Letzte Nachrichten
Wegen Kriegsverbrechen in Syrien Festgenommene kommen in Untersuchungshaft
Fünf am Mittwoch festgenommene mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher kommen in Untersuchungshaft. Der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof setzte die Haftbefehle gegen sie in Vollzug, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Sie wirft allen fünf Beschuldigten die Tötung und versuchte Tötung von Zivilisten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor.
Endspurt in den Haushaltsverhandlungen: Lindner sieht noch "einiges an Arbeit"
Die Haushaltsverhandlungen in der Ampel-Koalition sind auf die Zielgerade gegangen: Bis Freitag soll eine Grundsatzeinigung zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erzielt werden. Lindner sah vor Beginn der abschließenden Gespräche aber "noch einiges an Arbeit".
Bewährungsstrafe für Bauleiter nach tödlichem Abbruch von Feuerleiter in Kassel
Nach dem Tod eines Manns durch den Abbruch eines Podests einer Feuerleiter an einem Wohnhaus ist ein verantwortlicher Bauleiter vom Amtsgericht Kassel zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, die für die Dauer von drei Jahren zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Zudem erhielt der Angeklagte demnach eine Geldauflage von 10.000 Euro.
Klagen gegen Polizeieinsatz bei Coronakundgebung in Stuttgart teils erfolgreich
Die Klagen von zwei Gegnern der Coronamaßnahmen wegen eines Polizeieinsatzes bei einer Demonstration 2021 in Stuttgart sind teilweise erfolgreich gewesen. Das Einkesseln der Kläger und die Platzverweise seien rechtswidrig gewesen, entschied das Verwaltungsgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt nach Angaben vom Donnerstag. Ihre Personalien durften demnach aber festgestellt werden.
Bericht: Deutsche Bahn erwägt massive Einsparungen bei Digitalisierung
Die Deutsche Bahn (DB) erwägt einem Bericht zufolge, wegen der klammen Kassen zentrale Projekte im Bereich der Digitalisierung zu beenden. Das berichtete die Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" am Donnerstag unter Verweis auf interne Dokumente der Bahn-Tochter DB InfraGo, die "einem hochrangigen Konzerninsider zufolge auch im Bahnvorstand erörtert wurden". Demnach fehlen der Bahn von den zwischen 2025 und 2030 für Digitalisierungsvorhaben nötigen 29,2 Milliarden Euro fast 17 Milliarden.
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg ein
Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zur Entscheidungsfindung beim Atomausstieg im April 2023 eingesetzt. Das Plenum nahm mit Stimmen von CDU/CSU und AfD am Donnerstag ohne weitere Aussprache einen veränderten Antrag der Unionsfraktion dazu an. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP enthielten sich.
Tarifeinigung im Einzelhandel in allen Tarifgebieten erzielt
Nach über einem Jahr Streit und Streiks gibt es für alle Tarifbeschäftigten im Einzelhandel in Deutschland einen Tarifabschluss. In der Nacht zum Donnerstag einigten sich Arbeitgeber und Gewerkschaft in Berlin und Brandenburg und damit auch im letzten Tarifgebiet der Branche, wie die Gewerkschaft Verdi mitteilte. Mit dieser Einigung "ist eine der längsten und härtesten Tarifrunden im Einzelhandel zu Ende gegangen", erklärte Verdi-Vorstandsmitglied Silke Zimmer.
CHIO: Werth gewinnt bei deutschem Dreifachsieg
Dressur-Ikone Isabell Werth hat beim Wettstreit um ihre siebte Olympia-Teilnahme ordentlich vorgelegt. Die siebenmalige Olympiasiegerin ritt im Grand Prix des CHIO in Aachen mit ihrer Olympia-Kandidatin Wendy auf Platz eins und setzte sich im internen Duell vor Ingrid Klimke mit Franziskus sowie Frederic Wandres mit Bluetooth auf den Rängen zwei und drei durch.
"Meine Heimat": Handball-Star Wolff kehrt nach Kiel zurück
Spektakulärer Handball- Transfercoup: Der THW Kiel hat die Rückkehr von Torwart Andreas Wolff perfekt gemacht. Der 33-Jährige wechselt von Industria Kielce zurück an die Förde und erhält einen Vertrag bis Sommer 2028 bei den Zebras. Das teilte der Rekordmeister am Donnerstag mit. Ex-Europameister Wolff hatte bereits von 2016 bis 2019 in Kiel im Tor gestanden.
