Letzte Nachrichten
Pistorius treibt Pläne für Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen voran
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) treibt die Planungen für die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen ab dem Jahr 2025 voran. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Montag mitteilte, wurden nun die Kampfeinheiten für die neue Panzerbrigade 42 bestimmt, die von Deutschland nach Litauen verlegt werden. Pistorius sicherte zu, dass die bisherigen Standorte der betroffenen Bataillone in Bayern und Nordrhein-Westfalen durch die Verlegung anderer Einheiten dorthin erhalten blieben.
Lieberknecht fehlt vorerst aus familiären Gründen
Trainer Torsten Lieberknecht wird dem Fußball-Bundesligisten Darmstadt 98 in dieser Woche aus familiären Gründen fehlen. In Absprache mit dem Klub befinde sich der 50-Jährige derzeit bei seiner Frau und seinen Kindern, teilten die Lilien am Montag mit. Ob Lieberknecht am Samstag (15.30 Uhr/Sky) gegen den FSV Mainz 05 auf der Bank sitzen wird, ist offen.
Trump zu Aussage unter Eid bei Betrugsprozess in New York
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist zu einer Aussage unter Eid beim gegen ihn gerichteten Betrugsprozess in New York vor Gericht erschienen. Der 77-jährige Republikaner und Immobilienunternehmer traf am Montag bei dem Gerichtsgebäude in Manhattan ein und wies die gegen ihn gerichteten Vorwürfe erneut als politisch motiviert zurück. Seine Aussage ist die erste eines früheren US-Präsidenten als Beschuldigter vor Gericht seit mehr als hundert Jahren.
Wissler: Werden Antrag der Wagenknecht-Gruppe auf Verbleib in Fraktion nicht zustimmen
Die Linke will dem Antrag von Sahra Wagenknecht und der anderen neun aus der Partei ausgetretenen Abgeordneten auf Verbleib in der Bundestagsfraktion nicht zustimmen. Es sei "kein haltbarer Zustand, dass wir gemeinsam in einer Fraktion sind", sagte Linken-Chefin Janine Wissler am Montag in Berlin. Es bestehe "vollkommene Einigkeit darüber, dass man mit einer Partei, die konkurrierend zur Linken ist, nicht in einer Fraktion bleiben kann".
Nach Lohnerhöhungen bei Tesla: IG Metall fordert Tarifvertrag
Die Gewerkschaft IG Metall hat die Lohnerhöhungen des US-Elektroautobauers Tesla für seine Beschäftigten im brandenburgischen Grünheide begrüßt, aber zugleich weitere Forderungen gestellt. Die vergangene Woche angekündigten Schritte seien "absolut berechtigt und auch notwendig", erklärte der IG Metall-Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen, Dirk Schulze, am Montag. "Allerdings bleibt die Bezahlung bei Tesla auch nach dieser Lohnerhöhung weiterhin deutlich hinter dem branchenüblichen Niveau in der Autoindustrie in Deutschland zurück."
FC Bayern: Dreesen sichert Tuchel "volle Rückendeckung" zu
Bayern Münchens Vorstandsvorsitzender Jan-Christian Dreesen ist Trainer Thomas Tuchel in der Auseinandersetzung mit den TV-Experten Dietmar Hamann und Lothar Matthäus zur Seite gesprungen. "Die Art und Weise der Kritik der vergangenen Wochen wundert mich schon sehr", sagte Dreesen in einem Interview mit dem kicker. "Dass Thomas Tuchel das nicht auf sich sitzen lässt, ist vollkommen verständlich, und dabei bekommt er unsere volle Rückendeckung."
Nach tödlichem Unfall mit schwangerer Frau: 19-Jähriger in Untersuchungshaft
Ein 19-Jähriger hat bei einem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen eine schwangere Frau tödlich verletzt und sitzt nun in Untersuchungshaft. Die 31 Jahre alte Frau erlag in einem Krankenhaus ihren schweren Verletzungen, wie die Mönchengladbacher Staatsanwaltschaft und die Polizei in Heinsberg am Montag mitteilten. Auch ihr ungeborenes Kind starb.
17.000 Dateien mit Kinderpornos: Landgericht Hamburg verhängt Haftstrafe
Wegen des Besitzes von mehr als 17.000 kinderpornografischen Aufnahmen ist ein 46-Jähriger am Montag vom Landgericht Hamburg zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt worden. Nach Angaben eines Gerichtssprechers sahen es die Richterinnen und Richter als erwiesen an, dass der Beschuldigte über zahlreiche Speichermedien mit einer großen Zahl entsprechender Bilder und Videos verfügt hatte.
