Letzte Nachrichten
Erfolgreiche Klage von Missbrauchsopfer könnte Einfluss auf Höhe von Zahlungen haben
Die teils erfolgreiche Klage eines Missbrauchsopfers in Köln auf Schmerzensgeld wird voraussichtlich Einfluss auf die Höhe der Zahlungen an Betroffene haben. Sobald das entsprechende Urteil des Landgerichts rechtskräftig werde, werde es "im Rahmen ihrer Entscheidungspraxis Berücksichtigung finden", erklärte die Unabhängige Kommission für Anerkennungsleistungen (UKA) am Freitag in Bonn. Die Kommission bearbeitet Anträge von Missbrauchsopfern und entscheidet über die Höhe der Anerkennungsleistung.
Bundesrat macht Weg für Pflegereform frei
Die Pflegereform kann in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin das Gesetz, wodurch Pflegebedürftige, die zu Hause gepflegt werden, zum 1. Januar 2024 fünf Prozent mehr Pflegegeld bekommen sollen. Im Gegenzug sollen die Beiträge zur Pflegeversicherung am Juli steigen. Sozialverbände kritisierten die Reform als unzureichend.
Baerbock ruft Serbien und Kosovo zu Entschärfung der Lage im Grenzgebiet auf
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Serbien und Kosovo zum Abbau der jüngsten Spannungen im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern aufgerufen. Belgrad und Pristina müssten "unverzüglich alles dafür tun, um diese brenzlige Situation zu entschärfen", sagte Baerbock am Freitag in Berlin vor einem Treffen mit ihrem Kollegen aus Bosnien-Herzegowina, Elmedin Konakovic. Als "einen der ersten Schritte" forderte Baerbock von Serbien die "bedingungslose" Freilassung von drei durch serbische Behörden festgenommene, kosovarische Polizisten.
Unbekannte säen Cannabispflanzen entlang öffentlicher Straße in Erfurt aus
Unbekannte haben entlang einer öffentlichen Straße in Erfurt Cannabispflanzen in Kübeln ausgesät. Die Polizei in der thüringischen Landeshauptstadt geht nach Angaben vom Freitag von einer vierstelligen Zahl an Pflanzen aus. Die Beamten erhielten am Donnerstagabend einen anonymen Hinweis auf Cannabispflanzen in der betreffenden Straße. Eine Streifenbesatzung stellte daraufhin entlang der gesamten Straße Pflanzen fest.
"Gault & Millau"-Chefredakteur sieht verändertes Klima in deutschen Spitzenküchen
Nach Einschätzung des Chefredakteurs des Restaurantführers "Gault & Millau", Christoph Wirtz, ändert sich das brutale Klima in deutschen Spitzenküchen langsam. "In den letzten Jahren ist die Sensibilität für Grenzüberschreitungen erheblich gewachsen", sagte Wirtz dem Magazin "Focus" laut Mitteilung vom Freitag. Übergriffe würden seltener toleriert.
Merz eröffnet kleinen Parteitag der CDU in Berlin
Die CDU ist am Freitag in Berlin zu einem kleinen Parteitag zusammengekommen, auf dem sie die Arbeit an ihrem neuen Grundsatzprogramm vorantreiben will. "Wir wollen das klare Signal aussenden: Die CDU arbeitet mit voller Kraft für die Zukunft unseres Landes", sagte Parteichef Friedrich Merz zur Begrüßung der rund 160 Delegierten des so genannten Bundesausschusses. Die Delegierten sollen unter anderem Leitanträge zum Freiheitsbegriff der CDU und zu Maßnahmen gegen Kinderarmut verabschieden.
Europaweiter Schlag gegen Autoschieber nach millionenschwerem Steuerbetrug
Mit einer länderübergreifenden Razzia sind europäische Ermittler im großen Stil gegen Autoschieber wegen millionenschweren Steuerbetrugs vorgegangen. Dazu wurden am Mittwoch und Donnerstag europaweit mehr als 500 Objekte durchsucht, wie eine Sprecherin der Europäischen Staatsanwaltschaft (Eppo) in Köln am Freitag mitteilte. Fünf Hauptverdächtige wurden in Deutschland und Italien festgenommen. Sie sollen einen Steuerschaden von mehr als 38 Millionen Euro verursacht haben.
