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Nach EuGH-Gutachten könnte Apple Steuernachzahlung in Milliardenhöhe drohen
Nach einem neuen juristischen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg könnte Apple doch noch eine Steuernachzahlung von mehr als 13 Milliarden Euro drohen. Der zuständige Generalanwalt Giovanni Pitruzzella schlug am Donnerstag vor, ein früheres Urteil des EU-Gerichts wegen Rechtsfehlern aufzuheben. Eine Entscheidung ist das noch nicht. Die Richterinnen und Richter am EuGH orientieren sich aber oft am Gutachten des Generalanwalts. (Az. C-465/20 P)
Baerbock begibt sich am Freitag auf neue Nahost-Mission
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Freitag erneut in den Nahen Osten. Geplante Stationen sind die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Israel, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Donnerstag sagte. Ein wichtiges Thema der Gespräche sollen nach Angaben aus dem Ministerium die Bemühungen um die Freilassung der von der Hamas verschleppten deutschen Geiseln sein.
DEL: Hommel als Roosters-Sportchef zurückgetreten
Klubikone Christian Hommel ist als Sportlicher Leiter beim DEL-Schlusslicht Iserlohn Roosters zurückgetreten. Das gab der Verein am Donnerstag bekannt. Parallel zu einer Pressemitteilung verabschiedete sich der ehemalige Eishockey-Nationalspieler und langjährige Roosters-Profi in einer emotionalen Videobotschaft von Verein und Fans.
Mehr als 155.000 Ausbildungsverträge wurden 2022 vorzeitig beendet
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland gut 155.000 Ausbildungsverträge vorzeitig beendet worden. Damit stieg die sogenannte Lösungsquote auf 29,5 Prozent, einem Höchststand, wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Bonn am Donnerstag erklärte. Es handele sich bei der Quote jedoch nicht um eine reine Abbruchquote, wie das BIBB betonte. Viele Auszubildende schlossen nach der Vertragslösung woanders erneut einen Ausbildungsvertrag ab.
Israelische Soldaten und Hamas-Kämpfer liefern sich heftige Straßenkämpfe in Gaza
Israelische Bodentruppen und Kämpfer der radikalislamischen Hamas liefern sich im Gazastreifen erbitterte Straßenkämpfe geliefert. Wie das israelische Militär am Donnerstag mitteilte, eroberten seine Soldaten dabei nach einer zehnstündigen Schlacht am Vortag einen wichtigen Stützpunkt der Hamas in Dschabalija im Norden des Palästinensergebiets. Zuvor waren nach Militärangaben zehntausende weitere Menschen aus dem Norden des Gazastreifens über einen Fluchtkorridor in den Süden geflohen.
EU-Parlament stimmt für Abgasnorm Euro-7 ohne E-Fuels
Das Europaparlament hat einer abgeschwächten Form der neuen Abgasnorm Euro-7 zugestimmt. Das Plenum des Parlaments stimmte am Donnerstag in Brüssel mit einer Mehrheit aus Christdemokraten, Europakritikern und Liberalen dafür, der Autoindustrie längere Fristen zur Anpassung an die neuen Emissionswerte für Verbrenner einzuräumen. Die von der FDP geforderten Synthetik-Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, sind in dieser Debatte nun endgültig vom Tisch.
Islands Blaue Lagune wegen anhaltender Erderschütterungen vorerst geschlossen
In Island ist die Touristenattraktion Blaue Lagune aus Angst vor einem bevorstehenden Vulkanausbruch vorerst geschlossen worden. Bei der zunächst einwöchigen Schließung des natürlich entstandenen Thermalfreibads handele es sich um eine "proaktive Entscheidung" angesichts zahlreicher kleiner Erderschütterungen in jüngster Zeit, teilte der Betreiber am Donnerstag auf seiner Website mit.
Putin besucht Kasachstan - Erdogan und Raisi in Usbekistan
Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei einem Besuch in Kasachstan die Beziehungen Moskaus zu der Ex-Sowjetrepublik hervorgehoben. Beide Länder seien "nicht nur Verbündete, sondern engste Verbündete", sagte Putin am Donnerstag auf einem Wirtschaftsgipfel in der Hauptstadt Astana. Er schlug vor, die Zusammenarbeit in einer Reihe von Bereichen auszubauen, vom Militär und der Raumfahrt bis hin zur Landwirtschaft und Atomenergie.
