Letzte Nachrichten
Verdi und Beamtenbund stellen Tarifforderung für Bund und Kommunen vor
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Deutsche Beamtenbund stellen am Mittwoch (16.00 Uhr) in Berlin ihre Forderung für die bevorstehende Tarifrunde im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen vor. Der Tarifvertrag für die rund zweieinhalb Millionen angestellten Beschäftigten läuft zum Jahresende aus. Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst soll am 24. Januar in Potsdam starten. Die Tarifforderung gilt auch als wichtiges Signal für weitere Tarifrunden im kommenden Jahr.
Leipzig feiert 35 Jahre Friedliche Revolution
Mit einem Festakt und einem großen Lichtfest wird am Mittwoch in Leipzig der 35. Jahrestag der Friedlichen Revolution gefeiert. Beim Festakt im Gewandhaus (14.30 Uhr) hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Rede zur Demokratie. Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin und Stasi-Unterlagenbeauftragte Marianne Birthler wird ebenfalls als Festrednerin erwartet. Am späteren Nachmittag (17.00 Uhr) folgt ein Friedensgebet in der Nikolaikirche, dem Ausgangspunkt der Montagsdemonstrationen.
Steinmeier bei Gedenkveranstaltung zu Anschlag auf Synagoge in Halle
In Halle wird am Mittwoch des Anschlags auf die Synagoge der Saalestadt vor fünf Jahren gedacht. Zum Zeitpunkt der ersten tödlichen Schüsse um 12.03 Uhr sollen in der ganzen Stadt die Kirchenglocken läuten sowie Busse und Straßenbahnen still stehen. Zur öffentlichen Gedenkveranstaltung der Stadt in der Ulrichskirche (17.00 Uhr) wird auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet. Steinmeier wird neben Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sowie dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, Worte des Gedenkens sprechen. Anschließend lädt die Stadt zu einer Andacht mit Musik und Kerzen auf dem Marktplatz ein (18.30 Uhr).
Balkan-Ukraine-Gipfel in Kroatien mit Selenskyj
Die Staats- und Regierungschefs der Balkanländer kommen am Mittwoch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einem Gipfeltreffen im kroatischen Dubrovnik zusammen. Bei dem Treffen geht es nach den Worten des kroatischen Regierungschefs Andrej Plenkovic um die Unterstützung des ukrainischen "Freiheitskampfes" durch die gesamte Region. Es wird Selenskyjs zweite Reise auf den Balkan in diesem Jahr sein.
Orban hält Rede im EU-Parlament in Straßburg
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hält am Mittwoch eine Rede im Europaparlament in Straßburg (ab 9.00 Uhr). Dabei will er sich zu den Prioritäten des ungarischen EU-Ratsvorsitzes in diesem Halbjahr äußern. In der anschließenden Debatte wird ein harter Schlagabtausch erwartet. Dabei tritt unter anderem Orbans politischer Rivale Peter Magyar auf, der seit Juni im Europaparlament sitzt.
Faeser und Wissing stellen sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) stellen sich am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Bei der Regierungsbefragung halten sie zunächst jeweils eine kurze Rede, danach können die Parlamentsmitglieder Fragen zu verschiedenen Themen stellen. Vorgesehen sind rund 100 Minuten. Bei Faeser dürfte es insbesondere um Migration und Innere Sicherheit gehen.
Habeck stellt Herbstprojektion der Regierung vor - 2024 Rezession erwartet
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellt am Mittwoch in Berlin die aktualisierte Herbstprojektion der Bundesregierung vor (14.15 Uhr). Während die Regierung vor einigen Monaten noch ein Wachstum der deutschen Wirtschaft um 0,3 Prozent in diesem Jahr prognostiziert hatte, dürfte sie nun von einem Abschwung ausgehen. Medienberichten zufolge wird ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,2 Prozent erwartet.
Afghane in den USA wegen mutmaßlichem Plan für Anschlag am Tag der US-Wahl festgenommen
In den USA ist ein 27-jähriger Afghane nach Angaben des Justizministerium wegen eines mutmaßlichen Plans für einen Anschlag am Tag der US-Präsidentschaftswahl festgenommen worden. Das Justizministerium habe den Plan des Mannes "vereitelt, halbautomatische Waffen zu erwerben und am Wahltag einen gewalttätigen Angriff" im Namen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) "auf US-Boden am Wahltag zu verüben", erklärte Justizminister Merrick Garland am Dienstag. Die USA wählen am 5. November einen neuen Präsidenten.
