Letzte Nachrichten
28-Jähriger in Berlin wegen Verbreitung von IS-Propaganda angeklagt
Weil er in sozialen Medien IS-Propaganda verbreitet haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin einen 28-jährigen Mann angeklagt. Zwischen Dezember 2023 und Oktober 2024 soll er insgesamt neun entsprechende Videos veröffentlicht haben, wie die Behörde am Mittwoch in der Bundeshauptstadt mitteilte.
Kinderpornografie in Darknet angeboten: Spezialkräfte nehmen Mann in Bremen fest
In Bremen haben Ermittler einen Betreiber mehrerer Darknetseiten mit kinderpornografischen Inhalten gefasst. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, nahmen Spezialkräfte den Mann am Dienstag nach längeren internationalen Ermittlungen fest. Er soll demnach seit 2021 mindestens neun Seiten im sogenannten Darknet betrieben haben, auf denen gegen Bezahlung auf einschlägige Dateien zugegriffen werden konnte.
Zahl der Petitionen an den Bundestag um ein Drittel gestiegen
Im vergangenen Jahr haben sich wieder deutlich mehr Bürgerinnen und Bürger mit einer Petition an den Bundestag gewandt. Wie die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Hülya Düber (CSU), am Mittwoch in Berlin sagte, wurden 2025 bei dem Gremium 12.399 Petitionen eingereicht. Dies waren demnach 34 Prozent mehr als im Jahr 2024, als 9260 Petitionen eingingen.
EU-Behörde: Ewigkeitschemikalie TFA hat schädliche Wirkung bei der Fortpflanzung
Die Ewigkeitschemikalie Trifluoressigsäure (TFA) hat nach Einschätzung der EU-Chemikalienbehörde Echa eine schädliche Wirkung bei der menschlichen Fortpflanzung. Der Risiko-Prüfausschuss der Behörde mit Sitz in Helsinki empfehle daher eine entsprechende Einstufung des PFAS-Stoffs, informierte die Echa am Mittwoch die Nachrichtenagentur AFP per E-Mail über die Entscheidung, die vergangene Woche gefallen sei.
Online-Verfahren und englische Dokumente: Regierung will Schiedsgerichte stärken
Die deutschen Schiedsgerichte zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten sollen gestärkt werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Reihe von Änderungen zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts: So sollen künftig unter anderem Videoverhandlungen durch Schiedsgerichte und elektronische Schiedssprüche ausdrücklich erlaubt sein. Das solle "schnelle und ressourcenschonende Verfahren ermöglichen", teilte das Justizministerium mit, von dem der Gesetzentwurf kam.
Bundesregierung will Luftverkehr fördern - Branche fordert weniger Kosten
Die Bundesregierung will den Luftverkehr in Deutschland fördern. Das Kabinett in Berlin verabschiedete am Mittwoch eine neue Luftfahrtstrategie, die das Ziel formuliert, "Deutschland als führende Luftfahrtnation zu positionieren, die ökonomisch und technologisch wettbewerbsfähig, souverän, resilient und nachhaltig ist", wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Demnach sollen die Standortbedingungen für Luftfahrtunternehmen verbessert werden - "allen voran die Kosten".
Ifo-Institut: Fußballturniere machen Unternehmen optimistischer
Optimismus zur WM: Fußballturniere wie die anstehende Weltmeisterschaft in Kanada, Mexiko und den USA lösen nach Angaben des Münchener Ifo-Instituts in den Chefetagen von Unternehmen positivere Erwartungen an die künftige Geschäftsentwicklung aus. Allerdings sei der Effekt "eher klein und klingt innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Turniers ab", erklärte der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe, am Mittwoch. Die stärksten Auswirkungen hätte demnach ein Turniersieg.
Schiedsrichter Artan in der Heimat begeistert empfangen
Der somalische Schiedsrichter Omar Artan ist nach der verweigerten Einreise in die USA in seine Heimat zurückgekehrt und in Mogadischu mit großem Jubel empfangen worden. Am Flughafen der Hauptstadt begrüßten ihn mehr als 100 Unterstützer sowie zahlreiche Journalisten. Nach der verpassten WM-Teilnahme gab sich Artan kämpferisch und richtete den Blick in die Zukunft.
