Letzte Nachrichten
Toter Mann in Obdachlosenunterkunft in Rostock entdeckt - Mitbewohner festgenommen
In einer Obdachlosenunterkunft in Rostock in Mecklenburg-Vorpommern ist am Mittwoch ein 62 Jahre alter Mann tot aufgefunden worden. Ein 61-jähriger Mitbewohner wurde vorläufig festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Rostock mitteilten. Mitarbeiter der Unterkunft fanden den 62-Jährige demnach leblos mit blutigen Verletzungen in seinem Zimmer.
Juristische Schlappe für von der Leyen kurz vor Abstimmung über zweites Mandat
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat kurz vor der Abstimmung über eine zweite Amtszeit am Donnerstag eine juristische Schlappe erlitten. Das Gericht der Europäischen Union gab am Mittwoch den Klagen von EU-Abgeordneten und Bürgern teilweise statt, die von der Leyens EU-Kommission Intransparenz bei Corona-Impfstoffverträgen vorwerfen. CDU und CSU im EU-Parlament warnten zugleich vor "Chaos", sollte die 65-Jährige bei der Wahl durchfallen.
Zverev startet in Hamburg mit lockerem Sieg
Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev hat sein mit Spannung erwartetes Auftaktmatch beim ATP-Turnier in Hamburg locker gewonnen. Der Lokalmatador und Titelverteidiger bezwang den Niederländer Jesper de Jong nach einer souveränen Vorstellung mit 6:2, 6:2. Im Achtelfinale trifft Zverev auf den Franzosen Hugo Gaston.
Anstieg von Erneuerbaren bei Wärme und Verkehr deutlich verhaltener als bei Strom
Der Anteil der erneuerbaren Energien steigt in den Bereichen Wärme und Verkehr deutlich verhaltener an als bei der Stromproduktion. Während die Stromerzeugung aus Erneuerbaren im ersten Halbjahr stark zulegte, gab es bei der Mobilität nur einen leichten Anstieg, wie das Umweltbundesamt (UBA) in Bonn am Mittwoch mitteilte. Im Wärmebereich ging die Produktion aus Erneuerbaren sogar zurück, was allerdings maßgeblich auf den gesunkenen Bedarf an Wärme zurückzuführen ist.
Scholz reist nach Erlaubnis für massiven Lithium-Abbau in Serbien nach Belgrad
Nach dem grünen Licht der serbischen Regierung für einen massiven Lithium-Abbau im Westen des Landes reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Belgrad. Im Rahmen eines dortigen Gipfels zu sogenannten kritischen Rohstoffen soll am Freitag eine Absichtserklärung zwischen Serbien und der EU-Kommission über eine "strategische Partnerschaft zu nachhaltigen Rohstoffen, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeugen" unterzeichnet werden, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mitteilte.
Neonazi wegen Gewaltplänen am Rande der Olympischen Spiele festgenommen
Wegen mutmaßlicher Planung von Gewaltakten im Vorfeld der Olympischen Spiele in Paris ist ein 18-jähriger Neonazi festgenommen worden. Nach Justizangaben vom Mittwoch wurde der 18-Jährige von der Antiterror-Polizei im Elsass gefasst. Er habe im Onlinedienst Telegram damit gedroht, den Staffellauf der Olympischen Flamme zu stören, wenn die Dragqueen Minima Gesté die Flamme übernimmt.
Krankenpfleger wegen versuchter Tötungsdeilkte in Nordrhein-Westfalen festgenommen
Ein früherer Krankenpfleger ist wegen versuchter Tötungen im Zusammenhang mit seiner Arbeit auf einer Palliativstation in Nordrhein-Westfalen festgenommen worden. Der 43-jährige Mann kam nach seiner Festnahme am Mittwoch in Untersuchungshaft, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Aachen mitteilten. Der Pfleger hatte demnach bis Mai 2024 mehrere Jahre lang auf der Palliativstation des Rhein-Maas-Klinikums in Würselen bei Aachen gearbeitet.
Russland und Ukraine tauschen insgesamt 190 Kriegsgefangene aus
Russland und die Ukraine haben im Rahmen ihres jüngsten Gefangenenaustauschs insgesamt 190 Kriegsgefangene freigelassen. "Weitere 95 Verteidiger wurden aus russischer Gefangenschaft entlassen", erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Das russische Verteidigungsministerium teilte auf Telegram mit, 95 russische Soldaten seien "als Ergebnis eines Verhandlungsprozesses" zurückgebracht worden.
