Letzte Nachrichten
13 Parlamentsbesetzern wird in Hongkong der Prozess gemacht
Vier Jahre nach den Massenprotesten gegen die von China gestützte Regierung in Hongkong hat ein Prozess gegen 13 Parlamentsbesetzer begonnen. Die Angeklagten müssen sich seit Montag in der chinesischen Sonderverwaltungszone wegen der Erstürmung und Plünderung des Parlaments am 1. Juli 2019 vor Gericht verantworten. Ihnen drohen bis zu zehn Jahre Haft.
Spaniens Regierungschef löst Parlament auf und setzt vorgezogene Neuwahlen an
Nach einer schweren Schlappe für seine sozialdemokratische Partei bei Regional- und Kommunalwahlen hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez überraschend vorgezogene nationale Parlamentswahlen angekündigt. Er habe König Felipe VI. seine Entscheidung mitgeteilt, "das Parlament aufzulösen und Parlamentswahlen anzusetzen", sagte Sánchez am Montag in Madrid. Statt wie bislang vorgesehen am Jahresende soll nun bereits am 23. Juli ein neues Parlament gewählt werden.
Steinmeier warnt vor Verharmlosung rechtsextremer Strukturen
Anlässlich des 30. Jahrestages des ausländerfeindlichen Anschlags von Solingen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor einer Verharmlosung rechtsextremer Strukturen gewarnt. "Viel zu lange saß unser Land der durch nichts gestützten, aber ständig wiederholten Behauptung auf, es seien verblendete Einzeltäter, die ihr Unwesen treiben", sagte Steinmeier laut vorab verbreiteten Redetext bei der Gedenkveranstaltung am Montag in Solingen.
Eine Tote und 16 Verletzte bei schwerem Unfall auf Autobahn bei Bochum
Bei einem Unfall mit fünf Fahrzeugen auf der Autobahn 43 bei Bochum in Nordrhein-Westfalen sind eine 18-jährige Autofahrerin ums Leben gekommen und 16 weitere Menschen teils schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei in Dortmund verlor die junge Frau in der Nacht zu Montag laut Zeugenaussagen bei hohem Tempo die Kontrolle über ihren Wagen, prallte gegen eine Leitplanke und schleuderte zurück auf die Autobahn. Insgesamt vier folgende Autos fuhren in das Wrack.
Vier Tote nach Kentern von Ausflugsschiff auf dem Lago Maggiore
Beim Kentern eines Ausflugsschiffs auf dem Lago Maggiore in Norditalien sind am Sonntagabend vier Menschen ums Leben gekommen, rund 20 Menschen überlebten das Unglück. "Die Leichen von vier Menschen wurden geborgen", sagte ein Feuerwehrsprecher am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Das Schiff war bei starkem Wind auf der Höhe des Ortes Lisanza am südlichen Ende des Sees gekentert. Rettungstaucher und Hubschrauberbesatzungen waren im Einsatz.
Verband warnt vor Pleitewelle bei Pflegeeinrichtungen und steigenden Kosten
Angesichts des akuten Fachkräftemangels hat der Verband der privaten Pflegeeinrichtungen vor einer Pleitewelle mit weitreichenden Auswirkungen für Pflegebedürftige und ihre Familien gewarnt. Es bestehe "die große Gefahr eines Flächenbrandes" in der Branche, sagte der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). Der Verband der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen forderte die Arbeitgeber auf, Pflegekräfte besser zu bezahlen.
Erneuter Wahlsieg Erdogans stößt in Deutschland auf durchwachsene Reaktionen
Der erneute Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist in Deutschland auf durchwachsene Reaktionen gestoßen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gratulierten Erdogan und betonten die Bedeutung der deutsch-türkischen Zusammenarbeit. Es gab aber auch kritische Töne. Anhänger Erdogans in Deutschland feierten hierzulande in mehreren Städten.
Studie: Ukraine-Krieg beeinflusst internationale Friedensmissionen
Die Spannungen zwischen Russland und dem Westen über den Krieg in der Ukraine haben nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri Einfluss auf internationale Friedensmissionen weltweit. Die "offensichtlichste und direkteste Auswirkung" sei das Ende der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine gewesen, sagte Sipri-Wissenschaftlerin Claudia Pfeifer Cruz der Nachrichtenagentur AFP anlässlich der Vorlage einer neuen Sipri-Studie am Montag.