Mehrarbeit von Lehrer während Teilzeitbeschäftigung zählt nicht für Pension
Wenn ein Beamter in Teilzeit arbeitet, ist diese Teilzeitquote für die spätere Höhe der Pension maßgeblich. Darüber hinaus geleistete Mehrarbeit hat keinen Einfluss auf die Höhe der Versorgung im Alter, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um einen pensionierten Berufsschullehrer aus Baden-Württemberg. (Az. 2 C 12.22)
EuGH: GenX-Chemikalien bleiben auf Liste besorgniserregender Stoffe
Sogenannte GenX-Chemikalien können auf der europäischen Liste der besonders besorgiserregenden Stoffe stehen bleiben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigte am Donnerstag in Luxemburg ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz, des Gerichts der Europäischen Union. Der Chemiekonzern Chemours hatte somit bei den europäischen Richterinnen und Richtern keinen Erfolg. (Az. C‑293/22 P)
Kritik an geplanter Verschärfung des französischen Einwanderungsgesetzes
Mehrere Hilfsorganisationen haben die geplante Verschärfung des Einwanderungsgesetzes in Frankreich kritisiert. Die jüngsten Änderungen durch den Senat gäben "Anlass zu größter Sorge mit Blick auf ausländische Menschen", erklärte am Donnerstag ein Verband von insgesamt 870 sozialen Organisationen.
Deutschland bewirbt sich offiziell um Sitz der EU-Geldwäschebehörde
Deutschland hat sich nun auch offiziell um den Sitz der neuen EU-Geldwäschebehörde Amla beworben. "Frankfurt als größter Finanzplatz Kontinentaleuropas und Hauptsitz der EZB ist der ideale Ort", erklärte Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Donnerstag in Berlin. Zahlreiche Finanzinstitute befänden sich in unmittelbarer Nähe, über die die Amla in Zukunft direkte Geldwäscheaufsicht führen könne.
Wirtschaft reagiert mehrheitlich positiv auf Einigung für Industriestrompreis
Die deutsche Wirtschaft bewertet die Einigung der Bundesregierung auf ein Maßnahmenpaket zur Absenkung der Strompreise für das produzierende Gewerbe mehrheitlich positiv. Es bringe "dringend notwendige Entlastungen für Unternehmen und ist ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Wettbewerbsfähigkeit", erklärte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner. Die Industriegewerkschaft IGBCE sprach von einem "wichtigen ersten Schritt".
Bahn und Lokführergewerkschaft setzen Tarifverhandlungen kommende Woche fort
Nach dem Auftakt der Tarifrunde haben sich die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL am Donnerstag vertagt und wollen ihre Gespräche in der kommenden Woche fortsetzen. "Wir begrüßen, dass die Lokführergewerkschaft auf der Grundlage unseres Angebots weiterverhandeln will", erklärte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler. Demnach wurden vier neue Termine im Wochenrhythmus vereinbart mit dem Ziel, noch vor Weihnachten fertig zu sein.
Jugendlicher nach Angriff durch Mitschüler in Offenburg schwer verletzt in Klinik
Ein Jugendlicher soll einen Mitschüler in einer Schule in Offenburg mit einer Schusswaffe schwer verletzt haben. Das Opfer wurde in eine Klinik eingeliefert, wie das örtliche Polizeipräsidium am Donnerstag mitteilte. Der minderjährige Verdächtige wurde festgenommen. Das Motiv für die Tat liegt nach bisherigen polizeilichen Erkenntnissen im persönlichen Bereich.
Guirassy-Einsatz beim VfB noch fraglich
Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart muss wohl bis zur letzten Minute um einen Einsatz von Toptorjäger Serhou Guirassy bangen. "Er hat am Donnerstag wieder ein Teiltraining mitgemacht. Ihm geht es soweit ganz gut, wir müssen trotzdem abwarten", sagte VfB-Trainer Sebastian Hoeneß vor dem Heimspiel gegen Borussia Dortmund am Samstag (15.30 Uhr/Sky): "Es wird eine Punktlandung, wir müssen das Training am Freitag abwarten."
Jahrestag der Reichspogromnacht: Warnungen vor zunehmendem Antisemitismus
Zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht und unter dem Eindruck des Kriegs im Nahen Osten haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere führende Politiker vor zunehmendem Antisemitismus gewarnt. Deutschland müsse sein Versprechen des "Nie wieder" nach dem Holocaust im Nationalsozialismus "gerade jetzt einlösen", sagte Scholz am Donnerstag bei der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin. Die Union forderte "harte Antworten" auf antisemitische Straftaten, Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte weitere Verbote an.
