Letzte Nachrichten
Verdacht auf Betrug mit Fluthilfen: Razzia in drei Bundesländern
Wegen des Verdachts auf Betrug mit Fluthilfegeldern sind am Mittwoch 18 Wohnungen in drei Bundesländern durchsucht worden. Insgesamt waren 80 Polizeikräfte in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg im Einsatz, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn mitteilten. Die Verdächtigen sollen nach der Hochwasserkatastrophe in Westdeutschland im Juli 2021 Wiederaufbauhilfen beantragt haben, auf die sie keinen Anspruch hatten.
Frankreich fordert Israel zum Rückzug aus Pufferzone zu Syrien auf
Frankreich hat Israel zum Rückzug aus dem entmilitarisierten Grenzgebiet zu Syrien auf den Golanhöhen aufgerufen. "Wie die Vereinten Nationen betont haben, stellt jede militärische Präsenz in der Pufferzone zwischen Israel und Syrien eine Verletzung des Abkommens von 1974 über den Truppenabzug dar", erklärte das französische Außenministerium am Mittwoch in Paris.
Rechnungshof kritisiert teure Beraterverträge und nutzlose Korvetten
Von wenig nützlichen Korvetten über teure Beraterverträge ohne Zweck bis hin zur gefährlichen Bündelung von IT-Infrastruktur: Der Bundesrechnungshof wirft dem Bund in einem neuen Bericht vielfach Verfehlungen vor. In den am Mittwoch veröffentlichten "Bemerkungen 2024" äußert die Behörde auch grundsätzliche Kritik. "Die Lage der Bundesfinanzen ist ernst", urteilte Rechnungshofpräsident Kay Scheller.
WM-Vergaben: Infantino sieht "historischen Kompromiss"
FIFA-Präsident Gianni Infantino hat seine Vorfreude auf die WM-Endrunden 2030 und 2034 in gewohnt pathetischer Art zum Ausdruck gebracht. Dabei dankte der Boss des Fußball-Weltverbands beim virtuellen Kongress am Mittwoch schon vor der Vergabe allen Beteiligten für den "historischen Kompromiss", der die "Welt vereinen" werde: "Das ist eine Botschaft der Einheit in einer geteilten Welt."
Gewalt gegen israelische Fans in Amsterdam: Haft für 22-Jährigen gefordert
Rund einen Monat nach gewaltsamen Ausschreitungen gegen israelische Fußballfans in Amsterdam hat die Staatsanwaltschaft im Prozess gegen mehrere Verdächtige zwei Jahre Haft gegen einen 22-Jährigen gefordert, davon sechs Monate auf Bewährung. Sefa Ö. ist einer der insgesamt fünf Männer, die sich am Mittwoch vor einem Gericht in Amsterdam verantworten mussten. Ihm wird zur Last gelegt, israelische Fans getreten und geschlagen zu haben.
Offiziell: NFL kommt 2025 nach Berlin
Die NFL kommt nach Berlin: Die größte American-Football-Liga der Welt wird im Jahr 2025 ein Spiel in der Bundeshauptstadt austragen. Dies teilten die NFL und die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport am Mittwoch auf einer Pressekonferenz mit. Welche Teams sich im Herbst des kommenden Jahres im Olympiastadion gegenüberstehen werden, ist noch unklar. Ein genaues Datum gibt es bisher nicht.
Union fordert Abkehr vom Verbrenner-Aus in der EU
Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU hat eine Abkehr vom beschlossenen Aus für Verbrenner-Autos in der Europäischen Union gefordert. "Das für 2035 geplante Verbot von Verbrennungsmotoren sollte rückgängig gemacht werden", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Positionspapier der Partei. Neben Elektroautos solle die EU auf Hybrid-Antriebe sowie auf Verbrenner mit Bio-Kraftstoffen und E-Fuels setzen.
Menschen mit Einwanderungsgeschichte in öffentlichem Dienst unterrepräsentiert
Menschen mit Einwanderungsgeschichte sind im öffentlichen Dienst in Deutschland unterrepräsentiert. Elf Prozent von ihnen im Alter zwischen 15 und 64 Jahren waren 2023 dort beschäftigt, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Bei Menschen ohne Einwanderungsgeschichte sind es mit 20 Prozent fast doppelt so viele.
