Letzte Nachrichten
Ultra-rechter Ex-Fußballer soll georgischer Präsident werden
Der ultra-rechte Ex-Profifußballer Micheil Kawelaschwili soll nach dem Willen der Regierungspartei Georgischer Traum neuer Staatspräsident Georgiens werden. Die Partei nominierte den 53-Jährigen am Mittwoch einstimmig für die Präsidentschaftswahl Mitte Dezember. Einen Tag zuvor hatte das von der Opposition boykottierte Parlament mit der Mehrheit der Regierungspartei die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts am 14. Dezember beschlossen. Mit dem Urnengang dürfte die Partei nach ihrem von Betrugsvorwürfen überschatteten Sieg bei der Parlamentswahl Ende Oktober ihre Macht weiter festigen.
Kabinett beschließt Tariftreuegesetz - Verabschiedung ungewiss
Unternehmen sollen ihre Beschäftigten nach dem Willen der Bundesregierung bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nach tarifvertraglichen Vorgaben aus der jeweiligen Branche entlohnen. Dies sieht das Bundestariftreuegesetz vor, das die rot-grüne Minderheitsregierung am Mittwoch bei der Kabinettssitzung in Berlin beschloss. Die tatsächliche Umsetzung des Vorhabens ist aber fraglich, weil die Bundesregierung im Bundestag nicht über eine ausreichende Mehrheit für die Verabschiedung verfügt.
Mordanklage in Erfurt: Mann mit Hammer auf Großmarktgelände erschlagen
Nach einem tödlichen Angriff mit einem Hammer auf einem Großmarktgelände hat die Staatsanwaltschaft in Erfurt Anklage gegen einen 65-Jährigen erhoben. Dem Beschuldigten wird Mord vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der thüringischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Er soll im Mai auf dem Gelände eines Asiagroßmarkts in Erfurt einen 63-Jährigen mit einem Hammer angegriffen und tödlich verletzt haben.
Sohn von norwegischer Kronprinzessin aus U-Haft entlassen - Neue Ermittlungen
Der Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit ist am Mittwoch aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Die norwegische Polizei teilte zugleich mit, sie habe Ermittlungen zu einem dritten mutmaßlichen Sexualdelikt gegen den 27-jährigen Marius Borg Hoiby eingeleitet.
Vergewaltigungsprozess in Avignon: Vier bis 20 Jahre Haft für die 51 Angeklagten gefordert
Im Vergewaltigungsprozess in Avignon hat die Staatsanwaltschaft am Mittwoch ihre Strafforderungen für alle 51 Angeklagten abgeschlossen: Neben der Höchststrafe von 20 Jahren für den Hauptangeklagten Dominique Pelicot forderte sie zwischen vier und 18 Jahren Haft für die übrigen Angeklagten. Das Urteil solle deutlich machen, "dass es keine normale, versehentliche oder unfreiwillige Vergewaltigung gibt", betonte die Staatsanwältin Laure Chabaud am Mittwoch in Avignon.
Bundesarbeitsminister Heil nimmt an VW-Betriebsversammlung kommende Woche teil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nimmt am kommenden Mittwoch an der Betriebsversammlung des Autobauers VW teil. Der Besuch stehe "in einer turbulenten Zeit an", erklärte der Betriebsrat der Marke am Mittwoch und verwies auf die laufenden Verhandlungen um einen Haustarifvertrag. Neben Heil ist auch Konzernchef Oliver Blume angemeldet.
Berlin genehmigt seit Jahresbeginn Rüstungsexporte an Israel für 131 Millionen Euro
Die Bundesregierung hat von Jahresbeginn bis Mitte November Rüstungsexporte im Gesamtwert von rund 131 Millionen Euro an Israel genehmigt. Allein in dem Ein-Monats-Zeitraum vom 18. Oktober bis 19. November summierte sich der Wert der Einzel-Exportgenehmigungen auf 23,6 Millionen Euro, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der BSW-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, die AFP am Mittwoch vorlag.
Verhandlungsleiter: Gespräche über UN-Plastikabkommen bisher zu schleppend
Die Gespräche über ein internationales Abkommen zur Verringerung von Plastikmüll kommen nach Ansicht des Verhandlungsleiters Luis Vayas Valdivieso nicht schnell genug voran. Der Diplomat aus Ecuador sagte am Mittwoch am Verhandlungsort im südkoreanischen Busan, die Unterhändler müssten ihre Arbeit "deutlich beschleunigen".
