Letzte Nachrichten
Wagenknecht wirft AfD in TV-Duell mit Weidel fehlende Abgrenzung zu Höcke vor
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat der AfD und ihrer Co-Chefin Alice Weidel bei einem gemeinsamen Auftritt in einer TV-Sendung eine unzureichende Abgrenzung zum umstrittenen thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke vorgeworfen. Der Rechtsaußen-Flügel der AfD unter Höcke sei in den vergangenen Jahren "immer stärker und immer mächtiger geworden", sagte Wagenknecht am Mittwochabend im Sender "Welt". Sie fügte in Richtung Weidel hinzu: "Ich halte für ein Problem, dass Sie irgendwann aufgehört haben, diese Leute zu bekämpfen, sondern sich mit ihnen arrangiert haben."
Bewohner von Florida bringen sich in letzter Minute vor "Milton" in Sicherheit
Zehntausende Bewohner Floridas sind am Mittwoch in letzter Minute vor dem drohenden Hurrikan "Milton" geflohen, der sich auf die Westküste des US-Bundesstaates zubewegte. US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris richteten einen weiteren dringenden Appell an die Bewohner, sich vor dem "Jahrhundertsturm" in Sicherheit zu bringen, und kündigten umfassende Hilfen der Regierung an. "Milton" sollte in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) auf Land treffen.
Selenskyj reist auch nach Frankreich, Großbritannien und Italien
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht in dieser Woche neben Deutschland auch Frankreich, Großbritannien und Italien für Gespräche über den russischen Angriffskrieg gegen sein Land. Am Donnerstag werde Selenskyj um 15.00 Uhr von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einem "bilateralen Treffen" empfangen, hieß es am Mittwoch aus Paris.
EU bringt 35-Milliarden-Euro-Paket für die Ukraine auf den Weg
Die Europäische Union hat ein neues Ukraine-Hilfspaket von bis zu 35 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Die ständigen Vertreter der Mitgliedsländer stimmten am Mittwoch in Brüssel für die Kredite für dieses und das kommende Jahr, erklärte der Rat als Vertretung der Mitgliedstaaten am Mittwoch in Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte der Ukraine die sogenannte Makrofinanzhilfe im September bei einem Besuch in Kiew in Aussicht gestellt.
Direktes Gespräch zwischen Biden und Netanjahu nach wochenlanger Pause
Nach wochenlanger Pause haben sich US-Präsident Joe Biden und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erstmals wieder über die eskalierende militärische Lage in Nahost ausgetauscht. Wie das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mitteilte, führten Biden und Netanjahu ein Telefonat, an dem auch Vizepräsidentin Kamala Harris teilnahm.
Schwierige Verhandlungen bei Asean-Gipfel über Ende von Gewalt in Myanmar
Am ersten Gipfel-Tag des südostasiatischen Staatenverbunds Asean ist bei den Bemühungen um eine Befriedung des Konfliktes in Myanmar kein Ergebnis erzielt worden. "Wir versuchen, neue Strategien zu formulieren", sagte der philippinische Präsident Ferdinand Marcos am Mittwoch in Laos. Der 2021 von den Asean-Staaten beschlossene Fünf-Punkte-Plan für Frieden zwischen der Militärjunta und Regierungsgegnern in Myanmar habe die Situation bisher nicht verändert.
Selenskyj fordert Erweiterung der EU um "alle demokratischen Nationen Europas"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, den gesamten Kontinent zu vereinen und "alle demokratischen Nationen Europas" aufzunehmen. "Auch wenn es viele Spannungen gibt, müssen wir sicherstellen, dass unsere Einheit in Europa so stabil wie möglich bleibt", sagte Selenskyj am Mittwoch bei einem Gipfel in Kroatien mit Staats- und Regierungschefs von Balkanländern. Er unterzeichnete zudem ein Abkommen mit Kroatien, das unter anderem die Bereiche Verteidigung und Minenräumung umfasst.
Nach Schiedsspruch: DAZN wirbt bei Bundesliga-Klubs für sich
Nach dem Schiedsspruch im Streit mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) um die Vergabe der Medienrechte hat Streaminganbieter DAZN bei den Bundesliga-Klubs für sich geworben und um Verständnis gebeten. Das geht aus einem Schreiben an die 36 Erst- und Zweitligavereine hervor, aus dem die Bild-Zeitung am Mittwoch zitiert.
