Letzte Nachrichten
Mann an See in Niedersachsen erschossen: Prozess um Mordfall von 2002 begonnen
Mehr als 20 Jahre nach der mutmaßlichen Ermordung eines 27-Jährigen in der Nähe eines Sees im niedersächsischen Buxtehude hat am Freitag vor dem Landgericht in Stade ein Prozess gegen vier Verdächtige begonnen. Den Männern im Alter zwischen 41 und 46 Jahren wird gemeinschaftlicher Mord zur Last gelegt. Zum Auftakt des Strafverfahrens, für das Termine bis Juni angesetzt sind, äußerten sich die Angeklagten nach Angaben eines Gerichtssprechers nicht zu den Vorwürfen.
Grüne und SPD verlangen mehr Finanzierungsspielräume im Haushalt
Grüne und SPD dringen auf mehr Finanzierungsspielräume im Bundeshaushalt. "Der Haushalt muss den enormen Herausforderungen der Zeitenwende gerecht werden", sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post der "Rheinischen Post" vom Freitag. Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch forderte auch auf mehr Mut zur Neuverschuldung.
Urteil: Französische Feuerwehrleute müssen rasiert zum Dienst erscheinen
Der Bart muss ab: Sieben französische Feuerwehrmänner, die wegen ihrer Gesichtsbehaarung vom Dienst suspendiert waren, müssen sich rasieren, wenn sie ihren Job behalten wollen. Ein Verwaltungsgericht in Lyon lehnte einen Einspruch der Bartträger am Freitag ab. Ihre Chefs hatten sich bei der Suspendierung auf eine bis dahin nicht umgesetzte Dienstvorschrift des Départements Loire gestützt.
Pistorius unterstützt Kanzler Scholz in Taurus-Debatte
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat deutschen Taurus-Lieferungen in die Ukraine eine Absage erteilt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe mehrmals erklärt, dass es "eine entscheidende Linie" gebe, "die wir niemals übertreten werden", sagte Pistorius auf Englisch während seines Besuchs bei seinem finnischen Amtskollegen Antti Häkkänen in Helsinki. "Nämlich Kriegspartei zu werden", so Pistorius. "Das ist der Grund, warum Taurus bis jetzt nicht geliefert wurde."
GDL fordert neues Angebot der Bahn bis Sonntagabend
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat auf die Einladung der Deutschen Bahn zur Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen am Montag mit der Forderung nach einem neuen Angebot reagiert. Die GDL habe die Deutsche Bahn (DB) aufgefordert, "im Interesse ihrer Mitarbeiter und der Fahrgäste bis Sonntag, den 10. März 18.00 Uhr, ein schriftliches Angebot zu unterbreiten", teilte die Gewerkschaft am Freitag in Frankfurt am Main mit. In diesem Fall sei die GDL zu Verhandlungen am Montag bereit und wolle auch auf weitere Streiks verzichten.
UNO: "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bei Protest-Niederschlagung im Iran
Die gewaltsame Unterdrückung von friedlichen Protesten und die Diskriminierung von Frauen und Mädchen im Iran hat nach Angaben eines Berichts von UN-Experten zu "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" geführt. Viele dokumentierte Rechtsverstöße "kommen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich, insbesondere Mord, Inhaftierung, Folter, Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt, Verfolgung, gewaltsames Verschwindenlassen und andere unmenschliche Handlungen", heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Bericht einer unabhängigen internationalen Untersuchungsmission zum Iran.
Zoll entdeckt lebende Korallen in Gepäck von Reisendem an Hamburger Flughafen
Fünf lebende artgeschützte Feuerkorallen hat der Zoll im Gepäck eines Passagiers am Hamburger Flughafen entdeckt. Gegen den von einer Reise nach Südafrika zurückkehrenden 28-Jährigen werde daher vom Bundesamt für Naturschutz ermittelt, teilte der für den Flughafen zuständige Zoll im schleswig-holsteinischen Itzehoe am Freitag mit. Die Einfuhr geschützter Pflanzen und Tiere ohne nötige Dokumente könne mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro geahndet werden.
Zweiter Prozess um Anschlag auf Flüchtlingsheim in Saarlouis: Haftbefehl aufgehoben
Im zweiten Prozess um einen tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Saarlouis im Jahr 1991 vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist der Haftbefehl gegen den Angeklagten am Freitag aufgehoben worden. Wie eine Gerichtssprecherin sagte, kann nach Vernehmung eines Hauptbelastungszeugen am Dienstag nicht von mehr von einem "dringenden Tatverdacht" des Angeklagten ausgegangen werden. Damit liege kein Haftgrund mehr vor.
Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte im Januar weiter gesunken
Die sinkenden Energiepreise haben im Januar für einen weiteren Rückgang der Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte gesorgt. Die Preise, die die Hersteller erhalten, gingen um 4,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Neben Energie seien auch Vorleistungsgüter günstiger gewesen. Im Vergleich zum Dezember kletterten die Erzeugerpreise leicht um 0,2 Prozent nach oben.
Studie: Kindergrundsicherung hat positive Effekte für Betroffene und Wirtschaft
Die Kindergrundsicherung hat einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge "deutliche positive Effekte" für Kinder und ihre Familien sowie für Gesellschaft und Wirtschaft. "Wenn rund 1,5 Millionen Kinder mehr als bisher ihnen zustehende Leistungen auch wirklich erhalten und sich die finanzielle Lage ihrer Familien verbessert, sinkt die Kinderarmut nach Einführung der Kindergrundsicherung relativ rasch um knapp zwei Prozentpunkte", heißt es in der am Freitag veröffentlichten Studie.
Schmuggelfall in Berliner Gefängnis: Urteil nach BGH-Prüfung rechtskräftig
In einem Schmuggelfall rund um eine Justizvollzugsbeamtin aus Berlin sind die Urteile gegen sie und einen früheren Häftling rechtskräftig. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Sitz in Leipzig verwarf die Revisionen, wie der BGH am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Die Frau ist damit zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, der Mann zu einer Haftstrafe von fast sechs Jahren. (Az. 5 StR 636/23)
IG Metall: Unbefristeter Streik bei Ford-Zulieferern
Die IG Metall hat die Beschäftigten von fünf Ford-Zulieferbetrieben aufgerufen, in einen unbefristeten Streik zu treten. Seit dem Morgen streikten 300 der rund 500 Beschäftigten des Zuliefererparks in Saarlouis für einen verbesserten Sozialtarifvertrag, erklärte die IG Metall am Freitag. Innerhalb weniger Stunden könnte das laut Gewerkschaft auch Auswirkungen auf das Fordwerk selbst haben.
Wirtschaftsexperte: GDL-Streik wohl ohne gesamtwirtschaftliche Folgen
Die mehrtägigen Streiks bei der Deutschen Bahn (DB) und auch bei der Lufthansa werden einem Wirtschaftsexperten zufolge wohl ohne negative Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft bleiben. Streiks, die wenige Tage dauern und einzelne Unternehmen betreffen, hätten "meistens keine messbaren gesamtwirtschaftlichen Folgen", sagte Sebastian Dullien vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, am Freitag im Deutschlandfunk.
"Spiegel": Politiker wollen Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten
Die Politik will die staatlichen Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten. Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sprach sich im "Spiegel" dafür aus, eine Enquetekommission "Pandemie" im Bundestag einzusetzen. Es gehe darum zu klären, ob Hilfen in die richtige Richtung geflossen sind und ob einzelne Maßnahmen berechtigt waren, sagte er.
Nach Reisestress: Alonso fordert für Sonntag "ganze Kerle"
Hoch über den Wolken dachte Xabi Alonso schon nur noch an den VfL Wolfsburg. "Wir haben im Flugzeug genug Zeit, um Büroarbeit zu erledigen", sagte Bayer Leverkusens Trainer am Morgen nach dem 2:2 (0:2) bei Qarabag Agdam und meinte die Analyse der Beinahe-Niederlage in Baku - vor allem aber die Vorbereitung auf den nächsten Prüfstein im Titelrennen.
VfB verlängert mit Trainer Hoeneß
Der VfB Stuttgart hat den Vertrag mit seinem Erfolgstrainer Sebastian Hoeneß vorzeitig um zwei weitere Jahre verlängert. Die Vereinbarung mit dem 41-Jährigen, der bislang auch als Kandidat für die Nachfolge von Thomas Tuchel beim FC Bayern galt, läuft nun bis 2027. Hoeneß hatte die Schwaben im vergangenen April übernommen und von einem Abstiegskandidaten zu einem ernsthaften Anwärter auf die Champions League geformt.