Verdächtiger in Fall erstochenem Mann in Göppingen in Haft
Mehr als zwei Wochen nachdem ein 43-Jähriger im baden-württembergischen Göppingen erstochen wurde, sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Dem 33-Jährigen wird Totschlag vorgeworfen, wie die Polizei in Ulm am Mittwoch mitteilte. Demnach soll es am Tattag zu einem Streit zwischen den beiden Männern gekommen sein. In dessen Verlauf soll der 43-Jährige tödliche Stichverletzungen erlitten haben.
Mehrere Millionen Schaden: Großrazzia wegen Schwarzarbeit
Der Zoll in München ist mit einer deutschlandweiten Razzia mit rund 400 Einsatzkräften sowie hundert Steuerfahndern am Mittwoch deutschlandweit gegen Schwarzarbeit vorgegangen. Ein Hauptverdächtiger sei festgenommen worden, teilte das Hauptzollamt München mit. Er soll durch bandenmäßiges Vorenthalten von Arbeitsentgelt und bandenmäßige Steuerhinterziehung mehrere Millionen Euro Schaden angerichtet haben.
Moskau wirft Berlin Schließung von russischem Staatssender in Deutschland vor
Russland hat Deutschland am Mittwoch vorgeworfen, eine Schließung des deutschen Büros des russischen Staatssenders Perwy Kanal (Erster Kanal) angeordnet zu haben, und hat dazu Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Der Berlin-Korrespondent des Fernsehsenders, Iwan Blagoj, berichtete in einem fünfminütigen Beitrag über die Entscheidung in Deutschland. Demnach wird der russische Sender in einem Dokument der deutschen Behörden als Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands und als gefährliches Propagandaorgan bezeichnet.
Säugling mit Kissen erstickt: Urteil gegen Mutter aus Hamburg rechtskräftig
Die Verurteilung einer Frau aus Hamburg wegen der Tötung ihres Säuglings und eines Angriffs auf ihren schlafenden Lebensgefährten ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Leipzig verwarf die von der Angeklagten eingelegte Revision gegen das entsprechende Urteil des Landgerichts Hamburg nach Angaben aus Karlsruhe vom Mittwoch.
Nebenbuhler mit Pumpgun erschossen: Mordanklage in Erfurt
Weil er einen mutmaßlichen Nebenbuhler mit einer Pumpgun erschossen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Erfurt Anklage gegen einen 48-Jährigen erhoben. Dem Beschuldigten wird Mord aus niedrigen Beweggründen vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der thüringischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Der Beschuldigte handelte demnach aus Eifersucht und wollte seinen 39 Jahre alten Nebenbuhler beseitigen.
Australische Abgeordnete machen Weg für Social Media ab 16 Jahren frei
In Australien hat das Repräsentantenhaus den Weg für eine strikte Altersbeschränkung für die Nutzung sozialer Netzwerke freigemacht. Die Abgeordneten im Unterhaus stimmten am Mittwoch für einen Gesetzentwurf der Regierung, mit dem eine Altersgrenze von 16 Jahren für die Nutzung von Plattformen wie Facebook, Instagram, Tiktok und Snapchat eingeführt werden soll. Die Pläne müssen nun noch in den australischen Senat.
Steigende Preise für Verbrenner: Unterschied zum E-Auto wird kleiner
Der Preisunterschied bei Neuwagen zwischen E-Autos und Verbrennern wird kleiner - weil die Hersteller die Listenpreise für Diesel und Benziner anheben. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch veröffentlichte Analyse des Branchenexperten Ferdinand Dudenhöffer. Demnach waren die untersuchten E-Autos im Oktober noch 20,3 Prozent teurer als entsprechende Verbrenner, im November schrumpfte der Preisabstand wegen höherer Listenpreise für Verbrenner auf rund 17 Prozent.
Studie: Kinder mit deutschem Pass werden von zugewanderten Müttern eher gefördert
Nach Deutschland zugewanderte Mütter fördern ihre Kinder in schulischen Belangen einer Studie zufolge stärker, wenn die Kinder einen deutschen Pass besitzen. Der Zugang zur Staatsangehörigkeit ab Geburt führt zu einer Steigerung der schulischen Unterstützung durch die Mutter um 3,55 Prozentpunkte, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte.
Gewalthilfegesetz: Kabinett beschließt bessere Hilfe für gewaltbetroffene Frauen
Die Bundesregierung will Frauen besser vor Gewalt schützen: Am Mittwoch beschloss das Kabinett den Entwurf für ein Gewalthilfegesetz, wie AFP aus Regierungskreisen erfuhr. Das Projekt aus dem Haus von Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) soll für Opfer von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt einen individuellen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe verankern. Zudem soll das Hilfesystem bedarfsgerecht ausgebaut werden - dazu zählen insbesondere mehr Frauenhäuser, Schutzwohnungen und Beratungsstellen.
