Letzte Nachrichten
Gabriel Attal ist Frankreichs jüngster Premierminister
Gabriel Attal ist Frankreichs neuer Premierminister und damit der jüngste und erste offen homosexuelle Politiker in diesem Amt. Präsident Emmanuel Macron ernannte den bisherigen Bildungsminister am Dienstag zum Regierungschef. "Ich nehme die Anliegen der Schule mit in mein neues Amt", sagte Attal zum Amtsantritt. "Schulpolitik (...) wird eine meiner wichtigsten Aufgaben als Regierungschef sein", betonte er.
Funklöcher in Deutschland schrumpfen nur langsam
Beim Mobilfunk in Deutschland ist der 4G-Standard für die Bestandsversorgung noch immer am wichtigsten - doch genau hier geht das Stopfen von Funklöchern nur langsam voran. Beim neueren 5G-Standard sind die Telekommunikationsunternehmen beim Ausbau zwar gut auf Kurs, wie aus einer Erhebung des Vergleichsportals Verivox hervorgeht, die AFP am Dienstag vorlag. Beim 4G-Ausbau stockt es allerdings. Löchrig ist das Datennetz besonders in Süddeutschland.
Norwegischer Staat: Attentäter Breivik neigt immer noch zu "grenzenloser Gewalt"
Auch mehr als zwölf Jahre nach seiner Tat hat der rechtsextreme Attentäter Anders Breivik nach Ansicht des norwegischen Staats nichts an Gewaltbereitschaft verloren. In einem Gerichtsprozess um die Haftbedingungen des heute 44-Jährigen betonte der Vertreter des norwegischen Staats, Andreas Hjetland, Breivik stelle "heute die gleiche Gefahr dar, wie am 21. Juli 2011 - dem Vorabend der beiden Anschläge, die er jahrelang akribisch vorbereitet hat".
Höhere Geldstrafe für früheren Oberbürgermeister von Hannover wegen Rathausaffäre
In einem neuen Prozess um die sogenannte Rathausaffäre ist der frühere Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), wegen Untreue durch Unterlassen zu einer Geldstrafe in Höhe von 12.000 Euro verurteilt worden. Das entschied das Landgericht in Hannover nach Angaben eines Sprechers am Dienstag nach einer eintägigen Verhandlung. Aufgrund einer erfolgreichen Revision der Staatsanwaltschaft beim Bundesgerichtshof (BGH) musste es sich erneut mit dem Fall befassen, es ging dabei jedoch nur um die Höhe des Strafmaßes.
Streit um Immunität: Trump vor US-Bundesgericht in Washington eingetroffen
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist laut US-Medienberichten bei einem Gericht in Washington eingetroffen, das den Umfang seiner Immunität als früheres Staatsoberhaupt prüfen will. Die Anhörung am Dienstag vor einem Bundesberufungsgericht bezieht sich auf eine gegen Trump erhobene Anklage wegen des Vorwurfs der Wahlmanipulation nach seiner Niederlage gegen den heutigen Präsidenten Joe Biden im November 2020.
Vorwürfe verbaler Übergriffe: Gekündigter Dozent einigt sich mit Berliner Universität
Nach Vorwürfen wegen sexualisierter Äußerungen gegenüber Studentinnen und Kolleginnen hat sich die Berliner Humboldt-Universität mit einem langjährigen, im vergangenen Jahr gekündigten Dozenten geeinigt. Vor dem Arbeitsgericht wurde am Dienstag ein Vergleich geschlossen. Laut Gericht endet das Arbeitsverhältnis Ende Juni. Bis dahin werde das Entgelt weitergezahlt, der Dozent sei aber von der Arbeitspflicht freigestellt.
Reemtsma-Entführer Thomas Drach legt Revision gegen Hafturteil in Köln ein
Gegen seine Verurteilung im Prozess um schweren Raub und versuchten Mord hat der frühere Reemtsma-Entführer Thomas Drach Revision eingelegt. Dies bestätigte ein Sprecher des Landgerichts Köln am Dienstag auf Anfrage. Das Gericht hatte den 63-Jährigen in der vergangenen Woche wegen mehrerer bewaffneter Raubüberfälle auf Geldtransporter zu einer 15-jährigen Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.