Neuruppin: Prozess gegen Jugendlichen wegen Anschlagsplans in Leverkusen begonnen
Wegen der mutmaßlichen Planung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt im nordrhein-westfälischen Leverkusen hat vor dem Landgericht Neuruppin der Prozess gegen einen Jugendlichen aus Brandenburg begonnen. Es seien die Anklage verlesen und drei Zeugen vernommen worden, teilte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mit. Der Angeklagte habe sich zu den Tatvorwürfen eingelassen, jedoch kein Geständnis bezüglich des Anschlagsplans abgelegt.
Modric verlängert bei Real bis 2025
Der frühere Weltfußballer Luka Modric (38) bleibt Champions-League-Sieger Real Madrid wie erwartet ein weiteres Jahr erhalten. Der Kroate einigte sich mit den Madrilenen auf eine Verlängerung seines auslaufenden Vertrags bis 2025 und geht damit in seine 13. Saison bei den Königlichen. Modric hatte seinen Verbleib bereits bei den Feierlichkeiten nach dem Königsklassen-Triumph angedeutet.
Neue britische Regierung kündigt bessere Beziehungen zur EU an
Die erste Labour-Regierung in Großbritannien seit 14 Jahren hat in ihrem Regierungsprogramm wirtschaftliche Stabilität, ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Einwanderung sowie bessere Beziehungen zur Europäischen Union als Ziele ausgegeben. "Wir werden das Wachstum ankurbeln und Großbritanniens Bremsen lösen", sagte der neue Premierminister Keir Starmer vor Verlesung des Regierungsprogramms durch König Charles III. am Mittwoch im britischen Parlament. Zum in der Thronrede skizzierten Programm gehören mehr als 35 Gesetzentwürfe, darunter eine Reform des britischen Oberhauses.
Höhere Mindestlöhne im Elektrohandwerk ab 2025
Die Beschäftigten im Elektrohandwerk bekommen ab kommendem Jahr mehr Geld. Ab dem 1. Januar 2025 sollen die Mindestlöhne in tarifgebundenen Betrieben um 3,3 Prozent auf dann 14,41 Euro pro Stunde steigen, wie die Gewerkschaft IG Metall und der Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH) am Mittwoch mitteilten. Bis 2028 sollen sich die Mindestlöhne stufenweise weiter erhöhen, auf insgesamt 16,10 Euro.
Steinmeier zeichnet Basketball-Weltmeister aus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die deutschen Basketball-Weltmeister fast ein Jahr nach ihrem überraschenden Triumph bei der WM auf den Philippinen, in Japan und Indonesien mit dem Silbernen Lorbeerblatt ausgezeichnet. "Sie haben Grund zur Freude gehabt, und Sie haben uns allen wirklich Grund zur Freude gegeben", sagte der 68-Jährige bei der Verleihung am Mittwoch im Schloss Bellevue: "Die Nationalmannschaft hat sich durchgesetzt - mit Fleiß und endlos scheinender Disziplin, mit einem Weltklassetrainer, der mit herausragenden Spielerpersönlichkeiten ein erfolgreiches Team geformt und geführt hat."
Vorwürfe der Ausbeutung: Ermittlungen gegen Armani und Dior in Italien
Die italienische Wettbewerbsbehörde hat Ermittlungen gegen die Luxusmodehändler Giorgio Armani und Dior wegen Vorwürfen widriger Arbeitsbedingungen bei Zulieferern eingeleitet. Wie die Behörde AGCM am Mittwoch mitteilte, fanden bereits am Vortag Durchsuchungen bei Ablegern der beiden Firmen in Italien statt, die von der Finanzpolizei und Kartellbeamten begleitet wurden. Es geht dabei um mutmaßliche Verstöße gegen die sozialen und ethischen Leitlinien, mit denen die Konzerne ihre Produkte bewarben.
Rechte Parolen zu Partyhit auf Schützenfest: Jugendliche in Niedersachsen angeklagt
Nach einem mutmaßlichen rechtsextremistischen Vorfall mit einem bekannten Partylied hat die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Oldenburg zwei Jugendliche wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung angeklagt. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, sollen sie am Pfingstmontag bei einem Schützenfest in der Gemeinde Löningen öffentlich die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" zu dem Song "L’Amour Toujours" des Künstlers Gigi D’Agostino gerufen haben.
44-Jähriger soll in Hessen Reifen von 21 Autos zerstochen haben
Ein 44-Jähriger soll im hessischen Fulda die Reifen von 21 Autos zerstochen haben. Der Mann wurde auf frischer Tat ertappt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach rief ein Zeuge die Beamten am Dienstagabend, der den Mann beim Beschädigen der Fahrzeuge beobachtet hatte. Eine Streife traf ihn noch in der Nähe des Tatorts nahe einem Wertstoffhof an.
