Letzte Nachrichten
Brüssel will Kleinanleger besser schützen
Kleinanleger sollen in Europa einen besseren Schutz genießen. Das sehen am Mittwoch in Brüssel vorgestellte Pläne der EU-Kommission vor. Danach sollen Finanzfirmen künftig alle Kosten und Risiken ihrer Produkte offenlegen. Für Anlageberater sind höhere Auflagen vorgesehen, damit sie im Interesse der Kundinnen und Kunden handeln. Provisionen können sie für den Verkauf von Finanzprodukten allerdings weiterhin erhalten. Verbraucherschützer hatten ein Verbot gefordert.
Koalition will 49-Euro-Ticket sozialer und familienfreundlicher machen
Das Deutschlandticket soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen sozialer und familienfreundlicher werden. Der Verkehrsausschuss des Bundestags votierte am Mittwoch für einen Entschließungsantrag der drei Fraktionen und fordert Bund und Länder darin auf, das 49-Euro-Ticket ab 2024 weiterzuentwickeln - "unter anderem mit dem Ziel einer noch familienfreundlicheren Regelung für die Mitnahme von Kindern und Jugendlichen" sowie günstigen Angeboten für Studierende.
Tatverdächtiger bei Geiselnahme nahe Mainz verletzt sich bei Sprung aus Fenster
Beim Sprung aus einem Fenster im ersten Stock hat sich der Tatverdächtige einer Geiselnahme im rheinland-pfälzischen Nierstein während seines Fluchtversuchs verletzt. Er befinde sich in stationärer Behandlung im Krankenhaus und werde von Beamten bewacht, teilte die Polizei in Mainz am Mittwoch mit. Gegen ihn wird wegen des Vorwurfs der Geiselnahme ermittelt.
Russische Grenzregion zu Ukraine erneut von Drohnenangriffen getroffen
Die an die Ukraine grenzende russische Region Belgorod ist in der Nacht zum Mittwoch nach Angaben der Behörden erneut von Angriffen getroffen worden. Es habe "zahlreiche" Drohnenangriffe gegeben, erklärte Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow im Online-Dienst Telegram. Die Luftabwehr habe "einen Großteil" abgewehrt, dennoch hätten die Angriffe Schäden an Fahrzeugen, Häusern und öffentlicher Infrastruktur verursacht. Menschen seien nicht zu Schaden gekommen. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu kündigte für den Fall erneuter Angriffe eine harte Reaktion an.
"Ich habe richtig Bock": Hummels verlängert beim BVB
Mats Hummels hängt beim Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund noch ein Jahr dran. Der Weltmeister von 2014 einigte sich mit dem Verein kurz vor der Entscheidung im Bundesliga-Titelrennen auf eine Verlängerung seines auslaufenden Vertrages um eine weitere Saison.
Entscheidung über DFL-Investor steht bevor
Die Entscheidung über den umstrittenen Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) wird wohl am Mittwoch fallen. Zweitligist FC St. Pauli hat seinen Antrag auf Verschiebung der Abstimmung über die Aufnahme von Verhandlungen mit potenziellen Geldgebern zurückgezogen. Das sagte der DFL-Aufsichtsratsvorsitzende Hans-Joachim Watzke am Rande der Versammlung der 36 Profiklubs in Frankfurt/Main.
Wagner-Chef: Rund 10.000 Häftlings-Rekruten in der Ukraine getötet
Bei den Kämpfen in der Ukraine sind nach Angaben des Söldner-Chefs Jewgeni Prigoschin etwa 10.000 von 50.000 als Kämpfer rekrutierten Strafgefangenen getötet worden. "Ich habe 50.000 Häftlinge ausgesucht, von denen etwa 20 Prozent getötet wurden", sagte der Chef der Söldnergruppe Wagner in einem am Dienstagabend von einem regierungstreuen Blogger veröffentlichten Interview. Unter den professionellen Wagner-Söldnern sei die Todesrate ähnlich hoch. Zahlen dazu nannte Prigoschin nicht.
Studie: 50 Millionen Menschen leben in moderner Sklaverei
Die Zahl der weltweit in Sklaverei-ähnlichen Verhältnissen lebenden Menschen ist laut einer Untersuchung in den vergangenen Jahren massiv gestiegen. Schätzungsweise 50 Millionen Menschen seien betroffen, zehn Millionen mehr als vor fünf Jahren, teilte am Mittwoch die Organisation Walk Free mit. Globale Krisen wie der Klimawandel sowie bewaffnete Konflikte tragen demnach zu dieser Entwicklung bei - aber auch die Nachfrage nach Gütern, die in Verbindung mit Zwangsarbeit stehen.
