Letzte Nachrichten
Bauern demonstrieren weiter gegen EU-Auflagen - Özdemir für weniger Bürokratie
In mehreren europäischen Ländern haben Landwirtinnen und Landwirte weiter gegen die Auflagen der Europäischen Union protestiert. In Brüssel blockierten nach Polizeiangaben rund 900 Traktoren den Verkehr - dort berieten am Montag die EU-Landwirtschaftsminister über Antworten auf die Proteste. Auch in Spanien und an der deutsch-polnischen Grenze demonstrierten Bauern.
Sächsische AfD kritisiert Verfassungsschutz für neues Gutachten
Nach einem Medienbericht zu einer möglichen Einstufung der gesamten AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" durch den Verfassungsschutz hat die Fraktion der Partei im sächsischen Landtag die Behörde scharf kritisiert. Mit einer solchen Einstufung wolle der Verfassungsschutz der AfD vor den drei anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland "maximal schaden", erklärte der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Carsten Hütter, am Montag und sprach von einer "Stigmatisierung der AfD".
Verbraucherzentrale klagt gegen Intransparenz bei Glasfaser-Verträgen
Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hat die Deutsche Glasfaser wegen einer intransparenten Gestaltung ihrer Verbraucherverträge verklagt. Darin fehlten Angaben zum Vertragsbeginn und damit zum erstmöglichen Kündigungstermin, teilte die Verbraucherzentrale am Montag mit. Sie wies darauf hin, dass die Laufzeit mit der Auftragsbestätigung des Glasfasernetz-Betreibers beginne - auch wenn der Anschluss häufig erst Monate oder sogar Jahre später freigeschaltet werde.
Hundehalter haftet für Biss nach Zurennen von großem Hund auf kleinen Terrier
Der Halter eines Schäferhundmischlings aus Mecklenburg-Vorpommern muss für die Verletzung der Halterin eines Yorkshire Terriers einstehen, nachdem der größere Hund sich losriss und auf den Terrier zulief. Der Mann hatte die Leine kurz an seine Freundin weitergereicht, wie das Landgericht Rostock am Montag erklärte. Als der 50 Kilogramm schwere Mischling den winzigen Terrier entdeckt habe, habe er sich samt Leine losgerissen.
Mutmaßliche Klimaaktivisten lassen in Aachen Luft aus Reifen von über 200 Autos
Mutmaßliche Klimaaktivisten haben in Aachen Luft aus Reifen von mehr als 200 Autos abgelassen. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilte, bekannte sich eine Aktivistengruppe namens Tyre Extinguishers mit einem Bekennerschreiben zu den Taten. Der Staatsschutz der Polizei Aachen übernahm die Ermittlungen.
Diebe stehlen etwa 40 Tonnen Schienen von Baustelle an Bahnhof in Mainz
Etwa 40 Tonnen Schienen haben unbekannte Diebe von einer Baustelle an einem Bahnhof in Mainz gestohlen. Die acht bis zehn Metern langen Schienenstücke seien von den Tätern vermutlich mit einem Lastwagen abtransportiert worden, teilte die Bundespolizei in Frankfurt am Main am Montag mit. Sie suchte nach Zeugen.
Polnische Bauern setzen Blockade von Grenzübergang Slubice fort
Polnische Bauern haben ihre Blockade des Autobahngrenzübergangs Slubice nahe Frankfurt an der Oder am Montag fortgesetzt. Sie protestieren gegen Getreideimporte aus der Ukraine und gegen EU-Umweltvorgaben. Die Landwirte hatten am Sonntag damit begonnen, den wichtigen Grenzübergang mit Traktoren abzuriegeln. Zuvor hatte es bereits Proteste an der polnisch-ukrainischen Grenze sowie an der deutsch-polnischen Grenze bei Kostrzyn (Küstrin) gegeben.
Sofortüberweisungen in Euro kosten ab 2025 nicht mehr extra
Banken dürfen für Sofortüberweisungen in Euro künftig keine Zusatzgebühren mehr verlangen. Die EU-Länder billigten dazu am Montag in Brüssel abschließend eine Verordnung. Echtzeitüberweisungen dürfen danach nicht mehr kosten als herkömmliche, die in der Regel kostenlos sind. Die neuen Regeln greifen ab Herbst 2025.
