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EU sieht "geschwächten Putin" und ringt um Ukraine-Hilfen
Die Europäische Union schließt gefährliche Nachwirkungen des Aufstands der Wagner-Söldnertruppe in Russland nicht aus. Beim EU-Gipfel in Brüssel warnte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag vor "Nachbeben". "Ein geschwächter (Präsident Wladimir) Putin ist eine noch größere Gefahr", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief die Mitgliedsländer auf, bei den Ukraine-Hilfen "lange durchzuhalten".
Expertenrat sieht Rassismus gegenüber Muslimen in Gesellschaft weit verbreitet
Ein von der Bundesregierung eingesetzter Expertenrat sieht Rassismus gegenüber Muslimen und pauschale Islamfeindlichkeit in der deutschen Gesellschaft weit verbreitet. In seinem am Donnerstag veröffentlichten Abschlussbericht bezeichnet der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) die muslimische Bevölkerung als "eine der am meisten unter Druck stehenden Minderheiten". Das Gremium fordert Politik, Polizei, Justiz, aber auch Medien und Kultur auf, hier aktiv gegenzusteuern.
Bund und Länder verfehlen Durchbruch bei Krankenhaus-Reform
Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über eine Krankenhausreform gehen kommende Woche in die nächste Runde. Ein Spitzengespräch von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit den Ressortchefinnen und -chefs aus den Ländern am Donnerstag in Berlin brachte noch nicht den eigentlich anvisierten Durchbruch. Es seien aber weitere Annäherungen erzielt worden, sagte Lauterbach. "Wir sind am Vorabend einer großen Reform", fügte er hinzu.
Gewerkschaft EVG nimmt Vorschlag der Bahn zur Schlichtung im Tarifstreit an
Warnstreiks bei der Deutschen Bahn sind vorerst nicht zu befürchten: Die Gewerkschaft EVG nimmt den Vorschlag der Deutschen Bahn zur Schlichtung im festgefahrenen Tarifstreit an. "Wir haben nach dem Scheitern der Verhandlungen erklärt, uns gegen ein solches Verfahren nicht zu verwehren - jetzt halten wir Wort", erklärte Verhandlungsführer Kristian Loroch am Donnerstag. Komme es zu einer Schlichtung, würde die EVG von Streiks während der Urlaubszeit möglichst absehen.
Prozess um mutmaßlichen Mord an 23-Jähriger nach Klubbesuch in Bayern ab Oktober
Rund ein Jahr nach einem Gewaltverbrechen an einer 23-Jährigen aus dem oberbayerischen Aschau am Chiemsee nach einem Klubbesuch soll am 12. Oktober der Prozess gegen einen Heranwachsenden vor dem Landgericht Traunstein beginnen. Nach Angaben vom Donnerstag ließ das Gericht die Anklage zu und terminierte das Verfahren. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten Mord vor.
US-Wirtschaft im ersten Quartal stärker gewachsen als ursprünglich angenommen
Die US-Wirtschaft ist im ersten Quartal deutlich stärker gewachsen als ursprünglich angenommen. Laut einer am Donnerstag vom Handelsministerium veröffentlichten dritten Konjunkturschätzung legte das Bruttoinlandsprodukt von Januar bis März um annualisiert 2,0 Prozent zu. In der ersten Schätzung war das Ministerium noch von einem Wachstum von 1,1 Prozent ausgegangen, in der zweiten Schätzung dann von einem Wachstum von 1,3 Prozent.
Großbritannien will sich für umfassende Reform des UN-Sicherheitsrats einsetzen
Die britische Regierung will sich für eine umfassende Reform des UN-Sicherheitsrats einsetzen, durch welche unter anderem Deutschland einen ständigen Sitz im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen erhalten würde. Außenminister James Cleverly sagte am Donnerstag in einer Rede bei der Denkfabrik Chatham House in London, seine Regierung strebe eine "kühne Reform" des Sicherheitsrats an. Mit ihr sollten Indien, Brasilien, Deutschland und Japan permanente Sitze erhalten; auch Afrika solle ständig vertreten sein.
Aufnahmen zeigen Putin in einer jubelnden Menschenmenge
In Russland sind Aufnahmen veröffentlicht worden, die offenbar den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei einem Bad in der Menge zeigen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nannte die Aufnahmen am Donnerstag "ein unglaubliches Zeichen der Unterstützung" der Bevölkerung nach dem abgebrochenen Wagner-Aufstand.
