Letzte Nachrichten
Von der Leyen: Polen für zweite Amtszeit - Irland sieht "Konsens"
Vor dem EU-Sondergipfel zur Vergabe der Spitzenposten hat sich Polen für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ausgesprochen. Regierungschef Donald Tusk äußerte sich in Brüssel "sehr zufrieden" mit der Arbeit von der Leyens, wie sein Büro im Onlinedienst X mitteilte. "Sie versteht voll und ganz die wichtigen Themen für Polen", erklärte Tusk demnach. Der irische Regierungschef Simon Harris sagte, unter den Mitgliedsländern zeichne sich ein "Konsens" über von der Leyen ab.
Regierungssprecher: Netanjahu hat Kriegskabinett aufgelöst
Gut eine Woche nach dem Rückzug von Oppositionschef Benny Gantz hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu das Kriegskabinett aufgelöst. Entscheidungen über den Krieg im Gazastreifen würden nun vom Sicherheitskabinett getroffen, sagte Netanjahus Sprecher David Mencer am Montag. Israelischen Medienberichten zufolge hatte Netanjahu seine Entscheidung am Sonntagabend bei einer Kabinettssitzung verkündet. Unterdessen nahm die Intensität der Kämpfe im Gazastreifen weiter ab.
Landgericht Köln verhängt zwölf Jahre Haft für Erstechen von schwangerer Freundin
Weil er seine schwangere frühere Partnerin auf offener Straße erstach, ist ein 34-Jähriger in Köln zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht der Domstadt sprach ihn am Montag des Totschlags in Tateinheit mit Schwangerschaftsabbruch schuldig. Nach der Tat in Leverkusen im Oktober war die Frau noch am Tatort gestorben.
Viel Pathos, kein Erfolg: Böser Dämpfer für Ukraine
Die Ukraine hat zum Start ihrer emotionalen EM-Mission einen herben Dämpfer hinnehmen müssen. Das harmlose und verkrampfte Team von Trainer Serhij Rebrow unterlag im ersten Gruppenspiel gegen Rumänien überraschend deutlich mit 0:3 (0:1) und verpasste es, ihrer kriegsgeplagten Nation wenigstens kurzfristig das erhoffte Erfolgserlebnis zu bescheren. Der Druck war offenbar zu groß.
Freibäder in Köln am teuersten - Ruhrgebiet besonders günstig
Wer in Kölns in Freibad will, muss einer Auswertung zufolge dafür deutschlandweit am meisten zahlen. Wie aus der Untersuchung des Reiseportals Holidaycheck vom Montag hervorgeht, kostet der Besuch für Erwachsene 6,30 Euro, Kinder ab sechs Jahren zahlen 4,20 Euro. Vergleichsweise teuer ist der Badespaß diesen Sommer demnach auch in München, Düsseldorf und Berlin. Die Menschen im Ruhrgebiet zahlen indes weniger.
Personalmangel und zu wenig Geld: Bildungsbericht sieht große Herausforderungen
Personalmangel, unzureichende Finanzierung, soziale Ungleichheiten: Das deutsche Bildungssystem steht vor großen Herausforderungen. Dies zeigt der am Montag in Berlin vorgestellte Bericht "Bildung in Deutschland 2024". Gewerkschaften forderten angesichts der Ergebnisse deutlich höhere Investitionen in das Bildungswesen.
Frankreich will Zahl seiner Soldaten in Westafrika auf 600 reduzieren
Vor zwei Jahren waren noch mehr als 5000 französische Soldaten in Westafrika im Einsatz, künftig soll deren Zahl auf etwa 600 verringert werden. Im kommenden Sommer soll zudem eine für Afrika zuständige militärische Kommandozentrale in Paris eingerichtet werden, wie die Nachrichtenagentur AFP aus übereinstimmenden Quellen erfuhr. Der Generalstab der Streitkräfte äußerte sich zunächst nicht dazu.
Fördermittel-Affäre: Stark-Watzinger weist Rücktrittsforderungen zurück
Nach der angekündigten Entlassung ihrer Staatssekretärin hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) an sie selbst gerichtete Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. "Dazu sehe ich keine Veranlassung", sagte sie am Montag in Berlin vor Journalisten. Hintergrund ist ein offener Brief von Hochschullehrern, die sich im Mai hinter pro-palästinensische Proteste an Universitäten gestellt hatten. Forschungsstaatssekretärin Sabine Döring hatte darauf eine Prüfung möglicher Konsequenzen veranlasst, die sich dann auch auf Fördermittel erstreckte.
