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Baerbock mahnt USA zu Fairness in Handelsbeziehungen - Chance für Europa
Kurz vor der Vereidigung von Donald Trump als Präsident hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die USA zur Fairness in den Handelsbeziehungen aufgerufen. Es sei "im gegenseitigen Interesse, dass wir weiterhin als faire Wettbewerber schauen: Wer hat die Nase vorne bei Innovation", sagte Baerbock am Montag in Berlin. Im Wettbewerb könnten Europa und die USA "gegenseitig das Beste herausholen", sagte Baerbock - "aber immer mit fairen Methoden".
13-Jähriger bei Streit in Kiel durch Messerstich lebensgefährlich verletzt
Ein 13-Jähriger ist bei einem Streit mit einer Gruppe junger Verdächtiger in Kiel durch einen Messerstich lebensgefährlich verletzt worden. Details des Geschehens am Sonntagabend seien noch unklar, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Stadt am Montag mit. Die Tat ereignete sich demnach vor einer Wohngruppe, in der das Opfer lebt. Polizisten reanimierten den 13-Jährigen.
Pistorius gab vergangenes Jahr 4,36 Milliarden Euro weniger aus als veranschlagt
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im vergangenen Jahr für die Bundeswehr 4,36 Milliarden Euro weniger ausgegeben als zuvor veranschlagt. Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Montag in Berlin im Grundsatz Berechnungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens. Er hatte aufgrund vorläufiger Zahlen des Ministeriums noch über Minderausgaben von 4,6 Milliarden Euro berichtet.
Bundestag soll kommende Woche erstmals über Antrag auf AfD-Verbotsverfahren beraten
Der Bundestag soll in der kommenden Woche erstmals über einen Antrag zum Verbotsverfahren gegen die AfD beraten. Eine fraktionsübergreifende Gruppe aus 124 Abgeordneten beantragte am Montag eine Debatte im Bundestagsplenum über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht. Angesichts der "ständigen weiteren Radikalisierung" der AfD sei ein Verbotsantrag "inzwischen tatsächlich alternativlos", erklärte der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz, der zu den Initiatoren des Vorhabens zählt.
Verbände rufen zu "Wirtschaftswarntag" auf und fordern weniger Steuern
Insgesamt rund 50 Wirtschaftsverbände haben für den 29. Januar zu einem "Wirtschaftswarntag" in Deutschland aufgerufen. Dabei soll es eine zentrale Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin geben und zusätzliche dezentrale Aktionen von Verbänden in den Regionen, wie verschiedene Verbände wie der Außenhandelsverband BGA, die Stiftung Familienunternehmer oder Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung am Montag mitteilten. Zentrale Forderungen sind weniger Steuern, ein Abbau der Bürokratie und geringere Energiekosten.
Mutter von vermisstem US-Journalisten Tice: Neue syrische Führung will Sohn finden
Die neue syrische Führung ist nach Angaben der Mutter des seit 2012 vermissten US-Journalisten Austin Tice entschlossen, ihren Sohn wiederzufinden. "Ich hatte das Privileg, die neuen Anführer Syriens zu treffen", erklärte Debra Tice am Montag in Damaskus vor Journalisten. "Ich war sehr erfreut zu erfahren, dass sie entschlossen sind, meinen Sohn nach Hause zurückzubringen", fügte sie hinzu.
Turnen: DTB-Vizepräsidentin Koch lässt Amt ruhen
Die frühere Bundestrainerin Ulla Koch lässt ihr Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Turner-Bundes (DTB) vorerst ruhen. Die 69-Jährige habe sich "angesichts der aktuellen Meldungen und der Debatte über Missstände im deutschen Turnen" zu diesem Schritt entschlossen, teilte der DTB am Montag mit und erklärte weiter: "Im Sinne eines optimalen Aufarbeitungsprozesses möchte Ulla Koch sich von ihrem Präsidiumsamt zurückziehen. Diese Entscheidung hat sie für die Dauer des Aufarbeitungsprozesses getroffen."
Politische Kehrtwende in den Vereinigten Staaten: Trump wird als 47. US-Präsident vereidigt
Die USA stehen vor einer innen- und außenpolitischen Kehrtwende: Donald Trump wird am Montag für seine zweite Amtszeit als 47. US-Präsident vereidigt. Der 78-jährige Rechtspopulist hat gleich für den Beginn seiner Präsidentschaft die Unterzeichnung von rund 100 Dekreten angekündigt. Dazu gehören die Massenabschiebung von Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis sowie eine "America First"-Politik, die unter anderem hohe Importzölle vorsieht.