Bundesgerichtshof: Schriftliche Eigentümerversammlung in Pandemie zulässig
Über eine besonders verzwickte Frage aus der Pandemiezeit hat am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden: Demnach sind Beschlüsse einer Wohnungseigentümerversammlung nicht deshalb nichtig, weil die Versammlung wegen der Coronamaßnahmen nur schriftlich stattfand. Die Verwalterin habe sich hier in einem unauflösbaren Konflikt befunden, erläuterte die Vorsitzende Richterin Bettina Brückner. Entweder habe sie das Wohnungseigentumsrecht oder das Infektionsschutzrecht missachten müssen. (Az. V ZR 80/23)
Deutsche Bahn lädt GDL zu neuen Verhandlungen am Montag ein
Die Deutsche Bahn (DB) hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) für Montag zu neuen Tarifverhandlungen eingeladen. Grundlage soll der Vorschlag der beiden Moderatoren zur Arbeitszeitverkürzung sein, den diese in der vergangene Woche gescheiterten Verhandlungsrunde vorgelegt hatten, wie die Bahn am Freitag mitteilte. Bahn-Personalvorstand Martin Seiler richtete den Vorschlag in einer Mail an den GDL-Vorsitzenden Claus Weselsky.
Rede zur Lage der Nation: US-Präsident Biden greift Trump frontal an
US-Präsident Joe Biden hat in einer kämpferischen Rede vor dem Kongress vor Gefahren für die Demokratie bei einem Wiedereinzug seines voraussichtlichen Wahl-Rivalen Donald Trump ins Weiße Haus gewarnt. Er wolle "den Kongress aufwecken und das amerikanische Volk auf die Gefahr aufmerksam machen", sagte Biden am Donnerstagabend (Ortszeit) in seiner alljährlichen Rede zur Lage der Nation. Er warf Trump vor, Kreml-Chef Wladimir Putin gefügig zu sein.
Baerbock ruft zu weltweitem Kampf für Frauenrechte auf
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat anlässlich des internationalen Frauentages an diesem Freitag zum weltweiten Kampf für Frauenrechte aufgerufen. "Frauenrechte sind weltweit ein Maßstab für den Zustand der Gesellschaften", sagte Baerbock in einer am Morgen veröffentlichten Videobotschaft. Je besser Frauen gesellschaftlich repräsentiert seien und je mehr Mittel ihnen zur Verfügung stünden, "umso stärker ist ein Land, sozial und wirtschaftlich", hob sie hervor.
Wegen Fotos: 17-Jähriger bei Sturz von Schornstein lebensgefährlich verletzt
Ein 17-Jähriger ist in Mecklenburg-Vorpommern von einem rund 20 Meter hohen Schornstein gestürzt und hat sich dabei lebensgefährlich verletzt. Nach Polizeiangaben vom Freitag ereignete sich der Unfall am Donnerstagabend in Kuhlen-Wendorf. Der Jugendliche kletterte nach ersten Erkenntnissen auf den Schornstein, um Fotos zu machen.
Bewaffnete entführen im Nordwesten Nigerias mehr als 200 Schüler
Im Nordwesten Nigerias haben Bewaffnete eine Schule angegriffen und nach Angaben von Anwohnern und eines Lehrers mehr als 200 Kinder entführt. Örtliche Behörden im Bundesstaat Kaduna bestätigten Entführungen von Kindern aus der Schule in Kuriga am Donnerstag. Sie erklärten aber, die Anzahl der Verschleppten noch nicht festgestellt zu haben. Nach Angaben örtlicher Bewohner wurde mindestens ein Mensch bei dem Angriff getötet.
Iren stimmen über Verfassungsartikel zu Familien und Rolle der Frau ab
Die Iren stimmen über die Neufassung eines Verfassungsartikels zur Ehe und zur Rolle der Frau in der Familie ab. 3,5 Millionen Wahlberechtigte waren seit Freitagmorgen aufgerufen, über Änderungen am Artikel 41 der irischen Verfassung aus dem Jahr 1937 abzustimmen. Die Ergebnisse werden für den späten Samstag erwartet.
Bewaffneter dringt in Schule in Brandenburg ein und löst Amokalarm aus
Ein Bewaffneter ist am Freitagmorgen in eine Schule in Petershagen in Brandenburg eingedrungen und hat einen Amokalarm ausgelöst. Wie die Polizei in Potsdam mitteilte, wurde der Mann "im Umfeld der Schule" von Einsatzkräften überwältigt. Dabei wurden er und ein Polizist leicht verletzt. Weitere Verletzte gab es nicht.
