Letzte Nachrichten
Disziplinarklage gegen hessische Polizisten wegen rassistischer Chats erhoben
Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main hat rund sechs Jahre nach Bekanntwerden rechtsextremer Chats innerhalb der hessischen Polizei Disziplinarklagen gegen vier Polizisten wegen der Teilnahme an diesen Chats erhoben. Sie sollen aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden, wie das Landesinnenministerium am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Über die Zulassung muss das Verwaltungsgericht Wiesbaden entscheiden.
Wegen Sanktionen: Huawei stellt erstes Smartphone mit eigenem Betriebssystem vor
Der chinesische Technologieriese Huawei hat sein erstes Smartphone mit einem eigenen Betriebssystem präsentiert. Das "lang erwartete Mate 70, das leistungsstärkste aller Zeiten" sei nun mit dem Betriebssystem HarmonyOS Next erhältlich, sagte Huawei-Manager Richard Yu bei einer Veranstaltung zur Vorführung des neuen Geräts am Dienstag in der Firmenzentrale in Shenzhen. Das mit Sanktionen belegte Unternehmen will damit den Schwergewichten Google und Apple entgegentreten.
Vor Neuwahl: AfD hält im Januar zweitägigen Parteitag ab
Die AfD hält vor der vorgezogenen Neuwahl des Bundestages einen zweitägigen Parteitag ab. Bei dem Konvent am 11. und 12. Januar soll Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel als erste Kanzlerkandidatin der AfD offiziell gewählt werden, sagte ein Parteisprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem soll das Wahlprogramm verabschiedet werden.
Gesetzliche Krankenkassen melden Rekordausgaben für Medikamente
Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viel für Medikamente ausgeben müssen wie noch nie. Die Ausgaben erreichten laut einer Mitteilung des AOK-Bundesverbandes vom Dienstag einen Rekordwert von 54,0 Milliarden Euro. Damit stiegen die Kosten den Angaben zufolge innerhalb der vergangenen neun Jahre um 74 Prozent. Haupt-Kostentreiber sind patentgeschützte Arzneimittel, bei denen es zuletzt einen besonders hohen Preissprung gab.
Burmester vor dem Abschied mit Kritik am DOSB
Vorstandschef Torsten Burmester beklagt mangelnde Unterstützung vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) für seine Ambitionen bei der Wahl zum Kölner Oberbürgermeister im kommenden Jahr. "Wir suchen in dieser Gesellschaft händeringend nach Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren. Daher täten Arbeitgeber gut daran, ihren Arbeitnehmern so eine Kandidatur zu ermöglichen", sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger.
Umfrage: 45 Prozent der Deutschen direkt oder indirekt von Depression betroffen
In Deutschland sind 45 Prozent der Menschen direkt oder indirekt von Depression betroffen. Das geht aus einer Umfrage der Stiftung Deutsche Depressionshilfe hervor, die am Dienstag in Leipzig veröffentlicht wurde. Demnach leiden 24 Prozent der Erwachsenen selbst an einer Depression, während 26 Prozent als Angehörige betroffen sind. Bei fünf Prozent trifft beides zu.
Gericht: Medienanstalt muss gesellschaftlichen Mehrwert von Teleshopping prüfen
Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen muss erneut prüfen, ob ein Teleshopping-Fernsehsender einen gesellschaftlichen Mehrwert hat. Eine vorherige Entscheidung der Behörde, dem Sender keinen gesellschaftlichen Mehrwert zuzuerkennen, war nicht ausreichend begründet, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Dienstag mitteilte. Die Klage des Senders war damit teilweise erfolgreich. (Az.: 27 K 4656/22, 27 K 4838/22 und 27 K 4926/22)
Bundesverfassungsgericht: Betreute müssen für Zwangsbehandlung nicht immer in Klinik
Betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen sind demnach in bestimmten Fällen möglich. (Az. 1 BvL 1/24)
Heusgen warnt vor Wahlkampf mit Ängsten vor Eskalation des Ukraine-Kriegs
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat davor gewarnt, mit der Angst der Deutschen vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs Wahlkampf zu machen. Der russische Staatschef Wladimir Putin versuche, mit Propaganda und Drohungen etwa mit dem Einsatz von Atomwaffen die Unterstützer der Ukraine "einzuschüchtern", sagte Heusgen am Dienstag im Deutschlandfunk. Deutschland sei "mit das erste Ziel dieser Propaganda".
