Seoul Gazette - Nachrichten aus Seoul, dem Dongan District, Manan District, Buk District, Busanjin District, Südkorea und der Welt

Die AfD hat einer Umfrage zufolge an Rückhalt in Thüringen eingebüßt, bleibt aber stärkste Kraft. Die Partei kommt im aktuellen "Thüringentrend" auf 29 Prozent, fünf Punkte weniger als bei der vorherigen derartigen Befragung im Juli 2023. Die CDU belegte mit 20 Prozent den zweiten Platz (minus ein Punkt), wie die am Dienstag veröffentlichte Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des MDR ergab.

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, hat den Umgang mit der AfD in Bundestagsausschüssen verteidigt. "Wenn Fraktionen von ihrem Vorschlagsrecht für einen Ausschussvorsitz Gebrauch machen, heißt das nicht, dass ihr Kandidat automatisch gewählt wird", sagte Thomae der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Für den Wahlerfolg müssten die Fraktionen einen "mehrheitsfähigen Vorschlag machen". Denn letztendlich obliege es dem Ausschuss, über den Vorsitz zu entscheiden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen eine Reform des Sozialstaats ausgesprochen, wie sie die CDU fordert. Die Renten zu kürzen und Arbeitnehmerrechte abzubauen seien keine neuen Forderungen, sagte Scholz am Dienstag bei einer Veranstaltung in Berlin. "Falsch bleibt es trotzdem." CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigte derweil die Pläne für eine Abkehr vom Bürgergeld. Zustimmung dazu kam von Arbeitsmarktexperten, scharfe Kritik von Sozialverbänden.

Russlands Sportler dürfen nicht an der Parade bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris teilnehmen. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) entschied am Dienstag in Lausanne, dass beim Spektakel am 26. Juli mit 160 Booten auf der Seine die als "neutral" antretenden Athletinnen und Athleten aus Russland und Belarus eine Zuschauerrolle einnehmen müssen.

Bei ihrem Besuch in Berlin hat die estnische Regierungschefin Kaja Kallas der russischen Regierung vorgeworfen, dass sie die liberale Demokratie als ihren "größten Feind" ansehe. "Für den Kreml ist demokratische Regierungsführung in Europa eine Bedrohung, die er zu zerstören versucht", sagte Kallas am Dienstag bei einer Konferenz der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung laut Redetext. Sie sprach sich bei einer Pressekonferenz dafür aus, dass die Unterstützer Kiews sich dazu verpflichten, 0,25 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts jährlich für Militärhilfe für die Ukraine auszugeben.

Tiktok hat nach Informationen des "Spiegel" die Reichweite des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, deutlich eingeschränkt. Die Beiträge des Politikers würden momentan nicht mehr im zentralen Element der App, dem sogenannten "Für-dich-Feed" ausgespielt, berichtete das Nachrichtenmagazin am Dienstag. Während Krahs Videos im vergangenen Jahr noch teils über eine Million Aufrufe erreicht hätten, seien es momentan nur wenige tausend.

Wenige Tage vor Ablauf einer Frist hat US-Präsident Joe Biden seine Zustimmung für ein Abkommen zwischen beiden Kongresskammern signalisiert, das eine Teilsperrung des US-Haushalts verhindern soll. "Das Repräsentantenhaus und der Senat arbeiten an der Fertigstellung eines Pakets, das schnell zur Abstimmung gebracht werden kann", erklärte Biden am Dienstag. "Ich werde es sofort unterzeichnen", fügte er hinzu.

Das Landgericht im bayerischen Schweinfurt hat einen Soldaten wegen einer verweigerten Coronaimpfung zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Mann soll 4050 Euro zahlen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Laut Urteil war der Impfbefehl rechtmäßig.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Pläne seiner Partei zu einer Reform staatlicher Transferleistungen für Arbeitslose verteidigt. "Die überragende Mehrheit möchte gerne arbeiten oder ist gesundheitlich beeinträchtigt. Aber es gibt halt eine Minderheit, die hier etwas ins Rutschen in Deutschland bringt", begründete Linnemann das Vorhaben am Dienstag im Sender Bayern 2. "Und da müssen wir einfach ran." Zustimmung bekam Linnemann von Arbeitsmarktexperten. Sozialverbände sowie Jusos und Grüne hatten den Plan hingegen kritisiert.

Das Landgericht Hagen hat einen 24-Jährigen nach tödlichen Schüssen an einem Busbahnhof im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid wegen heimtückischen Mordes verurteilt. Der Angeklagte soll lebenslang in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Die zuständige Strafkammer kam demnach zu der Überzeugung, dass der 24-Jährige sein Opfer an einer Fußgängerunterführung des Busbahnhof erschossen hatte. Hintergrund sei eine Auseinandersetzung um Marihuana gewesen.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will am Mittwoch einen Plan vorstellen, wie Europa eingefrorenes russisches Vermögen für Waffen- und Munitionskäufe für die Ukraine nutzen kann. Borrell sagte am Dienstag in Brüssel, mit seinem Vorschlag könnten mindestens "drei Milliarden Euro pro Jahr" abgeschöpft werden, wenn die Mitgliedsländer zustimmten. Davon sollen 90 Prozent in Militärhilfen für die Ukraine fließen, der Rest in die Verteidigungsindustrie des Landes.