Pistorius will Bundeswehr für Frauen attraktiver machen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wünscht sich mehr Frauen in der Bundeswehr. Die aktuelle Frauenquote in der Truppe liege bei "nicht einmal zehn Prozent", was ihn "sehr unzufrieden" mache, sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag in Berlin. Nur im Sanitätsdienst seien Frauen bislang stärker vertreten. Die Bundeswehr brauche aber mehr Frauen und mehr Menschen mit Migrationsgeschichte.
Investor-Deal: Protest-Petition an DFL-Spitze überreicht
Die Bürgerbewegung "Finanzwende" hat der Spitze der Deutschen Fußball Liga (DFL) vor der Entscheidung über einen möglichen Investoren-Deal eine Petition überreicht. Die Gruppierung traf sich vor dem Start der Versammlung der 36 Profiklubs für einen halbstündigen Argumentationsaustausch mit DFL-Interimschef Axel Hellmann und überreichte ihm dabei im noblen Frankfurter Flughafenhotel Sheraton ein Protestdokument mit mehr als 9000 Unterschriften.
Klimaschutzgruppe Letzte Generation will auch nach Razzia Proteste fortsetzen
Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation will auch nach der bundesweiten Razzia gegen Aktivisten ihre Proteste fortsetzen. "Wir werden weiter von unserem Recht, friedlich zu protestieren, Gebrauch machen", sagte Sprecherin Aimée van Baalen am Mittwoch in Berlin. Die Gruppe wolle solange weitermachen, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Bundesregierung ihre eigenen Klimagesetze brechen würden.
Angeklagte gehen in Revision gegen Urteil um Juwelendiebstahl aus Grünem Gewölbe
Eine Woche nach dem Urteil zum Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden haben die verurteilten fünf Angeklagten Revision eingelegt. Die entsprechenden Mitteilungen lagen dem Landgericht Dresden bis zum Ablauf der Frist um Mitternacht vor, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Das Gericht hatte am Dienstag vergangener Woche fünf der sechs Angeklagten zu mehrjährigen Haft- oder Jugendstrafen verurteilt.
88-jährige Autofahrerin gerät auf Gehweg - Verletzte vor Schulen in Bad Harzburg
Eine 88-Jährige Autofahrerin ist am Mittwochmorgen im niedersächsischen Bad Harzburg mit ihrem Wagen vor einem Schulkomplex auf einen Gehweg geraten und dort mit einer Fußgängerin und einem haltenden Auto kollidiert. Nach Angaben der Polizei in Goslar gab es mindestens drei Schwerverletzte, darunter einen siebenjährigen Jungen. Viele Schülerinnen und Schüler beobachteten demnach das Geschehen, was unter anderem auch einen Einsatz von Kriseninterventionsteams erforderlich machte.
WHO-Staaten verurteilen mehrheitlich russische Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen
Die Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben die Angriffe Russlands auf Gesundheitseinrichtungen in der Ukraine verurteilt. Mit einer Mehrheit von 80 der 177 WHO-Staaten wurde am Mittwoch eine von Kiew und verbündeten Staaten eingebrachte Resolution verabschiedet, in welcher der russische Angriff auf die Ukraine "auf das schärfste verurteilt" und Moskau aufgefordert wird, "sofort alle Angriffe auf Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen" in der Ukraine zu stoppen.
Spielervermittler erzielen Gerichtserfolg gegen FIFA-Regeln
Das Landgericht Dortmund hat das neue Regelwerk für Spielervermittler der FIFA vorerst aufgehoben. Die 8. Zivilkammer des Gerichts untersagte dem Fußball-Weltverband und dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) per einstweiliger Verfügung, die Ende des vergangenen Jahres beschlossenen Vorgaben "in irgendeiner Form durchzusetzen, umzusetzen oder anzuwenden". Die Spielerberater Ralf Bockstedte und Michael Frank hatten laut Fachmagazin kicker Klage eingereicht.
Im Streit um das Heizungsgesetz bleiben die Fronten in der Koalition verhärtet
Im Koalitionsstreit um das geplante Heizungsgesetz bleiben die Fronten zwischen den Ampel-Parteien verhärtet. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge warf der FDP am Dienstag im Sender Phoenix "Arbeitsverweigerung" wegen deren Blockade des Einstiegs in die parlamentarische Beratung der Regierungsvorlage vor. SPD und Grüne drangen erneut auf die Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause - die FDP hingegen will sich darauf weiterhin nicht festlegen.