Chef von syrischer Übergangsregierung verspricht Respekt für alle Religionsgruppen
Die von der islamistischen HTS-Miliz geführte Übergangsregierung in Syrien will laut ihrem Chef Mohammed al-Baschir die Rechte aller religiösen Gruppen garantieren. "Gerade weil wir islamisch sind, werden wir die Rechte aller Menschen und aller Glaubensrichtungen in Syrien garantieren", sagte al-Baschir am Mittwoch in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung "Corriere della Sera". Zugleich rief er die Millionen geflüchteter Syrer im Ausland dazu auf, in ihre Heimat zurückzukehren.
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen neuen Brandenburger Wirtschaftsminister Keller
Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen den neuen Brandenburger Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) wegen des Verdachts des unbefugten Führens eines akademischen Grades. Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs des Missbrauchs von Titeln gemäß Paragraf 132a Strafgesetzbuch gegen Keller eingeleitet worden, sagte eine Sprecherin der Potsdamer Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Anlass dafür seien entsprechende Presseberichte.
Bundesregierung weist Forderung nach Syrien-Rückkehr als verfrüht zurück
Die Bundesregierung hat Forderungen der Union nach Ausarbeitung eines Rückkehrplans für in Deutschland lebende Syrer zurückgewiesen. "Wir müssen erst mal abwarten, wie sich die Situation in Syrien entwickelt", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Eine Rückkehrdebatte sorge "eher für Verunsicherung in Deutschland bei den Flüchtlingen, die sich hier seit zum Teil sehr vielen Jahren aufhalten".
Thüringen: Koalitionsvertrag zwischen CDU und BSW sowie SPD unterzeichnet
Mehr als drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben die Spitzenvertreter des geplanten neuen Regierungsbündnisses aus CDU, BSW und SPD am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Das gemeinsame Papier sieht unter anderem verpflichtende Sprachtests für alle Vorschulkinder, eine Begrenzung bei der Migration und die Einstellung von 1500 neuen Polizisten vor. Am Donnerstag stellt sich CDU-Landeschef Mario Voigt im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten.
Milizionäre setzen Grabstätte von Assads Vater in Brand
Milizionäre haben in Syrien das Grab des früheren Machthabers Hafis al-Assad in Brand gesetzt. Die Kämpfer legten Feuer in der Grabstätte in der Stadt Kardaha und zündeten auch den Sarg von Hafis al-Assad an, wie AFP-Fotos zeigen. Islamistische Milizen hatten am Sonntag die syrische Hauptstadt Damaskus erobert und Hafis al-Assads Sohn und Nachfolger Baschar al-Assad gestürzt.
Bundesanwaltschaft fordert Haftstrafen in Prozess um geplante Entführung Lauterbachs
Im Prozess um eine geplante Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat die Bundesanwaltschaft lange Haftstrafen für die fünf Angeklagten aus der Reichsbürgerszene gefordert. Sie sollen nach dem Willen der Anklagebehörde zwischen dreieinhalb Jahre sowie acht Jahre und neun Monate in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Der Haftbefehl gegen einen Angeklagten wurde aufgehoben.
Lebenslange Haftstrafen wegen Ermordung von Frau vor 20 Jahren in Thüringen
Mehr als 20 Jahre nach der Tat hat das Landgericht Erfurt drei Männer wegen Mordes an einer Frau verurteilt. Zwei von ihnen erhielten lebenslange Haftstrafen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Ein Mittäter soll für fünfeinhalb Jahre in Haft. Ein vierter Angeklagter wurde frei gesprochen.
Umweltverbände reichen Klage gegen Glyphosat-Zulassung in der EU ein
Der Streit um die Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat geht vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Mehrere Umweltverbände unter dem Dach des Pesticide Action Network (PAN) reichten am Mittwoch in Luxemburg Klage gegen die Verlängerung der Zulassung bis 2033 ein. Die EU-Kommission habe bei ihrer Bewertung des Pestizids kritische Studien "systematisch von der Bewertung ausgeschlossen", begründete der Verband die Klage.
