Letzte Nachrichten
Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Bundestagsfraktion
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Parteifreunde im Parlament davor gewarnt, die Existenz der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen. "Die Sorge, dass die Existenz der Bundestagsfraktion durch Austritte beendet wird, gibt es. Ein solches Agieren wäre allerdings verantwortungslos", sagte Bartsch dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Die Fraktion sei "ein sehr wertvolles Gut". "Wenn drei Abgeordnete unsere Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert werden. Das wäre verantwortungslos."
Brasilien empfängt andere Amazonasstaaten zu Gipfeltreffen
Die Regierungen der acht Amazonasstaaten kommen ab Dienstag zu einem zweitägigen Gipfel in Brasilien zusammen. Bei dem Treffen in der Stadt Belém wollen die Staats- und Regierungschefs sowie Minister von Bolivien, Brasilien, Ecuador, Guyana, Kolumbien, Peru, Suriname und Venezuela über eine nachhaltige Entwicklung der Region beraten. Auch Deutschland und Norwegen sind als Hauptunterstützer des Amazonas-Fonds vertreten.
Neues Geschichtsbuch für Schüler in Russland lobt Ukraine-Offensive
Es wurde in Rekordzeit geschrieben und lobt die Armee: Der russische Bildungsminister Sergej Krawtsow hat ein neues Geschichtsbuch vorgestellt, das die Sicht des Staates auf den Ukraine-Konflikt darlegt. Das in "knapp fünf Monaten" geschriebene Buch ist für Elftklässler und damit für Schüler, die etwa 17 Jahre alt sind, und deckt die Zeit von 1945 bis zum 21. Jahrhundert ab, sagte Krawtsow.
Bericht: Nachfrage nach Wärmepumpen und Dämmsystemen geht deutlich zurück
Die Nachfrage nach Wärmepumpen und Dämmsystemen ist einem Medienbericht zufolge im ersten Halbjahr des laufenden Jahres deutlich zurückgegangen. Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) wurden 48.804 Anträge für die Förderung einer Wärmepumpe gestellt, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben) berichteten. Im selben Zeitraum des vergangenen Jahres waren es demnach noch 97.766 Anträge.
Hochrangige US-Diplomatin führt "schwierige" Gespräche mit Militärs im Niger
Die geschäftsführende stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland hat sich eigenen Angaben zufolge mit Militärvertretern im Niger getroffen, die die Macht in dem westafrikanischen Land übernommen haben. Die mehr als zwei Stunden langen Gespräche in der nigrischen Hauptstadt Niamey seien "äußerst offen und manchmal ziemlich schwierig" gewesen, sagte Nuland am Montag Journalisten per Telefon.
Habeck: Unternehmen planen Großinvestitionen mit Volumen von 80 Milliarden Euro
In der Diskussion über den Zustand der deutschen Wirtschaft hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Stärken des Standorts Deutschland hervorgehoben und auf geplante Firmeninvestitionen im zweistelligen Milliardenbereich verwiesen. "Zurzeit planen etwa zwei Dutzend Unternehmen Großinvestitionen in Deutschland mit einem gesamten Investitionsvolumen von rund 80 Milliarden Euro", sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Sie wollen hier investieren und werden Wertschöpfung und Arbeitsplätze schaffen." Diese Projekte nähmen Schritt für Schritt Gestalt an.
Science-Fiction-Autor Gluchowski in Russland zu acht Jahren Haft verurteilt
Ein russisches Gericht hat den bekannten Science-Fiction-Autor Dmitri Gluchowski am Montag in Abwesenheit zu acht Jahren Haft verurteilt. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtete, wurde der Schriftsteller der Verbreitung von "Falschinformationen" über die russische Armee für schuldig befunden. Gluchowski wurde auf Grundlage eines Gesetzes verurteilt, das erst kurz nach der Entsendung von Soldaten durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin in die Ukraine verabschiedet wurde.
Transfer perfekt: Sommer wechselt von Bayern zu Inter
Der Wechsel von Torwart Yann Sommer von Bayern München zu Inter Mailand ist perfekt. Dies teilten beide Vereine am Montagabend mit. Über Ablösemodalitäten und Vertragsinhalte machten beide Klubs keine Angaben, Sommer soll aber rund sechs Millionen Euro kosten und bis 2025 unterschrieben haben.
