Letzte Nachrichten
Haßelmann mahnt zu schnelleren Waffenhilfen für die Ukraine
Die Grünen-Co-Fraktionschefin im Bundestag, Britta Haßelmann, dringt auf mehr und schnellere Waffenlieferungen an die Ukraine. "Es muss allen klar sein: Die Ukraine braucht mehr Munition und weitreichendere Waffen. Die müssen jetzt von allen europäischen Partnern geliefert werden, das erfordert die aktuelle Lage", sagte Haßelmann am Freitag dem Sender Welt. Die endgültige Entscheidung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern stehe noch aus, betonte Haßelmann.
Volkswagen steigert Betriebsergebnis 2023 leicht auf 22,6 Milliarden Euro
Der Volkswagen-Konzern blickt zuversichtlich auf das laufende Geschäftsjahr. Er erwartet eine Umsatzsteigerung um bis zu fünf Prozent und eine bessere Profitabilität, wie VW am Freitag mitteilte. Demnach soll die Umsatzrendite - das Verhältnis von Gewinn zu Umsatz - von 7,0 Prozent im Jahr 2023 auf bis zu 7,5 Prozent im Jahr 2024 steigen.
Urteil: Kein Schmerzensgeld von Land nach Verletzung durch Bäume bei Sturm
Das Land Nordrhein-Westfalen muss einem Autofahrer, der durch einen bei einem Sturm umgestürzten Baum verletzt wurde, kein Schmerzensgeld zahlen. Grundsätzlich könne das Land wegen Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht zur Rechenschaft gezogen werden, teilte das Landgericht Köln am Freitag mit. Im vorliegenden Fall habe es jedoch keine ausreichenden Beweise für eine schuldhafte Pflichtverletzung gegeben. (Az.: 5 O 69/22)
Tausende Trauernde nehmen trotz Kreml-Warnungen Abschied von Nawalny
Trotz Warnungen des Kremls haben am Freitag tausende Menschen von dem in Haft gestorbenen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Abschied genommen. Die Trauernden versammelten sich vor einer Kirche im Bezirk Marjino im Südosten Moskaus, in der die Zeremonie für den prominenten Oppositionellen stattfand. Im Beisein einiger seiner Angehörigen wurde Nawalny danach auf dem nahegelegenen Borisowski-Friedhof beigesetzt, wie AFP-Reporter berichteten. Eine in der Nähe des Friedhofs versammelte Menschenmenge skandierte Slogans wie "Nein zum Krieg".
Festnahme nach tödlichem Streit an Busbahnhof in Nordrhein-Westfalen
Nach einer gewaltsamen Auseinandersetzung mit einem Toten am Busbahnhof im nordrhein-westfälischen Gummersbach haben Ermittler einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 21-Jährige habe sich selbst gestellt, teilte die Polizei Köln am Freitag mit. Eine Vorführung vor einem Haftrichter war für den weiteren Freitag geplant. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord aus Heimtücke vor.
EU-Kommission prüft viel kritisiertes Bezahlmodell von Meta
Die EU-Kommission hat eine Prüfung des von Verbraucher- und Datenschützern kritisierten Bezahlmodells des US-Internetkonzerns Meta angekündigt. Die Brüsseler Behörde forderte den Mutterkonzern der Plattformen Facebook und Instagram am Freitag auf, näher darzulegen, wie er mit seinem Bezahlmodell die EU-Vorgaben für Online-Werbung einzuhalten gedenke. Meta hat bis zu drei Wochen Zeit, um auf das Schreiben zu reagieren.
Bundesnetzagentur plant fünf neue lange Stromtrassen
Die Bundesnetzagentur in Bonn hat am Freitag die Pläne für den Ausbau des Stromübertragungsnetzes bis zum Jahr 2045 vorgelegt. Nötig sind demnach fünf neue Hochspannungsübertragungsleitungen an Land von Nord nach Süd und vom Nordwesten nach Ost. Im Netzentwicklungsplan sind die Anfangs- und Endpunkte der Leitungen festgelegt - der genaue Verlauf der Leitungen steht noch nicht fest. Gegen den Bau der Leitungen gibt es vor Ort regelmäßig heftigen Widerstand.
Messerangriff auf Schulgelände in Delmenhorst: Schüler von 14-Jährigem verletzt
Bei einem Messerangriff auf einem Schulgelände im niedersächsischen Delmenhorst ist ein 13-Jähriger schwer verletzt worden. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo seine Verletzungen als lebensgefährlich eingestuft wurden, wie die örtliche Polizei am Freitag mitteilte.