Verbotene Autorennen mit Luxussportwagen sorgen in Bremen für Alarm
In Bremen hat die Polizei ein illegales Straßenrennen mit gemieteten hochmotorisierten Luxussportwagen unterbunden. Wie die Beamtinnen und Beamten mitteilten, stoppten sie am frühen Montagmorgen im Stadtteil Überseestadt sechs Wagen von Herstellern wie Lamborghini, Porsche und Ferrari. Ein 19-Jähriger in einem Porsche sowie ein 22-Jähriger in einem Lamborghini lieferten sich demnach bei Eintreffen der Einsatzkräfte gerade ein Rennen mit Überholmanövern beim hohem Tempo.
Erdogan ruft nach Wahlsieg zu "Einheit und Solidarität" auf
Nach einem mit harten Bandagen geführten Wahlkampf in der Türkei hat siegreiche Präsident Recep Tayyip Erdogan sein Land zur "Einheit und Solidarität" aufgerufen. Es sei an der Zeit, "die Streitigkeiten des Wahlkampfes zu überwinden", sagte er am Sonntagabend vor feiernden Anhängern in Ankara. Der 69-Jährige hatte in einer Stichwahl über den Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu gesiegt - allerdings mit nur knappen Vorsprung.
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Vosskuhle hält Klimakleber für relativ harmlos
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht bei den Aktivistinnen und Aktivisten der Letzten Generation keine extremistischen Ansätze. Im Vergleich etwa zu früheren Aktionen der Anti-Akw-Bewegung oder der Hausbesetzerszene oder gar der RAF "veranstalten die Straßenkleber heute harmlose Sandkastenspiele", sagte Voßkuhle der "Rheinischen Post". Er sehe hier eher "eine gewisse Orientierungslosigkeit".
Ugandas Präsident unterzeichnet umstrittenes Anti-LGBTQ-Gesetz
Ugandas Präsident Yoweri Museveni hat ein international scharf kritisiertes Anti-LGBTQ-Gesetz unterzeichnet. Museveni unterschrieb nach Angaben von Parlament und Präsidialbüro im Onlinedienst Twitter eine leicht geänderte Fassung des "Anti-Homosexualitäts-Gesetzes 2023", welches das Parlament Anfang Mai auf den Weg gebracht hatte.
Spaniens Regierungschef kündigt vorgezogene Parlamentswahlen für 23. Juli an
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat nach der schweren Schlappe für seine sozialdemokratische Partei bei den Regional- und Kommunalwahlen überraschend vorgezogene nationale Parlamentswahlen angekündigt. Er habe König Felipe VI. seine Entscheidung mitgeteilt, "das Parlament aufzulösen und Parlamentswahlen anzusetzen", sagte Sánchez in einer Fernsehansprache am Montag. Statt wie bislang vorgesehen im Dezember sollen die Spanierinnen und Spanier demnach bereits am 23. Juli über ihr neues Parlament abstimmen.
Verbotene Autorennen mit Luxussportwagen sorgen sorgen in Bremen für Alarm
In Bremen hat die Polizei ein illegales Straßenrennen mit gemieteten hochmotorisierten Luxussportwagen unterbunden. Wie die Beamtinnen und Beamten mitteilten, stoppten sie am frühen Montagmorgen im Stadtteil Überseestadt sechs Wagen von Herstellern wie Lamborghini, Porsche und Ferrari. Ein 19-Jähriger in einem Porsche sowie ein 22-Jähriger in einem Lamborghini lieferten sich demnach bei Eintreffen der Einsatzkräfte gerade ein Rennen mit Überholmanövern beim hohem Tempo.
Pilot bei Absturz von Kleinflugzeug in Stadtgebiet von Wetzlar getötet
Beim Absturz eines Kleinflugzeugs im Stadtgebiet von Wetzlar ist am Sonntagnachmittag der Pilot getötet worden. Eine Autofahrerin wurde leicht verletzt, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelhessen mitteilte. Demnach touchierte die abstürzende Maschine, in der sich nur der Pilot befand, ein Haus und prallte dann gegen den Pkw der Frau. Laut Feuerwehr handelte es sich um ein Segelflugzeug.