Innenminister wollen bundesweites Waffenverbot in Zügen und an Bahnhöfen prüfen
Die Innenministerinnen und -minister der Länder wollen ein bundesweites Waffenverbot in Zügen und an Bahnhöfen prüfen lassen. Das Bundesinnenministerium sei gebeten worden, "in einem ersten Schritt gegebenenfalls auf eine entsprechende Änderung der Beförderungsbedingungen der Deutschen Bahn" hinzuwirken, erklärte Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) am Freitag nach der Innenministerkonferenz (IMK) in Berlin. Dort wurde auch über queerfeindliche Gewalt sowie Straftaten von Menschen im psychischen Ausnahmezustand gesprochen.
Einbruch der Zahl der Baugenehmigungen setzt sich im April fort
Die Zahl der Baugenehmigungen nimmt weiter ab und die Abnahme beschleunigt sich zudem. Im April wurden nur 21.200 Wohnungen genehmigt - 31,9 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das Münchener Ifo-Institut erwartet in diesem und auch in den kommenden zwei Jahren weitere Rückgänge beim Wohnungsbau. Das von der Bundesregierung ausgewiesene Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr rückt in immer weitere Ferne.
Mann stürzt in Dresden während Polizeieinsatzes von Hochhaus in Tod
Ein Mann ist in Dresden während eines Polizeieinsatzes von einem Hochhaus in den Tod gestürzt. In einer Wohnung des 15-Geschossers soll es zuvor am Freitag zu Streitigkeiten gekommen sein, in deren Folge der Mann eine Frau bedroht haben soll, wie ein Polizeisprecher sagte. Der Mann starb noch vor Ort.
Bundesrat billigt Pflegereform mit Entlastungen für Angehörige
Die Pflegereform kann in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin das Gesetz, wodurch Pflegebedürftige, die zu Hause gepflegt werden, zum 1. Januar 2024 fünf Prozent mehr Pflegegeld bekommen sollen. Zur Finanzierung der Gesamtreform soll der allgemeine Beitragssatz zur Pflegeversicherung am 1. Juli von 3,05 Prozent auf 3,4 Prozent des Bruttolohns steigen. Die Aufschläge für Kinderlose werden gleichzeitig von 0,35 auf 0,6 Prozentpunkte erhöht.
Nach Sturz bei Tour de Suisse: Radprofi Mäder gestorben
Der schwer verunglückte Radprofi Gino Mäder ist infolge seines Sturzes bei der Tour de Suisse gestorben. Dies teilte sein Team Bahrain Victorious am Freitag mit. "Mit tiefer Trauer und schweren Herzens müssen wir den Tod von Gino Mäder bekannt geben", heißt es in der Mitteilung.
Schwesig betont im Bundesrat Herausforderungen bei LNG-Standort Mukran auf Rügen
Der Bundesrat hat am Freitag in erster Lesung über eine Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes beraten, die vor allem den neuen Standort Mukran auf Rügen betrifft. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) machte die damit verbundenen Probleme vor Ort deutlich - ein Antrag ihres Landes, der eine kürzere Genehmigung dafür bedeutet hätte, scheiterte aber in der Länderkammer.
Innenminister wollen Kampf gegen trans- und homophobe Gewalttaten verbessern
Die Innenministerinnen und -minister von Bund und Ländern wollen den Kampf gegen trans- und homophobe Gewalttaten verbessern. "Queerfeindliche Gewalt muss als solche klar benannt und gezielt von der Polizei und den Staatsanwaltschaften verfolgt werden", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Berlin. Die Innenminister streben an, sich an Empfehlungen des Arbeitskreises Bekämpfung homophober und transfeindlicher Gewalt zu orientieren.
Urteil gegen deutschen Dschihadisten wegen Angriffs auf Gefängniswärter in Paris erwartet
Im Fall des deutschen Dschihadisten Christian Ganczarski, der in französischer Haft vier Gefängniswärter mit Stichwaffen angegriffen hat, wird am Freitagabend das Urteil erwartet. Im Fall einer Verurteilung wegen Mordversuchs in einem terroristischen Kontext muss er mit einer lebenslangen Haftstrafe rechnen. Der 56-Jährige, der als Vertrauter des früheren Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden gilt, erklärte vor Gericht, dass ihm die Nerven durchgegangen seien und er sich kaum an die Tat erinnere.
Wüst pocht auf Einbeziehung der CDU-Landesverbände bei K-Frage
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat eine Einbindung der Landesverbände bei der Entscheidung über den nächsten Kanzlerkandidaten der Union verlangt. "Die Abläufe aus dem Jahr 2021 dürfen sich jedenfalls nicht wiederholen, da sind sich alle einig", sagte Wüst der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. 2021 hatten der damalige CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur konkurriert; der CDU-Bundesvorstand hatte sich letztlich für Laschet ausgesprochen, der die Wahl verlor.
