Letzte Nachrichten
Versicherer: Insgesamt leichtes Beitragsplus - Große Verluste im Kfz-Bereich
Die deutsche Versicherungswirtschaft ist angesichts der "schwierigen Rahmenbedingungen" mit dem vergangenen Geschäftsjahr zufrieden. Die Branche habe über alle Spartenhinweg ein überschaubares Beitragsplus von 0,6 Prozent verzeichnet, erklärte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag in Berlin. Für das laufende Jahr sind die Versicherer optimistischer und rechnen mit einem Wachstum von 3,8 Prozent. Gründe für den positiven Ausblick sind demnach die nachlassende Inflation und steigende Nominallöhne.
Nach Tötung von Schülerin in Baden-Württemberg: 18-jähriger Tatverdächtiger gefasst
Nach einer Gewalttat mit einer Toten an einer Schule im baden-württembergischen Sankt Leon-Rot ist ein 18-jähriger Tatverdächtiger gefasst worden. Der zunächst flüchtige Schüler wurde von Beamten Donnerstagmittag vorläufig festgenommen, wie das Polizeipräsidium in Mannheim mitteilte. Er soll zuvor in Sankt Leon-Rot eine ebenfalls 18-jährige Mitschülerin getötet haben. Die Ermittler gingen von einer Beziehungstag aus.
Netanjahu sorgt mit Äußerungen zu Vermittler Katar für Empörung
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat mit kritischen Äußerungen zur Vermittlerrolle Katars im Gazakrieg den Unmut des Emirats auf sich gezogen. Das katarische Außenministerium zeigte sich "bestürzt" über die Netanjahu von Medien zugeschriebenen Aussagen. Derweil wurden in Israel die Forderungen nach einem sofortigen Abkommen zur Freilassung der Hamas-Geiseln, bei dem Katar eine wichtige Rolle spielt, immer lauter.
Drei Tote nach Großeinsatz in Haus in rheinland-pfälzischem Montabaur entdeckt
Nach einem stundenlangen Großeinsatz der Polizei sind am Donnerstag in einem Wohnhaus im rheinland-pfälzischen Montabaur drei Tote entdeckt worden. Eines der Opfer sei ein Kind, sagte ein Sprecher der Polizei in Koblenz. Alle Opfer seien miteinander verwandt. Grund für den Einsatz war demnach ein Mensch in einem psychischen Ausnahmezustand, von dem eine Gefahr für sich und Andere ausging.
Frankreichs Regierung will bürokratische Auflagen für Bauern verringern
Frankreichs Premierminister Gabriel Attal hat den aufgebrachten Landwirtinnen und Landwirten eine Verringerung bürokratischer Auflagen in Aussicht gestellt. Diese wolle er am Freitag bei einem Ortsbesuch ankündigen, teilte sein Amt am Donnerstag in Paris mit. Attal war zuvor mit den Ministern für Landwirtschaft, Wirtschaft und Umwelt zu einer Krisensitzung zusammengekommen. Unterdessen weiteten sich die Bauernproteste gegen Umweltauflagen und eine als zu gering empfundene Entlohnung weiter aus.
Prozess um bei Fußballspiel totgeprügelten Jugendlichen in Hessen begonnen
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Donnerstag der Prozess um einen bei einem Fußballturnier totgeprügelten Jugendlichen begonnen. Die Anklage wirft einem mittlerweile 17-Jährigen Körperverletzung in zwei Fällen vor, davon einer mit Todesfolge. Er soll im Mai vergangenen Jahres einen 15-Jährigen so schwer verletzt haben, dass er an seinen Hirnverletzungen starb.
Evangelische Missbrauchsstudie zeigt nur "Spitze der Spitze des Eisbergs" auf
Eine von der Evangelischen Kirche in Deutschland beauftragte Studie zur Untersuchung von Missbrauchsfällen hat nach Einschätzung der Studienmacher nur eine stark eingeschränkte Aufklärung zur Zahl der Fälle erbracht. Es sei wegen der nur geringen Zahl der zur Verfügung stehenden Akten allenfalls "die Spitze der Spitze des Eisbergs" aufgearbeitet worden, sagte Studienmacher Martin Wazlawik am Donnerstag bei der Präsentation in Hannover.
Anschlag auf russischen Militärblogger: Junge Frau zu 27 Jahren Haft verurteilt
Im Prozess um den tödlichen Bombenanschlag auf einen bekannten russischen Militärblogger hat ein Gericht in St. Petersburg eine junge Frau zu 27 Jahren Strafkolonie verurteilt. Darja Trepowa sei unter anderem des Terrorismus für schuldig befunden worden, erklärte das Gericht am Donnerstag.
