Letzte Nachrichten
Zwei Vollzugsbeamte bei Angriff auf Gefangenentransporter in Frankreich getötet
Bei einem bewaffneten Angriff auf einen Gefangenentransporter in Nordfrankreich sind am Dienstag zwei Strafvollzugsbeamte getötet worden. Nach Angaben der französischen Behörden sollten die Beamten einen Häftling von Rouen nach Évreux bringen. An einer Mautstelle in Incarville in der Normandie wurde der Transporter dann von mehreren Angreifern mit Schusswaffen attackiert, dem Häftling und den Tätern gelang die Flucht.
Georgien: Parlament verabschiedet umstrittenes Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme"
Ungeachtet massiver Proteste hat das Parlament in Georgien am Dienstag das umstrittene Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" verabschiedet. Die Abgeordneten in Tiflis billigten in dritter und letzter Lesung mit 84 Ja-Stimmen bei 30 Gegenstimmen das Vorhaben, wie in einer Live-Übertragung des georgischen Fernsehens zu sehen war. Seit Wochen gibt es in Tiflis Massenproteste, da das Gesetz nach Ansicht seiner Kritiker für "russische Verhältnisse" in der ehemaligen Sowjetrepublik sorgen würde.
Schweden teilt deutsche Ablehnung von EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Schweden lehnt wie Deutschland die Einführung von EU-Zöllen auf chinesische E-Autos ab. "Was Zölle angeht, sind wir uns einig, dass es eine schlechte Idee ist, (...) den Welthandel zu demontieren", sagte Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Stockholm. Es sei richtig, auf faire Handelsbedingungen zu pochen, aber einen "Handelskrieg" zu riskieren, sei nicht im Interesse von Industrieländern wie Deutschland und Schweden.
Bahn verspricht bei EM-Sieg Deutschlands ein Jahr kostenlose Bahncard 25
Die Bahn verspricht eine kostenlose Bahncard 25 für ein Jahr, wenn Deutschland in diesem Jahr Fußball-Europameister wird. Das Unternehmen machte am Dienstag auf seine digitale Fan-Bahncard 25 aufmerksam: Diese ermöglicht wie eine reguläre Probe-Bahncard drei Monate lang Reisen mit einem Rabatt von 25 Prozent und ist zum Preis von 19,90 Euro in der zweiten und 39,90 Euro in der ersten Klasse zu haben.
Arrest wegen versuchter Strafvereitelung in Fall von Leiche in Kofferraum
Das Landgericht Bonn hat gegen eine Frau im Zusammenhang mit dem Fund einer Leiche im Kofferraum eines Autos einen Dauerarrest von vier Wochen wegen versuchter Strafvereitelung verhängt. Weil die Untersuchungshaft von acht Monaten angerechnet wurde, gilt der Arrest bereits als vollstreckt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Für die Untersuchungshaft, die sie zu viel absaß, wird sie entschädigt.
Regisseur Polanski in Verleumdungsprozess in Frankreich freigesprochen
Ein Pariser Gericht hat den französisch-polnischen Regisseur Roman Polanski in einem Verleumdungsprozess freigesprochen. Die zuständige Pressekammer stufte Äußerungen Polanskis über die britische Schauspielerin Charlotte Lewis am Dienstag nicht als Verleumdung ein. Der 90-Jährige nahm nicht an der Urteilsverkündung teil.
EU-Asylpakt besiegelt - Scholz hofft auf Entlastung für Deutschland
Nach fast zehnjährigen Debatten können die neuen europäischen Asylregeln in Kraft treten. Die EU-Länder besiegelten die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylrechts (Geas) am Dienstag in Brüssel. Das Paket sieht eine deutliche Verschärfung der Verfahren vor. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einer "wirklich historischen Einigung". Damit gebe es eine deutlich bessere Grundlage für eine "humane Begrenzung von irregulärer Migration".
Georgien: Parlament verabschiedet Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme"
Ungeachtet massiver Proteste hat das Parlament in Georgien am Dienstag das umstrittene Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" verabschiedet. Die Abgeordneten in Tiflis billigten in dritter und letzter Lesung mit 84 Ja-Stimmen bei 30 Gegenstimmen das Vorhaben, wie in einer Live-Übertragung des georgischen Fernsehens zu sehen war. Seit Wochen gibt es in Tiflis Massenproteste, da das Gesetz nach Ansicht seiner Kritiker für "russische Verhältnisse" in der ehemaligen Sowjetrepublik sorgen würde.
