Letzte Nachrichten
Bericht: "Neue Qualität" von Antisemitismus in Brandenburg
Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Brandenburg, Andreas Büttner, hat vor einer "neuen Qualität" von Judenfeindlichkeit in dem Bundesland gewarnt. "Antisemitismus tritt zunehmend offener und weniger verdeckt auf, manifestiert sich in aggressiverer Sprache und Auftreten und ist stark verknüpft mit aktuellen politischen, globalen Konflikten", hieß es in Büttners erstem Tätigkeitsbericht, den er am Dienstag in Potsdam offiziell dem Brandenburger Landtag übergab.
Mord an Vermieterin: 61-Jähriger in Hagen zu lebenslanger Haft verurteilt
Wegen der Tötung seiner Vermieterin ist ein 61-Jähriger vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Hagen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Laut Anklage suchte der 61-Jährige im Oktober in Schalksmühle seine Vermieter in deren Wohnung auf und gab zunächst vor, er wolle Mietschulden begleichen.
Hambacher Wald soll zu Wildnis werden: Einigung über dauerhaften Schutz
Der Hambacher Wald soll dauerhaft erhalten bleiben und sich ungestört zu einem Wildnisgebiet entwickeln. Darauf einigten sich das Land Nordrhein-Westfalen, Kommunen der Region, die RWE Power AG sowie Vertreter von Naturschutz und Landwirtschaft, wie das Umweltministerium in Düsseldorf am Dienstag mitteilte. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung sei am Dienstag unterzeichnet worden.
US-Exporte im April etwas stärker als Importe
Das Außenhandelsdefizit der USA ist im April leicht zurückgegangen. Es verringerte sich um 1,2 Prozent auf 55,9 Milliarden Dollar, wie das US-Handelsministerium am Dienstag mitteilte. Analysten hatten ein höheres Defizit erwartet.
Reiche: EU erlaubt weitere Strompreisentlastung - Eine Milliarde Euro zusätzlich nötig
Die Europäische Union ermöglicht der Bundesregierung eine Entlastung beim Strompreis für Unternehmen in diesem Jahr: Es sei dem Wirtschaftsministerium gelungen, eine "Kumulierbarkeit" von Industriestrompreis und Strompreiskompensation zu ermöglichen, sagte Ministerin Katherina Reiche (CDU) dem "Handelsblatt". Der Verhandlungserfolg erfordere zusätzliche Haushaltsmittel von rund einer Milliarde Euro. "Diese müssen wir bereitstellen", sagte Reiche.
Frankreich verhängt Einreiseverbot gegen weiteren israelischen Minister
Wegen seines Strebens nach Annexion des Westjordanlands hat Frankreich den rechtsextremen israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich mit einem Einreiseverbot belegt. Smotrich setze sich offen für neue israelische Siedlungen im Westjordanland und im Gazastreifen sowie für den wirtschaftlichen Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde ein, schrieb Außenminister Jean-Noël Barrot am Dienstag im Onlinedienst X.
Spahn warnt vor Spitzentreffen im Kanzleramt vor roten Linien
Vor den Beratungen der Koalitionsspitzen mit den Sozialpartnern hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Beteiligten zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Wir brauchen jetzt weniger rote Linien und mehr Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen", sagte Spahn am Dienstag in Berlin. "Auf dem Sofa der Maximalposition ist es zwar bequem, aber eben auch einsam." Er sei überzeugt, "dass Entscheidungen dann noch besser werden können, wenn sie von Gewerkschaften und Arbeitnehmern gemeinsam mitgetragen werden".
Sondervermögen: Beirat zieht gemischte Bilanz - und mahnt gezieltere Förderung an
Bei der Ausgabe der Mittel aus dem milliardenschweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität hat der neue Investitions- und Innovationsbeirat eine gemischte Zwischenbilanz gezogen. "Die grundsätzliche Richtung stimmt", sagte der Beirats-Vorsitzende Harald Christ am Dienstag in Berlin. Gleichzeitig mahnte das Gremium eine noch zielgenauere Förderung von Investitionen und eine Stärkung der Kommunen an.
Mieterdaten nicht gelöscht: Deutsche Wohnen zu 900.000 Euro Geldstrafe verurteilt
Wegen Datenschutzvergehen ist die Immobiliengesellschaft Deutsche Wohnen zu einer Geldstrafe von 900.000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach die Wohnungsbaugesellschaft am Dienstag des Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung schuldig. Damit soll die Deutsche Wohnen allerdings deutlich weniger bezahlen als ursprünglich von der Berliner Datenschutzbehörde gefordert.
