Letzte Nachrichten
"Vision" für Landwirtschaft: Brüssel will strengere Regeln für Lebensmittelimporte
Die Europäische Union will zum Schutz der heimischen Landwirtschaft die Einfuhren von Lebensmitteln strenger regulieren. Die EU-Kommission strebe "eine stärkere Angleichung der Produktionsstandard für importierte Produkte, insbesondere bei Pestiziden und beim Tierschutz" an, heißt es in einem am Mittwoch von EU-Vizekommissionspräsident Raffaele Fitto und Agrarkommissar Christophe Hansen vorgestellten Strategiepapier zur gemeinsamen Agrarpolitik. So werde sichergestellt, dass die europäische Landwirtschaft keinem "Wettbewerbsnachteil" unterliege.
Gericht bestätigt Verlust von Fraktionsstatus für AfD in Nürnberger Stadtrat
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Verlust des Fraktionsstatus der AfD im Nürnberger Stadtrat bestätigt. Die vom Rat festgelegte Mindestfraktionsstärke von vier Mitgliedern sei rechtlich nicht zu beanstanden, teilte das Gericht am Mittwoch in München mit. Die derzeit nur noch aus drei Ratsmitgliedern bestehende Gruppe der AfD verfüge damit über keinen Fraktionsstatus mehr.
Oberstes Gericht Schwedens weist Klage von Klima-Aktivisten gegen den Staat ab
Der Oberste Gerichtshof von Schweden hat eine Sammelklage hunderter junger Klima-Aktivisten gegen den schwedischen Staat abgewiesen. Das Gericht teilte am Mittwoch mit, dass es die wegen des Vorwurfs der Untätigkeit im Kampf gegen den Klimawandel eingereichte Klage nicht zur Verhandlung annehme. Es begründete seine Entscheidung damit, dass es es nicht Sache der Gerichte sei, darüber zu entscheiden, ob die Regierung oder das Parlament bestimmte Maßnahmen ergreifen sollten.
Kabinett Scholz tagt letztmals vor der Neuwahl - ohne "emotionale Aufwallungen"
Unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist das Bundeskabinett am Mittwoch zu seiner letzten Sitzung vor der Wahl zusammengekommen. Neue Gesetzesbeschlüsse habe es nicht gegeben, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) habe vor der Ministerrunde aber eine Bilanz der vom Kabinett Scholz verabschiedeten Gesetze vorgetragen.
Trump macht Selenskyj faktisch für russische Invasion in der Ukraine verantwortlich
US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj faktisch für die russische Invasion in der Ukraine verantwortlich gemacht. "Ihr hättet nie damit anfangen sollen", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit). Selenskyj hatte zuvor kritisiert, nicht an Gesprächen über die Ukraine beteiligt worden zu sein. Aus Kiew und Berlin gab es derweil auch am Mittwoch Kritik an der US-Regierung, lobende Worte für Trump kamen hingegen aus Moskau.
Knapp 300.000 Menschen aus der Ukraine arbeiten in Deutschland
Fast 300.000 Menschen aus der Ukraine gehen drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen ihr Land einer Arbeit in Deutschland nach. Darunter sind 245.200 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, wie die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg am Mittwoch mitteilte. Rund die Hälfte arbeitet als Fachkraft.
Mordversuch per Kopfschuss in Niedersachsen: Urteile gegen zwei Männer rechtskräftig
Zwei in einem Prozess um einen Mordversuch an einer Frau im niedersächsischen Delmenhorst verhängte langjährige Haftstrafen sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die von den Angeklagten eingelegten Revisionen als unbegründet, wie das Landgericht Oldenburg am Mittwoch mitteilte. In dem Verfahren ging es um einen Mordversuch per Kopfschuss an einer 35-Jährigen. Verurteilt wurden deren früherer Ehemann und ein Freund.
Selenskyj: US-Präsident Trump ist russischer Desinformation zum Opfer gefallen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj geht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump ein Opfer russischer Desinformation ist. "Leider lebt Präsident Trump (...) in diesem Bereich der Desinformation", sagte Selenskyj am Mittwoch in Kiew. Trump hatte zuvor behauptet, Selenskyj habe in der ukrainischen Bevölkerung eine Zustimmungsrate von nur vier Prozent. Eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage attestierte Selenskyj allerdings 57 Prozent Zustimmung.