Zwölf Verletzte bei Unfall mit von Traktor gezogenem Planwagen im Emsland
Bei einem Unfall mit einem von einem Traktor gezogenen Planwagen sind im niedersächsischen Emsland zwölf Menschen verletzt worden. Drei Menschen erlitten bei dem Unfall am Sonntag bei Andervenne schwere Verletzungen, erklärte die Polizei am Montag. Neun Menschen wurden leicht verletzt.
Erdogan-Anhänger feiern Wahlsieg in deutschen Städten mit Autokorsos
Nach dem Sieg des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei haben sich dessen Anhänger am Sonntagabend auch in etlichen deutschen Städten zu Jubelfeiern und Autokorsos getroffen. Versammlungen mit mehreren jeweils mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern vermeldete die Polizei etwa aus Berlin sowie Düsseldorf, Dortmund und Gelsenkirchen in Nordrhein-Westfalen sowie Mannheim in Baden-Württemberg.
Schlappe für Regierungschef Sánchez bei Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien
Wenige Monate vor der nächsten Parlamentswahl in Spanien hat Ministerpräsident Pedro Sánchez bei Regional- und Kommunalwahlen eine herbe Schlappe hinnehmen müssen. Nach Auszählung fast aller Stimmen auf kommunaler Ebene kam seine sozialdemokratische Partei PSOE am Sonntag nur auf 28,1 Prozent. Die oppositionelle konservative Volkspartei (PP) erreichte dagegen 31,5 Prozent, zudem nahm sie der PSOE mehrere Regionen ab.
Vier Tote nach Kentern von Ausflugsschiff auf dem Lago Maggiore in Italien
Beim Kentern eines Ausflugsschiffs auf dem italienischen Lago Maggiore am Sonntagabend sind vier Menschen ums Leben gekommen, rund 20 Menschen überlebten das Unglück. "Die Leichen von vier Menschen wurden geborgen", sagte ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Das Schiff war bei starkem Wind auf der Höhe des Ortes Lisanza am südlichen Ende des Sees gekentert. Rettungstaucher und Hubschrauberbesatzungen waren im Einsatz.
Biden und McCarthy legen erbitterten Schuldenstreit bei
Unmittelbar vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit der USA haben sich Präsident Joe Biden und der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, auf einen Kompromiss im Schuldenstreit geeinigt. Die beiden Politiker legten am Sonntag einen Gesetzentwurf zur Abwendung eines Zahlungsausfalls vor. Dieser muss nun noch vom Kongress verabschiedet werden, in dem es aber Widerstand vor allem aus Reihen der Republikaner geben könnte.
Draisaitl begeistert: "Turnier für die Geschichtsbücher"
Eishockey-Superstar Leon Draisaitl drückte in Kanada die Daumen, als seine Nationalmannschaftskollegen in Finnland um WM-Gold spielten. "Ich habe das Spiel in Kanada vor dem Fernseher verfolgt und mitgefiebert", sagte der NHL-Stürmer der Edmonton Oilers dem SID: "Sehr schade, dass es in dem spannenden, engen Finale nicht ganz gereicht hat."
13 Verletzte bei Unfall mit von Traktor gezogenem Planwagen im Emsland
Bei einem Unfall mit einem von einem Traktor gezogenen Planwagen sind im niedersächsischen Emsland 13 Menschen verletzt worden. Drei Menschen erlitten bei dem Unfall am Sonntag bei Andervenne schwere Verletzungen, erklärte die Polizei am Montag. Neun Menschen wurden leicht verletzt.
Nordkorea kündigt laut Japan "Satelliten"-Start an
Japan bereitet sich eigenen Angaben zufolge auf einen von Nordkorea angekündigten Satellitenstart vor, hinter dem Tokio allerdings einen Waffentest vermutet. Pjöngjang habe Japans Küstenwache darüber informiert, dass zwischen dem 31. Mai und dem 11. Juni eine Rakete gezündet und voraussichtlich nahe dem Gelben Meer ins Wasser stürzen werde, sagte ein Sprecher der Küstenwache der Nachrichtenagentur AFP.