Kanzler Scholz trifft am Freitag ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Freitag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Das bestätigte eine Regierungssprecherin am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nähere Angaben zu den geplanten Gesprächsinhalten machte sie nicht. Die "Bild"-Zeitung berichtete, dass Selenskyj bei dem Treffen seinen "Siegesplan" vorstellen will.
In Frankreich mehrt sich Kritik an Barniers geplantem Sparhaushalt
Einen Tag vor der Vorstellung des Sparhaushalts von Frankreichs Premierminister Michel Barnier mehrt sich die Kritik an den geplanten Maßnahmen, auch innerhalb der Präsidentenpartei. "Wir befürchten, dass der Haushaltsentwurf nicht genügend Reformen, dafür aber zu viele Steuern enthält", sagte der Fraktionsvorsitzende des liberalen Präsidentenlagers, Gabriel Attal, am Mittwoch. "Die geplanten Steuererhöhungen für Unternehmen, die höheren Stromsteuern, das Einfrieren der Renten für ein halbes Jahr und weitere Maßnahmen scheinen uns zu viel verlangt von den Franzosen", sagte Attal.
Gedenken an Anschlag von Halle: Steinmeier mahnt zu Kampf gegen Antisemitismus
In Halle an der Saale ist am Mittwoch an den Anschlag auf die Synagoge vor fünf Jahren erinnert worden. Zum Zeitpunkt der ersten tödlichen Schüsse um 12.03 Uhr läuteten in der ganzen Stadt die Kirchenglocken. Außerdem standen Busse und Straßenbahnen zu diesem Zeitpunkt still. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte in Halle zum Kampf gegen Antisemitismus.
Bericht: Zahl der Firmenpleiten so hoch wie seit 2010 nicht mehr
Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist einem Bericht zufolge im dritten Quartal dieses Jahres erneut deutlich angestiegen. Wie das Nachrichtenportal ZDF Heute am Mittwoch unter Verweis auf den Insolvenztrend des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) berichtete, verzeichneten die Forschenden 3991 Insolvenzen. Das waren nur geringfügig weniger als im zweiten Quartal 2010, als mit 4071 Insolvenzen ein Rekordwert erreicht worden war.
Betrieb an Flughafen Kassel-Calden wegen Aktion von Letzter Generation gestört
Wegen einer Aktion der Klimaschutzgruppe Letzte Generation ist am Mittwoch der Betrieb am hessischen Flughafen Kassel-Calden für eineinhalb Stunden unterbrochen worden. Sieben Aktivisten beschädigten an dem Regionalflughafen einen Zaun und gelangten so auf das Rollfeld, wie die Polizei mitteilte. Da zu dem Zeitpunkt Betrieb von privatem Flugverkehr herrschte, wurde der Flugbetrieb eingestellt.
Papst Franziskus empfängt den ukrainischen Präsidenten Selenskyj am Freitag
Papst Franziskus wird den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag im Vatikan empfangen. Das gab der Vatikan am Mittwoch bekannt. Demnach soll am Freitagmorgen ein halbstündiges Treffen zwischen dem Papst und Selenskyj stattfinden.
Weniger Briefe und digitale Zutatenlisten: Weiteres Bürokratiepaket beschlossen
Das Bundeskabinett hat ein weiteres Maßnahmenpaket für den Abbau von Bürokratie beschlossen. Neben weiteren Vereinfachungen für Steuerberater und Erleichterungen beim Import und Export ergeben sich dadurch auch Änderungen für Verbraucher, wie das Bundesjustizministerium am Mittwoch mitteilte. Eine Änderung für Kennzeichen von Mofas und E-Scootern stößt auf Kritik der Versicherer.
35 Jahre Friedliche Revolution: Scholz mahnt zu Verteidigung von Demokratie
Zum 35. Jahrestag der Friedlichen Revolution hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Der Kampf um Demokratie muss der tägliche Kampf gegen den Spruch sein: 'Man kann sowieso nichts machen'", sagte Scholz am Mittwoch bei einem Festakt in Leipzig. Mit der gemeinsamen Feierstunde der Stadt Leipzig und der sächsischen Landesregierung wurde an den 9. Oktober 1989 erinnert, der als entscheidendes Datum im Wendeherbst gilt.