Honduras hebt Höchststrafe für Femizide auf 60 Jahre an
Honduras hat die Höchststrafe für sogenannte Femizide auf 60 Jahre angehoben. Diese Strafe könne in Fällen von "geschlechtsbasierter Gewalt oder Entführungen, die zum Tod des Opfers führen" verhängt werden, erklärte das Parlament am Montag (Ortszeit). Eine Tötung gilt als Femizid, wenn eine Frau wegen ihres Geschlechts umgebracht wird, etwa aus Besitzdenken des Täters. Honduras hatte 2024 mit 3,1 Fällen je 100.000 Einwohner die höchste Rate derartiger Delikte in Lateinamerika.
Leo XIV. auf Spanien-Reise in Barcelona eingetroffen
Papst Leo XIV. ist auf seiner einwöchigen Spanien-Reise in Barcelona eingetroffen, wo er am Mittwoch in der weltberühmten Basilika Sagrada Família eine Messe feiern will. Als Leo XIV. am Dienstag zu einem Mittagsgebet in der gotischen Kathedrale der Stadt eintraf, wurde das Oberhaupt der katholischen Kirche von zahlreichen Gläubigen begrüßt, die teils schon stundenlang ausgeharrt hatten. Später am Tag wollte der Papst eine Gebetswache im Olympiastadion leiten.
Stromversorgung in Reutlingen läuft weitgehend - Kein Bekennerschreiben nach Brand
Im baden-württembergischen Reutlingen und den umliegenden Gemeinden ist nach dem mutmaßlich durch Brandstiftung verursachten großflächigen Ausfall die Stromversorgung wieder größtenteils hergestellt. Nahezu alle betroffenen Privathaushalte seine zumindest wieder provisorisch mit Strom versorgt, teilten die Betreiber am Dienstag mit. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Brände brachten noch keinen entscheidenden Durchbruch.
Anlagebetrüger bringen Senior in Baden-Württemberg um 230.000 Euro
Um rund 230.000 Euro haben unbekannte Anlagebetrüger einen Senior in Baden-Württemberg gebracht. Der über 80-Jährige meldete sich bei einer vermeintlichen Onlinehandelsplattform für Kryptowährungen an, wie die Polizei in Stuttgart am Dienstag mitteilte. Anschließend wurde er demnach telefonisch von angeblichen Mitarbeitern zu Einzahlungen gedrängt. Dabei wurden ihm Gewinne vorgetäuscht, teilweise auch kleinere Auszahlungen simuliert.
Trump: Verhandlungen über Iran-Abkommen befinden sich in der Endphase
Trotz der jüngsten Eskalation im Iran-Krieg ist ein Friedensabkommen nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump in greifbare Nähe gerückt. "Wir befinden uns in den letzten Zügen dessen, was ein sehr, sehr gutes Abkommen sein wird", sagte Trump am Dienstag. Er halte den Abschluss der Verhandlungen in den kommenden "zwei oder drei Tagen" für möglich. Die israelische Luftwaffe griff derweil die Stadt Tyrus im Süden des Libanon an.
Gaza-Hilfsflotte: Ermittlungen gegen Ben Gvir in Italien sorgen für diplomatische Spannungen
Nach der Aufnahme von Ermittlungen in Italien im Zusammenhang mit der Behandlung von Aktivisten einer Gaza-Hilfsflotte in Israel haben sich der israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir und Italiens Außenminister Antonio Tajani einen Schlagabtausch geliefert. Tajani verurteilte am Dienstag abwertende Äußerungen des rechtsextremen Politikers Ben Gvir über Italien als "inakzeptabel" und "eines Ministers unwürdig".
Video von Messerangriff in Belfast: Britische Rechtsextreme rufen zu Protesten auf
Ein Video eines brutalen Messerangriffs im nordirischen Belfast hat in Großbritannien für Empörung gesorgt. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurde ein mutmaßlich aus Somalia stammender Tatverdächtiger festgenommen, der am Vortag einen Mann schwer im Gesicht sowie am Hals und Rücken verletzt haben soll. Angesichts von online veröffentlichten Videoaufnahmen des Angriffs riefen Vertreter der britischen Rechtsextremen zu Protesten auf.
