Letzte Nachrichten
Die Sport-Höhepunkte am Dienstag, 16. Juli
Die deutsche Frauen-Nationalmannschaft möchte am Dienstagabend in Hannover im EM-Qualifikationsspiel gegen Österreich Selbstvertrauen für die Olympischen Spiele (26. Juli bis 11. August) tanken. Beim letzten Test vor dem Jahreshighlight sollen auch die bis zu 40.000 Fans helfen, das 0:3 vom Freitag auf Island zu vergessen und die Wogen zu glätten. Wenn um 19.00 Uhr angepfiffen wird, ist Top-Torjägerin und Kapitänin Alexandra Popp nach überstandener Fußreizung wieder dabei.
Mit Verband am Ohr: Trump mit Jubel bei Parteitag der US-Republikaner empfangen
Donald Trump ist auf dem Parteitag der US-Republikaner im Bundesstaat Wisconsin bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit seiner Verletzung bei einem fehlgeschlagenen Anschlag mit großem Jubel empfangen worden. Mit einem Verband am rechten Ohr winkte Trump am Montag (Ortszeit) den Teilnehmern des Parteitags in Milwaukee zu.
Soldat bei Messerattacke am Pariser Gare de l'Est verletzt - Mann festgenommen
Weniger als zwei Wochen vor Eröffnung der Olympischen Spiele ist ein französischer Soldat am Montag in Paris bei einer Patrouille am Bahnhof Gare de l'Est von einem Angreifer mit einem Messer verletzt worden. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden, teilte Innenminister Gérald Darmanin im Onlinedienst X mit. Das Leben des Soldaten sei nicht in Gefahr. Nach Angaben aus Polizeikreisen wurde der Soldat an der Schulter verletzt. Die Pariser Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen wegen versuchten Mordes ein.
Mit Verband am Ohr: Trump erscheint bei Parteitag der US-Republikaner
Donald Trump ist auf dem Parteitag der US-Republikaner im Bundesstaat Wisconsin bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit seiner Verletzung bei einem fehlgeschlagenen Anschlag mit großem Applaus empfangen worden. Mit einem Verband am rechten Ohr winkte Trump am Montag (Ortszeit) den Teilnehmern des Parteitags in Milwaukee zu.
EU-Parlament stimmt über Verlängerung für Präsidentin Metsola ab
Die Abgeordneten im Europäischen Parlament wählen am Dienstag in Straßburg ihre Parlamentspräsidentin (ab 10.00 Uhr). Es gilt als ausgemacht, dass die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola für weitere zweieinhalb Jahre im Amt bestätigt wird. Als Parlamentspräsidentin sitzt sie einem Großteil der Plenarsitzungen in Straßburg vor und empfängt Staats- und Regierungschefs im Parlament.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Zwangsbehandlung von Betreuten in Klinik
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die zwangsweise Behandlung von Menschen, die unter Betreuung stehen, im Krankenhaus. Betreut werden Menschen, die wegen Krankheit oder Behinderung nicht alles selbst entscheiden können. Manchmal werden sie zwangsweise medizinisch behandelt, wenn ihnen ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht. Während solcher Zwangsmaßnahmen müssen sie in eine Klinik. Ein solcher Fall ist hier der Anlass für die Verhandlung. (AZ. 1 BvL 1/24)
Baerbock besucht die Elfenbeinküste
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) setzt ihre Afrika-Reise am Dienstag in der Elfenbeinküste (Côte d'Ivoire) fort. In Abidjan trifft sie ihren Kollegen Kacou Houadja Léon Adom und wird von Präsident Alassane Ouattara empfangen. Baerbock besucht außerdem die Internationale Akademie zur Terrorismusbekämpfung in Abidjan. Für den Abend (20.15 Uhr MESZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Ouattara geplant.
Teilergebnisse: Kagame gewinnt Präsidentschaftswahl in Ruanda mit 99 Prozent
Bei der Präsidentschaftswahl im ostafrikanischen Ruanda ist der langjährige Amtsinhaber Paul Kagame Teilergebnissen zufolge mit 99,15 Prozent wiedergewählt worden. Das teilte die Nationale Wahlkommission am Montagabend nach Auszählung von 79 Prozent der Stimmen mit. Eine vierte Amtszeit ist Kagame damit sicher.
