Letzte Nachrichten
Juristenverbände begrüßen Vorschläge zum Schutz des Verfassungsgerichts
Juristenverbände haben die Pläne der Ampel-Parteien und der Union zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme begrüßt. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sprach am Dienstag von "wichtigen und klugen Vorschlägen", mit denen Richterinnen und Richter "vor politischen Übergriffen geschützt werden". Der Deutsche Richterbund (DRB) nannte es erfreulich, dass sich Regierung und die größte Oppositionspartei auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt hätten. Beide Verbände forderten aber weitergehende Änderungen.
Brüssel billigt Pläne zum Breitbandausbau in Deutschland
Die EU-Kommission hat die deutschen Förderpläne zum Ausbau schneller Internetleitungen genehmigt. Danach sollen die öffentlichen Mittel bis Ende 2028 um 26 Milliarden Euro auf insgesamt 38 Milliarden Euro aufgestockt werden, wie es in einer am Dienstag in Brüssel veröffentlichten Erklärung hieß. Die Beihilfen seien mit den EU-Leitlinien zum Breitbandausbau vereinbar.
DOSB gibt Fahnenträger-Duo schon am Mittwoch bekannt
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) gibt die Fahnenträgerin und den Fahnenträger für die Eröffnungsfeier der Sommerspiele in Paris bereits am Mittwoch bekannt. Die Pressekonferenz ist für 14.30 Uhr im Deutschen Haus im Stade Jean-Bouin angesetzt, ursprünglich war die Verkündung für Donnerstag, den Tag vor der Eröffnungszeremonie auf der Seine, angesetzt.
58-Jähriger stirbt bei Arbeitsunfall in Hagener Stahlwerk
Bei einem Arbeitsunfall in einem Stahlwerk im nordrhein-westfälischen Hagen ist am Dienstag ein 58-jähriger Mann ums Leben gekommen. Der Arbeiter erlitt in dem stahlverarbeitenden Betrieb im Stadtteil Hohenlimburg tödliche Verletzungen, wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte. Für ihn kam jede Hilfe zu spät, er erlag am Unfallort seinen schweren Verletzungen.
Bayerischer Lehramtsstudent soll Kinderpornografie hergestellt haben - Anklage
Weil er heimlich Videos aus Umkleidekabinen in Schulen aufgenommen haben soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft im bayerischen Bamberg einen Lehramtsstudenten angeklagt. Ihm werden unter anderem der Besitz und die Herstellung von Kinderpornografie vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Der 29-Jährige aus dem Landkreis Haßberge soll 2023 als Aushilfslehrer an einer Schule gearbeitet haben.
Gründer von südkoreanischem Internetkonzern wegen Kursmanipulationen festgenommen
In Südkorea ist der Gründer des Internetriesen Kakao, Kim Beom Su, wegen des Verdachts auf Börsenmanipulation festgenommen worden. Das Gericht begründete die Festnahme in der Nacht zum Dienstag mit Fluchtgefahr und der Gefahr der Beweisvernichtung. Kim bestritt die Vorwürfe.
"Ampel" und Union wollen Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen schützen
Die Ampel-Parteien und die Union wollen das Bundesverfassungsgericht durch Grundgesetzänderungen besser vor politischer Einflussnahme schützen. SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU präsentierten dazu am Dienstag gemeinsame Vorschläge. Demnach soll künftig auch die Aufteilung des Gerichts in zwei Senate von je acht Richterinnen und Richtern im Grundgesetz festgeschrieben werden. Ebenfalls verankert werden soll, dass die Richter höchstens zwölf Jahre und bis zu einer Altersgrenze von 68 Jahren im Amt sind.
Prozess um illegale Zigarettenfabrik und Millionensteuerbetrug in Bochum begonnen
Wegen illegal hergestellter Zigaretten und eines Steuerschadens in Millionenhöhe müssen sich seit Dienstag drei Angeklagte vor dem Landgericht Bochum verantworten. Den zwischen 38 und 53 Jahren alten Angeklagten werden unter anderem Steuerhinterziehung und bandenmäßige Steuerhehlerei vorgeworfen. Durch die Produktion in der illegalen Zigarettenfabrik im Sauerland soll laut Anklage Tabaksteuer in Höhe von knapp 13,7 Millionen Euro hinterzogen worden sein.