Bellingham für zwei Spiele gesperrt
Der spanische Fußball-Rekordmeister Real Madrid muss in den anstehenden beiden Ligaspielen auf Jude Bellingham verzichten. Der Verband RFEF sperrte den Mittelfeldstar wegen einer "Unsportlichkeit". Bellingham hatte am Samstag in der Partie der Königlichen bei CA Osasuna (1:1) die Rote Karte gesehen.
157 Delfine in Australien gestrandet - Tiere müssen eingeschläfert werden
In Australien sind mehr als 150 Delfine an einer abgelegenen Bucht gestrandet - sie sind entweder tot oder müssen eingeschläfert werden. Ein Versuch, die zunächst noch lebenden rund 90 Tiere zurück ins Wasser zu bringen, sei gescheitert, teilte Shelley Graham von der Natur- und Tierschutzbehörde von Tasmanien am Mittwoch mit. Nach tierärztlichen Untersuchungen "haben wir die Entscheidung getroffen, die Tiere einzuschläfern".
Handball: Uscins bleibt Hannover treu
Handball-Senkrechtstarter Renars Uscins bleibt der TSV Hannover-Burgdorf treu. Nach seiner Wahl zum Handballer des Jahres 2024 unterschrieb der 22 Jahre alte Nationalspieler beim Tabellenzweiten der Bundesliga vorzeitig einen neuen Vertrag bis 2027. Das gaben die Niedersachsen am Mittwoch bekannt.
Verglühende Raketentrümmer an Nachthimmel sorgen für Alarm in Deutschland
Verglühende Trümmer einer kommerziellen Weltraumrakete haben in der Nacht zum Mittwoch über Deutschland für Aufregung gesorgt. Medienberichten zufolge gab es wegen der Leuchterscheinungen zahlreiche besorgte Anrufe bei der Polizei. Einem Sprecher des Weltraumkommandos der Bundeswehr im nordrhein-westfälischem Uedem zufolge handelte es sich um eine ausgebrannte Raketenstufe einer Falcon-9-Rakete des US-Unternehmens SpaceX. Gefahr für die Bevölkerung habe nicht bestanden.
Geschlecht von Koalababys in Stuttgarter Zoo steht fest - Junge und Mädchen
Bei den im Sommer im Stuttgarter Zoologisch-Botanischen Garten Wilhelma geborenen Koalas handelt es sich um ein Weibchen und ein Männchen. Dies hätten die Tierpfleger zweifelsfrei bestätigt, teilte der Zoo am Mittwoch mit. Nun sei es an der Zeit, sich mit der Namensgebung zu beschäftigen.
Lawrow lobt Trump für verständnisvolle Worte über Moskaus Haltung zu Kiew und Nato
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat US-Präsident Donald Trump dafür gelobt, dass dieser den Ukraine-Konflikt auf eine frühere US-Unterstützung für einen Nato-Beitritt der Ukraine zurückgeführt hat. Trump sei der erste und bislang einzige westliche Führungspolitiker, der öffentlich gesagt habe, dass "eine der Grundursachen der Ukraine-Situation der penetrante Kurs der früheren (US-)Regierung war, die Ukraine in die Nato hineinzuzerren", sagte Lawrow am Mittwoch im russischen Parlament.
Streit über bestimmte Inkassogebühren: Verbraucherschützer erleiden Niederlage vor BGH
Im Kampf gegen bestimmte Inkassogebühren haben die Verbraucherzentralen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine Niederlage eingefahren. Der BGH erklärte es am Mittwoch für zulässig, dass eine Firma ein Schwesterunternehmen für das Eintreiben offener Rechnungen beauftragt und die Kosten dafür dem säumigen Schuldner auferlegt. In solchen Fällen wird von Konzerninkasso gesprochen. (Az. VIII ZR 138/23)
FC Bayern: Kane muss Trainingspause einlegen
Fußball-Rekordmeister Bayern München muss zum Start in die Wochen der Wahrheit auf Torjäger Harry Kane verzichten. Wie der Verein am Mittwoch mitteilte, habe der Engländer schon vor dem 1:1 im Play-off-Rückspiel der Champions League gegen Celtic Glasgow am Dienstag einen Schlag auf die Wade bekommen, infolgedessen es zu einer Einblutung kam. Kane werde dementsprechend "in den kommenden Tagen kürzertreten".
