Letzte Nachrichten
Oberstes US-Gericht befasst sich mit Frage der Immunität Trumps
Der Oberste Gerichtshof der USA wird sich mit der Frage befassen, ob Donald Trump als Ex-Präsident vor Strafverfolgung immun ist. Der Supreme Court stimmte am Mittwoch zu, den Fall zu prüfen und setzte Anhörungen für die Woche ab dem 22. April an. Damit liegt ein ursprünglich für den 4. März angesetzter Prozess gegen Trump wegen Wahlmanipulation vorerst auf Eis: Die Richter setzten das Verfahren aus, bis die Frage der Immunität geklärt ist.
Bundesregierung stellt Weichen für Dokumentationszentrum zu NSU-Verbrechen
Die Bundesregierung stellt die Weichen für die Errichtung eines Erinnerungsorts für die Opfer der rechtsextremistischen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU). Die Bundeszentrale für politische Bildung stellte am Donnerstag eine im Auftrag des Bundesinnenministeriums ausgearbeitete Machbarkeitsstudie vor. In die Studie seien die Ergebnisse von Beratungen mit Betroffenen und Sachverständigen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft eingeflossen, erklärte das Ministerium.
Verkehrsunternehmen Flix meldet starkes Wachstum im Jahr 2023
Das Münchner Verkehrsunternehmen Flix hat 2023 ein deutliches Wachstum hingelegt. "Im vergangenen Jahr nutzten 81 Millionen Reisende die Angebote von Flixbus, Flixtrain, Greyhound und Kamil Koc, was einem Wachstum von 34 Prozent im Vergleich zu 2022 entspricht", erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Der Umsatz legte demnach um 30 Prozent auf über zwei Milliarden Euro zu.
Prozess gegen Verdächtige des Anschlags auf Straßburger Weihnachtsmarkt begonnen
Bei dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt 2018 tötete ein 29-jähriger Islamist innerhalb weniger Minuten fünf Menschen: Der Prozess gegen vier mutmaßliche Helfer des von der Polizei erschossenen Täters hat am Donnerstag in Paris begonnen.
"Wetterfest machen": Steinmeier fordert mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einem besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden aufgerufen. "Wir müssen unsere Demokratie besser vor Extremisten schützen. Im Grundgesetz wie im Strafrecht sind Instrumente festgeschrieben, um solche Angriffe abzuwehren", sagte Steinmeier am Donnerstag zum Auftakt einer Diskussionsreihe im Berliner Schloss Bellevue. So müsse das Bundesverfassungsgericht "wetterfest" gemacht werden, um "es vor möglichen Angriffen auf seine Unabhängigkeit zu schützen", sagte Steinmeier.
Durchsuchungen bei mutmaßlicher Schleuserbande in Sachsen - eine Festnahme
Ermittler sind mit Durchsuchungen gegen Mitglieder einer mutmaßlichen Schleuserbande in Sachsen vorgegangen. Ein Verdächtiger wurde festgenommen, wie die Bundespolizei in Halle am Donnerstag mitteilte. Zudem wurden drei Durchsuchungsbeschlüsse in Görlitz und Leipzig vollstreckt.
Putin: Westliche Drohungen schaffen "reale" Gefahr eines Nuklearkonflikts
Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem Westen mit Blick auf den Ukraine-Konflikt vorgeworfen, die Gefahr eines Nuklearkonflikts heraufzubeschwören. "Sie sollten endlich begreifen, dass auch wir über Waffen verfügen, die Ziele auf ihrem Territorium treffen können", sagte Putin am Donnerstag in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation.
Kritik "aufgebauscht": Regelhüter verteidigen Blaue Karte
Die Regelhüter des International Football Association Boards (IFAB) haben die Kritik an der möglichen Einführung einer Blauen Karte im Fußball zurückgewiesen. Das Thema werde "viel zu sehr aufgebauscht", sagte IFAB-Geschäftsführer Lukas Brud dem kicker: "Da wurde sich medial schnell mehr auf die angedachte Blaue Karte gestürzt als auf die Inhalte der Idee." Bedenken hatte unter anderem Teammanager Jürgen Klopp vom FC Liverpool geäußert.