Rückkehr erst Anfang April: Boniface muss operiert werden
Die Diagnose steht fest: Bayer Leverkusens Toptorjäger Victor Boniface hat sich eine Muskelsehnenverletzung im rechten Adduktorenbereich zugezogen und muss in den kommenden Tagen operiert werden. Dies ergab eine MRT-Untersuchung am Dienstagvormittag, teilte der Tabellenführer der Fußball-Bundesliga mit. Der 23-Jährige werde "voraussichtlich Anfang April wieder in den Kader" von Bayer-Coach Xabi Alonso zurückkehren können.
Umfrage: FDP rutscht auf vier Prozent ab - Merz bleibt in Kanzler-Frage vorn
In einer Umfrage des Instituts Forsa ist die FDP auf vier Prozent abgerutscht und würde damit an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Die Union bleibt weiter mit 30 Prozent klar stärkste Kraft, verliert aber wie die Liberalen im Vergleich zur letzten Erhebung im Dezember einen Prozentpunkt, wie die Sender RTL und ntv am Dienstag mitteilten. SPD (15 Prozent) und Linke (vier Prozent) gewinnen je einen Prozentpunkt hinzu.
Drogenverstecke in Mietautos: Prozess in Düsseldorf begonnen
Weil sie Drogenverstecke in vermeintliche Mietautos eingebaut und diese dann zum Schmuggeln verwendet haben sollen, müssen sich zwei Angeklagte seit Dienstag vor dem Düsseldorfer Landgericht verantworten. Die zum Auftakt verlesene Anklage wirft den Männern unter anderem Unterschlagung, Geldwäsche und Drogenhandel vor. Aus dem Handel sollen insgesamt Taterträge von rund zweieinhalb Millionen Euro entstanden sein.
Baerbock zu Besuch am Übergang Rafah an der Grenze zum Gazastreifen eingetroffen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Dienstag die Grenze zum Gazastreifen besucht. Am Grenzübergang Rafah zwischen dem südlichen Gazastreifen und Ägypten wolle sie auf das Leid der Zivilisten im Gazastreifen aufmerksam machen, sagte die Ministerin vor ihrer Ankunft. Baerbock forderte die Öffnung weiterer Grenzübergänge und neue humanitäre Feuerpausen, um Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen zu können.
Merz dringt auf Taurus-Lieferung an Ukraine - Grüne erwarten bald Entscheidung
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut aufgefordert, mit einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht weiter zu zögern. "Das würde der Ukraine immens helfen", sagte Merz der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Scholz müsse seine Zurückhaltung in dieser Frage endlich aufgeben.
Rechtsruck in Europa: Liberaler Séjourné warnt vor "unregierbarer" EU
Mit Blick auf erwartete Zugewinne für rechte Parteien bei den Europawahlen hat der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im EU-Parlament vor einer "unregierbaren" Europäischen Union gewarnt. Es gebe ein reales Risiko, dass "es populistischen Parteien gelingt, eine Sperrminorität im Parlament zu erlangen", sagte Stéphane Séjourné am Dienstag vor Journalisten in Brüssel. In einem solchen Fall werde es schwierig, überhaupt Mehrheiten zu bilden.
Grüne wollen bei gerechter Arbeit sowie Natur- und Klimaschutz Akzente setzen
Die Grünen dringen auf mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt und den Ausbau von Natur- und Klimaschutz. Das machten die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour am Dienstag zum Abschluss der Vorstandsklausur der Partei in Berlin deutlich. Beide warben für das neue Jahr um "Mut und Zuversicht" ungeachtet von Krisen und großen Herausforderungen.
GDL bereitet Streik vor - DB hofft noch auf Gerichtsentscheid in letzter Minute
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) will ab Dienstagabend den Zugverkehr in Deutschland lahmlegen. Die Deutsche Bahn hoffte noch auf eine Gerichtsentscheidung in letzter Minute: Das Landesarbeitsgericht Hessen berät ab 17.00 Uhr in zweiter Instanz über einen Eilantrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Arbeitskampf. Dieser soll um 18.00 Uhr zunächst im Güterverkehr beginnen, um 02.00 Uhr früh am Mittwoch soll der Personenverkehr folgen.