Pariser Bürgermeisterin Hidalgo will nach zwei Mandaten nicht mehr antreten
Die für ihren Kampf gegen Autoverkehr und Luftverschmutzung bekannte Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo will bei der nächsten Kommunalwahl 2026 nicht wieder antreten. "Ich war immer überzeugt, dass zwei Mandate reichen, um tiefgreifende Veränderungen durchzusetzen", sagte die Sozialistin der Zeitung "Le Monde" vom Dienstag. Sie wolle aber weiter in der Politik bleiben und sich für die Reform ihrer eigenen Partei engagieren.
Zukunft der Atomkraft in Deutschland: CDU-Generalsekretär widerspricht Merkel
In der Frage einer möglichen Rückkehr Deutschlands zur Nutzung der Atomenergie widerspricht die heutige CDU-Führung der früheren Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese schreibt in ihren am Dienstag erschienen Memoiren: "Ich kann Deutschland auch für die Zukunft nicht empfehlen, wieder in die Nutzung der Kernenergie einzusteigen. Wir können die Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen, technologisch erfolgreich sein und damit auch anderen Ländern der Erde Mut machen."
Fehlgeleitete Kugelbombe zu Silvester in Berlin: Geldstrafe für zweiten Angeklagten
In einem Prozess um eine fehlerhafte Feuerwerkskonstruktion, die in der Silvesternacht 2021/2022 in Berlin zu zahlreichen Verletzten führte, ist ein weiterer Beteiligter zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den heute 58-jährigen Angeklagten der Beihilfe zum vorsätzlichen Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion schuldig, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte.
Karlsruhe: Zwangsbehandlung von Betreuten darf ausnahmsweise ambulant stattfinden
Rechtlich betreute Menschen müssen nicht in jedem Fall stationär ins Krankenhaus, wenn sie zwangsweise medizinisch behandelt werden müssen. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Ausnahmen können demnach in bestimmten Fällen gemacht werden. (Az. 1 BvL 1/24)
Politische Unsicherheiten: KfW korrigiert Wachstumsprognose nach unten
Die staatliche Förderbank KfW hat ihre Wachstumsprognose für die Wirtschaft in Deutschland vor dem Hintergrund steigender politischer Unsicherheiten angepasst. Für das kommende Jahr erwartet sie ein Wachstum von 0,5 Prozent, noch im Sommer war sie von 1,0 Prozent ausgegangen, wie die KfW in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Angekündigte höhere Zölle in den USA könnten der Wirtschaft hierzulande schaden.
Indonesien lehnt Apples Investitionsangebot ab - iPhone-Verkauf bleibt verboten
Die indonesische Regierung hat Pläne des US-Konzerns Apple von Investitionen in Höhe von 100 Millionen Dollar (gut 95 Millionen Euro) als unzureichend zurückgewiesen. "Derzeit hat Apple noch nicht in Produktionsanlagen oder Fabriken in Indonesien investiert", erklärte Industrieminister Agus Gumiwang Kartasasmita am späten Montagabend. Das im vergangenen Monat erlassene Verkaufsverbot für das neuste iPhone-Modell dürfte demnach vorerst bestehen bleiben.
Umfragen: SPD verliert leicht - Mehrheit würde FDP-Aus im Bundestag nicht bedauern
Nach der teils öffentlich ausgetragenen Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten hat die SPD einer Umfrage zufolge an Zuspruch bei den Wählerinnen und Wählern verloren. Laut einer am Dienstag in der "Bild"-Zeitung veröffentlichten Insa-Erhebung liegen die Sozialdemokraten noch bei 15 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Vor der SPD liegen weiterhin die Union (32,5 Prozent) und die AfD (19,5 Prozent), die jeweils einen halben Punkt hinzugewannen.
Spirituosenlager bei Dieb in Wolgast: Polizisten finden 58 Flaschen in Wohnung
Fast 60 Flaschen mit Spirituosen haben Ermittler bei einem mutmaßlichen Ladendieb in Mecklenburg-Vorpommern beschlagnahmt. In der Wohnung des 37-Jährigen in Wolgast stießen sie bei einer Durchsuchung auf Wodka, Whisky und Rum im Wert von mehr als tausend Euro, wie die Polizei in Anklam am Dienstag berichtete. Insgesamt waren es 58 Flaschen.