Dopingverdacht: Benfares-Schwester suspendiert
Einen Monat nach ihrer großen Schwester Sara ist nun auch Sofia Benfares (19) wegen Dopingverdachts vorläufig suspendiert worden. Die Mittelstrecklerin sei positiv auf das Blutdopingmittel EPO getestet worden, wie die Nationale Anti Doping Agentur NADA gegenüber dem Saarländischen Rundfunk und der Saarbrücker Zeitung bestätigte.
Mini-Drohnen und Roboter untersuchen Unglücks-Reaktoren von Fukushima
Die Betreiber des havarierten japanischen Atomkraftwerks Fukushima haben einen "schlangenförmigen Roboter" und zwei Drohnen in einen der drei Unglücks-Reaktoren geschickt, um die Ruine zu untersuchen. Der "Schlangen-Roboter" sei am Donnerstag erstmals in dem Gebäude im Einsatz gewesen, sagte ein Sprecher des Energieunternehmens Tepco. Er unterstützt zwei Mini-Drohnen. Diese seien besonders wendig und könnten auch an schwer zugänglichen Orten Fotos machen, erklärte Tepco.
Freisprüche in Prozess um Coronaausbruch mit 17 Toten in hessischem Pflegeheim
Im Prozess um einen Coronaausbruch mit 17 Toten in einem hessischen Pflegeheim hat das Landgericht Hanau drei angeklagte Mitarbeiter des Seniorenheims am Donnerstag freigesprochen. Das Gericht habe nicht davon ausgehen können, dass die Bewohner im Stich gelassen worden seien, sagte eine Gerichtssprecherin. Angeklagt waren zwei Männer und eine Frau wegen Aussetzung.
EU-Urteil: Kosten für frühen Reiserücktritt wegen Corona-Pandemie rechtens
Das Einbehalten einer Anzahlung sowie die Erhebung von Stornogebühren bei einem Reiserücktritt wegen der Corona-Pandemie zu einem frühen Zeitpunkt war nach Ansicht des Europäischen Gerichtshof (EuGH) rechtens. Der Reiseanbieter müsse nur die Situation berücksichtigen, die zum Zeitpunkt des Reiserücktritts besteht, erklärten die Luxemburger Richter am Donnerstag. Unerheblich ist laut Urteil, wenn sich später "außergewöhnliche Umstände" ergeben, welche einen kostenlosen Reiserücktritt gerechtfertigt hätten. (Az. C‑584/22)
Bundesbeauftragte beklagt Altersdiskriminierung auf Arbeitsmarkt
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, unterstützt eine Online-Kampagne gegen Altersdiskriminierung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt. "Frauen ab Mitte 40 brauchen keine Anti-Aging-Tipps oder vermeintliche Komplimente. Sie brauchen ein Umfeld, das sie wertschätzt und nicht diskriminiert", erklärte Ataman am Donnerstag.
Datenschutz: Verbraucherschützer reichen europaweit Beschwerden gegen Meta ein
Wegen der mutmaßlich illegalen Verwendung von Nutzerdaten auf Plattformen wie Facebook und Instagram gehen Verbraucherschützer gegen den US-Konzern Meta in die Offensive. Organisationen in acht europäischen Ländern reichten Beschwerden bei den zuständigen Behörden ein, wie der europäische Dachverband der Verbraucherzentralen (Beuc) am Donnerstag mitteilte. Sie werfen dem Konzern unter anderem vor, Nutzerinnen und Nutzer mit seinem Bezahlsystem zur Freigabe ihrer Daten zu zwingen.
Auto prallt gegen Sattelzug - zwei Tote bei Verkehrsunfall in Niedersachsen
Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 7 sind in Niedersachsen zwei Menschen gestorben. Der Mann und die Frau erlagen ihren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Hildesheim am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am späten Mittwochabend zwischen Hildesheim und Hannover.
Bier, Tanz, Schlagerhits: DFB-Frauen feiern Olympia-Party
Mit einer Party bis in die frühen Morgenstunden haben die deutschen Fußballerinnen die Qualifikation für die Olympischen Spiele gefeiert. In der Kabine floss nach dem 2:0 (0:0)-Erfolg des DFB-Teams in den Niederlanden bereits das Bier in Strömen, im Bus zum Teamhotel tanzten Alexandra Popp und Co. weiter, Horst Hrubesch sang beim Andrea-Berg-Schlager "Du hast mich tausendmal belogen" mit.