EU-Kommission eröffnet Kartellverfahren gegen Delivery Hero und Tochter Glovo
Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen das Lieferdienst-Unternehmen Delivery Hero und dessen Tochter Glovo eingeleitet. Die Brüsseler Wettbewerbshüter verdächtigen die beiden Unternehmen, sich "an einem Kartell in den Bereichen Online-Bestellungen und der Lieferung von Nahrungs- und Lebensmitteln und anderen Alltagsprodukten für Verbraucher beteiligt zu haben", wie es in einer am Dienstag veröffentlichten Kommissionserklärung heißt.
Wellbrock will im Team "auf Medaillenjagd gehen"
Olympiasieger Florian Wellbrock sieht sich in Paris nicht mehr als Einzelkämpfer im Schwimmteam, sondern traut gleich mehreren Landsleuten Edelmetall bei den Sommerspielen zu. "Wir sind auf ein paar Strecken wirklich gut aufgestellt - mit Lukas Märtens, Isabel Gose, Angelina Köhler, die in den letzten Monaten internationale Medaillen gewonnen haben", sagte der 26-Jährige im Interview mit dem Sport-Informations-Dienst (SID).
BGH verhandelt Ende August über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich Ende August mit dem Fall eines Thüringer Richters, der während der Coronapandemie die Aufhebung der Maskenpflicht an zwei Schulen anordnete. Den Termin für die Verhandlung setzte der BGH nach Angaben vom Dienstag auf den 28. August fest. Der Richter war vor einem Jahr vom Landgericht Erfurt wegen Rechtsbeugung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. (Az. 2 StR 54/24)
US-Rapper Snoop Dogg wird olympische Fackel tragen
US-Rapper Snoop Dogg wird einer der Träger der olympischen Fackel vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris sein. Snoop Dogg werde die Fackel am Freitag durch den Vorort Saint-Denis tragen, sagte Bürgermeister Mathieu Hanotin am Montag der Nachrichtenagentur AFP. In Saint-Denis befinden sich das Olympiastadion und ein Wassersportzentrum.
Milliardendeal: Bosch kauft Klimaanlagengeschäft von US-Firma JCH
Der Technologiekonzern Bosch übernimmt das Klimaanlagen- und Heizungsgeschäft der US-Firma Johnson-Controls-Hitachi Air Conditioning (JCH). Mit einem Kaufpreis von acht Milliarden Dollar (7,4 Milliarden Euro) handle es sich um die "größte Akquisition in der Bosch-Unternehmensgeschichte", erklärte das Unternehmen aus Stuttgart am Dienstag. Bosch baue so seine Stellung im Bereich Klimaanlagen und Wärmepumpen aus.
Vergütung von Dax-Vorständen 2023 gestiegen - VW-Chef durchbricht "Schallmauer"
Die Vorstandsgehälter der Dax-Konzerne sind im vergangenen Jahr wieder gestiegen. Die durchschnittliche Vergütung pro Vorstandsmitglied kletterte um 5,8 Prozent, wie aus einer am Dienstag von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) vorgestellten Studie hervorgeht. Im Schnitt bekam ein einzelnes Mitglied aus der Leitungsriege demnach rund 3,6 Millionen Euro.
Digitalverband Bitkom fordert: Schluss mit "Cash only" in Deutschland
Der Digitalverband Bitkom fordert erneut die flächendeckende Ausweitung digitaler Bezahlmethoden in Deutschland. "Echte Wahlfreiheit beim Bezahlen ist in Deutschland überfällig", erklärte am Dienstag Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst. Wahlfreiheit bedeute dabei nicht die Abschaffung des Bargelds, sondern eine Alternative neben Scheinen und Münzen. Es gehe um mehr als mehr Komfort an der Kasse - die Ausweitung digitaler Bezahlmethoden sei "ein Katalysator, der die notwendige Digitalisierung Deutschlands vorantreibt".
Google will Drittanbieter-Cookies im Chrome-Browser doch nicht abschaffen
Der US-Internetkonzern Google lässt nach jahrelangem Widerstand der Werbewirtschaft den Plan fallen, Cookies von Drittanbietern aus seinem Browser Chrome zu verbannen. Stattdessen sollen Nutzer künftig die Möglichkeit haben, ihre Cookie-Einstellungen zentral für die gesamte Browser-Nutzung zu verwalten, erklärte Google-Vizepräsident Anthony Chavez am Montag in einem Blog-Eintrag. Googles ursprüngliche Pläne für eine Lösung ganz ohne Cookies hatte auch Wettbewerbshüter nicht gänzlich überzeugt.