Torjubel-Affäre: Türkischer Botschafter einbestellt - Erdogan besucht Viertelfinale
Inmitten diplomatischer Verstimmungen zwischen Berlin und Ankara wegen der Torjubel-Affäre bei der Fußball-Europameisterschaft hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen Besuch zum Viertelfinale am Samstag in Berlin angekündigt. Er wird im Olympiastadion das Spiel der türkischen Nationalmannschaft gegen die Niederlande besuchen, wie das türkische Präsidialamt am Donnerstag mitteilte. Kurz zuvor hatte das Auswärtige Amt den türkischen Botschafter wegen der Torjubel-Affäre einbestellt.
Mann wegen tödlicher Schüsse bei Pride-Festival in Oslo zu Höchststrafe verurteilt
Nach Schüssen mit zwei Toten vor einer Schwulenbar während des Pride-Festivals in Oslo im Jahr 2022 ist der Täter zu 30 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht verhängte am Donnerstag gegen den 45-jährigen Norweger iranischer Herkunft die Höchststrafe von 30 Jahren hinter Gittern - mit möglicher Verlängerung - für die Begehung eines "schweren Terrorakts".
Lindner sieht noch "einiges an Arbeit" vor Einigung zum Haushalt
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet noch schwierige Gespräche vor einer Einigung zum Haushalt für das kommende Jahr. Er wolle die Erwartungen nicht enttäuschen, sagte Lindner am Donnerstag vor einer erneuten Spitzenrunde zum Etat 2025. Es sei aber "noch einiges an Arbeit zu tun". Er bekräftigte gleichzeitig das Ziel, dass nach einer in dieser Woche angestrebten Grundsatzeinigung das Kabinett am 17. Juni den Haushaltsentwurf verabschieden könne.
Anklage gegen Soldaten wegen vierfachen Mordes in Landkreis Rotenburg
Gut vier Monate nach einem mutmaßlichen Vierfachmord im niedersächsischen Landkreis Rotenburg hat die Staatsanwaltschaft Verden Anklage gegen einen 32 Jahre alten Soldaten erhoben. Dem Mann werde nach den Taten in den Gemeinden Scheeßel und Brockel Mord aus Heimtücke und niederen Beweggründen vorgeworfen, teilte die Ermittlungsbehörde am Donnerstag mit. Über die Zulassung der Anklage muss das Landgericht Verden entscheiden.
Hisbollah feuert mehr als 200 Raketen und Drohnen auf Israel ab
Nach dem Tod eines ihrer Kommandeure hat die radikalislamische Schiitenmiliz Hisbollah am Donnerstag vom Libanon aus mit mehr als 200 Raketen und Drohnen israelische Militärstellungen angegriffen. Die vom Iran unterstützte Miliz erklärte, dies sei die Antwort auf den Tod ihres Kommandeurs, der am Vortag von der israelischen Armee im Süden Libanons getötet wurde. Israel reagierte seinerseits mit neuen Angriffen auf Ziele im Südlibanon.
Zustimmung zum Düngegesetz im Bundesrat auf der Kippe
Eine Zustimmung zum neuen Düngegesetz der Ampel-Regierung im Bundesrat steht auf der Kippe. Für die Sitzung am Freitag empfahl der Agrarausschuss, dem Gesetz nicht zuzustimmen, der Umweltausschuss dagegen empfahl ein Ja. Der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), kündigte am Donnerstag an, sein Land werde nicht für die Novelle des Düngegesetzes votieren. Er kritisierte vor allem die sogenannte Stoffstrombilanz als "immensen" Bürokratieaufwand.
Weltkriegsbombe in Mainz erfolgreich entschärft
Eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist am Donnerstag in Mainz erfolgreich entschärft worden. Die Arbeit des Kampfmittelräumdiensts verlief ohne Komplikationen, wie die Feuerwehr in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt mitteilte. 9500 Menschen hatten zuvor in einem Sperrkreis von 500 Metern am Donnerstagmorgen ihre Häuser und Wohnungen verlassen müssen.
Rückkehr in die Heimat: Da Silva wechselt nach München
Der deutsche Basketball-Nationalspieler Oscar da Silva kehrt in seine Geburtsstadt München zurück: Der 25 Jahre alte Forward wechselt nach zwei Jahren beim FC Barcelona zum FC Bayern. Wie der Double-Sieger am Donnerstag mitteilte, unterschrieb da Silva einen Dreijahresvertrag bis 2027.