Neuer Posten für ranghohen niedersächsischen Polizisten nach Rechtsstreit mit Land
Der wegen eines laufenden Disziplinarverfahrens von seinen Aufgaben entbundene frühere kommissarische Leiter der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) von Niedersachsen, Uwe Lange, ist nach einem Rechtsstreit mit dem Land als neuer Polizeivizepräsident an die Polizeidirektion Braunschweig abgeordnet worden. Dies sei mit Langes "Einverständnis" erfolgt, teilte das niedersächsische Innenministerium am Dienstag in Hannover mit. Er habe die Amtsgeschäfte am Montag übernommen, das Disziplinarverfahren sei noch nicht beendet.
Gericht lehnt Zwingeranlage für rumänische Straßenhunde in Rheinland-Pfalz ab
Rumänische Straßenhunde in Rheinland-Pfalz dürfen einem Gerichtsurteil zufolge nicht im Außenbereich eines geplanten Tierschutzhofs untergebracht werden. Wie das Verwaltungsgericht Koblenz laut Mitteilung vom Dienstag entschied, besteht kein Anspruch auf eine Baugenehmigung für den Tierschutzhof auf einem Grundstück in seinem Außenbereich im Landkreis Cochem-Zell. Grund sei unter anderem, dass die zu erwartende Lärmbelästigung die Naherholung in dem Gebiet beeinträchtige.
Unternehmensinitiative pocht bei Gentechnik auf Kennzeichnungspflicht
Eine mögliche Lockerung der Regeln für neue Gentechnikmethoden in der Europäische Union stößt bei mehreren großen Unternehmen aus der deutschen Lebensmittelwirtschaft auf deutliche Ablehnung. Viele Kundinnen und Kunden stünden gentechnisch veränderten Produkten skeptisch gegenüber und wollten selbst entscheiden, "ob sie diese kaufen und essen", hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten offenen Brief, der von den Unternehmenschefinnen und -chefs von Frosta, dm, Alb-Gold, Alnatura und Andechser unterzeichnet wurde.
Ehefrau vor Augen von Kindern erstochen: Urteil für Mann in Sachsen rechtskräftig
Ein vom Landgericht Zwickau gegen einen Angeklagten verhängtes Urteil wegen der Ermordung seiner Ehefrau vor den Augen der gemeinsamen Kinder ist rechtskräftig. Der Angeklagte habe die Revision zurückgenommen, teilte das Gericht in der sächsischen Stadt am Dienstag mit.
Oberverwaltungsgericht bestätigt Dienstenthebung von Virologe an Universität Halle
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Sachsen-Anhalt hat die Dienstenthebung eines Hochschullehrers der Universität Halle wegen unzureichender Erfüllung seiner Lehrpflichten während der Pandemie bestätigt. Das OVG wies in einem am Dienstag in Magdeburg verkündete Beschluss seine Beschwerde zurück. Es handelt sich um den Mediziner und Virologen Alexander Kekulé, der während der Coronapandemie durch einen vom Mitteldeutschen Rundfunk produzierten Podcast bekannt wurde. (10 M 16/23)
Allianz Arena leuchtet zum Beckenbauer-Gedenken
Der FC Bayern gedenkt des verstorbenen deutschen Fußball-Kaisers Franz Beckenbauer auf der größtmöglichen Bühne. In Erinnerung an die Klublegende wird die Münchner Allianz Arena in den kommenden Tagen in den Abendstunden von 16.30 Uhr bis 23.00 Uhr mit dem Schriftzug "Danke Franz" erstrahlen. Das teilte der deutsche Rekordmeister am Dienstag mit.
Eva Szepesi und Marcel Reif sprechen bei Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag
Bei der diesjährigen Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag sollen die Auschwitz-Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif, der Sohn eines Holocaust-Überlebenden ist, sprechen. Die Gedenkstunde findet am 31. Januar (10.00 Uhr) statt, wie eine Bundestags-Sprecherin am Dienstag in Berlin bestätigte. Das Thema ist demnach die "generationenübergreifende Aufarbeitung" des Holocaust.
Prozess um IS-Unterstützung in Berlin: Angeklagter legt Geständnis ab
Vor dem Kammergericht Berlin muss sich ein 25-Jähriger wegen Unterstützung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Zum Prozessauftakt am Dienstag legte der Angeklagte nach Angaben einer Gerichtssprecherin ein vollumfängliches Geständnis ab. Dem Mann werden die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Beihilfe zur Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen.
Copernicus: 2023 war heißestes Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen
2023 war nach Angaben des EU-Klimawandeldienstes Copernicus das heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Die weltweite Durchschnittstemperatur habe bei 14,98 Grad gelegen, erklärte der Klimadienst am Dienstag. Dies seien 0,17 Grad mehr als im bisherigen Rekordjahr 2016 gewesen.