Erster für chinesische Autofirma BYD gebauter Frachter in Bremerhaven eingelaufen
In Bremerhaven ist am Montag ein riesiger Frachter der chinesischen Elektroautofirma BYD eingelaufen. Am Autoterminal des Unternehmens BLG sollen 3000 Autos entladen werden. Insgesamt fasst das Schiff - je nach Autogröße - in der Regel rund 7000 Fahrzeuge.
Früherer bayerischer Landtagspräsident und CSU-Landtagsfraktionschef Glück gestorben
Er war über viele Jahre einer der einflussreichsten CSU-Politiker: Der frühere Landtagsfraktionschef und bayerische Landtagspräsident Alois Glück ist tot. Glück sei am Montag im Alter von 84 Jahren in einer Münchner Klinik gestorben, teilte der Landtag in München mit. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) würdigte Glück als "einen der größten und bedeutendsten Politiker unseres Landes" - dabei hatte der Verstorbene Söder wiederholt kritisiert.
Vertraute: Verhandlungen über Gefangenenaustausch kurz vor Nawalnys Tod weit fortgeschritten
Kurz vor dem Tod des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat es nach Angaben seiner Unterstützter aussichtsreiche Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch gegeben. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei angeboten worden, Nawalny und zwei in Russland inhaftierte US-Bürger gegen den wegen des sogenannten Tiergarten-Mordes in Berlin verurteilten Vadim Krasikow auszutauschen, sagte Nawalnys langjährige Verbündete Maria Pewtschich am Montag. Die Verhandlungen seien in einer "abschließenden Phase" gewesen. Eine Freilassung Nawalnys stand demnach kurz bevor.
Laureus Awards: DBB-Weltmeister, Rehm und Haller nominiert
Den deutschen Basketball-Weltmeistern winkt eine weitere prestigeträchtige Auszeichnung. Das Team um Bundestrainer Gordon Herbert und Kapitän Dennis Schröder wurde als "Mannschaft des Jahres" für die Laureus World Sports Awards 2024 nominiert. Das teilten die Organisatoren am Montag mit.
Staats- und Regierungschefs wollen in Paris Unterstützung für Ukraine abstimmen
Auf Initiative von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommen am Montag rund 20 europäische Staats- und Regierungschefs in Paris zusammen, um die weitere Unterstützung der Ukraine miteinander abzustimmen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurde zu dem Treffen erwartet. Dieses biete die Gelegenheit, ein "Signal der europäischen Einheit und Geschlossenheit sowohl an die ukrainische Bevölkerung als auch an den russischen Präsidenten (Wladimir) Putin" zu senden, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.
CSU prüft rechtliche Schritte gegen Liberalisierung bei Cannabis
Die CSU prüft rechtliche Schritte gegen die am Freitag vom Bundestag beschlossene teilweise Legalisierung von Cannabis. CSU-Chef Markus Söder sagte am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstands, ein möglicher Klageansatz könne die Frage sein, ob das Gesetz nicht doch von Seiten der Bundesländer zustimmungspflichtig sei. Die Bundesländer seien so vielfältig von dem Gesetz berührt, dass sich diese Frage stelle.
Folge der Fanproteste: Straffreiheit derzeit unrealistisch
Der Wunsch einiger Bundesliga-Bosse nach Straffreiheit für die ausufernden Fanproteste der vergangenen Wochen ist derzeit nicht realistisch. Die Sportgerichtsbarkeit des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) ist bereits aktiv, getreu den Regularien wurde als Folge jeder Spielunterbrechung automatisch ein Ermittlungsverfahren durch den Kontrollausschuss eingeleitet. Das bestätigte ein DFB-Sprecher dem SID.
Bundesregierung will Drohnen-Vorfall bei Baerbocks Ukraine-Besuch nicht bewerten
Nach dem Drohnen-Vorfall beim Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Ukraine will sich die Bundesregierung nicht zu möglichen Beweggründen Russlands äußern. Auf die Frage, ob der Einsatz einer russischen Aufklärungsdrohne über der Ministerin und ihrer Delegation als unfreundlicher Akt Russlands zu verstehen sei, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag: "Ich beteilige mich nicht an Spekulationen." Er wollte auch keine Auskunft darüber geben, ob Russland vorab über Baerbocks Besuch in der Ukraine informiert wurde.
CSU-Chef Söder attackiert nach Berlinale-Eklat Kulturstaatsministerin Roth
CSU-Chef Markus Söder hat nach den Antisemitismusvorwürfen gegen das Filmfestival Berlinale Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) scharf kritisiert und zu einer Stellungnahme aufgefordert. "Das dröhnende Schweigen von Frau Roth kann so nicht bleiben", sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands vor Journalisten in München.