Fehlerhafte Werte zu Nord Stream 2: Bundesnetzagentur verhängt Bußgeld
Die Bundesnetzagentur hat im Zusammenhang mit der umstrittenen deutsch-russischen Gasleitung Nord Stream 2 ein Bußgeld von 75.000 Euro gegen den Pipeline-Betreiber Gascade verhängt. Wie die Behörde in Bonn am Montag mitteilte, hatte Gascade 2021 nach IT-Problemen fehlerhafte Werte veröffentlicht, die eine Inbetriebnahme von Nord Stream 2 nahelegten. Der Markt reagierte auf die Falschmeldung, was deutlich gesunkene Preise zur Folge hatte.
Greenwashing: EU-Minister stimmen für strengere Regeln für Umweltlabel
Im Kampf gegen Greenwashing haben sich die Umweltministerinnen und -minister der Europäischen Union auf einen Entwurf für strengere Regeln für Umweltkennzeichen geeinigt. Sie stimmten am Montag in Luxemburg für ein Gesetz, nach dem Nachhaltigkeitsbehauptungen - sogenannte Green Claims - zu Produkten künftig wissenschaftlich belegt sein müssen. Bei Angaben etwa zum CO2-Fußabdruck müssen Unternehmen zusätzliche Informationen liefern, die ihre Behauptung untermauern.
Studie: Bildungssystem steht vor großen Herausforderungen
Personalmangel, unzureichende Finanzierung, soziale Ungleichheiten: Das deutsche Bildungssystem steht vor großen Herausforderungen. Dies zeigt der am Montag in Berlin vorgestellte Bericht "Bildung in Deutschland 2024".
Geschasster Chef der französischen Republikaner Ciotti im Visier der Justiz
Der wegen seiner Unterstützung für die Rechtspopulisten von seiner eigenen Partei geschasste Parteichef der französischen Republikaner, Eric Ciotti, ist ins Visier der Justiz geraten. Es gebe Vorermittlungen gegen Ciotti wegen Verdachts auf Veruntreuung öffentlicher Gelder, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag in Nizza mit. Im Hintergrund steht die Vergabe kostenloser Parkplätze an Ciotti und andere führende Parteimitglieder durch die örtliche Handelskammer während des Wahlkampfs 2022.
Turn-EM 2025 findet in Leipzig statt
Die Turn-Europameisterschaften 2025 finden in Leipzig statt. Auf der Sitzung des Exekutivkomitees des Europäischen Turnverbandes in Dublin wurde beschlossen, dass der Deutsche Turner-Bund (DTB) den Zuschlag für die Titelkämpfe erhält. Die EM wird vom 26. bis zum 31. Mai des kommenden Jahres ausgetragen, eigentlich hätte das Event in Tel Aviv/Israel stattfinden sollen.
Geldstrafe für Rentner wegen Angriffs auf Grünen-Politikerin in Niedersachsen
Weil er die niedersächsische Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott (Grüne) in der Göttinger Innenstadt angriff, soll ein 66-Jähriger eine Geldstrafe zahlen. Der Rentner wurde wegen Körperverletzung und Beleidigung verurteilt, wie ein Sprecher des Amtsgerichts am Montag sagte. Er soll 80 Tagessätze zu je 20 Euro, also insgesamt 1600 Euro, plus 600 Euro Schmerzensgeld zahlen.
Urteil gegen Thüringer AfD-Politiker wegen Verfolgung Unschuldiger bestätigt
Der Thüringer AfD-Politiker Torsten Czuppon muss eine Geldstrafe wegen Verfolgung Unschuldiger zahlen. Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena bestätigte am Montag ein Berufungsurteil des Landgerichts Erfurt, das gegen den Landtagsabgeordneten im März vergangenen Jahres 30.000 Euro Geldstrafe verhängt hatte.
Gut 1000 Hafen-Beschäftigte streiken in Hamburg - Tarifpartner verhandeln
In Hamburg haben Beschäftigte verschiedener Seehäfen in Deutschland für höhere Löhne demonstriert und ihre Arbeit niedergelegt. Zur zentralen Kundgebung in der Hansestadt am Montag kamen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi gut 1000 Menschen. Die dritte Verhandlungsrunde zwischen den Arbeitnehmervertretern und dem Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) für die Arbeitgeber findet am Montag und Dienstag ebenfalls in Hamburg statt.