14 Kinder nach Chemieexperiment in Nordrhein-Westfalen leicht verletzt
Bei einem Chemieexperiment an einer Schule in Nordrhein-Westfalen sind mehrere Kinder leicht verletzt worden. 14 Schüler hätten am Mittwochmittag über Hautreizungen an den Händen geklagt, sagte ein Feuerwehrsprecher. Auslöser sei offenbar ein Experiment mit Kupfer gewesen. Es habe sich nicht um Gefahrgut gehandelt, auch eine Explosion habe es nicht gegeben.
Zverev scheitert in Shanghai an Goffin
Schwere Niederlage gegen Leichtgewicht David Goffin: Alexander Zverev hat nach einer 4:6, 5:7-Pleite gegen den stark auftrumpfenden Belgier das Viertelfinale des Masters von Shanghai verpasst. Damit gelang es dem deutschen Topspieler zugleich nicht, seine 2018 aufgestellte Bestmarke von 60 Toursiegen in einer Saison einzustellen. Einzig der Weltranglistenerste Jannik Sinner hat die Marke in dieser Saison geknackt.
Gewerkschaften fordern bei Bund und Kommunen acht Prozent mehr Geld
Für die bevorstehende Tarifrunde für zweieinhalb Millionen Angestellte von Bund und Kommunen fordern die Gewerkschaften des öffentlichen Diensts acht Prozent, mindestens jedoch monatlich 350 Euro mehr Geld. Es gehe angesichts der Teuerung darum, Kaufkraft und Binnennachfrage zu sichern, sagte Verdi-Bundeschef Frank Werneke am Mittwoch in Berlin nach einer gemeinsamen Sitzung der Tarifkommissionen von Verdi und Deutschem Beamtenbund.
Herbstprognose: Regierung sieht deutsche Wirtschaft 2024 erneut in der Rezession
Die deutsche Wirtschaft steuert auf das zweite Rezessionsjahr in Folge zu: Das Bruttoinlandsprodukt werde sich 2024 preisbereinigt um 0,2 Prozent verringern und erst kommendes Jahr wieder anziehen, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch in Berlin. Er machte für die Flaute neben strukturellen Versäumnissen auch die Lage auf dem Weltmarkt verantwortlich. Angesichts der schwächelnden Konjunktur wurden erneut Rufe nach einem Aussetzen der Schuldenbremse laut.
Koalition ringt weiter um Details von Sicherheitspaket
Um Details des von der Regierung beschlossenen Sicherheitspakets wird weiter in der Koalition gerungen. "Ich hoffe, dass wir das zeitnah abschließen können", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Sie gehe davon aus, dass alle Beteiligten "das gemeinsame Interesse haben, das sehr zügig im Bundestag zu beschließen".
Spenden einbehalten: Polizei in Düsseldorf nimmt Social-Media-Prediger fest
Die Polizei in Düsseldorf hat nach eigenen Angaben einen aus sozialen Medien bekannten 33 Jahre alten Prediger festgenommen. Gegen den Mann bestehe der Verdacht des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Der Prediger soll Spenden gesammelt und für sich behalten haben. Im Zuge der Festnahme seien mehrere Objekte durchsucht sowie Bargeld, hochwertige Uhren und ein Luxusfahrzeug eingezogen worden.
Russland: Freigelassener Ex-US-Soldat in Abwesenheit wegen "Söldnertums" verurteilt
Der bei einem Gefangenenaustausch freigekommene Ex-US-Soldat Trevor Reed ist Behördenangaben zufolge in Russland wegen seines Kampfeinsatzes für die Ukraine in Abwesenheit verurteilt worden. Reed habe sich 2023 der "ukrainischen Armee freiwillig als Söldner angeschlossen", teilte das russische Ermittlungskomitee am Mittwoch mit. Wegen "Söldnertums" sei er zu vierzehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Dem Ermittlungskomitee zufolge war er in der Region Donezk für die ukrainische Armee im Einsatz.
Taylor Swift erhielt Polizeieskorte durch London nach Anschlagsplan in Wien
Nach dem mutmaßlichen Anschlagsplan gegen ihre Konzerte in Wien hat US-Popstar Taylor Swift für ihre Londoner Konzerte im August eine verschärfte Polizeieskorte erhalten. Kulturministerin Lisa Nandy wies am Mittwoch jedoch den Verdacht zurück, Swift habe auf Druck der Regierung eine Sonderbehandlung bekommen. Die Polizei entscheide selbst über ihr Vorgehen, betonte sie dem Sender Sky News.