Der mutmaßliche Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss hat zu öffentlichem Streit zwischen der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und der SPD geführt. Die FDP-Politikerin verwahrte sich am Dienstag gegen den Vorwurf der Sorglosigkeit im Umgang mit Geheimhaltung. Ihrem Ärger gab sie in einem Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Ausdruck. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warf Strack-Zimmermann seinerseits Fehlverhalten vor - ein Vorwurf, den die Liberale empört zurückwies.

Der Hamburger Senat hat eine Verkürzung der Karfreitagsruhe beschlossen. Das sogenannte Tanzverbot gilt künftig an Karfreitag von 05.00 Uhr bis 24.00 Uhr, wie der Senat am Dienstag mitteilte. Demnach gilt die Änderung bereits für das kommende Osterwochenende. Bisher galt das Tanzverbot von 02.00 Uhr am Karfreitag bis 02.00 Uhr am Karsamstag.

In Wuppertal ist eine Bankkauffrau, die Konten und Schließfächer von Kunden plünderte, zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Wie eine Sprecherin des Landgerichts am Dienstag mitteilte, wurde die Angeklagte wegen Computerbetrugs in 88 Fällen sowie in weiteren Fällen wegen Betrugs und Diebstahls schuldig gesprochen. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung von 175.000 Euro an.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will seine vielfach kritisierte Äußerung zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs nicht korrigieren. "Ich finde es mittlerweile etwas erschöpfend, dass nur eine Debatte über Waffen geführt wird", sagte Mützenich am Dienstag in Berlin. Er habe diese Debatte um den Hinweis ergänzen wollen, dass sich in dem Konflikt zu irgendeinem Zeitpunkt ein "Fenster der Gelegenheit" öffnen könnte, diesen durch lokale Waffenruhen und humanitäre Feuerpausen zu entschärfen - auch wenn er aktuell eine solche Gelegenheit nicht sehe.

Der Weg des deutschen Davis-Cup-Teams zur K.o.-Runde nach Malaga führt über Zhuhai. Das Team von Bundestrainer Michael Kohlmann trifft in der Gruppenphase vom 10. bis 15. September in der chinesischen Stadt auf die USA, Slowakei und Chile. Dies ergab die Auslosung am Dienstag. Die beiden Gruppenbesten qualifizieren sich für die finale Phase.

Die Erde stellt neue Hitzerekorde auf: Die vergangenen zehn Jahre waren nach UN-Angaben weltweit das heißeste Jahrzehnt seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen. Zugleich war das abgelaufene Jahr 2023 das bisher heißeste seit Aufzeichnungsbeginn, wie die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am Dienstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts in Genf erklärte. Die Erwärmung der Ozeane, der Rückgang der Gletscher und das Schmelzen der Polkappen seien zutiefst beunruhigend, sagte WMO-Chefin Andrea Celeste Saulo.

Israels Vorgehen im Gazastreifen könnte laut UNO dem Einsatz von Hunger als "Kriegswaffe" gleichkommen und somit ein "Kriegsverbrechen" darstellen. "Das Ausmaß von Israels anhaltenden Beschränkungen für die Einfuhr von Hilfsgütern in den Gazastreifen, zusammen mit der Art und Weise, wie es die Kampfhandlungen weiterführt, könnte dem Einsatz von Hunger als Kriegsmethode gleichkommen, was ein Kriegsverbrechen ist", erklärte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Dienstag. Bei den Verhandlungen um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas äußerte sich indes der Vermittler Katar "vorsichtig optimistisch".

Sachsen hat die ersten Luchse ausgewildert. Am Montag wurden ein Weibchen und ein Männchen im westlichen Erzgebirge ausgesetzt, wie das Landesumweltministerium am Dienstag in Dresden mitteilte. Bis 2027 sollen insgesamt rund 20 Exemplare der hier einst wild vorkommenden Katzenart im Erzgebirge sowie Elbsandsteingebirge ausgewildert werden.

Ein 59-Jähriger ist in einem Lokal in Frankfurt am Main erschossen worden. Der Tatverdächtige sei auf der Flucht, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die Tat ereignete sich demnach in der Nacht im Stadtteil Nieder-Eschbach.

Bei ihrem Besuch in Berlin hat die estnische Regierungschefin Kaja Kallas der russischen Regierung vorgeworfen, dass sie die liberale Demokratie als ihren "größten Feind" ansehe. "Für den Kreml ist demokratische Regierungsführung in Europa eine Bedrohung, die er zu zerstören versucht", sagte Kallas am Dienstag bei einer Konferenz der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung laut Redetext. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach die vehemente Unterstützerin der Ukraine im Kampf gegen Russland nach eigenen Angaben unter anderem über die Notwendigkeit verstärkter Investitionen in die europäische Verteidigung.

