Letzte Nachrichten
Italienische Datenschutzbehörde sperrt KI-Chatbot ChatGPT
Der auf künstlicher Intelligenz (KI) basierende Chatbot ChatGPT wird in Italien aus Datenschutzgründen vorerst gesperrt. Der Entwickler der Anwendung, das US-Unternehmen OpenAI, dürfe die Daten italienischer Internetnutzer "mit sofortiger Wirkung" nur noch eingeschränkt verarbeiten, erklärte die Datenschutzbehörde des Landes am Freitag. ChatGPT habe sich nicht an Datenschutz- und Jugendschutzregeln gehalten.
Online-Autozulassung wird ab September komfortabler
Wer seine Autozulassung via Internet beantragt, hat es ab September leichter: Dann können Autohalter und -halterinnen sofort nach dem Online-Vorgang auf die Straße und müssen nicht auf die Zustellung der nötigen Dokumente und Plaketten per Post warten. Die entsprechende Verordnung der Bundesregierung billigte der Bundesrat am Freitag.
Acht mutmaßliche Geldautomatensprenger nach Verfolgung in Niedersachsen gefasst
Die Polizei in Niedersachsen hat acht mutmaßliche Geldautomatensprenger nach einer Verfolgungsjagd festgenommen. Das teilten die Beamten am Freitag in Oldenburg mit. Die Verdächtigen sollen in der Nacht einen Geldautomaten an einem Verbrauchermarkt in der Stadt gesprengt haben.
Blutspende-Verbot für homosexuelle Männer wird beendet
Die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende wird beendet. Der Bundesrat billigte am Freitag das Gesetz, das die jahrzehntelange Praxis abstellt, diese Bevölkerungsgruppe von vornherein als Blutspender weitgehend auszuschließen. Die Neuregelung soll "Diskriminierungen bei der Spenderauswahl vermeiden", heißt es in dem Gesetz.
Terzic: Bayern-Trainerwechsel erschwert Vorbereitung
Der Trainerwechsel beim FC Bayern erschwert Borussia Dortmund die Vorbereitung auf den Bundesligagipfel in München am Samstag (18.30 Uhr/Sky) erheblich. "Wir hatten vorher schon alle ihre Spiele analysiert und wissen nicht genau, ob Thomas Tuchel an Julian Nagelsmann anknüpft oder eine komplett neue Idee einbringt", sagte Trainer Edin Terzic am Freitag.
Kanzleramt muss Auskunft über Kommunikation mit Medien in Cum-Ex-Affäre erteilen
Das Bundeskanzleramt muss einem Journalisten Auskünfte über die Kommunikation von Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) mit Medien in der sogenannten Cum-Ex-Steuergeldaffäre erteilen. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht nach Angaben vom Freitag. Es gab damit einem Eilantrag eines Journalisten statt.
Charles und Camilla nach Fahrt in ICE in Hamburg angekommen
Zum Abschluss ihres Deutschlandbesuchs sind der britische König Charles III. und seine Ehefrau Camilla am Freitag in Hamburg empfangen worden. Das royale Paar fuhr samt Delegation in Begleitung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Ehefrau Elke Büdenbender mit einem regulären ICE der Bahn von Berlin in die Hansestadt. Dort wurde es vom Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Bahnhof Dammtor begrüßt.
Steinmeier besucht zu Gedenktag Warschauer Ghetto
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will an der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto teilnehmen. Wie das Bundespräsidialamt am Freitag mitteilte, wird Steinmeier am 18. April auf Einladung von Staatspräsident Andrzej Duda nach Polen reisen.
Bewährungsausschuss berät über vorzeitige Freilassung von Ex-Sprintstar Pistorius
Zehn Jahre nach der Inhaftierung des südafrikanischen Behindertensportlers Oscar Pistorius wegen der Tötung seiner Freundin hat ein Bewährungsausschuss über eine mögliche vorzeitige Haftentlassung des früheren Sprintstars beraten. Die Anhörung begann am Freitagmorgen in Pistorius' Haftanstalt in Atteridgeville, einem Vorort von Pretoria. Eine Entscheidung soll noch am Freitag fallen.