Staatsanwalt: Zweifel an mutmaßlicher Freiheitsberaubung einer Deutschen in Forbach
Im Fall der mutmaßlichen Freiheitsberaubung einer Deutschen in Ostfrankreich hat der zuständige Staatsanwalt auf "Ungereimtheiten" in dem Fall verwiesen. Im Gegensatz zu früheren Berichten vom Montag und Informationen aus Polizeikreisen habe die in Forbach entdeckte 53-Jährige weder Knochenbrüche noch blaue Flecken, sagte Olivier Glady am Abend vor Journalisten. Auch von Freiheitsberaubung wollte er nicht sprechen.
Waldbrände und sengende Hitze in Portugal, Spanien und Zypern
Inmitten sengender Hitze haben Feuerwehrleute in Portugal auch am Montag weiter gegen Waldbrände in dem Land gekämpft. Nach Angaben der nationalen Katastrophenschutzbehörde wurden neun Feuerwehrleute bei den Einsätzen verletzt. Auch in Spanien waren am Wochenende mehrere Feuer ausgebrochen, die aber nach offiziellen Angaben mittlerweile unter Kontrolle gebracht wurden. Auf der gesamten iberischen Halbinsel sind Einsatzkräfte aufgrund der anhaltend hohen Temperaturen in Alarmbereitschaft.
Trump scheitert mit Verleumdungsklage gegen E. Jean Carroll
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist mit einer Verleumdungsklage gegen die Kolumnistin E. Jean Carroll gescheitert, die ihn einer Vergewaltigung in den 1990er Jahren bezichtigt. Ein New Yorker Bundesrichter wies die Klage des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers am Montag ab. Hintergrund war die Frage, was genau als Vergewaltigung bezeichnet werden kann - juristisch, aber auch umgangssprachlich.
DeSantis distanziert sich klar von Trumps Wahlbetrugsvorwürfen
Der republikanische US-Präsidentschaftsbewerber und Gouverneur des Bundesstaates Florida, Ron DeSantis, hat sich so deutlich wie nie zuvor von den Wahlbetrugsvorwürfen von Ex-Präsident Donald Trump distanziert. "Natürlich hat er verloren", sagte der rechte Hardliner in einem Interview mit dem US-Sender NBC, das am Montag zunächst in Auszügen veröffentlicht wurde, über seinen parteiinternen Rivalen. "Joe Biden ist der Präsident."
FC Bayern: Sieg bei Generalprobe, Kane-Poker stockt
Bayern München hat seine Generalprobe vor dem Start in seine Mission Triple erfolgreich gestaltet. Der deutsche Fußball-Rekordmeister gewann gegen den französischen Erstligisten AS Monaco mit 4:2 (3:1), doch vor dem Supercup am Samstag (20.45 Uhr/Sky und Sat.1) gegen Pokalsieger RB Leipzig bleiben immer noch einige offene Fragen und Probleme.
Sechs Tote nach Überflutungen in Slowenien - Deutsche Hilfe unterwegs
In Slowenien ist die Zahl der Todesopfer bei den schlimmsten Überschwemmungen seit 30 Jahren auf sechs gestiegen. Um bei der Überwindung der Katastrophe zu helfen, brachen Einsatzkräfte aus Deutschland und anderen Staaten am Montag in das Krisengebiet auf. Unter anderem machte sich ein Vorausteam des Technischen Hilfswerks (THW) auf den Weg in die Überschwemmungsgebiete. Auch in den Regengebieten Österreichs blieb die Lage kritisch.
Bericht: Britischer Ex-Premier Johnson verdiente 2022 mit Nebenjobs 4,8 Millionen Pfund
Parlamentsabgeordnete in Großbritannien haben laut einem Bericht im vergangenen Jahr mit lukrativen Nebeneinkünften insgesamt rund zehn Millionen Pfund (rund 11,6 Millionen Euro) zusätzlich zu ihrem regulären Gehalt verdient - allen voran der frühere Premierminister Boris Johnson. Laut einer am Sonntag veröffentlichten Analyse der Zeitung "The Guardian Daily" beliefen sich Johnsons Extra-Einnahmen im Jahr 2022 auf 4,8 Millionen Pfund zusätzlich zu seinem Gehalt.
Sommer verlässt die Bayern: "Aufregende Reise geht zu Ende"
Torwart Yann Sommer steht kurz vor einem Wechsel von Bayern München zu Inter Mailand. "Eine aufregende Reise geht zu Ende", schrieb der Schweizer Nationalkeeper bei Instagram. Es sei eine "Erfahrung" gewesen, "die ich nie vergessen werde". Der 34-Jährige absolvierte am Montag dem Vernehmen nach den Medizincheck beim italienischen Topklub. Die Ablöse soll bei sechs Millionen Euro liegen.
