Letzte Nachrichten
Urteil: Mehr Geld für Hinterbliebene nach Tod von Retter bei Gondelunglück
Frau und Kinder eines bayerischen Beamten, der bei der Rettung seiner Familie auf dem Canale Grande in Venedig ums Leben kam, können künftig mit mehr Geld rechnen. Mehrleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung dürfen nicht auf die Hinterbliebenenversorgung des Beamten angerechnet werden, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschied. Der Universitätsprofessor war 2013 nach dem Gondelunfall in Italien gestorben. (Az. 2 C 9.23 u.a.)
Trotz Aufholjagd: Zverev scheitert in Monte Carlo
Alexander Zverev hat das Viertelfinale des ATP-Masters in Monte Carlo trotz einer Aufholjagd verpasst und einen Dämpfer zum Start in die Sandplatz-Saison kassiert. Der Olympiasieger aus Hamburg unterlag Angstgegner Stefanos Tsitsipas am Donnerstag in seiner Wahlheimat nach einer phasenweise enttäuschenden Vorstellung mit 5:7, 6:7 und wartet damit weiter auf den ersten Einzeltitel in dieser Saison.
EZB lässt Leitzinsen weiter unverändert - Tür für baldige Senkung aber geöffnet
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Leitzinsen noch einmal unverändert gelassen - zugleich aber die Tür für eine baldige Zinssenkung geöffnet. Der zentrale Leitzins, zu dem sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, bleibt nach der Ratssitzung vom Donnerstag auf dem Rekordhoch von 4,5 Prozent, wie die Notenbank mitteilte. Experten rechnen bei der nächsten EZB-Sitzung im Juni mit Zinssenkungen.
Bertelsmann-Analyse wirft Parteien in demokratischer Mitte falsche Strategie vor
Eine durch Krisen verunsicherte bürgerliche Mitte in Deutschland ist laut einer Analyse von Experten der Bertelsmann-Stiftung und des Sinus-Instituts für Sozial- und Marktforschung zunehmend unzufrieden mit den Parteien der Ampelkoalition wie auch der Union. Diese erlebten in der sie eigentlich tragenden und gesellschaftlich wichtigen Mitte einen "Vertrauens- und Zustimmungsverlust", hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Aufsatz. SPD, CDU, Grüne, FDP und CSU reagierten darauf aber strategisch bisher falsch - und zwar mit "Konfrontation und gegenseitiger Blockade".
Zufallsfund bei Polizeieinsatz: Nachbar wird panisch und fliegt mit Drogen auf
Angesichts eines Polizeieinsatzes in Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Nachbar kalte Füße bekommen und ist mit Drogen aufgeflogen. Aus Angst vor den zahlreichen Beamten in seiner Nähe versuchte der 33-Jährige am Dienstag unter anderem, Drogen durch die Toilette verschwinden zu lassen, wie die Staatsanwaltschaft Schwerin am Donnerstag mitteilte.
Hunderttausend Euro veruntreut: Hafturteil gegen Pfarrer rechtskräftig
Fast acht Monate nach seiner Verurteilung wegen Veruntreuung von Kirchengeldern ist das Urteil gegen einen früheren katholischen Pfarrer aus dem nordrhein-westfälischen Hückelhoven rechtskräftig. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verwarf die Revision des Angeklagten als unbegründet, wie das Landgericht Mönchengladbach am Donnerstag mitteilte. Wegen Veruntreuung von rund hunderttausend Euro hatte ihn das Mönchengladbacher Amtsgericht im August zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Zudem wurde ein Betrag von rund hunderttausend Euro eingezogen.
EuGH-Gutachten: Aufsichtsbehörde muss bei Datenschutzverstoß einschreiten
Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge muss die Aufsichtsbehörde einschreiten, wenn sie bei der Prüfung einer Beschwerde einen Datenschutzverstoß feststellt. Dabei habe die Behörde aber ein gewisses Ermessen, argumentierte der zuständige Generalanwalt in seinem am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Es ging um einen Fall aus Hessen. (Az. C-768/21)
Ukraine: Parlament stimmt für umstrittenes Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten
Inmitten anhaltender russischer Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur hat das Parlament in Kiew ein umstrittenes Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten verabschiedet. "Der Gesetzentwurf zur Mobilisierung wurde als Ganzes angenommen", erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Präsident Wolodymyr Selenskyj hob angesichts der russischen Bombardements unterdessen bei einem Besuch in Litauen die Bedeutung weiterer westlicher Flugabwehrsysteme für die Verteidigung der Ukraine hervor.