Trump nominiert Anwalt Jamieson Greer als Handelsbeauftragten
Der designierte US-Präsident Donald Trump will den Anwalt Jamieson Greer zu seinem Handelsbeauftragten machen. "Jamieson spielte während meiner ersten Amtszeit eine Schlüsselrolle bei der Verhängung von Zöllen gegen China und andere Länder, um unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen", erklärte Trump am Dienstag. Greer war während der ersten Präsidentschaft des Republikaners von 2017 bis 2021 Stabschef des damaligen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Zuletzt war er als Partner in einer Anwaltskanzlei tätig.
Frau in Berlin fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen - Staatsschutz ermittelt
In Berlin ist eine Frau fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen worden. Ein Unbekannter habe am Dienstag versucht, der Frau das Kopftuch herunterzureißen, teilte die Polizei in der Bundeshauptstadt am Mittwoch mit. Außerdem habe er die 35-jährige Frau mehrfach fremdenfeindlich beleidigt. Der Vorfall ereignete sich in einem Discounter im Stadtteil Tempelhof.
Bewährungsstrafe für Frau wegen Mitgliedschaft in syrischer Al-Nusra-Front
Eine frühere Anhängerin der syrischen Dschihadistenmiliz Dschabhat al-Nusra ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Angeklagte wurde der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Sie soll der auch als Al-Nusra-Front bekannten Dschihadistenmiliz laut Anklage von 2013 bis 2014 angehört haben.
Von der Leyen wirbt im EU-Parlament um Unterstützung für ihr Team
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Europaparlament um Unterstützung für ihr neues Team geworben. Sie versprach den Abgeordneten am Mittwoch in Straßburg, die neue Kommission werde "mit allen demokratischen, pro-europäischen Kräften" des Parlaments zusammenarbeiten. In ihrer zweiten Amtszeit wolle sie die europäische Wirtschaft ankurbeln und mehr Geld für Verteidigung aufbringen. Bei der Abstimmung über die neuen Kommissionsmitglieder am Mittag wurde mit der nötigen einfachen Mehrheit gerechnet. Die Kommission könnte dann am 1. Dezember an die Arbeit gehen.
Goldene Sportpyramide für Schwimm-Legende Michael Groß
Der dreimalige Schwimm-Olympiasieger Michael Groß erhält von der Deutschen Sporthilfe die Goldene Sportpyramide für sein Lebenswerk. Der 60-Jährige werde für "seine herausragenden sportlichen Erfolge, seine beruflichen Leistungen sowie für sein gesellschaftliches Engagement" ausgezeichnet, erklärte die Stiftung am Mittwoch. Die Verleihung findet beim Ball des Sports am 22. Februar 2025 in der Frankfurter Festhalle statt.
EU-Gericht: Betreibergesellschaft unterliegt in Streit um Regeln für Nord Stream 2
Im Streit um die Regeln für die Gasfernleitung Nord Stream 2 hat die Betreibergesellschaft Nord Stream 2 AG eine Niederlage erlitten. Nach einem am Mittwoch verkündeten Urteil des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union gelten für die Gasleitung nach Russland dieselben Regeln wie für Gasfernleitungen innerhalb der EU. Eine Klage dagegen wiesen die Luxemburger Richter ab. (Az. T-526/19 RENV)
Staatliche Förderbank unterstützt Aufbau von Wasserstoffnetz mit 24 Milliarden Euro
Die staatliche Förderbank KfW hat im Auftrag des Bundes 24 Milliarden Euro für den Aufbau eines Wasserstoff-Kernnetzes in Deutschland zur Verfügung gestellt. Damit sollen die zu Beginn hohen Kosten über ein sogenanntes Amortisationskonto ausgeglichen werden, wie die KfW in Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Der entsprechende Darlehensvertrag wurde den Angaben nach Dienstagabend unterzeichnet.
Mord auf offener Straße in Berlin-Spandau: 18-Jähriger und 21-Jähriger vor Gericht
Wegen eines Falls von sogenannter Blutrache müssen sich vor dem Berliner Landgericht zwei junge Männer aus der Türkei verantworten. Den 18 und 21 Jahre alten Männern wird vorgeworfen, im Mai einen 18-Jährigen auf offener Straße im Bezirk Spandau ermordet zu haben, wie aus der am Mittwoch verlesenen Anklageschrift hervorgeht.