Renten steigen erneut - um 4,39 Prozent und im Osten um 5,86
Die über 21 Millionen Rentner in Deutschland können sich erneut über ein deutliches Plus bei ihren Altersbezügen freuen. Der Bundesrat billigte am Freitag die Anhebung der Altersbezüge zum 1. Juli. Die Renten steigen damit im Westen um 4,39 Prozent und im Osten um 5,86 Prozent. Wegen der höheren Lohnsteigerung im Osten wird die Rentenangleichung Ost ein Jahr früher erreicht als gesetzlich vorgesehen.
Goretzka: Flick "definitiv" der richtige Bundestrainer
Hansi Flick ist für Fußball-Nationalspieler Leon Goretzka "definitiv" der richtige Bundestrainer. "Ich weiß, zu was Hansi in der Lage ist. Ich traue ihm 100 Prozent zu, dass er uns zu einer erfolgreichen EM coacht", sagte der Profi von Bayern München bei Sport1.
Zusammenarbeit von Harry und Meghan mit Spotify beendet
Die millionenschwere Zusammenarbeit des Streamingdienstes Spotify mit dem britische Prinz Harry und seiner Ehefrau Meghan Markle ist vorzeitig zu Ende: Die von Harry und Meghan gegründete Produktionsfirma Archewell Audio und Spotify teilten am Donnerstag mit, dass sie fortan getrennte Wege gingen. Gründe wurden nicht genannt. Nach Informationen der US-Fachzeitschrift "Variety" soll Spotify ein höheres Produktionsvolumen von Archewell erwartet haben.
Fast 40 Grad - Neuer Hitzerekord für Mitte Juni in Peking
So heiß war es Mitte Juni noch nie in Peking: Nach Angaben des Wetterdienstes erreichte die chinesische Hauptstadt mit 39,4 Grad Celsius am Freitag einen neuen Hitzerekord. Die Behörde rief die Einwohner auf, wenn möglich zu Hause zu bleiben. An einigen Orten der benachbarten Provinz Hebei stieg das Thermometer sogar auf über 40 Grad.
Haftstrafe für Heilpraktikerin in Bayern wegen falscher Krebsmedikamente
Das Landgericht im bayerischen Ingolstadt hat eine Heilpraktikerin wegen Betrugs mit der Verschreibung falscher Krebsmedikamente zu drei Jahren Haft verurteilt. Ein mitangeklagter Hersteller des Präparats wurde ebenfalls wegen Betrugs zu einer Gesamtstrafe von sechs Jahren und neun Monaten verurteilt, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Seine Strafe setzt sich demnach aus zwei einzelnen Schuldsprüchen zusammen.
Linke zieht gegen Wahlrechtsreform vor Bundesverfassungsgericht
Die Linke zieht gegen die Wahlrechtsreform vor das Bundesverfassungsgericht. "Diese Reform ist ein Angriff auf die Demokratie und deshalb werden wir dagegen klagen", sagte Parteichefin Janine Wissler am Freitag in Berlin. Auch die bayerische Landesregierung und die CSU haben bereits Klagen gegen das neue Wahlrecht in Karlsruhe eingereicht.
Nach Schiffsunglück vor Griechenland schwindet Hoffnung auf Rettung Überlebender
Zwei Tage nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots mit möglicherweise hunderten Menschen an Bord vor der Küste Griechenlands hat die Küstenwache weiterhin das Meer abgesucht, während die Hoffnung auf weitere Rettungen sank. Die Hoffnung, noch Überlebende zu finden, "schwindet nach diesem tragischen Schiffsunglück von Minute zu Minute" sagte Stella Nanou, eine Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Sie betonte zugleich, dass die Suche dennoch weitergehen müsse.
33-Jähriger attackiert SEK-Beamte in Berlin mit siedendem Wasser
Ein 33 Jahre alter Mann hat in Berlin bei einem Polizeieinsatz in seiner Wohnung drei SEK-Beamte und einen Diensthund verletzt. Der Mann schüttete siedendes Wasser aus einem Wasserkocher auf die Beamten, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt am Freitag mitteilte. Die Polizisten erlitten Verbrühungen. Den Diensthund verletzte der Mann mit mehreren Messerstichen.