Trump als Präsidentschaftskandidat nominiert - Senator Vance als Vize auserkoren
Die US-Republikaner haben Donald Trump am Montag offiziell als ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November nominiert. Zwei Tage nach dem Mordanschlag auf Trump stimmte eine Mehrheit der Delegierten beim Parteitag in Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin für den Ex-Präsidenten. Zu seinem Vize-Kandidaten bestimmte Trump den Senator J.D. Vance. Das Wahlkampfteam des amtierenden Präsidenten Joe Biden, der wie schon 2020 gegen Trump antreten wird, nannte Vance einen "Extremisten".
Parteitag der Republikaner nominiert Trump offiziell als Präsidentschaftskandidat
Der Parteitag der Republikaner hat Donald Trump am Montag offiziell als Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl im November nominiert. Mehr als die Hälfte der rund 2400 Delegierten in Milwaukee votierten bei einer noch laufenden Abstimmung erwartungsgemäß für den Ex-Präsidenten. Das notwendige Quorum erreichte Trump bei der Stimmabgabe seines Sohnes Eric als Vertreter des US-Bundesstaates Florida - unter dem Jubel des Parteitags.
Trump kürt Senator J.D. Vance zu seinem Vize-Kandidaten
Ex-US-Präsident Donald Trump hat den Senator J.D. Vance zu seinem Vizepräsidenten-Kandidaten ernannt. Der Rechtspopulist gab die Entscheidung am Montag parallel zum Auftakt des Parteitags der Republikaner auf seinem Onlinenetzwerk Truth Social bekannt. Der 39-jährige Senator aus dem Bundesstaat Ohio hat sich von einem Kritiker zu einem loyalen Anhänger des früheren Präsidenten gewandelt. Trump war es auch, der bei Vances Einzug in den US-Senat kräftig mithalf.
Nach Orbans Moskau-Besuch: EU-Kommissare boykottieren informelle Treffen in Ungarn
Die EU-Kommission hat als Reaktion auf die umstrittene Moskau-Reise von Ungarns Regierungschef Viktor Orban einen Boykott der informellen Treffen unter ungarischem Ratsvorsitz angekündigt. Angesichts "der jüngsten Entwicklungen" habe Kommissionschefin Ursula von der Leyen entschieden, dass die Kommissare und Kommissarinnen nicht zu den Treffen nach Ungarn reisen, sagte ihr Sprecher Eric Mamer am Montag.
Fackellauf-Spektakel auf Pariser Eiffelturm
Elf Tage vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris hat der Fackellauf in der französischen Hauptstadt für einen spektakulären Höhepunkt gesorgt. Auf der höchsten Plattform des 330 Meter hohen Eiffelturms schwenkte die einheimische Judo-Olympiasiegerin Clarisse Agbegnenou zusammen mit Olympia-Organisationschef Tony Estanguet das Feuer in der für die Öffentlichkeit geschlossenen Spitze.
Spaniens Europameister begeistert empfangen
Royale Glückwünsche für Spaniens Fußball-Europameister: König Felipe hat die Mannschaft um die Jungstars Lamine Yamal und Nico Williams bei der Rückkehr nach Madrid begeistert in Empfang genommen. "Vielen Dank für das, was Sie uns gegeben haben", sagte Felipe im Palacio de la Zarzuela, dem königlichen Palast im Nordwesten der spanischen Hauptstadt.
Parteitag der Republikaner: Verkündung von Trumps Vize-Kandidat noch am Montag erwartet
Donald Trump will offenbar gleich zu Beginn des Nominierungsparteitags der Republikaner seinen Vize-Kandidaten für die Präsidentschaftswahl benennen. Das meldete der Sender Fox News am Montag. Nach dem versuchten Mordanschlag auf ihn kündigte Trump an, er werde - anders, als ursprünglich geplant - eine Parteitagsrede halten, "die unser Land vereint". Kurz vor Parteitagsbeginn errang Trump einen wichtigen juristischen Erfolg: das Verfahren gegen ihn wegen der Dokumentenaffäre wurde eingestellt.
Nach Attentat auf Trump: Secret Service stimmt unabhängiger Untersuchung zu
Vor dem Hintergrund wachsenden Drucks wegen der enormen Sicherheitspanne beim Attentat auf Ex-Präsident Donald Trump hat der Secret Service einer unabhängigen Untersuchung zugestimmt. Der Secret Service arbeite mit allen beteiligten Behörden zusammen, "um zu verstehen, was passiert ist, wie es passiert ist und wie wir verhindern können, dass sich ein solcher Vorfall jemals wieder ereignet", erklärte Direktorin Kimberly Cheatle am Montag.