Amnesty International beschuldigt Israel der "ethnischen Säuberung" im Westjordanland
Zwangsvertreibung, Landraub und Gewalt: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel "ethnische Säuberungen" gegen palästinensische Beduinen- und Hirtengemeinschaften im besetzten Westjordanland vorgeworfen. Mit einer "brutalen, staatlichen Kampagne ethnischer Säuberung" gegen dort lebende Beduinen- und Hirtengemeinschaften wolle die israelische Regierung "ihre Pläne zur formellen Annexion des Westjordanlands" beschleunigen, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation. Dabei handele es sich um eine "schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts".
24-Jähriger nach Angriff auf israelisches Generalkonsulat in München angeklagt
Nach einem Angriff auf das israelische Generalkonsulat im März in München hat die Generalstaatsanwaltschaft in der bayerischen Landeshauptstadt Anklage gegen einen 24-Jährigen erhoben. Der aus dem Jemen stammende Mann soll aus einer "gefestigten israelfeindlichen Haltung" heraus mehrere faustdicke Steine gegen das Generalkonsulat geworfen haben, wie die Ermittlungsbehörde am Mittwoch erklärte. Herbeigeeilten Polizisten soll er zu verstehen gegeben haben, dass er eine Sprengstoffexplosion herbeiführen und eine Vielzahl von Menschen töten wollte.
24-Jährige nach Angriff auf israelisches Generalkonsulat in München
Nach einem Angriff auf das israelische Generalkonsulat im März in München hat die Generalstaatsanwaltschaft in der bayerischen Landeshauptstadt Anklage gegen einen 24-Jährigen erhoben. Der aus dem Jemen stammende Mann soll aus einer "gefestigten israelfeindlichen Haltung" heraus mehrere faustdicke Steine gegen das Generalkonsulat geworfen haben, wie die Ermittlungsbehörde am Mittwoch erklärte. Herbeigeeilten Polizisten soll er zu verstehen gegeben haben, dass er eine Sprengstoffexplosion herbeiführen und eine Vielzahl von Menschen töten wollte.
Hetze gegen queere Menschen: Geldstrafe für Prediger in Baden-Württemberg
Weil er in einer Predigt in Baden-Württemberg queere Menschen beschimpfte, muss ein Laienprediger aus Österreich eine Geldstrafe zahlen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Mittwoch ein entsprechendes Urteil des Landgerichts. Die Predigt war vor zwei Jahren in der "Baptistenkirche Zuverlässiges Wort" in Pforzheim gehalten worden, die vom Landesverfassungsschutz beobachtet wird.
Nick Reiner fordert Geld aus Fonds seiner toten Eltern für Verteidigung in Mordprozess
Im Verfahren zum gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und dessen Frau fordert der angeklagte Sohn Nick Reiner Geld aus einem Treuhandvermögen seiner Eltern zur Finanzierung seiner Verteidigung. In einem 136 Seiten langen Antrag beim zuständigen Bericht in Los Angeles heißt es, Nick Reiner hätte bereits seit zwei Jahren Auszahlungen aus dem Treuhandfonds mit einem Umfang von 1,5 Millionen Dollar (1,3 Millionen Euro) bekommen müssen.
Tarifabschluss für Ärzte an Universitätskliniken: 5,4 Prozent mehr in zwei Stufen
Ärztinnen und Ärzte an deutschen Universitätskliniken erhalten mehr Geld. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder einigten sich nach Angaben vom Mittwoch auf einen Tarifabschluss. Er sieht eine Gehaltserhöhung in zwei Schritten um insgesamt 5,4 Prozent vor, hat eine Laufzeit von 28 Monaten und gilt bis zum 31. Juli 2028.
Linnemann zu Treffen mit Sozialpartnern: Am Ende muss die Politik entscheiden
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat Gewerkschaften und Arbeitgeber vor dem Treffen im Kanzleramt auf schwierige Entscheidungen in den kommenden Wochen eingestimmt. Deutschlands Wirtschaft müsse "wieder ins Laufen kommen" und wettbewerbsfähig werden, sagte Linnemann in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Am Ende wird es die Politik sein, die die Entscheidung zu tragen hat. Die Gewerkschaften werden nicht jubeln, auch bei vielen Themen die Arbeitgeberverbände nicht."
US-Behörde: Sperranlage an der Grenze zu Mexiko wird Ende 2027 fertiggestellt
Der von den Vereinigten Staaten in Teilen bereits errichtete massive Zaun an der Grenze zu Mexiko dürfte nach Angaben der US-Behörden Ende des kommenden Jahres fertiggestellt werden. Die Sperranlage soll von San Diego im US-Westküstenstaat Kalifornien bis zum Golf von Mexiko im Osten reichen - abgesehen von einzelnen Bereichen, "in denen wir ganz bewusst entschieden haben, dass wir sie nicht brauchen", sagte der Leiter der US-Grenzbehörde CBP, Rodney Scott, am Dienstag.