Prozess um rechtsextreme Anschlagsplanung in Frankfurt am Main begonnen
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag ein Prozess um die Planung eines rechtsextremistischen Anschlags begonnen. Angeklagt ist ein 27-Jähriger wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Bis zum April 2023 soll er den Sturz der demokratischen Grundordnung in Deutschland geplant und vorbereitet haben. Bis Ende Juni sind noch acht weitere Verhandlungstermine angesetzt.
E-Autos, Halbleiter, Rohstoffe: USA erhöhen Zölle auf Waren aus China deutlich
Die USA haben umfangreiche Zollerhöhungen auf eine Vielzahl chinesischer Produkte angekündigt, darunter Elektroautos, Batterien, Chips und etliche Rohstoffe. Wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte, geht es um chinesische Importwaren im Umfang von 18 Milliarden Dollar (16,7 Milliarden Euro). Die Wirtschaftsberaterin von Präsident Joe Biden, Lael Brainard, verteidigte die hohen Zölle damit, dass China "auf Kosten anderer sein Wachstum finanziert".
Studie: Bevölkerung in Deutschland sieht Zuwanderung nicht grundsätzlich skeptisch
Die Menschen in Deutschland sehen Zuwanderung einer aktuellen Studie zufolge nicht grundsätzlich skeptisch. "In der Bevölkerung hat sich das Bewusstsein gefestigt, dass Deutschland auf Zuwanderung angewiesen ist", schreibt der Sachverständigenrat Integration und Migration in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresgutachten 2024. Die Mehrheit der Deutschen erwarte aber "besonders im Bereich Fluchtmigration eine Steuerung durch die Politik, etwa in Bezug auf das Ausmaß von Zuwanderung, die Aufnahmekriterien und die Erwartungen, die an Neuankömmlinge zu stellen sind".
Bundeskanzler Scholz löst Debatte um Mindestlohnerhöhung aus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seiner Forderung, den Mindestlohn schrittweise auf 15 Euro zu erhöhen, eine Debatte ausgelöst. Deutliche Kritik kam am Dienstag von Arbeitgeberverbänden, die Scholz aufforderten, sich aus der Arbeit der Mindestlohnkommission herauszuhalten. Auch der Koalitionspartner FDP kritisierte den Kanzler scharf. Zustimmung erhielt er aus seiner eigenen Partei, von den Grünen sowie den Linken.
Deutschland und Schweden wollen bei Verteidigung und neuen Technologien kooperieren
Deutschland und Schweden wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen und künftig auch in den Bereichen Verteidigung und Technologie enger kooperieren. "Wir müssen und wollen die Energiewende in Europa voranbringen", betonte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem schwedischen Kollegen Ulf Kristersson in Stockholm. Zuvor hatten beide Länder ein Abkommen über ihre strategische Partnerschaft aktualisiert.
Mehrere vorläufige Festnahmen bei Razzia gegen Schleuser in sechs Bundesländern
Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Schleuser sind mehrere Menschen vorläufig festgenommen worden. Die Bande soll Menschen aus Moldau und Georgien illegal als Arbeitskräfte angeworben haben, wie die Bundespolizeidirektion Koblenz am Dienstag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 23 Beschuldigte ermittelt. Über ein Netz aus Personalvermittlungsfirmen sollen die Mitglieder der Gruppe zahlreiche Menschen mit gefälschten Ausweisen nach Deutschland geschleust haben.
Ex-Sekretär des russischen Sicherheitsrats wird Putin-Berater für Schiffsbau
Nach der Regierungsumbildung in Russland ist der langjährige Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates zum Berater von Präsident Wladimir Putin ernannt worden. Nikolai Patruschew werde in seiner neuen Funktion für den Schiffsbau zuständig sein, teilte der Kreml am Dienstag mit. Patruschew, der 16 Jahre lang den einflussreichen Sicherheitsrat leitete, übernimmt damit einen Posten mit deutlich weniger Prestige.
Havertz als nächstes EM-Puzzleteil
Kai Havertz kämpft mit dem FC Arsenal um den englischen Meistertitel, er spielt eine bärenstarke Premier-League-Saison - da war seine Nominierung für die Heim-EM das Gegenteil einer Überraschung: Sie war Formsache. Die drei Fußball-Influencer von Calcio Berlin durften sie am Dienstag als Teil von Julian Nagelsmanns Kader-Schnitzeljagd quer durch alle Medien verkünden.