Cannabisplantage mit mehr als tausend Pflanzen in Bremer Wohnung entdeckt
In einer Wohnung in Bremen sind Polizei und Feuerwehr auf eine illegale Cannabisplantage mit schätzungsweise mehr als tausend Pflanzen gestoßen. Entdeckt wurde die unter anderem mit einer Bewässerungsanlage ausgerüstete Anlage am Sonntag nach einem vermeintlichen Feueralarm, wie die Polizei in der Hansestadt am Montag mitteilte. Demnach wurde Wasserdampf aus der Bewässerung irrtümlich für Rauch gehalten und sorgte dafür, dass die Feuerwehr die Wohnung betrat.
Wieder mehr Beschwerden wegen unerlaubter Telefonwerbung
Nach rückläufigen Zahlen in den Vorjahren haben die Beschwerden wegen unerlaubter Telefonwerbung bei der Bundesnetzagentur 2024 wieder zugenommen. Im Vergangenen Jahr liefen insgesamt 37.561 schriftliche Beschwerden ein - ein Anstieg um acht Prozent verglichen mit 2023, wie die Behörde in Bonn am Montag mitteilte. Trotz der höheren Fallzahl waren die verhängten Bußgelder in diesem Jahr etwas niedriger, aber weiterhin auf hohem Niveau.
Flüchtlinge ziehen häufig in Städte mit günstigem Wohnraum - und hoher Arbeitslosigkeit
Flüchtlinge ziehen in Deutschland häufig in wirtschaftlich schwache Städte mit hoher Arbeitslosigkeit - Grund ist der dort günstigere und besser verfügbare Wohnraum. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag veröffentlichte Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Ehemalige Industriestädte wie Duisburg und Salzgitter verzeichnen demnach vor allem wegen des hohen Leerstands an Wohnungen einen überproportionalen Anstieg an Flüchtlingen.
DGB fordert von neuer Regierung "Investitionsoffensive im Eiltempo"
Angesichts der wirtschaftlichen Krise in Deutschland fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) von der nächsten Bundesregierung eine "Investitionsoffensive im Eiltempo". DGB-Chefin Yasmin Fahimi sagte am Montag in Berlin, die Schuldenbremse sei keine Staatsräson. Versuchen, "im Windschatten der Krise" soziale Errungenschaften abzuschaffen, erteilte sie eine klare Absage. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer seien nicht schuld an der Krise.
Pistorius gab 2024 offenbar 4,6 Milliarden Euro weniger aus als möglich
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im vergangenen Jahr für die Bundeswehr offenbar rund 4,6 Milliarden Euro weniger ausgegeben als möglich und geplant. Dies ergeben Berechnungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens auf Grundlage einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage zum Ausgabenstand.
Mutter heimtückisch erstochen: Neun Jahre Haft für Jugendlichen aus Husum
Ein 19-Jähriger ist wegen der Ermordung seiner Mutter im schleswig-holsteinischen Husum zu einer Jugendstrafe von neun Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Flensburg sprach den zur Tatzeit 18-Jährigen am Montag schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Es sah das Mordmerkmal der Heimtücke als erfüllt an. Der Angeklagte hatte seine 39-jährige Mutter im April 2024 demnach unter einem Vorwand in die Küche gerufen und sie überraschend mit einem Messer erstochen.
Bericht: Deutsche Linksextremisten stellen sich nach Angriffen in Ungarn Behörden
Mehrere im Zusammenhang mit Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten in der ungarischen Hauptstadt Budapest gesuchte mutmaßliche Linksextremisten haben sich nach Medienberichten den Behörden in Deutschland gestellt. Insgesamt sieben Gesuchte im Alter zwischen 21 und 27 Jahren stellten sich nach Informationen von Nord- und Westdeutschem Rundfunk am Montag unter anderem am Amtsgericht Kiel und an den Polizeipräsidien in Köln, Bremen und Hamm. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte dies zunächst nicht.
