Letzte Nachrichten
Bundesregierung rechnet mit großer Abhängigkeit von Wasserstoffimporten
Die Bundesregierung rechnet mittel- und langfristig mit einer starken Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von importiertem Wasserstoff. Im Jahr 2030 sei mit benötigten Importen von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten in Höhe von 45 bis 90 Terawattstunden zu rechnen, um 50 bis 70 Prozent des Bedarfs zu decken, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. "Es ist davon auszugehen, dass der Importanteil nach 2030 weiter steigt."
Harris warnt in kraftvoller Rede vor Chaos und Hass bei Trump-Sieg
Bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt als voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten hat US-Vizepräsidentin Kamala Harris im Fall eines Wahlsiegs ihres republikanischen Rivalen Donald Trump vor einem "Land des Chaos, der Angst und des Hasses" gewarnt. Der Rechtspopulist verfolge eine rückwärtsgewandte Politik, sagte Harris am Dienstag unter dem Jubel ihrer Anhänger. Eine neue Umfrage sah Harris knapp vor Trump. Der Republikaner sagte derweil, er sei zu einem Fernsehduell mit Harris bereit.
Scholz setzt bei Bundestagswahl 2025 auf Sieg und will erneut Kanzler werden
Trotz schwacher Umfragewerte für die Sozialdemokraten setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr auf Sieg. Die SPD sei "eine sehr geschlossene Partei" und ziehe in den Bundestagswahlkampf, um zu gewinnen, sagte Scholz am Mittwoch bei seiner Pressekonferenz zum Beginn der Sommerpause. Er ließ dabei keinen Zweifel, dass er erneut Kanzlerkandidat sein werde: "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden."
Voraussichtlich schwerster Taifun seit Jahren legt öffentliches Leben in Taiwan lahm
In Erwartung des schwersten Taifuns seit Jahren sind in Taiwan am Mittwoch die Schulen und die Börse geschlossen geblieben und der Zug-, Fähr- und Flugverkehr ausgesetzt worden. Die Regierung in Taipeh rief wegen des Sturms "Gaemi", der sich mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 190 Stundenkilometern näherte, einen arbeitsfreien Tag aus. Präsident Lai Ching-te ermahnte die Bevölkerung, angesichts des gefährlichen Sturms müsse "Sicherheit an erster Stelle" stehen.
Bundesregierung unterstützt Bewerbung für Olympische Spiele
Der deutsche Sport drückt bei der Olympiabewerbung aufs Tempo, der Bund gibt endlich das geforderte Bekenntnis ab: Das Kabinett hat am Mittwoch beschlossen, eine gemeinsame Erklärung mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) sowie an einer Bewerbung interessierten Bundesländern und Städten zu unterzeichnen.
Kandidatin der französischen Linken pocht auf Amt der Premierministerin
Die Kandidatin der französischen Linken für das Amt der Premierministerin, Lucie Castets, hat Frankreichs Präsident Macron zu ihrer baldigen Ernennung aufgefordert. "Ich bin bereit und bitte den Präsidenten, sich verantwortlich zu zeigen und mich zur Premierministerin zu ernennen", sagte die 37-jährige Finanzexpertin, die in der Öffentlichkeit bislang kaum bekannt war, am Mittwoch dem Sender France Inter. Dabei lehnte sie zugleich eine Zusammenarbeit mit dem Regierungslager ab.
Olympia 2030 unter Vorbehalt an Frankreich - 2034 in den USA
Die Olympischen Winterspiele 2030 sind nach Frankreich vergeben worden - allerdings unter Vorbehalt. Die Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees stimmte unter Auflagen, die von der nächsten französischen Regierung erfüllt werden müssen, mit 84 Ja-Stimmen (4 Gegenstimmen) für die Bewerbung der französischen Regionen Provence-Alpes-Cote d'Azur mit dem Zentrum Nizza und Auvergne-Rhone-Alpes. Bei der Doppelvergabe in Paris am Mittwoch erhielt Salt Lake City/USA die Spiele für 2034 (83 Ja-, 6 Nein-Stimmen), allerdings auch mit Zwischentönen.