Einbruch mit totem 77-Jährigen in Freiburg: Senior wurde erstochen
Nach einem mutmaßlichen Einbruch mit einem toten 77-Jährigen in Freiburg steht fest, dass der Senior tödlich durch ein Messer verletzt wurde. Dies ergab eine Obduktion des Leichnams, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in der baden-württembergischen Stadt mitteilten. Aus dem Haus des 77-Jährigen sollen unter anderem Schmuck und Elektronikgeräte gestohlen worden sein. Der Wert der Beute war noch nicht bekannt.
Wirtschaft reagiert verhalten auf Wachstumsinitiative der Bundesregierung
Die deutsche Wirtschaft hat verhalten auf die zusammen mit dem Haushaltsentwurf 2025 beschlossene Wachstumsinitiative der Bundesregierung reagiert. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet "nur marginale Wachstumseffekte". Auch der Mittelstands-Bund (DMB) begrüßte am Mittwoch nur einzelne Maßnahmen, das gesamte Paket sei für einen "Wachstumsturbo" aber nicht ausreichend.
Union sieht Etat hart an Grenze der Verfassungsmäßigkeit - FDP widerspricht
Die CDU/CSU sieht den von der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf für 2025 "hart an der Grenze der Verfassungsmäßigkeit". Das machte der Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), am Mittwoch im RBB-Inforadio deutlich. Bedenken äußerte Braun besonders hinsichtlich der geplanten Reduzierung von Zukunftsrücklagen der Pflegeversicherung sowie von Schuldenaufnahmen durch bundeseigene Unternehmen.
Republikaner-Parteitag: Frühere Rivalen stellen sich hinter Ex-Präsident Trump
Beim Parteitag der US-Republikaner haben sich mehrere Ex-Rivalen demonstrativ hinter den designierten Präsidentschaftskandidaten Donald Trump gestellt. Eine geeinte Republikanische Partei sei unerlässlich zur "Rettung" des Landes, sagte die ehemalige Präsidentschaftsbewerberin und Ex-UN-Botschafterin Nikki Haley am Dienstag (Ortszeit). Mit Floridas Gouverneur Ron DeSantis und dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy bekundeten zwei weitere Konkurrenten aus dem Vorwahlkampf öffentlich ihre Unterstützung für Trump.
Kabinett beschließt Reform zur Entlastung von Rettungsdiensten und Kliniken
Die Ampel-Koalition will die Notfallversorgung reformieren - und damit Rettungsdienste und Klinik-Notaufnahmen entlasten. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Ein Kernstück sind "Akutleitstellen", in denen Ärztinnen und Ärzte telefonisch oder per Video beraten und Hilfesuchende entsprechend weiter vermitteln. Dazu sollen künftig die bundesweite Notrufnummer 112 und der telefonische kassenärztliche Bereitschaftsdienst 116117 vernetzt werden.
Studie zu Ukraine-Flüchtlingen: Bürgergeld hat kaum Einfluss auf Beschäftigungsquote
Soziale Transferleistungen haben einer vergleichenden Untersuchung der Arbeitsmärkte in den EU-Staaten zufolge kaum Einfluss auf die Beschäftigungsquote von Geflüchteten aus der Ukraine. Bedeutend sind hingegen Faktoren wie soziale Netzwerke von Ukrainerinnen und Ukrainern in den jeweiligen Ländern, das allgemeine Niveau englischer Sprachkenntnisse der örtlichen Bevölkerung und die Kinderbetreuungsinfrastruktur, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervorgeht.
BIPAM: Ampel-Koalition schafft neue Behörde für Gesundheitsprävention
Mit mehr Prävention und Information will die Bundesregierung künftig Volkskrankheiten wie Krebs und Demenz besser bekämpfen. Übernehmen soll diese Aufgabe ein neues Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM), dessen Errichtung das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. "Deutschland muss bei Vorsorge und Früherkennung von Krebs- oder Herzkrankheiten endlich von den hinteren Plätzen in Europa an die Spitze kommen", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu.
Bundesregierung will Nierenspenden "überkreuz" erleichtern
Nierenspenden sollen hierzulande künftig leichter möglich sein: Einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedete das Bundeskabinett am Mittwoch. Dabei geht es vor allem um die sogenannte Überkreuzspende. Bislang dürfen Paare, bei denen ein Partner dem anderen eine Niere spenden will, dies aber aus Gründen der Inkompatibilität nicht möglich ist, nur dann mit einem anderen Paar in ähnlicher Situation "überkreuz" spenden, wenn ein Näheverhältnis zwischen den Paaren existiert. Dieses "Näheverhältnis" soll künftig wegfallen.
