Letzte Nachrichten
Rheinland-Pfalz: CDU-Landeschef Baldauf will Amt abgeben
Der rheinland-pfälzische CDU-Landeschef Christian Baldauf will sein Amt abgeben. Beim CDU-Parteitag im September werde Baldauf nicht erneut kandidieren, berichtete die "Rheinpfalz" am Montag unter Berufung auf Parteikreise. Eine Sprecherin des CDU-Landesverbands bestätigte dies auf Anfrage zunächst nicht und verwies auf eine für Dienstag geplante Pressekonferenz, bei der über den "Fahrplan zum Landesparteitag" am 21. September informiert werden solle. Nach Informationen der Zeitung wird Baldauf auch auf eine abermalige Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2026 verzichten.
Hochrechnungen: Gebürtiger Deutscher in Stichwahl um Bürgermeisteramt in Florenz
Der gebürtige Deutsche Eike Schmidt hat vorläufigen Zahlen zufolge die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Florenz erreicht. Wie aus am Montag veröffentlichten Hochrechnungen hervorging, kam der vom rechten Lager unterstützte Schmidt in der ersten Runde der Bürgermeisterwahl auf 32,5 Prozent der Stimmen, seine Gegenkandidatin Sara Funaro vom sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) auf 41,6 Prozent.
Blinken: Arabische Staaten müssen Hamas zu Zustimmung zu Waffenruhe-Plan drängen
Inmitten der internationalen Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen hat US-Außenminister Antony Blinken am Montag bei seinem Besuch in Ägypten einen Appell an die arabischen Staaten gerichtet. "Meine Botschaft an die Regierungen der Region ist, wenn Sie eine Waffenruhe wollen, fordern Sie die Hamas dazu auf, Ja zu sagen", sagte er in Kairo, der ersten Station seiner Reise. Die USA werben für einen von Israel vorgelegten Fahrplan für die Beilegung der Kämpfe.
Beobachter rechnen mit vorgezogenen Neuwahlen in Irland
In Irland rechnen Beobachter nach einem Sieg des regierenden Mitte-Rechts-Lagers bei der Europawahl und gleichzeitig abgehaltenen Kommunalwahlen mit baldigen Neuwahlen auch auf nationaler Ebene. Mehrere Vertreter der Regierungspartei Fine Gael riefen ihren Parteifreund und Premierminister Simon Harris auf, sich für einen Urnengang vor dem eigentlich bis März kommenden Jahres geplanten Termin einzusetzen.
Bericht: Bahnprojekt Stuttgart 21 geht frühestens Ende 2026 in Betrieb
Das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 geht einem "Spiegel"-Bericht zufolge frühestens Ende 2026 und damit noch ein Jahr später als zuletzt geplant in Betrieb. Das berichtete das Nachrichtenmagazin am Montag unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Quellen aus dem Deutsche-Bahn-Konzern.
Staatshilfen: EU leitet Untersuchung gegen Netzanbieter aus Abu Dhabi ein
Wegen mutmaßlich illegaler staatlicher Hilfen für die Übernahme eines europäischen Unternehmens hat die EU-Kommission Untersuchungen gegen den Netzanbieter Etisalat mit Sitz in Abu Dhabi eingeleitet. Brüssel vermutet nach eigenen Angaben vom Montag, dass der Staatskonzern der Vereinigten Arabischen Emirate womöglich einen unfairen Wettbewerbsvorteil bei der Übernahme des tschechischen Netzanbieters PPF hatte. Es ist die erste EU-Antisubventionsuntersuchung, die sich nicht gegen chinesische Firmen richtet.
DFB-Team begeistert 4000 Fans
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat ihre Fans auch bei ihrem zweiten öffentlichen Training im Rahmen der EM-Vorbereitung begeistert. 4000 Anhänger, darunter viele Kinder und Jugendliche, wohnten am Montagnachmittag der Einheit im EM-Quartier der DFB-Auswahl in Herzogenaurach bei.
Ampel-Parteien wollen nach Wahlschlappe Profil schärfen - Union sieht sich gestärkt
Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Europawahl wollen die Ampel-Parteien ihr jeweiliges politisches Profil schärfen - zielen dabei aber in unterschiedliche Richtungen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert machte am Montag auch die Politik der "Ampel" für die Schlappe seiner Partei verantwortlich; einen "Sparhaushalt auf Kosten des sozialen Zusammenhalts" werde es mit der SPD nicht geben. FDP-Chef Christian Lindner warnte hingegen vor einer kostspieligen Politik der Umverteilung. Grünen-Chefin Ricarda Lang forderte mehr Klimaschutz.
