeremonie und bejubelten die Ankunft der beiden Staatsgäste.
Bundeskabinett billigt Bundeswehr-Beteiligung an EU-Mission in Niger
Die Bundeswehr soll sich künftig mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten an der EU-geführte Militärmission EUMPM Niger beteiligen können. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die bis 31. Mai 2024 befristete Beteiligung, die noch der Zustimmung des Bundestags bedarf, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Ziel der Mission ist es, die Fähigkeiten der Streitkräfte in dem von Armut und Instabilität geprägten Sahel-Staat zu verbessern.
Gesetzgeber muss bei Bekämpfung von Kinderehen nachbessern
Im Ausland geschlossene Kinderehen mit Beteiligten unter 16 Jahren dürfen pauschal für nichtig erklärt werden - der Gesetzgeber muss aber Regelungen über mögliche Folgen treffen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Mittwoch, dass die Vorschrift in ihrer aktuellen Form gegen das Grundgesetz verstoße. Bis Mitte 2024 muss der Gesetzgeber nun nachbessern und Regelungen etwa zu Unterhaltsansprüchen treffen. (Az. 1 BvL 7/18)
Rüstige Seniorin vertreibt in Sachsen Einbrecher dank Spuren in Schnee
Dank Spuren im Schnee hat eine rüstige Seniorin in Sachsen einen Einbrecher von ihrem Grundstück vertrieben. Die 85-Jährige ertappte den Mann anhand der verdächtigen Spuren auf frischer Tat, wie die Polizei in Görlitz am Mittwoch mitteilte. Dieser hatte sich demnach in Ebersbach mit Gewalt Zugang zur Garage der Rentnerin verschafft.
Haushaltsausschuss gibt zwölf Milliarden Euro für Ukraine-Waffenhilfe frei
Deutschland kann seine Waffenhilfe für die Ukraine massiv aufstocken: Der Haushaltsausschuss des Bundestags billigte am Mittwoch Finanzmittel in Höhe von zwölf Milliarden Euro bis zum Jahr 2032, wie aus dem Ausschuss gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete. Verwendet werden soll das Geld für direkte Waffenlieferungen an die Ukraine sowie für Wiederbeschaffungen für die Bundeswehr, deren Bestände durch Lieferungen an die Ukraine dezimiert sind.
Charles am Brandenburger Tor in Berlin mit militärischen Ehren empfangen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den britischen König Charles III. am Mittwoch mit militärischen Ehren am Brandenburger Tor in Berlin empfangen. Gemeinsam schritten sie auf dem Pariser Platz im Zentrum der Hauptstadt auf dem roten Teppich eine Ehrenformation der Bundeswehr ab. Begleitet wurden sie bei der Zeremonie von Charles' Ehefrau Camilla und Steinmeiers Frau Elke Büdenbender.
Kabinett ergänzt Musterklage - Entschädigungen werden künftig direkt ausgezahlt
Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland können nach Plänen der Bundesregierung künftig einfacher und schneller ihre Rechte gegenüber Unternehmen geltend machen und entschädigt werden. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf für Verbandsklagen, der auf der bestehenden Musterfeststellungsklage aufbaut. Zentraler Unterschied ist, dass geschädigte Verbraucher direkt nach einer erfolgreichen Klage entschädigt werden können.
70 Jahre nach Ausrottung vier Gepardenjungen in Indien geboren
In Indien hat eine kürzlich aus Namibia umgesiedelte Gepardin vier Junge geboren. "Wundervolle Nachrichten", schrieb der indische Regierungschef Narendra Modi am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Umweltminister Bhupender Yadav nannte die Geburt ein "monumentales Ereignis".
Koalitionsbeschlüsse stoßen auf teils heftige Kritik
Die Ergebnisse der Marathon-Koalitionsrunde zur Klima- und Verkehrspolitik sind auf Lob, aber auch auf teils heftige Kritik gestoßen. Umweltschützer sprachen am Mittwoch mit Blick auf geplante Änderungen am Klimaschutzgesetz von einem Rückschritt für den Klimaschutz. Politikerinnen und Politiker der Ampel-Parteien verteidigten die Beschlüsse aus ihrer fast 30-stündigen Sitzung.
Maskierter Schüler trägt Spielzeugwaffe für Schulprojekt - Polizeieinsatz
Ein verkleideter Schüler hat im sächsischen Burgstädt für einen größeren Polizeieinsatz gesorgt. Ein Zeuge habe den mit einem roten Arbeitsoverall bekleideten und maskierten Jungen vor der Schule gesehen, teilte die Polizei in Chemnitz am Mittwoch mit. Zudem habe er eine Spielzeugwaffe bei sich getragen. Der Zeuge habe Schlimmes befürchtet und die Polizei alarmiert.