Aufzeichnungen sichtbarer Videokameras in Kündigungsschutzprozess verwertbar
In einem Kündigungsschutzprozess können sich Arbeitgeber auch dann auf die Aufzeichnungen einer offen sichtbarer Videokamera stützen, wenn nicht alle Datenschutzregeln eingehalten wurden. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Donnerstag in Erfurt. (Az: 2 AZR 296/22)
Haft für Mordvorbereitung in Auftrag von Putin-Verbündetem Kadyrow gefordert
In einem Prozess wegen der Vorbereitung eines Mordes im Auftrag der tschetschenischen Führung um Machthaber Ramsan Kadyrow hat die Bundesanwaltschaft am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) München elf Jahre Haft gefordert. Nach Gerichtsangaben sieht sie es als erwiesen an, dass sich der in Deutschland lebende russische Beschuldigte Walid D. bereit erklärte, die Ermordung eines ebenfalls in der Bundesrepublik lebenden tschetschenischen Exiloppositionellen zu organisieren.
Frankreich mobilisiert wegen gewaltsamer Proteste 40.000 Polizisten
Nach zwei Nächten mit gewaltsamen Krawallen hat die Polizei in Frankreich zehntausende Beamte mobilisiert, um die Ausschreitungen einzudämmen. Landesweit würden 40.000 Beamte eingesetzt, 5000 von ihnen in Paris und Umgebung, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Donnerstag. Auslöser der gewaltsamen Proteste war der Tod des 17-jährigen Nahel M., der am Dienstag in Nanterre bei Paris durch einen Polizeischuss getötet wurde. Am Donnerstagnachmittag startete ein Trauermarsch, zu dem die Mutter des Jugendlichen aufgerufen hatte.
Lange Haftstrafen für Mutter und Stiefvater aus Goslar wegen Missbrauchs von Tochter
Wegen Missbrauchs und Misshandlung ihrer erwachsenen Tochter hat das Landgericht Braunschweig mehrjährige Haftstrafen gegen die Mutter und den Stiefvater verhängt. Das Gericht verurteilte die 52-jährige Angeklagte am Dienstag wegen teils gemeinschaftlicher Vergewaltigung sowie Körperverletzungsdelikten zu 13 Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Ihr 56 Jahre alter Lebensgefährte erhielt neun Jahre und sechs Monate Haft.
Inflation steigt im Juni voraussichtlich auf 6,4 Prozent
Die Inflation in Deutschland zieht wieder an: Im Juni lag die Teuerung im Jahresvergleich bei 6,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Im Mai hatte die Teuerung 6,1 Prozent betragen. Verglichen mit Mai kletterten die Preise im Juni um 0,3 Prozent.
Londoner Gericht erklärt geplante Abschiebungen nach Ruanda für rechtswidrig
Ein Gericht in London hat die Pläne der Regierung zur Abschiebung von illegal nach Großbritannien eingereisten Flüchtlingen nach Ruanda für rechtswidrig erklärt. Drei Richter des Berufungsgerichts begründeten ihre am Donnerstag verkündete Entscheidung damit, dass das ostafrikanische Land kein sicherer Drittstaat sei. Die Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda sei rechtswidrig, solange die Mängel im Asylsystem des Landes nicht behoben würden.
Fehler bei Zwangsversteigerung - Familie aus Brandenburg soll Haus abreißen
Wegen eines Fehlers bei einer Zwangsversteigerung im Jahr 2010 soll eine Familie aus Rangsdorf in Brandenburg ihr Haus abreißen lassen und das Grundstück räumen. Wie das brandenburgische Justizministerium in Potsdam am Donnerstag mitteilte, entschied das Oberlandesgericht in Brandenburg an der Havel, dass der frühere Eigentümer sein Grundstück wegen des Fehlers nicht verloren habe.
Fahrraddiebe in Kiel fällen kurzerhand ganzen Baum
In Kiel haben Fahrraddiebe kurzerhand einen ganzen Baum gefällt. Wie die Polizei in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte, sägten der oder die unbekannten Täter den Stamm durch, um an ein daran angeschlossenes hochwertiges Elektrofahrrad zu gelangen.