Er soll für Russland spioniert haben - nun hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den früheren Bundeswehrsoldaten Thomas H. erhoben. Die Karlsruher Behörde wirft ihm nach Angaben vom Dienstag vor, dass er in einem Fall Informationen zur Weiterleitung an einen russischen Geheimdienst übermittelt habe, die er bei seiner Arbeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz erlangt habe. H. war im August festgenommen worden.

Die Linke will sich im Wahlkampf zur Europawahl als "Gerechtigkeitspartei" präsentieren. "Wir werden Gerechtigkeit zum zentralen Thema im Wahlkampf machen", sagte Parteivize Ates Gürpinar am Dienstag bei der Vorstellung der Kampagne für die Wahl am 9. Juni. "Gerechtigkeit und Demokratie müssen verteidigt werden gegen die Rechten, gegen die Gier", sagte er. Gerechtigkeit sei "die Grundlage für Demokratie, für die Bekämpfung des Klimawandels, für Humanität und Frieden in der Welt".

Die Stadt Potsdam hat ein für ganz Deutschland geltendes Einreiseverbot gegen den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner verhängt. Sellner selbst sprach am Dienstag im Online-Netzwerk X über den Vorgang und präsentierte einen entsprechenden Brief der Stadt Potsdam. "Wir müssen zeigen, dass der Staat nicht ohnmächtig ist und seine legitimen Mittel nutzt", erklärte dazu Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD). "Wir machen deutlich, dass die Demokratie wehrhaft ist."

Der französische Präsident Emmanuel Macron wird bei seinem nachgeholten Staatsbesuch in Deutschland Ende Mai neben Berlin auch in Münster und Dresden erwartet. Im Anschluss des vom 26. bis 28. Mai geplanten Besuchs ist nach derzeitiger Planung ein deutsch-französischer Ministerrat im Schloss Meseberg in Brandenburg im Gespräch, wie die Nachrichtenagentur AFP aus übereinstimmenden Quellen erfuhr.

Die AfD liegt in Sachsen laut einer Insa-Umfrage weiter vorn. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung für die "Bild"-Zeitung kommt die AfD fünfeinhalb Monate vor der Landtagswahl auf 34 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als bei der vorangegangenen Insa-Umfrage vom August 2023. Die regierende CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer erreicht aktuell 30 Prozent, einen Punkt mehr als vor sieben Monaten.

Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein haben die Verbündeten dem Land weitere langfristige Unterstützung zugesagt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte am Dienstag bei dem Treffen neue deutsche Militärhilfen in Höhe von 500 Millionen Euro an. Sein US-Amtskollege Lloyd Austin versprach mit Blick auf die Gruppe von mehr als 50 Unterstützerländern: "Diese Koalition wird die Ukraine nicht scheitern lassen."

Sieben Monate nach der Festnahme hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den früheren Bundeswehrsoldaten Thomas H. erhoben, der für einen russischen Geheimdienst gearbeitet haben soll. Er soll in einem Fall Informationen übermittelt haben, die er bei seiner beruflichen Tätigkeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz erlangte, wie die Behörde in Karlsruhe am Dienstag mitteilte. H. war im August festgenommen worden und sitzt in Untersuchungshaft.

Für die Europawahl im Juni sind in Deutschland 59 Anträge von Parteien und sonstige Gruppierungen eingereicht worden. Wie die Behörde der Bundeswahlleiterin am Dienstag mitteilte, gab es bis zum Ablauf der Frist am Montag 40 Anträge für die Teilnahme auf Bundesebene. Hinzu kamen 19 Anträge für einzelne Bundesländer.

Das Protestcamp nahe dem Tesla-Werk in Grünheide in Brandenburg darf vorerst bleiben. Die allgemeinen Abwägungen der Polizei zur Begründung ihrer Auflagen mit Verweis auf eine Unvereinbarkeit des Camps mit baurechtlichen Vorschriften reichten nicht aus, teilte das Verwaltungsgericht Potsdam am Dienstag mit. Es gab damit der Anmelderin des Camps gegen die Polizeiauflagen Recht. (Az.: VG 3 L 221/24)

Der deutsche Profifußball hat das Corona-Tief endgültig hinter sich gelassen und vermeldet einen Umsatzrekord. In der vergangenen Saison haben Bundesliga und 2. Liga zum ersten Mal überhaupt die Marke von fünf Milliarden Euro übersprungen. Der Gesamterlös von 5,24 Milliarden Euro liegt neun Prozent über dem bisherigen Bestwert aus der Spielzeit 2018/19 - damals waren es 4,8 Milliarden Euro. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Wirtschaftsreport 2024 der Deutschen Fußball Liga (DFL) hervor.

Auf einem der schönsten Plätze in Rom, der Piazza del Popolo, hat die Gewerkschaft UIL am Dienstag mehr als tausend Särge aus Pappe aufgebaut, um auf tödliche Unfälle am Arbeitsplatz aufmerksam zu machen. "Jedes Jahr gehen tausend Menschen zur Arbeit und kommen nicht mehr nach Hause zurück", hieß es auf einem Plakat zu der Aktion im Zentrum der italienischen Hauptstadt.