Studie: Nachhaltiger Konsum geht aus Sorge um Inflation zurück
Viele Menschen in Deutschland glauben einer Studie zufolge zwar, dass sie durch eigenes Verhalten zum Klima- und Umweltschutz beitragen können, dennoch kaufen sie aktuell weniger nachhaltig ein. Das geht aus dem Nachhaltigkeitsindex des Marktforschungsunternehmens GfK hervor, der im Oktober auf den Wert von 92,7 Punkten sank - dem niedrigsten seit der ersten Erhebung Anfang 2022. Demnach wird nachhaltiger Konsum zunehmend zu einer Frage des Einkommens.
Hohe Stromkosten: Regierung einigt sich auf Entlastung der Wirtschaft
Die Bundesregierung hat sich auf ein Strompreispaket zur Entlastung der deutschen Wirtschaft für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Allein im kommenden Jahr seien Entlastungen in Höhe von zwölf Milliarden Euro vorgesehen, teilte die Bundesregierung am Donnerstag mit. Zusätzlich geplant ist vor allem eine Senkung der Stromsteuer für 2024 und 2025 für alle Unternehmen des produzierenden Gewerbes auf das EU-Minimum von 0,05 Cent pro Kilowattstunde.
Kein Recht auf Mietminderung wegen Taubenkot auf Balkon
Taubenkot auf einem Balkon stellt keinen Mietmangel dar und berechtigt daher nicht zur Mietminderung. Dies entschied das Amtsgericht im hessischen Hanau laut Mitteilung vom Donnerstag. Der Vermieter hat demnach für gewöhnlich keine Möglichkeit, die Verunreinigung mit Vogeldreck zu verhindern. Daher könne der Mieter weder die Mietzahlung mindern noch von dem Vermieter eine Reinigung verlangen.
Gericht: Verteidigungsministerium muss über Lambrecht-Flug mit Sohn informieren
Das Bundesverteidigungsministerium muss einem Gericht zufolge Unterlagen zu einem Hubschrauberflug und einem Truppenbesuch der ehemaligen Ministerin Christine Lambrecht (SPD) zusammen mit ihrem Sohn im April 2022 herausgeben. Mit zwei am Donnerstag veröffentlichten Urteilen entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass unter anderem Unterlagen zum Programm des Truppenbesuchs und zu Berechnungen der Flugbereitschaft herauszugeben seien.
Niederlage gegen Italien: DTB-Team in Sevilla schon raus
Die deutschen Tennisfrauen sind bei der Finalrunde im Billie Jean King Cup in Sevilla früh ausgeschieden. Anna-Lena Friedsam (Neuwied) verlor ihr Einzel gegen die italienische Nummer eins Jasmine Paolini mit 3:6, 2:6 - zuvor hatte auch Eva Lys (Hamburg) in ihrem Match mit 6:7 (6:8), 1:6 gegen Martina Trevisan das Nachsehen gehabt.
Markt für gebrauchte E-Autos wächst - Preise für einige Modelle sinken deutlich
Die Zahl der E-Autos auf dem Gebrauchtwagenmarkt ist einer ADAC-Auswertung zufolge zuletzt spürbar angestiegen. Gründe dafür seien eine starke Zunahme bei den Neufahrzeugen und eine größere Modellvielfalt, teilte der Automobilclub in München am Donnerstag mit. Durch das steigende Angebot, eine Entspannung bei den Lieferzeiten und gesunkene Neuwagenpreise seien auch immer mehr jüngere Gebrauchte günstiger zu haben.
Bayern gegen Stuttgart und Hoffenheim jeweils im Free TV
Rekordmeister Bayern München wird rund um den Jahreswechsel gleich bei zwei Bundesliga-Spielen im Free-TV zu sehen sein. Die Partie gegen den VfB Stuttgart am 17. Dezember (19.30 Uhr) sowie der Auftakt ins Jahr 2024 gegen die TSG Hoffenheim am 12. Januar (20.30 Uhr) werden sowohl bei DAZN als auch bei Sat.1 übertragen. Dies geht aus den am Donnerstag veröffentlichten Ansetzungen der Deutschen Fußball Liga (DFL) für die Spieltage 14 bis 18 hervor.