Gericht: Schweriner Landesregierung hat zu Klimastiftung nicht ausreichend geantwortet
Ein Landtagsabgeordneter der Grünen ist vor dem Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich gegen die Landesregierung vorgegangen. Diese habe sein parlamentarisches Fragerecht verletzt, entschied das Gericht am Donnerstag in Greifswald. Es ging um Fragen zur umstrittenen Klimastiftung des Landes.
Nach Sieg im Topspiel: Sabalenka im Finale gegen Zheng
Aryna Sabalenka schloss erleichtert die Augen und verteilte Handküsse ans Publikum: Mit einer starken Vorstellung hat die Belarussin erneut das Finale der Australian Open erreicht und greift dort gegen die Chinesin Zheng Qinwen nach ihrem zweiten Grand-Slam-Titel. Sabalenka besiegte die US-Amerikanerin Coco Gauff am Donnerstag in einer hochklassigen Partie mit 7:6 (7:2), 6:4 und nahm Revanche für das verlorene US-Open-Finale im September.
Bundesarbeitsgericht: Kirchen müssen schwerbehinderte Stellenbewerber nicht einladen
Kirchliche Arbeitgeber sind nicht zur Einladung schwerbehinderter Stellenbewerber zu einem Vorstellungsgespräch verpflichtet. Auch soweit es sich um öffentlich-rechtliche Körperschaften handelt, gelten diese nicht als sogenannte öffentliche Arbeitgeber, wie am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. (Az. 8 AZR 318/22)
Nach wiederholter Kreml-Kritik: Russischer Nationalist zu vier Jahren Haft verurteilt
Der russische Nationalist und ehemalige Separatistenführer Igor Girkin ist nach wiederholter Kritik am Kreml zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Moskau befand ihn am Donnerstag der "öffentlichen Aufrufe zum Extremismus" schuldig. Der von Polizisten mit schusssicheren Westen umgebene und in einem Glaskäfig sitzende Girkin sagte bei der Urteilsverkündung, "ich diene dem Vaterland". Vor dem Gericht versammelten sich Unterstützer Girkins, mindestens drei Menschen wurden festgenommen.
Verwechslung mit Spiderman-Star: Brite Tom Hollander sollte Millionen bekommen
Eine Verwechslung mit "Spiderman"-Star Tom Holland hätte dem britischen Schauspieler Tom Hollander fast eine Bonuszahlung in Millionenhöhe eingebracht. Bei einem Auftritt in der US-Sendung "Late Night with Seth Meyers" berichtete der 56-Jährige, die Verwechslung sei der Agentur unterlaufen, die auch den fast 30 Jahre jüngeren Holland vertritt.
Mehr Meisen bei bundesweiter Zählaktion "Stunde der Wintervögel" registriert
Freiwillige Vogelbeobachter haben bei einer bundesweiten Zählaktion der Naturschutzorganisation Nabu deutlich mehr Meisen registriert als im Jahr zuvor. Die Zahl der bei der Aktion "Stunde der Wintervögel" in Gärten gezählten Kohlmeisen sei im Jahresvergleich um 13 Prozent und die der Blaumeisen um neun Prozent gestiegen, teilte der Nabu am Donnerstag in Berlin mit. Hinter dem Haussperling waren die beiden Meisenarten zudem die am häufigsten beobachteten Vogelarten.
Schüler tötet in baden-württembergischer Schule Mitschülerin - Verdächtiger flüchtet
Ein Schüler hat in einer Schule im baden-württembergischen Sankt Leon-Rot eine Mitschülerin getötet. Nach der Gewalttat am Donnerstagvormittag flüchtete der Tatverdächtige, wie die Polizei in Mannheim mitteilte. Nach ihm werde intensiv gefahndet. Die Ermittler gingen von einer Beziehungstag aus. Eine Gefahr für Dritte bestehe nicht, erklärte die Polizei.
Türkische Zentralbank hebt Leitzins auf 45 Prozent an und kündigt Zinspause an
Die türkische Zentralbank hat den Leitzins weiter erhöht, aber bis auf Weiteres eine Zinspause angekündigt. Der Leitzinssatz steigt nach der Entscheidung vom Donnerstag um 2,5 Punkte auf 45 Prozent, wie die Zentralbank mit Sitz in Ankara mitteilte. Im Kampf gegen die enorme Inflation im Land hatte sie Zinsen von 8,5 Prozent im Juni acht Mal in Folge erhöht.