Kenia und Haiti unterzeichen Abkommen zu Polizei-Einsätzen in dem Karibikstaat
Kenia und Haiti haben ein Abkommen über den Einsatz von Polizeikräften des ostafrikanischen Landes in dem krisengebeutelten Karibikstaat unterzeichnet. Kenias Präsident William Ruto und Haitis Regierungschef Ariel Henry wohnten der Unterzeichnungszeremonie am Freitag in Nairobi bei, wie Ruto erklärte. Beide hätten die "nächsten Schritte diskutiert, um die Beschleunigung der Entsendung zu ermöglichen", erläuterte der kenianische Präsident.
Priester in Bayern auch in zweiter Instanz wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt
Ein des sexuellen Missbrauchs an einem Ministranten beschuldigter katholischer Priester ist auch in zweiter Instanz verurteilt worden. Das Landgericht im bayerischen Ingolstadt verurteilte den Mann am Freitag zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Damit fiel das Urteil milder aus als das vorherige Urteil des Amtsgerichts Pfaffenhofen, das die acht Monate ohne Bewährung verhängt hatte.
Marsalek laut Medienberichten offenbar jahrelang für russische Geheimdienste aktiv
Der ehemalige Wirecard-Vorstand Jan Marsalek soll Medienberichten zufolge jahrelang für russische Geheimdienste aktiv gewesen sein. Wie der "Spiegel", das ZDF, der österreichische "Standard" und die russische Plattform The Insider am Freitag unter anderem unter Berufung auf westliche Geheimdienstinformationen berichten, soll der abgetauchte Ex-Manager über einen Vertrauten von 2014 an enge Kontakte zum russischen Militärnachrichtendienst GRU und zu Abgeordneten der Duma geknüpft haben. Anschließend soll er auch für Russlands Inlandsgeheimdienst FSB gearbeitet haben.
Fast 46 Jahre alter Mordfall in Ludwigsburg: Verdächtiger in den USA ermittelt
Ermittler in Baden-Württemberg haben einen Tatverdächtigen in einem fast 46 Jahre alten Mordfall ermittelt. Am 11. Juni 1978 soll ein damals 19-jähriger in Deutschland stationierter US-Soldat eine 35-jährige Frau in ihrer Wohnung in Ludwigsburg mit mehr als 30 Messerstichen getötet haben, wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Polizei in Ludwigsburg am Freitag mitteilten.
Iraner wählen neues Parlament - niedrige Beteiligung erwartet
In Erwartung einer niedrigen Wahlbeteiligung und einer weiteren Machtzunahme für die konservativen Kräfte im Land ist im Iran ein neues Parlament und der aus Geistlichen bestehende sogenannte Expertenrat gewählt worden. Als erster gab der politische und religiöse Führer Ajatollah Ali Chamenei am Freitag seine Stimme ab, wie das Staatsfernsehen berichtete. Unterdessen wurde bekannt, dass ein iranischer Popsänger wegen "Aufwiegelung" während der Massenproteste nach dem Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini zu drei Jahren Haft verurteilt wurde.
Biathlon: Voigt verpasst Kristallkugel knapp
Biathletin Vanessa Voigt hat die kleine Kristallkugel im Einzel-Wettbewerb knapp verpasst. Die 26-Jährige kam beim Weltcup am legendären Holmenkollen in Oslo im Rennen über 15 km nach einem Schießfehler auf Rang sechs. 15 Punkte fehlten zum Sieg in der Disziplinwertung, die sich Weltmeisterin Lisa Vittozzi (165) sicherte.
Musk verklagt OpenAI wegen kommerzieller Ausrichtung des KI-Entwicklers
Der US-Milliardär Elon Musk hat eine Klage gegen das KI-Unternehmen OpenAI wegen dessen kommerzieller Ausrichtung eingereicht. In der am Donnerstagabend bei einem Gericht in San Francisco eingereichten Klageschrift argumentiert Musk, der OpenAI im Jahr 2015 mitgegründet hatte, dass das Unternehmen als nicht-gewinnorientierte Organisation gedacht gewesen sei. Mittlerweile sei der Entwickler des Chatbots ChatGPT aber de facto ein profitorientiertes Tochterunternehmen des Software-Konzerns Microsoft.
Politiker weltweit fordern Aufklärung nach Tod Dutzender bei Ankunft von Hilfsgütern in Gaza
Nach dem Tod von zahlreichen Menschen bei der Ankunft von Lebensmittelhilfen in der Stadt Gaza haben Politiker weltweit Aufklärung von Israel gefordert und ihr Entsetzen geäußert. "Wie es zu der Massenpanik und den Schüssen kommen konnte, muss die israelische Armee lückenlos aufklären", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag im Onlinedienst X, früher Twitter. Frankreich drang auf eine "unabhängige Untersuchung", auch die USA pochten auf "Antworten".