Biden kritisiert Putins Aussagen zu Atomwaffen-Stationierung als "gefährlich"
US-Präsident Joe Biden hat die Äußerungen von Kreml-Chef Wladimir Putin zur Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus als "gefährlich" verurteilt. "Es ist besorgniserregend", sagte Biden vor Journalisten in Washington. Putin hatte am Samstag angekündigt, dass russische taktische Nuklearwaffen in Belarus stationiert würden. Derweil kündigte Schweden am Mittwoch an, den russischen Botschafter nach dessen Drohungen gegen den geplanten Nato-Beitritt Stockholms einzubestellen.
IAEA-Chef Grossi an ukrainischem Atomkraftwerk Saporischschja eingetroffen
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, ist am Mittwoch am russisch besetzten Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine eingetroffen. Der ukrainische Energielieferant Energoatom verbreitete Bilder eines Konvois aus zivilen und russischen Militärfahrzeugen. "Grossi will überprüfen, wie sich die Situation am AKW verändert hat, mit Nuklearingenieuren der Anlage sprechen und die Rotation der ständigen IAEA-Mission vor Ort garantieren", teilte Energoatom im Onlinedienst Twitter mit.
Russischer Ölgigant Rosneft verkündet Abkommen zur Steigerung der Öllieferungen nach Indien
Der russische Ölgigant Rosneft hat nach eigenen Angaben ein Abkommen mit einem indischen Unternehmen unterzeichnet, um die Öllieferungen in das Land "erheblich zu steigern". Der Rosneft-Vorstandsvorsitzende Igor Setschin sei nach Indien gereist und habe eine Vereinbarung mit dem Chef der Indian Oil Corporation ausgehandelt, teile Rosneft am Mittwoch mit. Angaben zu den vereinbarten Liefermengen und ihrem Wert machte Rosneft nicht.
Rund 9,6 Millionen Schmuggelzigaretten in Kieler Hafen abgefangen
Rund 9,6 Millionen Schmuggelzigaretten haben Zollbeamte im Kieler Hafen in einem Lastwagen entdeckt. Wie Zoll und Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Mittwoch berichteten, wurde die illegale Fracht bereits vor rund zwei Wochen hinter einer Tarnladung aus leeren Kanistern in einem angeblich mit Möbeln beladenen Lastwagen gefunden, der per Autofähre aus Litauen kam. Den Steuerschaden bezifferten die Ermittler auf mehr als anderthalb Millionen Euro.
Scholz will trotz Kritik an Erweiterungsbau für Kanzleramt festhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält trotz massiver Kritik an den Kosten am Erweiterungsbau für das Kanzleramt fest. In der Regierungsbefragung im Bundestag lehnte der Kanzler es am Mittwoch auf Nachfrage der Linken-Abgeordneten Gesine Lötzsch ab, dem Rat seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) zu folgen und auf den Bau zu verzichten. Scholz verwies darauf, dass die Entscheidung zu dem Erweiterungsbau bereits von der CDU-geführten Vorgängerregierung getroffen worden sei und dass die Planungen bereits weit vorangeschritten seien.
Regierung will Einwanderung von Fachkräften und ihren Familien erleichtern
Im Kampf gegen den Mangel an Arbeitskräften in Deutschland will die Regierung die Einwanderung von Fachkräften erleichtern. Das Kabinett beschloss eine Neuerung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, das vor allem eine leichtere Anerkennung der Berufsabschlüsse und eine sogenannte Chancenkarte vorsieht, die auf einem Punktesystem basiert. Die deutsche Wirtschaft hatte schon im Vorfeld Nachbesserungen gefordert und sieht in den Neuerungen teils nur eine "halbherzige" Reform.
Britischer König Charles III. und Ehefrau Camilla zu Staatsbesuch eingetroffen
Der britische König Charles III. und seine Ehefrau Camilla sind am Mittwoch in Berlin gelandet und haben damit ihren dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Das königliche Paar kam am Nachmittag auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg an. Dort wurde es mit 21 Salutschüssen, den Überflügen zweier Eurofighter und einem militärischen Ehrenspalier empfangen.
Ukraine-Boykott für DOSB-Präsident Weikert "spekulativ"
Für DOSB-Präsident Thomas Weikert ist die Empfehlung des IOC an die internationalen Fachverbände in der Russland-Frage "keine Überraschung". Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) habe "von Beginn an für den Ausschluss der russischen und belarussischen Athleten plädiert", sagte Weikert dem SID am Mittwoch: "Wir wissen, dass wir eine Mindermeinung vertreten und werden jetzt sehen, wie alle damit umgehen." Einen möglichen ukrainischen Boykott nannte er "spekulativ. Ich hoffe, dass er nicht kommt."