Prozess im Februar gegen spanischen Ex-Fußballboss Rubiales wegen Kuss-Skandals
Der frühere spanische Fußball-Verbandschef Luis Rubiales muss sich im Februar kommenden Jahres wegen des Kuss-Skandals bei der Frauen-Weltmeisterschaft vor Gericht verantworten. Der Prozess solle vom 3. bis 19. Februar stattfinden, verkündete ein Gericht in Madrid am Montag.
Massenhaft gefälschte Coronaatteste: Ärztin in Dresden zu Haftstrafe verurteilt
In einem Prozess um massenhaft gefälschte Coronaatteste ist eine Ärztin vor dem Landgericht Dresden zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die 67-jährige Medizinerin in mehr als tausend Fällen gefälschte Gesundheitszeugnisse ausgestellt hatte, wie eine Gerichtssprecherin am Montag in Dresden sagte.
Saudi-Arabien warnt vor extremer Hitze an letzten Tagen des Hadsch
Nach mindestens 14 Hitzetoten bei der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch hat Saudi-Arabien die Gläubigen am Montag zur Vorsicht aufgerufen. Die saudiarabische Wetterbehörde erklärte, an der Großen Moschee in Mekka liege die Temperatur bei 51,8 Grad Celsius. Das Gesundheitsministerium riet den Pilgern angesichts der extremen Hitze, "sich nicht der Sonne auszusetzen".
Letztes Turnier? Neuer macht sich nach der EM Gedanken
Für Manuel Neuer könnte die Heim-EM das letzte große Turnier im Tor der deutschen Fußball-Nationalmannschaft sein. "Ich werde mir meine Gedanken nach dem Turnier machen", sagte der 38-Jährige am Montag im EM-Quartier in Herzogenaurach.
Sieben Prozent mehr Lohn und "soziale Komponente": IG Metall stellt Tarifforderung vor
Die mitgliederstärkste deutsche Gewerkschaft, die IG Metall, will bei der anstehenden Tarifrunde sieben Prozent mehr Lohn für die rund 3,9 Millionen Beschäftigten der Elektro- und Metallindustrie fordern. Das sei die Empfehlung, die der Gewerkschaftsvorstand den regionalen Tarifkommissionen für ihre Beratungen mitgebe, sagte die IG-Metall-Tarifverantwortliche Nadine Boguslawski am Montag in Frankfurt am Main. Eine Umstellung auf eine Vier-Tage-Woche will die Gewerkschaft demnach zunächst nicht fordern.
Regierungsvertreter: Netanjahu löst israelisches Kriegskabinett auf
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat gut eine Woche nach dem Rückzug von Oppositionschef Benny Gantz das Kriegskabinett nach Angaben eines Regierungsvertreters aufgelöst. Entscheidungen über den Krieg im Gazastreifen würden nun allein vom Sicherheitskabinett getroffen, sagte der Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Israelischen Medienberichten zufolge hatte Netanjahu seine Entscheidung am Sonntagabend bei einer Kabinettssitzung verkündet.
Kreml: Putin besucht am Dienstag und Mittwoch Nordkorea
Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Dienstag nach Nordkorea. Putin werde einen zweitägigen "freundschaftlichen Staatsbesuch" in dem diplomatisch weitgehend isolierten Land absolvieren, teilten der Kreml und nordkoreanische Staatsmedien am Montag mit. Russlands Staatschef werde im Anschluss zu einem zweitägigen Besuch nach Vietnam reisen, erklärte der Kreml in einer weiteren Mitteilung.
Mehr als 35 Tonnen Kokain abgefangen: Ermittler nennen Details zu großem Coup
Nach dem bislang größten Schlag gegen den globalen Kokainhandel in einem deutschen Ermittlungsverfahren haben die Sicherheitsbehörden am Montag nähere Angaben zu Dimensionen und Hintergründen des Falls gemacht. Bei der bereits im vergangenen Jahr abgefangenen Drogenmenge habe es sich um 35,5 Tonnen im Straßenverkaufswert von etwa 2,6 Milliarden Euro gehandelt, teilten Vertreter von Staatsanwaltschaft, Polizei und Zoll am Montag in Düsseldorf gemeinsam mit.