Nach zweieinhalb Jahren: Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2021 liegt vor
Knapp zweieinhalb Jahre nach der Bundestagswahl 2021 liegt ein endgültiges Ergebnis vor. Der Bundeswahlausschuss stellte das Ergebnis am Freitag abschließend fest, wie Bundeswahlleiterin Ruth Brand mitteilte. In dem Endergebnis sind auch die Stimmen der Wiederholungswahl in Teilen Berlins im Februar 2024 berücksichtigt. Die Prozentwerte im endgültigen Ergebnis entsprechen genau dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das Brand direkt nach der Teilwiederholung bekanntgab. Lediglich die Zahl der gültigen Zweitstimmen liegt nun um 49 höher.
Kabinettsbeschluss zu Bezahlkarte steht offenbar kurz bevor
Ein Kabinettsbeschluss über ein Bundesgesetz zur Einführung der geplanten Bezahlkarte für Asylsuchende steht offensichtlich kurz bevor. Dieser werde "sehr zeitnah" erfolgen, sagte ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums am Freitag in Berlin. Noch allerdings sei das dafür erforderliche Umlaufverfahren im Kabinett nicht abgeschlossen, sagte er am Mittag weiter.
Bus- und Bahnbeschäftigte gehen gemeinsam mit Klimaschützern auf die Straßen
Zum Höhepunkt ihrer Streiks im öffentlichen Nahverkehr in dieser Woche hat die Dienstleistungswerkschaft Verdi am Freitag gemeinsam mit Klimaschützern für eine "sozial gerechte und klimafreundliche Mobilitätswende" protestiert. Busse und Bahnen standen in vielen Orten still, darunter in Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Demonstrationen und Kundgebungen gab es laut Verdi in mehr als 100 Städten.
Tödlichen Bootsunfall vorgetäuscht: Neuer Prozess in Kiel wegen Betrugsversuchs
Wegen Vortäuschung eines tödlichen Bootsunfalls und versuchten Versicherungsbetrugs muss sich ein Ehepaar seit Freitag erneut vor dem Landgericht Kiel verantworten. Die beiden 55 Jahre alten Angeklagten sollen im Sommer 2018 ein Bootsunglück auf der Ostsee fingiert haben, um so an insgesamt über vier Millionen Euro aus 14 Lebens- und Unfallversicherungen zu gelangen. Zum Prozessauftakt schwiegen die Angeklagten nach Angaben einer Gerichtssprecherin.
Unbekannte stehlen in Rheinland-Pfalz über hundert Tonnen Schienen von Baustelle
Unbekannte haben von einer Baustelle der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz mehr als hundert Tonnen Altmetall gestohlen. Dabei handelte es sich um bis zu sechs Meter lange Schienenstränge, wie die Bundespolizei in Kaiserslautern am Freitag mitteilte. Demnach wurden die Beamten am Mittwoch gerufen, nachdem von einer Lagerstätte nahe dem Hauptbahnhof in Bingen knapp 103 Tonnen Altmetall gestohlen worden waren.
Mecklenburg-Vorpommern plant für Einheitstag Bürgerfest und Lichtinszenierung
Für den diesjährigen Tag der Deutschen Einheit plant Mecklenburg-Vorpommern als Vorsitzland im Bundesrat ein großes Bürgerfest in der Landeshauptstadt Schwerin. Die Planungen für die Feiern rund um den Einheitstag vom 2. bis zum 4. Oktober sehen eine Meile der Bundesländer vorbei am Schweriner Schloss, eine Lichtinszenierung des Landtagssitzes, eine Konzertbühne und Orte der Begegnung vor, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Oberbürgermeister Rico Badenschier (beide SPD) am Freitag in Schwerin mitteilten.
Kugelstoßerin Ogunleye holt überraschend WM-Silber
Kugelstoßerin Yemisi Ogunleye hat bei der Hallen-WM in Glasgow überraschend Silber geholt und den ersten Titel für den DLV bei weltweiten Winter-Meisterschaften seit 18 Jahren knapp verpasst. Die 25 Jahre alte Mannheimerin steigerte bereits im ersten Versuch ihre persönliche Bestleistung um 62 Zentimeter auf 20,19 m, die Kanadierin Sarah Mitton stieß als Siegerin drei Zentimeter weiter.