Sicherungsverfahren gegen 33-Jährige wegen Tötung von Tochter in Verden begonnen
Vor dem Landgericht im niedersächsischen Verden hat ein Sicherungsverfahren gegen eine 33-Jährige wegen der Tötung ihrer fünfjährigen Tochter begonnen. Am Donnerstag wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Antragsschrift verlesen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Frau aus Hoya muss sich wegen Totschlags verantworten.
Ehefrau erdrosselt und in Wald abgelegt: Totschlagsprozess in Münster begonnen
Weil er seine Ehefrau mit einem Frotteegürtel erdrosselt und die Leiche in einem Wald abgelegt haben soll, muss sich seit Donnerstag ein 42-Jähriger vor dem Landgericht Münster verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten aus dem nordrhein-westfälischen Gescher Totschlag vor. Hintergrund soll ein Konflikt in der seit Jahren zerrütteten Ehe gewesen sein.
VfB bestätigt Abschied von Anton und Guirassy
Vizemeister VfB Stuttgart muss künftig wie erwartet auf Kapitän Waldemar Anton und Torjäger Serhou Guirassy verzichten. Sportvorstand Fabian Wohlgemuth bestätigte am Donnerstag beim Trainingsauftakt der Schwaben den bevorstehenden Abgang der beiden Leistungsträger. Beide seien zwar noch Spieler des VfB, aber klar sei, "dass sie uns darüber informiert haben, dass sie den Verein verlassen möchten - und das sind die Fakten", sagte Wohlgemuth. Innenverteidiger Anton und Stürmer Guirassy, der vergangene Saison 28 Treffer erzielte, werden mit Ligakonkurrent Borussia Dortmund in Verbindung gebracht.
Putin und Xi vertiefen anti-westliches Bündnis beim Gipfel in Kasachstan
Beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Kasachstan haben der chinesische Präsident Xi Jinping und sein russischer Kollege Wladimir Putin ihr Bündnis als Gegengewicht zur westlichen Welt bekräftigt. Xi rief die Teilnehmer zum Abschluss des Treffens in Astana am Donnerstag dazu auf, sich "gegen Einmischung von außen zu wehren". Putin betonte, "neue Zentren" politischer und wirtschaftlicher Macht seien auf dem Vormarsch.
Briten wählen ein neues Parlament - Machtwechsel steht bevor
Großbritannien bereitet sich auf einen Machtwechsel vor: Überall im Land haben die Menschen am Donnerstag ihre Stimme bei der Parlamentswahl abgegeben. Labour-Chef Keir Starmer, dessen Partei ein historischer Wahlsieg über die regierenden Tories prognostiziert wird, rief zu einer regen Wahlbeteiligung auf. "Ein Wandel kann nur stattfinden, wenn Sie ihn wählen", schrieb er im Onlinedienst X. Auch an der Londoner Börse war die Hoffnung auf einen Machtwechsel zu spüren.
Gericht: In Russland inhaftierter Franzose bleibt in Untersuchungshaft
Im Fall des in Russland inhaftierten Franzosen Laurent Vinatier ist in einem Berufungsverfahren ein Antrag auf Hausarrest abgelehnt worden. Das Gericht in Moskau hielt am Donnerstag an einer vorhergegangenen Entscheidung fest, wonach Vinatier mindestens bis zum 5. August in Untersuchungshaft bleiben muss.
Öffentlichkeitsfahndung nach Missbrauch von Sechsjähriger in Rheinland-Pfalz
Nach dem sexuellen Missbrauch eines sechs Jahre alten Mädchens im rheinland-pfälzischen Speicher hat die Polizei eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet. Es werden nach der Auswertung von Videos sowohl Autofahrer als auch Fußgänger gesucht, die sich zur Tatzeit in Tatortnähe befanden, wie die Polizei in Trier am Donnerstag mitteilte. Die Beamten suchen zudem mit einer 45 Einsatzkräfte starken Sonderkommission nach dem Mann.
Unter Alkohol und Kokain Schwangere totgefahren: Haft für Mann in Mönchengladbach
Weil er unter Alkohol- und Kokaineinfluss eine hochschwangere Frau mit seinem Auto überfuhr, ist ein 19-Jähriger am Donnerstag vom Landgericht Mönchengladbach zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen versuchten Totschlags durch Unterlassen und fahrlässiger Tötung zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der tödliche Verkehrsunfall hatte sich im November im nordrhein-westfälischen Hückelhoven ereignet.