Zwölfjähriger rettet in Schleswig-Holstein eigenen Vater vor Ertrinken
Das beherzte Eingreifen seines zwölfjährigen Sohns hat einem Vater in der Ostsee vor Schleswig-Holstein das Leben gerettet. Der Junge hielt den Kopf seines bewusstlos gewordenen Vaters bei einem Badeunfall vor Großenbrode über Wasser, bis Rettungsschwimmer zur Hilfe kamen, wie die Polizei in Lübeck am Donnerstag mitteilte. Der 36-Jährige wurde erfolgreich reanimiert und in ein Krankenhaus gebracht. Lebensgefahr bestand nicht.
Ifo: Einstellungsbereitschaft der Unternehmen steigt leicht an
Die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen steigt wieder leicht an. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer kletterte im Juni auf 98,4 Punkte, nach 98,2 Punkten im Mai, wie das Forschungsinstitut am Donnerstag mitteilte. "Aber insbesondere in der Industrie spiegelt sich der aufkeimende Pessimismus in zurückhaltenden Personalplanungen", erklärte das Ifo. Zugleich ging im Juni der Stellenindex bei der Bundesarbeitsagentur weiter zurück.
Wissing kündigt neue Förderprogramme für Ladeinfrastruktur für E-Autos an
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant neue Förderprogramme, um die Nutzung von Elektroautos in Deutschland attraktiver zu machen. "Schon bald starten wir zwei weitere Förderangebote, um Privathaushalte beim Bau von Ladestationen mit Eigenstromversorgung sowie Unternehmen bei der Errichtung von Schnellladeinfrastruktur zu unterstützen", erklärte der Minister am Donnerstag. Die Förderprogramme haben ein Gesamtvolumen von 900 Millionen Euro.
Ampel-Politiker fordern Aufklärung über Informationsdefizite beim BND
Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND steht wegen des Vorwurfs von Informationsdefiziten unter Druck. Aus den Ampel-Fraktionen wurde vom Bundesnachrichtendienst dazu Aufklärung gefordert. Am Mittwoch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der ARD-Sendung "Maischberger" darauf hingewiesen, der BND habe von dem Aufstand der russischen Söldnergruppe Wagner "nicht vorher gewusst".
Harry und Meghan haben britischen Zweitwohnsitz aufgegeben
Mehr als drei Jahre nach ihrem Umzug nach Kalifornien haben Prinz Harry und seine Frau Meghan auch ihren britischen Zweitwohnsitz auf dem Gelände von Schloss Windsor aufgegeben. Wie der Buckingham-Palast am Donnerstag bestätigte, sind der Herzog und die Herzogin von Sussex endgültig aus ihrer früheren Residenz Frogmore Cottage ausgezogen.
Regierung: Französische Polizei mobilisiert wegen Protesten 40.000 Beamte
In Frankreich mobilisiert die Polizei wegen der gewaltsamen Proteste nach dem Tod eines 17-Jährigen durch den Schuss eines Polizisten landesweit 40.000 Beamte. 5000 von ihnen würden in Paris und Umgebung eingesetzt werden, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Donnerstag. Damit werde die Zahl der am Donnerstagabend eingesetzten Kräfte im Vergleich zur Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vervierfacht.
Expertenrat: Rassismus gegenüber Muslimen in Gesellschaft weit verbreitet
Ein von der Bundesregierung eingesetzter Expertenrat sieht Rassismus gegenüber Muslimen und pauschale Islamfeindlichkeit in der deutschen Gesellschaft weit verbreitet. In seinem am Donnerstag veröffentlichten Abschlussbericht bezeichnet der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM) die muslimische Bevölkerung als "eine der am meisten unter Druck stehenden Minderheiten". Das Gremium fordert Politik, Sicherheitsbehörden, Justiz, aber auch Medien und Kultur in 20 Empfehlungen auf, hier aktiv gegenzusteuern.
Jeder dritte Mieterhaushalt laut Studie mit Wohnkosten überlastet
Jeder dritte Mieterhaushalt in Deutschland ist laut einer Studie des Öko-Instituts mit seinen Wohnkosten überlastet. Demnach geben sieben Millionen Haushalte hierzulande mehr als 30 Prozent ihres Einkommens für die Warmmiete aus, erklärte der Deutsche Mieterbund bei der Veröffentlichung der Studie am Donnerstag in Berlin. Besonders belastet seien darunter die 3,1 Millionen Haushalte, die mehr als 40 Prozent ihres Einkommens fürs Wohnen ausgeben.