Regierung verursacht Flugkosten von über 531.000 Euro für Reisen zu EM-Spielen
Für Flugreisen von Mitgliedern der Bundesregierung zu Spielen der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-Europameisterschaft sind Kosten von insgesamt gut 531.000 Euro angefallen. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) flog demnach vier Mal mit der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums zu EM-Spielen und wieder zurück nach Berlin.
Nach Verletzung: Dauser bei Olympia nur an zwei Geräten
Turnstar Lukas Dauser geht bei den Olympischen Spielen nur an zwei Geräten an den Start. Aufgrund der Nachwirkungen seiner Muskelverletzung, die den Barren-Weltmeister beinahe die Teilnahme an den Wettkämpfen gekostet hätte, absolviert er in Paris ein reduziertes Programm. Neben seinem Paradegerät, dem Barren, wird Dauser am Samstag in der Qualifikation für den Team-Wettbewerb und die Einzelfinals am Boden turnen - in den Einzel-Mehrkampf greift Dauser somit nicht ein.
Außenpolitiker erwarten härteres Auftreten von Harris gegenüber Europa
Deutsche Politiker erwarten von der möglichen demokratischen US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris weniger Rücksichtnahme auf Europa. Vertreter von Union, SPD und Grünen gingen am Dienstag von Akzentverschiebungen insbesondere in der Handels- und Verteidigungspolitik gegenüber dem scheidenden Präsidenten Joe Biden aus.
Krankenkasse DAK meldet neuen Höchstwert bei Schäden durch Abrechnungsbetrug
Durch Abrechnungsbetrug ist der Krankenkasse DAK in den vergangenen zwei Jahren ein Schaden von 17,6 Millionen Euro entstanden. Das sei ein neuer Höchstwert, teilte die Krankenkasse am Dienstag in Hamburg mit. Gegenüber dem vorherigen zweijährigen Berichtszeitraum 2020/2021 sei die Schadenshöhe um 40 Prozent gestiegen. Mehr als 4000 Fälle verfolgten die DAK-Ermittler, beinahe die Hälfte davon waren den Angaben der Krankenkasse zufolge dem Bereich Pflege zuzuordnen.
Harris sichert sich breite Unterstützung der Demokraten für Nominierung als Kandidatin
Kamala Harris hat den nächsten Schritt in Richtung Präsidentschaftskandidatur gemacht - und in einer Rede vor Wahlkampfmitarbeitern Donald Trump scharf attackiert. Die US-Vizepräsidentin sagte am Montag (Ortszeit), sie habe nun die Unterstützung von genügend Delegierten, um auf dem Parteitag in Chicago im August offiziell zur Kandidatin ihrer Partei gekürt zu werden. Unterdessen sollte der aus dem Wahlkampf ausgestiegene Präsident Joe Biden nach seiner Corona-Erkrankung am Dienstag ins Weiße Haus zurückkehren.
Chinas Außenminister: Palästinensergruppen einigen sich auf Übergangsregierung im Gazastreifen
Bei Gesprächen in China haben sich nach chinesischen Angaben 14 rivalisierende palästinensische Gruppierungen, darunter die islamistische Hamas und die säkulare Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, für die Nachkriegszeit im Gazastreifen auf eine "Übergangsregierung" geeinigt. Der wichtigste Punkt sei die Einigung auf die Bildung einer "nationalen Übergangsregierung zur Versöhnung", sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Dienstag nach der Unterzeichnung der "Pekinger Erklärung" durch die Gruppierungen.
Neues Leben in Freiheit: Julian Assanges Frau veröffentlicht Familienfoto
Die Ehefrau des lange inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange hat ein Foto von seinem neuen Leben in Freiheit veröffentlicht. Das im Onlinedienst X geteilte Foto zeigt den 53-Jährigen lächelnd an einem Strand mit seinen kleinen Söhnen Gabriel und Max, an ihn gelehnt seine strahlende Frau Stella. Kommentiert wurde das Foto lediglich mit dem Wort "Familienfoto!". Wo die Aufnahme gemacht wurde, teilte Assanges Frau nicht mit.