Streit um Bußgeld nach Einsatzfahrt: Freispruch für Feuerwehrmann in Sachsen
Ein Feuerwehrmann aus dem sächsischen Taucha hat sich vor Gericht erfolgreich gegen ein Bußgeld wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung bei einer Einsatzfahrt gewehrt. Das Amtsgericht Eilenburg sprach den Mann am Dienstag vom Vorwurf einer Verkehrsordnungswidrigkeit frei, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Freie Wahl beim Fernsehen: Karlsruhe prüft Sonderkündigungsrecht für Kabelverträge
Fernsehen in der Mietwohnung ist nicht mehr Teil der Nebenkosten - die Folgen dieser Neuregelung werden nun vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Es verhandelte am Dienstag in Karlsruhe über die Beschwerden von drei mittelständischen Telekommunikationsfirmen. Sie stören sich an einem fristlosen Sonderkündigungsrecht für Fernsehverträge, das auf die Abschaffung des sogenannten Nebenkostenprivilegs Ende 2021 folgte. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)
Emirates will täglich Flüge zwischen Dubai und Berlin sowie Stuttgart anbieten
Die Fluggesellschaft Emirates aus den Vereinigten Arabischen Emiraten will künftig tägliche Flugverbindungen zwischen ihrem Hauptsitz Dubai und den deutschen Flughäfen Berlin-Brandenburg (BER) und Stuttgart anbieten. "Vorbehaltlich der Genehmigung durch das Bundesverkehrsministerium" werde sie dafür jährlich über 100 Millionen Euro bereitstellen, erklärte die Airline am Dienstag. Die beiden deutschen Flughäfen lägen in "wichtigen Wirtschaftszentren", doch seien "nach wie vor unterversorgt an Langstreckenverbindungen".
Behörden: Schwangere bei russischem Angriff in der Ukraine getötet
Bei russischen Angriffen im Nordosten der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens drei Menschen getötet worden, darunter eine schwangere Frau. Unter den drei Todesopfern des Angriffs in Tschuhujiw sei eine 22-jährige Schwangere, erklärte Außenminister Andrij Sybhiha am Dienstag. Er warf Russland vor, "den Terror gegen Zivilisten zu verstärken", da es seine Ziele auf dem Schlachtfeld nicht erreichen könne. Sybiha forderte die internationale Gemeinschaft auf, den Druck auf Moskau zu erhöhen.
Kommunalpolitiker unter Druck gesetzt: Geldstrafe für 70-Jährige in Niedersachsen
Wegen einschüchternder Briefe an Kommunalpolitiker in der Coronapandemie hat das Landgericht Osnabrück eine 70-Jährige zu einer Geldstrafe von 2400 Euro verurteilt. Eine Berufung der Staatsanwaltschaft war damit erfolgreich, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. In erster Instanz war die Frau von einem Amtsgericht lediglich verwarnt worden.
Reform-Spitzentreffen bei Merz: Verbände warnen vor Sozialabbau
"Reformen nicht als Kürzungsprogramm": Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern haben die Sozialverbände vor weiteren Belastungen für Normal- und Geringverdiener gewarnt. Zugleich dämpften Arbeiterwohlfahrt (AWO), der Sozialverband Deutschland (SoVD), der VdK und der Paritätische Gesamtverband die Erwartungen an die Runde im Kanzleramt. "Das, was ich bis jetzt kenne, halte ich leider nicht für große Reformansätze, sondern das ist ein Klein-Klein im System", sagte AWO-Präsident Michael Groß im AFP-Interview.
Heimliche Aufnahmen auf Schlachthof: Gericht bestätigt Unterlassungsanspruch
Von Tierrechtsaktivisten bei illegalem Eindringen in einen Schlachthof angefertigte Videoaufnahmen dürfen einem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg zufolge von diesen nicht veröffentlicht werden. Das entschied das niedersächsische Gericht am Dienstag unter Verweis auf einen vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsatz in einem Zivilrechtsstreit zwischen zwei Aktivisten und einem Schlachthof. (Az. 13 U 45/25)
UN-Bericht: Palästinenser "gefangen" zwischen Israels Armee, Siedlern und Hamas
Palästinensische Zivilisten sind laut einem von der UNO in Auftrag gegebenen Bericht gefangen zwischen "Massen-Gräueltaten" der israelischen Armee, der Gewalt jüdischer Siedler sowie der brutalen Herrschaft der radikalislamischen Hamas. Die Menschen im vom Krieg weitgehend zerstörten Gazastreifen und im besetzten Westjordanland würden "systematisch und bewusst" schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht einer von den Vereinten Nationen eingesetzten unabhängigen Untersuchungskommission.