Nachträgliches Olympia-Gold für DSV-Biathleten rückt näher
Für die deutschen Biathleten um Arnd Peiffer und Erik Lesser ist zehn Jahre nach den Olympischen Winterspielen in Sotschi die Staffel-Goldmedaille wieder ein kleines Stück näher gerückt. Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat auch die Berufung von Jewgeni Ustjugow gegen seine Dopingsperre und die Annullierung seiner Ergebnisse zwischen 2010 bis 2014 abgewiesen, nun besteht für den Russen nur noch die Möglichkeit einer Beschwerde vor dem Schweizerischen Bundesgericht (SFT).
Vierter Todestag: Neapel gedenkt Maradona
Am vierten Todestag von Diego Maradona hat die Stadt Neapel der argentinischen Fußballlegende gedacht. In der Vesuvstadt, wo die am 25. November 2020 verstorbene Ikone ihre größten Erfolge gefeiert hatte, kamen am Montagabend Tausende Fans vor dem nach Maradona benannten Stadion zusammen und zündeten Fackeln zu Ehren des "Pibe de Oro" an.
Gemessen an Bevölkerungsanteil: Senioren seltener an Verkehrsunfällen beteiligt
Gemessen an ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung sind älteren Menschen laut amtlichen Statistiken seltener an Verkehrsunfällen beteiligt als jüngere. Der Anteil der Über-65-Jährigen an sämtlichen Unfallbeteiligten lag im vergangenen Jahr bei 15,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden berichtete. Ihr Gesamtanteil an der Bevölkerung lag bei 22,3 Prozent.
Krise in Stahlbranche: IG Metall fordert "Beitrag" von Politik und Arbeitgebern
Nach der Ankündigung eines drastischen Stellenabbaus bei der kriselnden Stahltochter des Industriekonzerns Thyssenkrupp fordert die IG Metall Beiträge von Politik und Arbeitgebern zum Erhalt der Branche. Stahl sei eine wichtige Grundstoffindustrie, sagte Gewerkschaftschefin Christiane Benner am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Krisenbewältigung dürfe nicht einseitig zu Lasten der Beschäftigen gehen. Die deutsche Politik etwa müsse für "wettbewerbsfähige Energiekosten" sorgen, Konzernvorstände müssten "Alternativen" entwickeln.
Schleuse in Baden-Württemberg gerammt: Bewährungsstrafe für Steuerfrau
Rund ein Jahr nachdem ein Schiff eine Rheinschleuse in Baden-Württemberg rammte, ist eine Steuerfrau vom Amtsgericht Kehl zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte wurde wegen fahrlässiger Gefährdung des Schiffsverkehrs zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Vollstreckung wurde zur Bewährung ausgesetzt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Vierjähriger streckt Weihnachtsmann Zunge heraus - Junge bekommt Rute in Gesicht
Eine Auseinandersetzung eines Vierjährigen mit einem Weihnachtsmann hat in Mecklenburg-Vorpommern Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung ausgelöst. Wie die Polizei in Stralsund am Dienstag mitteilte, streckte das Kind dem kostümierten 62-Jährigen am Montag auf dem örtlichen Weihnachtsmarkt die Zunge heraus. Daraufhin schlug der Nikolaus dem Jungen mit seiner Rute ins Gesicht, wodurch dieser Schmerzen erlitt.
Mehrere Sicherheitskräfte bei Protesten von Khan-Anhängern in Islamabad getötet
Anhänger des inhaftierten pakistanischen Ex-Regierungschefs Imran Khan haben bei gewaltsamen Protesten für dessen Freilassung nach Regierungsangaben mehrere Sicherheitskräfte getötet. Innenminister Mohsin Naqvi erklärte, auf einer ins Regierungsviertel in Islamabad führenden Straße hätten "Schurken" am Dienstag vier Mitglieder einer paramilitärischen Gruppe getötet. Regierungschef Shehbaz Sharif sagte, die Sicherheitskräfte seien "von einem Fahrzeug überfahren" worden.