Netflix macht Ernst: Teilen von Abo-Konten wird eingeschränkt
Netflix macht Ernst: Die seit langem angekündigten Einschränkungen für das Teilen von Abonnenten-Konten des Streamingdienstes außerhalb eines Haushalts sollen nun in mehr als 100 Ländern umgesetzt werden - darunter auch in Deutschland und Österreich. Das US-Unternehmen kündigte am Dienstag an, dass von nun an eine Gebühr fällig werde, wenn Nutzer ihre Zugangsdaten mit Menschen teilen wollen, die nicht zu ihrem Haushalt gehören. Für Deutschland liegen die Kosten bei 4,99 Euro pro externem Nutzer.
Ermittler setzen Suchaktion im Fall "Maddie" in Portugal fort
Die Ermittler im Fall der vor 16 Jahren verschwundenen "Maddie" McCann haben ihre Suchaktion an einem Stausee in Portugal fortgesetzt. Nach Spürhunden und einem Boot setzten die Ermittler aus Deutschland, Portugal und Großbritannien am Mittwoch auch eine Drohne ein, um das Gebiet um den Arade-Stausee abzusuchen. Knapp 50 Kilometer entfernt liegt der Ferienort Praia da Luz, wo Maddie vor 16 Jahren mit ihren Eltern Urlaub machte, als sie verschwand.
Regierung will Gerichten Verhandlungen per Videokonferenz erleichtern
Bei Prozessen an Zivil- und Fachgerichten soll es einfacher werden, Videokonferenztechnik zu nutzen. Das Bundeskabinett beschloss dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Justizminister Marco Buschmann (FDP). Vorgesehen ist unter anderem, dass eine Verhandlung per Video in der Regel vom Gericht angeordnet wird, wenn die beteiligten Parteien dies wünschen. Eine Ablehnung soll die Ausnahme sein und müsste vom Gericht extra begründet werden.
AfD droht mit rechtlichen Schritten gegen Haldenwang wegen Extremismus-Vorwürfen
Die AfD hat Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang zur fortschreitenden Radikalisierung der Partei zurückgewiesen und mit rechtlichen Schritten gedroht. "Haldenwangs nebulöse Andeutungen sind rechtswidrig", erklärten die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am Mittwoch. "Gleiches gilt für eine angedeutete Hochstufung." Haldenwang hatte zuvor gesagt, der Verfassungsschutz werde "bei der gründlichen Beobachtung des Verdachtsfalls Alternative für Deutschland als Gesamtpartei zu einem geeigneten Zeitpunkt zu einer neuen Bewertung kommen müssen".
Angeklagter in Mordprozess um Messerangriff in Ludwigshafen muss in Psychiatrie
Im Prozess um einen Messerangriff mit zwei Toten im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen hat das Landgericht Frankenthal am Mittwoch die dauerhafte Unterbringung des Anklagten in einer Psychiatrie angeordnet. Der Mann gelte als schuldunfähig, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Er stelle aber eine Gefahr für die Allgemeinheit dar.
Wirtschaftsinstitut spricht sich für weniger Teilzeit aus
Während deutschlandweit über eine Verkürzung der Arbeitszeiten und Modelle wie eine Vier-Tage-Woche diskutiert wird, sprechen sich Wirtschaftsforscher für längere Wochenarbeitszeiten aus. Insbesondere bei Berufstätigen, die derzeit in Teilzeit arbeiten, könne angesetzt werden, um den Mangel an Arbeitskräften auszugleichen, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Besonders bei Frauen gebe es hier Potenziale, die Wochenarbeitszeit zu erhöhen.
Scharfe Kritik an Freispruch für im Querdenkermilieu gefeierten Mikrobiologen
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat mit scharfer Kritik auf den Freispruch für einen im Querdenkermilieu gefeierten Mikrobiologen vom Vorwurf der Volksverhetzung im Zusammenhang mit Äußerungen zu Juden und Holocaust in einem Strafprozess in Schleswig-Holstein reagiert. Die Argumentionsgrundlage des Gerichts sei "nichts weniger als skandalös", erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Mittwoch in Berlin. Das Gericht legitimiere so "reinen Antisemitismus".
Razzia gegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie in Bayern
Mit einer Razzia sind Ermittler in Bayern gegen den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie vorgegangen. Insgesamt 33 Menschen zwischen 16 und 63 Jahren sollen entsprechende Dateien besessen und teilweise auch verbreitet haben, wie die Polizei in München am Mittwoch mitteilte. Zusammenhänge und relevante Verbindungen zwischen den 31 Männern und zwei Frauen gebe es nicht.