OLG: Meta muss bei rechtsverletzenden Posts auch sinngleiche Äußerungen löschen
Der Plattformbetreiber Meta muss bei Kenntnis eines rechtsverletzenden Posts mit einem Falschizitat auch andere sinngleiche Äußerungen löschen. Dass sie für die Bewertung automatisiert gefundener sinngleicher Äußerungen teilweise durch Menschen überprüft werden müssten, sei für den Mutterkonzern von Facebook zumutbar, teilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Donnerstag mit. Es gab damit der Grünen-Politikerin Renate Künast Recht, ohne ihren Namen zu nennen. (16 U 65/22)
Bundesfinanzhof schärft Spekulationsfrist bei Besteuerung von Immobilienverkäufen
Der Bundesfinanzhof in München hat die Regeln zur sogenannten Spekulationsfrist bei der Besteuerung privater Immobilienverkäufe geschärft. Nach zwei am Donnerstag veröffentlichten Urteilen gilt eine Ausnahme für selbst genutzte Immobilien nicht bei einer Nutzung durch die Mutter beziehungsweise Schwiegermutter oder bei einer Mitnutzung durch die geschiedene Ex-Frau. Nach einem dritten Urteil werden Steuern auch dann fällig, wenn von einem größeren zur Eigennutzung gekauften Grundstück ein unbebauter Teil abgetrennt und verkauft wird. (Az. IX R 13/23, IX R 10/22 und IX R 14/22)
Entscheidung des französischen Verfassungsrats zum Einwanderungsgesetz erwartet
In Frankreich haben sich am Donnerstag alle Blicke auf den Verfassungsrat gerichtet, der am Nachmittag eine Entscheidung zum umstrittenen Einwanderungsgesetz treffen sollte. Die neun "Weisen" können das im Dezember verabschiedete, aber noch nicht in Kraft getretene Gesetz ganz oder teilweise kassieren, wenn es nicht mit der französischen Verfassung vereinbar ist, oder einzelne Artikel nichts mit dem ursprünglichen Ziel des Gesetzes zu tun haben. In den vergangenen Wochen waren zehntausende Gegner des Gesetzes auf die Straße gegangen.
Festgeldzinsen sinken weiter - EZB dürfte bei Leitzinsen aber weiter warten
Nachdem die Zinsen für Festgeldanlagen schon zum Ende des Jahres erstmals wieder gesunken waren, hat sich der Rückgang im neuen Jahr trotz weiterhin hoher Leitzinsen im Euroraum nochmals beschleunigt. Anfang Januar zahlten die Banken im Schnitt noch 3,01 Prozent Zinsen für Festgeldanlagen mit fünf Jahren Laufzeit, aktuell liegt der Durchschnittszins bei 2,81 Prozent, wie das Vergleichsportal Verivox aus Heidelberg am Donnerstag mitteilte. Gleichzeitig zog die Inflation wieder an.
Ferstl folgt Dreßen: Nächster Kitz-Sieger hört auf
Die deutschen Abfahrer verlieren ihren nächsten Kitzbühel-Sieger: Fünf Tage nach dem letzten Rennen von Thomas Dreßen hat auch Josef "Pepi" Ferstl seinen Rücktritt angekündigt. Der 35-Jährige wird am Sonntag beim Heim-Weltcup in Garmisch-Partenkirchen im Super-G sein letztes Rennen bestreiten. Auf der Kandahar hatte er 2007 auch sein Debüt gegeben.
Gislason: EM-Halbfinale "genießen" und "Dänen ärgern"
Kein Hallentraining, dafür reichlich Video: Deutschlands Handballer haben sich akribisch auf das Halbfinal-Duell gegen EM-Topfavorit Dänemark vorbereitet. Bundestrainer Alfred Gislason und sein Team gehen voller Vorfreude und Tatendrang in das Spiel am Freitag (20.30 Uhr/ZDF und Dyn).
Prozess um Coronasubventionsbetrug in Millionenhöhe in Düsseldorf begonnen
Weil sie mit Scheinfirmen Coronahilfen in Millionenhöhe abkassiert haben sollen, müssen sich seit Donnerstag vier Angeklagte vor dem Landgericht in Düsseldorf verantworten. In der am Donnerstag verlesenen Anklage wird den Männern im Alter zwischen 47 und 56 Jahren bandenmäßiger Subventionsbetrug vorgeworfen. Insgesamt soll laut einer Gerichtssprecherin ein Schaden von gut fünfeinhalb Millionen Euro entstanden sein.
