Letzte Nachrichten
Debatte in "Ampel" um Kurs nach Wahl-Verlusten nimmt an Fahrt auf
In der Ampel-Koalition nimmt die Debatte um den künftigen Kurs nach den Wahlverlusten in Bayern und Hessen an Fahrt auf. SPD-Chefin Saskia Esken sagte am Dienstag, die Ampel-Partner müssten insbesondere bei den Themen Migration und Inflation "nachschärfen". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich in einer ersten Reaktion auf die Wahlen besorgt über die deutlichen Gewinne der AfD.
Erntehelfer wird in Niedersachsen von Traktor überrollt und stirbt
In Niedersachsen ist ein Erntehelfer bei einem Arbeitsunfall ums Leben gekommen. Der 64-Jährige wurde auf einem Firmengelände in Bremervörde von einem rückwärts rangierenden Traktor, an den eine Walze angekuppelt war, überrollt, wie die Polizei in Rotenburg an der Wümme am Dienstag mitteilte.
Tatverdächtiger nach Tötungsdelikt in Rheinland-Pfalz in Untersuchungshaft
Im Fall einer tödlichen Auseinandersetzung im rheinland-pfälzischen Bingen mit einem Toten und drei Verletzten sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Totschlags sowie versuchten Totschlags in zwei Fällen und gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen erlassen, wie die Polizei in Mainz am Dienstag mitteilte. Der Auslöser war offenbar ein Streit. Mindestens eines der Opfer soll der Tatverdächtige gekannt haben.
50-Jähriger gesteht Verfassen von Drohbriefen an Moscheen mit Kürzel "NSU 2.0"
Polizei und Staatsanwaltschaft Osnabrück haben einen Mann gefasst, der jahrelang Drohbriefe an Moscheen sowie an öffentliche oder christliche Einrichtungen geschickt haben soll. Der 50-Jährige habe die Taten gestanden, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Die insgesamt 41 Briefe hatten demnach größtenteils einen rechtsextremen oder islamfeindlichen Inhalt. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zufolge waren sie mit dem Kürzel "NSU 2.0" unterzeichnet - eine politische Motivation schließen die Ermittler aber bislang aus.
Angriff auf Israel: Debatte um Palästinenser-Hilfen und Bundeswehr-Unterstützung
Deutsche Hilfszahlungen auf dem Prüfstand: Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel wird parteiübergreifend die Einschränkung der Hilfen für die Palästinenser gefordert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte am Dienstag, es müsse sichergestellt werden, dass nicht "irgendeine Struktur unterstützt wird, die etwas mit dem Terrorismus zu tun hat". Auch die Bereitstellung von militärischer Hilfe und sogar die Entsendung von Bundeswehr-Soldaten wird diskutiert.
CSU will am Donnerstag Sondierungen mit Freien Wählern in Bayern starten
Nach der Landtagswahl in Bayern will die CSU mit den Freien Wählern am Donnerstag Gespräche über die Fortsetzung ihrer Koalition aufnehmen. Dann solle die erste große Sondierungsrunde stattfinden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München. Zum Kernteam gehört auch der neue CSU-Fraktionschef und bisherige Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Die Stimmen aus der CSU, die eine härtere Gangart gegenüber den Freien Wählern fordern, reißen unterdessen nicht ab.
Chinas Neue Seidenstraße: 130 Länder schulden Peking über 280 Milliarden Euro
Chinas Infrastrukturoffensive Neue Seidenstraße hat den mehr als 130 teilnehmenden Ländern neben milliardenschweren Investitionsprojekten auch einen großen Schuldenberg gebracht. In den zehn Jahren seit Start der Initiative habe diese zu Bauverträgen im Umfang von umgerechnet 1,9 Billionen Euro geführt, teilte die Regierung in Peking am Dienstag mit. Die teilnehmenden Länder schulden der chinesischen Exportbank Eximbank demnach mehr als 280 Milliarden Euro.