WM-Prozess: Zwanziger hat "vor der Wahrheit keine Angst"
Der frühere DFB-Präsident Theo Zwanziger blickt kritisch auf die Wiederaufnahme des Prozesses in der "Sommermärchen-Affäre" und beteuert weiter seine Unschuld. "Seit über acht Jahren werden meine Kollegen und ich mit Spekulationen und zum Teil völlig falschen Verdächtigungen überzogen", sagte der 78-Jährige dem SID. Die Hauptverhandlung sei "die große Chance, dass endlich die Wahrheit auf den Tisch kommt. Und vor dieser Wahrheit habe ich keine Angst."
Norwegischer König Harald V. weiter in Krankenhaus in Malaysia
Der gesundheitlich angeschlagene norwegische König Harald V. wird nach einer Infektion während einer Urlaubsreise weiterhin in einem Krankenhaus in Malaysia behandelt. Der 87-Jährige werde im Krankenhaus auf der Insel Langkawi von seinem Leibarzt betreut, erklärte der Königspalast am Mittwochabend. Er werde gut versorgt und sei auf dem Wege der Besserung.
Jährlicher Gesundheitscheck: Biden laut Arzt vollständig "diensttauglich"
"Diensttauglich" und keine neuen Beschwerden: Der Arzt von US-Präsident Joe Biden hat dem 81-Jährigen eine robuste Gesundheit bescheinigt. Nach seinem jährlichen Gesundheitscheck erklärte Bidens Arzt Kevin O'Connor am Mittwoch, der Präsident sei "nach wie vor diensttauglich und erfüllt alle seine Pflichten in vollem Umfang, ohne irgendwelche Ausnahmen oder Anpassungen". Die Untersuchung habe "keine neuen Bedenken ergeben".
"Tatort"-Schauspieler Vladimir Burlakov will seinen Freund heiraten
Der "Tatort"-Schauspieler Vladimir Burlakov will seinen Freund heiraten. "Martin ist der Mann meines Lebens", sagte der in Moskau geborene Schauspieler der Zeitschrift "Gala" laut einer Mitteilung vom Donnerstag. "Irgendwann werden wir daher auch heiraten."
Reallöhne 2023 erstmals seit 2019 wieder leicht gestiegen
Die Lohnentwicklung in Deutschland hat die hohe Inflation im vergangenen Jahr im Schnitt etwas mehr als ausgeglichen. Die Nominallöhne stiegen 2023 um 6,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Bei einer Inflation von 5,9 Prozent ergibt sich so ein leichter Reallohnzuwachs von 0,1 Prozent - der erste seit 2019.
Die Partei scheitert in Karlsruhe mit Beschwerde gegen Sperrklausel für Europawahlen
Die Satirepartei Die Partei ist mit Anträgen gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Europawahlen vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Es sei von der Partei nicht substanziiert dargelegt worden, wo ihre verfassungsmäßigen Rechte durch eine Sperrklausel verletzt würden, entschied der Zweite Senat des Verfassungsgerichts laut einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss einstimmig.
Bundesregierung will Rentenpaket "in wenigen Tagen" auf den Weg bringen
Das Rentenpaket der Bundesregierung soll nach Angaben von Finanzminister Christian Lindner (FDP) bald kommen. Das Paket werde "in wenigen Tagen" auf den Weg gebracht, sagte Lindner am Donnerstag mit Blick auf die Reform, die als Neuerung eine teilweise Kapitaldeckung der gesetzlichen Rente auf den Finanzmärkten vorsieht. "Es gab Bedenken hinsichtlich der am Kapitalmarkt gestützten Säule der gesetzlichen Rentenversicherung." Die Widerstände der Grünen seien nun aber ausgeräumt.
Anhaltende Wirtschaftsschwäche lässt Zahl der Arbeitslosen leicht ansteigen
Die anhaltende Konjunkturschwäche in Deutschland hat zu einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt: Wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte, waren im Februar rund 2,814 Millionen Menschen arbeitslos, das waren 8000 mehr als im Vormonat und 194.000 mehr als vor einem Jahr. Die Quote blieb unverändert bei 6,1 Prozent.