Schiedsrichter aus Somalia wurde Einreise in USA aus Sicherheitsgründen verweigert
Die USA haben das Einreiseverbot für den somalischen Schiedsrichter Omar Abdulkadir Artan zur Fußballweltmeisterschaft mit mutmaßlichen Terror-Verbindungen begründet. Ein Vertreter des US-Außenministeriums teilte der Nachrichtenagentur AFP am Dienstagabend (Ortszeit) mit, Artan stehe "in Verbindung mit mutmaßlichen Mitgliedern terroristischer Organisationen", weshalb ihm "die Einreise in die Vereinigten Staaten verweigert werden muss".
Grüne: Wort "Reform" hat Potenzial zum Unwort des Jahres
Die Grünen haben die von der Regierung angestoßenen Reformen als unzureichend kritisiert - insbesondere die Pläne zur Pflege. Was aus dem Gesundheitsministerium komme, sei "keine Reform, sondern vor allen Dingen ein Belastungs- und Armutsgesetz für zu Pflegende und ihre Angehörigen", sagte Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Nicht nur sollten Angehörige stärker zur Kasse gebeten werden, sondern die größten Herausforderungen wie etwa der Fachkräftemangel würden nicht angegangen.
Zoll an Düsseldorfer Flughafen findet kleingeschnittene Schlangen in Reisegepäck
Kilogrammweise teils kleingeschnittene Reptilien und Insekten hat der Zoll bei einer Reisenden am Düsseldorfer Flughafen entdeckt. In ihrem Gepäck stießen Beamte bei einer Kontrolle auf zerteilte Schlangen sowie Frösche, Geckos und Insekten mit einem Gesamtgewicht von etwa 3,2 Kilogramm, wie der Zoll am Mittwoch in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt mitteilte. Gedacht waren diese demnach für persönliche Verzehrzwecke.
Nächster Rekord: Messi trifft bei Argentiniens Generalprobe
Superstar Lionel Messi trifft, die WM kann kommen: Titelverteidiger Argentinien hat seine Generalprobe für die Fußball-Weltmeisterschaft in den USA, Mexiko und Kanada souverän gemeistert. Beim Comeback des zuletzt verletzten Kapitäns Messi bezwang Argentinien Island mit 3:0 (1:0). Der 38-Jährige verwandelte in Auburn/Alabama als Einwechselspieler einen Foulelfmeter zum zwischenzeitlichen 2:0. Zuletzt hatte er wegen einer Oberschenkelverletzung pausieren müssen.
Vor Spitzentreffen: Unionsvizefraktionschef fordert Verzicht auf "rote Linien"
Vor dem Spitzentreffen zwischen Regierung und Verbänden zu Sozialreformen am Mittwoch hat der Vizefraktionschef der Union im Bundestag, Sepp Müller (CDU), alle Beteiligten zu Zugeständnissen aufgefordert. Niemand solle "rote Linie" ziehen, sagte Müller am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Der Wohlstand in Deutschland sei "nicht für die nächsten Generationen gesichert", das Land brauche Strukturreformen.
Kind in Sachsen-Anhalt tödlich verletzt - Lebensgefährte von Mutter in Haft
In Sachsen-Anhalt ist ein sechsjähriges Kind mutmaßlich vom Lebensgefährten seiner Mutter tödlich verletzt worden. Es starb am Dienstag in einem Krankenhaus an den Folgen seiner schweren Verletzungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau mitteilten. Das Kind war bereits am Sonntag nach einem Notruf in eine Klinik gebracht worden, dabei ergaben sich Hinweise auf eine Gewalttat. Das Krankenhaus informierte die Polizei.
Benschop: Curacao träumt vom "Nationalfeiertag"
Charlison Benschop, früherer Nationalstürmer Curacaos und ehemaliger Bundesligaspieler, sieht seine Heimat vor dem WM-Start gegen Deutschland am Sonntag im Ausnahmezustand. "Das ist Wahnsinn", sagte der 36-Jährige dem SID, "die ganze Insel ist in ein Fußballstadion verwandelt. Baseball war immer die Nummer eins bei uns - jetzt ist es der Fußball."
