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Online-Handel: AliExpress droht EU-Strafe wegen Vertrieb verbotener Produkte
Gefälschte Markenprodukte und mit Chemikalien versetze Waren: Der chinesischen Webseite AliExpress droht wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäische Vorgaben für den Online-Handel ein hohes Bußgeld. AliExpress tue nicht genug, um den Vertrieb solcher verbotenen Produkte über seine Webseite zu unterbinden, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Eine Reihe von Zusagen des Konzerns reichte demnach nicht aus, um alle Bedenken auszuräumen.
AliExpress habe nur "begrenzte Ressourcen", um Angebote auf der Plattform zu kontrollieren und bei Regelverstößen von der Seite zu nehmen, erklärte die Kommission. In den Geschäftsbedingungen sind demnach zwar Strafen für Händler vorgesehen, die wiederholt verbotene Produkte anbieten. Diese werden nach Einschätzung aus Brüssel aber zu selten tatsächlich verhängt.
Die EU-Kommission ermittelt bereits seit dem vergangenen Jahr gegen AliExpress. Die Plattform des chinesischen Betreibers Alibaba hatte seitdem eine Reihe von Verbesserungen zugesagt, darunter eine strengere Kontrolle von Arznei- und Nahrungsergänzungsmitteln. Außerdem will das Unternehmen sicherstellen, dass Influencer über ein Werbeprogramm keine gefährlichen Produkte anpreisen.
Brüssel begrüßte zudem, dass Händler auf AliExpress nun leichter zu identifizieren und nachzuverfolgen seien. Anzeigen seien nun klar als Werbung gekennzeichnet, erklärte eine EU-Beamtin. Die Plattform habe sich zudem verpflichtet, Angaben zu den Algorithmen hinter Produktempfehlungen auf der Webseite zu veröffentlichen und allgemeine Daten an Wissenschaftler herauszugeben.
Diese Zugeständnisse reichten der Kommission allerdings nicht aus - obwohl EU-Beamte die "konstruktive" Zusammenarbeit mit dem chinesischen Unternehmen lobten. AliExpress teilte mit, weiter mit der Behörde zusammenarbeiten zu wollen. Das Unternehmen sei "zuversichtlich, im Dialog mit der Kommission ein positives Ergebnis zu erzielen, um die verbleibenden Bedenken auszuräumen". Bleibt die EU-Kommission auch nach weiteren Verhandlungsrunden bei ihrer Einschätzung, droht AliExpress ein Bußgeld von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes.
Die europäische Verbraucherschutzorganisation Beuc forderte die Kommission auf, die zugesagten Verbesserungen auf der Plattform scharf zu überwachen. Beuc-Chef Agustín Reyna verwies auf Verfahren gegen weitere Online-Händler, darunter die Webseite Temu. "Wir erwarten, dass die Kommission die notwendigen Maßnahmen gegen alle Marktplätze ergreift, die sich nicht an das Gesetz halten", betonte Reyna.
Auch gegen den Anbieter Temu läuft in Brüssel bereits ein Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen die Regeln für Online-Händler. Wegen des Vertriebs gefälschte oder sogar gefährlicher Produkte stehen Temu sowie auch die Billigmode-Plattform Shein im Visier der Verbraucherschutzbehörden in den 27 EU-Ländern.
F.Cheon--SG