Sitzung am Donnerstag: EZB dürfte Leitzinsen zum vierten Mal in diesem Jahr senken
Überrascht wird wohl niemand sein, sollte die Europäische Zentralbank (EZB) bei ihrer Ratssitzung am Donnerstag die Leitzinsen erneut senken. Expertinnen und Experten erwarten vor dem Hintergrund der schwächelnden Wirtschaft den vierten Zinsschritt in diesem Jahr und auch Zentralbanker im Euroraum äußerten sich zuletzt in diese Richtung. Die Inflationsgefahr allerdings scheint noch nicht komplett gebannt, sodass die Senkung nicht höher als 0,25 Prozentpunkte ausfallen dürfte.
Kabinett will neue Regeln für Datenspeicherung und Überwachung beim BKA
Die Bundesregierung will die Arbeit des Bundeskriminalamts (BKA) in der Verbrechensbekämpfung teilweise neu regeln. Zwei am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Vorschläge für den Bundestag betreffen die Speicherung von Daten von Beschuldigten sowie die Überwachung von Kontaktpersonen von Verdächtigen. Damit sollen Urteile des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden.
Mehr als 200 Festnahmen bei Protest gegen Flüssiggas am Berliner Hotel "Adlon"
Bei einer Protestaktion am Berliner Luxushotel "Adlon" sind am Dienstag insgesamt 203 Menschen vorübergehend festgenommen worden. Außerdem wurden von der Polizei 152 Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten. Vier Beamte wurden demnach bei dem Einsatz verletzt.
Bundesnetzagentur erwartet Bau vieler neuer Windkraftanlagen im kommenden Jahr
Die Bundesnetzagentur geht von einer deutlichen Zunahme beim Bau neuer Windkraftanlagen an Land aus. Die Ausschreibung zum 1. November für neue Anlagen sei sehr erfolgreich gewesen, erklärte die Bonner Behörde am Mittwoch. "Es wurden fast so viele Gebote eingereicht wie in allen Ausschreibungsrunden aus 2023 zusammen", erklärte Behördenchef Klaus Müller. Dieser "äußerst positive Trend" werde sich "ab dem kommenden Jahr auch deutlich bei den Inbetriebnahmen zeigen".
Fund in Frankfurt: Christentum nördlich von Alpen früher verbreitet als bisher belegt
Das Christentum ist nördlich der Alpen offenbar schon einige Jahrzehnte früher verbreitet gewesen als bislang belegt. In einem bei einer Ausgrabung auf einem römischen Friedhof in Frankfurt am Main entdeckten etwa 1800 Jahre alten Silberamulett wurde ein sehr frühes Glaubensbekenntnis zum Christentum gefunden, wie die Stadt Frankfurt am Mittwoch mitteilte. Alle bisherigen gesicherten Nachweise für den christlichen Glauben nördlich der Alpen seien mindestens 50 Jahre jünger.
Bauern protestieren in Frankreich und Großbritannien
Seit dem Sturz der französischen Regierung vor einer Woche haben Landwirte aus Wut darüber mehr als 30 Büros von Abgeordneten beschädigt. "So gerechtfertigt ihre Sorgen auch sein mögen, sie berechtigen nicht dazu, demokratisch gewählten Abgeordnete anzugehen", betonte die Vorsitzende der Nationalversammlung Yaël Braun-Pivet am Mittwoch. Auch in Großbritannien kam es zu Bauernprotesten, die sich gegen eine von der Regierung geplante Erbschaftssteuer richteten.
Scholz beantragt beim Bundestag Vertrauensfrage für vorgezogene Neuwahlen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Bundestag den Antrag auf Abstimmung über die Vertrauensfrage gestellt. "Hiermit möchte ich den Weg frei machen für vorgezogene Bundestagswahlen", erklärte Scholz am Mittwoch auf X. Der Bundestag soll über die Vertrauensfrage am Montag abstimmen, als Neuwahltermin ist der 23. Februar geplant.
Zahl der Toten nach russischem Raketenangriff in Saporischschja auf acht gestiegen
Nach einem russischen Raketenangriff auf eine Klinik in der südukrainischen Stadt Saporischschja am Dienstag ist die Zahl der Todesopfer ukrainischen Angaben zufolge auf acht gestiegen. "Die Leiche eines weiteren Menschen wurde aus den Trümmern geborgen", erklärte der staatliche Notfalldienst am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. 22 Menschen seien bei dem Angriff verletzt worden, darunter ein fünfjähriges Mädchen, erklärte das Innenministerium in Kiew.