Amnesty: Teils menschenunwürdige Arbeitsbedingungen bei Amazon in Saudi-Arabien
Amnesty International hat teils menschenunwürdige Arbeitsbedingungen für ausländische Vertragsarbeiter an den Standorten des Versandhändlers Amazon in Saudi-Arabien beklagt. Die Menschenrechtsorganisation veröffentlichte am Dienstag einen Report, der sich auf Aussagen von 22 Menschen aus Nepal stützt, die in den Jahren 2021 und 2022 in Amazon-Lagern in Riad und Dschiddah gearbeitet hatten. "Hunderte weitere" könnten ebenfalls betroffen sein.
Gesetzentwurf zu Stiftungsgesetz: Keine Gelder für AfD-nahe Stiftung
Das von den Ampel-Fraktionen und der Union geplante Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen sieht den Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Finanzierung vor. In dem Gesetzentwurf, der AFP am Dienstag vorlag, ist als eine Bedingung aufgeführt, dass eine Partei in der "mindestens dritten aufeinanderfolgenden Legislaturperiode in Fraktionsstärke in den Deutschen Bundestag eingezogen" sein muss. Das träfe für die AfD, die erstmals 2017 in das Parlament kam, nicht zu.
Verdi ruft am Prime Day zu Streiks auf - Amazon sieht keine Einschränkungen
Anlässlich des Prime Day bei Amazon hat die Gewerkschaft Verdi die Beschäftigten an fünf Verteilzentren des Versandhändlers zum Streik aufgerufen. Zu dem ganztägigen Ausstand aufgefordert wurden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Beginn der Nachtschicht zum Dienstag, wie die Gewerkschaft mitteilte. Der Betrieb an den betroffenen Standorten in Bad Hersfeld, Leipzig, Koblenz, Rheinberg und Werne lief laut Amazon aber normal weiter.
Scholz: Hilfen an Palästinenser dürfen keine Terrorstrukturen unterstützen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt sich nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel für die Überprüfung der Hilfen an die Palästinenser ein. Es müsse sichergestellt werden, dass nicht "irgendeine Struktur unterstützt wird, die etwas mit dem Terrorismus zu tun hat", sagte Scholz am Dienstag in Hamburg bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
CSU will am Donnerstag Koalitionsgespräche mit Freien Wählern in Bayern starten
Nach der Landtagswahl in Bayern will die CSU mit den Freien Wählern am Donnerstag Gespräche über die Fortsetzung ihrer Koalition starten. Dann solle die erste große Sondierungsrunde stattfinden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Fraktionssitzung in München. "Wir sind jetzt bereit für die Gespräche."
Neuer Fahrplan: Deutsche Bahn erhöht Preise im Fernverkehr um 4,9 Prozent
Die Deutsche Bahn (DB) erhöht ihre Preise im Fernverkehr zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember deutlich. Fahrkarten sowie die Bahncard-Rabattkarten würden durchschnittlich 4,9 Prozent teurer, erklärte das Unternehmen am Dienstag. Die Einstiegspreise bei den Super-Sparpreisen und Sparpreisen bleiben demnach hingegen unverändert bei 17,90 und 21,90 Euro.
Pistorius kündigt Konsequenzen aus den Pannen bei der Funkgeräte-Beschaffung an
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Abläufe bei der Beschaffung für die Bundeswehr ändern, um Pannen wie beim milliardenteuren Funkgeräte-Programm in Zukunft zu verhindern. Er lasse beim Beschaffungsamt eine Koordinierungsstelle einrichten, um alle Beteiligten in der Bundeswehr, im Ministerium und in der Industrie einzubinden, sagte der Verteidigungsminister dem ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag. Der Posten werde "auf hoher Ebene beim zivilen Vizepräsidenten des Amtes angesiedelt".
Zoff wegen Atomkraft: Paris und Berlin streben EU-Einigung bis Ende des Monats an
Deutschland und Frankreich wollen sich nach den Worten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bis Ende Oktober im Streit um die Reform des europäischen Strommarktes einigen. Diese "notwendige Vereinbarung" solle bis Ende des Monats stehen, sagte Macron am Dienstag am Rande der deutsch-französischen Kabinettsklausur in Hamburg. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich "sehr zuversichtlich".
NRW-Ministerpräsident Wüst nach Landtagswahlen besorgt wegen AfD-Zugewinnen
Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) besorgt über die großen Zugewinne der AfD gezeigt. Das starke Ergebnis für die AfD sei "der einzige Wermutstropfen" nach den Wahlen vom Wochenende, sagte Wüst am Dienstag in Düsseldorf. Es müsse "Sorgen machen", wenn die AfD von dem "Frust" der Menschen gegenüber der Bundesregierung profitiere.