UEFA: Knapp acht Millionen Euro fließen in EM-Klimafonds
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) zahlt zum Ausgleich für den CO2-Fußabdruck bei der EM im vergangenen Jahr in Deutschland insgesamt knapp acht Millionen Euro in einen Klimafonds. Das haben die abschließenden Berechnungen des Verbands ergeben. Die exakt 7,925 Millionen gehen an 225 deutsche Amateurvereine, die sich für Nachhaltigkeit engagieren. Insgesamt hat die Endrunde laut UEFA die Umwelt mit CO2-Emissionen in Höhe von 316.912 Tonnen belastet.
Großrazzia in Hessen gegen Kinderpornografie und Missbrauch - 85 Durchsuchungen
Mit einer Großrazzia ist die Polizei in Hessen gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch vorgegangen. Ermittler durchsuchten in der vergangenen Woche 85 Wohnungen, wie das Landeskriminalamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Fokus der Ermittler stehen 79 Beschuldigte im Alter von 14 bis 78 Jahren. Ihnen werden überwiegend Herstellung, Besitz sowie Verbreitung von Kinder- und Jugendpornografie zur Last gelegt.
Brandgefahr: Feuerwehr in Los Angeles bereitet sich auf neuen starken Wind vor
In Los Angeles hat sich die Feuerwehr am Montag auf neuen starken Wind vorbereitet, der die Brände in der US-Westküstenmetropole wieder gefährlich anfachen könnte. Der US-Wetterdienst warnte, starker Wind mit Böen von bis zu 130 Stundenkilometern und eine sehr niedrige Luftfeuchtigkeit könnten erneut für "gefährliche" Waldbrandbedingungen sorgen. Der designierte Präsident Donald Trump kündigte unterdessen einen Besuch in Los Angeles an.
Nach Fund von Erschossenem in Auto bei Kleve: 30-Jähriger in Untersuchungshaft
Nach dem Fund eines erschossenen 36-Jährigen in einem Auto in Nordrhein-Westfalen ist der 30 Jahre alte Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Haftrichter erließ am Freitag Untersuchungshaftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des Totschlags, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Hagen am Montag mitteilten. Die weiteren Ermittlungen der Mordkommission dauerten an.
Bundeskartellamt gibt grünes Licht für Zusammenarbeit von Rheinmetall und Leonardo
Das Bundeskartellamt hat grünes Licht für die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens der Rüstungskonzerne Rheinmetall aus Düsseldorf und Leonardo aus Italien gegeben. Die Zusammenarbeit der beiden Firmen ist "wettbewerblich unbedenklich und konnte zügig freigegeben werden", wie die Behörde in Bonn am Montag mitteilte. Leonardo und Rheinmetall wollen ihre Kräfte beim Panzerbau bündeln und sind jeweils zu 50 Prozent an dem Joint-Venture beteiligt.
Weltwirtschaftsforum in Davos: Forderungen nach Milliardärssteuer werden lauter
Zum Start des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos sind Forderungen nach einer stärkeren Besteuerung von Superreichen lauter geworden. Die Hilfsorganisation Oxfam bekräftigte am Montag ihre Forderung nach einer Milliardärssteuer von zwei Prozent. Rund 300 Menschen blockierten bei einer Protestaktion die Zufahrtsstraße zu dem Schweizer Bergort, wo sich ab heute fünf Tage lang hochrangige Politiker und Wirtschaftsvertreter treffen. Auch Bundesentwicklungsministerin, Svenja Schulze (SPD), forderte eine Milliardärssteuer.
Umfrage: Bundesbürger beurteilen Lage Deutschlands so pessimistisch wie nie zuvor
Die Bundesbürger beurteilen die Lage Deutschlands einer Umfrage zufolge so pessimistisch wie nie zuvor. Mit 18 Prozent glaubt nicht einmal mehr jeder fünfte Deutsche nach einer am Montag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos, dass sich Deutschland auf dem richtigen Weg befindet. So pessimistisch war die Stimmung demnach seit zehn Jahren nicht.
Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus
Eine Familie hat nach dem Bau eines zu großen Einfamilienhauses laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf Bürgergeld. Der Wert des Hauses könne zur Sicherung des Lebensunterhalts genutzt werden, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle laut Mitteilung vom Montag. Die Familie hatte während des Bürgergeldbezugs ein neues Haus gebaut und ihr altes Hausgrundstück für 514.000 Euro verkauft. Das Jobcenter hob daraufhin die Leistungsbewilligung auf.