Habeck legt Eckpunkte für CO2-Speicherung vor - Umweltverbände protestieren
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will die umstrittene CO2-Speicherung auf hoher See vor Deutschlands Küsten ermöglichen. Er legte am Montag Eckpunkte für eine "Carbon Management Strategie" und einen Entwurf für eine Änderung des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes vor. Die Technologie sei "sicher", betonte Habeck. Ohne sie seien Deutschlands Klimaziele "unmöglich zu erreichen". Umweltverbände äußerten jedoch scharfe Kritik.
Wehrausgaben: Baerbock weist Lindners Vorstoß eines Sozial-Moratoriums zurück
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Forderung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eine Absage erteilt, für die Finanzierung von Verteidigungsausgaben im Sozialsektor zu sparen. Um ausreichend Mittel für eine Stärkung der Wehrfähigkeit zu haben, könne stattdessen das Sondervermögen Bundeswehr ausgeweitet werden, sagte Baerbock am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Baerbock schlug auch vor, künftig Ausgaben für Sicherheit nicht mehr für die Schuldenbremse zu berücksichtigen.
Vor Olympia: Oruz tritt aus Hockey-Nationalmannschaft zurück
Hockey-Weltmeister Timur Oruz tritt fünf Monate vor den Olympischen Spielen in Paris überraschend aus der Nationalmannschaft zurück. Das teilte der Deutsche Hockey-Bund am Montag mit. "Diese Entscheidung war, gerade zu diesem Zeitpunkt, eine der schwersten meines Lebens", wird Oruz zitiert, der neben seiner Hockey-Karriere "ein aufstrebendes Startup" leitet. Für Rot-Weiss Köln wird der 29-Jährige aber weiterhin auflaufen.
Staatsanwaltschaft fordert knapp dreijährige Haftstrafe für Kreml-Kritiker Orlow
Die Staatsanwaltschaft hat eine mehrjährige Haftstrafe für den russischen Menschenrechtsaktivisten und Kreml-Kritiker Oleg Orlow verlangt. Die Ankläger forderten am Montag eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und elf Monaten für den 70-Jährigen, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus dem Gerichtssaal in Moskau berichteten.
Razzia gegen Kinderpornografie in Hessen - 56 Wohnungen durchsucht
Mit einer Razzia sind Ermittler in Hessen gegen Kinderpornografie vorgegangen. Rund 240 Beamte durchsuchten 56 Wohnungen, wie das hessische Landeskriminalamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Im Fokus der Ermittlungen stehen demnach 54 Männer und eine Frau im Alter von 14 bis 71 Jahren. Eine Verbindung zwischen den Verdächtigen bestehe nach aktuellem Ermittlungsstand nicht.
Fünfjähriger soll gezündelt haben: Ein Toter nach Brand in Flüchtlingsunterkunft
Ein fünf Jahre alter Junge soll in einer Flüchtlingsunterkunft im bayerischen Nördlingen mit einem Feuerzeug gezündelt und damit ein verheerendes Feuer ausgelöst haben. Ein 64 Jahre alter Bewohner brach, ohne direkt vom Brand betroffen gewesen zu sein, bei der Evakuierung am Sonntag tot zusammen, wie das Polizeipräsidium Schwaben Nord in Augsburg am Montag mitteilte. Zwölf Bewohner wurden verletzt, mehrere von ihnen kamen ins Krankenhaus.
Schuster kritisiert politisch Verantwortliche für Eklat auf der Berlinale
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat angesichts der Antisemitismus-Vorwürfe gegen das Filmfestival Berlinale die Bundesregierung und die Berliner Senatskanzlei kritisiert. "Hetze gegen Israel und Juden auf deutschen Kulturveranstaltungen ist eine erschreckende Regelmäßigkeit geworden", sagte Schuster der "Bild" vom Montag. "Schon wieder ducken sich bei der Berlinale viele politisch Verantwortliche weg und haben nicht den Mut, gegen Applaus für Israelhass aufzustehen."
Bauernproteste: Özdemir will "Bürokratiemonster" der EU-Agrarpolitik bekämpfen
Angesichts der anhaltenden Bauernproteste hat sich Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) für weniger Verwaltungsaufwand für Landwirte ausgesprochen. Die derzeitige europäische Agrarpolitik sei "ein Bürokratiemonster", sagte er am Montag am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. In der belgischen Hauptstadt kam es zu massiven Protesten. Demonstranten blockierten laut Polizei mit rund 900 Traktoren den Verkehr.