85-jähriger Autofahrer stirbt nach Kollision mit Zug in Nordrhein-Westfalen
Ein 85-jähriger Autofahrer ist zwei Tage nach einer Kollision mit einem Zug in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen. Der Mann erlag am Dienstag seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Wesel und die Staatsanwaltschaft Kleve am Mittwoch mitteilten. Die Ermittlungen zu einem möglichen Verschulden Dritter dauerten an.
Warnstreiks in öffentlichem Nahverkehr in sechs Bundesländern am Freitag
Ein Warnstreik der Gewerkschaft Verdi soll am Freitag den öffentlichen Nahverkehr in sechs Bundesländern weitgehend lahmlegen. Bestreikt würden Verkehrsunternehmen in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Bremen, teilte Verdi am Mittwoch in Berlin mit. Hintergrund sind die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst.
Fast eine Million Steuerschaden durch E-Zigaretten: Haftstrafe für Mann in Köln
In einem Prozess um einen Steuerschaden von fast einer Million Euro durch den Handel mit illegalen E-Zigaretten ist ein Mann vom Landgericht Köln zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten der Steuerhinterziehung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte.
EU-Einigung für strengere Regeln gegen Lebensmittelverschwendung und Textilabfälle
Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf neue Regeln gegen Lebensmittelverschwendung und Textilabfälle geeinigt: Haushalte, Restaurants und Supermärkte sollen ihre Lebensmittelabfälle bis 2030 um 30 Prozent reduzieren, Produzenten um zehn Prozent. Darauf einigten sich die Unterhändler des Parlaments und des Rats der Mitgliedstaaten in der Nacht zum Mittwoch. Hersteller von Bekleidung sollen sich demnach zudem an Recyclingkosten beteiligen.
Trump kündigt Entlassung aller verbliebenen US-Bundesanwälte aus Biden-Zeit an
US-Präsident Donald Trump hat die Entlassung aller verbliebenen Bundesanwälte angeordnet, die noch von seinem Vorgänger Joe Biden ernannt worden waren. Unter Biden sei das Justizministerium in den vergangenen vier Jahren "wie nie zuvor politisiert" worden, kritisierte Trump am Dienstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Daher habe er die Entlassung "aller verbleibenden US-Staatsanwälte der 'Ära Biden' angeordnet".
Ermittlungen nach Veröffentlichung von Krankenakte von Shakira in Peru
Nach dem kurzzeitigen Krankenhausaufenthalt von Shakira in Peru hat die Polizei Ermittlungen eingeleitet, weil ihre Krankenakte öffentlich geworden sind. Die Ermittlungen richteten sich gegen das Krankenhaus in der Hauptstadt Lima, in dem die kolumbianische Sängerin behandelt worden sei, teilte die Gesundheits-Aufsichtsbehörde Susalud am Dienstag mit. Der Klinik drohe eine Geldstrafe von 1,6 Millionen Sol (410.000 Euro).
Hanau-Attentat: Steinmeier ruft zu Engagement gegen Menschenfeindlichkeit auf
Bei einer Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des rassistischen Attentats von Hanau mit neun Toten vor fünf Jahren hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Engagement gegen Menschenfeindlichkeit aufgerufen. "Es ist an uns, Menschenfeindlichkeit, Hass und Gewalt entschlossen entgegenzutreten", sagte Steinmeier am Mittwoch laut Redetext in der hessischen Stadt. Die Morde seien nicht aus dem Nichts geschehen.
Google zahlt 326 Millionen Euro zur Beilegung von Steuerstreit in Italien
Der Online-Riese Google hat zur Beilegung eines Streits wegen mutmaßlich nicht bezahlter Steuern in Italien nach Behördenangaben 326 Millionen Euro gezahlt. Der Tech-Konzern habe die aus Steuern, Strafgebühren und Zinsen zusammengesetzte Summe gezahlt, um die "ausstehende Angelegenheit mit den italienischen Steuerbehörden" zu lösen, erklärte die Staatsanwaltschaft in Mailand am Mittwoch. In der Folge beantragte die Ermittlungsbehörde nach eigenen Angaben bei Gericht, das weitere Vorgehen in dem Fall einzustellen.