Vor Thunberg-Besuch: Verbotsverfügung für Palästina-Protestcamp in Dortmund erlassen
Die Polizei Dortmund hat mit Blick auf einen angekündigten Besuch der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg in einem Palästina-Protestcamp am Dienstag eine Verbotsverfügung für dieses erlassen. Laut einer Gefahrenprognose der Polizei hätten sich durch den Besuch von Thunberg mehr Menschen als in der Versammlungsmeldung angegeben in dem Camp in Dortmund aufhalten können, erklärten die Beamten. Zudem hätte die Versammlung länger dauern können als angegeben.
Syrisches Verteidigungsministerium: Mindestens sieben Tote nach israelischem Luftangriff in Damaskus
Bei einem israelischen Luftangriff in der syrischen Hauptstadt Damaskus sind nach Angaben des syrischen Verteidigungsministeriums mindestens sieben Menschen getötet worden - Aktivisten sprachen von neun Todesopfern. "Der israelische Feind startete einen Luftangriff auf ein Wohn- und Geschäftshaus im dicht besiedelten Stadtteil Masseh und tötete sieben Zivilisten, darunter Frauen und Kinder", hieß es in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums am Dienstag. Den Angaben zufolge dauerten die Rettungsarbeiten an, die Zahl der Todesopfer könnte noch steigen.
Champions League: Wolfsburgerinnen verlieren in Rom
Bei ihrer Rückkehr auf die Champions-League-Bühne haben die Fußballerinnen des VfL Wolfsburg eine Enttäuschung erlebt. In Italien unterlag die Mannschaft von Trainer Tommy Stroot bei Double-Gewinner AS Rom mit 0:1 (0:1). DFB-Pokalsieger Wolfsburg, nach einem Jahr Pause wieder in der Königsklasse dabei, verlor beim Start in die Gruppenphase trotz teils drückender Überlegenheit.
Zwölf Jahre Abstinenz: Gummersbach gelingt Europa-Rückkehr
Gelungenes Comeback für den VfL Gummersbach auf der internationalen Handballbühne: Nach zwölf Jahren Abstinenz in den europäischen Wettbewerben gewann der frühere Rekordmeister das Auftaktspiel in der European League mit 37:35 (18:16) gegen IK Sävehof aus Schweden.
Frankreichs neue Regierung übersteht erstes Misstrauensvotum
Frankreichs neue Regierung unter dem konservativen Premierminister Michel Barnier hat ein erstes Misstrauensvotum überstanden. Der Antrag des linken Lagers erhielt im französischen Parlament am Dienstagabend deutlich weniger Stimmen als erforderlich. Da die Rechtspopulisten den Antrag nicht unterstützt hatten, war damit gerechnet worden, dass die Regierung das Misstrauensvotum übersteht.
Neue Umfrage zur US-Wahl: Harris landesweit drei Punkte vor Trump
Vier Wochen vor der Präsidentschaftswahl in den USA sieht eine neue Umfrage die demokratische Kandidatin Kamala Harris landesweit drei Prozentpunkte vor dem republikanischen Rivalen Donald Trump. Die am Dienstag von der "New York Times" (NYT) und dem Siena College veröffentlichte Umfrage sieht Harris bei 49 Prozent der Stimmen und Trump bei 46 Prozent. Die Mitte September von NYT und dem Siena College veröffentlichte Umfrage sah beide Kandidaten noch gleichauf bei 47 Prozent.
Netanjahu: Libanon könnte Zerstörung wie im Gazastreifen erleiden
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Menschen im Libanon vor Zerstörung wie im Gazastreifen gewarnt. "Sie haben die Möglichkeit, den Libanon zu retten, bevor er in den Abgrund eines langen Krieges stürzt, der zu Zerstörung und Leid führen wird, wie wir es in Gaza sehen", sagte Netanjahu am Dienstag in einer Videoansprache an die Menschen im Libanon.
Oppositionsbündnis bei Regionalwahl im indischen Teil Kaschmirs vorn
Bei den ersten Regionalwahlen seit einem Jahrzehnt im von Indien verwalteten Teil Kaschmirs hat sich ein Oppositionsbündnis als stärkste Kraft durchgesetzt. Wie die Wahlkommission am Dienstag mitteilte, erreichte das aus der oppositionellen Kongresspartei (NC) und verbündeten Parteien bestehende Bündnis 48 von 90 Sitzen. Die hindu-nationalistische Partei BJP von Indiens Regierungschef Narendra Modi kam hingegen nur auf 29 Sitze.
Katar richtet Luftbrücke für Hilfsgüter in den Libanon ein
Gut zwei Wochen nach Beginn der israelischen Luftangriffe im Libanon hat Katar eine Luftbrücke für medizinische Güter und Nahrungsmittel in das Land eingerichtet. "Heute haben wir die Luftbrücke mit mehreren Flugzeugen eröffnet, die Lebensmittel, Material für Unterkünfte und medizinische Güter transportieren", erklärte die katarische Ministerin für internationale Zusammenarbeit, Lolwah al-Chater, am Dienstag bei einem Besuch in einem Krankenhaus in Beirut.