Industrieproduktion steigt im Januar erstmals seit Monaten wieder an
Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Januar erstmals seit Monaten wieder angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, wuchs die Produktion des Produzierenden Gewerbes im Vormonatsvergleich um 1,0 Prozent. Zuvor hatte das Statistikamt sieben Mal in Folge einen Rückgang gemeldet. Den Wert für Dezember revidierte es nachträglich um 0,4 Prozentpunkte auf 2,0 Prozent nach unten.
St. Pauli: Hürzeler verlängert, keine Vertragsdetails
Trainer Fabian Hürzeler (31) hat nach zähen Verhandlungen seinen Vertrag beim Aufstiegsaspiranten FC St. Pauli über die laufende Saison hinaus verlängert. Das gab der Tabellenführer der 2. Liga am Freitag bekannt, ohne weitere Details zu nennen. "Über die Vertragsinhalte vereinbarten der FC St. Pauli und sein Cheftrainer Stillschweigen", hieß es in einer Mitteilung.
Ausgaben für Forschung und Entwicklung erreichten 2022 neuen Höchststand
Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland haben im Jahr 2022 ihren langjährigen Aufwärtstrend fortgesetzt und einen neuen Höchststand erreicht. Sie stiegen im Vergleich zum Vorjahr 2021 um sieben Prozent auf 121,4 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Freitag unter Verweis auf vorläufige Daten mitteilte. Darin sind alle Forschungs- und Entwicklungsausgaben von Unternehmen, Hochschulen und sonstigen Forschungsinstitutionen enthalten.
Aldi plant 800 zusätzliche Supermärkte in den USA bis Ende 2028
Aldi will in den kommenden rund fünf Jahren 800 weitere Supermärkte in den USA eröffnen. Bis Ende 2028 seien mehr als neun Milliarden Dollar (8,2 Milliarden Euro) dafür eingeplant, teilte die Supermarktkette am Donnerstag in den USA mit. Der Chef von Aldi in den USA, Jason Hart, erklärte, der Discounter eröffne seit mehr als zehn Jahren hunderte neue Supermärkte pro Jahr in den Vereinigten Staaten. Die Nachfrage sei nach wie vor hoch.
Gegen Guardiola: Klopp setzt auf Nunez
Erster gegen Zweiter, Jürgen Klopp gegen Pep Guardiola, FC Liverpool gegen Manchester City - und die nächste Show von Darwin Nunez? Klopp setzt im womöglich vorentscheidenden Duell um den Titel in der Premier League jedenfalls voll auf formstarken Uruguayer. "Die Qualität kommt ihm aus den Ohren heraus", sagte Klopp über seinen Angreifer, der beim 5:1 im Achtelfinal-Hinspiel der Europa League bei Sparta Prag einen Doppelpack erzielte.
Biden warnt vor Angriff auf Demokratie - und attackiert Trump
US-Präsident Joe Biden hat in seiner Rede an die Nation vor einem Angriff auf die US-Demokratie gewarnt und dabei - ohne konkret dessen Namen zu nennen - auch immer wieder seinen wahrscheinlichen Konkurrenten bei der anstehenden Präsidentschaftswahl, Donald Trump, attackiert. Er wollen "den Kongress aufwecken und das amerikanische Volk auf die Gefahr aufmerksam machen", sagte der 81-jährige Biden am Donnerstag (Ortszeit)in der mehr als einstündigen Ansprache vor dem Kongress in Washington.
NHL: Draisaitls Oilers verlieren bei den Blue Jackets
Die Siegesserie von Leon Draisaitls Edmonton Oilers in der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL ist überraschend gerissen. Nach fünf Erfolgen am Stück verlor Edmonton 2:4 bei den Columbus Blue Jackets, Draisaitl legte das zwischenzeitliche 1:3 durch Zach Hyman (22.) auf, den Fehlstart ins Spiel mit drei Gegentoren im ersten Drittel konnten die Oilers nicht mehr aufholen.
Starker Schröder verliert mit den Nets
Selbst mit seiner persönlichen Bestleistung im Trikot der Brooklyn Nets hat der deutsche Basketball-Weltmeister Dennis Schröder eine Niederlage bei einem der schwächsten Teams der nordamerikanischen Profiliga NBA nicht verhindern können. Schröder erzielte 31 Punkte und war damit mit Abstand der erfolgreichste Werfer seines Teams - am Ende stand dennoch ein 112:118 der Nets bei den Detroits Pistons.