US-Medien: Landwirtschaftsministerium entlässt versehentlich Vogelgrippe-Beauftragte
Das US-Landwirtschaftsministerium (USDA) hat Medienberichten zufolge versehentlich mehrere Mitarbeiter entlassen, die mit Maßnahmen gegen die Vogelgrippe beauftragt waren. Laut einem Bericht des US-Fernsehsenders NBC News vom Mittwoch arbeitet das Ministerium aktuell daran, die Entlassungen rückgängig zu machen. Die USA haben seit Monaten mit einem Vogelgrippe-Ausbruch zu kämpfen. Im Januar war der erste Todesfall im Zusammenhang mit der Krankheit gemeldet worden.
Daten von Messbojen ausgewertet: Extremwellen in Nordsee häufiger als gedacht
Extrem hohe Wellen sind in der deutschen Nordsee nach Erkenntnissen von Wissenschaftlern häufiger als gedacht. Eine von etwa 5800 Wellen vor der Insel Norderney sei eine sogenannte Monsterwelle oder Freak Wave, wie das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Mittwoch in Hamburg unter Berufung auf Bojenmessungen im Rahmen eines Forschungsprojekts mitteilte. Extremwellen kämen in dem Seegebiet insgesamt öfter vor als theoretisch vorhergesagt.
Antibiotikaverbrauch in Deutschland nimmt nach Coronadelle wieder zu
Der Antibiotikaverbrauch in Deutschland nimmt wieder zu. Einer Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der Krankenkasse AOK zufolge stieg das Verordnungsvolumen in der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2023 kräftig auf etwa 36,1 Millionen Packungen und lag erstmals wieder über dem Niveau vor der Coronapandemie. Trotz insgesamt steigenden Antibiotikaeinsatzes sei die Zahl der Verordnungen sogenannter Reserveantibiotika aber weiterhin relativ stabil geblieben, erklärte das AOK-Institut am Mittwoch in Berlin weiter.
Angriff auf Neonazis in Ungarn: Prozess gegen Linksextremistin in München
Vor dem Oberlandesgericht München hat am Mittwoch der Prozess gegen die mutmaßliche Linksextremistin Hanna S. begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft der 30-Jährigen in der zu Prozessbeginn verlesenen Anklage unter anderem versuchten Mord vor. Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextremisten im Februar 2023 in der ungarischen Hauptstadt Budapest.
Risiko eines Asteroiden-Einschlags auf der Erde auf über drei Prozent gestiegen
Das Risiko des Einschlags eines erst kürzlich entdeckten Asteroiden auf der Erde ist nach Erkenntnissen von Forschern auf mehr als drei Prozent gestiegen. Dies gab am Dienstag die US-Weltraumbehörde Nasa bekannt. Damit ist der vor knapp zwei Monaten entdeckte 2024 YR4 der für die Erde gefährlichste Asteroid seit Beginn der entsprechenden Weltraum-Beobachtungen. Trotzdem sehen Wissenschaftler vorerst keinen Grund zur Panik.
Verfassungsschützer: Abwehr russischer Spionage und Desinformation dringend verstärken
Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hat dazu aufgerufen, die Abwehr gegen russische Spionage und Desinformation zu verstärken. "Wir müssen dringend abwehrtauglich werden. Und da haben wir noch viel Luft nach oben", sagte Pejril der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch. Russland sei aktuell mit seinem Vorgehen recht erfolgreich.
Gemeinsames Interview mit Musk: Trump betont dessen zentrale Rolle in Regierung
US-Präsident Donald Trump hat in einem gemeinsamen Fernsehinterview mit seinem Berater Elon Musk die zentrale Rolle des Tech-Multimilliardärs in seiner Regierung hervorgehoben. In dem am Dienstagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Interview des rechtsgerichteten Senders Fox News sagte Trump, Musk und die neugegründete Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge) sorgten dafür, dass die Präsidentendekrete auch umgesetzt würden.
Krankenstand in Deutschland bleibt hoch - Werte weiter höher als vor Coronapandemie
Der Krankenstand bei deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist einer Analyse der Betriebskrankenkassen (BKK) zufolge weiterhin hoch. Die Rate lag im vergangenen Jahr bei durchschnittlich 5,9 Prozent, wie der BKK-Dachverband am Mittwoch in Berlin mitteilte. Damit lag sie auf dem Niveau des Vorjahres und weiterhin deutlich über den Werten vor der Coronapandemie.