Höchststand bei politisch motivierter Kriminalität - linksmotivierte Gewalt steigt
Mehr Gewaltdelikte, ein sprunghafter Anstieg bei Linkskriminalität und eine weitere Zunahme bei antisemitischen Straftaten. Die politisch motivierte Kriminalität hat in Deutschland im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Dienstag in Berlin sagte, wurden 2025 insgesamt 85.837 Straftaten verzeichnet - fast zwei Prozent mehr als im Vorjahr.
Alibaba, Baidu, BYD: USA stufen chinesische Großkonzerne als Militärunterstützer ein
Die USA haben eine Reihe von chinesischen Unternehmen, darunter Schwergewichte wie den Online-Händler Alibaba, den Internetkonzern Baidu und den Autobauer BYD, als Unterstützer des chinesischen Militärs eingestuft. Das US-Verteidigungsministerium veröffentlichte am Montag (Ortszeit) eine Aktualisierung seiner entsprechenden Liste. Der Schritt könnte zu neuen Verwerfungen im bilateralen Verhältnis der beiden größten Volkswirtschaften der Welt führen. Peking übte umgehend scharfe Kritik an der US-Liste.
Pistorius: Deutsch-französisches Verhältnis durch FCAS-Aus nicht angespannt
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch das Aus des deutsch-französischen Kampfjet-Projekts FCAS das Verhältnis der beiden Länder nicht beschädigt. "Es gibt überhaupt gar keinen Grund zu der Annahme, dass deswegen das deutsch-französische Verhältnis angespannt ist", sagte Pistorius am Dienstag in Berlin. Beide Länder seien davon überzeugt: "Mit dem Wissen von heute würden wir dieses Projekt heute nicht mehr so aufsetzen, wie es damals aufgesetzt worden ist."
DFB übergibt Doping-Sanktionierung ab 2027 an NADA
Die Nationale Anti Doping Agentur (NADA) wird ab dem 1. Januar 2027 das Doping-Ergebnismanagement des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) übernehmen. Wie die NADA am Dienstag bei ihrer Jahrespressekonferenz in Berlin mitteilte, habe sich der DFB bereit erklärt, künftig neben dem Ergebnismanagment auch die Sanktionierung in die Hände der NADA zu legen. Der DFB habe sich "committed", sagte der NADA-Vorstandsvorsitzende Lars Mortsiefer, es seien aber noch keine Verträge unterschrieben worden.
Libanesische Medien melden Angriff auf Tyrus nach israelischen Warnungen
Kurz nach einem israelischen Evakuierungaufruf ist die Stadt Tyrus im Süden des Libanon nach Angaben der libanesischen Staatsmedien angegriffen worden. "Feindliche Kampfflugzeuge haben einen heftigen Angriff auf Tyrus gestartet", meldete die staatliche Nachrichtenagentur NNA am Dienstagvormittag. Die israelische Armee hatte zuvor sämtliche Bewohner zum Verlassen der Stadt aufgerufen.
Letzte Sprengung: Indien baut neuen Himalaya-Tunnel fertig
Nach rund sechs Jahren Bauarbeiten steht der Zojila-Tunnel im Himayala kurz vor der Fertigstellung, der die abgelegene indische Region Ladakh an der Grenze zu China mit dem Kaschmirtal verbindet. Am Dienstag wurde der letzte Durchbruch durch das Felsgestein gesprengt. Der rund 13 Kilometer lange Tunnel ersetzt die Route über den Zojila-Pass in 3528 Metern Höhe - er ist im Winter wegen heftiger Schneefälle oft monatelang gesperrt.
Tickets entzogen: Iran bei WM wohl ohne eigene Fans
Die iranische Fußball-Nationalmannschaft muss bei der am Donnerstag beginnenden WM in den USA wohl auf die Unterstützung eigener Fans verzichten. Wie der nationale Fußballverband am Dienstag mitteilte, seien dem Iran von den Vereinigten Staaten die zugeteilten Eintrittskarten für die Gruppenspiele kurzfristig entzogen worden. Der Vorgang reiht sich ein in eine Vielzahl bürokratischer Auseinandersetzungen zwischen den USA und dem Iran rund um die WM in den vergangenen Tagen und Monaten.
Jahresbericht: Sinti und Roma erneut deutlich häufiger bedroht und diskriminiert
Die Zahl der Bedrohungen und Diskriminierungen von Sinti und Roma hat im vergangenen Jahr erneut deutlich zugenommen. Die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) dokumentierte in ihrem am Dienstag vorgestellten Bericht im vergangenen Jahr 2076 antiziganistische Vorfälle. Verglichen mit dem Vorjahr (1678) ist das ein spürbarer Anstieg um 24 Prozent. Im Jahr davor war die Zahl noch deutlicher gestiegen.