Zustimmung grüner Ministerin zu EU-Gesetz löst Koalitionskrise in Österreich aus
Die Verabschiedung des umstrittenen Renaturierungsgesetzes durch die EU-Umweltminister hat in Österreich eine Regierungskrise ausgelöst: Der konservative Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kündigte am Montag nach dem Ja der grünen Klimaschutzministerin Leonore Gewessler zum EU-Renaturierungsgesetz eine Nichtigkeitsklage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) an. Das Votum Gewesslers "entspricht nicht dem innerstaatlichen Willen und konnte daher nicht verfassungskonform abgegeben werden", erklärte das Kanzleramt am Montag in Wien.
Frauenleiche an See in Hessen gefunden - offenbar Opfer von Verbrechen
An einem Baggersee im südhessischen Bensheim ist eine Leiche gefunden worden. Bei der toten Frau handelt es sich offenbar um eine seit knapp zwei Wochen vermisste 40-Jährige, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Darmstadt am Montag mitteilten. Sie sei bisherigen Ermittlungen zufolge Opfer eines Gewaltverbrechens geworden.
IG Metall will bei Tarifverhandlungen sieben Prozent mehr Lohn fordern
Die mitgliederstärkste deutsche Gewerkschaft, die IG Metall, will bei der anstehenden Tarifrunde in der Elektro- und Metallindustrie sieben Prozent mehr Lohn fordern. Das sei die Empfehlung, die der Gewerkschaftsvorstand den regionalen Tarifkommissionen für ihre Beratungen mitgebe, sagte die IG-Metall-Tarifverantwortliche Nadine Boguslawski am Montag in Frankfurt. Außerdem werde eine Tarifvertragslaufzeit von zwölf Monaten und eine pauschale Erhöhung der Vergütung von Auszubildenden angestrebt.
Zahl der Unternehmensgründungen in Deutschland wieder gestiegen
Nach einem deutlichen Rückgang 2022 haben im vergangenen Jahr wieder etwas mehr Menschen in Deutschland den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt. Wie die staatliche Förderbank KfW am Montag mitteilte, stieg die Zahl der Existenzgründungen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent auf 568.000. Dabei verlief die Entwicklung bei den Gründungen im Nebenerwerb und im Vollerwerb unterschiedlich.
Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Kinder in Mecklenburg-Vorpommern
Nach einem mutmaßlich rassistisch motivierten Angriff auf zwei Mädchen in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei in Rostock eine Ermittlungsgruppe unter Leitung des polizeilichen Staatsschutzes eingerichtet. Zudem wurde ein Hinweisportal freigeschaltet, über das sich Zeugen melden können, wie die Polizei am Montag mitteilte. Erstes Bildmaterial werde bereits ausgewertet.
Kreml: Schweizer Ukraine-Konferenz hat keinerlei Ergebnis gebracht
Russland hat die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz als erfolglos bezeichnet. "Die Ergebnisse dieses Treffens liegen nahe bei null", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Viele der teilnehmenden Länder hätten verstanden, dass "jede ernsthafte Diskussion ohne die Anwesenheit Russlands keinerlei Perspektive hat", sagte er weiter.
Frankreich-Star Coman will "in die Geschichte eingehen"
Frankreichs Offensivspieler Kingsley Coman gibt sich nach dem knapp verpassten WM-Titel in Katar nur mit dem EM-Titel in Deutschland zufrieden. "Mich interessieren keine zweiten oder dritten Plätze. Später erinnert man sich nur an die Triumphe. Ich will mit meinem Land noch mehr in die Geschichte eingehen", sagte Coman vor dem Auftakt des Vize-Weltmeisters am Montagabend gegen Österreich in Düsseldorf (21.00 Uhr/ARD und MagentaTV) im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Schneemangel im Himalaya bedroht Trinkwasserversorgung für Millionen von Menschen
Wegen ungewöhnlich geringer Schneemassen im Himalaya ist nach Angaben von Wissenschaftlern die Wasserversorgung von Millionen von Menschen gefährdet. Die Zeitdauer, während der der Schnee liegen bleibt, sei in diesem Jahr um 18,5 Prozent kürzer als normal, sagte der Forscher Sher Muhammad vom in Nepal ansässigen Wissenschaftszentrum Icimod. Damit bestehe ein sehr hohes Risiko von Wasserknappheit in der Bergregion und den Tälern am Fuße des Himalayas.