Hurrikan "Milton" rast auf Florida zu - Biden verschiebt Deutschland-Besuch
Weniger als zwei Wochen nach Hurrikan "Helene" bedroht mit "Milton" der nächste Monstersturm den US-Bundesstaat Florida so sehr, dass Präsident Joe Biden seinen Deutschland-Besuch verschoben hat. "Dies könnte der schlimmste Sturm seit mehr als einem Jahrhundert sein, der Florida trifft", sagte Biden am Dienstag. Er verschob daher seinen für diese Woche geplanten Besuch in Deutschland ebenso wie eine Reise nach Angola.
Luxemburgs Großherzog Henri übergibt erste Befugnisse an Sohn Guillaume
Großherzog Henri von Luxemburg hat einen Teil seiner Befugnisse an seinen ältesten Sohn Guillaume übergeben. Der Erbgroßherzog wurde am Dienstag per Dekret zum Lieutenant-Représentant, einem offiziellen Statthalter seines Vaters ernannt. Die Ernennung Guillaumes zum Statthalter ist der erste Schritt einer stufenweise Abdankung des 69-jährigen Großherzogs zugunsten seines 42-jährigen Sohnes. Die Übergangszeit soll ein bis zwei Jahre dauern.
Woodward-Buch: Trump schickte heimlich Corona-Tests an Putin
Neue Erkenntnisse des US-Journalisten Bob Woodward über die Kontakte von Donald Trump nach Moskau: Als US-Präsident schickte der Republikaner trotz der Knappheit im eigenen Land heimlich Corona-Tests an den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seit seinem Ausscheiden aus dem Amt hat er mit dem Kreml-Chef mehrere Gespräche geführt - dies geht aus dem neuen Buch "War" (Krieg) Woodwards hervor, aus dem die "Washington Post" am Dienstag Auszüge veröffentlichte.
Dänemark verschiebt Bau von Wasserstoff-Pipeline nach Deutschland um drei Jahre
Dänemark hat den geplanten Bau einer Wasserstoff-Pipeline nach Deutschland um drei Jahre verschoben. Das Projekt soll nun 2031 statt wie bislang geplant 2028 in Betrieb gehen, wie das Energieministerium in Kopenhagen am Dienstag erklärte. Der zuständige dänische Übertragungsnetzbetreiber Energinet verwies unter anderem auf eine "erhöhte Projektkomplexität" sowie "längere Planungs- und Umweltprozesse".
Memoiren von Ex-First Lady Melania in den USA erschienen
Melania Trump ist im Wahlkampf ihres Mannes quasi unsichtbar - am Dienstag nun, genau vier Wochen vor der Präsidentschaftswahl, erschienen in den USA die Memoiren der 54-jährigen Ehefrau von Ex-Präsident Donald Trump. In ihren 256 Seiten umfassenden Erinnerungen mit dem Titel "Melania" nimmt die ehemalige First Lady vor allem beim Thema Abtreibung eine deutliche Position ein - auf die vielen Skandale der ersten Amtszeit ihres Mannes (2017-2021) geht sie nicht ein.
Längere Pause: OP bei Nationalspieler Raum
Fußball-Nationalspieler David Raum muss sich einer Operation am rechten Sprunggelenk unterziehen und fällt für längere Zeit aus. Das gaben Raums Verein RB Leipzig und der Spieler selbst am Dienstag bekannt. Aus dem Camp der Nationalmannschaft in Herzogenaurach war der Linksverteidiger bereits abgereist, Bundestrainer Julian Nagelsmann nominierte Robin Gosens (AC Florenz) nach.
Des Menschenhandels verdächtigter philippinischer Pastor will für Senat kandidieren
Ein inhaftierter Pastor, dem unter anderem Kindesmissbrauch und Menschenhandel vorgeworfen werden, hat sich am Dienstag für die philippinischen Senatswahlen im kommenden Jahr registrieren lassen. Apollo Quiboloy wolle "Teil der Lösung der Probleme unseres Landes sein", sagte sein Anwalt Mark Christopher Tolentino. Der 74-Jährige, der ein Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte ist, kandidiere "für Gott und unsere geliebten Philippinen". Quiboloy bezeichnet sich als "berufener Sohn Gottes", seine Sekte hat Millionen von Anhängern.