Erste Asylbewerber beziehen Unterkunft auf Kahn an Küste im Südwesten Englands
Eine erste Gruppe von Asylbewerbern hat am Montag Unterkunft an Bord der "Bibby Stockholm" bezogen, einem riesigen Kahn an der Küste im Südwesten Englands. Das umstrittene Projekt der britischen Regierung soll Geld bei der Aufnahme von Flüchtlingen einsparen und potenzielle Asylbewerber abschrecken. Die neue Maßnahme in der Einwanderungspolitik hatte bei Anwohnern und Menschenrechtsaktivisten heftige Kritik hervorgerufen.
Schweigen nach Kündigung von gewerblichem Mietvertrag kein Grund für sofortige Klage
Dass der Mieter auf die Kündigung des Mietvertrags hin schweigt, gibt dem Vermieter noch keine Veranlassung, vor Gericht zu ziehen. Das erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag und wies die Beschwerde von Vermietern aus Nordrhein-Westfalen zurück. Diese hatten den Mietern fristgerecht gekündigt, die in den Räumen eine Artzpraxis betrieben. (Az. XII ZB 537/22)
Rückzug von Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali erhöht Gefahr von Spaltung
Der Rückzug von Fraktionschefin Amira Mohamed Ali hat die Gefahr einer Spaltung der Linken weiter erhöht. Einzelne Linken-Abgeordnete zeigten Verständnis für den Schritt, den Mohamed Ali auch mit dem Umgang der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht begründet hatte. Linken-Parteivize Lorenz Gösta Beutin verteidigte am Montag das Vorgehen gegen Wagenknecht. Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch rief zur Geschlossenheit auf. Wagenknecht hielt sich mit Blick auf eine Parteineugründung weiter zurück; sie sieht aber die Linkspartei auf dem Weg zu einer "bedeutungslosen Splitterpartei".
Deutscher soll in Frankreich jahrelang seine Frau eingesperrt und gefoltert haben
Ein aus Deutschland stammender Mann soll in Frankreich seine Frau jahrelang eingesperrt und gefoltert haben. Die 53-Jährige sei im ostfranzösischen Forbach nahe der Grenze zu Deutschland nackt, unterernährt und mit Knochenbrüchen in der Wohnung des Paares entdeckt worden, hieß es am Montag aus französischen Polizeikreisen. Ihr 55-jähriger Mann sei festgenommen worden, er habe seine ebenfalls aus Deutschland kommende Frau offenbar seit 2011 gequält.
Lavillenie sagt WM-Start unter "größtem Bedauern" ab
Stabhochsprung-Olympiasieger Renaud Lavillenie wird bei der Leichtathletik-Weltmeisterschaft in Ungarn nicht an den Start gehen. "Mein Körper erlaubt es mir nicht, unter guten Bedingungen zu springen", teilte der 36-Jährige am Montag bei Instagram mit und fügte an: "Deshalb entscheide ich mich zu meinem größten Bedauern aufzugeben."
"Handelsblatt": Ansiedlung von Chipkonzern TSMC in Dresden "beschlossene Sache"
Eine milliardenschwere Ansiedlung des weltgrößten Chipkonzerns TSMC in Dresden ist nach Informationen des "Handelsblatt" weitgehend beschlossene Sache. Am Dienstag trete die Führung des taiwanischen Unternehmens zum "Board-Meeting" zusammen; dabei würden sich die Beteiligten aller Voraussicht nach für den Standort Dresden aussprechen, zitierte die Zeitung am Montag Regierungskreise.
Russland will am Freitag erste Mondmission seit fast 50 Jahren starten
Russland will am Freitag erstmals seit fast 50 Jahren wieder eine Mondmission starten. Dies gab am Montag die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos bekannt. Es wäre die erste russische Mondmission seit 1976.
Nun schon sechs Tote nach Überflutungen in Slowenien - Deutsche Hilfe unterwegs
Nach den schlimmsten Überschwemmungen in Slowenien seit 30 Jahren ist die Zahl der Todesopfer auf sechs gestiegen. Um bei der Überwindung der Katastrophe zu helfen, brachen Einsatzkräfte aus Deutschland und anderen Staaten am Montag in das Krisengebiet auf. Unter anderem machte sich ein Vorausteam des Technischen Hilfswerks (THW) auf den Weg in die Überschwemmungsgebiete. Auch in den Regengebieten Österreichs blieb die Lage kritisch.