VdK warnt vor Spitzentreffen im Kanzleramt vor Kürzungen im Sozialbereich
Vor dem Spitzentreffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern im Kanzleramt hat der Sozialverband VdK sich klar gegen großflächige Kürzungen im Sozialbereich ausgesprochen. Das Rasenmäherprinzip sei "überhaupt nicht zielführend", sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. "Das verängstigt viele Menschen", sagte Bentele und verwies unter anderem auf Sorgen von Rentnern.
NHL: Hurricanes gleichen Finalserie erneut aus
Die Carolina Hurricanes haben im Stanley-Cup-Finale ausgeglichen. Im vierten Spiel der NHL-Finalserie siegte das Team aus North Carolina in der Nacht zu Mittwoch gegen die Vegas Golden Knights mit 5:3. Damit steht es nach vier gespielten Partien in der Best-of-Seven-Serie 2:2, es ist nach wie vor alles offen.
US-Regierung: "Gute Gründe" für Visa-Entscheidungen
Die US-Regierung hat die kontroversen Visa-Entscheidungen gegen den somalischen Schiedsrichter Omar Artan und einige Mitglieder des iranischen Fußball-Verbandes verteidigt. Es seien "keine Spieler und keine Trainer abgelehnt worden", sagte der WM-Verantwortliche des Weißen Hauses, Andrew Giuliani: "Es handelt sich um einige Offizielle - und das mit gutem Grund".
Kinderhilfswerk: Eltern interessieren sich nicht genug für digitale Spiele der Kinder
Eltern in Deutschland interessieren sich laut einer Umfrage des Kinderhilfswerks oft nicht angemessen für die digitalen Spiele ihrer Kinder. Nur etwas mehr als die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland hätten den Eindruck, dass sich ihre Eltern oder andere Erwachsene in angemessenem Maße für die von ihnen gespielten digitalen Spiele interessieren, erklärte das Kinderhilfswerk am Mittwoch. Die in seinem Auftrag geführte Forsa-Umfrage wurde im Vorfeld des Weltspieltages am Donnerstag erstellt.
Messi trifft bei Argentiniens Generalprobe
Superstar Lionel Messi trifft, die WM kann kommen: Titelverteidiger Argentinien hat seine Generalprobe für die Fußball-Weltmeisterschaft in den USA, Mexiko und Kanada souverän gemeistert. Beim Comeback des zuletzt verletzten Kapitäns Messi bezwang Argentinien Island mit 3:0 (1:0). Der 38-Jährige verwandelte in Auburn/Alabama als Einwechselspieler einen Foulelfmeter zum zwischenzeitlichen 2:0. Zuletzt hatte er wegen einer Oberschenkelverletzung pausieren müssen.
Völler glaubt an Musiala: "Er ist ganz nah dran"
Jamal Musiala wirkte zuletzt noch schlapp und wenig kreativ - doch für Rudi Völler gibt es an der WM-Fitness des so wichtigen Offensivspielers keinerlei Zweifel. "Kein Problem. Der wird hier super aufgebaut. Er ist ganz nah dran, wieder der alte Jamal Musiala zu werden", versicherte der DFB-Sportdirektor in Winston-Salem. "Ich bin total optimistisch, dass das schon im nächsten Spiel wieder funktioniert."
Vor Spitzentreffen im Kanzleramt: Verdi warnt vor Renten-Einschnitten
Vor dem Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden warnt Verdi-Chef Frank Werneke vor Einschnitten bei der Rente. "Die Renten sind aus guten Gründen an die Reallohnentwicklung gekoppelt", sagte Werneke der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe). Die Gewerkschaften würden entschieden Widerstand gegen Vorstöße leisten, diesen Mechanismus außer Kraft zu setzen.
Wadephul empfängt ungarische Außenministerin Orban in Berlin
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Mittwoch seine ungarische Kollegin Anita Orban zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Nach ihrem Gespräch im Auswärtigen Amt treten die beiden Chef-Diplomaten gemeinsam vor die Presse (13.30 Uhr). Ministerin Orban gehört der Regierung des pro-europäischen Ministerpräsidenten Peter Magyar an, der Anfang Mai vereidigt wurde.
Bundeskanzler Merz eröffnet Luft- und Raumfahrtaustellung in Berlin
Die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) startet am Mittwoch in Berlin. Offiziell eröffnet wird sie von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit einem Rundgang und einer Rede (14.15 Uhr). Erwartet wird auch, dass er sich zur Luftfahrtstrategie der Regierung äußert.