Beschäftigte von Galeria Karstadt Kaufhof sollen auf Lohn verzichten
Die Beschäftigten des insolventen Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof sollen nach Vorstellung der Konzernspitze dauerhaft auf Lohn verzichten. Dies habe das Konzernmanagement bei den laufenden Tarifverhandlungen eingefordert, teilte Gewerkschaft Verdi am Freitag mit. "Das Management sieht für die kommenden drei Jahren keine Entwicklung beim Entgelt und keine Rückkehr zu den regionalen Flächentarifverträgen vor", erklärte Verhandlungsführer Marcel Schäuble.
Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt fällt eher schwach aus
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März mit der einsetzenden Frühjahrsbelebung nur verhältnismäßig leicht gesunken. Auf Arbeitssuche waren 2,594 Millionen Menschen, das waren 26.000 weniger als im Februar, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag mitteilte. Der Rückgang sei damit "eher schwach" ausgefallen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 5,7 Prozent.
CDU und SPD in Berlin vor Ende von Koalitionsverhandlungen zuversichtlich
Kurz vor dem geplanten Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen haben sich CDU und SPD in Berlin zuversichtlich gezeigt. "Es gibt eine Einigung im Grundverständnis", sagte CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner am Freitag vor einer letzten Verhandlungsrunde der beiden Parteien. "Wir sind uns einig, dass wir die Stadt nach vorn bringen wollen."
Gwyneth Paltrow gewinnt Schadensersatz-Prozess um Ski-Unfall
Hollywood-Star Gwyneth Paltrow hat einen millionenschweren Zivilprozess um einen Skiunfall für sich entschieden. Eine Jury in Park City im US-Bundesstaat Utah befand die 50-Jährige am Donnerstag (Ortszeit) für nicht verantwortlich für den Zusammenstoß auf einer Skipiste im Jahr 2016. In dem viel beachteten Prozess hatte der pensionierte Optiker Terry Sanderson Paltrow auf knapp 3,3 Millionen Dollar (rund drei Millionen Euro) Schadensersatz verklagt.
Lukaschenko ruft zu Waffenruhe "ohne Vorbedingungen" in der Ukraine auf
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat zu einer Waffenruhe "ohne Vorbedingungen" in der Ukraine aufgerufen. "Es muss jetzt aufhören, bevor es noch weiter eskaliert", sagte Lukaschenko am Freitag in einer Rede an die Nation. "Alle territorialen Fragen, Wiederaufbau, Sicherheit und andere Themen sollten und können am Verhandlungstisch geklärt werden", sagte der enge Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
"Neue Zeitrechnung" und "Revolution" - Bundesrat beschließt Deutschlandticket
Das Deutschlandticket kommt: Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz für das bundesweit gültige Nahverkehrsticket mehrheitlich zugestimmt, das zum 1. Mai startet. Vertreterinnen und Vertreter der Länder lobten die Einführung des Tickets als "Revolution", forderten aber zugleich mehr finanzielle Unterstützung vom Bund, um auch das Angebot im Nahverkehr ausbauen zu können.
Bewährungsausschuss berät über vorzeitige Haftentlassung von Ex-Sprintstar Pistorius
Zehn Jahre nach der Inhaftierung des südafrikanischen Behindertensportlers Oscar Pistorius wegen der Tötung seiner Freundin hat ein Bewährungsausschuss über eine mögliche vorzeitige Haftentlassung des früheren Sprintstars beraten. Die Anhörung begann am Freitagmorgen in Pistorius' Haftanstalt in Atteridgeville, einem Vorort von Pretoria. Pistorius hatte im Februar 2013 zu Hause seine Freundin Reeva Steenkamp durch die Badezimmertür erschossen - nach eigenen Angaben hatte er sie für einen Einbrecher gehalten.