Bundeskabinett beschließt Entwurf für Haushalt 2025
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin den Haushaltsentwurf der Regierung für 2025 beschlossen. Das teilte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nach der Entscheidung im Internetdienst X mit. Er verwies auf Mehrausgaben für Bildung, Straße und Schiene sowie innere und äußere Sicherheit, außerdem auf geplante Steuerentlastungen.
EU-Gericht kritisiert mangelnde Transparenz bei Verträgen über Impfstoffkauf
Die EU-Kommission hat bei den 2020 und 2021 mit Pharmaunternehmen geschlossenen Verträgen über Impfstoffe zu Unrecht Informationen zurückgehalten. Vereinbarungen über Entschädigungen und Erklärungen zu Interessenkonflikten sollten eingesehen werden können, erklärte das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg am Mittwoch. Das ist auch eine juristische Schlappe für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die sich am Donnerstag im Europaparlament zur Wiederwahl stellen will. (Az. T-689/21 u.a.)
ADAC übernimmt Reisebüros von Galeria
Die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof verkauft alle ihre 70 Reisebüros an den Automobilclub ADAC. Wie die beiden Unternehmen am Mittwoch mitteilten, sollen die Standorte mit Wirkung 1. Oktober dieses Jahres an die ADAC Hessen-Thüringen Urlaubsreisen GmbH, einer Tochtergesellschaft des Vereins ADAC Hessen-Thüringen, übergehen. Ein entsprechender Vertrag sei bereits unterschrieben. Angaben zum Kaufpreis machten die Beteiligten nicht.
Haftstrafen für Paar wegen Schmuggels von Drohnenbauteilen nach Russland
Weil es Drohnenbauteile nach Russland schmuggelte, ist ein deutsch-russisches Geschäftspaar vom Oberlandesgericht Stuttgart zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Der Hauptangeklagte soll für sechs Jahre und neun Monate in Haft, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Seine mitangeklagte Lebensgefährtin erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten.
Seoul: Nordkorea legt "zehntausende" Landminen an koreanischer Grenze
Nordkorea hat nach Angaben aus Seoul in den vergangenen Monaten zehntausende neue Landminen entlang der Grenze zu Südkorea verlegt. Nordkoreanische Soldaten hätten "trotz drückender Hitze und der Monsunzeit" Minen verlegen und Grenzzäune errichten müssen, erklärte das Verteidigungsministerium in Seoul am Mittwoch. Die Zahl der Minen werde auf "mehrere zehntausend" geschätzt.
Frankreichs Linke sucht weiter nach Kandidaten für Premierminister
Einen Tag nach dem Rücktritt der französischen Regierung und ihrer Wiedereinsetzung als "geschäftsführende" Regierung sucht Frankreichs Linke weiter nach einem Kandidaten für das Amt des Premierministers. "Ich bin es so Leid, wir geben ein jämmerliches Bild ab", sagte die Grünen-Chefin Marine Tondelier am Mittwoch dem Sender France 2. "Jede Minute, die wir uns weiter lächerlich machen (...), treibt den Rechtspopulisten Stimmen zu", fügte sie hinzu.
Stockholm testet erstes "fliegendes" Boot für Fährbetrieb
Ein elektrisch betriebenes Boot, das etwa einen Meter über der Wasseroberfläche schwebt, soll in Stockholm bald auf einer Fährstrecke erstmals Menschen transportieren. Planmäßig übernimmt das Modell "Candela P-12" ab Oktober den Fährbetrieb zwischen dem Stadtzentrum und einer Insel im Westen der schwedischen Hauptstadt. Es ist bedeutend schneller als eine klassisch betriebene Fähre und stößt im Betrieb kein CO2 aus.
Prozess um Straftaten der Drogenmafia: Bis zu neuneinhalb Jahre Haft in Hamburg
In einem Prozess um Drogenhandel und andere Straftaten im Bereich des internationalen organisierten Verbrechens hat das Hamburger Landgericht drei Männer zu teils langen Haftstrafen verurteilt. Gegen den Hauptbeschuldigten verhängte es nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Mittwoch neuneinhalb Jahre Gefängnis. In seinem Besitz befanden sich laut Anklage der Staatsanwaltshaft unter anderem auch zehn Maschinenpistolen sowie 700 Schuss dazugehörige Munition.