Frankreichs Regierung stellt sich erstem Misstrauensantrag des linken Lagers
Frankreichs neue Regierung unter dem konservativen Premierminister Michel Barnier muss sich einem ersten Misstrauensvotum stellen. Die Zusammensetzung der Regierung sei eine "Verleugnung" des Ergebnisses der Parlamentswahlen, heißt es in dem am Dienstag debattierten Antrag, den 188 Abgeordnete des links-grünen Lagers unterzeichnet haben. Da die Rechtspopulisten den Antrag nicht unterstützen, wird damit gerechnet, dass die Regierung das Misstrauensvotum am Abend übersteht.
Orban überzieht EU mit Vorwürfen und will Trump-Sieg feiern
Im Europaparlament zeichnet sich am Mittwoch ein harter Schlagabtausch mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban ab. Der Rechtsnationalist warf der EU vor seiner Rede im Straßburger Plenum "Erpressung" und "Heuchelei" vor. Er reagierte damit am Dienstag auf Kritik an seiner pro-russischen Politik sowie auf den Ausschluss Ungarns von EU-Programmen wie Erasmus. Europaabgeordnete bezeichneten den Rechtsnationalisten im Gegenzug als geistigen "Brandstifter" und nannten die EU-Ratspräsidentschaft seines Landes einen "Totalausfall".
Shanghai: Zverev schimpft und siegt
Tennisstar Alexander Zverev hat beim Masters in Shanghai trotz seiner gesundheitlichen Probleme auch die zweite Hürde gemeistert. Der Hamburger schlug beim mit rund 10,3 Millionen Dollar dotierten Turnier den ungesetzten Niederländer Tallon Griekspoor mit 7:6 (8:6), 2:6, 7:6 (7:5). Zverev zeigte sich dabei aber emotional aufgewühlt und legte sich mit dem Stuhlschiedsrichter an.
Lebenslange Haft für Mord an Exfreundin mit 20 Messerstichen in Niedersachsen
Das Landgericht im niedersächsischen Verden hat einen 36-Jährigen wegen Mordes an seiner Exfreundin zu lebenslanger Haft verurteilt. Die zuständige Kammer sah das Mordmerkmal der Heimtücke als verwirklicht an, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Demnach sahen die Richter als erwiesen dass der Mann im August 2022 in Bad Fallingbostel seine ehemalige Lebensgefährtin attackiert und mit 20 Messerstichen getötet hatte.
Biden verschiebt wegen Hurrikans "Milton" Deutschland-Besuch
Wegen des nahenden Hurrikans "Milton" hat US-Präsident Joe Biden seinen für diese Woche geplanten Besuch in Deutschland verschoben. "Angesichts der vorhergesagten Route und der Stärke des Hurrikans" werde der Präsident seine Reise nach Deutschland und Angola verschieben und sich darum kümmern, die Vorbereitungen auf den Sturm zu überwachen, hieß es am Dienstag in einer Erklärung des Weißen Hauses in Washington.
Neues Gremium soll über Beschwerden über Facebook, Tiktok und Youtube entscheiden
Über Nutzerbeschwerden etwa wegen eines gesperrten Kontos oder gelöschten Beiträgen auf den Online-Plattformen Facebook, Tiktok und Youtube soll in der EU künftig ein außergerichtliches Gremium entscheiden. Das Beschwerdezentrum Europa (Appeals Center Europe) mit Sitz in Dublin soll bis zum Jahresende seine Arbeit aufnehmen, wie das Gremium selbst am Dienstag mitteilte. In Zukunft sollen weitere Plattformen in seine Zuständigkeit fallen.
Fußballtrainer Jürgen Klopp in Heimat Baden-Württemberg mit Verdienstorden geehrt
Der Fußballtrainer Jürgen Klopp ist in seiner Heimat Baden-Württemberg mit dem Landesverdienstorden geehrt worden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) überreichte dem gebürtigen Stuttgarter am Dienstag die Auszeichnung für sein soziales Engagement außerhalb des Sports. Der Ministerpräsident würdigte Klopps Engagement für benachteiligte Gruppen. "Termine mit Fans – vor allem mit jenen, die es schwerer haben als andere – waren und sind für Sie eine echte Herzensangelegenheit", sagte Kretschmann laut Redetext.
Gericht: Vorher-Nachher-Werbung für Gesichtsbehandlungen mit Hyaluron verboten
Für Gesichtsbehandlungen durch das Spritzen von Hyaluronsäure darf einem Gerichtsurteil zufolge nicht mit Vorher-Nachher-Bildern geworben werden. Das Oberlandesgericht im nordrhein-westfälischen Hamm bewertete solche Fillerbehandlungen als medizinisch nicht notwendige Eingriffe, für die eine Vorher-Nachher-Werbung verboten ist, wie es am Dienstag mitteilte. Es solle nämlich "kein Anreiz für derartige mit gesundheitlichen Risiken verbundene Eingriffe" geschaffen werden, hieß es. Rechtskräftig ist das Urteil nicht.