Zwölf Menschen bei propalästinensischer Demo in Berlin-Kreuzberg festgenommen
Im Zusammenhang mit einer propalästinensischen Kundgebung in Berlin anlässlich der Waffenruhe im Gazastreifen sind am Sonntagabend mehrere Menschen festgenommen worden. Am Südstern in Berlin-Kreuzberg versammelten sich rund 350 Demonstrantinnen und Demonstranten unter dem Motto "Israels Rückzug von Gaza", wie die Polizei am Montag mitteilte.
Fähre kollidiert mit Schubverband: Elf Menschen in Hamburg teils schwer verletzt
Beim Zusammenstoß einer Hafenfähre mit einem Schubverband auf der Elbe in Hamburg sind am Montagmorgen elf Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Ein Mann erlitt eine lebensgefährliche Kopfverletzung, wie Feuerwehr und Polizei in der Hansestadt mitteilten. Die Kollision ereignete sich demnach in Höhe eines Fähranlegers im Stadtteil Altona, den die Fähre gerade ansteuerte.
EM 2028: ARD und ZDF übertragen wieder alle Spiele
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF haben sich die Übertragungsrechte für die Fußball-Europameisterschaft 2028 gesichert. Nachdem die Sender bei der Heim-EM 2024 noch das Nachsehen gegenüber der Telekom hatten und über Sublizenzen nur einen Teil der Spiele zeigen durften, werden bei der Endrunde in Großbritannien und Irland wieder alle 51 Spiele bei den Öffentlich-Rechtlichen übertragen, wie die Sender am Montag bestätigten.
Aus im Achtelfinale: Lys' Siegeszug endet gegen Swiatek
Keine Sensation in Melbourne: Eva Lys hat auf ihrer historischen "Lucky Loser"-Reise das Viertelfinale der Australian Open nach einer Lehrstunde verpasst. Gegen die polnische Weltranglistenzweite Iga Swiatek verlor die Hamburgerin ein einseitiges Achtelfinale mit 0:6, 1:6.
32-Jährige nach Gewaltverbrechen tot in Dortmunder Wohnung gefunden
Nach einem mutmaßlichen Gewaltverbrechen ist eine 32 Jahre Frau in Dortmund tot in ihrer Wohnung gefunden worden. Die Spuren am Tatort deuteten auf eine Gewalttat hin, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mit. Angehörige hatten am Sonntag die Polizei alarmiert, weil sie die 32-Jährige seit mehreren Tagen nicht hatten erreichen können.
Habeck: Nächste Bundesregierung sollte weniger streiten als die Ampel-Koalition
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck erwartet von der nächsten Bundesregierung, keinen ähnlichen Dauerstreit zu führen wie zuletzt die Ampel-Koalition. "Die nächsten vier Jahre der Legislaturperiode können nicht so laufen wie die letzten drei Jahre in der Ampel gelaufen sind", sagte der Vizekanzler der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Mein Wunsch ist, dass die nächste Regierung keine streitbehaftete Koalition ist."
Elf teils schwer verletzte Menschen nach Schiffskollision in Hamburg
Bei einem Zusammenstoß zweiter Schiffe auf der Elbe in Hamburg sind am Montagmorgen mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt worden. An dem Unfall beteiligt waren eine Fähre und eine Schulte oder ein Schubverbund, wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte. Insgesamt gebe es elf Verletzte, ein Mensch habe eine lebensbedrohliche Kopfverletzung erlitten. Alle Verletzten seien in die umliegenden Krankenhäuser gebracht worden.
Tarifverhandungen im öffentlichen Dienst: Verdi schließt größere Streiks nicht aus
Vor den anstehenden Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes mit den Arbeitgebern und Bund und Kommunen schließt der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, größere Streiks nicht aus. "Die Beschäftigten sind hoch motiviert, für ihre Anliegen einzutreten", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). "Es liegt jetzt an den Arbeitgebern, ob ein Streik nötig wird."
Medien: Neymar mit Santos einig
Der brasilianische Fußball-Superstar Neymar steht vor einer Rückkehr in die Heimat. Nach übereinstimmenden Medienberichten hat der 32-Jährige eine Einigung mit dem FC Santos erzielt. Allerdings muss sein aktueller Arbeitgeber Al-Hilal trotz eines noch sechs Monate gültigen Vertrags einer sofortigen Freigabe ohne Abfindung zustimmen. Der Offensivstar wurde für die Rückrunde der Saudi Pro League aber nicht mehr registriert.