AfD sieht Rekordergebnis als Signal für Landtagswahlen - Krah nicht in EU-Delegation
Nach dem Rekordergebnis bei der Europawahl sieht sich die AfD für die Landtagswahlen in Ostdeutschland gestärkt - und will mit einer neuen Delegationsleitung im Europaparlament zügig Gespräche über die Wiederaufnahme in die ID-Fraktion führen. Bei ihrer konstituierenden Sitzung verwehrte die neu gewählte Delegation am Montag dem umstrittenen Spitzenkandidaten Maximilian Krah die Aufnahme. Zum neuen Delegationsleiter wurde erwartungsgemäß der Listendritte René Aust gewählt.
Selenskyj bestreitet Einnahme von Ortschaft in Region Sumy durch russische Armee
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Vordringen russischer Truppen in der nordöstlichen Grenzregion Sumy bestritten. Die Ukraine kontrolliere die Region vollständig, schrieb er am Montag im Online-Dienst Telegram. Eine "Propagandaoperation" des russischen "Besetzers" im Dorf Ryschiwka sei vereitelt worden. "Heute morgen wurde die russische Flagge in dem Dorf zerstört. Es gibt keine Besatzung", schrieb Selenskyj weiter.
In Ungarn angeklagte Italienerin genießt nach Wahl in EU-Parlament Immunität
Die in Ungarn wegen eines mutmaßlichen Angriffs auf Rechtsextremisten angeklagte Italienerin Ilaria Salis hofft nach ihrer Wahl ins EU-Parlament auf eine baldige Freilassung. Die linke Aktivistin genieße als EU-Abgeordnete künftig Immunität, sagte ihr Anwalt Eugenio Losco am Montag der römischen Tageszeitung "Il Messaggero". Sobald Salis' Status als Abgeordnete bestätigt sei, werde er einen Antrag auf Freilassung stellen. Dieser Schritt könne noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen EU-Parlaments am 16. Juli erfolgen.
EM-Kader zurück in Herzogenaurach - Pavlovic erkrankt
Youngster Aleksandar Pavlovic bleibt das Pech in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft treu. Der Profi von Bayern München fehlte am Montag als einziges Mitglied aus dem deutschen EM-Kader bei der Rückkehr ins Turnierquartier in Herzogenaurach: Pavlovic reiste wegen eines Infekts nicht an. Damit standen Bundestrainer Julian Nagelsmann bei der öffentlichen Einheit am Nachmittag vor 4000 Fans 25 der 26 Spieler seines Aufgebots zur Verfügung.
Merz macht "Ampel" für Erstarken von Extremisten verantwortlich
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Ampel-Koalition für das Erstarken der Parteien an den politischen Rändern verantwortlich gemacht. "Die AfD ist inzwischen die Partei, die am meisten von der 'Ampel' profitiert", sagte Merz am Montag nach den Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin. Insbesondere frühere Wähler der SPD hätten sich bei der Europawahl am Sonntag der AfD zugewandt, sagte Merz. Auch die Wagenknecht-Partei BSW habe davon profitiert.
Grüne warnen vor weiter öffentlichem Streit um Haushalt
Nach den Wahlen vom Sonntag haben die Grünen vor weiterem öffentlichen Streit in der Ampel-Koalition über den Bundeshaushalt 2025 gewarnt. Es gehe jetzt darum, "Lösungen auf den Weg zu bringen", sagte Parteichef Omid Nouripour am Montag in Berlin. Dabei sei es für die Grünen wichtig, den aktuellen Modernisierungsstau aufzulösen und "das Land vor die Parteifarben zu stellen".
Barley und Reintke signalisieren Bereitschaft zu Zusammenarbeit mit EVP
Die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen für die Europawahl, Katarina Barley und Terry Reintke, haben grundsätzlich die Bereitschaft zur Zusammenarbeit im Europaparlament mit der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich gemacht. "Dafür stehen wir zur Verfügung", sagte Barley am Montag nach Beratungen der SPD-Parteigremien in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass die EVP sich bei der Mehrheitsfindung nicht auf Rechtspopulisten stütze.
Münchner Flugtaxibauer Lilium gründet Niederlassung im chinesischen Shenzhen
Der Münchner Entwickler elektrisch betriebener Kleinflugzeuge, Lilium, hat eine Niederlassung in der chinesischen Metropole Shenzhen gegründet. Lilium strebe die Zulassung seines Lilium Jets in China an, erklärte das Unternehmen am Montag. In Zusammenarbeit mit "Infrastrukturpartnern, Kunden und Regulierungsbehörden" stehe zunächst der Großraum Guangdong-Hongkong-Macao mit 85 Millionen Einwohnern im Fokus. "Lilium beabsichtigt jedoch, in Zukunft in ganz China und im weiteren asiatisch-pazifischen Raum zu wachsen."