EuGH-Gutachten: Deutschland muss Flüchtlingsstatus aus Griechenland nicht anerkennen
Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge sind EU-Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet, jemanden automatisch als Flüchtling anzuerkennen, der zuvor in einem anderen EU-Land als Flüchtling anerkannt wurde. Der in dem anderen Land gewährte internationale Schutz müsse nicht ohne Prüfung anerkannt werden, argumentierte Generalanwältin Laila Medina in ihren am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Ein Urteil war dies noch nicht. (Az. C-753/22)
Kuss-Skandal: Richter will Rubiales vor Gericht stellen
Im Zuge des Kuss-Skandals muss sich der frühere spanische Verbandspräsident Luis Rubiales (46) womöglich vor Gericht verantworten. Dies beantragte der zuständige Richter am Nationalen Gerichtshof nach Abschluss der Voruntersuchungen im Prozess um den Vorwurf eines sexuellen Übergriffs. Rubiales hatte Fußball-Nationalspielerin Jennifer Hermoso nach dem WM-Finalsieg bei der Siegerehrung übergriffig auf den Mund geküsst.
Experten: Sparmaßnahmen, Bauernproteste und Bahnstreiks trüben Geschäftsklima
Die Stimmung bei den Unternehmern in Deutschland hat sich zu Jahresbeginn weiter verschlechtert. Der Geschäftsklimaindex des Münchner Ifo-Instituts sank von 86,3 Punkten im Dezember auf 85,2 Punkte im Januar. Gründe dafür dürften nach Ansicht von Experten auch die Bauernproteste und Bahnstreiks sein.
Zwischenerfolg für Audi am EuGH in Markenstreit mit polnischem Händler
Im Rechtsstreit mit einem polnischen Händler hat Audi einen Zwischenerfolg vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingefahren. Der EuGH entschied am Donnerstag in Luxemburg, dass ein Autobauer Zeichen für Ersatzteile verbieten kann, die seiner Marke ähneln. Das gilt dann, wenn an einem Element des Ersatzteils das Herstelleremblem angebracht werden soll und es der Marke ähnlich oder sogar mit ihr identisch ist. (Az. C-334/22)
GDL-Streik: Kritik an Gewerkschaft wächst - Linke gibt Bahn Schuld an Eskalation
Nach dem Beginn des Mega-Streiks der GDL wächst die Kritik an der Lokführergewerkschaft. Aus der CDU kamen am Donnerstag Forderungen nach einem neuen Streikrecht, die FDP warnte vor negativen Folgen des langen Ausstands für das Ansehen der Schiene. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gab hingegen der Bahn die Schuld an der Eskalation des Tarifkonflikts. Der Notfahrplan lief unterdessen stabil weiter.
Kein Plagiat in Doktorarbeit von AfD-Chefin Weidel: Uni lehnt Hauptverfahren ab
Die Universität Bayreuth hat nach einer Prüfung einen Plagiatsverdacht gegen die Doktorarbeit von AfD-Chefin Alice Weidel zurückgewiesen. Wie die bayerische Hochschule am Donnerstag mitteilte, wird nach einem einstimmigen Beschluss der zuständigen Kommission deshalb kein Hauptverfahren zur weiteren Überprüfung des Plagiatsverdachts eingeleitet.
Klein: "Beschämend" hohe Zahl antisemitischer Straftaten seit dem 7. Oktober
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die hohe Zahl judenfeindlicher Straftaten seit dem Hamas-Angriff auf Israel kritisiert. Seit dem 7. Oktober habe das Bundeskriminalamt 2249 antisemitische Straftaten erfasst, sagte Klein am Donnerstag in Berlin. "Ein erheblicher Teil" sei nicht direkt nach dem 7. Oktober begangen worden, "sondern Wochen und Monate später". Klein forderte eine Verschärfung des Strafrechtsparagrafen gegen Volksverhetzung, um besser gegen Antisemitismus vorzugehen.
Bericht: AfD-Politiker halten Kontakt zu inhaftierter Malsack-Winkemann
Drei AfD-Bundestagsabgeordnete halten einem Bericht zufolge Kontakt zu der Ende 2022 wegen Terrorverdachts inhaftierten früheren Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann. Wie das Magazin "Stern" und der Sender RTL am Donnerstag berichteten, erhielten "mindestens drei Mitglieder" der AfD-Bundestagsfraktion eine dauerhafte Besuchserlaubnis für ihre Parteikollegin Malsack-Winkemann in der Berliner Justizvollzugsanstalt Lichtenberg, und zwar die Abgeordneten Gereon Bollmann, Jürgen Pohl und Steffen Kotré.
Leiche auf Gelände von Klärwerk in Schleswig-Holstein gefunden
Im schleswig-holsteinischen Daldorf ist ein Leiche auf dem Gelände eines Klärwerks gefunden worden. Der Tote sei am Mittwochmorgen von einem Mitarbeiter entdeckt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Kiel mit. Nähere Angaben zum Fundort und zu weiteren Einzelheiten machten die Ermittler zunächst noch nicht.