Kabinett beschließt Steuerentlastungen und Kindergelderhöhungen
Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, das Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland entlasten soll. In dem am Mittwoch verabschiedeten Entwurf ist vorgesehen, dass der Grundfreibetrag der Einkommensteuer sowie der Kinderfreibetrag erhöht werden. Zur Anpassung an die Inflation werden außerdem die Einkommensteuertarife angehoben. Das hat zur Folge, dass die Steuerlast für Bürgerinnen und Bürger sinkt. Zudem soll das Kindergeld erhöht werden und die Abschaffung der Steuerklassen III und V für mehr Steuergerechtigkeit sorgen.
Anklage gegen mutmaßliches Hisbollah-Mitglied wegen Kriegsverbrechen in Syrien
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen ein mutmaßliches Mitglied der radikalislamischen Schiitenmiliz Hisbollah erhoben. Ammar A. soll in Syrien Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Der Syrer war im Dezember in Baden-Württemberg festgenommen worden. Er sitzt in Untersuchungshaft.
Digital zum Amt: Reform der Verwaltungs-Digitalisierung in Kraft getreten
Bürgerinnen und Bürger sollen Dienstleistungen von Behörden künftig einfacher digital abrufen können. Am Mittwoch trat dafür eine Änderung des Onlinezugangsgesetzes in Kraft. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete die Reform als "ein wichtiges Upgrade für ein digitales Deutschland". Die Umsetzung wird aber je nach Bereich voraussichtlich noch mehrere Jahre dauern.
Thailand will Wirtschaft mit Konsumschecks ankurbeln - 255 Euro für fast jeden
Thailand will seine Wirtschaft mit Konsumschecks ankurbeln. Ende des Jahres sollen mehr als 50 Millionen der insgesamt gut 70 Millionen Bürgerinnen und Bürger des Landes jeweils 10.000 Baht (255 Euro) erhalten, kündigte Vize-Finanzminister Julapun Amornvivat am Mittwoch an. Sie können das Geld für fast alles ausgeben - nur nicht für Schmuck, Lotterielose und Cannabis.
Bahnbauer Alstom erhält Vier-Milliarden-Euro-Auftrag für Züge in Köln
Der französische Bahnbauer Alstom hat den nächsten Großauftrag in Deutschland an Land gezogen. Das Unternehmen mit Sitz in Saint-Ouen-sur-Seine unterschrieb einen Vertrag über insgesamt 90 Züge für das S-Bahnnetz in Köln, wie Alstom am Mittwoch mitteilte. Mit einem Gesamtvolumen von vier Milliarden Euro handelt es sich den Angaben nach um den bisher größten Auftrag Alstoms in Deutschland.
Bundespolizei: Fast 9200 unerlaubte Einreisen während Fußball-EM festgestellt
Die Bundespolizei hat eine vorläufige Bilanz der während der Fußball-Europameisterschaft eingeführten Binnengrenzkontrollen gezogen. Wie das Bundespolizeipräsidium am Mittwoch in Potsdam mitteilte, wurden von 7. Juni bis 19. Juli mehr als 1,6 Millionen Menschen bei ihrem Grenzübertritt kontrolliert. Dabei wurden 9172 unerlaubte Einreisen festgestellt, 6401 Menschen wurden darauf zurückgewiesen.
EU-Bericht: Ungarn verstößt weiter massiv gegen Rechtsstaatlichkeit
Ungarn verstößt laut einem EU-Bericht weiter massiv gegen die Rechtsstaatlichkeit. "Die Lage in Ungarn ist sehr ernst", sagte ein EU-Kommissionsbeamter zu dem am Mittwoch in Brüssel vorgelegten Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit in den 27 Mitgliedsländern. Die Kommission gibt darin nach seinen Angaben eine "Rekordzahl" von acht Empfehlungen an die Regierung von Viktor Orban ab. Das ist politisch brisant, denn Ungarn hat in diesem Halbjahr den rotierenden EU-Ratsvorsitz inne.
Erste deutsche Medaille? Märtens Favorit zum Schwimm-Auftakt
Lukas Märtens springt als größter Hoffnungsträger des deutschen Schwimmteams ins Olympiabecken - und könnte in Paris der erste Medaillengewinner für Team D sein. Denn der 22-Jährige geht am Samstag im Rugbystadion Paris La Defense als Weltjahresbester über 400 m Freistil an den Start und hat schon am Fabelweltrekord von Paul Biedermann gekratzt.