Böckler-Stiftung: Inflation für ärmere Alleinlebende am höchsten
Alleinlebende mit einem niedrigen Einkommen sind weiterhin deutlich mehr von der Inflation belastet als alle anderen Haushaltstypen. Während die Gesamtinflation im Mai 6,1 Prozent betrug, lag sie für diese Gruppe bei 6,9 Prozent, wie das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Freitag mitteilte. Wer allein lebt und ein hohes Einkommen hat, musste im Vergleich nur mit einer Teuerung von 5,4 Prozent leben, das war die niedrigste Belastung.
Kinderärzte fordern Ende der Atteste für junge Patienten
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hat ein Ende der Atteste für junge Patienten gefordert. Es sei ein "unnötiger Einsatz von pädiatrischen Ressourcen", eine harmlose Krankheit bescheinigen zu müssen, nur weil die Eltern wegen eines verschnupften Kindes, das nicht in die Kita kann, der Arbeit fernbleiben müssten, erklärte Verbandspräsident Thomas Fischbach am Freitag auf dem Kinder- und Jugendärztetag in Berlin.
Hamburger Gericht verbietet Ex-"Bild"-Chef Diekmann Äußerungen zu Kohl-Söhnen
Eine Zivilkammer des Hamburger Landgericht hat dem ehemaligen "Bild"-Chef Kai Diekmann Äußerungen zu den beiden Söhnen des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) in seinem Buch verboten. Die beiden Söhne bekamen bei drei von fünf strittigen Passagen Recht, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Demnach erließ die Kammer am Dienstag einstweilige Verfügungen gegen den Verlag Penguin Random House.
Steinmeier würdigt zum 70. Jahrestag des DDR-Volksaufstands Mut der Demonstranten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR den Mut und den Freiheitswillen der Protestierenden gewürdigt. "Hunderttausende hatten im Juni 1953 den Mut, der SED-Diktatur die Stirn zu bieten. Sie riskierten ihr Leben", sagte Steinmeier am Freitag während einer Gedenkstunde des Bundestags.
Fahrgäste harren stundenlang in Regionalzug in Mecklenburg-Vorpommern aus
Nach dem Riss einer Oberleitung auf einer Bahnstrecke in Mecklenburg-Vorpommern haben Fahrgäste mehrere Stunden lang ohne Strom in einem Regionalzug ausharren müssen. Wie die Bundespolizei in Rostock am Freitag berichtete, hatte ein Marder die Leitung offenbar beschädigt. Die gerissene Stromleitung schlug auf einen Regionalzug auf und zerstörte teils auch Fenster. Die rund 30 Reisenden blieben unverletzt.
Häftling hat in Karlsruhe Erfolg nach Ablehnung von Entschädigung für Durchsuchung
Ein Strafgefangener aus Bayern ist vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich dagegen vorgegangen, dass ihm nach einer rechtswidrigen körperlichen Durchsuchung keine Entschädigung zugesprochen wurde. Diese Entscheidung des Landgerichts Regensburg verletze den Mann in seinem Persönlichkeitsrecht, erklärte das Verfassungsgericht am Freitag in Karlsruhe. Der lebenslang inhaftierte Mann musste sich nach einem Familienbesuch im Gefängnis komplett ausziehen, Wärter untersuchten unter anderem Mund und Intimbereich. (Az. 2 BvR 78/22)
Grünen-Politiker: Parteispitze soll Fehler in Asylbeschluss eingestehen
Vor dem kleinen Parteitag am Samstag fordern mehrere Grünen-Politiker ein förmliches Fehlerbekenntnis der Partei wegen der Zustimmung zur europäischen Asylreform. "Für uns in Niedersachsen ist klar: Das war eine falsche Entscheidung, und dazu sollten wir uns am Wochenende bekennen", sagte die niedersächsische Grünen-Chefin Greta Garlichs am Freitag dem Magazin "Stern". "Das ist auch die Sicht unserer Basis." Die Stimmung dort sei "ziemlich fatal".
Erwarteter Absturz von Felsen über Schweizer Dorf in der Nacht eingetreten
Im Südosten der Schweiz sind in der Nacht zum Freitag Felsen und Geröll eines Berghangs in Richtung des Alpendorfs Brienz abgerutscht und haben dieses nur knapp verfehlt. Nach ersten Erkenntnissen sei ein großer Teil des Hangs über dem Dorf sehr rasch abgerutscht, teilte die Gemeinde Albula/Alvra am Morgen mit. Die Gesteinsmassen kamen demnach knapp oberhalb des Dorfes zum Stillstand. Berichte über Schäden in dem Dorf lagen zunächst nicht vor.