Wirtschaftsprozesse können künftig auch auf Englisch geführt werden
Landgerichtliche Zivilprozesse in Wirtschaftsstreitigkeiten können künftig auch in englischer Sprache geführt werden. Dies besagt das am Donnerstag vom Bundestag verabschiedete Justizstandort-Stärkungsgesetz. Den Ländern wird mit dem Gesetz zudem die Befugnis eingeräumt, sogenannte Commercial Courts an einem Oberlandesgericht (OLG) oder Obersten Landesgericht einzurichten. Dabei handelt es sich um Gerichtssenate, vor denen Wirtschaftszivilsachen ab einem Streitwert von einer Million Euro erstinstanzlich geführt werden können - wenn die Parteien dies wollen.
Langer nach Auftakt begeistert: "War ein Traumtag"
Golf-Ikone Bernhard Langer winkte strahlend den begeisterten Fans zu und streckte beide Daumen nach oben. Mit großen Emotionen beendete der 66-Jährige seine Auftaktrunde bei der 35. BMW Open in München-Eichenried. Langer sprach von "einem Traumtag. Es war eine Wahnsinns-Atmosphäre. Das hat sehr viel Spaß gemacht", sagte der Routinier zum Start seines letztes Turniers auf der DP World Tour glücklich bei Sky.
Handys versehentlich zu billig verkauft: Gratis-Beilage wird Händler zum Verhängnis
Da er Kopfhörer als Gratisbeilage anpries und versandte, muss ein Onlinehändler einem Kunden neun versehentlich viel zu billig ausgezeichnete Smartphones zu dem niedrigen Preis verkaufen. Der Versand der Kopfhörer gilt als Abschluss des Kaufvertrags, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag erklärte. Der Kläger kann also verlangen, dass ihm neun Handys zu je 92 Euro statt der unverbindlichen Preisempfehlung von 1099 Euro geschickt werden.
Totschlag statt Mord: Landgericht Bielefeld reduziert Haftstrafe für 53-Jährigen
Nach der Tötung seiner Ehefrau soll ein Mann aus Bielefeld doch nicht lebenslang in Haft. Das Landgericht verurteilte den 53-Jährigen am Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren wegen Totschlags, wie ein Gerichtssprecher sagte. In einem ersten Prozess war er wegen Mordes schuldig gesprochen worden. Der Beschuldigte ging daraufhin in Revision.
Wahlkampf in Frankreich von Gewalt geprägt: Angriff auf Regierungssprecherin
Vor der entscheidenden Runde der französischen Parlamentswahl mehren sich Akte der Gewalt. Regierungssprecherin Priscilla Thevenot, die für die Parlamentswahl kandidiert, ist beim Plakatekleben angegriffen worden. Zwei Menschen aus ihrem Umfeld wurden verletzt ins Krankenhaus gebracht, einer von ihnen mit einem Kieferbruch. "Gewalt ist keine Antwort. Ich führe meinen Wahlkampf weiter", schrieb sie am Donnerstag im Onlinedienst X.
Sieben Prozent der Todesfälle in Indiens Städten durch Luftverschmutzung verursacht
Mehr als sieben Prozent aller Todesfälle in zehn der größten Städte Indiens werden einer neuen Studie zufolge durch Luftverschmutzung verursacht. Für die am Donnerstag im Fachmagazin "The Lancet Planetary Health" veröffentlichte Studie untersuchten Forscher die Feinstaub-Belastung in den Städten Ahmedabad, Bengaluru, Chennai, Neu Delhi, Hyderabad, Kolkata, Mumbai, Pune, Shimla und Varanasi.
Chinesischer E-Auto-Hersteller BYD eröffnet Werk in Thailand
Der weltweit größte Hersteller von Elektroautos, BYD aus China, hat am Donnerstag ein weiteres Werk eröffnet. In der Fabrik in der Nähe der thailändischen Hauptstadt Bangkok könnten jährlich bis zu 150.000 Pkw gebaut werden, teilte BYD mit. Konzernchef Wang Chuanfu sagte bei der Werkseröffnung, zunächst sollten dort rein elektrische Autos gebaut werden, später dann auch Plug-in-Hybride.