Eklat um Orban: Özdemir und Lindner prüfen Absage von Ungarn-Reisen
Nach dem Eklat um die Reisen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban zu Kreml-Chef Wladimir Putin und US-Präsidentschaftsanwärter Donald Trump prüfen die anderen EU-Länder einen Boykott von Ministertreffen unter ungarischem Ratsvorsitz. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sagte am Montag in Brüssel, er schaue sich "sehr genau an", ob er zu einem EU-Treffen nach Ungarn fahre. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwägt ebenfalls eine Absage.
Selenskyj für Teilnahme russischer Vertreter an zweitem Ukraine-Friedensgipfel
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für eine Teilnahme Russlands an einer zweiten Ukraine-Friedenskonferenz ausgesprochen. "Ich glaube, dass russische Vertreter an dem zweiten Gipfel teilnehmen sollten", sagte Selenskyj am Montag auf einer Pressekonferenz in Kiew. Mit Blick auf eine mögliche zweite Amtszeit von EX-US-Präsident Donald Trump erklärte Selenskyj, er mache sich "keine Sorgen".
Streit in Ampel-Koalition über Preis für Deutschlandticket zeichnet sich ab
Um den künftigen Preis für das Deutschlandticket zeichnet sich Streit in der Ampel-Koalition ab. "Wir Grüne werden in den Verhandlungen zum Haushalt dafür streiten, dass es zu keiner Preiserhöhung kommt", sagte Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina Dröge der Zeitung "Welt" laut Vorabmeldung vom Montag. SPD und FDP halten eine Preissteigerung des derzeit für 49 Euro im Monat erhältlichen, deutschlandweit gültigen Nahverkehrs-Abos dagegen für möglich.
Hrubesch: Einsatzchancen von Popp und Hegering "bei Null"
Das Warten hat noch kein Ende: Die DFB-Frauen müssen bei ihrer Olympia-Generalprobe am Dienstagabend in Hannover gegen Österreich (19 Uhr/ARD) erneut auf DFB-Kapitänin Alexandra Popp und Abwehrchefin Marina Hegering verzichten. Die Einsatzchancen stehen "im Moment bei Null" sagte Bundestrainer Horst Hrubesch auf der Abschlusspressekonferenz am Montag.
US-Richterin stellt Verfahren gegen Trump zu Dokumentenaffäre ein
Eine US-Bundesrichterin hat das Verfahren gegen den früheren Präsidenten Donald Trump zu seiner Dokumentenaffäre eingestellt. In einem am Montag eingereichten Gerichtsdokument begründete Richterin Aileen Cannon ihre Entscheidung damit, dass das US-Justizministerium mit der Ernennung eines Sonderermittlers zur Untersuchung des Falls gegen die Verfassung verstoßen habe. Sie gab damit einem Antrag von Trumps Anwälten statt.
Mutmaßlicher Hisbollah-Unterstützer in Niedersachsen festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat einen im niedersächsischen Salzgitter lebenden Libanesen wegen des dringenden Tatverdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festnehmen lassen. Der mutmaßliche Hisbollah-Anhänger sei am Montag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt worden, der den Haftbefehl in Vollzug gesetzt habe, teilten die Ermittler in Karlsruhe mit.
Berlin: Klage von Umwelthilfe gegen Regierung zu Luftreinhaltung verhandelt
Eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Bundesrepublik auf ein wirksameres Luftreinhalteprogramm ist am Montag vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) verhandelt worden. Die DUH wirft der Bundesregierung vor, nicht genug gegen den Ausstoß von etwa Ammoniak, Stickoxiden oder Feinstaub zu tun und das aktuelle Programm auf Grundlage veralteter Daten beschlossen zu haben. Die Regierung bestreitet das.
Lindner drängt Frankreich zum Sparen und unterstützt EU-Defizitverfahren
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) unterstützt das von der EU-Kommission eingeleitete Defizitverfahren gegen Frankreich, Italien und fünf weitere Länder. "Wir müssen mit dem auskommen, was unsere Volkswirtschaften in der Lage sind zu tragen, und insofern unterstützen wir diese Empfehlung zu einer restriktiven Fiskalpolitik", sagte Lindner am Montag vor einem Finanzministertreffen der Euro-Länder in Brüssel. Zugleich drängte er die künftige französische Regierung zum Sparen.
Sicherheitsmann mit Spielzeugpistole kontrolliert eigenmächtig Bahnreisende in Sachsen
Ein Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma mit Warnweste und Spielzeugpistole hat an einer Bahnstation im sächsischen Rackwitz eigenmächtig Reisende kontrolliert. Wie die Bundespolizei in Leipzig am Montag mitteilte, wunderten sich Bahnpassagiere über das Verhalten des betrunkenen 28-Jährigen und informierten Zugbegleiter. Diese riefen die Bundespolizei, die mit einer Streife anrückte und das Treiben beendete.