Aussichten auf dem Arbeitsmarkt verschlechtern sich weiter
Die Schwäche der deutschen Wirtschaft schlägt sich zunehmend auch am Arbeitsmarkt nieder. Der vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ermittelte Frühindikator für November verschlechterte sich im Monatsvergleich um 0,3 Punkte auf nun 99,5 Punkte, wie das Institut in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Es war der zweite Rückgang in Folge. "Die Industriekrise und der langanhaltende Wirtschaftsabschwung hinterlassen am Arbeitsmarkt ihre Spuren", erklärte der IAB-Forscher Enzo Weber.
Haft gegen ehemaligen Musiklehrer aus Baden-Württemberg wegen Kindesmissbrauch
Das Landgericht im baden-württembergischen Mannheim hat einen ehemaligen Musiklehrer wegen sexuellen Missbrauchs an Schülerinnen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Drei Monate davon gelten bereits als verbüßt, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Demnach sah es die Kammer am Dienstag als erwiesen an, dass der heute 67-Jährige zwischen Juli 2012 und September 2017 vier Schülerinnen in Weinheim missbraucht hatte.
Volkswagen zieht sich aus Chinas Uiguren-Region Xinjiang zurück
Der Volkswagen-Konzern hat angekündigt, sich aus der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang zurückzuziehen. Das Werk in Urumqi sowie die Teststrecken in Turpan und Anting seien "aus wirtschaftlichen Gründen" im Zuge einer strategischen Neuausrichtung "veräußert worden", teilte der Konzern am Mittwochmorgen in Peking mit. Die Präsenz von VW in der Region war wegen der Vorwürfe der staatlichen Unterdrückung der dortigen Minderheiten, insbesondere der mehrheitlich muslimischen Uiguren, in die Kritik geraten.
Merz erteilt Reform der Schuldenbremse vor der Neuwahl klare Absage
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat einer Reform der Schuldenbremse noch vor der Bundestagsneuwahl im Februar eine Absage erteilt. "Das kann ich definitiv ausschließen", sagte er am Mittwoch im Deutschlandfunk. "Bevor wir nicht auf der Ausgabenseite die Probleme gelöst haben (...), wird es eine Änderung der Schuldenbremse ganz sicher nicht geben", sagte der CDU-Chef. Er nannte hier etwa die Kosten für das Bürgergeld.
Hohe Sicherheitsvorkehrungen bei Maccabi-Gastspiel in Berlin
Zum Schutz vor Ausschreitungen herrschen rund um das Gastspiel des israelischen Basketball-Klubs Maccabi Tel Aviv beim Bundesligisten Alba Berlin in der EuroLeague erhöhte Sicherheitsvorkehrungen. Vor der Partie am Donnerstag (20.00 Uhr/MagentaSport) kommt es um das Teamhotel Maccabis im Stadtteil Mitte und die Uber Arena zu umfassenden Verkehrssperrungen. In den abgesperrten Bereichen sind öffentliche Versammlungen verboten. Anwohner werden angehalten, Ausweisdokumente mitzuführen, um die Areale problemlos zu betreten.
Massive Störungen im Fernverkehr der Bahn nach Blitzeinschlag in Niedersachsen
Ein Blitzeinschlag an einer Hauptstrecke der Deutschen Bahn bei Bienenbüttel in Niedersachsen hat zu massiven Störungen im bundesweiten Fernverkehr geführt. Nach Bahnangaben wurden am Mittwoch zahlreiche ICE-Züge von und nach Hamburg umgeleitet oder erst in Hannover und Berlin eingesetzt. Die Folge waren Verspätungen sowie Ausfälle im weiteren Verlauf der betroffenen Verbindungen bis hin nach München, Leipzig, Frankfurt am Main, Karlsruhe oder Stuttgart.
Mehr Langstreckenreisen: Easyjet verbucht 40 Prozent mehr Jahresgewinn
Die britische Billigairline Easyjet hat ihren Gewinn im abgelaufenen Geschäftsjahr dank einer starken Feriensaison deutlich gesteigert. Der Gewinn nach Steuern belief sich im Zeitraum bis Ende September auf 452 Millionen Pfund (knapp 542 Millionen Euro), wie die Fluggesellschaft am Mittwoch mitteilte. Das war ein Plus von 40 Prozent im Jahresvergleich. Der Umsatz stieg um 14 Prozent auf 9,3 Milliarden Pfund.