Bitkom-Studie: Digitalisierung kann viel CO2 einsparen
Digitalisierung kann im Kampf gegen den Klimawandel helfen: Würde die Digitalisierung beschleunigt, könne das Deutschlands jährlichen CO2-Ausstoß 2030 um rund 73 Millionen Tonnen senken, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie des Digitalverbands Bitkom. Die Studie, erstellt von der Beratungsfirma Accenture, sieht die größten Hebel im Energie- und im Gebäudesektor.
Beschäftigte des Bundes 2022 so lange krank gemeldet wie noch nie
Die 355.200 Beschäftigten der Bundesverwaltung waren im Jahr 2022 so lange krank gemeldet wie noch nie seit Erfassung der Daten. Die Zahl der durchschnittlichen Krankheitstage stieg von 17,2 im Jahr 2021 auf 21,71, wie aus dem Gesundheitsförderungsbericht 2022 des Bundesinnenministeriums hervorgeht. Im Schnitt waren Beschäftigte demnach an 8,65 Prozent der gesamten 251 Arbeitstage im Jahr 2022 krank gemeldet. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe) über das am Donnerstag veröffentlichte Papier berichtet.
Studie: Bei gleichberechtigter Arbeitsteilung von Paaren noch viel zu tun
Beim Thema gleichberechtigte Arbeitsteilung in der Partnerschaft klaffen Theorie und Praxis weiterhin weit auseinander. Wie eine Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ergab, halten es zwar 89 Prozent der Frauen sowie 84 Prozent der Männer für die beste Arbeitsteilung, wenn beide Partner bei Erwerbsjob, Haushalt und Kindern jeweils gleich viel Arbeit übernehmen. Allerdings gaben gut zwei Drittel der befragten Mütter (68 Prozent) und nur vier Prozent der Väter an, selbst den überwiegenden Teil der Sorgearbeit zu leisten.
Ehemaliger CSU-Landtagsfraktionschef und Landtagspräsident Glück gestorben
Der frühere CSU-Landtagsfraktionschef und bayerische Landtagspräsident Alois Glück ist tot. Glück sei am Montag im Alter von 84 Jahren in einer Münchner Klinik gestorben, teilte der Landtag in München mit. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) würdigte Glück als "Versöhner, dem es nie um die eigene Person ging, sondern der immer mit klugen Argumenten und Weitsicht überzeugen konnte".
Ministerpräsidenten beraten in kommender Woche mit Scholz über Flüchtlingspolitik
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beraten am Mittwoch kommender Woche mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Flüchtlingspolitik. Eine ohnehin für Donnerstag geplante Ministerpräsidentenkonferenz werde um einen Tag vorverlegt, um dem Bundeskanzler die Teilnahme zu ermöglichen, teilte die hessische Staatskanzlei am Montag in Wiesbaden mit. Derzeit leitet Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) die Ministerpräsidentenkonferenz.
Indischer Güterzug fährt 70 Kilometer ohne Lokführer
In Indien ist ein Güterzug 70 Kilometer ohne Lokführer gefahren. Die staatliche Bahngesellschaft Indian Railways erklärte am Montag, sie habe eine Untersuchung zu dem Vorfall eingeleitet. Ersten Erkenntnissen zufolge hatte sich der mit Kies beladene Zug am Sonntag an einem Bahnhof in Nordindien selbstständig gemacht. Erst nach 70 Kilometern konnte der Geisterzug durch Holzklötze auf den Gleisen zum Stehen gebracht werden.
Wunderkind Dehning: Großen haben jetzt ein "bisschen Schiss"
Speerwurf-Wunderkind Max Dehning (19) hat nach seiner sensationellen Steigerung auf über 90 Meter eine Kampfansage an Johannes Vetter, Europameister Julian Weber und Co. gerichtet. "Ich glaube, die Großen haben jetzt auch ein bisschen Schiss. Die sehen, dass da etwas nachkommt", sagte der Leverkusener bei Sport1. Dehning hatte am Sonntag in Halle/Saale 90,20 m geworfen und sich damit für die EM in Rom (7. bis 12. Juni) sowie die Olympischen Spiele in Paris (26. Juli bis 11. August) in Stellung gebracht.