Online-Versandhändler Zalando plant Übernahme von Konkurrenz About You
Der Online-Versandhändler Zalando will seinen Konkurrenten About You übernehmen. Pro Aktie biete Zalando 6,50 Euro und damit insgesamt etwa 1,1 Milliarden Euro, teilten die beiden Unternehmen am Mittwoch mit. Das ist bedeutend mehr als der Kurs bei Börsenschluss am Dienstag, als die About-You-Aktie bei rund 3,90 Euro stand.
Baerbock: Deutschland setzt sich für friedlichen Machtwechsel in Syrien ein
Deutschland will sich nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für einen friedlichen Machtwechsel in Syrien einsetzen. Dazu stellte Baerbock am Mittwoch in Berlin einen Acht-Punkte-Plan vor. Israel und die Türkei forderte die Außenministerin auf, mit ihrem militärischen Vorgehen in Syrien den Prozess nicht zu gefährden.
Rechnungshof rügt Wissing erneut wegen mangelnder Kontrolle der DB
Der Bundesrechnungshof hat erneut das Bundesverkehrsministerium und den amtierenden Minister Volker Wissing (parteilos) wegen mangelnder Kontrolle der Deutschen Bahn (DB) gerügt. Die Steuerung durch den Bund sei "nach wie vor unzureichend", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Vermerk des Rechnungshofes. Die Behörde forderte in insgesamt drei Beratungsberichten, der Bund müsse "endlich" seiner Verantwortung als Eigentümer nachkommen.
Russischer Ex-Präsident Medwedew zu Besuch in China
Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew ist zu Gesprächen nach Peking gereist. Medwedews Chinabesuch sei "ein wichtiger hochrangiger Austausch zwischen China und Russland", sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Mittwoch. Details über den Ablauf des Besuchs oder geplante Treffen nannte sie nicht.
SPD-Politiker Woidke führt als Brandenburger Ministerpräsident Koalition mit BSW
Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg hat das Parlament in Potsdam Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im zweiten Wahlgang in seinem Amt bestätigt. Für den 63-Jährigen an der Spitze einer Koalition aus SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stimmten am Mittwoch 50 Abgeordnete, womit Woidke die nötige absolute Mehrheit von 45 Stimmen übertraf. Woidke nahm die Wahl an und wurde von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) vereidigt. Im Anschluss wurden die künftigen Ministerinnen und Minister ernannt und vereidigt - mit einer Ausnahme.
Scholz sieht Zukunft für Ukraine in EU - Berliner Wirtschaftsforum eröffnet
Mit einem Bekenntnis zu einer Aufnahme der Ukraine in die EU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das diesjährige deutsch-ukrainische Wirtschaftsforum in Berlin eröffnet. "Wenn Sie heute und in den kommenden Jahren in die Ukraine investieren, dann investieren Sie in ein künftiges EU-Mitglied", sagte Scholz am Mittwoch vor den Teilnehmenden des Wirtschaftsforums. Aus der Ukraine könne ein prosperierender europäischer Staat werden.
Macron kommt bei Sondierungsgesprächen für neuen Premier nicht voran
Eine Woche nach dem Sturz der französischen Regierung ist Präsident Emmanuel Macron bei seinen Sondierungsgesprächen für einen neuen Premierminister mit Vertretern mehrerer Parteien nicht deutlich vorangekommen. Es gebe "derzeit keine breitere Basis als bisher", sagte Macron bei einer Kabinettssitzung der nur noch geschäftsführenden Regierung nach Angaben einer Regierungssprecherin am Mittwoch in Paris. "Es bleibt abzuwarten, ob einige bereit sind, diese Basis zu erweitern", fügte sie hinzu.
Hilfen für kriselnde Ostsee-Fischerei - weniger Hering auch für Nordsee-Fischer
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat Hilfen für die kriselnde deutsche Ostsee-Fischerei angekündigt. Fischer können sich bis April die Kosten für neue, von der EU vorgeschriebene Schleppnetze nahezu vollständig erstatten lassen, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Die EU schränkt die Fischerei in der Ostsee stark ein - unter anderem für Hering senkten die zuständigen Minister die erlaubten Fangmengen für das kommende Jahr auch in der Nordsee.