Bei unsicherer Rückreise ist Reiserücktritt kostenfrei
Wenn bei einer Reise die Rückkehr unsicher wird, können Reisende kostenfrei von ihrer Buchung zurücktreten. Das gilt selbst dann, wenn der Kund An- und Abreise unabhängig vom Veranstalter selbst gebucht hat, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschied (Az.: X ZR 23/22)
Sophie Binet wird erste Frau an der Spitze der französischen Gewerkschaft CGT
Die 41 Jahre alte Sophie Binet ist die neue Chefin des traditionsreichen französischen Gewerkschaftsbunds CGT und damit die erste Frau an deren Spitze überhaupt. Die Gewerkschafter wählten am Freitag die Überraschungskandidatin zur Nachfolgerin von Philippe Martinez. Der 61-Jährige hatte das Amt seit 2015 inne.
AfD rechtfertigt Verwendung abstoßender KI-generierter Bilder
Die AfD rechtfertigt sich für die Verwendung abstoßender Aufnahmen, die mithilfe von künstlicher Intelligenz erstellt wurden. Diese Aufnahmen sehen echten Fotos oft täuschend ähnlich, werden aber binnen Minuten von Bildgeneratoren erstellt. Fraktionsvize Norbert Kleinwächter sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vom Freitag, derlei Bilder dienten der "Illustration politischer Meinung". Dabei sei es durchaus gewollt, dass "Stereotype bedient werden".
Bundesrat beschließt Einführung des Deutschlandtickets
Der Weg für das Deutschlandticket ist frei: Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz für das bundesweit gültige Nahverkehrsticket mehrheitlich zugestimmt, das zum 1. Mai startet. Das Gesetz regelt vor allem die Finanzierung des Tickets für die Jahre 2023 bis 2025: Im laufenden Jahr trägt der Bund die Hälfte der tatsächlich anfallenden Kosten, in den Jahren 2024 und 2025 übernimmt er jeweils 1,5 Milliarden Euro. Die sogenannten Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern für den öffentlichen Nahverkehr zahlt, werden entsprechend erhöht.
Grüne dringen auf neue Gespräche zu Klimaschutz im Verkehrssektor
Auch nach den mühsam zustande gekommenen Beschlüssen des Koalitionsausschusses wird in der Koalition weiter um die darin behandelten Streitthemen gerungen. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge forderte am Freitag in den Sendern RTL und ntv weitere Gespräche über den Klimaschutz im Verkehrssektor. Debatten gab es auch weiterhin über die Interpretation der Beschlüsse zum Einbau neuer Heizungen und zur Wärmewende im Gebäudebereich.
Razzia gegen mutmaßliche Computersaboteure in vier Bundesländern
Mit einer Razzia sind Ermittler in vier Bundesländern gegen mutmaßliche Computersaboteure vorgegangen. Im Zentrum des Verfahrens stehen fünf Verdächtige zwischen 16 und 24 Jahren, wie das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Freitag mitteilten. Die Gruppe soll seit Mitte 2021 einen Internetdienst betrieben haben, der Cyberkriminellen eine Serverinfrastruktur für ihre Straftaten zur Verfügung stellte.
Ullrich: IOC-Empfehlung in Russland-Frage falsches Signal
Frank Ullrich, der Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, hat die IOC-Empfehlung zur Zulassung von russischen Einzelsportlern an internationalen Wettkämpfen kritisiert. Im Gespräch mit dem Sport-Informations-Dienst (SID) sagte der Biathlon-Olympiasieger von 1980, "dass es das falsche Signal zum momentanen Zeitpunkt ist, wo dieser barbarische Krieg wütet und sich russische Athleten ebenfalls im Kampf zeigen".