Protest gegen Tesla-Ausbau: Aktivisten besetzen Waldstück in Grünheide
Aus Protest gegen die Erweiterung des Tesla-Werks in Grünheide in Brandenburg haben Umweltaktivisten ein nahegelegenes Waldstück besetzt. Wie die Initiativen Robinwood und Tesla stoppen am Donnerstagmorgen mitteilten, wurden dort unter anderem Baumhäuser errichtet. Robinwood erklärte, die Aktivistinnen und Aktivisten forderten von Tesla und den Verantwortlichen in Gemeinde, Land und Bund, "alles zu tun, um die Erweiterung zu stoppen und eine klimagerechte Mobilitätswende voranzubringen".
Evakuierung des von RAF-Mitglied Klette bewohnten Hauses in Berlin beendet
Die Polizei hat die Evakuierung des von der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette zuletzt bewohnten Hauses in Berlin-Kreuzberg abgeschlossen. Alle Anwohner konnten in ihre Wohnungen zurück, wie die Berliner Polizei am frühen Donnerstagmorgen mitteilte. Zuvor waren mehrere Gegenstände aus dem Gebäude abtransportiert worden.
Zahl der Baugenehmigungen 2023 auf niedrigsten Stand seit 2012 gefallen
Gestiegene Kosten für Baumaterialien und verschlechterte Finanzierungsbedingungen haben die Baugenehmigungen im vergangenen Jahr stark einbrechen lassen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, wurde 2023 der Bau von 260.100 Wohnungen genehmigt - das waren 26,6 Prozent weniger als im Vorjahr und außerdem der niedrigste Stand seit 2012. Die Genehmigungen und damit die geplanten Bauprojekte geben Aufschluss über die künftige Bauaktivität.
Dreijährige wird in Hessen von zwei Autos erfasst und stirbt
Bei einem schweren Verkehrsunfall ist im südhessischen Lampertheim eine Dreijährige ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei in Darmstadt vom Donnerstag wurde das Mädchen am Mittwochabend auf einer Landesstraße vom Wagen einer 59-Jährigen erfasst, als es von einem Anwesen auf die Straße lief. Das Kind wurde auf die Gegenfahrbahn geschleudert und dort auch vom Wagen einer 27-Jährigen erfasst.
Materialmangel in der Industrie zuletzt leicht gestiegen
Die Materialengpässe in der deutschen Industrie haben zuletzt leicht zugenommen. Laut Münchner Ifo-Institut berichteten im Februar 14,6 Prozent der befragten Firmen von entsprechenden Problemen, im Januar waren es 12,5 Prozent. Gründe dafür sind der Konflikt im Roten Meer, der Folgen für die Handelsrouten hat, sowie der Bahn-Streik Ende Januar, der in manchen Firmen zu einem Mangel an Rohstoffen und Vorprodukten führte, wie das Ifo ausführte.
Nach obszöner Geste: Ronaldo für ein Spiel gesperrt
Nach einer obszönen Geste ist Superstar Cristiano Ronaldo in der Saudi Pro League für ein Spiel gesperrt worden. Das teilte saudische Fußballverband mit. Der 39-Jährige hatte am Sonntagabend nach dem 3:2-Auswärtssieg seines Klubs Al-Nassr bei Al-Shabab die Fans gegen sich aufgebracht.
Hamas-Gesundheitsministerium: Mehr als 30.000 Tote im Gazastreifen seit Kriegsbeginn
Im Gazastreifen sind seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas nach Angaben des örtlichen Gesundheitsministeriums mehr als 30.000 Palästinenser getötet worden. "Die Anzahl der Märtyrer übersteigt 30.000", erklärte die Behörde in dem von der Hamas kontrollierten Palästinensergebiet. Darunter seien mindestens 79 Menschen, die in der Nacht zu Donnerstag getötet worden seien. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Doncic mit Triple Double - James mit historischem Comeback
Wieder ein Sieg für die Dallas Mavericks: Angeführt von Superstar Luka Doncic haben die Texaner bei den Toronto Raptors mit 136:125 gewonnen und untermauerten mit Erfolg Nummer 34 in der aktuellen NBA-Saison ihre Play-off-Ambitionen. Während Nationalspieler Maxi Kleber bei den Mavs, die zuletzt zweimal verloren hatten, nicht zum Einsatz kam, brillierte Doncic an seinem 25. Geburtstag mit einem Triple Double.