Pompeji: Archäologen entdecken Fresken mit Bildern zum trojanischen Krieg
Bei Ausgrabungen in der antiken römischen Stadt Pompeji in Süditalien haben Archäologen spektakuläre Fresken mit Abbildungen zum trojanischen Krieg freigelegt. Wie die vom deutschen Archäologen Gabriel Zuchtriegel geleitete Ausgrabungsstätte am Donnerstag bekanntgab, ist das freigelegte Kunstwerk mit fünfzehn mal sechs Metern Fläche beeindruckend groß und besteht aus Abbildungen diverser Figuren des vom griechischen Dichter Homer in der "Ilias" besungenen Kriegs.
KfW: Anteil erneuerbar produzierten Stroms in EU erreicht 2023 neuen Höchstwert
Europa macht nach Angaben der staatlichen Förderbank KfW insgesamt Fortschritte auf dem Weg zur Dekarbonisierung im Stromsektor. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Studie der KfW wurden 2023 rund 44 Prozent des Stroms in der Europäischen Union durch Erneuerbare erzeugt, das sei ein "neuer Höchstwert". Der Anteil fossiler Energieträger fiel auf 34 Prozent, die übrigen rund 23 Prozent entfielen auf Kernenergie.
Posten für CDU-Politiker: EU-Parlament wirft von der Leyen "Günstlingswirtschaft" vor
Wegen der Vergabe eines gut bezahlten EU-Postens an einen CDU-Politiker sieht sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem Vorwurf der "Günstlingswirtschaft" konfrontiert. Das Europaparlament rief von der Leyen am Donnerstag auf, die Ernennung ihres Parteikollegen Markus Pieper (CDU) zum Mittelstandsbeauftragten rückgängig zu machen. Die Konservativen sehen dahinter eine Kampagne des Mitte-links-Lagers gegen ihre Spitzenkandidatin acht Wochen vor den Europawahlen.
Geywitz und Habeck gegen neue Subventionen für die Wohnungswirtschaft
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben neue Subventionen für die Wohnungswirtschaft abgelehnt. "Mit einer Dauersubvention in allen Bereichen wird es nicht gehen", sagte Geywitz am Donnerstag beim Wohnungsbau-Tag in Berlin. Es brauche stattdessen einen Markt, "wo es sich trägt, in den frei finanzierten Wohnungsbau zu investieren". Deshalb setze die Bundesregierung vor allem auf Bürokratieabbau und insbesondere eine Absenkung der Baustandards.
Verdacht der Kinderpornografie: Erneute Durchsuchungen in Sachsen
Zum wiederholten Mal hat es in Sachsen Durchsuchungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie gegeben. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden durchsuchten Ermittler am Donnerstag insgesamt 22 Wohnungen und Geschäftsräume in der sächsischen Landeshauptstadt sowie den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Meißen. Ein 41-jähriger Mann wurde vorläufig festgenommen.
Situation in Überschwemmungsgebieten in Russland und Kasachstan angespannt
Die Situation in den Überschwemmungsgebieten in Russland und Kasachstan bleibt angespannt. Ein weiterer wichtiger Fluss sei wegen der Wassermassen über die Ufer getreten, teilten am Donnerstag die russischen Behörden nach Angaben von Staatsmedien mit. Der Fluss Tom in der Region Tomsk rund 3000 Kilometer östlich von Moskau habe Straßen, Dörfer und Häuser überflutet. Drei Dörfer seien völlig von der Außenwelt abgeschnitten.
14-Jähriger unternimmt in Norddeutschland Spritztour mit Mietauto von Betreuer
Mit dem Mietauto seines Betreuers hat ein 14-Jähriger in Norddeutschland eine Spritztour nach Hamburg unternommen. Er stahl in Lübeck den Schlüssel des Betreuers und fuhr in Begleitung weiterer Jugendlicher davon, wie die Polizei in der schleswig-holsteinischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Der Betreuer einer Jugendhilfeeinrichtung in Nordrhein-Westfalen rief demnach am Dienstag gegen 22.45 Uhr die Beamten.
Lauterbach: Umsetzung von Klinikreform auf "Zielgeraden"
Die Umsetzung der geplanten Klinikreform ist nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Zeitplan. "Wir sind jetzt auf der Zielgeraden", sagte er am Donnerstag nach einem Treffen mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände in Berlin. Der Minister zeigte sich optimistisch, dass das zentrale Krankenhausfinanzierungsgesetz am 24. April vom Bundeskabinett beschlossen wird.