Hersteller von Einwegplastik müssen künftig für Müllbeseitigung zahlen
Hersteller von Produkten aus Einwegplastik müssen sich künftig an den Kosten der Müllbeseitigung beteiligen. Der Bundesrat billigte am Freitag ein Gesetz, das den Aufbau eines Fonds für die Abfallbeseitigung in Parks und auf Straßen vorsieht. Gefüllt wird der Topf von den Herstellern. Sie müssen eine jährliche Sonderabgabe entrichten.
Bundesrat fordert bundesweite Pflichtversicherung gegen Elementarschäden
Der Bundesrat hält es angesichts von Katastrophen wie dem Hochwasser im Sommer 2021 für notwendig, bundesweit eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden einzuführen. "Katastrophen machen nicht an Landesgrenzen halt", heißt es in einer am Freitag von der Länderkammer verabschiedeten Entschließung auf Initiative von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. "Der mit der Einführung einer Pflichtversicherung verknüpfte Solidargedanke erfordert eine zeitgleiche, flächendeckende und einheitliche Vorgehensweise."
KI-Bildgenerator Midjourney schränkt Dienste wegen Missbrauchs ein
Wegen wiederholten Missbrauchs seiner Software hat der KI-Bildgenerator Midjourney seine Dienste eingeschränkt. Beim Erstellen von Bildern kann nun etwa das Wort "verhaften" nicht mehr verwendet werden, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag feststellte. Außerdem wurde das Angebot einer kostenlosen Testversion ausgesetzt.
Zwei Tote in Parkhaus am Flughafen Frankfurt am Main entdeckt
In einem Parkhaus am Flughafen von Frankfurt am Main sind in der Nacht zum Freitag zwei Tote entdeckt worden. Gegen 03.00 Uhr sei die Polizei alarmiert worden, sagte ein Sprecher. Demnach handelt es sich bei den Leichen um eine 50-jährige Frau und einen 47-jährigen Mann.
Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt fällt schwach aus
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März mit der einsetzenden Frühjahrsbelebung gesunken. Auf Arbeitssuche waren 2,594 Millionen Menschen, das waren 26.000 weniger als im Februar, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag mitteilte. Der Rückgang sei aber "eher schwach" ausgefallen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 5,7 Prozent.
Bundesrat wählt Miriam Meßling zu neuer Bundesverfassungsrichterin
Der Bundesrat hat die Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel, Miriam Meßling, zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt. Die Wahl der 50-Jährigen erfolgte am Freitag einstimmig. Meßling tritt im Ersten Senat die Nachfolge von der Richterin Gabriele Britz an. Sie war am Bundesverfassungsgericht bereits von 2002 bis 2005 als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig. Nun hatte die SPD sie für die Wahl vorgeschlagen.
Umsatz im Einzelhandel im Februar zurückgegangen
Deutschlands Einzelhandel hat im Februar weniger umgesetzt - der Wert sank im Vergleich zum Januar preisbereinigt um 1,3 Prozent und im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um 7,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Februar 2020, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, ging der Umsatz um 1,6 Prozent zurück. Grund sind vor allem die hohen Lebensmittelpreise.
Verluste für SPD und Grüne in ZDF-"Politbarometer"
Die Werte von SPD und Grünen haben sich im ZDF-"Politbarometer" spürbar verschlechtert. Dagegen konnten Union, AfD und FDP in der am Freitag veröffentlichten Umfrage zulegen. Die "Ampel" hätte demnach keine Mehrheit mehr im Bundestag.
Zahlreiche Verletzte bei Gasexplosion in Wohnhaus in Eschweiler
Bei einer Gasexplosion in einem Wohn- und Geschäftshaus in der Innenstadt von Eschweiler in Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstagabend nach Polizeiangaben 15 Menschen teils sehr schwer verletzt worden. Zwei Betroffene schwebten in Lebensgefahr, wie ein Sprecher der Beamten am Freitag in Aachen sagte. Unter den Verletzten war demnach auch ein Kind, dessen Alter der Polizei zunächst allerdings nicht näher bekannt war.