Kahn: "Werden in Ruhe über alles sprechen"
Bayern Münchens entlassener Vorstandschef Oliver Kahn hat in der hitzigen Kontroverse mit dem Rekordmeister versöhnliche Töne angeschlagen und ein Treffen angekündigt. "Wir werden uns – wenn alles abgekühlt ist - zusammensetzen und in Ruhe über alles sprechen", sagte Kahn der Bild-Zeitung.
Heidenheim: Schmidt will weder Statue noch Rentenvertrag
Trainer Frank Schmidt hat nach dem sensationellen Aufstieg mit dem 1. FC Heidenheim in die Fußball-Bundesliga weder Lust auf eine Statue noch auf einen Rentenvertrag. Vorstandschef Holger Sanwald hatte dem dienstältesten Trainer im deutschen Profifußball vor dem letzten Spieltag ein Denkmal in Aussicht gestellt. Doch Schmidt lehnte dankend ab. "Da wird irgendwann mal hingepinkelt. Das möchte ich nicht", sagte er bei Sky mit einem Lächeln.
Eishockey-WM: Peterka bester Stürmer des Turniers
NHL-Stürmer John-Jason Peterka hat bei seiner zweiten Eishockey-WM ordentlich abgeräumt. Der 21-Jährige von den Buffalo Sabres verbuchte als bester Scorer der deutschen Nationalmannschaft sechs Tore und sechs Vorlagen und landete damit in der Liste der besten Punktesammler des Turniers hinter dem Amerikaner Rocco Grimaldi (7+7) und dem Tschechen Dominik Kubalik (8+4) auf dem dritten Platz.
"Werden wieder aufstehen": HSV nimmt Relegation ins Visier
Nach dem "maximal bitteren" Drama am letzten Zweitliga-Spieltag glaubt der Hamburger SV fest an ein Happy End in der Relegation. Man habe in Hamburg schon "so viele Rückschläge" erlebt, sagte HSV-Sportvorstand Jonas Boldt bei Sky, "und wir sind immer wieder aufgestanden. Wir werden wieder aufstehen."
Bayern-Zukunft: Tuchel wünscht sich Ruhe
Thomas Tuchel hofft beim FC Bayern auf ein Ende der vereinsinternen Dauer-Querelen. "Es wäre wünschenswert, wenn Ruhe einkehrt und wir uns aufs Sportliche konzentrieren könnten, da haben wir genug zu tun", sagte der Trainer am Rande der Meisterfeierlichkeiten bei Sky.
Biden und McCarthy zurren Deal zur Abwendung von Zahlungsausfall fest
Nach ihrer Grundsatzeinigung im Schuldenstreit haben US-Präsident Joe Biden und der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, den Gesetzentwurf zur Abwendung eines Zahlungsausfalls am Sonntag fertiggestellt. "Dies sei ein weiterer wichtiger Schritt", sagte Biden in Washington. Er appellierte an beide Kammern des Kongresses, der Vereinbarung zuzustimmen. McCarthy zeigte sich zuversichtlich, dass der Kompromiss trotz skeptischer Stimmen in beiden Parteien die notwendige Mehrheit bekommt.
Gedenkveranstaltung zu 30. Jahrestag von Brandanschlag in Solingen
In Solingen wird am Montag (14.00 Uhr) an den Brandanschlag in der nordrhein-westfälischen Stadt vor 30 Jahren erinnert. An der Veranstaltung im Theater und Konzerthaus nehmen neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und weitere ranghohe Politiker teil. Auch Hinterbliebene der Opfer sind dabei.
Beratungen in Paris über internationales Abkommen zur Eindämmung von Plastikmüll
Vertreter dutzender Staaten diskutieren ab Montag in Paris über ein internationales Abkommen zur Eindämmung des Plastikmülls. Im vergangenen Jahr hatten sich 175 Nationen verpflichtet, sich bis 2024 auf ein rechtlich verbindliches UN-Abkommen gegen die Plastikvermüllung von Umwelt und Meeren zu einigen. Die am Montag beginnende Verhandlungsrunde ist die zweite von fünf geplanten Runden.
Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Litauen erwartet
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Montag zu einem zweitägigen Besuch in Litauen erwartet. Am Dienstag ist ein Treffen mit seinem litauischen Kollegen Gitanas Nauseda und ein gemeinsamer Besuch bei einer Übung der multinationalen Nato-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) unter deutscher Führung geplant.