Bundeswehrsoldat erschießt in Niedersachsen vier Menschen - Motiv unklar
In Niedersachsen hat ein Bundeswehrsoldat in der Nacht zum Freitag vier Menschen erschossen. Unter den Toten sei ein drei Jahre altes Kind, sagte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Verden. Die Tatorte liegen demnach in den Gemeinden Scheeßel und Bothel.
Tod von Mann nach Einsatz in Mannheim: Geldstrafe und Freispruch für Polizisten
Im Prozess um den Tod eines Manns nach einem Polizeieinsatz in Mannheim ist ein Polizeibeamter zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Mannheim verhängte gegen den Angeklagten am Freitag wegen Körperverletzung im Amt eine Geldstrafe von insgesamt 6000 Euro. Ein weiterer Beamter, der wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen angeklagt war, wurde freigesprochen.
Ehemaliger Labour-Abgeordneter gewinnt von Gaza-Krieg bestimmte Nachwahl in England
Der streitbare linke Politiker George Galloway ist bei einer Nachwahl in England ins britische Unterhaus gewählt worden. Der 69-jährige ehemalige Labour-Abgeordnete holte am Freitag im Wahlkreis Rochdale im Nordwesten Englands knapp 40 Prozent der Stimmen. Die Labour-Partei hatte ihren Kandidaten Azhar Ali aus dem Rennen genommen, nach dem dieser mit einer Verschwörungstheorie zum Krieg im Nahen Osten für Aufsehen gesorgt hatte.
36 Jahre nach Mord in Kölner Karneval lebenslange Haftstrafe verhängt
Rund 36 Jahre nach dem Mord an einer jungen Frau während des Kölner Karnevals hat das Landgericht der Domstadt einen inzwischen 57 Jahre alten Mann am Freitag wegen Mordes verurteilt. Norbert K. erhielt nach Angaben einer Gerichtssprecherin eine lebenslange Haftstrafe. Eine besondere Schwere der Schuld stellte das Gericht nicht fest.
Entwurf zum Sportfördergesetz: DOSB übt scharfe Kritik
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat den Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) für ein Sportfördergesetz und die daraus resultierenden Gründung einer unabhängigen Sportagentur scharf kritisiert. Für den Dachverband enthält der Entwurf, der am Freitag in die Ressort-Abstimmung gegeben wurde, "deutliche Umsetzungsschwächen bei den Themen 'Unabhängigkeit der Agentur', 'Kooperation zwischen Politik und Sport auf Augenhöhe' sowie Bürokratieabbau". Das teilte der DOSB in einer Stellungnahme mit.
Tausende Menschen versammeln sich in Moskau zu Trauerfeier für Nawalny
Zwei Wochen nach dem Tod des in einem Straflager gestorbenen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny haben seine Anhänger Abschied genommen von dem prominenten Oppositionellen. Trotz Warnungen des Kremls versammelten sich am Freitag tausende Menschen vor einer Kirche im Südosten Moskaus, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Sicherheitskräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort.
Wirtschaftsverbände legen Scholz Reformvorschläge vor - Kanzler fordert mehr Zuversicht
Eine Gruppe wichtiger Wirtschaftsverbände hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Liste mit Vorschlägen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage unterbreitet. Scholz verwies am Freitag nach einem Spitzengespräch mit den Unternehmensvertretern bei der Internationalen Handwerksmesse in München hingegen auf bereits angestoßene Reformen seiner Regierung und rief dazu auf, nicht schlechte Stimmung, sondern mehr "Zuversicht" zu verbreiten.
Bericht: Bundeswehr-Teilnahme an Nato-Großmanöver kostet knapp 90 Millionen Euro
Die Teilnahme der Bundeswehr am Nato-Großmanöver "Steadfast Defender" (Standhafter Verteidiger) kostet den Bund einem Medienbericht zufolge knapp 90 Millionen Euro. Mit 50 Millionen Euro falle davon mehr als die Hälfte für Transportkosten an, zitiert das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Zaklin Nastic. Acht Millionen Euro kosten demnach Mieten und Pachten, 5,5 Millionen Euro entfallen auf Dienstreisen, 23,5 Millionen Euro sind "sonstige Übungskosten".
Flugtaxi-Bauer Volocopter erhält grünes Licht für Serienproduktion
Der Flugtaxi-Hersteller Volocopter aus dem baden-württembergischen Bruchsal hat grünes Licht für die Serienproduktion seines elektrischen Modells Volocity erhalten. Das Luftfahrtbundesamt habe die Genehmigung als Herstellungsbetrieb erweitert, was die Serienproduktion ermögliche, teilte Volocopter am Donnerstagabend mit. Das sei "ein bedeutender Meilenstein" für das Unternehmen, erklärte Volocopter-Geschäftsführer Andreas Fehring.