Mit 70 verpflichtend im Ruhestand - BGH verhandelt über Altersgrenze für Notare
Das Thema Fachkräftemangel ist am Montag am Bundesgerichtshof angekommen: Der Notarsenat verhandelte in Karlsruhe über die Altersgrenze für Notare. Derzeit scheidet ein Notar automatisch aus dem Amt, wenn er 70 Jahre alt geworden ist. (Az. NotZ (Brfg) 4/22)
Haldenwang: AfD stellt Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes in Frage
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat nach dem Ende der AfD-Europawahlversammlung seine Einschätzung zu der Rechtsaußen-Partei bekräftigt. Es gebe Anhaltspunkte dafür, dass "die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes für bestimmte Bevölkerungsgruppen in Frage gestellt wird", sagte Haldenwang am Montag dem ARD-Hauptstadtstudio. SPD-Chefin Saskia Esken sagte, die AfD habe auf ihrem Magdeburger Parteitag "sehr deutlich gemacht, dass sie im Kern eine rechtsradikale Partei ist".
Mann soll 80-jährige Vermieterin in Kaiserslautern getötet und zerteilt haben
Ein 40-Jähriger soll in Kaiserslautern seine 80-jährige Vermieterin getötet und zerstückelt haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der rheinland-pfälzischen Stadt am Montag mitteilten, versuchte der Verdächtige anschließend offenbar, die Leichenteile in dem von beiden gemeinsam bewohnten Haus zu verbrennen. Die dadurch entstehende Rauchentwicklung alarmierte jedoch Nachbarn und löste einen Rettungseinsatz aus.
Leichtathletik-WM: DLV mit 75-köpfigem Team am Start
Angeführt von Sprint-Europameisterin Gina Lückenkemper und Zehnkampf-Hoffnung Leo Neugebauer schickt der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) bei der WM in Budapest (19. bis 27. August) insgesamt 75 Athletinnen und Athleten an den Start. Das finale Aufgebot gab der Verband am Montag bekannt. Auch die zuletzt angeschlagene 5000-m-Europameisterin Konstanze Klosterhalfen ist in Ungarn dabei.
Gastgeber Australien zieht ins Viertelfinale ein
Die australischen Fußballerinnen können bei ihrer Heim-WM weiter vom Titel träumen. Die effektiven Matildas bezwangen im Achtelfinale Dänemark mit 2:0 (1:0) und stehen zum fünften Mal bei einer Weltmeisterschaft im Viertelfinale. Für die Skandinavierinnen setzte sich dagegen die lange Durststrecke bei WM-Turnieren fort, letztmals reichte es im Jahr 1995 für die Runde der besten Acht.
Offenbar vorerst keine Militärintervention im Niger geplant
Trotz des Auslaufens eines von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) an die Putschisten im Niger gestellten Ultimatums soll es offenbar zunächst keine Truppenentsendung in den Krisenstaat geben. Eine unmittelbare Militärintervention werde in diesem Stadium nicht ins Auge gefasst, verlautete am Montag aus Ecowas-Kreisen. Unabhängig davon schlossen die Putschisten "bis auf Weiteres" wegen der "Gefahr einer Intervention" den Luftraum.
Pläne für massiven Ausbau der Aktienrente bis 2035
In der Bundesregierung gibt es nach Angaben aus Regierungskreisen Pläne, die Zahlungen für die geplante Aktienrente bis 2035 verstetigen und massiv ausbauen. Zuvor hatte das Düsseldorfer "Handelsblatt" berichtet, für 2024 sei eine Einzahlung in das sogenannte Generationenkapital von zwölf Milliarden Euro vorgesehen, in den Folgejahren solle der Betrag um jeweils drei Prozent steigen. Eine offizielle Bestätigung von Seiten der Regierung gab es dafür allerdings zunächst nicht.
Deutscher soll in Frankreich jahrelang seine Frau eingesperrt und misshandelt haben
Ein aus Deutschland stammender Mann soll in Frankreich seine Frau jahrelang eingesperrt und misshandelt haben. Die 53-jährige Frau sei in Forbach nahe der Grenze zu Deutschland nackt, unterernährt und mit Knochenbrüchen in einem Wohnungszimmer entdeckt worden, hieß es am Montag aus französischen Polizeikreisen. Ihr 55-jähriger Mann sei festgenommen worden, er habe seine Frau offenbar seit 2011 eingesperrt und misshandelt.