Wetterdienst: Zweitsonnigster Juni seit Beginn von Wetteraufzeichnungen
Der diesjährige Juni ist laut Deutschem Wetterdienst (DWD) der zweitsonnigste seit dem Beginn der Aufzeichnungen gewesen. Mit 305 Stunden lag er um rund 50 Prozent über dem Vergleichswert der für längerfristige Vergleiche herangezogenen Referenzperiode 1961 bis 1990, wie der DWD am Donnerstag in Offenbach mitteilte. Im Südwesten gab es neue Rekordsonnenstunden. Das Soll wurde im Westen bereits zur Monatsmitte erreicht.
Belgien und Energiekonzern Engie einigen sich bei Akw-Laufzeitverlängerung
Belgien hat sich mit dem französischen Energiekonzern Engie final auf den Weiterbetrieb der belgischen Atomkraftwerke verständigt. Auf Wunsch des Landes wird die Laufzeit zweier Reaktoren über das ursprüngliche Ausstiegsdatum 2025 hinaus verlängert, erklärte der Konzern am Donnerstag. Der Bestätigung einer bereits vorläufig erzielten entsprechenden Einigung für die Laufzeitverlängerung hatte lange noch ein Streit über die Kosten für die Unterbringung von Atommüll entgegengestanden.
Vorstand der Gewerkschaft EVG tagt ab 13.00 Uhr
Der Bundesvorstand der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) tagt am Donnerstag ab 13.00 Uhr zum weiteren Vorgehen im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn. Das teilte ein Gewerkschaftssprecher mit. Die Entscheidung werde dann per Mitteilung bekanntgegeben.
Scholz ruft EU zum Durchhalten bei Ukraine-Hilfen auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Europäische Union zum Durchhalten bei ihrer Unterstützung für die Ukraine aufgerufen. Der russische Angriffskrieg könne noch lange dauern, sagte Scholz am Donnerstag bei seinem Eintreffen zum EU-Gipfel in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs müssten sich deshalb "unterhaken und sagen, wir sind bereit, das auch lange durchzuhalten", forderte er.
Studierende und Gewerkschaft verlangen Bafög-Reform noch in diesem Jahr
Verbände von Studierenden sowie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben die Bundesregierung aufgefordert, noch in diesem Jahr eine Reform der Bundes-Ausbildungsförderung (Bafög) auf den Weg zu bringen. Bisherige Erhöhungen seien angesichts der hohen Inflation unzureichend, teilten die GEW und der Freie Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) am Donnerstag gemeinsam in Berlin mit. Sie verwiesen dabei auch auf verfassungsrechtliche Bedenken.
BASF startet Zentrum für Batteriematerialien und -recycling in der Lausitz
Der Chemiekonzern BASF hat an seinem Standort Schwarzheide in der Lausitz ein Zentrum für die Produktion von Materialien für Lithium-Ionen-Batterien und Batterierecycling eröffnet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz fördert die Anlage gemeinsam mit dem Land Brandenburg mit insgesamt rund 175 Millionen Euro. Minister Robert Habeck (Grüne) lobte vor Ort "ein weiteres Stück Zukunft" an dem traditionsreichen Standort. Rund 180 neue Arbeitsplätze sollen dort laut BASF entstehen.
Firmeninsolvenzen im ersten Halbjahr stark gestiegen
Die Energiekrise und die Inflation haben die deutschen Unternehmen im ersten Halbjahr stark belastet und zu deutlich mehr Insolvenzen geführt als im Vorjahreszeitraum. Wie die Auskunftei Creditreform am Donnerstag mitteilte, wurden zwischen Januar und Juni dieses Jahres 8400 Firmenpleiten registriert. Das waren 16,2 Prozent mehr als in der ersten Hälfte des vergangenen Jahres.
Umfrage: Nur kleiner Teil der Deutschen liest regelmäßig in der Bibel
Nur ein kleiner Teil der Deutschen liest regelmäßig in der Bibel. Täglich lesen lediglich 1,6 Prozent und wöchentlich 3,2 Prozent im Buch der Bücher, wie eine am Donnerstag veröffentliche Studie der Universität Leipzig zeigt. Etwa 30 Prozent nutzen die Bibel mindestens einmal jährlich. Insgesamt greifen mehr Männer als Frauen zur Bibel.