Katar: Israels Angriffe auf Rafah werfen Verhandlungen für Feuerpause zurück
Israels Militäreinsätze in Rafah haben der katarischen Regierung zufolge zu Rückschritten bei den Verhandlungen für eine Feuerpause im Gazastreifen geführt. "Vor allem in den vergangenen Wochen hatte sich eine gewisse Dynamik entwickelt, aber leider haben sich die Dinge nicht in die richtige Richtung entwickelt und nun befinden wir uns fast in einer Sackgasse", sagte Katars Regierungschef Mohammed bin Abdulrahman al-Thani am Dienstag.
Wegen Schadstoffen: Zoll beschlagnahmt tausende Wasserspritzen in Nordrhein-Westfalen
Wegen gefährlicher Schadstoffe hat der Zoll in Nordrhein-Westfalen zwölftausend Wasserspritzen für Kinder beschlagnahmt. Untersuchungen ergaben, dass die Spielzeuge aus China mit einem gesundheitsschädlichen Klebstoff verarbeitet waren, wie das Hauptzollamt in Duisburg am Dienstag erklärte. Die Einfuhr wurde deshalb gestoppt, die Spielzeuge wurden vernichtet. Sie hätten demnach im Sommer, insbesondere zur Fußballeuropameisterschaft, frei verkauft werden sollen.
Wirtschaftsforscher fordern 600-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Investitionen
Angesichts des enormen Investitionsbedarfs in Deutschland fordern Wirtschaftsforscher ein 600-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Infrastruktur und zur Finanzierung notwendiger Transformationsprozesse. Dieses Sondervermögen solle durch Kredite außerhalb der Schuldenbremse finanziert werden, erläuterten Michael Hüther vom arbeitgebernahen Institut der Deutschen Wirtschaft und Sebastian Dullien vom gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) am Dienstag in Berlin. Deutliche Kritik übten beide an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).
Faeser kündigt starke Polizeipräsenz während EM an - Über 300 ausländische Beamte
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine starke Polizeipräsenz während der Fußball-Europameisterschaft in diesem Sommer in Deutschland angekündigt. "Wir wappnen uns mit hohem Einsatz aller Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren", erklärte Faeser am Dienstag. Die Polizei werde an allen Spielorten und überall, wo sich viele Menschen bewegen, "hohe Präsenz" zeigen. "Wir sind sehr wachsam und gut vorbereitet", betonte die Ministerin.
Zahl der Toten nach Einsturz von großer Reklametafel in Mumbai auf 14 gestiegen
Nach dem Einsturz einer großen Reklametafel in Mumbai ist die Zahl der Toten auf mindestens 14 gestiegen. 75 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte die Stadtverwaltung der indischen Finanzmetropole am Dienstag mit. "Derzeit werden 44 Verletzte medizinisch behandelt, 31 wurden nach einer Behandlung bereits entlassen", erklärte die Stadtverwaltung im Onlinedienst X. Die Aufräum- und Bergungsarbeiten an der Unglücksstelle gestalteten sich schwierig.
Kühler Sommer und hohe Preise ließen pro-Kopf-Konsum von Eis 2023 sinken
Kühler Sommer, hohe Preise: Der Eiskonsum pro Kopf ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Wie der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie am Dienstag mitteilte, lag er bei 7,9 Litern, nach 8,1 Litern im Jahr zuvor. Neben industriell hergestelltem Eis umfasst der Verbrauch auch Eis aus der Eisdiele sowie Softeis. Der Absatz von Speiseeis insgesamt betrug 543,7 Millionen Liter - 2,4 Prozent weniger als 2022.
Zahl der Firmenpleiten in Europa 2023 erneut deutlich gestiegen
Wie bereits im Vorjahr haben hohe Kosten 2023 die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Europa deutlich steigen lassen. Wie die Auskunftei Creditreform am Dienstag mitteilte, waren es in Westeuropa 20,9 Prozent mehr als im Vorjahr, in Osteuropa war der Anstieg mit acht Prozent etwas moderater. Die hohen Preise für Energie und Rohstoffe, gestiegene Zinsen und die Nachwehen der Corona-Pandemie machten sich zunehmend in den Zahlen bemerkt.
EU-Asylpakt kann in Kraft treten
Nach fast zehnjährigen Debatten können die neuen europäischen Asylregeln in Kraft treten. Die EU-Mitgliedsländer besiegelten die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylrechts (Geas) am Dienstag in Brüssel. Das Paket aus zehn Gesetzestexten sieht eine deutliche Verschärfung der Verfahren vor. Zugleich sollen Hauptankunftsländer wie Italien oder Griechenland entlastet werden. Dafür ist ein verpflichtender Solidaritätsmechanismus zur Umverteilung von Migranten in Europa geplant.