Nach Ende von Geiselnahme: Hamburger Flughafen kehrt zu Normalbetrieb zurück
Nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen hat sich der Betrieb an dem Airport am Montag wieder normalisiert. Start und Landungen liefen planmäßig, teilte eine Flughafensprecherin mit. Der 35-Jährigen, der am Samstagabend mit seiner von ihm entführten vierjährigen Tochter in einem Auto auf das Flughafengelände gefahren war und erst nach rund 18 Stunden aufgegeben hatte, sollte nach Angaben der Staatsanwaltschaft am Montag einem Haftrichter vorgeführt werden.
Scharfe Proteste gegen riesiges Bauprojekt in der Nähe von Vietnams Halong-Bucht
Die malerische Halong-Bucht zählt zu den Haupttouristenzielen Vietnams, allein im vergangenen Jahr zog sie mehr als sieben Millionen Besucher an. Der Ansturm hat jedoch seine Kehrseiten: Müllberge und die rasant anwachsende Stadt Halong belasten das sensible Ökosystem des für seine Kalksteininseln berühmten Welterbes. Dass nun am Rand der Bucht ein riesiger Wohn- und Hotelkomplex entsteht, sorgte am Montag für scharfe Proteste.
Diskussion um Umbenennung von "Anne Frank"-Kita: Tangerhütter Stadtrat dagegen
Pläne für eine Umbenennung der Kindertagesstätte "Anne Frank" in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt haben für Diskussionen gesorgt. Nach Kritik unter anderem des Internationalen Auschwitz Komitees erklärte Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos) am Montag, dass aktuell dazu keine Entscheidung anstehe. Der Stadtrat von Tangerhütte kündigte an, die Umbenennung der städtischen Kita einhellig abzulehnen.
CDU geht in Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen in nächste Instanz
Die CDU geht im Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen in die nächste Instanz. Der Bundesvorstand habe "einstimmig" beschlossen, gegen die Ablehnung des Parteiausschlusses durch ein Kreisparteigericht Beschwerde einzulegen, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag in Berlin. Maaßen füge der Partei weiter "schweren Schaden" zu. "In den nächsten Tagen" werde die CDU deshalb vor das Landesparteigericht ziehen.
Mann erdrosselt Ehefrau in bayerischem Asylheim - Prozess in Ansbach begonnen
Weil er seine Ehefrau in einem Asylheim in Bayern mit einem Schal erdrosselt haben soll, muss sich ein Mann seit Montag vor dem Landgericht im bayerischen Ansbach verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem äthiopischen Staatsangehörigen in der zum Auftakt verlesenen Anklage Mord aus niedrigen Beweggründen vor. Der Mann wollte laut Anklage den Trennungswunsch seiner 29-jährigen Ehefrau nicht akzeptieren.
Norwegischer Kronprinz Haakon startet Deutschland-Besuch in München
Der norwegische Kronprinz Haakon ist am Montag zu seinem Deutschland-Besuch in München gelandet. Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mitteilte, wurde der Kronprinz vom Leiter der bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU), am Flughafen begrüßt. Am Abend sollte ein festliches Abendessen mit Söder in der Residenz stattfinden.
SPD will höhere Belastung von Superreichen und Änderung der Schuldenbremse
Die SPD-Spitze will mit einem groß angelegten klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft bis 2030 eine Million neue Arbeitsplätze ermöglichen. In einem am Montag beschlossenen Leitantrag für den bevorstehenden Bundesparteitag schlägt das SPD-Präsidium einen staatlichen "Deutschlandfonds" vor, der privates Kapital aktiviert und jährlich ein Investitionsvolumen von 100 Milliarden Euro schaffen soll. "Wir haben einen umfassenden Plan für die Modernisierung Deutschlands vorgelegt", sagte Parteichef Lars Klingbeil.
Verdi ruft zu Protestaktionen gegen Filialschließungen bei der Postbank auf
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat zu Protestaktionen gegen die angekündigte Schließung von dutzenden Filialen der Postbank aufgerufen. In Hamburg, Stuttgart und München sind die mehr als 2000 Beschäftigten der Postbank Filialvertrieb AG demnach bei Betriebsversammlungen in dieser Woche aufgefordert, an Protestaktionen während geplanter Unterbrechungen dieser Versammlungen teilzunehmen. Die Deutsche Bank will bis Mitte 2026 bis zu 250 der 550 Filialen der Tochter Postbank schließen.