Verschwundene 21-Jährige: Prozess gegen Tatverdächtigen an Landgericht Konstanz
Im Fall einer seit Monaten verschwundenen Frau aus Baden-Württemberg hat vor dem Landgericht Konstanz der Prozess gegen einen 43-Jährigen begonnen. Die am Donnerstag zum Auftakt verlesene Anklage wirft dem Mann unter anderem Körperverletzung und Nachstellung mit Todesfolge vor. Zum Auftakt der Verhandlung schwieg der Angeklagte, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
Großeinsatz an Schule in Offenburg: Verdächtiger soll Mitschüler verletzt haben
Einen Tag nach dem Großeinsatz in einer Hamburger Schule hat es am Donnerstag auch in Offenburg in Baden-Württemberg einen Polizeieinsatz an einer Schule gegeben. Ein tatverdächtiger Jugendlicher wurde festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Der Schüler stehe im dringenden Verdacht, einen Mitschüler mit einer Schusswaffe verletzt zu haben.
Jugendlicher tritt in Paris einem Juden in den Rücken und beschimpft ihn
Ein Jugendlicher hat in der Nähe des Pariser Bahnhofs Gare du Nord einen an seiner Kleidung erkennbaren Juden angegriffen. Er habe Arabisch gesprochen und sein Opfer in den Rücken getreten, hieß es am Donnerstag in Polizeikreisen. Der Jugendliche wurde anschließend in Gewahrsam genommen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Gegen ihn werde wegen Gewalt wegen der Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft ermittelt. Das Opfer erstattete Anzeige.
Regierungsbildung in Spanien: Sozialisten erzielen wichtige Einigung mit Katalanen
In Spanien rückt die Neuauflage einer Regierung unter dem Sozialisten Pedro Sánchez näher: Die Sozialisten einigten sich am Donnerstag mit den katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern von Carles Puigdemont auf eine Vereinbarung, welche die Bildung einer Regierung möglich machen soll. Im Gegenzug für ihre Unterstützung erhalten die Katalanen nach Angaben beider Seiten die Zusage der Sozialisten für die Verabschiedung eines Amnestie-Gesetzes für katalanische Unabhängigkeitsbefürworter.
Junge Verdächtige nach Bedrohung an Hamburger Schulen wieder auf freiem Fuß
Die nach der Bedrohung von Lehrkräften an zwei Hamburger Schulen vorläufig festgenommenen Kinder und Jugendlichen befinden sich nach Polizeiangaben vom Donnerstag wieder auf freiem Fuß. Die Verdächtigen im Alter zwischen elf und 14 Jahren, die sich im Besitz von Spielzeugwaffen befanden, seien nach dem Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an Erziehungsberechtigte übergeben worden, teilten die Beamten mit. Die Ermittlungen gegen sie gingen aber weiter. An den Schulen lief laut Schulbehörde am Donnerstag der Unterricht wieder an.
Organisationen warnen vor Kriminalisierung von Seenotrettern
Angesichts der Koalitionspläne für verschärfte Abschiebungen haben Flüchtlings- und Rettungsorganisationen vor einer Kriminalisierung von Seenotrettern gewarnt. Anlass war ein Passus im Gesetzentwurf "zur Verbesserung der Rückführung" von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), über den die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag berichtete. Uneigennützige Helfer im Mittelmeer könnten demnach künftig genauso kriminalisiert werden wie gewerbsmäßige Schleuser. Das Innenministerium widersprach dieser Einschätzung jedoch.
17 Verletzte bei Brand in Münchner Justizvollzugsanstalt Stadelheim
Bei einem Brand in der Justizvollzugsanstalt Stadelheim in München sind zwölf Häftlinge und fünf Justizbeamte verletzt worden. Einer der Gefangenen, ein 33-Jähriger, kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus, wie die Münchner Feuerwehr am Mittwochabend mitteilte. Zwei leichtverletzte Häftlinge wurden ebenfalls in eine Klinik gebracht, die anderen vor Ort versorgt.
Lieberknecht fehlt Darmstadt gegen Mainz
Fußball-Bundesligist Darmstadt 98 muss im Heimspiel gegen den FSV Mainz 05 ohne Cheftrainer Torsten Lieberknecht auskommen. Dies teilten die Hessen am Donnerstag mit. Zwar befinde sich dessen Frau Simone nach ihrem Schlaganfall "auf dem Weg der Besserung" und habe das Krankenhaus verlassen, dennoch werde Lieberknecht im Derby gegen die Rheinhessen um Interimstrainer Jan Siewert am Samstag (15.30 Uhr/Sky) noch nicht auf der Bank sitzen.