Söder fordert als Bedingung für Schwarz-Rot Wende bei Migration und Bürgergeld
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD Bedingungen für eine Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl gestellt. "Eine grundlegende Wende bei Migration und Bürgergeld ist für uns elementar", sagte der CSU-Chef dem Magazin "stern" nach Angaben vom Dienstag. Bei seiner bisher strikt ablehnenden Haltung gegenüber einem Bündnis mit den Grünen näherte sich Söder nun der Position von CDU-Chef Friedrich Merz an.
Erneut mehr Feuerwerkskörper nach Deutschland importiert
Die Einfuhren von Feuerwerkskörpern nach Deutschland sind in diesem Jahr erneut gestiegen. Von Januar bis September wurden 25.900 Tonnen Böller, Raketen und Ähnliches importiert - 6,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Im Jahr 2023 waren die Einfuhren bereits stark angestiegen.
Söder fordert als Bedingung für Schwaz-Rot Wende bei Migration und Bürgergeld
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD Bedingungen für eine Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl gestellt. "Eine grundlegende Wende bei Migration und Bürgergeld ist für uns elementar", sagte der CSU-Chef dem Magazin "stern" nach Angaben vom Dienstag. Bei seiner bisher strikt ablehnenden Haltung gegenüber einem Bündnis mit den Grünen näherte sich Söder nun der Position von CDU-Chef Friedrich Merz an.
Weltkriegsbombe in Ulm erfolgreich entschärft: Rund 2800 Anwohner evakuiert
In Ulm haben Experten des Kampfmittelräumdienstes in der Nacht zu Dienstag einen Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft. Etwa 2800 Anwohnerinnen und Anwohner mussten dafür evakuiert werden, wie die Polizei und die Verwaltung der baden-württembergischen Stadt am frühen Dienstagmorgen mitteilten. Die 250-Kilo-Bombe war am Montagnachmittag bei Bauarbeiten in der Innenstadt von Ulm entdeckt worden. Gegen 0.45 Uhr war der alte Sprengkörper entschärft.
Trump: Höhere Zölle auf Waren aus China sowie Mexiko und Kanada
Als erste Amtshandlungen nach seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus will der designierte US-Präsident Donald Trump Importe aus China, aber auch aus den Nachbarländern Mexiko und Kanada mit höheren Zöllen belegen. Den Aufschlag von 25 Prozent begründete der Republikaner am Montag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social mit der Opioid-Krise sowie mit der "illegalen Einwanderung" in die USA. Auf chinesische Produkte kündigte noch einen zusätzlichen Zollsatz von zehn Prozent an. Peking warnte vor einem "Handelskrieg".
Seider, Stützle und Sturm sorgen für Siege in der NHL
Erfolgreicher Abend für die deutschen Eishockey-Profis in der NHL: Alle vier Spieler, die in der Nacht zu Dienstag in der nordamerikanischen Profiliga im Einsatz waren, feierten mit ihren Teams Siege. Moritz Seider und Nico Sturm trafen dabei selbst, Tim Stützle sammelte einen Assist. Nationaltorhüter Philipp Grubauer blieb beim 3:2 der Seattle Kraken über die Anaheim Ducks ohne Spielminute.
Schröder und Wagner glänzen - Double-Double von Hartenstein
Wertvolle Glanzleistung von Dennis Schröder, anhaltender Höhenflug bei Franz Wagner: Die beiden deutschen Basketball-Weltmeister haben ihren NBA-Teams in der Nacht zu Dienstag als beste Werfer zu Auswärtssiegen verholfen. Schröder führte die Brooklyn Nets beim 128:120 bei den Golden State Warriors zu einem Comeback-Erfolg, Wagner gewann mit Orlando Magic durch ein 95:84 bei den Charlotte Hornets auch das neunte Spiel aus den vergangenen zehn Spielen. Auch Isaiah Hartenstein überzeugte erneut für Oklahoma City Thunder.
Kreise: Israels Sicherheitskabinett will über Feuerpause im Libanon entscheiden
Im Konflikt zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah im Libanon verdichten sich die Anzeichen für eine möglicherweise bevorstehende Einigung auf eine Waffenruhe. Das israelische Sicherheitskabinett wolle am Dienstag über eine Vereinbarung über eine Feuerpause entscheiden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus israelischen Regierungskreisen. Aus Washington hieß es, eine Einigung sei "nahe". Die französische Präsidentschaft sprach von "bedeutenden Fortschritten".