DFB-Team: Nübel gegen Bosnien im Tor - Baumann gegen Oranje
Bundestrainer Julian Nagelsmann setzt in den Nations-League-Spielen auf Jobsharing im deutschen Tor. Alexander Nübel wird am Freitag (20.45 Uhr/RTL) in Zenica gegen Bosnien und Herzegowina die Nummer 1 tragen, die für das Duell mit den Niederlanden am Montag in München dann Oliver Baumann übernehmen wird. Das bestätigte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Mittwoch.
Habeck macht auch China und USA für Wirtschaftsflaute verantwortlich
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat für die schwächelnde deutsche Wirtschaft auch die Lage auf dem Weltmarkt verantwortlich gemacht. Ein Teil der Erklärung seien "nicht nur strukturelle Versäumnisse im eigenen Land, sondern eine völlig veränderte globale Landschaft", sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung der Herbstprognose der Regierung in Berlin.
AfD-Bundestagsabgeordneter nimmt Professur an Moskauer Hochschule an
Der neue außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Matthias Moosdorf, ist seit kurzem Honorarprofessor in Russland. Mit der Annahme der Professur an der Moskauer Gnessin-Musikhochschule wolle er ein "Zeichen der Verständigung" senden, sagte Moosdorf dem Nachrichtenportal t-online laut Meldung vom Mittwoch. Der 59-jährige Bundestagsabgeordnete ist gelernter Cellist und nimmt die Professur neben seinem Mandat im Bundestag gegen Bezahlung wahr.
Luftfahrtverband kritisiert Pläne für Steuererleichterungen bei E-Fuel-Autos
Der Verband Aireg, der sich für erneuerbare Energien in der Luftfahrt einsetzt, hat Pläne von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für Steuererleichterungen von Autos mit E-Fuel-Antrieb scharf kritisiert. "Das ist ein Schlag ins Gesicht der deutschen Luftfahrt und muss zu einem Aufschrei all derer führen, die sich für eine nachhaltige Luftfahrt engagieren", erklärte der Vorsitzende von Aireg, Siegfried Knecht, am Mittwoch.
Sechseinhalb Jahre Haft für 15-Jährigen wegen Totschlags an Jugendlicher in Ulm
Das Landgericht Ulm hat einen 15-Jährigen wegen Totschlags an einer gleichaltrigen Freundin zu sechseinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Eine verminderte Schuldfähigkeit schloss die Kammer nicht aus, wie das Gericht am Mittwoch in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Die Richter sahen als erwiesen an, dass der 15-Jährige das Mädchen im Dezember in einem Wald bei Ulm erwürgt hatte.
Israel weitet Militäreinsatz gegen Hisbollah im Libanon und Hamas im Gazastreifen aus
Israel hat seinen Militäreinsatz gegen die libanesische Hisbollah-Miliz und die radikalislamische Hamas im Gazastreifen am Mittwoch verstärkt. Die israelische Armee erklärte am Mittwoch, sie habe im Libanon "hundert Hisbollah-Terrorziele" zerstört, Raketenwerfer unschädlich gemacht und "Terroristen" im Nahkampf und bei Luftangriffen getötet und Waffen beschlagnahmt. Die Zivilschutzbehörde im Gazastreifen meldete unterdessen Todesopfer durch verstärkten israelischen Beschuss. Für Mittwoch wurde ein Telefonat des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu mit US-Präsident Joe Biden erwartet, bei dem beide über die israelische Reaktion auf den in der vergangenen Woche erfolgten Raketenangriff des Iran auf Israel sprechen sollten.
CDU-Politiker Throm verlangt Einreisesperre für Klimaaktivistin Thunberg
Nach der Verbotsverfügung für ein propalästinensisches Protestcamp in Dortmund wegen eines angekündigten Besuchs der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg hat der CDU-Innenexperte Alexander Throm eine Einreisesperre für die 21-Jährige gefordert. "Für Judenhasser wie Greta Thunberg ist kein Platz in Deutschland", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch.
Österreich-Coach Rangnick hofft weiter auf Wanner
Ralf Rangnick hofft weiter auf eine Zukunft von Toptalent Paul Wanner im Österreich-Trikot. "Auch wenn er jetzt zur deutschen U21 eingeladen wurde, hat das zunächst gar keine Aussagekraft. Entscheidend wird es, wenn er sich entscheiden will oder muss, in welcher A-Nationalmannschaft er spielt", sagte der ÖFB-Teamchef am Mittwoch.