FC Bayern: Achtköpfiger Aufsichtsrat entscheidet über Kahn
Beim FC Bayern wird nach einer Chaos-Saison ein Umbruch auf allen Ebenen erwartet. Im Fokus stehen Vorstandschef Oliver Kahn und Sportvorstand Hasan Salihamidzic. Am kommenden Dienstag (30. Mai) trifft sich der mächtige Münchner Aufsichtsrat in der Allianz Arena, um über die Zukunft des Fußball-Rekordmeisters zu beraten.
Richterbund dringt auf Korrektur von Kinderpornografie-Strafen in Bagatellfällen
Vor der am Donnerstag beginnenden Justizministerkonferenz dringt der Deutsche Richterbund auf eine Korrektur der 2021 drastisch verschärften Strafvorschriften gegen Kinderpornografie. Das sei aus Sicht der Justizpraxis "dringend erforderlich", erklärte Richterbund-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn am Mittwoch. Die Änderungen seien "gegen den Rat aller Experten durchgesetzt worden", und deren Bedenken hätten sich voll bestätigt. Staatsanwaltschaften und Gerichte müssten sich mit einer Vielzahl von Fällen befassen, "die eigentlich nicht vor die Strafgerichte gehören".
Podolski: Karriere-Ende liegt noch fern
Lukas Podolski sieht sein Karriere-Ende auch im reifen Fußballer-Alter von fast 38 Jahren noch in weiter Ferne. "Die Trainingseinheiten, die vielen Reisen, der Umgang mit den Fans oder Medien stören mich nicht. Ganz im Gegenteil", sagte der Weltmeister von 2014 im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger und dem Express. "Auch der Körper macht noch gut mit. (...) Mir fällt das alles nicht schwer - körperlich und mental."
"Tagesthemen"-Moderatorin Caren Miosga für Nachfolge von Anne Will im Gespräch
Die "Tagesthemen"-Moderatorin Caren Miosga ist als Nachfolgerin von Anne Will für den Sonntagstalk der ARD im Gespräch. Es würden mit Miosga "Gespräche über die Nachfolge von Anne Will für eine politische Gesprächssendung am Sonntagabend im Ersten" geführt, teilte der Norddeutsche Rundfunk (NDR) als verantwortlicher Sender am Mittwoch auf Anfrage mit. Die ARD entwickle aktuell gemeinsam ein abgestimmtes Talkkonzept.
Bund will digitales Behörden-Postfach für jeden schaffen
Die Bundesregierung will mit einer Neuauflage des Online-Zugangsgesetzes die schleppende Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben. Die Menschen in Deutschland sollen künftig flächendeckend ein digitales Postfach bekommen - dies sieht ein Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedete. Die Bürger sollen über dieses Postfach damit künftig Anträge stellen, korrigieren, ergänzen oder auch Nachfragen stellen können.
Union will häufigeres Absingen der Nationalhymne und mehr Deutschlandfahnen
Die Unionsfraktion spricht sich dafür aus, Patriotismus und nationale Symbole in Deutschland stärker zu fördern. Dazu solle die Bundesregierung ein "Bundesprogramm Patriotismus" entwickeln, heißt es in einem Antrag von CDU/CSU, der am Mittwochnachmittag im Bundestag diskutiert werden sollte. Das Programm solle unter anderem "die ganzjährige Sichtbarkeit nationaler Symbole - insbesondere der Bundesflagge - im öffentlichen Raum" erhöhen und dafür sorgen, "dass die Nationalhymne häufiger bei öffentlichen Anlässen gesungen und weiter als fester Bestandteil des deutschen Liedguts gepflegt wird".
Bundesregierung will Pflege-Studium attraktiver machen
Mit finanziellen Anreizen will die Bundesregierung die Arbeit in der Pflegebranche attraktiver machen. Studierende in Pflege-Studiengängen an Hochschulen sollen künftig für die gesamte Dauer ihres Studiums eine "angemessene Vergütung" erhalten: Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch billigte. Zudem sollen Pflege-Abschlüsse aus dem Ausland in Deutschland leichter anerkannt werden, um ausländischen Fachkräften eine Beschäftigung zu ermöglichen. Der Pflegebereich leidet derzeit unter einem akuten Arbeitskräftemangel.
Mit Funk und Schmid: DOSB benennt erste Athleten für Krakau
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat die ersten Athleten benannt, die Team D bei den European Games in Krakau (21. Juni bis 2. Juli) vertreten werden. Mit dabei sind unter anderem Kanutin Ricarda Funk, Olympiasiegerin im Einer-Kajak, und die dreifache Skisprung-Weltmeisterin Katharina Schmid. Insgesamt nominierte der DOSB im ersten Schritt 210 Sportlerinnen und Sportler.