Wüst fordert Gespräche zwischen Bund und Ländern zu Schutz von Verfassungsgericht
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nach der Vorstellung der Pläne zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme Gespräche zwischen Bund und Ländern gefordert. "Nachdem jetzt auch die Vorschläge des Bundes auf dem Tisch liegen, braucht es Gespräche zwischen Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen", sagte er der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Seine Landesregierung sei bereit, sich an solchen Gesprächen "konstruktiv und zielorientiert zu beteiligen".
Grünes Licht für Demo-Flüge deutscher Flugtaxis am Himmel von Paris
In Deutschland hergestellte Flugtaxis der Firma Volocopter dürfen während der Olympischen Spiele in Paris fliegen. Das oberste französische Verwaltungsgericht gab am Mittwoch grünes Licht für eine Testphase während der Olympischen und der Paralympischen Spiele. Die Regierung hatte die Genehmigung für einen schwimmenden Start- und Landeplatz für die Flugtaxis auf der Seine erteilt, die Stadt Paris hatte jedoch versucht, dies auf juristischem Weg zu verhindern.
Olympische Winterspiele 2030 unter Auflagen an französische Alpen vergeben
Die Olympischen Winterspiele 2030 sollen in den französischen Alpen ausgetragen werden. Die Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) gab der Region mit Nizza als Hauptort am Mittwoch in Paris den Zuschlag, allerdings unter der Bedingung einer finanziellen Garantie der Regierung. Da Frankreich derzeit nur eine geschäftsführende Regierung hat, kann dies erst nach der Ernennung einer neuen Regierung geschehen.
Baden-Württembergs AfD-Fraktion scheitert in Streit um Stellvertreter in Oberrheinrat
Im Streit um Stellvertreterposten im sogenannten Oberrheinrat ist die baden-württembergische Landtagsfraktion der AfD vor dem Verfassungsgerichtshof des Bundeslands gescheitert. Die Fraktion sah ihre Rechte verletzt, weil ihre Kandidaten nicht gewählt wurden, wie das Gericht am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Das habe sie aber nicht ausreichend dargelegt.
Umfrage: Söder wird als Kanzlerkandidat mit größten Chancen für Union gesehen
Eine Mehrheit der Wähler von CDU und CSU ist überzeugt, dass die Union mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als Kanzlerkandidat die besten Chancen bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr hat. 37,5 Prozent der Unions-Wähler nannten den CSU-Chef, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung ergab.
Unter Vorbehalt: Winterspiele 2030 nach Frankreich vergeben
Die Olympischen Winterspiele 2030 sind nach Frankreich vergeben worden - allerdings unter Vorbehalt. Die Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees stimmte am Mittwoch in Paris unter gewissen Bedingungen, die von der nächsten französischen Regierung erfüllt werden müssen, für die Bewerbung der französischen Regionen Provence-Alpes-Cote d'Azur mit dem Zentrum Nizza und Auvergne-Rhone-Alpes.
Polizei meldet 18 Tote bei Flugzeugabsturz in Nepal
Bei einem Flugzeugabsturz in Nepal sind am Mittwoch laut Polizei 18 Menschen ums Leben gekommen. "18 Leichen wurden geborgen, darunter ein Ausländer", gab ein Polizeisprecher gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an. Allein der Pilot habe den Absturz beim Start der Maschine vom Flughafen in der Hauptstadt Kathmandu überlebt - er wurde der Polizei zufolge aus dem brennenden Wrack gerettet.
Supermärkte: Deutsche Umwelthilfe fordert Umstieg auf papierfreie Werbung
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Supermärkte und Discounter in Deutschland aufgefordert, auf Prospekte aus Papier zu verzichten und stattdessen auf digitale Werbung zu setzen. "Die milliardenfache Herstellung gedruckter Werbung verursacht unnötige Abfallberge, verschwendet Ressourcen und heizt massiv die Klimakrise an", erklärte die Umweltorganisation in Berlin am Mittwoch. Besonders kritisierte die DUH den Lebensmittel-Discounter Norma, dessen Werbeausgaben seien 2023 "fast vollständig" in gedruckte Werbung gegangen.
Klimaaktivisten blockieren zeitweise Flughafen Köln/Bonn
Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Mittwochmorgen den Flughafen Köln/Bonn zeitweise blockiert. Nach Angaben eines Sprechers der Bundespolizei am Flughafen befanden sich fünf Menschen an einer Flugbahn festgeklebt, die von der Polizei gelöst wurden. Der Flugbetrieb konnte laut Flughafenangaben mehrere Stunden nach Beginn der Blockade wieder aufgenommen werden. Im Tagesverlauf seien jedoch Verspätungen und Flugausfälle zu erwarten, hieß es.