Klingbeil will auch russische Vermögen für Ukraine-Unterstützung nutzen
SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, auch den Zugriff auf russische Gelder für die Unterstützung der Ukraine zu nutzen. "Um Waffen für die Ukraine zu beschaffen, sollte auch eingefrorenes russisches Vermögen herangezogen werden können", sagte Klingbeil dem "Spiegel". Er ging damit weiter als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der sich bisher nur für eine Konfiszierung von Zinsgewinnen aus russischen Vermögen offen gezeigt hat.
Finanzberater: AfD-Erfolge könnten Einfluss auf Finanzmarkt haben
AfD-Erfolge bei den Wahlen in diesem Jahr könnten Auswirkungen auf den Finanzmarkt in Deutschland haben: "Bei einer schwierigen Regierungsbildung dürfte das Vertrauen von Großinvestoren in Deutschland sinken, besonders das Erstarken der AfD ist ein Problem", sagte Max Herbst von der Finanzberatung FMH in Frankfurt am Main am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Deutsche Staatsanleihen könnten dann nicht mehr als so sicher gelten wie bisher.
Politik-Abiturprüfungen in Niedersachsen nach Einbruch in Schule gestoppt
In Niedersachsen sind die landesweiten Abiturprüfungen im Fach Politik am Donnerstag durcheinandergewirbelt worden. Nach Angaben des Kultusministeriums in Hannover wurde die Verteilung der zentral festgelegten Prüfungsaufgaben am Vormittag gestoppt, weil vorbereitete Ausdrucke mit den Aufgaben in der Nacht bei einem Einbruch in ein Gymnasium in Goslar aus einem Tresor entwendet worden waren und auf dem Schulhof verteilt wurden. Den Schulen wurden anschließend Ersatzaufgaben übermittelt.
Deutsche wollen Wohnung von russischer Firma kaufen - EuGH-Gutachten macht Hoffnung
Ein neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) macht zwei Deutschen Hoffnung, die von einer russischen Firma eine Wohnung in Berlin kaufen wollen. Der Notar beurkundete den Kaufvertrag nicht, weil er befürchtete, gegen das europäische Verbot der Rechtsberatung für in Russland niedergelassene juristische Personen zu verstoßen. Die zuständige Generalanwältin sieht in einem solchen Fall aber keinen Verstoß gegen die Verordnung, wie sie in ihren am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen ausführte. (Az. C‑109/23)
Völler erwartet Nagelsmann-Entscheidung vor EM
Sportdirektor Rudi Völler erwartet eine Entscheidung über die Zukunft von Bundestrainer Julian Nagelsmann vor der Heim-EM. "In den nächsten Wochen wird es eine Entscheidung geben, ohne ein spezielles Datum zu nennen", sagte Völler bei einem Telekom-Termin in Bonn.
Lindner verlängert Frist für Sparvorschläge der Ministerien
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat wegen "erheblichen internen Beratungsbedarfs" bei den Bundesministerien die Frist für deren Sparvorschläge um zwei Wochen verschoben. Der neue Stichtag für die Bundesministerien ist nun der 2. Mai, wie das Finanzministerium der Nachrichtenagentur AFP in Berlin mitteilte. Bis dahin sollen die Budgetpläne aller 16 Ressorts für 2025 bei Lindner eingegangen sein. Bislang war demnach eine Frist bis zum 19. April vorgesehen.
Prozess um Doppelmord in Memmingen: Angeklagter räumt Tötung von Ehepaar ein
Im Prozess um einen Doppelmord vor dem Landgericht im bayerischen Memmingen hat der Angeklagte die Tötung seines Vaters und seiner Stiefmutter eingeräumt. Die Tat habe sich laut einer von der Verteidigung verlesenen Erklärung bei einer Auseinandersetzung ereignet, nachdem der Angeklagte nachts in das Haus des Ehepaars eingestiegen sei, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Der Angeklagte und seine Ehefrau stehen seit Januar wegen Mordes vor Gericht.
Israel wegen Drohungen aus Teheran in Alarmbereitschaft - Biden sichert Unterstützung zu
Angesichts der verschärften iranischen Drohungen ist Israel in Alarmbereitschaft: US-Präsident Joe Biden sicherte dem verbündeten Land die "unerschütterliche" Unterstützung der USA zu. Der Iran drohe mit einem "bedeutenden Angriff auf Israel", sagte Biden vor Journalisten. Die Lufthansa strich aufgrund der Lage im Nahen Osten Flüge von und nach Teheran voraussichtlich bis Donnerstag. Russland rief den Iran und Israel am Donnerstag zur Zurückhaltung auf.