Galeria versucht mit neuem Insolvenzverfahren den Befreiungsschlag
Die durch die Finanzprobleme des österreichischen Signa-Konzerns in Schieflage geratene Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof will mit einem erneuten Insolvenzverfahren den Befreiungsschlag schaffen. Ziel sei ein Eigentümerwechsel, um sich "aus den durch Signa gesetzten Rahmenbedingungen" zu lösen, teilte das Unternehmen in Essen mit. Gespräche mit möglichen Investoren seien bereits angelaufen.
Treffen mit Superman-Schauspieler vorgegaukelt - Erfurterin verliert 95.000 Euro
Eine 35-jährige Erfurterin ist wegen eines vermeintlichen Treffens mit dem für seine Filmrolle als Superman bekannten britischen Schauspielers Henry Cavill um fast hunderttausend Euro betrogen wurden. Internetbetrüger hätten sich in den sozialen Medien als Cavill ausgegeben und der Frau ein persönliches Treffen in Deutschland vorgeschlagen, teilte die Polizei in der thüringischen Landeshauptstadt am Dienstag mit. Erst nach Überweisung mehrerer Geldbeträge flog der Betrug auf.
Hochwasserlage in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt beruhigt sich weiter
Angesichts trockener Witterung hat sich die Lage in den deutschen Hochwassergebieten weiter beruhigt. In Niedersachsen gingen die Wasserstände von Weser, Aller, Leine und Oker nach Angaben des Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz vom Dienstag erneut zurück, wenngleich teilweise nur langsam. Auch die Hochwasserlage an der Helme im Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt entspannte sich laut Landkreisverwaltung weiter leicht.
34-jähriger Attal zu Frankreichs neuem Premierminister ernannt
Frankreich bekommt den jüngsten Premierminister seiner Geschichte: Der 34-jährige Gabriel Attal, bislang Bildungsminister, wurde am Dienstag zum Regierungschef ernannt, wie das Präsidialamt in Paris mitteilte. Attal wird damit der erste offen homosexuelle Politiker in dem Amt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beauftragte ihn zugleich mit der Bildung einer neuen Regierung.
EU nimmt Microsoft-Investment bei OpenAI unter die Lupe
Die europäischen Wettbewerbshüter nehmen die Microsoft-Investitionen in den ChatGPT-Entwickler OpenAI unter die Lupe. Die Kommission prüfe, ob bei Microsofts Investitionen in OpenAI die EU-Fusionskontrollverordnung greife, teilte die Behörde am Dienstag mit. Sollte sich dies bestätigen, könnte Brüssel eine formale Untersuchung dazu einleiten, ob OpenAI und Microsoft durch ihre Zusammenarbeit eine zu große Marktmacht aufbauen.
34-jähriger Attal wird Frankreichs jüngster Premierminister
Frankreich bekommt den jüngsten Premierminister seiner Geschichte: Der 34-jährige Gabriel Attal, bislang Bildungsminister, ist am Dienstag zum Regierungschef ernannt worden, wie übereinstimmend aus Regierungskreisen in Paris verlautete. Attal wird damit der erste offen homosexuelle Regierungschef seines Landes. Es wird damit gerechnet, dass er in Kürze das Kabinett neu zusammenstellt.
Zahl der Todesfälle im vergangenen Jahr erstmals seit Pandemie wieder gesunken
Nach mehreren Anstiegen während der Coronajahre ist die Zahl der Todesfälle in Deutschland 2023 im Vergleich zum Vorjahr erstmals wieder gesunken. Insgesamt starben im vergangenen Jahr 1,02 Millionen Menschen und damit rund 45.000 oder vier Prozent weniger als 2022, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte.
Baerbock reist nach Rafah an die Grenze des Gazastreifens
Im Rahmen ihres Nahost-Besuchs reist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag an die Grenze des Gazastreifens. Am ägyptischen Grenzübergang Rafah wolle sie sich ein Bild vom Leid der Menschen in Gazastreifen machen, sagte Baerbock nach einem Gespräch mit ihrem ägyptischen Kollegen Samih Schukri in Kairo. Baerbock forderte die Öffnung weiterer Grenzübergänge und neue humanitäre Feuerpausen, um Hilfsgüter in das Kriegsgebiet zu bringen.