Britischer Premier Sunak zu Rücktritts-Gerüchten: "Werde nicht aufhören"
Nach Kritik an seiner vorzeitigen Abreise bei den Feierlichkeiten zum D-Day-Jahrestag in Frankreich hat der britische Premier Rishi Sunak Rücktritts-Gerüchten im Wahlkampf eine Absage erteilt. "Ich werde nicht damit aufhören, um Wählerstimmen zu kämpfen. Ich werde nicht damit aufhören, für die Zukunft unseres Landes zu kämpfen", sagte er am Montag. Sunaks Tories wird bei der Parlamentswahl am 4. Juli eine krachende Niederlage vorhergesagt.
Landgericht Essen soll über AfD-Parteitag in Halle auf Messegelände entscheiden
Der für Ende Juni geplante AfD-Bundesparteitag wird zum Fall für das Landgericht Essen. Es verhandelt nach Angaben vom Montag in der kommenden Woche über den Antrag der AfD, die Messe zu verpflichten, ihr für den Parteitag die Grugahalle auf dem Messegelände der nordrhein-westfälischen Stadt zu überlassen. Die Essener Messe kündigte den Mietvertrag in der vergangenen Woche.
Schweiz: Ukraine-Konferenz soll Weg zu Friedensprozess mit Russland ebnen
Bei der anstehenden Friedenskonferenz zur Ukraine in der Schweiz hofft der Gastgeber auf konkrete, langfristige Ergebnisse. "Wir wollen einen breit abgestützten Prozess im Hinblick auf einen dauernden und nachhaltigen Frieden in der Ukraine anstoßen", sagte Präsidentin Viola Amherd am Montag in Bern. Das Treffen Mitte des Monats solle die Voraussetzungen "für einen zukünftigen Friedensgipfel unter Beteiligung Russlands" schaffen.
Frankreich startet nach Wahlerfolg der Rechtspopulisten in extrem kurzen Wahlkampf
Einen Tag nach der EU-Wahl ist Frankreich direkt in den nächsten Wahlkampf gestartet: Nach der überraschenden Ankündigung von Neuwahlen stellten die Parteien am Montag die ersten Weichen für die Abstimmung über das neue Parlament am 30. Juni. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN), die bei der Europawahl am Sonntag einen klaren Sieg errungen hatte, zieht mit ihrem Vorsitzenden Jordan Bardella an der Spitze in den Wahlkampf. Das Regierungslager von Präsident Emmanuel Macron will hingegen alles daran setzen, um einen erneuten Wahlerfolg der Rechtspopulisten zu verhindern.
Steinmeier warnt bei Gedenken an SS-Massaker in Frankreich vor Nationalismus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag nach dem Rechtsruck bei der Europawahl in Frankreich am Ort des SS-Massakers in Oradour vor den Folgen des Nationalismus gewarnt. "Gerade am Tag nach den europäischen Wahlen sage ich: Vergessen wir nie, was Nationalismus und Hass in Europa angerichtet haben!", sagte Steinmeier am Montag, nachdem er gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ruinendorf besucht hatte.
Zehnkampf: Guter Start für Kaul - Eitel Fünfter
Zehnkampf-Europameister Niklas Kaul hat einen guten Start in seine Mission Titelverteidigung bei der Leichtathletik-EM in Rom hingelegt. Nach drei absolvierten Disziplinen in der Vormittagssession am Montag belegt der Mainzer den zwölften Platz (2502 Punkte). Insbesondere die persönliche Bestleistung von 7,44 m im Weitsprung sowie 15,10 m im Kugelstoßen waren sehr zufriedenstellend für Kaul, der seine Stärken am zweiten Tag besitzt.
Barley signalisiert Bereitschaft zu Zusammenarbeit mit EVP
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat erneut die Bereitschaft der Sozialdemokraten zur Zusammenarbeit im Europaparlament mit der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich gemacht. "Dafür stehen wir zur Verfügung", sagte Barley am Montag nach Beratungen der SPD-Parteigremien in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass die EVP sich bei der Mehrheitsfindung nicht auf Rechtspopulisten stütze.