Verbraucherstimmung sinkt wieder - Menschen wollen mehr sparen
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich laut der monatlichen Umfrage für den Handel im November spürbar verschlechtert. Das Konsumbarometer sei zum ersten Mal seit Oktober 2022 deutlich gesunken, erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag mitteilte. "Die Erwartungen in der deutschen Wirtschaft haben sich zwar verbessert, die befragten Konsumenten teilen diesen Optimismus aber nicht."
Frankreichs Justizminister auf der Anklagebank: Verdacht auf Amtsmissbrauch
Regierungsmitglied und Angeklagter zugleich: Frankreichs Justizminister Eric Dupond-Moretti muss sich seit Montag wegen Verdachts auf Amtsmissbrauch vor Gericht in Paris verantworten. Der 62-Jährige soll sein Ministeramt genutzt haben um gegen Justizbeamte vorzugehen, mit denen er zuvor in seiner Zeit als Anwalt aneinandergeraten war. Er weist alle Vorwürfe zurück.
Umwelt- und Verbraucherverbände fordern "Rettung" des Deutschlandtickets
Vor dem Bund-Länder-Gipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich Umwelt-, Verbraucher- und Sozialverbände für eine Fortführung des Deutschlandtickets stark gemacht. "Olaf Scholz muss jetzt das 49-Euro-Ticket retten", forderten Campact, Greenpeace und der ökologische Verkehrsclub VCD am Montag in einer gemeinsamen Erklärung. "Man wird sich einigen müssen. Man kann das nicht zurücknehmen", sagte auch der Ehrenvorsitzende des Verbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann.
Biber verursacht Unfall mit Baum auf Autobahn in Sachsen
Ein Biber hat offenbar einen Unfall mit einem umgestürzten Baum auf der Autobahn 4 bei Dresden verursacht. Wie die Polizeidirektion im sächsischen Görlitz am Montag mitteilte, meldeten Zeugen am Samstagabend einen Baum auf der Fahrbahn. Beide Spuren wurden gesperrt, die Freiwillige Feuerwehr aus Ohorn rückte zur Beseitigung an.
US-Außenminister kündigt Ausweitung von humanitärer Hilfe im Gazastreifen an
Die USA bemühen sich nach Angaben ihres Außenministers Antony Blinken darum, die humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen auszuweiten. "Wir arbeiten mit Nachdruck daran, mehr humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu bringen, und wir haben sehr konkrete Möglichkeiten, dies zu tun", erklärte Blinken am Montag nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan in Ankara. Weitere Details nannte er nicht.
Klimaaktivisten attackieren Velázquez-Gemälde in London
Klimaaktivisten haben in London ein Gemälde von Diego Velázquez attackiert. Die beiden Aktivisten zerschlugen am Montag mit einem Hammer die Schutzverglasung vor dem Werk "Venus vor dem Spiegel" in der National Gallery, wie die Gruppe Just Stop Oil mitteilte. Die Polizei nahm die beiden Angreifer fest, das Museum hängte das Gemälde vorerst ab, um es von Restauratoren auf mögliche Schäden untersuchen zu lassen.
Chinas Staatschef Xi glaubt an "vertrauensvolle" Partnerschaft mit Australien
Nach Jahren diplomatischer Eiszeit hat der chinesische Staatschef Xi Jinping Australiens Premierminister Anthony Albanese empfangen. China und Australien könnten "vertrauensvolle und erfolgreiche Partner werden", sagte Xi nach Angaben des staatlichen Senders CCTV am Montag in Peking. Albanese lobte zum Auftakt des Gesprächs die "fraglos sehr positiven" Fortschritte in den Beziehungen beider Länder. Es ist der erste China-Besuch eines australischen Regierungschefs seit mehr als sieben Jahren.
Vier Jahre Haft in Missbrauchsprozess um nordrhein-westfälischem Schützenverein
Im Prozess um Kindesmissbrauch in einem Schützenverein vor dem Landgericht Bielefeld ist ein früherer Übungsleiter zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte, wurde der Angeklagte wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in drei Fällen sowie sexuellen Kindesmissbrauchs in sechs Fällen verurteilt. In einem weiteren Fall erging das Urteil wegen sexuellen Übergriffs.