Lebenslange Haft und Sicherungsverwahrung nach Attacken auf Frauen in Niedersachsen
Wegen der Ermordung einer 17-Jährigen und der versuchten Ermordung zweier weiterer Frauen hat das Landgericht im niedersächsischen Verden am Montag einen 47-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Einem Gerichtssprecher zufolge ging die zuständige Kammer von der sogenannten besonderen Schwere der Schuld aus und ordnete zusätzlich Sicherungsverwahrung an. Laut Einschätzung des Gerichts handelt es sich um einen für die Allgemeinheit weiter gefährlichen Hangtäter.
Burberry entlässt Chef nach "enttäuschender" Bilanz mit sofortiger Wirkung
Der britische Luxusmodekonzern Burberry, bekannt für seine Trenchcoats und seinen beige-rot-schwarzen Karostoff, hat mit sofortiger Wirkung Unternehmenschef Jonathan Akeroyd entlassen. Die Bilanz des ersten Geschäftsquartals von April bis Juni sei "enttäuschend", erklärte Verwaltungsratschef Gerry Murphy zur Begründung. Der Nachfolger Akeroyds steht schon fest: Es ist Joshua Schulman, der schon für die US-Marken Michael Kors und Coach gearbeitet hat.
Mord an Kollegin: 13 Jahre Haft für Sanitäter wegen Mordes in Bielefeld
Weil er eine Sanitäterin am Rande einer Feier unter Kollegen erstach, ist ein 21-Jähriger vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Bielefeld wegen Mordes verurteilt worden. Der Angeklagte wurde nach dem Jugendstrafrecht zu 13 Jahren Haft verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Hintergrund der Tat waren laut Anklage Avancen des Manns, welche die Frau zurückwies.
Nach Nominierung für EU-Posten: Estlands Regierungschefin Kallas tritt zurück
Nach ihrer Nominierung als Außenbeauftragte der EU hat Kaja Kallas ihren Rücktritt als Estlands Regierungschefin verkündet. Kallas, die seit 2021 an der Spitze des Baltenstaats steht, reichte am Montag ihr Rücktrittsgesuch beim Präsidenten ein, bleibt jedoch im Amt, bis eine neue Regierung gebildet und vereidigt ist. Es wird erwartet, dass die 47-jährige Liberale im Sommer auch den Vorsitz ihrer Estnischen Reformpartei abgibt.
Justizmitarbeiterin versteckt Ermittlungsakten: Geldstrafe in Düsseldorf
Weil sie Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft teilweise versteckt oder nicht bearbeitet haben soll, ist eine 46-jährige frühere Justizmitarbeiterin vom Amtsgericht Düsseldorf zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte erhielt wegen Strafvereitelung im Amt und Verwahrungsbruchs eine Geldstrafe von 4200 Euro, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Laut Anklage soll die Frau vor allem Jugendstrafsachen sowie Sexualdelikte bearbeitet haben und mit ihrem Arbeitspensum überfordert gewesen sein.
Finanzministerium: Neuverschuldung für 2024 soll auf 50,3 Milliarden Euro steigen
Die Bundesregierung plant für das laufende Jahr eine Erhöhung der Neuverschuldung um 11,3 Milliarden Euro auf 50,3 Milliarden Euro und für das kommende Jahr eine Nettokreditaufnahme von 43,8 Milliarden Euro. Das geht laut Angaben aus dem Bundesfinanzministerium vom Montag aus den Regierungsentwürfen für den Nachtragshaushalt 2024 und den Bundeshaushalt für 2025 hervor, die beide an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden sollen.
Flucht vor Polizei endet für 30-Jährigen mit nacktem Hintern in Strauch
Ein 30-Jähriger ist bei einem Versuch der Flucht vor Polizeibeamten im nordrhein-westfälischen Hennef kopfüber mit nacktem Hintern in einem Strauch gelandet. Kriminalpolizisten gingen am Samstag zu der Wohnung des 30-Jährigen, um ihn auf Grundlage eines Haftbefehls wegen Körperverletzung festzunehmen, wie die Kreispolizei in Siegburg am Montag mitteilte. Dort gaben zwei Frauen mit widersprüchlichen Aussagen an, nicht zu wissen, wo der 30-Jährige stecke.