Bisheriger Gesundheitsminister Holetschek neuer CSU-Fraktionschef in Bayern
Der bisherige bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek ist neuer CSU-Fraktionschef im Landtag. Holetschek wurde am Dienstag in München mit Fraktionsmehrheit gewählt. Er tritt die Nachfolge von Thomas Kreuzer an, der nach 29 Jahren als Abgeordneter und zehn Jahren davon als Fraktionsvorsitzender bei der Landtagswahl nicht mehr kandidierte.
Russland-Frage: UEFA vor Kehrtwende
In der Russland-Frage steht die Europäische Fußball-Union (UEFA) nach massiver Kritik offenbar vor einer Kehrtwende. Bei der Sitzung des Exekutivkomitees am Dienstag in Nyon ist der Tagesordnungspunkt zurückgezogen worden, "da keine technische Lösung gefunden werden konnte, um russischen Mannschaften den Spielbetrieb zu ermöglichen", hieß es aus UEFA-Kreisen. Eine endgültige Entscheidung über die umstrittene Wiederzulassung russischer Nachwuchsteams steht nach SID-Informationen aber noch aus.
EU lädt Israel und Palästinenser zu Krisensitzung ein
Die Europäische Union hat die Außenminister Israels und der Palästinensischen Autonomiebehörde zu einer Krisensitzung zum Krieg im Nahen Osten eingeladen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schrieb am Dienstag im Kurzbotschaftendienst X, ehemals Twitter, er habe den israelischen Chefdiplomaten Eli Cohen und den palästinensischen Ressortchef Rijad al-Maliki zu den Beratungen dazugebeten. Aus Borrells Umfeld hieß es, beide hätten die Einladung angenommen.
Vor Ministerpräsidentenrunde: Ramelow dringt auf beschleunigte Asylverfahren
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine Beschleunigung der Asylverfahren gefordert. "Innerhalb von drei Monaten müssen Asylverfahren geklärt sein, ab dann muss man arbeiten und sich selbst versorgen können", sagte Ramelow am Dienstag dem Nachrichtenportal t-online. Er werde bei der in dieser Woche anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz darauf drängen, dass Bund und Länder gemeinsam Änderungen vornehmen.
CDU in Hessen startet Sondierungsgespräche mit Grünen
Zwei Tage nach der Landtagswahl in Hessen hat die CDU die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung in Angriff genommen. Bereits am Dienstag sollte nach Parteiangaben aus Wiesbaden ein erstes Treffen für Vorsondierungen mit den Grünen stattfinden. Der bisherige Koalitionspartner der CDU habe die Einladung angenommen, hieß es weiter. Für das Gespräch wurden weder Uhrzeit noch Ort bekannt gegeben.
Offiziell: Formel 1 weiter auf Pirelli-Reifen
Pirelli bleibt bis mindestens 2027 exklusiver Reifenausrüster der Formel 1. Das teilten die Italiener am Dienstag gemeinsam mit der Rennserie und dem Automobil-Weltverband FIA mit. Pirelli setzte sich in der Ausschreibung gegen den japanischen Konkurrenten Bridgestone durch, der nach dem Abschied Ende 2010 seine Rückkehr in den Sport angepeilt hatte.
Deutsche Bahn erhöht Preise im Fernverkehr um durchschnittlich 4,9 Prozent
Die Deutsche Bahn (DB) erhöht ihre Preise im Fernverkehr zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember deutlich. Fahrkarten sowie die Bahncard-Rabattkarten würden durchschnittlich 4,9 Prozent teurer, erklärte das Unternehmen am Dienstag. Die Einstiegspreise bei den Super-Sparpreisen und Sparpreisen bleiben demnach hingegen unverändert bei 17,90 und 21,90 Euro.