Festival von Cannes mit Coppola und Film über Donald Trump
Der Monumentalfilm "Megalopolis" des US-Filmemachers Francis Ford Coppola ist im Rennen um die Goldene Palme des Festivals von Cannes. "Es ist ein verrücktes Projekt", sagte Festivalchef Thierry Frémaux am Donnerstag bei der Vorstellung des diesjährigen Programms über den Science-Fiction-Film mit Adam Driver und Forest Whitaker. Coppola arbeitete mehrere Jahrzehnte an dem Film über einen Architekten, der New York nach einer verheerenden Katastrophe als Utopie wiederaufbauen will.
Weltcupfinale: Werth in Riad doch mit Quantaz
Die siebenmalige Olympiasiegerin Isabell Werth sattelt beim Weltcup-Finale der Dressurreiter in Riad doch ihr Spitzenpferd Quantaz. Das gab die beste Reiterin aller Zeiten am Donnerstag auf ihrer Instagram-Seite bekannt. "Leider hat Emilio eine Knochenhautentzündung aufgrund eines Traumas", schrieb Werth: "Damit fällt sein Start beim Weltcupfinale in Riad aus. Sehr schade!"
Ermittler in Oldenburg loben nach Brandsatzwurf auf Synagoge Belohnung aus
Rund eine Woche nach dem Wurf eines Brandsatzes auf eine Synagoge in Oldenburg haben die Ermittler 5000 Euro Belohnung für Hinweise zur Tataufklärung ausgelobt. Im Internet wurde ein Hinweisportal geschaltet, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Es sei zu vermuten, dass der Täter auf dem Weg zur Synagoge oder auf der Flucht von Unbeteiligten gefilmt oder fotografiert worden sei.
Rebellen: Myanmars Soldaten ziehen sich aus wichtigem Grenzort zu Thailand zurück
Soldaten der in Myanmar regierenden Militärjunta haben Rebellenangaben zufolge einen wichtigen Handelsknotenpunkt nahe der Grenze zu Thailand aufgegeben. Die verbliebenen rund 200 Junta-Soldaten hätten sich aus der Stadt Myawaddy zurückgezogen, teilte Padoh Saw Taw Nee, Sprecher der bewaffneten Gruppierung Karen National Union (KNU), der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mit. Ein thailändischer Grenzbeamter bestätigte, Myawaddy sei "gefallen".
EU-Parlament beschließt Strommarkt-Reform: Mehr Rechte für Verbraucher
Für den Abschluss von Stromverträgen hat das Europaparlament hat mehr Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher beschlossen. Die Abgeordneten segneten am Donnerstag in Brüssel eine Reform des gemeinsamen Strommarktes der EU ab, die unter anderem für mehr Verträge mit fixem Strompreis sorgen soll. Das Gesetz soll die Märkte langfristig stabilisieren und Verbraucher und Unternehmen vor plötzlichen Preisanstiegen schützen.
Keine weiteren Streiks: Lufthansa und UFO einig im Tarifstreit für Flugbegleiter
Gute Nachricht für Fluggäste: Im Tarifstreit zwischen der Lufthansa und der Gewerkschaft UFO gibt es eine Einigung für die 19.000 Beschäftigten der Kabine. Wie beide Seiten am Donnerstag mitteilten, wurden unter anderem eine Lohnerhöhung um insgesamt 16,5 Prozent in mehreren Schritten und eine Inflationsausgleichsprämie von 3000 Euro für Vollzeitbeschäftigte vereinbart. In dem Tarifstreit war im März zwei Tage lang gestreikt worden - neue Arbeitskämpfe sind nun abgewendet.
Digitalverband: Mangel an IT-Fachkräften könnte sich dramatisch verschärfen
Der Mangel an IT-Fachkräften könnte sich einer Studie zufolge in den kommenden Jahren weiter massiv verstärken. "In Deutschland werden im Jahr 2040 rund 663.000 IT-Fachleute fehlen, wenn die Politik nicht massiv gegensteuert", erklärte der Digitalverband Bitkom in Berlin am Donnerstag. Bereits im vergangenen Jahr waren demnach 149.000 Stellen unbesetzt, fünf Jahre zuvor waren es 82.000.
Wohnungsbau-Tag: Verbände klagen über "dramatische Lage"
Am Wohnungsbau-Tag hat ein Bündnis aus Unternehmen, Gewerkschaft und Mieterbund erneut den Notstand ausgerufen: "Unsere Unternehmen sind unter den aktuellen Rahmenbedingungen gezwungen, den Neubau einzustellen, denn er ist nicht mehr bezahlbar - weder für die Bauherren noch für die künftigen Mieter", erklärte am Donnerstag der Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft (GdW), Axel Gedaschko. Zugleich bleibe die Nachfrage hoch - "die dramatische Lage auf den Wohnungsmärkten wird sich in den kommenden Jahren also weiter zuspitzen."