Ryanair verzeichnet starken Gewinnzuwachs und kündigt Dividende für Aktionäre an
Die irische Fluggesellschaft Ryanair hat in diesem Jahr einen starken Gewinnzuwachs verzeichnet und will nun erstmals reguläre Dividenden an seine Aktionäre auszahlen. Der Gewinn in den sechs Monaten bis Ende September stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 72 Prozent auf 2,2 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Eine erste Dividende in Höhe von 400 Millionen Euro soll demnach in zwei Zahlungen im Februar und September kommenden Jahres ausgeschüttet werden.
Klingbeil offen für Asylverfahren außerhalb Europas
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich offen für die Abwicklung von Asylverfahren außerhalb Europas gezeigt. "Wenn am Ende Verfahren auch in anderen Ländern durchgeführt werden können, ist das für mich ein gangbarer Weg", sagte er nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Montag in Berlin. Er habe jedoch Fragen zu Praxistauglichkeit, Humanität und Rechtsstaatlichkeit solcher Verfahren.
Südafrika kündigt Abzug seiner Diplomaten aus Israel an
Die südafrikanische Regierung hat angesichts der Situation im Gazastreifen den Abzug ihrer Diplomaten aus Israel angekündigt. Die Regierung sei "extrem besorgt über das anhaltende Töten von Kindern und unschuldigen Zivilisten in den Palästinensischen Gebieten", sagte Außenministerin Naledi Pandor am Montag. Israels Reaktion auf den Angriff der Palästinenserorganisation Hamas komme einer "Kollektivstrafe" gleich, fügte sie hinzu. Es sei daher "wichtig, "die Besorgnis Südafrikas zu signalisieren.
Israelische Armee verstärkt Angriffe auf Gazastreifen trotz Aufrufs zu Waffenruhe
Ungeachtet eines Aufrufs der Leiter aller großen UN-Organisationen zu einer sofortige Waffenruhe hat die israelische Armee ihre Angriffe auf den Gazastreifen verstärkt. Durch heftigen israelischen Beschuss in der Nacht zum Montag wurden nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums mehr als 200 Menschen getötet; die Gesamtzahl der Todesopfer im Gazastreifen seit Kriegsbeginn vor einem Monat stieg damit demnach auf fast 10.000.
Kein Schadenersatz für durch Tiefgaragentor beschädigtes Luxusauto in München
Eine Autofahrerin in München ist vor dem Amtsgericht mit dem Versuch gescheitert, von ihrer Wohnungseigentümergemeinschaft Schadenersatz für eine Beschädigung ihres Luxusautos zu bekommen. Das Gericht wies die Klage am Montag ab. Die Frau, Eigentümerin einer Wohnung in der Anlage, war mit dem Wagen aus der Tiefgarage gefahren, als plötzlich das Rolltor auf das Dach schlug.
Inhaftierte iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi tritt in Hungerstreik
Aus Protest für eine bessere medizinische Versorgung im Gefängnis und gegen den Kopftuchzwang für Frauen ist die inhaftierte iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi nach Angaben ihrer Familie in einen Hungerstreik getreten. In einer Nachricht aus dem Teheraner Evin-Gefängnis habe Mohammadi ihre Familie über den Beginn des Hungerstreiks informiert, hieß es am Montag in einer Erklärung. "Wir sorgen uns sehr um ihre Gesundheit", betonte die Familie.
EU ermittelt gegen chinesische AliExpress wegen gefälschter Medikamente
Die EU-Kommission ermittelt gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress wegen des Vertriebs womöglich gefälschter Medikamente. Die Brüsseler Behörde setzte der Tochtergesellschaft des chinesischen Großhändlers Alibaba nach Angaben vom Montag eine Frist bis zum 27. November. Brüssel verlangt demnach Auskunft, wie AliExpress "Verbraucher online schützt, vor allem mit Blick auf die Verbreitung illegaler Produkte wie etwa gefälschte Arzneimittel".
Prozess nach Brandattacke auf Einsatzkräfte in Ratingen beginnt am 24. November
Rund ein halbes Jahr nach der Brandattacke auf Einsatzkräfte in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen beginnt am 24. November der Prozess gegen den Tatverdächtigen. Das Landgericht Düsseldorf ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft zur Hauptverhandlung zu, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Die Düsseldorfer Anklagebehörde wirft dem Mann versuchten Mord in neun Fällen, schwere Körperverletzung und besonders schwere Brandstiftung vor.