Kühnert: Die Menschen wollen uns stärker kämpfen sehen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat nach der Wahlniederlage seiner Partei vom Sonntag eine Schärfung des sozialdemokratischen Profils angekündigt. Viele, die die SPD gewählt haben, "wollen uns deutlich stärker kämpfen sehen", sagte Kühnert am Montag nach Beratungen der SPD-Spitzengremien in Berlin. Das Ergebnis vom Sonntag wertete er als "eine Kränkung für den Stolz der Sozialdemokratie".
René Aust zum Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament gewählt
Die Abgeordneten der AfD im neu gewählten EU-Parlament haben den Listendritten René Aust erwartungsgemäß zu ihrem neuen Delegationsleiter gewählt. Der 37-jährige thüringische Landtagsabgeordnete führt damit die Gruppe in Brüssel an, bestätigte ein Parteisprecher am Montag. In ihrer konstituierenden Sitzung am Montag in Berlin entschieden die Abgeordneten zudem, dass der umstrittene Listenzweite Petr Bystron trotz strafrechtlicher Ermittlungen gegen ihn Teil der Delegation wird.
Kartoffelbauern warnen vor starker Verbreitung von Kraut- und Knollenfäule
Die deutschen Kartoffelbauern haben vor großen Ernteausfällen wegen des zunehmenden Befalls durch schädliche Pilze gewarnt. "Die Gefahr massiver Krautfäule-Ausbrüche ist so groß wie schon lange nicht mehr", erklärte der Vorsitzende der Union der Deutschen Kartoffelwirtschaft, Olaf Feuerborn, am Montag. Grund seien die beschränkte Auswahl an Pflanzenschutzmitteln und die feuchtwarme Witterung.
IAB: Smartphone für Menschen in der Grundsicherung oft einziger Internetzugang
Die meisten Menschen in der Grundsicherung haben zwar mittlerweile Zugang zum Internet - für viele von ihnen ist das Smartphone dabei aber die einzige Zugangsmöglichkeit. Das ergab eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur zu Menschen, die Leistungen aus dem SGB II beziehen. Demnach sind vor allem ältere und gering gebildete Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher benachteiligt.
FDP sieht sich durch EU-Wahl in "Ampel" gestärkt - und warnt vor höheren Ausgaben
FDP-Chef Christian Lindner sieht die Stellung seiner Partei in der Ampel-Koalition durch das Ergebnis der EU-Wahl gestärkt. "Das Ergebnis ist ein starkes Signal der Stabilisierung, das wir auch politisch nutzen wollen", sagte Lindner am Montag in Berlin. Der Parteichef warnte die Koalitionspartner vor der Forderung nach mehr Sozialausgaben: Das Wahlergebnis vom Sonntag zeige: "Man wird nicht gewählt, weil man jetzt mehr Geld umverteilt."
Macron und Steinmeier gedenken der Opfer des SS-Massakers in Oradour-sur-Glane
Einen Tag nach dem Rechtsruck bei den Europawahlen haben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gemeinsam in Oradour-sur-Glane des SS-Massakers mit 643 Toten vor 80 Jahren gedacht. Beide Präsidenten verharrten zunächst vor einer Wand mit Fotos der Opfer. Zur gleichen Zeit verlasen Kinder minutenlang die Namen der Getöteten.
Prozess in Stuttgart: Brüder sollen hunderte Sprachzertifikate gefälscht haben
Weil sie hunderte Dokumente gefälscht und verkauft haben sollen, müssen sich zwei Brüder seit Montag vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. Bei den Dokumenten soll es sich unter anderem um Sprachzertifikate und Bescheinigungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge handeln. Die beiden inzwischen 32 und 37 Jahre alten Männer wurden im Dezember festgenommen.
17 Spieler für Paris: Gislason nominiert Kader
Handball-Bundestrainer Alfred Gislason hat 17 Spieler für die Vorbereitung auf die Olympischen Spiele (26. Juli bis 11. August) nominiert. Das Team, das angeführt wird von Kapitän Johannes Golla, Spielmacher Juri Knorr und Torwart Andreas Wolff, trifft sich am 30. Juni in Hennef, bis zum 8. Juli muss sich Gislason auf die 14 Spieler festlegen, die in Paris eine Medaille holen sollen.
FDP knüpft Unterstützung für von der Leyen an Bedingungen
Die FDP knüpft ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) an Bedingungen. "Frau von der Leyen ist in der 'Pole Position', wieder Präsidentin der Europäischen Kommission zu werden", sagte FDP-Chef Christian Lindner am Montag in Berlin. "Sie ist aber noch nicht am Ziel." Europa-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte eine Kurskorrektur. Die FDP-Politikerin wies darauf hin, "dass sich schwer was ändern muss, wenn Frau von der Leyen unsere Stimme haben will".