Zweiter Gewinnrückgang bei Tesla in Folge
Beim erfolgsverwöhnten US-Elektrobauer Tesla ist der Gewinn das zweite Quartal in Folge eingebrochen: Er ging von April bis Juni um 45 Prozent zurück, auf 1,48 Milliarden Dollar (1,36 Milliarden Euro), wie Tesla am Dienstag mitteilte. Von Januar bis März war er bereits um 55 Prozent zurückgegangen. Neue Modelle sollen im ersten Halbjahr 2025 auf den Markt kommen und damit früher als zunächst geplant.
Italienisches Flugzeug bei Militärübung in Australien abgestürzt
Bei einer internationalen Militärübung in Australien ist ein italienisches Flugzeug abgestürzt. Der Pilot habe sich per Schleudersitz retten können und sei "sicher und wohlauf", erklärten australische Behörden am Mittwoch. Das Flugzeug sei während der Übung Pitch Black 24, an der auch die deutsche Luftwaffe teilnimmt, nahe der nordaustralischen Stadt Darwin abgestürzt, hieß es weiter.
Vernünftige Debatten statt Spaltung: Steinmeier und Büdenbender appellieren
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender erleben auch in ihrer Familie kontroverse politische Debatten. "Das hat uns in der Familie aber nicht auseinander gebracht", sagte Steinmeier der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Er mahnte angesichts einer Zerrissenheit in der Gesellschaft, solche Gespräche mit Vernunft und Respekt zu führen.
Zahl neuer Verträge zu Ausbildung als Pflegefachkraft gestiegen
Im vergangenen Jahr haben rund 54.400 Menschen eine Ausbildung zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann begonnen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der neu abgeschlossenen Verträge um vier Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Den bisherigen Höchstwert hatte es 2021 mit 56.300 Neuverträge gegeben. Über alle Ausbildungsjahre hinweg ließen sich 2023 rund 146.900 Menschen zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann ausbilden.
L'Equipe prognostiziert zwölfmal Paris-Gold für Deutschland
Das deutsche Olympia-Team holt nach Meinung der französischen Sporttageszeitung L'Equipe bei den am Freitag beginnenden Sommerspielen in Paris zwei Goldmedaillen mehr als in Tokio, allerdings eine Medaille weniger als vor drei Jahren. Das Blatt gab in der Mittwochausgabe seine Prognosen für sämtliche 329 Entscheidungen bekannt. Demnach gehen 36 Medaillen an das Team D - zwölfmal Gold, elfmal Silber und 13-mal Bronze.
Bundesinnenministerium verbietet Islamisches Zentrum Hamburg
Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. Betroffen sind auch die Teilorganisationen des Vereins, wie das Ministerium am Mittwoch erklärte. Demnach fanden seit dem frühen Morgen Durchsuchungen in 53 Objekten in acht Bundesländern statt - neben Hamburg etwa auch in Bremen, Niedersachsen und Bayern. Die sogenannte Blaue Moschee an der Außenalster wurde geschlossen und beschlagnahmt. Auch das Vermögen des IZH werde beschlagnahmt, hieß es.
Klimaaktivisten blockieren Flughafen Köln/Bonn - Flugbetrieb unterbrochen
Klimaaktivisten der Letzten Generation haben am Mittwoch den Flughafen Köln/Bonn blockiert. Unbefugte hätten sich Zutritt zum Sicherheitsbereich verschafft, teilte der Flughafen mit. Der Flugbetrieb wurde unterbrochen. Nach Angaben eines Sprechers der Bundespolizei am Flughafen sollen sich fünf Menschen an einer Flugbahn festgeklebt haben. Drei davon seien mittlerweile wieder vom Asphalt gelöst worden.
Deutsche Bank im zweiten Quartal mit Verlust wegen Rückstellung für Rechtsstreit
Die Deutsche Bank hat im zweiten Quartal erstmals seit 2020 wieder einen Verlust ausgewiesen. Das Minus im Zeitraum von April bis Juni betrug 143 Millionen Euro, Grund ist eine hohe Rückstellung von 1,3 Milliarden Euro für den Rechtsstreit um das Postbank-Übernahmeangebot, wie die Bank am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahresquartal stand noch ein Gewinn von 763 Millionen Euro unter dem Strich.