Scholz bekennt sich zu Kindergrundsicherung - und bittet um Geduld
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat um Verständnis dafür gebeten, dass seine Regierung die Details der geplanten Kindergrundsicherung noch nicht geklärt hat. "Wir haben auch noch viele andere Reformvorhaben, denn es gibt einen großen Reformstau in Deutschland", sagte Scholz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Die Ampel-Parteien hätten aber das Projekt Kindergrundsicherung im Koalitionsvertrag festgeschrieben und würden es auch umsetzen: "Das ist das gemeinsame Projekt der Koalition", beteuerte Scholz.
Britischer König Charles III. und Ehefrau Camilla in Berlin gelandet
Der britische König Charles III. und seine Ehefrau Camilla sind am Mittwoch in Berlin gelandet und haben damit ihren dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Das königliche Paar kam am Nachmittag auf dem militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg an. In der Innenstadt wollen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender die beiden später mit militärischen Ehren am Brandenburger Tor empfangen.
Frankreichs Premierministerin will Gespräche mit Gewerkschaften wieder aufnehmen
Nach dem zehnten Aktionstag in Frankreich gegen die Rentenreform richten sich die Hoffnungen auf eine neue Gesprächsrunde zwischen Regierung und Gewerkschaften. Premierministerin Elisabeth Borne will die Gewerkschaften Anfang kommender Woche empfangen. Die Anhebung des Rentenalters von 62 auf 64 Jahre sei allerdings nicht mehr verhandelbar, betonten am Mittwoch mehrere Politiker des Regierungslagers.
Union wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor
Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag ein Aufweichen des Klimaschutzgesetzes vorgeworfen. "Wie können Sie das verantworten?", fragte Unions-Fraktionsvize Andreas Jung am Mittwoch in der Regierungsbefragung mit Blick auf den Beschluss der Koalition, künftig auf verbindliche Jahres- und Sektorenziele bei den Emissionen zu verzichten. Scholz wies die Vorwürfe zurück und versicherte, die Regierung tue alles, um die Klimaziele zu erreichen.
Mann mit Maschinenpistolen und Munition in Auto in Nordrhein-Westfalen erwischt
Ein 42 Jahre alter Autofahrer ist von der Polizei in Nordrhein-Westfalen mit elf Maschinenpistolen und mehreren tausend Schuss Munition auf der Autobahn 44 bei Soest erwischt worden. Die Waffen und die Munition wurden beschlagnahmt, wie die Polizei in Dortmund am Mittwoch mitteilte. Gegen den Mann wird ermittelt. Vorgeworfen werden ihm Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz.
Camilla trauert um britischen Drag-Queen-Pionier Paul O'Grady
Die britische Königsfamilie hat den Drag-Pionier Paul O'Grady gewürdigt, der im Alter von 67 Jahren gestorben ist. "Zutiefst traurig über den Tod von Paul O'Grady", hieß es am Mittwoch auf dem Twitter-Kanal der Royal Family. O'Grady, der nach Angaben seines Lebensgefährten Andre Portasio am Dienstag "unerwartet, aber friedlich" gestorben war, hatte mit seinem Alter Ego Lily Savage die Drag-Kultur in den 70er Jahren in Großbritannien salonfähig gemacht.
Behörde zur Bekämpfung der Finanzkriminalität bekommt neuen Chef
Neuer Chef der Behörde zur Bekämpfung der Finanzkriminalität wird der Schweizer Jurist Daniel Thelesklaf. Der "international anerkannte Experte für Geldwäschebekämpfung" soll sein Amt am 1. Juli antreten, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch mitteilte. Thelesklaf verfüge über jahrzehntelange Erfahrung im Bereich der Bekämpfung von Finanzkriminalität. Er war demnach bereits Leiter der Financial Intelligence Unit (FIU) in der Schweiz und in Liechtenstein.
15-Jähriger rast in Bremen mit Kleintransporter auf Polizisten zu
Ein 15-Jähriger hat sich in Bremen mit einem Auto eine wilde Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Nach Angaben der Beamten fuhr er mit einem Kleintransporter während des Geschehens in der Nacht zum Mittwoch auf einem Feldweg direkt auf einen Polizisten zu, der Warnschüsse abgab. Zudem kamen das von dem Jugendlichen gelenkte Auto und ein Streifenwagen in einer Kurve von einer Straße ab.
"Verheerendes Signal": Athletensprecher Klein kritisiert IOC
Athletensprecher Maximilian Klein hat die Empfehlung des Internationalen Olympischen Komitees an die Welt-Fachverbände, Sportler aus Russland und Belarus unter strikter Neutralität wieder zu Wettkämpfen zuzulassen, heftig kritisiert. "Man sendet damit ein verheerendes Signal", sagte der Direktor für Sportpolitik und Strategie des Vereins Athleten Deutschland dem SID.