"Zug explodiert" statt "Zug wird geteilt": Übersetzungsfehler führt zu Großeinsatz
Er hat nur wissen wollen, wo sein Zug geteilt wird - aber sein Handy kündigte eine Zugexplosion an: Ein Übersetzungsfehler eines hilfesuchenden irakischen Staatsbürgers auf seinem Handy hat im fränkischen Oberkotzau einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Wie ein Sprecher der Bundespolizei in Selb am Dienstag sagte, musste deshalb Montagabend eine Regionalbahn mit 80 Reisenden evakuiert werden. Der 36 Jahre alte Mann kam nach einer zwischenzeitlichen Festnahme wieder frei.
ChatGPT kann auch witzeln: Neue Version des KI-Tools mit besserem Sprachmodus
Die Künstliche Intelligenz (KI) nimmt immer menschenähnlichere Züge an. Der KI-Pionier OpenAI stellte am Montag eine neue Version seines ChatGPT-Programms vor, in welcher der Sprachassistent noch stärker als bisher dem menschlichen Verhalten angepasst ist. "Mit einem Computer zu sprechen, hat sich für mich nie wirklich natürlich angefühlt. Jetzt ist es aber so", erklärte der OpenAI-Vorsitzende Sam Altman in einem Internetbeitrag.
WWF kritisiert EU-Förderungen für "naturschädliche Aktivitäten"
Die Umweltorganisation WWF hat europäische Förderungen für umweltzerstörerische Projekte insbesondere in der Landwirtschaft kritisiert. "Die EU-Mitgliedstaaten pumpen mit ihren Beiträgen für den EU-Haushalt jährlich zwischen 34 und 48 Milliarden Euro an EU-Subventionen in naturschädliche Aktivitäten", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten WWF-Bericht. Die Organisation forderte, stattdessen mehr Geld für Klimaschutz und Artenvielfalt auszugeben.
Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im März weiter gesunken
Die Preise, die Landwirte für ihre Erzeugnisse bekommen, sind im März weiter gesunken, der Abschwung hat sich aber abgeschwächt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lagen die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte 2,2 Prozent unter dem Wert des Vorjahres. Im Februar waren sie um 5,8 Prozent zurückgegangen, im Januar sogar um 7,4 Prozent.
"Positive Signale aus der Wirtschaft": ZEW-Konjunkturerwartungen steigen im Mai
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten und -expertinnen für Deutschland haben sich auch im Mai deutlich verbessert. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim stieg um 4,2 Punkte auf einen neuen Wert von 47,1 Punkten, wie das Institut am Dienstag mitteilte. Leicht zulegen konnten erneut auch die Erwartungen an die Konjunkturentwicklung der Eurozone.
EM im Wohnzimmer: Auch Koch steht im Kader
Robin Koch ist als vierter Innenverteidiger für die Heim-EM nominiert, könnte aber am Ende das fünfte Rad am Wagen sein. Die Berufung des achtmaligen Nationalspielers von Eintracht Frankfurt wurde am Dienstag in der YouTube-Show "World Wide Wohnzimmer" verkündet - als Teil der Kader-Schnitzeljagd vor der offiziellen Bekanntgabe durch Bundestrainer Julian Nagelsmann am Donnerstag (13.00 Uhr) in Berlin.
Niederlande: Verbraucherschutz verhängt Geldstrafe gegen "Fortnite"-Entwickler
Gegen den Spieleentwickler Epic Games ist wegen des beliebten Videospiels "Fortnite" in den Niederlanden eine Geldstrafe von 1,1 Millionen Euro verhängt worden. Die niederländische Verbraucher- und Marktaufsichtsbehörde (ACM) erklärte am Dienstag, minderjährige Spieler würden in dem Spiel "auf verschiedene Weise" unter Druck gesetzt, "Käufe zu tätigen". Epic Games hat gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt und mehrere Änderungen zugesagt, um die Bedenken der ACM auszuräumen.
Prozess um zu Tode gequälte Prostituierte in Rheinland-Pfalz begonnen
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Dienstag ein Prozess um eine zu Tode gequälte Prostituierte begonnen. Die Anklage wirft einer 40-Jährigen und einem 48-Jährigen aus dem Rotlichtmilieu gemeinschaftlichen Mord, einen besonders schweren Fall der Zwangsprostitution und Freiheitsberaubung mit Todesfolge vor.