IWF sieht Deutschland tief in der Rezession - auch China-Prognose verschlechtert
Deutschland rutscht immer tiefer in die Rezession. Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert in seinem aktuellen Konjunkturausblick einen stärkeren Wirtschaftsabschwung als noch im Juli: Im laufenden Jahr sei nun mit einer um 0,5 Prozent geringeren Wirtschaftsleistung zu rechnen als im Vorjahr. Im Sommer war noch ein Minus von 0,3 Prozent erwartet worden. Auch das erwartete Wirtschaftswachstum Chinas reduzierte sich, wie die Organisation am Dienstag bei ihrer Jahrestagung mit der Weltbank im marokkanischen Marrakesch mitteilte.
Tillmann übernimmt: Neuer Vorstandsvorsitzender auf Schalke
Einen Tag nach der Vorstellung des neuen Cheftrainers Karel Geraerts hat der kriselnde Fußball-Zweitligist Schalke 04 auch einen neuen Vorstandsvorsitzenden präsentiert. Matthias Tillmann, zuletzt als Vorstand beim Online-Vergleichsportal Trivago tätig, übernimmt die Geschicke bei den Schalkern ab dem 1. Januar 2024. Dies teilte der Bundesliga-Absteiger am Dienstag mit.
Scholz ruft nach AfD-Wahlgewinnen zur "Verteidigung der Demokratie" auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich beunruhigt über die Gewinne der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen gezeigt. "Die Stimmen, die auf eine rechtspopulistische Partei in Deutschland entfallen sind, müssen uns besorgen", sagte Scholz zum Abschluss der deutsch-französischen Kabinettsklausur in Hamburg. "Das geht schon um die Verteidigung der Demokratie."
Scholz: Berlin bemüht sich "intensiv" um Infos zu deutschen Geiseln der Hamas
Die Bundesregierung bemüht sich nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz (SPD) "intensiv" um Erkenntnisse über das Schicksal der mutmaßlich von der radikalislamischen Hamas in Israel entführten Deutschen. Deutschland arbeite hierbei mit Israel zusammen, sagte Scholz am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Hamburg. "Wir versuchen genau zu ermitteln, um wie viele Personen es sich handelt, und was wir dafür tun können, dass sie wieder in Freiheit kommen."
Von Notz fordert "unverzügliches" Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland
Der Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu einem harten Vorgehen gegen die radikalislamische Hamas und ihre Unterstützer in Deutschland aufgefordert. Faeser müsse "unverzüglich" ein Betätigungsverbot sowohl für die Hamas als auch ihre Unterstützer und Tarnorganisationen hierzulande erlassen, sagte von Notz am Dienstag dem "Handelsblatt". Aus heutiger Perspektive sei es "nicht nachvollziehbar, warum hier so wenig geschehen" sei.
UEFA vergibt Europameisterschaften 2028 und 2032
Das Vereinigte Königreich und Irland haben erwartungsgemäß den Zuschlag für die Ausrichtung der Fußball-EM 2028 erhalten. Das Turnier vier Jahre später findet in Italien und der Türkei statt. Das entschied das Exekutivkomitee der Europäischen Fußball-Union (UEFA) am Dienstag.
Generalbundesanwalt leitet Ermittlungen gegen Hamas ein
Der Generalbundesanwalt hat ein Ermittlungsverfahren gegen noch unbekannte Mitglieder der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas eingeleitet. Die Ermittlungen stünden im Zusammenhang mit der möglichen Entführung und Tötung von deutschen Staatsbürgern in Israel, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Karlsruhe. Es gehe um den Verdacht der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.
Liberia wählt neues Parlament und Präsidenten
In Liberia haben die Einwohner ein neues Parlament und einen Präsidenten gewählt. Die Wahllokale in dem westafrikanischen Land öffneten am Dienstag um 8.00 Uhr (10.00 Uhr MESZ). Bereits eine Stunde vorher standen hunderte Menschen in der Hauptstadt Monrovia vor Wahllokalen Schlange.
Box-Ikone Pacquiao soll in Paris starten
Manny Pacquiao bei den Olympischen Spielen in Paris? Wenn es nach dem Nationalen Olympischen Komitee der Philippinen geht, soll der frühere Box-Superstar tatsächlich bei den Sommerspielen im kommenden Jahr starten. Wie NOK-Präsident Abraham Tolentino der französischen Nachrichtenagentur AFP mitteilte, habe er sich vor zwei Wochen mit jenem Anliegen an das Internationale Olympische Komitee (IOC) gewandt.