Murray kündigt Karriereende nach Olympia an
Noch einmal voller Stolz für Großbritannien kämpfen, noch einmal den geschundenen Körper zur Höchstleistung treiben - dann ist Schluss für Andy Murray: Der zweimalige Olympiasieger aus Schottland hat angekündigt, seine große Tennis-Karriere nach den Sommerspielen in Paris zu beenden.
Nach Verletzung: Messi fehlt im All Star Game
Weltfußballer Lionel Messi wird das All Star Game der nordamerikanischen Profiliga MLS nach seiner Knöchelverletzung bei der Copa America erwartungsgemäß verpassen. Der 37 Jahre alte Argentinier wird von der Liga unter den Spielern geführt, die für das Duell mit den Topspielern der mexikanischen Liga MX in der Nacht auf Donnerstag (2.00 Uhr) nicht zur Verfügung stehen.
Dolce & Gabbana erwägt Einstieg neuer Investoren
Fast 40 Jahre nach seiner Gründung erwägt das italienische Modehaus Dolce & Gabbana nach Angaben seines Chefs den Einstieg neuer Investoren. "Wir sind jetzt bereit, unser Kapital durch eine Börsennotierung oder andere Finanzinstrumente für Dritte zu öffnen", sagte Alfonso Dolce, Bruder des Mitgründers Domenico Dolce, in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Corriere della Sera".
Anwaltverein: Schutz des Verfassungsgerichts im Grundgesetz unbedingt nötig
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat Pläne zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme begrüßt. Dies sei "unbedingt notwendig", sagte DAV-Vizepräsident Ulrich Karpenstein den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. Denn Gewaltenteilung und Verfassungsgerichtsbarkeit seien "unter dem Grundgesetz keineswegs besser abgesichert als etwa in Polen, Ungarn und vielen weiteren Staaten, in denen sich nationalpopulistische Regierungsmehrheiten handstreichartig die Justiz unterwerfen konnten."
Die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland ist im Sportverein
Rund die Hälfte der Kinder und Jugendlichen in Deutschland ist Mitglied in einem Sportverein. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, machten Anfang 2023 knapp 7,6 Millionen der rund 15,1 Millionen Kinder und Jugendlichen unter 19 Jahren hierzulande Sport in einem Verein.
Stiftung Warentest: Knapp die Hälfte der Veggie-Hack-Produkte insgesamt gut
Hackfleisch-Alternativen etwa aus Soja oder Sonnenblumenkernen können laut Stiftung Warentest teilweise mit dem Original mithalten. Die Tester nahmen 15 vegane Ersatzprodukte unter die Lupe, knapp die Hälfte schnitt insgesamt gut ab. Tatsächlich nach Fleisch schmecken drei Produkte.
Chinas Außenminister: Palästinensergruppen einigen sich auf Nachkriegsregierung im Gazastreifen
Bei Gesprächen in China haben sich 14 palästinensische Gruppierungen, darunter die islamistische Hamas, dem chinesischen Außenminister Wang Yi zufolge für die Nachkriegszeit im Gazastreifen auf eine nationale Interimsregierung der "Versöhnung" geeinigt. Der wichtigste Punkt sei die Einigung auf die Bildung einer "nationalen Interimsregierung zur Versöhnung", sagte Wang am Dienstag nach der Unterzeichnung der "Pekinger Erklärung" durch die Gruppierungen. Zu den Unterzeichnern gehört demnach auch die säkulare Fatah, die in Rivalität zur Hamas steht.
"Noch ausdiskutieren": Eröffnungsfeier ohne Basketballer?
Eröffnungsfeier oder optimale Vorbereitung? Die deutschen Basketball-Weltmeister befinden sich vor den Olympischen Spielen in einer Zwickmühle. Da die Nationalmannschaft bereits am kommenden Samstag um 13.30 Uhr ihr Auftaktspiel gegen Japan in Lille bestreitet, steht möglicherweise die Teilnahme an der großen Feier am Abend zuvor auf der Seine in Paris in Frage.
Becker: Zverev nimmt "viel Positives" vom Rothenbaum mit
Für Tennis-Ikone Boris Becker kann Olympiasieger Alexander Zverev trotz seiner Final-Niederlage beim Heimspiel in Hamburg Schwung für Paris mitnehmen. "Es war ein positives Turnier. Das Finale war hochklassig, er hat alles dagegen gehauen, was irgendwie ging. Ich glaube, er nimmt viel Positives aus der Woche am Rothenbaum mit", sagte Becker in seiner Funktion als Eurosport-Experte in einer Medienrunde.